Der Kunst- und Kulturverein Pappenheim e. V. hat am vergangenen Freitag, den 03.07.2015, in der Säulenhalle in München die Bayerische Denkmalschutzmedaille durch Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle verliehen bekommen auch Michaela und Reiner Bittner aus Stopfenheim wurden mit der Denkmalschutzmedaille ausgezeichnet.

Landrat Gerhard Wägemann ist besonders stolz auf die beiden Preisträger und würdigte die herausragende Leistung: „Die Auszeichnung mit zwei Projekten von insgesamt 25 in ganz Bayern zeigt, dass der Landkreis nicht nur mit Baudenkmälern reich gesegnet ist, sondern vor allem die Eigentümer vorbildlich mit dem historischen Erbe umgehen und auszeichnungswürdige Leistungen erbringen.“

Dem Kunst- und Kulturverein Pappenheim e. V. ist es mit dem Einsatz aller Mitglieder gelungen, das im 17. Jahrhundert errichtete Büchelehaus als Denkmal mit vielen Zeitschichten, von der Renaissancezeit bis ins 19. Jahrhundert authentisch zu erhalten. Zudem wurden historische Möbel, Kachelöfen, Beschläge von Türen und Fensterläden originalgetreu wiederhergestellt und Dielen, Steinfußböden und Treppenanlagen restauriert. Stellvertretend für den Kunst- und Kulturverein Pappenheim e. V. erhielten die Vereinsvorsitzenden Clemens Frosch und sein Vorgänger Eckhard Loock die Denkmalschutzmedaille.

Michaela und Reiner Bittner erhielten die Auszeichnung für die Instandsetzung des ehemaligen Korbhauses in Graben. Das Austragshäuschen in klassischer Jurabauweise, das mit seiner Schuene einst zu einem Hofkomplex gehörte, wird nun als geschmackvolles Ferienhaus genutzt. Während im Zuge der Dorferneuerung zunächst die Scheune für die Gemeinde instand gesetzt wurde, wäre das

Jurahäuschen fast abgerissen worden.

Insgesamt gingen im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst weit über 100 Vorschläge für die Denkmalschutzmedaille ein, woraus 25 Projekte ausgewählt und ausgezeichnet wurden. Von insgesamt 71 Landkreisen und 25 kreisfreien Städten in Bayern haben zwei Projekte aus dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen die Denkmalschutzmedaille 2015 erhalten. Dies ist für den Erhalt der Baukultur in altmühlfranken von ganz besonderer Bedeutung, denn gebaute Kultur erhalten und prägen unsere Orte und Landschaften und machen sie damit unverwechselbar.

Foto Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen

(v. l.) Landrat Gerhard Wägemann, Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle, Michaela

und Reiner Bittner, Landtagsabgeordneter Manuel Westphal

Stefan Schuster der SPD- Betreuungsabgeordnete für unseren Landkreis hatte in das Europäische Haus Pappenheim zum Bildungsempfang eingeladen. Als Dankeschön für eine engagierte Bildungsarbeit gab es Ausführungen zum Bayerischen Bildungswesen und einen Imbiss. Bei einem Gespräch mit Lehrern und dem Elternbeirat in der Pappenheimer Grundschule hatte sich Schuster am Nachmittag die Probleme über Unzulänglichkeiten im Schulsystem angehört, wie sie für den gesamten Freistaat symptomatisch seinen.

Man kann wohl davon ausgehen, dass ohne das Europäische Haus Pappenheim (EHP) der Bildungsempfang der Bayerischen SPD-Landtagsfraktion nicht in Pappenheim stattgefunden hätte. So aber war es eine schlüssige Sache, zum Bildungsempfang in die Pappenheimer Bildungsstätte für Politik, Kulturen und Sprachen einzuladen. Darüber freute sich in erster Linie Bürgermeister Uwe Sinn, der das EHP als einen Funken darstellte, der die Chance für eine positive Entwicklung der Kleinstadt Pappenheim sein kann. Denn mit der Bildung – so Sinn – stirbt auch eine Stadt. Sinn konnte den rund 50 Pädagogen von vier Kindertagesstätten und der Grundschule berichten. Letztere werde als Folge des demographischen Wandels in einem Schulverband zusammen mit der Nachbargemeinde Solnhofen geführt. Die Kooperation im Schulverband gestalte sich vorbildlich. Derzeit sei man am Pappenheimer Grundschulhaus noch mit Brandschutzarbeiten beschäftigt, die nach Sinns Worten voraussichtlich rund 700.000 Euro kosten werden.

