Der SPD Ortsverein Pappenheim nominiert am Donnerstag, 12.12.2019 um 19:30 Uhr im Hotel Sonne in Pappenheim die Kandidaten für die Kommunalwahl im März 2020. Dazu lädt die Partei neben ihren Mitgliedern auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Um den Kandidatinnen und Kandidaten einen gelungenen Start in die Wahlkampagne zu bereiten, freut sich die Vorstandschaft über viele Besucher bei der Nominierungsversammlung
Tagesordnung
Begrüßung
Wahl eines Tages- und Wahlpräsidiums
Kandidatenvorstellung
Wahl
Bekanntgabe des Wahlergebnisses
Schlussworte
Einstimmiges Votum für die dritte Kandidatur von Uwe Sinn
Der SPD-Ortsverein Pappenheim hat seinen Genossen Uwe Sinn für die Kommunalwahl am 15. März 2020 einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Damit schickt die Pappenheimer SPD den 55jährigen, seit 2008 amtierenden Bürgermeister in seinen dritten Wahlkampf. Mit einer pragmatischen Nominierungsrede trat Sinn für ein konstruktives zielorientiertes Arbeiten ein, weil man in Pappenheim den Dauerstreit satt habe. Sinn und der Ortsverein können sich über eine voll besetzte SPD-Liste der Stadtratskandidaten freuen, die am 12. Dezember öffentlich bekanntgegeben wird.
Nicht einmal eine Stunde hat die Mitgliederversammlung zur Nominierung des SPD-Bürgermeisterkandidaten gedauert, zu der 15 wahlberechtigte Genossen und fast doppelt so viele Gäste gekommen waren. Besonders freute es Pia Brunnenmeier, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Pappenheim, dass Weißenburgs Bürgermeister Jürgen Schröppel, sowie die Bürgermeister Werner Baum aus Treuchtlingen und Manfred Schneider aus Solnhofen zur Nominierung gekommen waren. Aus Ellingen war SPD Bürgermeisterkandidat Otto Rabenstein und aus Pleinfeld SPD Gemeinderätin Astrid Weise bei der Versammlung und aus der SPD-Kreistagsfraktion waren Sinns Amtsvorgänger und Mentor, Landratstellvertreter Peter Krauß, Ute Grimm und Uwe Döbler gekommen.
Pia Brunnenmeier präsentierte bei ihrer Begrüßung eine schier unendliche Liste mit Charaktereigenschaften und Qualifikationen, die einem Bürgermeister zu Eigen sein müssen, denn schließlich sei der Bürgermeister „das Gesicht einer Stadt“ und „das Bürgermeisteramt ist eines der anspruchsvollsten Aufgaben, die die Gesellschaft zu vergeben hat“, betonte Pia Brunnenmeier.
Der Wahlvorschlag für Uwe Sinn als einzigen Kandidaten war schnell geklärt und der Kandidat konnte seine Nominierungsrede halten, in der er sich zunächst für die Unterstützung seiner Parteifreunde und besonders der SPD-Politiker aus der Region bedankte. Er halte es für wichtig, dass die Kommunen zusammenstehen und sich gegenseitig unterstützen.
