Zahlenwerk des EHP beleuchtet

Kurz vor Beendigung des 2012 begonnenen EHP-Projektes von Professor Dr. Joachim Grzega gab es wegen des Zahlenwerks nochmals scharfe Töne im Pappenheimer Stadtrat. Der Umstand, dass im EHP-Rechnungsergebnis für das Jahr 2015 fast 46.000 Euro als Plus ausgewiesen waren rief den Rechnungsprüfungsausschuss auf den Plan.

Bei den Diskussionen um das Europäische Haus war die Frage der Wirtschaftlichkeit das zentrale Thema. Dabei war das Dreijahresdefizit mit gut 127.000 Euro angegeben worden, wobei für das Jahr 2015 ein Plus von 45.720 Euro ausgewiesen war, was auch so publiziert wurde. Dieser Umstand nun, rief die Fraktionen der Freien Wähler der CSU und der BGL auf den Plan, die mit dem Rechnungsprüfungsausschuss eine Bereinigung des Zahlenwerks zur EHP-Bilanz angestrebt haben. In einem dringlichen Antrag der Oppositionsfraktionen an den Bürgermeister heißt es:

„Sowohl von Ihnen in den Bürgerversammlungen als auch vom EHP Leiter Dr. Grzega in seinem Abschlussbericht im Stadtrat wurde ein Zahlenwerk vorgestellt das ein nicht korrekt dargestelltes wirtschaftliches Ergebnis widerspiegelt. Um Irritationen in der Öffentlichkeit vorzubeugen, bitte ich Sie, im öffentlichen Teil der nächsten Stadtratssitzung am 28.04.2016 dazu Stellung zu nehmen und bestehende Zweifel auszuräumen.“

Diesem Antrag wurde mit dem nachfolgenden Ergebnis entsprochen:
Im Rechnungsergebnis  wurden für das Jahr 2015 auf der Einnahmenseite für das EHP 168.650 Euro und auf der Ausgabenseite 122.929 € gebucht, was zu dem Plus von 45.720 Euro geführt hat. Beanstandet hatte der Rechnungsprüfungsausschuss, dass in dem Einnahmebetrag LEADER-Fördermittel für die Ausstattung in Höhe von 66.035 Euro gutgeschrieben sind. Diese Mittel beziehen sich auf die Jahre 2012 bis 2015, sind aber im Jahr 2015 ausbezahlt und deshalb in diesem Jahr gutgeschrieben worden. Das ist als  Rechnungsergebnisses korrekt, nicht aber als Betriebsergebnis. Deshalb hat der Rechnungsprüfungsausschuss den Förderbetrag von 66.035 Euro vom Einnahmeergebnis abgezogen und kommt dadurch für das Jahr 2015 auf ein Minus in Höhe von 20.314 Euro.

Da aber im Rechnungsergebnis auch Einnahmen und Ausgaben verbucht sind, die mit dem Projektbetreib EHP nicht im Zusammenhang stehen, sind für das EHP-Projekt als solches die Werte des Betriebsergebnisses entscheidend. Im Betriebsergebnis sind beispielsweise Ausgaben für den Städtepartnerschaftsverein mit10.467 Euro und die Fixkosten für den regelmäßigen Unterhalt mit 8.994 nicht als Ausgaben des EHP-Betriebs anzusetzen und deshalb abzuziehen.

Dieses Betriebsergebnis wurde in öffentlicher Stadtratssitzung des Stadtrates am 28. April 2016 vorgestellt. Daraus ergeben sich die Jahreswerte wie in nachfolgender Tabelle dargestellt.

Demnach beträgt der Wert für das Jahr 2015 nach dem Rechnungsergebnis Minus 20.315 Euro und nach dem Betriebsergebnis Plus 3.607 Euro. In dem Dreijahreszeitraum schließt das Projekt mit einem Minus von 113.065 Euro im Betriebsergebnis und einem Minus von 193.417 im Rechnungsergebnis.

Vorwurf und Diskussion
Walter Otters (FW) warf Bürgermeister Sinn vor, das EHP als wirtschaftlich dargestellt zu haben und wollte von ihm wissen, weshalb er ein Plus von 45.000 Euro veröffentlicht habe obwohl man wusste, dass das so nicht stimmen kann.

„Weil das Rechnungsergebnis so in Ordnung war“, antwortete Bürgermeister Sinn (SPD). „Die Zahlen sind mir so vorgelegen“. Allerdings sei darauf zu verweisen, dass die Zahlen im Rechnungsergebnis nie „periodengerecht“ sein können, was an den buchungstechnischen Besonderheiten der Kameralistik liege. Sinn verwies auch darauf, dass Fixkosten von 4.200 Euro für das EHP-Gebäude anfallen auch wenn es nicht genutzt wird.

„Die Antwort genügt mir nicht, weil es offensichtlich war, dass das Ergebnis so nicht stimmt“, empörte sich  Otters. Auch CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Gallus stellte heraus, dass falsche Zahlen in die Öffentlichkeit getragen wurden. Dadurch sei dem Bürger suggeriert worden, „dass wir mit dem EHP Geld verdienen.“ Für die Bürgerliste Stellet Fraktionsvorsitzender Karl Satzinger fest, dass die offenbar falschen Zahlen richtiggestellt dund damit das Thema für ihn erledigt sei. Allerdings wünsche er sich für die Zukunft einen „anderen Umgang mit den Zahlen“. Anette Pappeler und Christa Seuberth von der SPD Fraktion zeigten für den Verständnis für den Unmut in den Oppositionsparteien. Anette Pappler wollte die falsch interpretierten Zahlen jedoch nicht als Kritik am EHP-Projekt selbst.

Auf den Vorwurf Friedrich Hönigs (FW), dass die Stadt mit dem EHP immerhin 113.000 Euro „verbraten“ habe, erinnerte der Bürgermeister daran, dass man ursprünglich in einem Mehrheitsbeschluss des Stadtrates 151.000 Euro für einen Dreijahresbetrieb des  EHP bereitgestellt habe.