Im Streit um die wohl berühmteste Vier-Quadratmeter-Fläche der Nation hat der Stadtrat jetzt einen Beschluss gefasst. Demnach wird dem Eigentümer des magischen Dreiecks auf der Zufahrt zu der Stadtwerkeinsel eine Sondernutzung für die Steinpylonen auf dem städtischen Marktplatz erteilt. Der Beschluss erfolgte in der Erwartung, dass damit die Zustimmung für die Widmung der Vier-Quadratmeter-Fläche erteilt wird. Enteignungsverfahren kommt für die Mehrheitsfraktionen nicht infrage.

Das magische Dreieck
Im Sommer 2016 war es, als die Stadt Pappenheim ein Schreiben der Gräflichen Verwaltung erreichte, in dem zu lesen stand, dass sich auf der Zufahrtsstraße zu den Stadtwerken und der Stadtwerkeinsel eine Fläche befindet, die Eigentum der gräflichen Familie ist. Nach dem 31.07.2018 wolle man das Grundstück einziehen und die Öffentlichkeit von der Benutzung ausschließen. Die Stadt wird in dem Schreiben aufgefordert, den Asphaltbelag zeitgereicht zu entfernen, damit die Fläche nach dem 31.07.2018 eingefriedet werden kann.
Das wäre alles kein Problem, wenn diese Fläche nicht ausgerechnet in Pappenheim wäre, wo eben die Uhren seit dem 8. Mai 2014 anders gehen als auf dem Rest der Welt.

In den seither vergangenen fast zwei Jahren haben sich zahllose Medienberichte mit dem Fall beschäftigt, in der Touristinformation gibt es Nachfragen, wie man denn zur der berühmten Fläche kommt und keine Stadtführung gibt es, bei der die Gäste nicht zuerst nach diesen zur Berühmtheit gelangten vier Quadratmetern fragen.

Der Lösungsmöglichkeiten gibt es mehrere. Da ist zunächst der Ankauf der Fläche, der ursprünglich vereinbart, dann aber vonseiten des gräflichen Hauses doch abgelehnt wurde. Für ein Enteignungsverfahren fehlt die Zustimmung der Oppositionsmehrheit. Diese Zustimmung wird es auch in dieser Legislaturperiode nicht mehr geben. Das verdeutlichten die Ausführungen von FW-Fraktionsführer Walter Otters bei der Diskussion im Stadtrat. Ich werde einem Enteignungsverfahren nicht zustimmen“ stelle Otters fest und es gibt keine Hinweise darauf, dass andere Mitglieder der Oppositionsmehrheit eine andere Meinung vertreten.

Das Thema nervt den Stadtrat offenbar enorm. „Es muss ein Punkt gesetzt werden. Es muss ein Ende haben“, zeigte sich BGL Fraktionsvorsitzender Karl Satzinger genervt von der deutschlandweiten Berichterstattung über das „magische Dreieck von Pappenheim“.

Für immer und ewig weg?
Im Herbst 2017 gab es  dann ein Gespräch bei dem den Fraktionsvorsitzenden der Lösungsvorschlag der Grafschaft nahegebracht wurde.

Demnach sollen die legendären vier Quadratmeter von der Stadt angekauft werden. Im Gegenzug, erhält der Eigentümer des Neuen Schlosses die Erlaubnis, die mit Ketten verbundenen Steinpylonen zu belassen. Dieses Bestandsrecht sollte dann auch mit einer Grunddienstbarkeit ins Grundbuch festgeschrieben werden. Zu dieser Regelung haben nach Darstellung von  Bürgermeister Uwe Sinn die Fraktionsvorsitzenden von CSU, FW und BGL ihre Zustimmung zumindest in Aussicht gestellt.

Gleiches geht auch aus dem Schreiben von 2. Bürgermeister Claus Dietz hervor, der diesen Vorschlag als Antrag auf die Tagesordnung brachte.