Uwe Sinn: „Eines aber wissen wir: Die Bürgerinnen und Bürger haben den Dauerstreit satt! Sie wollen endlich, dass für Sie und für Ihre Stadt konstruktiv und zielorientiert gearbeitet wird“
Rückblick und Ausblick Im Rückblick auf seine aktuelle Amtszeit betonte Sinn, dass man in Pappenheim zwar viel erreicht habe aber der Weg zum Erfolg oft ein sehr steiniger und schwerer gewesen sei. Allerdings wolle er den Blick gezielt nach vorne richten und auf ein konstruktives Miteinander bauen. Deshalb halte er es für wichtig: „dass sich alle Parteien zusammensetzen und vereinbaren, fair miteinander umzugehen“, betonte Sinn. Ende Oktober habe er bei den Mandatsträgern der Parteien und den Vorsitzenden der lokalen Fraktionen schriftlich angefragt, „ob sie bereit sind, mit uns eine Fairnessvereinbarung auszuarbeiten und abzuschließen. Fast alle haben zugesagt. Nur ein Vorsitzender hat die Teilnahme an einem Gespräch abgelehnt, begleitet mit den üblichen Angriffen und Schimpftiraden gegen meine Person“, verkündete Sinn. „Eines aber wissen wir“, fuhr er fort, „die Bürgerinnen und Bürger haben den Dauerstreit satt! Sie wollen endlich, dass für Sie und für Ihre Stadt konstruktiv und zielorientiert gearbeitet wird“. Dafür erhielt Sinn donnernden Applaus genauso wie für seinen Appell, in Abwandlung des Artikels 3 des Grundgesetztes „ Alle Menschen sind vor der Stadt gleich“. Besonderen Wert lege er darauf, dass es keine Benachteiligungen gebe. „Es darf aber auch nicht sein, dass Leuten Sonderrechte auf Kosten und zum Nachteil der Allgemeinheit eingeräumt werden.“
Natürlich war die bereits im Jahre 2004 angestoßene Umgestaltung der Innenstadt eines der zentralen Themen. Nach der fertigen Umgestaltung der Deisingerstraße, sei die Sanierung der Bauhofstraße und der Graf Carl-Straße und die Gestaltung des Lämmermannplatzes auf den Weg gebracht. In der nächsten Amtszeit will Sinn den Schwerpunkt auf die Neugestaltung des Marktplatzes legen.
Mit Blick auf die Pappenheimer Ortsteile verwies Uwe Sinn auf die abgeschlossene Dorferneuerung in Ochsenhart und die laufenden Dorferneuerungsmaßnahmen in Bieswang, wo jetzt in der Hauptstraße der Kanal neu eingebaut sei.
Im Abwasserbereich hat der Bau der Druckleitung, von Geislohe, Neudorf und Göhren mit Anschluss an die Pappenheimer Kläranlage bereits begonnen.
Ist ein Wort erlaubt?
Was einen fairen Wahlkampf betrifft, hat es bei der SPD Nominierungsversammlung einen Hoffnungsschimmer gegeben. Kein geringerer als Erwin Knoll, einer der Vorstände des CSU-Ortsverbandes Pappenheim befand sich unter den Gästen und verfolgte mit großem Interesse die Versammlung. Nach dem Ende der Versammlung reihte auch er sich in die Schar der Gratulanten ein und beglückwünschte Uwe Sinn. Und das nicht nur mit einem förmlichen „Pflichthändedruck“. „Ich wünsche Dir alles Gute“ fügte Knoll seinen Glückwüschen hinzu und man konnte den Eindruck gewinnen, dass er es auch so gemeint hat. Das lässt hoffen auf eine sachliche Auseinandersetzung in den Wochen und Monaten bis zum 15. März 2020, ohne gesprochene, geschriebene oder gezeichnete Schmutzbuckeleien.
Peter Prusakow
Für die Kinder wird im nächsten Jahr der Bau eines Kinderhorts mit Kindergarten und Kinderkrippe neben dem Grundschulhaus in Pappenheim mit einem Kostenvolumen von 2, 45 Millionen Euro bei einer Zuwendungshöhe von 1,7 Mio Euro beginnen. Zusammen mit dem Outdoor Kindergarten in Göhren wird es dann in Pappenheim sechs Kindertagesstätten geben.
Für die Senioren habe man in Zusammenarbeit mit der Rummelsberger Diakonie eine Tagesbetreuung geschaffen und in Bieswang wird im kommenden Jahr das vormalige Schulhaus zu einer Senioreneinrichtung mit ambulanter Wohnbetreuung und Tagestätte umgebaut.
Während in den Dörfern mehrere Baugebiete ausgewiesen wurden und in konkreter Planung sind, gestalte sich die Gewinnung von Bauland in der Kernstadt als besonders schwierig, weil die Preisvorstellungen der Grundstückseigentümer von den Möglichkeiten der Stadt und der künftigen Bauwerber zu weit entfernt liegen.
