Eine positive Bilanz ihrer Veranstaltungen zog die Werbegemeinschaft Pappenheim bei ihrer Jahreshauptversammlung im Gasthof Hollerstein in Zimmern. Bei den Neuwahlen wurde die gesamte Vorstandschaft einstimmig im Amt bestätigt. Trotz des ganzjährigen Baustellenbetriebs zeigten sich die Pappenheimer Geschäftsleute mit den Besucherzahlen bei ihren Veranstaltungen zufrieden. Deutliche Kritik übte nicht nur die 1.Vorsitzende Karin Spanagel am Verhalten der Bauleitung und der Stadt gegenüber den Geschäften in der Deisingerstraße. Bei der Versammlung stand auch der Ausbau des südlichen Endes der Deisingerstraße zwischen Bauhofstraße und Schützenstraße und das Europäische Haus Pappenheim (EHP)zur Diskussion.

Schwierigkeiten gut gelöst

In der Werbegemeinschaft Pappenheim sind derzeit 44 Gewerbetreibende organisiert und  bei der Jahreshauptversammlung im Gasthof Hollerstein in Zimmern konnte  die 1. Vorsitzende Karin Spanagel mit Martin Wolf und Nadja Hanrieder zwei neue Mitglieder begrüßen. „Die Schwierigkeiten mit der Baustelle im vergangenen Jahr haben wir ganz gut gelöst“, stellte die Vorsitzende fest und sprach damit die Veranstaltungen der Werbegemeinschaft an, die trotz des ganzjährigen Baustellenbetriebes alle erfolgreich und gut besucht waren.

Das gilt insbesondere für die Sommeraktion „Pappenheim Live“ die von dem Organisationsteam um Georg Strobl auf die Beine gestellt wurde. Letzterer erläuterte in einem Rückblick die besonderen Komponenten dieses Marktes, wozu zwei engagierte Musikbands zählten. Als finanzielle Sicherheit für das wetterabhängige Fest konnten sich die Organisatoren über 42 Spender freuen, die das Wetterrisiko finanziell weitgehend abgedeckten. Auch in diesem Jahr ist die Sommerveranstaltung geplant. Wegen des anstehenden Umbaus der Deisingerstraße gebe es freilich noch viele Unwägbarkeiten. Aber Georg Strobl ist guter Dinge, dass wie im letzten Jahr durch Absprachen vieles zum Besten einer erfolgreichen Neuauflage von „Pappenheim Live“ gelenkt werden kann.

Für die fünfköpfige Arbeitsgruppe „Michaelimarkt“ konnte auch Marcus Wurm von einer erfolgreichen Aktion der Werbegemeinschaft im Herbst berichten. „Wir Pappenheimer Hand in Hand“ war das Motto dieses Marktes, der mit dem Messeflair im evangelischen Gemeindehaus, der Verköstigung der Gäste durch die Metzgerei Wörlein auf dem Marktplatz und einem Markt im herkömmlichen Stil in der Deisingerstraße aus drei Komponenten bestand. Für die kommenden Jahre wird über eine völlig Neukonzeptionierung und eine Umbenennung des seit 1985 bestehenden Michaelimarktes nachgedacht. Dabei will man die Erfahrungen der letzten Jahre umsetzen und die Attraktivität des bisherigen Herbstmarktes optimieren.

Pelzmärtelmarkt und EHP
Erstmals hat es im vergangen Jahr den Pelzmärtelmarkt gegeben, an dem sich neben der Werbegemeinschaft, dem Europäischen Haus und der Tourist Information auch viele Vereine partnerschaftlich beteiligt haben. Diesen Markt habe die Stadt sehr gut unterstützt. „Ich finde dass der Markt gut war. Trotz Dauerregens und Sturm waren die Leute da“, so Karin Spanagel.

Dieses Thema griff Bürgermeister Uwe Sinn auf, der darauf hinwies, dass Maria Bartholomäus die Leiterin des EHP diesen Pelzmärtelmarkt maßgeblich geprägt habe. Nachdem ja wie bekannt (wir haben berichtet) die Entscheidung über eine längerfristige Anstellung der EHP Leiterin ansteht, fragte der Bürgermeister nach, wie die Werbegemeinschaft zum EHP stehe. Es habe sich, so erklärte Sinn,  eine Gruppe gebildet, die mit den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates über die Möglichkeiten des Verbleibs der EHP-Leiterin gesprochen hat. Von dieser Gruppe wurden auch Fördermöglichkeiten für die Personalkosten des EHP gefunden. Da vor kurzem bekannt wurde, dass sich die derzeitige Leiterin des EHP anderswo beruflich engagieren möchte, sei ein entschlossenes Handeln notwendig. „Wir wollen das EHP- egal was es kostet“, zu dieser Positionierung forderte Sinn die Werbegemeinschaft auf. Nach kurzer Diskussion formulierte Günter Schleußinger die Botschaft, dass die Werbegemeinschaft grundsätzlich hinter dem EHP stehe, allerdings nicht um jeden Preis.

Neuwahlen und deutliche Worte
Schnell abgehandelt waren die Neuwahlen, bei der Bürgermeister Uwe Sinn als Wahlleiter fungierte. In geheimer Abstimmung wurden die bisherigen Ämter der Vorstandschaft bestätigt. Demnach bleibt Karin Spanagel die 1. Vorsitzende und Anita König als 2. Vorsitzende ihre Stellvertreterin. Die Kasse führt nach wie vor Gerhard Sippekamp und Schriftführerin bleibt Emmi Felsner. Die beiden  Kassenprüfer sind weiterhin Dieter Knoll und Günter Schleußinger. Als Beisitzer hat  die Vorstandschaft Christian Dengler, Christine Schindler und Matthias Strobl, Holger Wenzel und Marcus Wurm berufen.