Diesen Lösungsansatz allerdings stehen Bürgermeister Uwe Sinn, die Verwaltung und auch die von der Stadt beauftragte Anwaltskanzlei kritisch gegenüber. Der Bürgermeister verlas in langen Ausführungen mehrere Argumente, die auch aus rechtlichen Gründen gegen die Eintragung einer Grunddienstbarkeit sprechen. Hauptargument war, dass dadurch eine 150 Quadratmeter große Fläche zwischen den Pylonen und dem Neuen Schloss für eine spätere Neugestaltung des Marktplatzes auf ewig verloren wäre. In seinen Ausführungen sprach der Bürgermeister auch von einem groben Verstoß gegen das Haushaltsrecht und dass er sich aus rechtlichen Gründen „von derartigen Deals“ ganz klar distanziere. Enttäuscht sei er, dass die Mehrheit des Stadtrats sich auf solche „Deals“ einlasse, wo sie doch einen Eid auf die Verfassung geschworen hätten, in der auch festgeschrieben sei, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind.

Man gebe das Filetstück der Stadt aus der Hand. Das war der Tenor der SPD-Fraktion. Stadträtin Christa Seuberth forderte die Entscheidung zu vertagen und einen Ortstermin zu vereinbaren. In dieser Sache sei ein unglaublicher Druck gegen den  Stadtrat aufgebaut worden. „Das ist ein Würgegriff in dem wir uns seit Monaten befinden“, argumentierte die SPD-Stadträtin. Sie plädierte dafür, den Bestand der Pylonen in einem widerruflichen Gestattungsvertrag zu regeln.

Er habe dem Verfahren mit der Grunddienstbarkeit nur unter dem Vorbehalt einer rechtlichen Prüfung zugestimmt, schränkte FW-Fraktionsführer Walter Otters seine Zustimmung ein. Deshalb könne er die Vorwürfe des Bürgermeisters so nicht stehen lassen. „Es gehört sich endliche geklärt“, meinte Otters und stellte heraus, dass von beiden Seiten ein Interessenausgleich im Vordergrund stehe. Er könne allerdings nicht gegen den Antrag seines Parteifreundes Dietz stimmen, solange keine alternative Lösungsmöglichkeit für den Verbleib der Pylonen vorliege.

Da packte Bürgermeister Sinn die Gelegenheit beim Schopfe und stellte die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her. Nach 25 Minuten war es geschafft, die rund 50 Zuhörer durften wieder in den Bürgersaal um den neuen Lösungsansatz zu vernehmen.

Dieser wurde in  einem einstimmigen Beschluss festgeschrieben und sieht vor, dass für die Pylonen nachträglich eine Sondernutzungserlaubnis nach dem Bayerischen Straße und Wegegesetz erteilt wird. Aufgrund der stets widerruflichen Erlaubnis dürfen die Pylonen vor Ort belassen werden. Für die Rücknahme dieser Erlaubnis ist ein neuerlicher Stadtratsbeschluss erforderlich.

1.650 weitere „magische“ Quadratmeter
Die Entscheidung über den Fortbestand der Steinpylonen dürfte auch mit einem Tagesordnungspunkt im Zusammenhang stehen, der auf Antrag von Stadtrat Obernöder (CSU) und mit den Stimmen der Oppositionsmehrheit, von der Tagesordnung genommen wurde.
Bei diesem Tagesordnungspunkt wäre zur Sprache gekommen, dass es neben den bisher bekannten vier Quadratmetern noch weitere acht Flächen in Pappenheim gibt, bei denen ebenfalls die Zustimmungen der Eigentümer zur Widmung fehlt. Möglicherweise wäre das Fass zu groß gewesen was man hier aufgemacht hätte, denn die neu bekannt gewordenen „magischen Flächen“ haben eine Größe von insgesamt rund 1.650 Quadratmetern. Auch bei diesen Flächen muss es darum gehen, einen allgemeinverträglichen Wert- und Interessenausgleich zu schaffen.

Die städtebauliche Entwicklung Pappenheims zeigt sich derzeit durch ständige Veränderungen in der Deisingerstraße. Mit der Pflasterung der Fahrbahneinfassung von der Schloßapotheke bis zur Stadtvogteigasse soll Ende der nächsten Woche begonnen werden. Steinmaterial des Lämmermannhauses wird derzeit vor Ort geschottert und abgefahren und findet teilweise Verwendung beim Waldwegebau.