Eigentümer waren nicht bereit „Ganz besonders betroffen macht mich die Tatsache, dass im Innenstadtbereich attraktive Geschäftsräume und –Häuser leer stehen“, beklagte Uwe Sinn. Dabei gebe es mit einem Friseur, einem Arzt und einer Bank gleich mehrere Interessenten, die sich in der Pappenheimer Innenstadt niederlassen wollten. Keiner der Eigentümer war jedoch bereit, die dafür in Betracht kommenden leer stehenden Räume oder Häuser zur Verfügung zu stellen. Das Ergebnis ist, dass der Arzt seine Praxis jetzt in Dettenheim eröffnet hat und die Raiffeisenbank am Lachgartenweg zwischen Bahnhof und Tankstelle Steil ihr Bankhaus errichten wird.
Sehr starke Mannschaft Sehr erfreut zeigte sich Sinn von der Tatsache, dass der SPD Ortsverein Pappenheim die Kandidatenliste für den Stadtrat schon voll besetzt hat. Während andre noch via Internet und mit Flugblättern nach Kandidaten suchen, kann die SPD am 12. Dezember bereits ihre Kandidaten der Öffentlichkeit präsentieren. „Und ich kann es jetzt schon sagen, es ist ein starkes Team“, kündigte Uwe Sinn an.
Weitere Themen waren die neue Bahnunterführung, in deren Zusammenhang auch ein barriererfreier Bahnsteigzugang geschaffenen wird und die Senefelderschule in Treuchtlingen, für deren Neubau die Stadt ihren Anteil von jährlich mehr als 300.000 Euro aufzubringen hat.
Nachdem der lang anhaltende Applaus für Sinns Rede verklungen war kam es zur geheimen Wahl.
Die Zeit der Auszählung nutzte Wahlleiter Krauß, um in einer launigen Anekdote zu erklären, wie es kam, dass er am vergangen Samstag in Pappenheim 14 Stunden lang in der Sonne gesessen sei.
Wie zu erwarten, hatten alle 15 Wahlberechtigten ihre Stimme für Uwe Sinn abgegeben. Dieser bedankte sich in einem Schlusswort für das Vertrauen und die Freundschaft der Genossen, sowie für das Verständnis und die Unterstützung seiner Familie, die bei der Versammlung vollzählig anwesend war.
Schon nach weniger als einer Stunde war mit dem Schlusswort und einem Geschenk für Birgit Sinn der Ortsvereinsvorsitzenden Pia Brunnenmeier der offizielle Teil der Nominierungsversammlung beendet und im gemütlichen Teil des Abends kam es zu angeregten Gesprächen unter den rund 45 Versammlungsteilnehmern.
Sinn will ein Fairnessabkommen
Für die Kommunalwahl am 15. März 2020 hat Pappenheims amtierender Bürgermeister Uwe Sinn allen am Wahlkampf beteiligten Parteien und Gruppierungen vorgeschlagen, gemeinsam ein Fairnessabkommen zu erarbeiten. Hierzu gibt der SPD-Ortsverein Pappenheim folgendes bekannt:
Foto: SPD OV Pappenheim
(SPD) Angesichts der Tatsache, dass es in Pappenheim in den letzten Jahren immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen im Stadtrat gekommen ist, strebt nun Bürgermeister Uwe Sinn im Vorfeld zur Kommunalwahl an, mit allen Parteien eine Fairnessvereinbarung zu treffen.
Aus diesem Grund schrieb er die örtlichen Partei- und Fraktionsvorsitzenden an und appellierte daran, sich zusammenzusetzen und miteinander Fairnessregeln zu erarbeiten. Er schlug daher für Ende November ein Treffen mit allen Beteiligten vor. Hierfür schlug er in seinem Schriftsatz bereits drei mögliche Termine vor.
„Gerade in Pappenheim erwarten die Bürgerinnen und Bürger von uns, dass wir klar unsere Ziele und Vorstellungen darstellen. Das muss aber ohne persönliche Attacken und Verletzungen ablaufen. Alles andere lehnen unsere Bewohner ab. Es schadet außerdem dem Ansehen unserer Stadt“, so heißt es im Schreiben, das er an alle Mandatsträger verschickte.
Wichtig sei es ihm, dass die Parteien ihre Vorstellungen und Ziele oder auch Alternativvorschläge vor der Wahl darstellen, es dürfe aber nicht zu persönlichen Attacken oder Verletzungen führen. Er spricht deshalb ganz bewusst von Wahlwerbung und vermeidet das Wort Wahlkampf.
