Haushalt 2017 einstimmig beschlossen

Der Pappenheimer Stadtrat hat jetzt einstimmig den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen.In dem Gesamthaushaltsvolumen von rund12.15 Millionen Euro erfreuen den Kämmerer die unerwartet hohen Gewerbesteuereinnahmen aus dem Jahr 2016. Für städtische Baumaßnahmen sind im laufenden Jahr 2,9 Millionen Euro vorgesehen. Zur Finanzierung sieht der Haushalt Kredite in Höhe von 800.000 Euro vor.

In Pappenheim stehen in den kommenden Jahren aus einem beachtlichen Investitionsstau enorme Investitionen ins Haus. Die größten Brocken dabei werden die Umgestaltung der Deisingerstraße (rd.1 Mio. Euro), der Anschluss des Abwassersystems von Geislohe, Neudorf und Göhren an die Kläranlage Pappenheim (880.000 Euro), und die Dorferneuerung in Bieswang sein. Für den Neubau der Gesamtschule in Treuchtlingen hat die Stadt Pappenheim bis zum Jahr 2020 einen jährlichen  Anteil von 340.000 Euro zu berappen.

Eine besondere Herausforderung bei der Aufstellung des 2017er Haushalts war die Tatsache,  dass für das Jahr 2016 geplante Maßnahmen noch nicht begonnen sind und deshalb noch immer im Investitionsstau auf der Pappenheimer Agenda stehen. Dabei geht es um Vorhaben wie die Sanierung der Stadtwerkeinsel und die Erneuerung des Eichwiesensteges.

Deshalb fordert  Stadtkämmerer Mindrean, eine konsequente Maßnahmenpolitik ein. Erst nach Abschluss der laufenden Maßnahmen solle man neue finanzintensive Projekte zu beginnen.

Ergiebige Steuerquelle
Von den 12,15 Millionen  Euro der Gesamthaushaltssumme entfallen rund 8 Mio. Euro auf den Verwaltungshaushalt. Dieser erfreut sich auf der Einnahmenseite einer unerwartet hohen Gewerbesteuereinnahme, die mit 1,1 Mio. Euro gleich um 43 % über den Erwartungen lag. Die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil der Einkommen- und Umsatzsteuer hingegen sind im Vergleich zum Vorjahr von 1,8 Euro auf 1,7 Mio. gesunken. Die Schlüsselzuweisungen stehen auf der Einnahmenseite mit 1,2 Mio. Euro, wie auch die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb mit 1,7 Mio. und Zuschüssen für laufende Maßnahmen mit 782.000 Euro.

Auf der Ausgabenseite belasten den Verwaltungshaushalt die Personalkosten mit rund 2 Mio. Euro, die Kreisumlage und der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit je 1,7 Mio. Euro. Diese Werte haben sich im Vorjahresvergleich nur geringfügig verändert.

Zahlreiche Baumaßnahmen
Dem Verwaltungshaushalt mit insgesamt 4,1 Mio. Euro stehen auf der Einnahmenseite Zuwendungen für Zuschüsse mit 1,3 Mio. Euro zur Verfügung. Die Deckungslücke für die anstehenden Investitionen in Höhe von 1,6 Mio. Euro wird je zur Hälfte durch die Entnahme aus den Rücklagen und die Aufnahme von Krediten ausgeglichen.

Die städtischen Baumaßnahmen wie die Umgestaltung der Deisingerstraße, der Bauhofstraße, die Dorferneuerungen und Bieswang/Ochsenhart und Osterdorf belasten den Verwaltungshaushalt mit 2,95 Mio. Euro. Hinzu kommen Ausgaben für den Breitbandausbau mit 285.000 Euro und die Ausstattung der Feuerwehren mit 167.000 Euro. Auch die schon 2016 abgeschlossene Teilsanierung der Grundschule belastet den Verwaltungsrat mit 150.000 Euro, weil noch ausstehende Rechnung erst 2017 kassenwirksam wurden.

Ohne Diskussion, Wortmeldung und einstimmig hat der Pappenheimer Stadtrat die Festsetzungen in der Haushaltssatzung beschlossen. Demnach schließt der Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 8.003.952 €, der Vermögenshaushalt mit 4.146.869 €. Der  Hebesatz für die Grundsteuer A und B bleibt unverändert bei 475 v.H. und ebenso unverändert bleibt der Gewerbesteuersatz bei 350 v. H. Die Satzung schreibt auch eine erlaubte Kreditaufnahme in Höhe von 800.000 Euro fest und grenzt den Höchstbetrag für Kassenkredite bei 250.000 Euro ein.

Den Haushalt konnte Stadtkämmerer Valentin Mindrean in diesem Jahr nicht selbst vorstellen, weil er wegen persönlicher Verpflichtungen an der Sitzung nicht teilnehmen konnte.