Heute am frühen Morgen schon hat die Firma Schutt Karl aus Pfraunfeld ihre mobile Schotteranalage beim Pappenheimer Lämmermannhaus abgeladen. Die Firma A.R.D. aus Raitenbuch hat nun nach einer mehr als einwöchigen Liegezeit mit der Abfuhr des geschotterten Steinmaterials begonnen.

Das geschotterte Material wird teilweise zwischengelagert und teilweise auch direkt beim Waldwegebau verwendetet. Die übrige Schottermenge wird dann wie in der Ausschreibung vorgegeben bei Frankenschotter entsorgt.

Wenn der Platz, an dem vormals die Lämmermannhäuser standen frei ist, wird die Firma Rossaro ihre Baucontainer von der Deisingerstraße auf diesen Platz verlegen und auch ein Teil des Baumaterials soll dort gelagert werden.

Gleichzeitig ist die Firma Rossaro jetzt dabei, den Straßenkoffer auch in der Engstelle am Europäischen Haus auszuheben. Danach wird das Fahrbahnfundament eingebaut, die Einläufe für das Oberflächenwasser gesetzt und an den Kanal angeschlossen. Zudem sind noch Leerrohre für Breitbandkabel und die neue Straßenbeleuchtung zu verlegen.  Für das Ende der nächsten Woche sehen die Planungen dann das Anrücken der Pflasterkolonne vor, die den neuen Fahrbahnverlauf in der Engstelle beim Europäischen Haus mit Granitbord und im weiteren Verlauf mit Zweizeiler Granitsteinen vorsehen. Durch diesen Pflastersaum wird dann erstmals im Original deutlich, dass die Fahrbahn wesentlich schmäler wird als bisher.

Sobald die Baggerarbeiten im Bereich vom EHP bis zur Herrenschmiedgasse abgeschlossen sind, werden die Aufgrabungen Richtung Süden der Deisingerstraße bis zur Einmündung Bauhofstraße fortgesetzt.

Am vergangenen Samstag, 14.04.2018 wurde der Abbruch der Lämmermannhäuser abgeschlossen. Vom Steinmaterial, dem sogenannten Haufwerk, sind Proben genommen die derzeit untersucht werden. Die Analyse ist am kommenden Wochenende zu erwarten.

„Wenn alles glattgeht fangen wir am Montag mit dem Brechen und der Abfuhr an“,  sagt Bernd Stummer, Chef der Firma A.R.D.

Das Steinmaterial der Lämmermannhäuser ist dann voraussichtlich in zwei Tagen mit einer mobilen Schotteranlage gebrochen und abgefahren.

In der Pappenheimer Deisingerstraße hat die Firma Frei aus Gnotzheim für die Firma Rossaro mit den Baggerarbeiten zur Umgestaltung der Deisingerstraße begonnen. Ab Montag wird die gesamte Deisingerstraße auch zum Parken nicht mehr befahrbar sein. Alle Geschäfte können fußläufig erreicht werden. Die Deisingerstraße kann von Fußgängern nicht gequert werden. Nur der westliche Gehweg durchgängig begehbar.

Frank Feldmeier der Vorabeiter der Firma Rossaro wird bemüht sein, bei Not- und Sonderfällen Lösungen zu finden- Auch der Lieferverkehr soll solange es die technischen Gegebenheiten zulassen ermöglicht werden.

Aber auch für die Fußgänger ist einiges zu beachten. So wird darauf hingewiesen, dass die Deisingerstraße auf der gesamten Länge auch von Fußgängern nicht gequert werden kann.

Deshalb ist es schon beim Einstieg in die Deisingerstraße wichtig, die richtige Gehwegseite zu wählen. Wegen der fortdauernden Abbrucharbeiten der Lämmermannhäuser ist darüber hinaus zu beachten, dass der ostwärtige Gehweg (Seite pico bello, Sippekamp) nur von der Stadtvogteigasse bis zum City-Kaufhaus begangen werden kann. Von der Bauhofstraße her ist der Gehweg bis zum Elektrogeschäft Gsell nutzbar.

Im ersten Bauabschnitt ist vorgesehen, die 3,65 m breite neue Fahrbahn einzubauen. Danach beginnt die Pflasterung der Gehwege und Parkflächen.