„Ich würde mich sehr freuen, wenn das Treffen zustande käme und verbindliche Regeln erstellt werden. Dabei sollen natürlich alle Beteiligten ihre Vorstellungen und Ideen einbringen können“, zeigte sich Sinn optimistisch.
Nur in einem sachlichen und zielorientierten Werben um die Stimme des Wählers könne man nach Sinn tatsächlich motivieren, aus Überzeugung eine entsprechende Entscheidung für den ein oder auch den anderen Kandidaten zu treffen.
Platz 13 für Uwe Sinn auf der SPD Kreistagsliste
Bei der Nominierungskonferenz der SPD für die Kreistagswahl am 15. März 2020 haben die Delegierten der SPD-Kreistagsliste mit großer Mehrheit zugestimmt. Die Aufstellung der Kandidaten zeichnet sich dadurch aus, dass sich bis zum Platz 42 Männer und Frauen abwechseln.
Bürgermeister Uwe Sinn, der am 15. November 2019 in Pappenheim zum Bürgermeisterkandidaten des SPD Ortsvereins Pappenheim nominiert wird, belegt auf der 60-köpfigen Liste Platz 13. Auf Platz 8 rangiert Anette Pappler, SPD-Stadträtin aus Pappenheim.
Die neun weiteren SPD-Kreistagskandidaten aus dem Landkreis-Süden der SPD-Kreistagsliste sind nachfolgend genannt:
Die SPD-Stadtratsfraktion Pappenheim hat uns eine Presserklärung zum Artikel „CSU rüstet sich für 2020“ vom 15. März 2019 zukommen lassen. Darin wird auf die dargestellten Inhalte bei der Jahreshauptversammlung der CSU Ortsgruppe Pappenheim Stellung genommen. Die Erklärung ist nachfolgend wiedergegeben.
SPD-Fraktion widerspricht den Darstellungen der CSU
(Gron) Nach Meinung der Pappenheimer SPD-Stadtratsfraktion wurden mehrere Sachverhalte der Kommunalpolitik bei der jüngst stattgefundenen CSU-Versammlung falsch dargestellt, um erneut Bürgermeister Uwe Sinn zu attackieren.
Zunächst hält es die SPD nicht für angebracht, bereits jetzt in den Wahlkampfmodus für die erst in einem Jahr stattfindenden Kommunalwahlen zu gehen. In Pappenheim gibt es zu viele Aufgaben, die noch vor Ende der Amtsperiode dringend zu erledigen sind. Die Bürger erwarten deshalb, dass man zusammenarbeitet und nicht jede Gelegenheit ergreift, um den Bürgermeister anzugreifen und seinen Ruf zu schädigen.
Für die SPD ist es ohnehin so, dass die Bürgerinnen und Bürger das Gezerre leid sind. „Es ist wieder einmal eine Attacke, die dem Ansehen der Stadt im Allgemeinen schadet“, so schreibt die Fraktion in ihrer Pressemitteilung.
Aus den Kritikpunkten der CSU sind aus Sicht der SPD viele Punkte unverständlich und nicht nachvollziehbar. Insbesondere die Kritik des Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus sei völlig aus der Luft gegriffen. Gallus beklagte in der Parteiversammlung die mangelnde Informationspolitik des Bürgermeisters vor allem über den Sachstand zur Kanalsanierung in Bieswang und zum Umbau des Schulhauses in ein Seniorenheim. Diese Kritik kann die SPD nicht nachvollziehen. „Wenn jemand wie Florian Gallus seit mehr als einem Jahr an keiner einzigen Stadtratssitzung oder Besprechung des Gremiums teilgenommen hat, so sind Informationsdefizite ganz normal. Eigentlich hätte ihn der Bürgermeister längst anmahnen müssen, an den Sitzungen des Stadtrates anwesend zu sein und sich wenigstens teilweise aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen“, heißt es in der Mitteilung.