Gleich nach ihrer Wiederwahl übte Karin Spanagel als 1. Vorsitzende mit  deutlichen Worten Kritik rund um die Jahresbaustelle in der Deisingerstraße. „Die Beschilderung war mehr als geschäftsschädigend“, war nur einer von vielen Kritikpunkten. Man habe vonseiten der Stadt und der Bauleitung die Geschäftsleute schlecht informiert und das Versprechen der Unterstützung nicht eingehalten. Das habe bei den Geschäftsleuten in der Deisingerstraße zu Umsatzeinbußen bis zu 50 Prozent geführt. Dies wurde von mehreren Geschäftsleuten bestätigt und mit vielen Details und Beispielen erörtert.
Mehrfach kam die Klage, dass man sich nicht ernst genommen fühle und dass die Belange der Gewerbetreibenden nicht zur Kenntnis genommen werden. „Wir werden uns selbst überlassen. Wir wollen Verständnis für unsere Situation“, hieß es bei den Ausführungen der Geschäftsleute. „Alle die gewählt wurden sind in der Verantwortung, stellte die Vorsitzende fest. Auch die Stadträte sollten sich Pappenheim endlich anschauen und auch Verantwortung für die Baustelle übernehmen. Von der Stadtverwaltung wurde mehrfach  Bürgernähe eingefordert. Letztere bedeute nicht, dass sich die Bürger auf die Verwaltung zuzubewegen haben sondern umgekehrt sei es richtig, so der Vorhalt aus der Versammlung.

Die Werbegemeinschaft werde in Kürze einen schriftlichen Antrag an die Stadtverwaltung stellen, eine Kurzparkzone in der Altstadt, insbesondere auf dem Marktplatz und teilweise in der Graf-Carl-Straße einzurichten und diese entsprechend zu kontrollieren. Darüber hinaus will man beantragen für die derzeit bestehenden Parkausweise in der Innenstadt  geeignete Ersatzparkmöglichkeiten während der Baumaßnahmen zu schaffen. Zudem müsse auf die Parkmöglichkeiten am Rand  der Innenstadt deutlicher hingewiesen werden. Die Stadt soll ein Fünf-Jahreskonzept und eine Konzeption für ein Leerstandsmanagement erstellen.

Den totalen Zusammenbruch der Geschäfte befürchte man, wenn die Baustelle das Teilstück zwischen Bauhofstraße und Schützenstraße erreicht hat. Dann nämlich ist die Durchfahrt der Innenstadt wieder für lange Zeit gesperrt.

Dazu führte Bürgermeister Uwe Sinn aus, dass die ursprüngliche SEK-Planung vorsah, das Sanierungsgebiet zusammen mit Marktplatz im Süden der  Deisingerstraße bis zur Einmündung Bauhofstraße zu begrenzen. Erst nach dem Ratsbegehren im Jahre 2015 sei die Erweiterung des Sanierungsgebietes aufgekommen und vom Stadtrat beschlossen worden. Nach seiner Meinung sollte der Ausbau des südlichen Teilstücks zwischen Bauhofstraße und Schützenstraße ausgesetzt werden, um den Geschäftsleuten nach der Umgestaltung der Deisingerstraße die Möglichkeit zum Durchschnaufen zu geben.

Unterschiedlich wurde dies im Kreise der Geschäftsleute beurteilt. „Durchmachen und gut ist“ waren manche der Meinung. Man einigte sich aber schließlich abzuwarten wie weit die Zeit fortgeschritten ist, wenn das Kernstück der Deisingerstraße fertig gepflastert ist. Dann wird man sehen, ob die Geschäftsleute eine Pause von der Baubelastung nötig haben. Dazu brauche es aber Informationen, Gespräche und die Berücksichtigung der Belange der Betroffenen. „Denn nur Hand in Hand kommen wir in Pappenheim weiter“, stellt Karin Spanagel fest.

Die Stadt Pappenheim will noch in diesem Jahr mit der Umgestaltung der Deisingerstraße fertig werden. Der Zeitplan wurde jetzt bei einer Info-Veranstaltung bekanntgegeben. Der Abbruch der Lämmermannhäuser soll Mitte März 2018 beginnen und ein Beleuchtungstest für die Deisingerstraße steht ins Haus. Die Gewerbetreibenden fühlen sich allein gelassen und beklagen die fehlende Kommunikation in der zurückliegenden Bauzeit, die wegen der enormen Zeitüberschreitung mit schweren Geschäftseinbußen einher ging.

Über die neuesten Entwicklungen bei der Umgestaltung der Pappenheimer Innenstadt hat die Stadt Pappenheim kürzlich bei einer Versammlung im Bürgersaal informiert. Zu dieser Informationsveranstaltung waren rund 50 Interessenten gekommen unter denen auch die Hälfte der Pappenheimer Ratsmitglieder waren.

Nach seiner Begrüßung ließ Bürgermeister Uwe Sinn die Bauabschnitte des im Oktober 2016 begonnenen Kanalbaus Revue passieren und sprach auch die zeitliche Verzögerung, von ursprünglichen 6 Monaten Bauzeit an, die dann letztlich über ein Jahr in Anspruch genommen hatte. Diese Zeitverzögerung und die damit einher gehenden Verkehrsbeeinträchtigungen seien für die Anwohner und vor allem für die Geschäftsleute eine schwere Zeit gewesen.

Die aktuelle Planung
Die wesentliche Neuerung an der ursprünglichen Entwurfsplanung von Architekt Clemens Frosch sind die Umgestaltung der Kurzstecken im nördlichen und am südlichen Ende der Deisingerstraße. Diese werden nun an der Gehwegkante entgegen der ursprünglichen Entwurfsplanung nicht Ebenengleich, sondern mit einem 6-7 cm gerundeten Granit-Hochbord ausgestattet. Das betrifft die Streckenabschnitte zwischen Schlossapotheke und der Stadtvogteigasse und von der Firma Schindler bis zur Schützenstraße. Auch die derzeit  bestehenden Fußgängerüberwege waren in der ursprünglichen Entwurfsplanung nicht vorgesehen, bleiben nach den neuesten Beschlüssen des Stadtrates aber nun doch erhalten. Allerdings war man aus Kreisen der Zuhörerschaft der Meinung, dass der Fußgängerüberweg in der Bauhofstraße beim Werkstatttor der Firma Schindler zu gefährlich sei und wegen der Übersichtlichkeit besser auf der Deisingerstraße auf Höhe des Gästehauses Engeler angebracht werden sollte. Diesem Argument zeigte sich Reinhard Vulpius von Tiefbaubüro VNI aufgeschlossen und versprach, den Vorschlag mit dem Straßenbauamt zu besprechen.   