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Nach gut drei Wochen Entkernungsarbeiten hat heute am Mittwoch, 12.04.2018 der Bagger zugegriffen. Im Laufe des Nachmittags wurden die Mauern des Ursprungshauses der sogenannten Lämmermannhäuser bis zum Erdgeschoß abgetragen. Es ist eine Rampe geschüttet, damit der Bagger morgen auch die rückwärtigen Gebäude abtragen kann.

Schon am Morgen hat die Firma Rossaro aus Aalen ihre Gerätschaften, einen Bagger und eine Walze nach Pappenheim gebracht. Am Nachmittag ist dann noch der Baucontainer und das Baustellenmaterial angeliefert worden.

Die Firma Rossaro ist beauftragt in der Pappenheimer Deisingerstraße die Straßenarbeiten durchzuführen. Das betrifft die Asphaltierung der Fahrbahn genauso wie die Pflasterung der Park- und Gehflächen mit Bayerwaldgranit. Baubeginn wird voraussichtlich am kommenden Montag sein.

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Die Lämmermannhäuser im Zentrum der Deisingerstraße werden derzeit abgebrochen. Im Auftrag der Stadt Pappenheim führt die Abbrucharbeiten die Firma A.R.D. aus Raitenbuch durch. Bernd Stummer, der Firmenchef hat einen detaillierten Zeitplan vorgestellt, wonach die Arbeiten einschließlich der Verdichtung der Fläche in der 16. Kalenderwoche beendet sein sollen.

Eine Woche sind die Mitarbeiter der Firma A.R.D. aus Raitenbuch jetzt in den Pappenheimer Lämmermannhäusern zugange. Nachdem die Innenräume soweit wie möglich von Wertstoffen ausgeräumt sind, hat sich am Freitag der Abbruch in den Außenbereich verlagert. Seit Freitag, 23.03.2018 wird nun das Dach abgetragen. Durch Löcher in den Decken fallen die Dachsteine durch die Etagen in das Erdgeschoß. Die Dachsparren werden vor Ort aufgeladen und abgefahren.

Die Beseitigung der Holzteile aus den Häusern wird noch die nächste Woche bis Donnerstag in Anspruch nehmen. Voraussichtlich wird am Karsamstag nicht gearbeitet.

Am Dienstag nach Ostern, also am 03.04.2018 rückt der Bagger an und wird die Wände eindrücken. Die gesamte Woche wird der Bagger zugange sein und die Lämmermannhäuser zu einem sogenannten „Haufenwerk“ verwandeln. Dieser Steinhaufen muss dann nach den gesetzlichen Vorschriften beprobt werden. Das bedeutet, dass aus verschiedenen Bereichen des Haufenwerks Gesteinsproben genommen und untersucht werden. Wenn die Analyse, auf die vier Tage gewartet werden muss, grünes Licht  gibt, wird ab dem 16. April 2018 in der Herrenschmiedgasse ein mobiler Steinbrecher aufgestellt. Vor Ort wird das Steingut des Haufenwerks gebrochen und mit Lastwagen gleich abgefahren.

Das gebrochene Gut der Lämmermannhäuser wird auf jeden Fall im Gemeindegebiet Pappenheim bleiben. Vorgesehen ist, dass mit dem Lämmermann-Schotter die Waldwege der Pappenheimer Region ausgebessert werden. Für das Brechen des Haufenwerks sind zwei Tage veranschlagt. Danach muss der dann entstandene Lämmermannplatz noch mit Mineralbeton eingeebnet und befestigt werden. Das Ende der Abbrucharbeiten ist also voraussichtlich am 20.04.2018.

Die Stadt Pappenheim hat mit Notarvertrag vom 16.03.18 die Anwesen der Gaststätte zum Goldenen Löwen und das danebenliegende  landwirtschaftliche Anwesen (vormals Lichtenwalder) erworben. Zusammen mit den Flächen, die hinter der nördlichen Friedhofsmauer liegen, ergibt sich dadurch eine Fläche, für die der Stadtrat jetzt einstimmig einen Flächennutzungsplan für die Wohnbebauung und als Mischfläche beschlossen hat.

Seit Monaten kreist in Pappenheim die Nachricht, dass das vormalige landwirtschaftliche Anwesen Lichtenwalder und die derzeitige Pizzeria zum Goldenen Löwen verkauft worden ist. Es gab die verschiedensten Gerüchte über eine beabsichtigte Nutzung und auch darüber, dass die Stadt ihr Vorkaufsrecht „versemmelt“ habe.