Das EHP lobte Sinn als eine große Bildungseinrichtung in einer kleinen Stadt. Der Europäische Gedanke werde in Pappenheim durch mehrere Städtepartnerschaften belebt und in den letzten Monaten seien so viele Europaabgeordnete als Referenten in der Pappenheimer Bildungseinrichtung gewesen wie in keiner anderen Bayerischen Stadt, stellte der Bürgermeister fest. Im noch jungen EHP sei in den vergangenen drei Jahren vom Einrichtungsleiter Professor Dr. Joachim Grzega eine hervorragende Aufbauarbeit geleistet worden. Pappenheim und das EHP seien durch die Leistungen Grzegas in Brüssel laufend im Gespräch – so Sinn-.

Professor Dr. Joachim Grzega stellte als Leiter des EHP „sein Haus“ als eine Einrichtung vor, in der neben speziellen Sprachkursen auch politische Bildung angeboten wird. Dabei sei es ihm wichtig, dass diese nicht nach Modellen, sondern nach Realitäten ausgerichtet ist.

Stefan Schuster machte in seinem Grußwort vor Pädagogen und politischen Mitstreitern im EHP an mehreren Schwachstellen deutlich, wo beim Bayerischen Bildungssystem der Hase im Pfeffer liegt. Als konkretes Beispiel stellte Schuster heraus, dass es einfach ein Unding sei, wenn in Bayern jeder 5. Schüler Nachhilfeunterricht in Anspruch nehme, um eine angemessene Grundlagenbildung für seinen Lebensweg zu bekommen. „Die Bildung der Menschen ist Sache des Staates“, stellte Schuster fest.

Martin Güll, Bildungspolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion, erörterte in einem knapp einstündigen Vortrag verschiedene Fehlentwicklungen im Schulsystem. Dazu gehöre die Tatsache, dass es keine Chancengleichheit gebe, weil die Bildung von der finanziellen Leistungsfähigkeit abhängig ist. Das Thema der Flüchtlinge und die Inklusion stellte Güll als die heutige Hauptproblematik an den Grund- und Hauptschulen dar. „Was können wir der Schule geben, damit sie mit den Problemen weiter kommt?“ Das sei die zentrale Frage, die man sich in der Politik zu stellen habe. Eine Lehrkraft komme heute in der Grundschule mit den vielfältigen Anforderungen nicht mehr zurecht. Hier sei die Politik gefordert, lenkend einzugreifen. „Es ist Realität in Bayern, dass man den Dampfer einfach fahren lässt“, stellte Güll fest.

Bei der anschließenden Diskussion waren der Lehrermangel und die mangelnde finanzielle Unterstützung der Bayerischen Bildungseinrichtungen die zentralen Themen. Dies sei dem Umstand geschuldet, dass die Bildung in Bayern zu sehr an der Produktivität ausgerichtet werde.

Auch den anschließenden Imbiss nutzten die Teilnehmer zur Diskussion untereinander und mit Martin Güll hatten sie auch Gelegenheit, ihre Anliegen und Anregungen über den SPD- Betreuungsabgeordneten direkt in den Bayerischen Landtag zu bringen.

Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung die geplante Beschlussfassung für den Haushalsplan 2015 vertagt. Auf den Weg gebracht haben diese Entscheidung die Fraktionen der Bürgerliste (BGL), CSU und Freien Wählern (FW). Auch zwei SPD-Stadträte haben der Vertagung zugestimmt. Grund für die Verschiebung des Haushaltsbeschlusses war, dass die Zustellung der Haushaltsunterlagen an die Stadträte erst am Nachmittag des Sitzungstages erfolgte.

Auch zu Beginn der zweiten Jahreshälfte kann die Stadt Pappenheim noch keinen gültigen Haushalt vorweisen. Die Beschlussfassung zu dem angeblich 9 Stunden lang besprochenen und von Stadtkämmerer Valentin Mindrean fertiggestellten Haushalt wurde in der Sitzung am 02.07.2015 für drei Wochen vertagt.

Weil die umfangreichen Unterlagen für den Haushalt erst am Nachmittag des Sitzungstages per E-Mail an die Stadträte übermittelt wurden, konnten diese wichtigen Dokumente von den Räten nicht mehr mit der erforderlichen Sorgfalt durchgelesen werden. So erklärte es Walter Otters für die Fraktion der Freien Wähler. Dabei legte er Wert auf die Feststellung, dass jetzt nicht wieder die 11er Mehrheit die Bösen seien, die alles blockieren. Man bitte lediglich um Beschiebung des Beschlusses, weil sich auch den kurzfristig übermittelten Unterlagen möglicherweise noch Fragen ergeben könnten. In dem dreiwöchigen Zeitverzug bis zur nächsten Stadtratssitzung, erkennt Otters kein Problem, weil man ohnehin schon viel Zeit verloren habe, „da kommt es jetzt auf die drei Wochen auch nicht mehr an.“ Es habe auch nichts mit der Wertschätzung für oder gegen den Kämmerer zu tun.