Der Ausbau sieht nach wie vor eine asphaltierte Fahrbahn mit einer Breite von 3,65 m vor. Diese wird im Kernbereich der Deisingerstraße mit einer Zweizeilerrinne aus Granitsteinen von den übrigen Straßenteilen abgeteilt. Gehwege und Parkflächen werden, wie mehrfach berichtet, mit Bayerwaldgranit auf Betonbett verlegt und entlang der Hausmauern entsteht ein 30 cm breites Traufpflaster. Die Parkplätze werden als Gesamtflächen mit Granit-Einzeiler markiert, womit eine optische Zergliederung durch die Markierung der einzelnen Parkstände entfällt. Das Podest zwischen dem Jugendzentrum und der vormaligen Bäckerei Held wird neben einer Treppenanlage auch über eine Rampe erreichbar sein und auf der westlichen Gehwegseite sind zwei Ladestationen für E-Bikes vorgesehen. Im Süden der Deisingerstraße, wo derzeit das neue Ladengeschäft für die Metzgerei Wörlein entsteht, wird es eine Raststation mit vier Bäumen und einem Trinkwasserspender geben.

Bauhofstraße und Lämmermannhaus
Zuständig für die Ausführungsplanung ist das Pleinfelder Ingenieurbüro VNI von Reinhard Vulpius. Auch er erläuterte zunächst die gestalterischen Komponenten und ging dann auf Details der Bauausführung ein. So konnte nach seiner Darstellung die Problematik des Oberflächenwassers dahingehend geklärt werden, dass der Tiefpunkt in den Einmündungsbereich der Bauhofstraße verlegt wurde. Damit sei sichergestellt, dass das Oberflächenwasser bei Starkregen über die Bauhofstraße abfließen kann.

Dort wird derzeit der Hauptkanal mit den dazugehörigen Hausanschlüssen neu verlegt. Nach Abschluss dieser Baumaßnahme wird die Hauptwasserleitung bis zur Graf-Carl-Straße erneuert. Danach wird die Bauhofstraße provisorisch asphaltiert, bevor im Zuge der Umgestaltung der Deisingerstraße auch die Fahrbahn der Bauhofstraße neu gestaltet wird.

Wie zwischenzeitlich bekannt ist, soll vorbehaltlich der Auftragsvergabe durch den Stadtrat in der 11. Kalenderwoche (ab 12. März) der Abbruch der Lämmermannhäuser beginnen.
Dann soll es in der 13. Kalenderwoche 2018 (26. März) mit den Baumaßnahmen in der Deisingerstraße losgehen. Diese sollen nach einem von Reinhard Vulpius vorgestellten Zeitplan in der 49. Kalenderwoche 2018 (7.Dezember) abgeschlossen sein. Damit nicht, wie mit der Erneuerung des Kanals die vorgesehene Bauzeit mehr als verdoppelt wird hat Reinhard Vulpius in die Ausschreibung besondere Vertragsbedingungen über die Arbeitsleistung und die Vorlage eines detaillierten Bauzeitplans festgeschrieben.

Mehr Licht auf die Fahrbahn
Walter Bamberger, Chef des gleichnamigen Ingenieurbüros in Pfünz informierte über das neue Beleuchtungskonzept, das er schon vor Jahresfrist dem Pappenheimer Stadtrat vorgestellt hatte.

Bei dem Lichtkonzept hat man sich für zylinderförmige 4,50 m hohe Mastleuchten entschieden, die in einem Abstand von 40 m versetzt aufgestellt werden sollen.
Die zylindrischen LED-Leuchten selbst sind 70 cm hoch und haben einen Durchmesser von 22 cm. Mit einer Farbtemperatur von 3000 Kelvin ist das Licht als „warm weiß“ zu bezeichnen und das Licht entspricht damit etwa der Farbtemperatur des Mondlichts.

Über die normgerechte Ausleuchtung des Straßenraums hat Walter Bamberger auch noch lichttechnische Möglichkeiten vorgestellt, in der nächtlichen Deisingerstraße Lebensraum zu schaffen. Eine beleuchtungstechnische Aufwertung sieht sein Lichtkonzept vor, im Bereich der Einmündung Herrenschmiedgasse/ Arkade, im Bereich des neuen „Lämmermannplatzes“ und im Bereich der Trinkwasserstation an der Einmündung Bauhofstraße. Diese zusätzlichen Beleuchtungskomponenten können aber nur umgesetzt werden, wenn die Anwohner sich damit identifizieren und die jeweiligen Hauseigentümer damit einverstanden sind. „Die Eigentümer müssen dahinterstehen, sonst bringt das alles nichts“, betonte Bamberger. Er schlug vor, in naher Zukunft einen Lichttest mit den Anwohnern und den betroffenen Hauseigentümern anzusetzen.

In einer Präsentation stellte Bamberger die Wirkungsweisen der neuen Straßenbeleuchtung optisch dar und betonte, dass der Darstellung nicht eine Bildbearbeitung, sondern eine genaue ortsspezifische Berechnung der Lichtwerte zugrunde liegt.

Schwere Geschäftseinbußen
Alle Geschäfte der Pappenheimer Innenstadt hatten im letzten Jahr schwere Geschäftseinbußen hinnehmen müssen. Das wurde bei der Versammlung mehrfach von verschiedenen Betroffenen deutlich zum Ausdruck gebracht. Man habe die Versprechungen gegenüber den Gewerbetreibenden nicht eingehalten, brachte es Katja Wenzel vom Atelier Frauensache auf den Punkt. Dies betreffe die Bauzeit, die mit 4-5 Monaten angegeben worden sei und letztlich mehr als ein Jahr gedauert habe. Auch die Fertigstellung des Parkplatzes auf der Stadtwerkeinsel, sei vor dem Baubeginn versprochen worden. „Die Gewerbetreibenden wurden nicht informiert. Es fehlt an der Kommunikation. Wir wollen, dass unsere Bedürfnisse angehört werden und wollen Bescheid wissen um planen zu können“, beklagte die Geschäftsfrau und fügte hinzu, „Wir wollen nach dem Ausbau auch noch da sein“. Verschärft wird die Situation, so wurde massiv beklagt,  durch die Dauerparker, mit und ohne Parkausweis, die den Kunden in der Innenstadt die Parkplätze wegnehmen.