Im Übrigen sind die Stadträte fortlaufend über die Entwicklungen in Bezug auf den Hauptkanal und den Umbau des Schulhauses in Bieswang informiert worden. In den vielen Sitzungen, in denen Gallus fehlte, wurden immer wieder neue Weichen gestellt und Entscheidungen getroffen. Es hätte ein Blick in die Protokolle, die Sitzungsvorlagen oder in die Mails der Verwaltung genügt, um die Defizite des CSU-Fraktionsvorsitzenden zu schließen. Es könne nicht Aufgabe des Bürgermeisters sein, die durch die lange Abwesenheit entstandenen Informationslücken von Gallus zu schließen.
Wenn dann noch von ihm die gute Zusammenarbeit mit den Freien Wählern und der Bürgerliste gelobt wird, so ist man verwundert darüber, wie diese denn aussah, wenn Gallus sich kein einziges Mal einbrachte. Die SPD verweist darauf, dass zu Beginn der Legislaturperiode der Bürgermeister regelmäßig zu Fraktionsbesprechungen eingeladen hatte. Allerdings erschien kein einziger Vorsitzender der anderen drei Fraktionen. Keiner hatte sich für sein Fehlen entschuldigt. Dann muss man sich schon fragen, wer seit Jahren die Zusammenarbeit verweigert.
Auch die Darstellungen von Friedrich Obernöder entsprechen über weite Teile nicht der Realität. So hat der Bürgermeister bereits in der Stadtratssitzung klargestellt, dass die Behauptungen unrichtig seien, er habe Anfragen von Vereinen für die Nutzung des EHP verweigert. Obwohl Obernöder wisse, dass diese Darstellung unrichtig ist, stellte er diese Version den CSU-Mitgliedern dar.
Insgesamt bleibt festzustellen, dass unwahre oder halbwahre Behauptungen durch ständiges Wiederholen nicht wahr werden. Die SPD-Fraktion betont noch einmal, dass sie unbedingt sachorientiert arbeiten und deshalb Auseinandersetzungen vermeiden möchte, die dem Ansehen der Stadt nur schaden. Allerdings könne sie nicht immer Unkorrektes und falsch Interpretiertes im Raum stehen lassen.
Hinweis: Diese Presserklärung gibt die Meinung des Verfassers wieder. Sie ist nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten.
Alfred Horn gewinnt das SPD Schafkopfturnier
Der SPD Ortsverein Pappenheim hat am 06.01.2019 zu seinem traditionellen Schafkopfturnier in das Gasthaus „Goldener Löwe“ in Pappenheim eingeladen.
(SPD) Das Organisationsteam um Andreas Widmann begrüßte 48 schafkopfbegeisterte Gäste aus Pappenheim und den umliegenden Gemeinden, darunter auch den 1. Bürgermeister der Stadt Pappenheim, Uwe Sinn. Widmann wünschte ein gutes neues Jahr und viel Erfolg bei den bevorstehenden Spielen.
Den ersten Platz mit 133 Punkten und insgesamt 7 gespielten Soli erreichte nach 80 spannenden Spielen Alfred Horn aus Treuchtlingen. Sein Preis war ein Gutschein für die Metzgerei Wörlein. Auf Platz zwei folgte knapp dahinter mit 128 Punkten ebenfalls ein Treuchtlinger, nämlich Reinhold Bayreuther. Den dritten Platz belegte mit 80 Punkten der Pappenheimer Emil Zapp. Die zahlreichen Fleischpreise wurden von der stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Anette Pappler und von Organisator Andreas Widmann überreicht.
Der SPD-Ortsverein bedankt sich bei allen Spielern sowie bei Gitti Frizzera und dem Team vom „Goldenen Löwen“.
Foto: SPD Ortsverein Pappenheim
Kreis-SPD bei PAG-Demo in München
Auch eine Abordnung des SPD-Kreisverbandes Weißenburg-Gunzenhausen hat an der Großdemonstration gegen das neue bayerische Polizeiaufgabengesetz (PAG) am 10. Mai in München teilgenommen, darunter der SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Direktkandidat für die Landtagswahl Harald Dösel sowie Natalie Kränzlein aus Treuchtlingen und Mathias Hertlein aus Markt Berolzheim.