Als einen Akt des Misstrauens – so hat es den Anschein – wertet Valentin Mindrean, das Vorgehen der Ratsmehrheit. In drei Sitzungen seien die Haushaltsdetails bis ins Kleinste besprochen worden, die der Kämmerer genauso in den vorliegenden Haushalt eingearbeitet habe. Lediglich kleinere Anpassungen formeller Art seien notwendig gewesen, um der Aufsichtsbehörde einen richtigen Finanzplanung vorlegen zu können.

„Es ist alles so gemacht worden, wie sie es alle wollten. Wenn Sie das jetzt anzweifeln, weiß ich auch nicht mehr was ich sagen soll“, zeigte sich der Stadtkämmerer konsterniert.

3. Bürgermeister Holger Wenzel (BGL) und CSU Fraktionschef Gallus vertraten die Auffassung, dass es jeden Stadtrat gestattet sein muss, die umfangreichen und wichtigen Unterlagen in Ruhe durchzulesen. Den gleichen Tenor hatte auch BGL Fraktionschef Alexius Lämmerer, der dafür eintrat, dass ein so wichtiger Vorgang wie der Haushalt nicht einfach so „durchgejagt“ werden dürfe.

Völlig anders wurde sie Situation vonseiten der SPD bewertet, für die Anette Pappler zwar einräumte, dass die Haushaltsunterlagen etwas knapp zugestellt worden seien, aber sie erinnerte an bisherige Gepflogenheiten, bei denen nur die Fraktionsvorsitzenden und zwar erst nach der Abstimmung, den fertigen Haushaltsplan bekamen. Pappler verwies auch darauf, dass es für einen Haushalt niemals so ausführliche Beratungen gegeben habe wie in der neuen Legislaturperiode. Dem schloss sich auch SPD Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer an, der daran erinnerte, dass 9 Stunden lang über den Haushalt diskutiert worden sei. Man sei nach Abschluss der Haushaltsberatungen mit dem Einvernehmen auseinandergegangen, den Haushalt so zu beschließen, erinnerte Gronauer. Es wundere sich, dass jetzt der Wunsch ein anderer sei. „Aber das ist halt so“, fügte er sich der normative Kraft des Faktischen.

Die Verschiebung der Abstimmung bedeute nicht, dass der Haushalt so nicht passt, ließ sich Walter Otters vernehmen. Er verstehe die Aufregung nicht, denn man werde den Haushalt- vielleicht mit ganz wenigen Änderungen – sicherlich beschließen. Er habe lediglich zu einigen Punkten Fragen.

Eine solche Frage könnte die der Kreditaufnahme sein, wie aus dem Diskussionsbeitrag von Stadtrat Friedrich Obernöder deutlich wurde. Bis zuletzt – so Obernöder – sei noch offen gewesen, ob der Städtische Haushalt eine Kreditaufnahme von 1,7 Millionen Euro vorsehen soll. Hierzu führte der Stadtkämmerer aus, dass diese Entscheidung ohnehin nur eine pro Forma Entscheidung sei. Kredite müssen in jedem Fall einzeln beschlossen werden.

Allerdings so erläuterte Kämmerer Mindrean, habe der Stadtrat von Grundsatz her zu entscheiden, ob man mit einem Zugriff auf die Rücklagen die „Sparbüchse“ der Stadt angreifen wolle, wo es doch derzeit Kredite gebe, bei denen die Zinsen unter der Inflationsrate liegen. Er habe dazu geraten, die Rücklagen aufzuheben um die finanzielle Leistungsfähigkeit zu erhalten. Und das sei auch die Meinung der Stadträte gewesen. Wenn im Haushalt eine Kreditaufnahme nicht vorgesehen ist, vertue man viel Zeit und Geld, weil es einen Nachtragshaushalt braucht, wenn schließlich doch Kredite aufgenommen werden sollen.

Letztlich kam es doch noch zu einer Abstimmung und zwar zu der Frageg darüber, ob nun die Beschlussfassung zum Haushalt vertagt werden soll. Für eine Vertagung sprachen sich die gesamte Ratsgemeinschaft aus CSU, Bürgerliste und Freien Wählern sowie zwei Stadträte der SPD aus.

Die Stadtparkbrücke in Pappenheim ist am kommenden Montag, 06. Juli 2015, ganztags, wegen dringender Unterhaltsarbeiten komplett gesperrt. Besonders betrifft dies die Besucher des Wald-Klettergartens, die vom Großparkplatz auf der Lach in den Klettergarten wollen. Diesen wird empfohlen an der Stadtparkstraße zu parken.