Nun wurde es in der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22.03.2018 bekanntgegeben, dass die beiden Anwesen im Zuge der Ausübung des Vorkaufsrechts von der Stadt erworben wurden.

Während der überwiegende Teil der neuen städtischen Fläche im Flächennutzungsplan bereits als „gemischte Baufläche“ dargestellt ist, gibt es ein Areal für mögliches Bauland von 2.500 m², das sich hinter der nördlichen Friedhofsmauer befindet. Dieses ist bisher als Grünland deklariert. Nun soll diese Fläche in einem Flächennutzungsplan als Mischgebiet deklariert werden.
Außerdem will man auch die bereits bebaute Außenbereichsfläche am Weinberghang in einen Flächennutzungsplan als Wohngebiet aufnehmen.

Der Stadtrat hat letztlich einstimmig beschlossen für die beiden Bereiche den Flächennutzungsplan zu ändern. Damit sollen die planungsrechtlichen Grundlagen für den Erlass eines Bebauungsplanes geschaffen werden. Letzterer ist Voraussetzung für die tatsächliche Bebauung der Fläche.

Angesicht des akuten Baulandmangels in der Kernstadt ist diese Entscheidung richtungsweisend für die Schaffung von Wohnraum in Pappenheim.

Für die Sanierung und Neugestaltung der Bauhofstraße in Pappenheim, ist in der jüngsten Stadtratssitzung die Vorentwurfsplanung einstimmig beschlossen worden. Vorgesehen ist die Straßensanierung im Zuge der Baumaßnahmen in der Deisingerstraße.

Reinhard Vulpius vom Tiefbaubüro VNI hat am 22.03.2018 dem Stadtrat die Vorentwurfsplanungen für die Sanierung und Umgestaltung der Bauhofstraße vorgestellt. Die Gestaltung des Straßenzuges soll an die der Deisingerstraße angepasst werden. Das bedeutet, dass die Fahrbahn asphaltiert und die andere Straßenteile wie Gehwege und Parkplätze mit Granitpflaster belegt werden. Zwischen  Fahrbahn und Gehweg wird ein Granitbord mit Einzeiler verlegt. Verbreitert ist die Fahrbahn vor dem Anwesen Schindler, weil dort eine Ladezone eingeplant ist. Im weiteren Verlauf entstehen rechts in Blickrichtung Bauhof sieben Parkflächen für Motorräder.

Der Ausbau der Bauhofstraße beginnt mit dem Einmündungsbereich Deisingerstraße und endet auf Höhe der Hausecke des Anwesens Graf-Carl-Straße 32.

Kosten für den Ausbau der Bauhofstraße belaufen sind mit345.100 Euro errechnet. Davon ist die  Kostenbeteiligung des Landkreises für die Asphaltdeckschicht und Fahrbahnränder abzuziehen. Zudem ist im Rahmen der Städtebauförderung mit einer Förderung bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten zu rechnen.

In der Pappenheimer Innenstadt, wird es in der Umbauphase in der Deisingerstraße zwei Kurzparkzonen mit unterschiedlicher Parkdauer geben. Am Marktplatz und vor der Schlossapotheke wird die Parkzeit auf 30 Minuten verkürzt und in der Graf-Carl-Straße wird die zulässige Parkdauer von 90 Minuten auf zwei Stunden  verlängert. Ausgegebene Parkausweise werden nicht eingezogen.

Ab kommenden Montag, 26. März beginnt der Abbruch der Lämmermannhäuser, der mehrere Wochen dauern wird. Ab Samstag ist die Deisingerstraße für den Verkehr gesperrt, weil am Sonntag der Start in den Frühling gefeiert wird. Die Sperrung wird voraussichtlich das ganze Jahr 2018 bis zum Ende der Baumaßnahmen bestehen bleiben.

Während der gesamten Baumaßnahme werden die Geschäfte in der Pappenheimer Innenstadt fußläufig zu erreichen sein.

