Schnelle Umsetzung nicht gefährden

Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste im Stadtrat der Stadt Pappenheim hat zu unserem Artikel „Richtungsweisende Beschlüsse gefasst“, einen Leserbrief übermittelt, der nachfolgend veröffentlicht wird.

Vorwärts Freunde, wir rudern zurück!
Dies war wohl das Motto der SPD Stadtratsfraktion zum Antrag auf Pflasterung der Fahrbahn Deisingerstraße.
Wenn man bedenkt was für eine heiße Diskussion das Bürger- und Ratsbegehren in der Bevölkerung ausgelöst hatte und das Ergebnis so eindeutig gewesen ist, kann man den Bürgerwillen doch nicht mit Füßen treten.
Eine Ausschreibung der Deisingerstraße inklusive einer Teerdecke war bereits längst erfolgt. Die Auftragsvergabe wurde gestern mit TOP 7.2 einstimmig beschlossen.
Sollte dies alles vergebens gewesen sein?
Sollte eine erneute Ausschreibung mit Pflaster erfolgen und weitere wertvolle Monate ins Land gehen, in denen nichts geschieht?
Bei einer solch gravierenden Änderung wäre dies sicherlich geboten gewesen. Zusätzliche Zeit hätte auch, wie der Bürgermeister erwähnte, eine mehrwöchige Aushärtezeit eines aufwendigen Betonunterbaues in Anspruch genommen.Wo sich doch die gesamte Bevölkerung eine rasche Umsetzung der Maßnahme wünscht, wie überall zu lesen ist.

Karl Satzinger
Göhren

Hinweis:
Leserbriefe geben immer die Meinung des Verfassers wieder. Sie sind nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten.

 



Richtungsweisende Beschlüsse gefasst

Der Stadtrat Pappenheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 08. März 2018 die Arbeiten für den Abbruch der beiden Lämmermannhäuser und den Auftrag zum Ausbau der Deisingerstraße einstimmig vergeben. In gleicher Sitzung wurde der Antrag der SPD-Fraktion auf Pflasterung der Fahrbahn mit 10:5 Stimmen abgelehnt.

Der Abbruch der Lämmermannhäuser steht kurz bevor. Einstimmig hat der Stadtrat der Firma A.R.D. aus Raitenbuch den Auftrag für den Abbruch erteilt. Die Arbeiten sollen nach dem Stadtratsbeschluss möglichst im März 2018 durchgeführt werden um Verzögerungen an der Straßenbaustelle Deisingerstraße zu vermeiden.

Mit dem Ausbau der Deisingerstraße wird die Firma Carl Rossaro GmbH & Co KG, Aalen beauftragt. Ein Antrag der SPD-Fraktion zur Pflasterung der Fahrbahn wurde abgelehnt

Vor den Vergaben hatte der Stadtrat noch über einen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zu entscheiden, die in Abänderung der aktuellen Planungen die Fahrbahn der Deisingerstraße nicht asphaltiert, sondern gepflastert haben wollte. In Ihrem Antrag begründete die SPD-Fraktion Ihren Antrag mit acht Punkten, die aber bei der Abstimmung im Stadtrat keine Zustimmung für die Pflasterung erhilet.

Bei dem Bürgerentscheid im April 2015 hatte sich die Bürgermehrheit für das Vorschlagspaket des Ratsbegehrens und damit für eine Asphaltierung der Fahrbahn entschieden. Die Mehrheit der Pappenheimer Kernstadtbewohner hatte damals allerdings für das Bürgerbegehren der SPD und damit für die Fahrbahnpflasterung votiert.

[Das Abstimmungsergebnis in Pappeneim und den Ortsteilen finden Sie hier … ]

Da diese Bürgerentscheidung nun schon mehr als ein Jahr zurückliegt könnte der Stadtrat jetzt, rein rechtlich betrachtet, eine Entscheidung für die Pflasterung treffen. In der Begründung des SPD-Antrags zählen u.a. zu den Argumenten, die für eine Pflasterung sprechen, der Wegfall der künftige Wegfall der Straßenausbaubeitragssatzung, ein besseres Gestaltungsbild, Erleichterungen bei Straßenreparaturen, und das Bekenntnis mehrerer Pappenheimer Bürger zum Fahrbahnpflaster.

Wenn auch ein Stadtratsbeschluss für eine Fahrbahnpflasterung rechtlich möglich gewesen wäre, so wird es wohl niemanden unter den gut 50 Zuhörern gegeben haben, der auf einen Befürwortung des SPD-Antrages auch nur einen geringen Beträge gewettet hätte.

Seit eineinhalb Jahren sei klar, dass die Fahrbahn asphaltiert wird, stellte 3. Bürgermeister Holger Wenzel fest. Schon immer sei er der Meinung gewesen, dass es bei einem Ebenengleichen Ausbau aus Sicherheitsgründen eine klare Trennung zwischen Fahrbahn und anderen Straßenteilen geben müsse. Walter Otters und Karl Satzinger stellten bei ihren Ausführungen die Entscheidung der Bürger in den Vordergrund, die zu achten und damit verpflichtend sei.
Mit 10: 5 Stimmen wurde der Antrag auf Pflasterung der Fahrbahn abgelehnt.