Der Gemeinderat Langenaltheim und der Stadtrat der Stad Pappenheim haben kürzlich der „Großen Übertragung“ des Standesamtes Langenaltheim nach Pappenheim zugestimmt. Vertragsunterzeichnung durch die beiden Bürgermeister fand am 17. Juni statt. Regelung tritt am 1. Juli 2015 in Kraft. Trauungen sind weiterhin in Langenaltheim möglich.

In seiner Sitzung am 11.06.2015 hat der Pappenheimer Stadtrat einstimmig der Übertragung des Standesamtes von Langenaltheim nach Pappenheim zugestimmt. Am 17. Juni wurde durch die beiden Bürgermeister die Übergabe der Standesamtsgeschäfte und der Unterlagen zum 1. Juli 2015 vertraglich besiegelt. Dieser Vertrag sieht eine finanzielle Umlage vor, die an die Stadt Pappenheim für die künftigen Beurkundungen zu entrichten ist. Der Vertrag wurde mit der Standesamtsaufsicht und der Rechtsaufsicht beim Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen abgesprochen und genehmigt. Schon im Mai hatte der Stadtrat der Stadt Pappenheim die Höhe des Betrages beschlossen, der für die standesamtlichen Beurkundungen pro Langenaltheimer Einwohner und Jahr an die Stadt Pappenheim zu zahlen ist.

Kurz vor dem Übergabe Termin wurden jetzt alle Standesamtsunterlagen von Langenaltheim in das Pappenheimer Rathaus geschafft. Dabei handelt es sich bei den allgemeinen standesamtlichen Unterlagen um eine 12 m lange Reihe aus Ordnern und die Personenstandsbücher nehmen aneinandergestellt noch einmal 3 m in Anspruch. Während die allgemeinen Standesamtsunterlagen aus Langenaltheim in einem eigenen Raum in drei Schränken gesondert verwahrt werden, finden die Langenaltheimer Geburten- Heirats- und Sterbebücher bei denen Pappenheimer Personenstandsbüchern ihren Platz.

Ab dem Übergabe Termin, 1. Juli 2015 werden alle Geburten, Trauungen und Sterbefälle aus der Nachbargemeinde Langenaltheim in Pappenheim beurkundet und müssen auch direkt dort gemeldet werden. Eheschließungen kann auch künftig in Langenaltheim der Bürgermeister vornehmen. Die Übernahme in das elektronische Register erfolgt dann jedoch in Pappenheim.

Der mittelfränkische Landtagsabgeordnete Schuster empfiehlt, die Möglichkeit der Förderungen über den Kulturfonds Bayern rege zu nutzen. Verteilung der Mittel spiegelt weitgehend die Antragssituation wider. Mittelfranken hat die rote Laterne.

Mit dem Kulturfonds gibt die Bayerische Staatsregierung wichtige Impulse zur Verbesserung der kulturellen Infrastruktur im Freistaat. Der Kulturfonds wurde 1996 eingerichtet und gibt wichtige Impulse für kulturelle Einrichtungen. Daraus können jährlich kulturelle Investitionen und Projekte gefördert werden, die überregionale Bedeutung haben, ob im professionellen oder im Amateurbereich. Mittelfranken bekommt laut Schuster insgesamt  241.900 Euro, das entspricht einem Anteil von knapp 4 % Prozent an der gesamten Fördersumme für Bayern. Beantragt werden können Fördermittel für Maßnahmen im Bereich Theater, Museen, Zeitgenössische Kunst, Musikpflege, Laienmusik, Heimatpflege, Internationaler Ideenaustausch und sonstige kulturelle Veranstaltungen und Projekte des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege. Auch Kulturzentren, Archive, Bibliotheken sind dabei. Bei der Vergabe der Mittel wird großer Wert auf die inhaltliche Qualität und Nutzen für die Region gelegt.

Regionale Verteilung
Die Verteilung der Mittel auf die Regierungsbezirke spiegelt weitgehend die Antragssituation wider. An erster Stelle liegt der Regierungsbezirk Oberfranken mit 32,1 %, dagegen liegt Mittelfranken mit knapp 4 % an letzter Stelle. Aus dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen gab es nur einen Antrag.

Der mittelfränkische Landtagsabgeordnete Schuster empfiehlt, die Möglichkeit der Förderungen über den Kulturfonds rege zu nutzen. Die Internetadresse

http://www.km.bayern.de/ministerium/foerderung/kunst/kulturfonds-bayern.html

gibt hier wertvolle Hinweise auf die Fördervoraussetzungen und Förderverfahren.