Damit für die Kunden während der Geschäftszeiten Parkplätze zur Verfügung stehen, hat die Werbegemeinschaft für den Marktplatz und den Parkplatz  vor der Schloßapotheke beantragt, die zulässige Parkdauer auf 30 Minuten zu verkürzen. Dafür soll für die Parkplätzen in der Graf-Carl-Straße eine Parkzeit von zwei Stunden anstatt bisher 30 Minuten gelten.

Diesem Antrag der Werbegemeinschaft hat der Stadtrat zugestimmt und dies in einem einstimmigen Beschluss festgeschrieben. Die neuen Kurzparkzonen werden alsbald eingerichtet.

Nicht gefolgt ist die Stadtverwaltung dem Antrag der Werbegemeinschaft, die Parkausweise für das Anwohnerparken in der Bauzeit außer Vollzug zu setzen. Es seien derzeit nur 12 derartige Parkausweise ausgegeben, stellte Geschäftsleiter Eberle fest. Allerdings wurde festgelegt, dass bis zum Ende der Bauzeit keine neuen Parkausweise von der Stadtverwaltung ausgestellt werden.

In Pappenheim wurden jetzt in der Deisingerstraße und auf der Lach kostenlose Hotspots in Betrieb genommen. Die Nutzung ist kostenlos und ohne Anmeldung möglich. Hotspots werden als „@BayernWLAN“ in den WLAN-Einstellungen aufgezeigt.

Im Rahmen des landesweiten Förderprojekt „Bayern WLAN“ wurden jetzt auch in Pappenheim  öffentliche WLAN Hotspots eingerichtet.
Besucher und Einheimische sollen in Pappenheim an zwei Stellen in den Genuss einer kostenlosen WLAN-VErbindung kommen. Deshalb wurden in Pappenheim die öffentlichen Hotspots am 14.03.2018 für den Bereich Freibad, den zukünftigen Wohnmobilstellplatz, sowie den Großparkplatz auf der Lach installiert.
Ein weiterer Hotspot strahlt in der Deisingerstraße in Richtung des zukünftigen Lämmermannplatzes.

Die Anmeldung an den Hotspots ist kostenfrei, eine Registrierung ist nicht notwendig. Lediglich die Allgemeinen Geschäfts- und Datenschutzbestimmungen sind zu bestätigen, dann kann mit einem WiFi-fähigen, mobilen Endgerät gesurft werden.
Die beiden Hotspots ergänzen den bereits 2016 in Betrieb genommen WLAN-Hotspot in der Tourist-Info. Auch die Benutzung dieses Hotspots ist selbstverständlich für alle kostenlos.
Geplant ist einen weiteren Hotspot im Außenbereich der Tourist-Info in Richtung Marktplatz auszurichten, um so auch den gesamten Marktplatz mit kostenfreiem WLAN auszustatten.
Sie finden den Hotspot in Ihrer WLAN Einstellung unter der SSID „@BayernWLAN“.

Der Stadtrat Pappenheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 08. März 2018 die Arbeiten für den Abbruch der beiden Lämmermannhäuser und den Auftrag zum Ausbau der Deisingerstraße einstimmig vergeben. In gleicher Sitzung wurde der Antrag der SPD-Fraktion auf Pflasterung der Fahrbahn mit 10:5 Stimmen abgelehnt.

Der Abbruch der Lämmermannhäuser steht kurz bevor. Einstimmig hat der Stadtrat der Firma A.R.D. aus Raitenbuch den Auftrag für den Abbruch erteilt. Die Arbeiten sollen nach dem Stadtratsbeschluss möglichst im März 2018 durchgeführt werden um Verzögerungen an der Straßenbaustelle Deisingerstraße zu vermeiden.

Mit dem Ausbau der Deisingerstraße wird die Firma Carl Rossaro GmbH & Co KG, Aalen beauftragt. Ein Antrag der SPD-Fraktion zur Pflasterung der Fahrbahn wurde abgelehnt

Vor den Vergaben hatte der Stadtrat noch über einen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu entscheiden, die in Abänderung der aktuellen Planungen die Fahrbahn der Deisingerstraße nicht asphaltiert, sondern gepflastert haben wollte. In Ihrem Antrag begründete die SPD-Fraktion Ihren Antrag mit acht Punkten, die aber bei der Abstimmung im Stadtrat keine Zustimmung für die Pflasterung erhilet.