(SPD KV) Dösel betont, dass sich der Protest der Sozialdemokraten keineswegs gegen die Polizeiarbeit an sich richte: „Unsere bayerischen Polizistinnen und Polizisten leisten großartige Arbeit. Grundlage für diese Arbeit sind aber Gesetze, welche die Eingriffsrechte und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger fein austarieren“. Der Gesetzentwurf der CSU zerstöre dagegen diese Grundphilosophie, weswegen Dösels Kritik hart ausfällt: „Das Gesetz ist maßlos. Und die BayernSPD ist sich überdies auch sicher: es ist so auch nicht verfassungskonform.“
Als Begründung gibt der SPD-Politiker an, dass mit dem Gesetz Grenzen zum Verfassungsschutz eingerissen würden. Zudem sei der neue Begriff der „drohenden Gefahr“ in Verbindung mit Grundrechtseingriffen und der zeitlich unbefristeten Möglichkeit, einen Menschen in Gewahrsam zu nehmen, eine rechtsstaatliche Farce.
Mathias Hertlein, neugewähltes SPD-Kreisvorstandsmitglied, unterstreicht dabei: „Das geplante neue Polizeiaufgabengesetz setzt den bedenklichen Trend der letzten Jahre, hin zu mehr Repression und Überwachung, fort. Ein starker Staat respektiert jedoch die Freiheitsrechte von Bürgerinnen und Bürgern.“ Und Natalie Kränzlein ergänzt, das Gesetz sei untauglich, da es keinen Nachweis gebe, dass die vielen neuen Befugnisse erforderlich seien und die Polizei ansonsten hilflos wäre: „Das ist sie nicht. Sonst wäre Bayern auch nicht das sicherste Bundesland“.
Die Sozialdemokraten kritisieren, dass die Union dieses Gesetz für den Wahlkampf am rechten Rand missbrauche und so den Ruf sowie die Verankerung der Polizei in der bayerischen Gesellschaft aufs Spiel setze. „Tatsächlich hat Bayern ein Vollzugsproblem: Wir brauchen mehr Personal, mehr Kooperation und Abstimmung zwischen Polizei, Justiz und Verwaltung. In unserem demokratischen Rechtsstaat benötigen wir die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit“, ist Harald Dösel überzeugt.
100 Jahre Freistaat Bayern gefeiert
(KV-SPD) Über 750 Gäste aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft feierten zusammen den 100. Geburtstag des Freistaates Bayern. Unter den Gästen waren auch die stellvertretende Bezirkstagspräsidenten Christa Naaß wie der Solnhofener Bürgermeister Manfred Schneider und die SPD-Kreisrätin Ute Grimm.
Sie erlebten einen interessanten und abwechslungsreichen Streifzug durch die 100jährige Geschichte, die geprägt war von bedeutenden Sozialdemokraten. Fraktionschef Markus Rinderspacher erinnerte daran, dass es der unabhängige Sozialdemokrat Kurt Eisner war, der am 08. November 2018 die berühmten Worte rief: „Bayern ist fortan ein Freistaat!“.
Mit einer szenischen Lesung der Historiker Dr. Georg Schulz und Markus Schmalzl begann die Führung durch 100 Jahre Freistaat: Kurt Eisner gründete nicht nur den Freistaat, er führte auch das damals in Deutschland fortschrittlichste Wahlrecht ein: Alle erwachsene Frauen und Männer durften endlich wählen! Darauf wies auch die ehemalige Bundesfamilienministerin und Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Renate Schmidt hin.
Sie zog eine Linie von 1918, der Einführung des Frauenwahlrechts über die Frauenbewegung 1968 bis zur machtvollen Me-too-Bewegung von 2018. Es gehe jedoch nach wie vor neben gleicher Bezahlung um eine gleichberechtigte Vertretung der Frauen in den Parlamenten. Mit dem Gesetzentwurf zur Parité ist die SPD auf einem guten Weg, stellte sie fest.
„1933 stimmten die Sozialdemokraten als einzige Fraktion im Bayerischen Landtag gegen das Ermächtigungsgesetz Hitlers“, erinnerte die Vorsitzende der Weise-Rose-Stiftung Dr. Hildegard Kronawitter und bewertete dies als eine Sternstunde für die Demokratie.