Am Donnerstag, 02. Juli 2015, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal des Rathauses oder der Bürgersaal im EHP. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

ÖFFENTLICHER Teil der Sitzung

Bei der Jahreshauptversammlung des Gemeinnützigen Bädervereins formulierte Stadtrat Alexius Lämmerer (BGL) ein engagiertes Bekenntnis zum Pappenheimer Freibad. Bei den Neuwahlen wurden Pia Brunnenmeier und Carola Lämmerer in die Vorstandschaft gewählt. Vorsitz bleibt in den Händen von Günther Kleber und Petra Böhnlein.

Sehr erfreut zeigte sich Günther Kleber, der 1. Vorsitzende des Gemeinnützigen Bädervereins Pappenheim e.V., dass mit dem 2. Bürgermeister Claus Dietz (FW), den Stadträten Alexius Lämmerer (BGL) sowie dem Stadtrat Friedrich Obernöder gleich drei politische Vertreter an der Jahreshauptversammlung der Unterstützungsvereins für das Pappenheimer Freibad teilgenommen haben. Auch Steffen Petrenz, der Leiter der Städtischen Werke war unter den Versammlungsteilnehmern.

In seinem Bericht konnte Kleber von Investitionen des Vereins berichten, die mit gut 1.000 Euro in die Verbesserung im Bereich der Damenduschen investiert wurden sind. Weiterhin werde der Verein die beiden hölzernen „Umkleideschnecken“ auf dem Freibadgelände mitfinanzieren. Ärgerlich sei – so der Vereinsvorsitzende – dass die vor Jahren aus 1.400 Euro Vereinsmitteln angeschaffte Webcam zwar Bilder ins weltweite Netz sendet, diese aber auf der nur schwer zu finden seien. Es wäre schön, wenn die Webcam-Bilder aus dem Freibad an einer besseren Stelle präsentiert würden. Diese Anregung nahm Werkleiter Petrenz auf und versprach sich um dieses Anliegen zu kümmern.

Bei den Neuwahlen wurden Günther Kleber und Petra Böhnlein als 1. und 2. Vereinsvorsitzende wiedergewählt und auch Gisela Rabus verwaltet für weitere zwei Jahre die Vereinskasse. Nach 30 Jahren Amtszeit wollte Siegfried Nachtigall sein Amt als Schriftführer in jüngere Hände abgeben. Mit einem einstimmigen Votum wurde Carola Lämmerer zu seiner Nachfolgerin gewählt. Marga Bittl und Herta Ullmann sind wiedergewählte Beisitzer und für Harald Marowsky wurde Pia Brunnenmeier in dieses Amt gewählt.

„Was tun wir für das Freibad – was tun wir für uns“? So fragte der Vereinsvorsitzende in die Runde. Einstimmig beschlossen wurde schließlich eine dritte Umkleideschnecke aus Lerchenholz für das Freibadgelände anfertigen zu lassen.

In diesem Jahr kann der Gemeinnützige Bäderverein Pappenheim e.V. auf ein 40-jähriges Bestehen zurückblicken. Dies nahm Günther Kleber zum Anlass, dem langjährigen Schriftführer Siegfried Nachtigall für seine Verdienste zu danken. Siegfried Nachtigall war lange Jahre engagierter Schwimmmeister im Pappenheimer Freibad und war auch am Aufbau und der Ausbildung der Wasserwacht maßgeblich beteiligt. Ständig habe sich Nachtigall um eine Weiterentwicklung des Pappenheimer Freibades bemüht. Sehr gerne habe er sich für das Pappenheimer Freibad engagiert, betonte Nachtigall selbst. Allerdings sei es auch wichtig die Verantwortung rechtzeitig in jüngere Hände abzugeben. Obwohl er das Schriftführeramt abgegeben habe, werde er dem Freibad und dem Verein erhalten bleiben.

In diesem Jahr kann der Verein auf ein 40-jähriges Bestehen zurückblicken. Mit einem Fest für dieses Jubiläum will man aber noch bis 2017 warten, und dieses dann mit dem 40jährigen Jubiläum des Pappenheimer Freibades zusammen feiern.

Werkleiter Steffen Petrenz appellierte schließlich noch an die drei Vertreter des Stadtrates für den Erhalt des Freibades einzutreten. Angesichts eines ständigen Defizits höre man immer wieder die Forderung das Pappenheimer Freibad zu schließen. „Das Freibad wird immer eine defizitäre Einrichtung bleiben“, stellte Stadtrat Alexius Lämmer fest. Er legte aber auch von drei anwesenden Stadträten das deutlichste Bekenntnis für den Erhalt des Freibades ab „Das Freibad dürfen wir nicht zusperren“ forderte Lämmerer und führte weiter aus: „ Da können wir dann gleich alles zusperren und den Schlüssel in die Altmühl schmeißen“. Nach einem begeisterten Applaus der Versammlung führte Lämmerer noch aus, dass er zwar nicht der klassische Badegast sei, aber die Unterstützung des Pappenheimer Freibades sei für ihn immer eine Selbstverständlichkeit gewesen.