Während der kommenden Bauphase, so Reinhard Vulpius, werde man versuchen, dass die Geschäfte zumindest fußläufig zu erreichen sind. Eine weitere bittere Pille für die Geschäftsleute wird die Sperrung der Ortsdurchfahrt sein. Die nämlich wird es für einige Wochen geben, wenn das südliche Ende der Deisingerstraße zwischen Bauhofstraße und Katholischer Kirche ausgebaut wird.

Kurzinformationen zur umgestaltung der Deisingerstraße im Rahmen des Städtebaulichen Entwicklungskonzepts.

Aktuelles:

• Herrenschmiedgasse ist für einige Tage gesperrt, weil in Vorbereitung für den Abbruch des Lämmermannhauses die Versorgungsleitungen zurückgebaut werden müssen
• Bauhofstraße: Nach Fertigstellung der Kanalarbeiten wird noch die Haupt-Trinkwasserleitung bis zum Anschluss Graf-Carl-Straße erneuert

Terminplanung

• Abbruch Lämmermannhaus ist für die 11. Kalenderwoche (KW), ab 12. März 2018 vorgesehen
• Umgestaltung der Deisingerstraße
  13. KW, Beginn der Baumaßnahmen (Ab 26. März 2018)
  49. KW, Ende der Baumaßnahmen (03. Dezember 2018)
• Ein Beleuchtungstest für die Deisingerstraße ist demnächst vorgesehen. Über den genauen Termin werden Sie hier sofort informiert wenn dieser bekannt ist.

Mit knapper Mehrheit hat der Pappenheimer Stadtrat die Überfahrtsrechte für den städtischen Gehweg beim Gästehaus Engeler genehmigt. Die fünf Parkplätze, wurden im November 2017 vom Innenhof des Gästehauses  nach außen entlang des Gehweges verlegt. Aus Gründen der Verkehrssicherheit war von der Verwaltung nach einem Ortstermin mit Polizei und Straßenbaubehörde die Ablehnung empfohlen worden. Außerdem legt die Stadtverwaltung dar, dass vor der Antragsstellung Fakten geschaffen worden seien. Dies weist der Bauherr von sich und belegt mit einem Schreiben, alle Stadträte schriftlich über und detailliert über seine Planungen informiert zu haben.

Neuanordnung genehmigt; Überfahrt überlesen
Im Süden der Deisingerstraße hat sich seit Mitte November 2017das Stadtbild nachhaltig verändert. Neben dem Gästehaus Engeler wurde die Mauer an der Grundstückgrenze zum Gehweg hin zum Großteil abgebrochen und die fünf vormals im Innenhof des Anwesens angeordneten Parkplätze wurden entlang der Fahrbahn neben dem Gehweg angeordnet. Die Baumaßnahme als solche hat auf entsprechende Anträge des Bauwerbers hin sowohl das Tiefbauamt und das Bauamt beim Landratsamt Weißenburg genehmigt. Auch das Landesamt für Denkmalpflege hat der Veränderung des Stadtbildes durch den Abbruch der Mauer und die Neuanordnung der Parkplätze an dieser Stelle zugestimmt.

Auch der Stadtrat der Stadt Pappenheim hat dem Bauvorhaben in seiner Sitzung am 14.September 2017 sein Einverständnis zur der Neuanordnung der Parkplätze einstimmig beschlossen. Mitte November wurde die Baumaßnahme umgesetzt. Da nun die Parkplätze von der Kreisstraße her über den Gehweg angefahren werden, braucht es eine verkehrsrechtliche Erlaubnis der Stadt Pappenheim zum Befahren des Gehweges, der von fünf  Fahrzeugen immerhin auf einer Länge von ca. 17 m gequert werden muss.

Bereits in einem Bescheid der Straßenbaubehörde beim Landratsamt vom  08.03.2017 hatte der Bauherr die straßenrechtliche Genehmigung erhalten, an der Kreisstraße Pkw-Stellplätze zu errichten. Unter Punkt 10 der Auflagen dieses Genehmigungsbescheides heißt es fettgedruckt: „Für das Bauvorhaben ist zusätzlich die Zustimmung der Stadt Pappenheim(wegen des Gehwegs) einzuholen“. „Dies hatte ich im Bescheid vom 8.3. tatsächlich überlesen, aber bis zum damaligen Zeitpunkt auch noch nicht für erforderlich gehalten“, teilt Walter Engeler in einer ausführlichen Darstellung seiner Aktivitäten und Erlebnisse im Laufe des Genehmigungsverfahrens u.a. mit.

Mit einem einstimmigen Beschluss hatte der Stadtrat am 14.09.2018 der Umgestaltung der Parkplätze das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Am 29. Dezember ging dann bei der Stadt der Antrag des Gästehauses Engeler ein, in dem die Zulassung zum Überfahren des städtischen Gehwegs beantragt wurde.

Auf der Tagesordnung stand dieser Antrag bereits in der Januarsitzung des Stadtrates am 18.01.2018. Die Entscheidung über den Antrag wurde damals jedoch vertagt, weil die Verwaltung bei einem Ortstermin mit Polizei und Straßenverkehrsbehörde die Angelegenheit überprüfen und begutachten lassen wollte.

Den zweiten Anlauf nahm der Antrag am „Unsinnigen Donnerstag“ in der Februarsitzung des Stadtrates.

Unterschiedlich beurteilt
Wie bei fast allen Veränderungen gibt es auch in diesem Fall unterschiedliche Meinungen. Während die einen von einer nachhaltigen Störung des Stadtbildes und einer unzumutbaren Gefahr für Gehwegnutzer sprechen, loben andere die neue Parkplatzsituation als optische Erweiterung des Straßenbildes und eine enorme Verbesserung der Verkehrssicherheit.