Der Urenkel des ersten bayerischen Ministerpräsidenten und Vaters der bayerischen Verfassung Wilhelm Hoegner (SPD), Ludwig Hoegner, zeigte an Hand der Bayerischen Verfassung auf, wie viele Artikel nach über 70 Jahren immer leider immer noch nicht umgesetzt wurde (z.B. das Recht auf bezahlbarem Wohnraum) Und wer in diesen 70 Jahren an der Regierung war, wissen wir alle.
„Eine überaus lehrreiche Zeitreise durch 100 Jahre bayerische Geschichte“, sind sich Christa Naaß, Ute Grimm und Manfred Schneider einig und unterstützen die Forderung der SPD-Landtagsfraktion nach Einführung eines Feiertages für den 08. November, der an die Gründung vor 100 Jahren erinnert!“
Dreikönigsturnier bei der SPD
(SPD OV Pappenheim) Der SPD Ortsverein Pappenheim hatte am 06.01.2018 zu seinem traditionellen Schafkopfturnier in das Gasthaus „Goldener Löwe“ in Pappenheim eingeladen.
Das Organisationsteam um Andreas Widmann begrüßte 48 schafkopfbegeisterte Gäste aus Pappenheim und den umliegenden Gemeinden, darunter auch den 1. Bürgermeister der Stadt Pappenheim Uwe Sinn, und wünschte ein gutes neues Jahr und viel Erfolg bei den bevorstehenden Spielen.
Den ersten Platz mit 84 Punkten und 6 gespielten Soli erreichte nach 80 spannenden Spielen Manfred Strauß aus Tannhausen. Sein Preis war ein Gutschein für die Metzgerei Wörlein. Auf Platz zwei folgte mit 77 Punkten Erhard Stosch aus Pappenheim sowie auf Platz drei Willi Eckert aus Hattenhof mit 76 Punkten. Die zahlreichen Fleischpreise wurden von der 1. Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Pia Brunnenmeier und vom SPD-Kreisvorsitzenden Harald Dösel (Stimmkreiskandidat für den Landtag) überreicht.
In einer Sonderverlosung wurde unter allen Teilnehmern zusätzlich ein Besuch für zwei Personen in den bayerischen Landtag verlost, den Dieter Denk aus Solnhofen gewonnen hat. Den Besuch hatte dankenswerterweise der SPD-Landtagsabgeordnete Harry Scheuenstuhl zur Verfügung gestellt.
Der SPD-Ortsverein bedankt sich nochmals bei allen Spielern sowie bei Gitti Frizzera und dem Team vom „Goldenen Löwen“.
Das Foto zeigt die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Pia Brunnemeier und den Turniersieger Manfred Strauß aus Tannhausen.
Foto: SPD OV Pappenheim
Dreikönigs-Schafkopf der SPD
Der SPD Ortsverein Pappenheim lädt am Samstag, 6. Januar 2018 um 13:30 Uhr zu seinem traditionellen Schafkopfturnier ein, das schon seit mehr als 20 Jahren am Dreikönigstag stattfindet.
Das Turnier findet in der Gaststätte zum Goldenen Löwen in Pappenheim Bürgermeister-Rukwid-Straße 6 statt. Dem Turniersieger winkt ein Gutschein über ein halbes Schwein. Die weiteren Gewinne sind Fleisch- und Wurstpreise.
Die Startgebühr beträgt 8,- Euro.
Pappenheimer SPD aktiv beim Bundesparteitag
(SPD) Zur Vorbereitung auf den Bundesparteitag diskutierte die Pappenheimer SPD in der letzten Ortsvereinssitzung den Entwurf des Leitantrages. Dabei wurden zwei Änderungsanträge formuliert und beschlossen, die von Anette Pappler in die Debatte mit eingebracht wurden.
Dabei konnte sich die Pappenheimer Genossin auch auf die Unterstützung der JUSO-Landesvorsitzenden Stefanie Krammer, geb. Krauß zählen.
„Unsere Forderungen nach bezahlbarem Wohnraum in Städten und in der Region fiel ebenso auf fruchtbaren Boden, wie die Forderung sich engagiert um gesunde Luft und sauberes Wasser einzusetzen.“ freute sich Anette Pappler.