Kerstin Westphal hat bei ihrem Vortrag im Europäischen Haus Pappenheim (EHP) engagiert über die regionale Entwicklung in Europa gesprochen. EHP und sein Leiter werden in Brüssel als richtungsweisendes Modell für eine europäische Basisarbeit erkannt. Sichtlich bewegt spricht die EU-Politikerin auch über die Kräfte, die das Haus Europa in den Grundfesten erschüttern wollen.

Schon das dritte Mal ist die EU-Parlamentarierin Kerstin Westphal im EHP. Nach einem Besuch während der Bau- und Ideenphase war sie bei der Eröffnungsfeier im Oktober 2012 neben Innenminister Joachim Herrmann Festrednerin. Am vergangenen Freitag nun konnte sie der Leiter des EHP Professor Dr. Joachim Grzega in der seit Jahresbeginn laufenden Reihe als EU-Politikerin vorstellen, die über ihren speziellen Aufgabenbereich im EU-Parlament berichtet.

Kerstin Westphal arbeitet im Ausschuss für regionale Entwicklung und ist somit beteiligt an der Aufteilung der EU-Fördergeldern bis auf die Landesebene. So weiß sie zu berichten, dass für das Land Bayern im aktuellen Förderzeitraum 495 Millionen Euro für die regionale Entwicklung zur Verfügung stehen. Es liege dann in der Hand der jeweiligen Bundesländer dafür Sorge zu tragen, dass die EU-Fördermittel auch bei den Bürgern ankommen. Im demografischen Wandel erkennt die in Schweinfurt beheimatete EU-Politikerin sogar eine Chance für Städte im ländlichen Raum.

Diese europaweit verteilten Fördermittel sind sozusagen das Bindemittel, das die Staatengemeinschaft im Haus Europa zusammenhält. „Europa würde es ohne die EU-Fördermittel nicht geben“, stellte Kerstin Westphal fest.

Bedauerlicherweise, so stellt Kerstin Westphal sichtlich bewegt fest, ist Europa und damit auch das viel und gerne zitierte „Haus Europa“ auf einem Scheideweg. Das in Vielfalt geeinte Europa sieht sich immer mehr den Angriffen von Populistischen Strömungen ausgesetzt. „Alle demokratischen Kräfte haben den Auftrag den Rechtspopulismus zu verhindern“, verwies die SPD-Politikerin auf eine bestehende Kooperation auch mit CDU und CSU.

Allerdings sieht sie auch einen Renovierungsbedarf für das Europäische Staatengefüge. Das Haus Europa müssen alle demokratischen Kräfte renovieren und weiterentwickeln“, appellierte Westphal. Europa ist einzigartig und es sei wichtig, die Marke Europa nach außen in alle Bereiche unserer Gesellschaft zu Tragen. Bei dieser Aufgabe habe das Europäische Haus Pappenheim eine herausragende Botschafterfunktion.

Dass die EU-Gelder für Regionale Entwicklung auch in Pappenheim ankommen, unterstrich 1. Bürgermeister Uwe Sinn in seinem Grußwort an die gut 30 Zuhörer unter denen sich auch einige Stadträte befanden. Die Pappenheimer Projekte Dekanat, Büchelehaus, Neues Schloss, EHP sind Beispiele für die finanzielle Unterstützung der Entwicklung in Pappenheim. Auch die angestrebten Projekte Lämmermannareal und der Ausbau der Innenstadt werden von EU-Mitteln gefördert.

Der Abbruchantrag für die Lämmermannhäuser in der Deisingerstraße ist gestellt. Der Stadtrat beschloss einstimmig den Abbruchantrag und den Antrag auf Errichtung eines neuen Gebäudes. Es soll ein dreigeschossiger Bau mit Cafe, Büroräumen und einer Dachwohnung entstehen.

Wie mehrfach berichtet, hat die Stadt Pappenheim die Absicht die beiden Lämmermannhäuser in der Deisingerstraße und der Herrenschmiedgasse durch einen Neubau zu ersetzen. Dabei soll zur Deisingerstraße hin ein Platz etwa 200 m² großer Platz entstehen, der zu einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Pappenheimer Innenstadt beitragen soll. Im April dieses Jahres wurde ein neuer Bebauungsplan für das Lämmermannareal vom Stadtrat beschlossen.