Zusätzlich wurde diese Diskussion jetzt im Stadtrat durch die Erkenntnis befeuert, dass die Erlaubnis zum Überfahren des Gehweges erst nach der Fertigstellung der Baumaßnahme beantragt wurde. Dadurch sieht man sich als städtische Genehmigungsbehörde vor vollendete Tatsachen gestellt, wie die Ausführungen von Bürgermeister Uwe Sinn /SPD) bei der Sitzung deutlich machten.  Das Überfahrtsrecht habe der Bauherr erst nach Fertigstellung seiner neuen Parkplätze im Dezember 2017 eingereicht. Zudem sei die für die Parkplatzzufahrt notwendige Absenkung der Bordsteinkante bis heute nicht betragt. Man habe zwar die Neuordnung der Parkplätze genehmigt, aus den damaligen Plänen sei aber nicht hervorgegangen wie diese angefahren werden sollen. Zu letzterem Argument liegt uns eine E-Mail des Bauherrn vom 31.08.2017 an alle Stadträte vor, in der diese anhand von beigefügten Plan- und Genehmigungsunterlagen über das Bauvorhaben informiert werden. „Wie bereits im Februar bei einem Ortstermin mit Vertretern der Stadtverwaltung  und des Landkreises besprochen, möchten wir unsere Parkplätze neu anordnen und künftig direkt über den Gehsteig zugänglich machen“, heißt es in diesem Schreiben.

Wie in der Sitzung am 08.02.2018 verlesen wurde, seinen Polizei und Verwaltung bei einer Ortsbesichtigung zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Überfahren des Gehweges viele Nachteile und Risiken für die Allgemeinheit hätte. Dies insbesondere deshalb, weil der Gehweg durch querende Fahrzeuge in seiner Schutzfunktion für Fußgänger und Rad fahrende Kinder beeinträchtigt werde.

Deshalb schlug die Verwaltung vor, die Parkplatzzufahrt über den Gehweg abzulehnen. Die Zufahrt solle vielmehr über die bisherige Grundstückszufahrt neben dem Wohnhaus erfolgen.

Diesem ablehnenden Vorschlag schloss sich Stadtrat Günther Rusam (SPD) in einem feurigen Redebeitrag an. Auf dem Gehweg seien die Passanten zum Freibad und zum Sportplatz unterwegs, „das ist viel zu gefährlich“, meinte Rusam.

CSU-Fraktionsvorsitzende Florian Gallus hingegen warf der Verwaltung vor, dass man über die Umgestaltung der Parkflächen nicht hätte beschließen lassen dürfen, solange die Befahrungsrechte für den Gehweg nicht geklärt sind.

Stadträtin Anette Pappler (SPD) meinte, dass man mit dem Beschluss im September 2017 nur über die denkmalrechtliche Erlaubnis wegen des Abbruchs der Mauer abgestimmt habe.

„Der Bau der Parkplätze selbst sei nicht genehmigungspflichtig“, wies Amtsleiter Eberle den Stadtrat auf die rechtliche Situation hin. Man habe nur dem Abbruch der Mauer zugestimmt und darauf habe ein Rechtsanspruch des Bauherrn bestanden.

Als im September 2017 abgestimmt wurde, sei jedem klar gewesen, wie die Situation ist und dass die Parkplätze über den Gehweg befahren werden müssen, meinte Walter Otters Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler. Das Argument mit der Gefährdung der Fußgänger insbesondere Rad fahrender Kinder  wollte er aufgrund des geringen Fahrzeugverkehrs von und zu den Parkplätzen nicht gelten lassen. Otters verwies auf die Parkplätze vor der ehemaligen Post in der Bahnhofstraße, die auch alle auf gesamter Grundstücksbreite über den Gehweg auf die Kreisstraße fahren. „Wir sehen, dass die Bürger mit der Verwaltung ein Problem haben“, stichelte Walter Otters. SPD-Fraktionsführer Gerhard Gronauer hingegen beklagte, dass die Arbeit der Verwaltung immer schwerer werde, weil alles und jedes von einigen Stadträten kritisch hinterfragt werde.

Letztlich wurde der Überfahrung des Gehweges mit 8:6 Stimmen zugestimmt. Laut Beschluss hat der Bauherr die Mehrkosten zu tragen, die für den Einbau des Niederbords entlang seiner neu angeordneten Parkplätze entstehen.

Der Bauherr Walter Engeler hat zu dem Genehmigungsverfahren für die Umgestaltung der Parkplatzanordnung eine umfassende Chronologie mit 31 Punkten verfasst, die in einem gesonderten Leserbrief abgedruckt ist.

[den ungekürzten Leserbrief finden sie hier … ]

Hier finden Sie eine Zeitleiste und Informationen  zum Ausbau der Deisingerstraße beginnend mit dem 05. Februar 2018. Die aktuellste Meldung steht in der Liste oben.

Die Sanierung des Kanals wird ab 5.Februar 2018 in der Bauhofstraße fortgesetzt. Zur Gewährleistung der Ortsdurchfahrt wird die Deisingerstraße für den Zweirichtungsverkehr geöffnet. Die Graf-Carl-Straße steht zum Parken zur Verfügung. Kanalbau soll bis zum „Start in den Frühling“ abgeschlossen sein.

Die Stadt Pappenheim teilt mit, dass die Kanalbauarbeiten in der Pappenheimer Innenstadt ab Montag, 05. Februar 2018, fortgesetzt werden. Im aktuell anstehenden Bauabschnitt ist der Bereich der Bauhofstraße betroffen.

Soweit es die  Witterungsverhältnisse zulassen, steht eine ca. 6-7Wochen dauernde Baustelle in der Bauhofstraße an. Bis zum „Start in den Frühling“ der am Sonntag, 25. März 2018 terminiert ist, soll die Kanalbaumaßnahme in der Bauhofstraße abgeschlossen sein.

Während der Bauphase ist die Graf-Carl-Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt, kann aber vom Marktplatz bis zum Feuerwehrhaus im Zweirichtungsverkehr befahren werden.

Der Durchgangsverkehr findet über die Deisingerstraße statt, die ebenfalls in beide Richtungen befahren werden kann.

Parkplätze stehen in der Deisingerstraße außerhalb der Fahrbahnfläche zur Verfügung. In der Graf-Carl-Straße bleiben die bestehenden Parkplätze uneingeschränkt erhalten. Die Bewohner der Altstadt mit gültigem Anwohnerparkausweis werden gebeten, die Parkplätze in der Graf-Carl-Straße zu nutzen.