Bei dem Bürgerentscheid im April 2015 hatte sich die Bürgermehrheit für das Vorschlagspaket des Ratsbegehrens und damit für eine Asphaltierung der Fahrbahn entschieden. Die Mehrheit der Pappenheimer Kernstadtbewohner hatte damals allerdings für das Bürgerbegehren der SPD und damit für die Fahrbahnpflasterung votiert.

[Das Abstimmungsergebnis in Pappeneim und den Ortsteilen finden Sie hier … ]

Da diese Bürgerentscheidung nun schon mehr als ein Jahr zurückliegt könnte der Stadtrat jetzt, rein rechtlich betrachtet, eine Entscheidung für die Pflasterung treffen. In der Begründung des SPD-Antrags zählen u.a. zu den Argumenten, die für eine Pflasterung sprechen, der Wegfall der künftige Wegfall der Straßenausbaubeitragssatzung, ein besseres Gestaltungsbild, Erleichterungen bei Straßenreparaturen, und das Bekenntnis mehrerer Pappenheimer Bürger zum Fahrbahnpflaster.

Wenn auch ein Stadtratsbeschluss für eine Fahrbahnpflasterung rechtlich möglich gewesen wäre, so wird es wohl niemanden unter den gut 50 Zuhörern gegeben haben, der auf einen Befürwortung des SPD-Antrages auch nur einen geringen Beträge gewettet hätte.

Seit eineinhalb Jahren sei klar, dass die Fahrbahn asphaltiert wird, stellte 3. Bürgermeister Holger Wenzel fest. Schon immer sei er der Meinung gewesen, dass es bei einem Ebenengleichen Ausbau aus Sicherheitsgründen eine klare Trennung zwischen Fahrbahn und anderen Straßenteilen geben müsse. Walter Otters und Karl Satzinger stellten bei ihren Ausführungen die Entscheidung der Bürger in den Vordergrund, die zu achten und damit verpflichtend sei.
Mit 10: 5 Stimmen wurde der Antrag auf Pflasterung der Fahrbahn abgelehnt.

Philipp Schneider hat uns einen Leserbrief zukommen lassen, in dem er Fragen und Anmerkungen zur Tagesordnung der Sitzung am 08.03.2018 stellt. ö

Fragen zur Stadtratssitzung geplant für 08.03.2018

Mit Erstaunen habe ich gelesen, dass unter Punkt 4: „Antrag der SPD Stadtratsfraktion auf Pflasterung der Deisingerstraßenfahrbahn“ steht. Hat die SPD vergessen, dass der Bürgerentscheid 2015 mit 859 : 517 für einen Asphaltbelag entschieden hat. Auch im Stadtrat wurde meines Wissens so entschieden. Warum braucht man jetzt einen neuen Antrag?

Unter Punkt 7.2 steht andererseits auf der Tagesordnung: „Auftragsvergabe für die Arbeiten zum Neubau der Deisingerstraße“.

Was wurde denn in dem Staatsanzeiger als Belag ausgeschrieben?
(Öffentliche Ausschreibung im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 4 vom 26.01. 2018)
Irgendetwas widerspricht sich. Wenn der Belag Asphalt sein soll, dann braucht man mit dem Punkt 4 keine Sitzungszeit mehr verschwenden.
Da der Punkt vom Bürgermeister bzw. der Verwaltung aufgelistet wurde und die Vergabe unter Punkt 7.2. beschlossen werden soll, scheint es, dass Pflaster ausgeschrieben wurde.
Somit soll die Meinung der Bürger Pappenheims wieder einmal missachtet werden.

Wenn ich die Liste betrachte, die die BISP am 03.04.2017 veröffentlicht hat, und die auch dem Bürgermeister sowie einigen Stadträten bekannt ist, hat man genug Punkte, die endlich angepackt werden müssten (s. u.). Inzwischen sind einige Projekte erledigt aber auch noch neue hinzugekommen.

Zitat aus dem Rotstift Dezember 2016: „Grundsatz 2: Es ist die Pflicht der Ratsmitglieder Schaden von der Kommune abzuwenden. Darauf hat jeder Stadtrat einen Eid geschworen.“

Philipp Schneider
Pappenheim