[Unseren Artikel finden Sie hier … ]

In seiner Sitzung am 11.06.2015 hatte sich jetzt der Stadtrat mit dem gemeindlichen Einvernehmen zu diesen beiden baurechtlichen Vorhaben zu beschäftigen. Dabei wurde bekannt, dass das Pappenheimer Architekturbüro Radegast im Rückraum der durch den Abbruch entstehenden Baulücke einen Neubau geplant hat, der in drei Ebenen nutzbar sein wird. Im Erdgeschoß soll ein Bäckerladen mit Cafe Platz finden und in der 1. Etage sind wegen der fensterlosen Seiten zu den unmittelbar angrenzenden Gebäuden Büro- und Versorgungsräume geplant. Im Dachgeschoß, das mit einem 1m hohen Kniestock ausgestattet wird, soll eine Wohnung eingerichtet werden.

Antragsteller für beide Maßnahmen ist derzeit die Stadt Pappenheim. Deshalb wollte der Fraktionsvorsitzende der FW, Walter Otters wissen, wie der weitere Fortgang ist.

Geschäftsleiter Eberle erklärte dazu, dass die Zeit drängt, weil die Entscheidung über den Abbruchs- und Neubauantrag noch von Kreisbaumeister Wolfgang Kissling bearbeitet werden soll. Letzterer wechselt wie bekannt zu einer außerbayrischen Dienststelle. Da Kissling die Sachverhalte und insbesondere den Weg zur Entscheidungsfindung rund um den Abbruch des Einzeldenkmals Lämmermannhaus im Detail kennt, soll er über den Antrag für Abbruch und Neubau vor seinem Weggang noch entscheiden. Bei einer Genehmigung würde diese dann auch für einen Investor gelten, erklärte Eberle dem Ratsgremium.
„Es muss geklärt werden, dass der Investor auch baut“, forderte 2. Bürgermeister Claus Dietz. Hierzu stellte der Geschäftsleiter Eberle klar, dass eine Abbruchgenehmigung ohnehin erst dann erteilt wird, wenn die nachfolgende Bebauung gesichert ist. „Wir müssen den Beschluss fassen, damit wir weiterkommen“, war die Empfehlung von Friedrich Obernöder (CSU).
Einstimmig wurde vom Stadtrat beschlossen, dem Abbruch und der Neubebauung auf dem Lämmermannareal zuzustimmen.

Das Europäische Haus Pappenheim wird unter vom Stadtrat festgelegten Bedingungen voraussichtlich für drei Jahre fortgeführt. Das hat der Pappenheimer Stadtrat bei einer Gegenstimme beschlossen. Der parteiübergreifende Kompromiss wurde nach einem nichtöffentlichen „Gefecht“ in der Stadtratssitzung am 11. Juni in die Öffentlichkeit getragen. Vereinzeltes Zähneknirschen war unüberhörbar.

Schon seit den ersten Planungen ist das Europäische Haus Pappenheim (EHP) in der öffentlichen Diskussion. Im Kommunalwahlkampf 2013/2014 konnte man zumindest bei einer Wahlversammlung Zustimmungsrufe und Applaus miterleben, als der Fortbestand des EHP infrage gestellt wurde. Auch im Stadtrat war die Besetzung einer Vollzeit und einer Halbtagesstelle im EHP immer wieder Thema in öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen.

„Niemand hat die Absicht das EHP zu schließen“ das ist der allgemeine Ratstenor immer dann, wenn es öffentlich um den Fortbestand des EHP geht. So war es auch bei der jüngsten öffentlichen Sitzung des Stadtrates. Einzige Ausnahme war Alex Lämmerer, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste (BGL), der sich vor der Diskussion einmal mehr offen gegen den Fortbestand des EHP aussprach und dazu eine schriftliche Erklärung zu Protokoll gab.

Dabei argumentiert Lämmerer, dass die Erwachsenenbildung, wie sie im EHP praktiziert wird, in der Gemeindeordnung als einefreiwillige Aufgabe definiert ist, die in den Grenzen der Leistungsfähigkeit zu betreiben ist. Angesichts des Verwaltungshaushalts und eines noch nicht erstellten Finanz- und Investitionsplans sei es nicht zu verantworten freiwillige Aufgaben in der vorgesehenen Größenordnung wahrzunehmen.

Die Bedingungen
Grundvoraussetzung für den Fortbestand des EHP und die Verlängerung der Arbeitsverträge für Professor Dr. Joachim Grzega und Wilma Vogel ist die weitere Förderung der Personalkosten mit 50 Prozent. Sollte die Förderung ausbleiben, bedeutet das das Ende der Dienstzeit für Dr. Grzega und seine Mitarbeiterin im Pappenheimer EHP. Beide Stellen werden in diesem Fall von der Stadt 6 Monate weiterbezahlt. Eine gewisse Pikanterie mit allerhand Interpretationsspielraum liegt in dem Nachsatz: „Die beiden Stelleninhaber haben in diesem Monaten normalen Dienst in Pappenheim zu leisten und können auch in anderen Bereichen der Verwaltung nach Bedarf eingesetzt werden.“

Weitere Vorgabe ist eine Kostendämpfung für den Betrieb des EHP in den nächsten Jahren. Für die Jahre 2013 hatte Stadtkämmerer Valentin Mindrean rund 57.000 Euro und für das Jahr 2014 rund 64.500 Euro als EHP-Defizit errechnet.