Ausreichender Parkraum steht auf der Stadtwerkeinsel, der Pfarrwiese in der Schützenstraße und dem Volksfestplatz auf der Lach zur Verfügung

Ab Anfang April dieses Jahres ist dann die Umgestaltung der Deisingerstraße vorgesehen. Die Baumaßnahmen erfolgen  nach den vom Stadtrat beschlossenen Vorgaben im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungskonzepts.

Für diese Baumaßnahme wird die Stadt Pappenheim rechtzeitig ein entsprechendes Verkehrskonzept bekanntgeben.

Die Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) hat Bürgermeister Uwe Sinn aufgefordert, die Bürger über die nächsten Schritte und Zeitabläufe der Stadtentwicklung  bzw. Straßensanierung in Pappenheim zu informieren. Unterstrichen hat die Bürgerinitiative diese Forderung mit Unterschriftslisten, auf denen sich 72 Pappenheimer Bürgerinnen und Bürger eingetragen haben. Bürgermeister terminiert Infoveranstaltung auf Dienstag, 20. Februar 2018.

Von Ende Oktober bis Dezember 2017 lagen in einigen Pappenheimer Geschäften Unterschriftslisten auf in deren Präambel unter anderem offene Fragen zum aktuellen Stand der Stadtentwicklung Pappenheim (SEK) gestellt und der Wunsch nach einer Informationsveranstaltung formuliert war. Auf diesen Unterschriftslisten, von denen zwei nach Darstellung der BISP „verschwunden“ sind, haben sich spontan 72 Bürgerinnen und Bürger eingetragen um der Forderung nach einer Informationsveranstaltung Nachdruck zu verleihen. Nicht nur diese 72 Bürgerinnen und Bürger seien der Meinung, dass es dringend einer Informationsveranstaltung bedarf, schreibt die BISP an den Bürgermeister. Dabei erwarte sie Aufklärung darüber, wie und in welchen Zeiträumen die nächsten Sanierungsschritte zu erwarten sind und mit welchen Beeinträchtigungen in den kommenden Monaten in der Pappenheimer Innenstadt zu rechnen ist. (Den auf den Unterschriftslisten abgedruckten Wortlaut finden Sie auf im Anschluss an diesem Artikel.)

Der Informationsbedarf fokussiert hauptsächlich auf die neuesten SEK-Stadtratsentscheidungen, die Höhenanpassung der Hauseingänge, das Beleuchtungskonzept für die Innenstadt und den weiteren zeitlichen Verlauf der Kanalarbeiten.

„Nach den Erfahrungen des letzten Jahres herrscht sehr große Verärgerung in der Bevölkerung. Und es besteht das dringende Bedürfnis über die weiteren Schritte aufgeklärt zu werden“, heißt es in dem Schreiben der BISP, das am 29.01.2018 bei der Stadtverwaltung abgegeben wurde.

Infoverantaltung am 20. Februar
Bürgermeister Sinn hat das Anschreiben der BISP, das an ihn und das Ratskollegium adressiert ist, ohne Datum, Grußformel und Unterschrift gestern, am 29. Januar erhalten. Dennoch will er, so versicherte er uns in einem Gespräch, in Abstimmung mit den beteiligten Fachbüros zeitnah eine Informationsveranstaltung  organisieren.
Inzwischen ist auch schon ein Termin für die gewünschte Informationsveranstaltung bekannt. Am Dienstag, 20. Februar wird diese um 19:00 Uhr im Bürgersaal der Stadt Pappenheim (Zugang Stadtvogteigasse) stattfinden.  Bei der Versammlung werden die Fachfirmen für Hochbau, Tiefbau und das Beleuchtungskonzept die weiteren Maßnahmen zur Umgestaltung der Deisingerstraße erläutern.

Auf schriftliche Anfragen, die bis zum 12. Februar 2018 bei der Stadtverwaltung eingehen, wird bei dieser Informationonsveranstaltung speziell eingegangen.

Bezüglich der in dem Schreiben von der BISP angeführten Verärgerung der Bürgerschaft hätte sich der Bürgermeister eine Konkretisierung gewünscht. „Damit hätte es die Möglichkeit gegeben sofort auf konkrete Sachverhalte zu reagieren“, meinte der Bürgermeister.

Hier der Wortlaut der Präambel zur Unterschriftenliste der BISP:

rift.

Die Bürgerinitiative „Rots Karte für die STRABS“ hat am Freitag beim Pappenheimer Wochenmarkt  167  Unterschriften  für die Abschaffung der Straßenausbau-beitragssatzung (SABS) sammeln  können.  Am morgigen Samstatg, 27.01.2018 wird in Pappenheim vor dem EDKA-Verbrauchermarkt  Pfaller in der Bahnhofstraße von 09:00 bis 13:00 Uhr erneut die Möglichkeit  bestehen, sich in die Unterschriftslisten der Bürgerinitiative einzutragen. Zilel des von den Freien Wählern koordinierten  Bürgerbegehrens ist es, die SABS abzuschaffen.

Auf dem Marktplatz  gab es am Freitagvormittag zeitweise einen förmlichen Run auf die Unterschriftslisten.  Als Unterstützer der Bürgerinitiative waren 2. Bürgermeister Claus Dietz und Stadtrat Hönig von den Freien Wählern vor Ort. Sie achteten darauf, dass sich nur Bürger aus dem Pappenheimer Gemeindegebiet eintragen und auf darauf, dass die Eintragungen korrekt vorgenommen werden.

Zunächst geht es darum 25.000 Unterschriften auf vorgefertigten Unterschriftslisten zu sammeln. Von den örtlich zuständigen Städte und  Gemeinden werden die Listeninhalte danach auf ihre Richtigkeit geprüft und bestätigt. Über den Landesverband der Freien Wähler werden die Unterschiften dann an das Innenministerium eingereicht, wo die rechtliche Zulässigkeit durch das Innenministerium selbst oder den Bayerischen Verfassungsgerichtshof geprüft wird.

Erst dann kommt es zum Volksbegehren zu dem 10 Prozent (ca. 980.000) der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger Bayerns innerhalb von zwei Wochen ihre Unterschrift bei den Gemeinden leisten müssten. Ist diese Hürde genommen, so wird im Landtag entscheiden ob dem Volksbegehren zugestimmt wird, oder ob ein Volksentscheid über den Wegfall der SABS herbeigeführt werden soll.

