Am Donnerstag, 21.09.2023, um 19:00 Uhr findet im Bürgersaal des Haus des Gastes eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
1 Bauanträge
1.1 BA 10/2022 – Umzäunung für eine Pferdeweide, Fl.-Nr. 518, Gem. Bieswang
1.2 BA 09/2023 – Anbau Balkon, Übermatzhofen 1
1.3 BA 17/2023 BImSchG – Tektur zu BA 35/2021 – BImSchG – Errichtung von überdachten Schüttgutboxen im Steinbruchgebiet Dietfurt, Errichtung und Betrieb eines Zwischenlagers für DK0 und Z0 Material in Schüttgutboxen
2 Bauleitplanung
2.1 Bauleitplanung – Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Wohnbaugebiet in Neudorf (Aufstellungsbeschluss) – Überleitung in das Regelverfahren
nach Aufhebung des § 13 b BauGB
2.2 Bauleitplanung – Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Wohnbaugebiet in Bieswang (Aufstellungsbeschluss) – Überleitung in das Regelverfahren nach Aufhebung des § 13 b BauGB
2.3 Bauleitplanung – Stellungnahme zur 20. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schernfeld (Windkonzentrationszonen)
3 Antrag auf Beauftragung des Bauausschusses “ein mögliches Erfordernis einer weiteren öffentlichen Toilette” zu diskutieren der SPD Fraktion
4 Einstellung des Betriebs Waldklettergarten und Neukonzeption Walderlebniszentrum – Grundsatzbeschluss zur städtischen Beteiligung an der Neukonzeption
5 Breitbandausbau – Ausschreibung für die Ortsteile Geislohe, Neudorf, Göhren, Übermatzhofen und Teile Pappenheims gem. BayGibitR
6 Erweiterung des kommunalen Förderprogramms für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet
7 Feuerwehr:
8 Feuerwehr Geislohe: Grundsatz- und Kaufbeschluss für Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeug und Ermächtigung zur Vergabe durch den Ersten Bürgermeister
9 Feuerwehr Geislohe: Bestätigung Kommandant und Kommandantenstellvertreter nach erfolgter Wahl
10 Feuerwehrwesen: Grundsatzbeschluss und Vergabe Wechselausstattung Einatzbekleidung Atemschutzgeräteträger
11 Vergaben:
11.1 Vergabe Planungsauftrag Mischwasserbehandlung Bieswang und Auftragsvergabe Elektroinstallationstechnik und MSR-Technik
11.2 Kläranlage Pappenheim: Erneuerung der elektrotechnischen Steuerung der Zulauf- Schnecken
11.3 Abwasserbeseitigung: Grundsatzbeschluss Sanierung Abwasserdruckleitung “Geislohe Süd” sowie Sanierung des
11.4 Straßenunterhalt 2023: Auftragsvergabe für Sanierung Friedensstr. Pappenheim
11.5 Straßenunterhalt 2023: Auftragsvergabe für Straße: Bieswang Am Solnhofer Weg
12 Bekanntgaben