Einschließlich aller Nebenkosten, bei mietfreier Nutzung der EHP-Räume sollen in den nächsten drei Jahren nach unten gestaffelte Gesamtkosten von 70.000 Euro im Jahr 2016 bis 30.000 Euro im Jahr 2018 anfallen. Das Endziel ist schließlich ein Kosten neutraler Betrieb des EHP.

Schließlich war noch beabsichtigt, die Nutzungsrechte an den Forschungsergebnissen Dr. Grzegas auf die Stadt zu übertragen. Der Stadtrat hatte beabsichtigt, „dass sämtliche Rechte der Forschungsergebnisse, sowie die pädagogischen Konzepte bei der Stadt Pappenheim verbleiben und eine private Publikation oder Verwendung der erarbeiteten Methoden unzulässig ist. Dieser Beschluss wurde allerdings (noch) nicht gefasst, weil während der Beratungen Zweifel aufkamen, ob diese Bedingung einer rechtlichen Prüfung standhalten würde.

 Von einem langen Ringen bei den nichtöffentlichen Beratungen sprach Stadträtin Anette Pappler (SPD). Sie sprach von einem Innovativen Projekt mit Strahlkraft nach außen, das erhalten werden müsse.

Niemals habe seine Fraktion die Absicht gehabt das EHP zu schließen betonte FW-Fraktionsvorsitzender Walter Otters einmal mehr bei den öffentlichen Beratungen. „Wir müssen genau anschauen was wir uns leisten können“, schränkte Otters aber ein. Man habe für den Moment einen tragfähigen Kompromiss geschaffen, bei dem das EHP nicht nur an Zahlen gemessen wird. Es gehe auch um die beachtliche Leistung und das persönliche Engagement des EHP-Leiters und seiner Mitarbeiterin.

„Die Gewerbetreibenden wollen, dass das EHP erhalten bleibt“, stellte 3. Bürgermeister Holger Wenzel (BGL) bei den Beratungen fest. Er halte es für richtig, den Fortbestand des EHP weitere drei Jahre zuzusichern. „Kultur kostet nun mal Geld“, erläuterte Wenzel dem Ratskollegium. Diesem Tenor schloss sich Christa Seuberth (SPD) an. „Wir haben es uns alle nicht leicht gemacht eine Lösung zu finden“, stellte Seuberth in ihren emotional betonten Ausführungen fest. Das Ergebnis sei ein hart errungener Kompromiss, der für die europäische Bildungseinrichtung in Pappenheim gelungen sei. „Das ist unser Europäisches Haus“ rief sie in die Runde, wofür sie aus allen Fraktionen spontanen Applaus erhielt.

Von einem ganz harten Kompromiss sprach Friedrich Obernöder (CSU), mit dem man letztlich auch aus Sicht seiner Fraktion leben könne.

Bei der Abstimmung votierten mit einer Ausnahme alle Ratsmitglieder für die Fortführung des EHP unter den genannten Bedingungen.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung gilt als eine der besten Zeitungen der Welt. In der Ausgabe vom 18.Juni 2015 bringt die Zeitung mit Weltruf einen‚ sehr interessanten und positiven Artikel über Pappenheim und die Pappenheimer. Unterstrichen wird, dass letztere vom Namen her weltweit bekannte sind, aber meistens weiß man nicht dass es den die Stadt Pappenheim  gibt. Das hat die FAZ jetzt sicherlich geändert, denn in dem Artikel von Hartmut Hallek werden sogar leibhaftige Pappenheimer vorgestellt. Es  kommen neben Gräfin Ursula zu Pappenheim,  Archivar und Ehrenbürger Hans Navratil und weitere bekannte Pappenheimer zu Wort. Die Mitarbeiterinnen der Touristinformation Pappenheim hatten Anfang Mai auf Anfrage des FAZ-Redakteurs ein Treffen mit den Pappenheimern unkompliziert und professionell organisiert, was sicherlich auch dazu beigetragen hat, dass sich Hartmut Hallek einen repräsentativen Querschnitt der Pappenheimer kennen lernte, um Eindrücke für seinen Artikel über Pappenheim und die Pappenheimer zu sammeln..

[Den Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung finden sie hier … ]

Darüber hinaus wird die Touristinformation den Artikel in den nächsten Tagen für interessierte Leser bereithalten.