(StPA) In Pappenheim stand die Überprüfung der Luftqualität zur Bestätigung des Prädikats „Luftkurort“ an. Die Stadt Pappenheim ließ in Pappenheim einjährige Messungen nach den Richtlinien des Deutschen Heilbäderverbandes e.V. und des Deutschen Tourismusverbandes e.V. durchführen. Im jetzt vorliegenden amtlichen Gutachten des Deutschen Wetterdienstes wird bestätigt, dass die lufthygienischen Voraussetzungen für diese Auszeichnung weiterhin erfüllt sind. Pappenheim als Tourismusort darf sich somit weiter Luftkurort nennen.

 Zur Bestätigung des Prädikats „Luftkurort“ ließ die Stadt Pappenheim die Luft in Pappenheim ana­lysieren. Gemessen wurde über ein Jahr lang an zwei vom Deutschen Wetterdienst bestimmten Standorten. Durch die Auswahl der Messorte (Bahnhofstraße als „verkehrsbezogene Stelle“ und Freibadwiese als „Kurgebiet“) wurden die lufthygienischen Ver­hältnisse im gesamten Aufenthaltsbereich der Kurgäste und Erholung suchenden Urlauber erfasst. Die Luftproben wurden auf grobe Staub­teilchen (gesamter Grob­staub ohne Blütenpollen), auf opake Grobstaubpartikel, auf Feinstaub und Ruß im Feinstaub, auf Blütenpollen sowie auf den Gehalt an Stick­stoff­dioxid untersucht. Der opake Grobstaub entsteht vorwiegend durch den Kraftfahr­zeug­verkehr (vor allem durch den Abrieb der Kfz-Reifen und des Fahrbahnasphalts) sowie beim Heizen mit Holz und Kohle. Feinstaub und Stick­stoff­dioxid gelangen hauptsächlich durch die Abgase des Verkehrs und im Winter auch durch die Heizungen in die Luft. Beide Luftbeimengungen können in höheren Konzen­tra­tionen den Atemwegen schaden.

Die in Pappenheim gemessenen groben Staubteilchen bestanden zum größten Teil aus mineralischen Bodenpartikeln, die vom Wind und durch die Kraftfahr­zeuge vom Erdboden bzw. von den Straßenoberflächen aufgewirbelt wurden. Im Frühjahr wurden in den Messgeräten auch viele Blütenpollen gefunden. Die Konzentration der opaken Grobstaubteilchen war an der Messstelle Bahnhofstraße etwas höher als am Standort im Kurgebiet ohne unmittelbaren Verkehrseinfluss. Der maximal zulässige Belastungswert wurde am verkehrsbezogenen Standort zu geringen 31 % ausgeschöpft.

Die Konzentrationen des Feinstaubs und des Ruß im Fein­staub an der Messstelle Bahnhofstraße weist einen kurortüblichen Wert auf.

Die Belastung durch Stickstoffdioxid lässt erkennen, dass die für den jeweiligen Ortsbereich geltenden Richtwerte an beiden Standorten eingehalten wurden.

In seltener Eintracht hat der Stadtrat der Stadt Pappeneheim den Fortbestand der Tourist-Information auf dem Marktplatz für die nächsten fünf Jahre gesichert. Für die Einrichtung, die sich zur zentralen Anlaufstelle und Dienstleister der Stadt für Urlaubsgäste, durchreisende Radler und auch für die Pappenheimer Bevölkerung entwickelt hat gab es über alle Parteigrenzen hinweg nur Lob.

Bei der jüngsten Sitzung des Pappenheimer Stadtrates stand die Verlängerung des Vertrages auf der Tagesordnung, der den Betrieb der  Pappenheimer Tourist-Information regelt. Die Einrichtung befindet sich zwar in den Räumen der Stadt Pappenheim, wird jedoch vom Touristikverein Pappenheim betrieben. Dieser hat bis Ende März 2018 einen Vertrag mit der Stadt Pappenheim über die  Betreuung der Feriengäste, sowie die die Bewerbung der Stadt als Tourismusort. Die geschieht auch deutschlandweit bei den einschlägigen Messen. Dafür erhält der Verein jährlich 45.000 Euro sowie 3.000 Euro für die Beiträge an Tourismusverbände. Wenn die Stadt Pappenheim alle 5 Jahre das Jahresfest für die „SteinReichen5“ Gemeinden auszurichten hat bekommt der Verein für die Ausrichtung 1.500 Euro extra.

Da nun Bürgermeister Sinn  auch 1. Vorsitzender des Touristikvereins ist, war er bei den Beratungen im Stadtrat aufgrund gesetzlicher Vorgaben wegen einer sogenannten  persönlicher Beteiligung von den Beratungen und der Abstimmung ausgeschlossen.

Die Sitzung leitete zu diesem Tagesordnungspunkt 2. Bürgermeister Claus Dietz, der nach Vortrag des Sachverhalts allerhöchstes Lob für die drei Damen der Tourist-Info aussprach. Claus Dietz ist als Stadtrat auch Referent für den Tourismus. „Die Leistungen der drei Mädels in der Touristinfo sind mehr als hervorragend und sie  sind für ihre Arbeit auch schon mehrfach ausgezeichnet worden. Deshalb kann die weitere Verlängerung des Vertrages nur befürwortet werden“, schlug Dietz dem Ratsgremium vor.

Als Fraktionsführer der Freien Wähle wies Walter Otters nach seinem Lob noch darauf hin, dass der Vertrag unverändert bleibe. „Das heißt nicht, dass der Vertrag während der Laufzeit nicht verändert werden kann“, stellte Otters einen bedeutungsvollen Zusatz heraus.

Auch CSU-Fraktionschef Florina Gallus lobte die Arbeit im Pappenheimer Touristikbüro, schlug aber vor die 1.500 Euro für die Ausrichtung des Festes für die „SteinReichen5“ zu streichen. Als ihm Anette Pappler (SPD) erklärt hatte, dass dieser Betrag nur alle 5 Jahre  fällig wird, wenn Pappenheim tatsächlich so ein Fest auszurichten hat, stimmte auch er der Regelung in der bisherigen Form zu.