Auch SPD-Fraktion will SAB-Vollzug aussetzen
Nach dem Bekanntwerden des gemeinsamen Antrages von Bürgerliste (BGL) und Freien Wählern (FW) bezüglich der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS), meldet sich jetzt auch die SPD Fraktion öffentlich zu Wort. Nach den Ausführungen ihres Vorsitzenden Gerhard Gronauer hat die SPD bereits in der vergangenen Woche, bei der Stadtverwaltung, einen Antrag zur Aussetzung der SABS gestellt. Dieser ist mit dem Eingansstempel des 23.11.2017 versehen. Die SPD-Fraktion legt wert auf die Feststellung, dass dieser Antrag bereits am 18.11.2017 im Rathaus eingegangen ist. Letzteres geht aus einer E-Mail hervor, in deren Anhang sich der Antrag der SPD befindet. Als Posteingang ist Samstag, 18. November 2017, 18:29 Uhr protokolliert. Aus rechtlichen Gründen wurde dieser Antrag umformuliert und am 24.11. mit einem modifizierten Beschlussvorschlag eingebracht.
Im Pappenheimer Stadtrat scheint sich ein Wettstreit zu entwickeln, welche Fraktion zuerst in Sachen SABS zum Wohle der Bürger tätig wurde. Nachdem Bürgerliste und Freie Wähler gestern, am 25. 11.2017 die Öffentlichkeit über ihren Antrag vom 24. 11. 2017 informiert hatten, teilt die SPD-Fraktion heute, 26.11.2017 mit, dass sie schon vorher einen Antrag eingereicht hatte. Allerdings musste der SPD-Antragstext, der auf „Aussetzung der Satzung „ formuliert war, aus rechtlichen Gründen geändert werden. Nach uns vorliegenden Unterlagen hat Gronauer am Freitag, 24. November 2017, 11:19 Uhr beim Verwaltungsleiter der Stadt Pappenheim mitgeteilt, dass nunmehr die Aussetzung des Satzungsvollzugs und nicht die Aussetzung der gesamten Satzung beantragt wird.
Am Donnerstag, 23. November 2017, 22:14 Uhr hatte der BGL-Fraktionsvorsitzende Karl Satzinger alle Vorsitzenden der Pappenheimer Stadtratsfraktionen angeschrieben und dafür geworben, dass alle vier Stadtratsfraktionen einen gemeinsamen Antrag zur Aussetzung des SABS-Vollzugs vorzulegen. Der Initiative Satzingers haben sich die Freien Wähler angeschlossen. Die SPD hatte bereits ihren eigenen Antrag laufen, der dann aber anderntags abgeändert wurde. Die Haltung der CSU zu diesem Thema ist uns bisher noch nicht bekannt.
Beschlussvorschlag der SPD:
Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt, dass die Straßen-ausbaubeitragssatzung vorläufig für die Dauer eines Jahres nicht vollzogen wird. Sollten innerhalb dieses Zeitraums Fälle anstehen, die von der Verjährung betroffen sind, so wird die Verwaltung beauftragt, den Stadtrat möglichst umgehend zu informieren.
Beschlussvorschlag der BGL, FW:
Der Stadtrat der Stadt Pappenheim schöpft den ihr vom Gesetzgeber gegebenen Zeitraum für die Berechnung einer möglichen Umlagehöhe und den Erlass der entsprechenden Bescheide der SABS für Ochsenhart bzw. die Deisinger Straße und auch für evtl. kommende Projekte größtmöglich aus, zumin-dest so lange, bis eine ausdrückliche Äußerung des Landesgesetzgebers über die weitere Entwick-lung im Straßenausbaubeitragsrecht erfolgt ist.
Allen Beteiligten ist aber wichtig, dass durch eine weitere Anwendung der SABS den Bürgerinnen und Bürgern im Pappenheimer Gemeindegebiet keine Nachteile entstehen. Obwohl es zur SABS viele Gerichtsentscheidungen gibt, die eher auf den Verbleib der ungeliebten Satzung hindeuten, soll eine Entscheidung des Gesetzgebers abgewartet werden.