Titelfoto:Tourist-Info

Die Bürgerinitiative  „Rote Karte für die STRABS“ wird am Freitag, 26.Januar vormittags auf dem Marktplatz in Pappenheim an einem Infostand Unterschriften für das Volksbegehren zur Abschaffung der SABS sammeln.

Die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) war kürzlich wieder Thema im Pappenheimer Stadtrat. 2. Bürgermeister Claus Dietz (FW) meldete sich nach Ende des öffentlichen Sitzungsteilszu Wort und fragte an, inwieweit in Pappenheim seinen Bürgern eine Plattform zur Beteiligung an den Aktionen der entsprechenden Bürgerinitiative gegeben wird. Nach dem Bekenntnis der CSU-Landtagsfraktion zur Abschaffung der SABS dürfe man den Druck nicht herausnehmen, weil die Sache sonst leicht unter den Tisch fallen könne.  Nachdem die Stadt Pappenheim eine Resolution an die bayerische Staatsregierung verfasst habe, bleibe man weiter am Ball erklärte 1. Bürgermeister Uwe Sinn (SPD). Der Freie Wähler Stadtrat Friedrich Hönig würde sich aber wünschen, dass die Unterschriftensammlung vom Rathaus unterstützt werde.

Dazu erinnerte auch Stadtrat Gronauer (SPD) an die in der letzten Sitzung einstimmig beschlossen Resolution. Eine Unterstützung durch die Verwaltung könne er sich durch längere Öffnungszeiten vorstellen. Aber erst nach dem Zulassungsverfahren, wenn es darum geht Unterschriften für das Volksbegehren abzugeben.

Dem kürzlich von der CSU-Landtagsfraktion gefassten Beschluss zur Abschaffung der SABS stehen die Freien Wähler offenbar skeptisch gegenüber. Jedenfalls wollen sie am kommenden Montag, 22. Januar 2018 zusammen mit der Bürgerinitiative „Rote Karte für die STRABS“ den Bürgerentscheid zur Abschaffung der umstrittenen Satzung aufs Gleis setzen.

Zunächst geht es darum 25.000 Unterschriften auf vorgefertigten Unterschriftslisten zu sammeln. Von den örtlich zuständigen Städte und  Gemeinden werden die Listeninhalte danach auf ihre Richtigkeit geprüft und bestätigt. Über den Landesverband der Freien Wähler werden die Unterschiften dann an das Innenministerium eingereicht, wo die rechtliche Zulässigkeit durch das Innenministerium selbst oder den Bayerischen Verfassungsgerichtshof geprüft wird.

Erst dann kommt es zum Volksbegehren zu dem 10 Prozent (ca. 980.000) der stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger Bayerns innerhalb von zwei Wochen ihre Unterschrift bei den Gemeinden leisten müssten. Ist diese Hürde genommen, so wird im Landtag entscheiden ob dem Volksbegehren zugestimmt wird, oder ob ein Volksentscheid über den Wegfall der SABS herbeigeführt werden soll.

In Pappenheim wird die Bürgerinitiative „Rote Karte für die STRABS“ vormittags beim Wochenmarkt am Freitag, 26. Januar 2018 Unterschriften sammeln.

[Weitere Informationen und Unterschriftslisten finden Sie hier ….]

Die CSU-Fraktion in Bayerischen Landtag beschließt die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

(Manuel Westphal) Die CSU-Landtagsfraktion hat sich bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz für die schnellstmögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entschieden und wird dies in enger Abstimmung mit den Kommunen umsetzen.
Ein Gesetzesentwurf der CSU-Landtagsfraktion, der sich in Vorbereitung befindet, soll die Diskussionen um die Straßenausbaubeiträge befrieden. Der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal nimmt am Rande der Klausurtagung zu der Resolution Stellung:

„Mit dem Gesetzesentwurf, der mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Gemeinden abgestimmt werden soll, werden wir einen wichtigen Schritt für einen grundlegenden Systemwechsel bei der Finanzierung des Ausbaus und der Sanierung kommunaler Straßen machen. Damit werden wir zum einen die Straßenausbaubeiträge in Bayern abschaffen, zum anderen eine weitergehende finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat Bayern beschließen. Details sollen jetzt bei intensiven Gesprächen mit kommunalen Spitzenverbänden und der Staatsregierung erörtert werden.

Ich habe mich bereits früh zu der besonders im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen emotional geführten Diskussion über die Straßenausbaubeiträge geäußert und die Möglichkeit beschrieben, dass Mittel für die Straßen der Gemeinde zukünftig noch stärker im kommunalen Finanzausgleich berücksichtigt werden. Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge muss nun ausgiebig über eine solche Finanzierungsreform gesprochen werden. Klar ist, dass unsere Gemeinden im Gegenzug zukünftig eine weitergehende finanzielle Unterstützung des Freistaats Bayern dafür benötigen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist aus meiner Sicht die Ausgestaltung der gesetzlichen Regelung in Bezug auf laufende Verfahren und Ausbaumaßnahmen. Hierbei müssen sehr viele Details berücksichtigt werden, um verschiedene Interessen auszugleichen und faire Lösungen zu finden.

Wie dieser Systemwechsel gestaltet werden kann, müssen wir nun im Bayerischen Landtag diskutieren. Die CSU-Fraktion hat dazu im Dezember letzten Jahres eine Arbeitsgruppe eingerichtet, der ich ebenfalls angehöre. Wir werden zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden eine für alle Beteiligten gute Lösung finden.

Ich persönlich möchte besonders auch Anregungen der Bürgermeister und Bürger aus meinem Stimmkreis mit in diese Diskussion einbringen. So werden wir uns gemeinsam dafür einsetzen, dass einerseits die Grundstückseigentümer zukünftig durch derartige Beiträge nicht mehr belastet werden, andererseits aber die Gemeinden bei der Finanzierung des Straßenausbaus nicht im Regen stehen gelassen werden. Unsere Gemeinden benötigen hier eine finanzielle Unterstützung durch den Freistaat. Für die Kommunen muss aber auch weiterhin der Erhalt der Straßen im Vordergrund stehen, so dass ein aufwendiger Ausbau erst gar nicht notwendig wird. Erhaltungsmaßnahmen sind oft schnell und kostengünstig zu machen und haben einen immensen Nutzen für die Qualität der Straße.“