Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 10. Dezember 2015 tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

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Inhalt
1.        Vollzug der Kommunalgesetzte:
Stadtratsbesetzung – Nachrücken von Frau Brunnenmeier für das verstorbene Stadtratsmitglied Kreißl
a)      Vereidigung von Frau Brunnemeier
b)      Änderung der Geschäftsordnung – Besetzung der Ausschüsse
c)      Änderung der Geschäftsordnung – Besetzung von Referaten
d)      Änderung der Geschäftsordnung – Vorschlag eines Sozialpartners für den Exekutivausschuss der LAG Monheimer Alb
e)      Besetzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Pappenheim-Solnhofen
f)       Änderung der Geschäftsordnung – Änderung der Sitzordnung
2.        Bauanträge:
a) BA-Nr. 41/2015 – Neubau einer Trafostation in Fertigbauweise in Neudorf
b) BA-Nr. 42/2015 – Wohnhausneubau mit Garage in Osterdorf
c) BA-Nr. 43/2015 – Abbruch & Wohnhausneubau in Göhren
3.        Infrastrukturmaßnahmen:
Antrag von Hr. StR Gallus: Entscheidung über künftige Nutzung des ehem. Bieswanger Schulhauses
4.        Straßenunterhalt:
Grundsatzbeschluss Asphaltierung des Parkplatzes vor dem Bieswanger Sportplatz
5.        Ortsrecht:
Beschluss einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.01.16 (BGS-EWS)
6.        Städtebauförderung:
Beschluss des Jahresprogramms 2015 ff

 



Volkstrauertag 2015

Die Stadt Pappenheim gibt die Termine und Orte für die Feierlichkeiten zum Volkstrauertag am 15. November 2015 für Pappenheim und die Ortsteile bekannt.

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Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 12. November 2015 tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

TOP Thema
1) Bauanträge:
a) BA 25/2015 – BImSchG-Verfahren: Umbau & Sanierung Gerste-   Malz-Aufbereitung mit Aufstockung, Pappenheim
b) BA 36/2015 – Errichtung eines Kälberstalles und eines Getreidesilos, Göhren
2) Infrastrukturmaßnahmen:
Errichtung einer neuen Erschließungsstraße (sog. Spange) für das Industriegebiet Schachenschlag:
Antrag von Herrn StR Gallus vom 07.10.15 auf Festlegung eines Kaufpreismodels
3) Jahresabschluss der Stadtwerke Pappenheim GmbH zum 31.12.2014
4) Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden der Wassergewinnungs- & -versorgungs GmbH Pappenheim und Umgebung
5) Bürgerversammlungen 2015: Behandlung der Anträge/ Kritiken


Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 15. Oktober 2015 tritt der Stadtrat um 18:00 Uhr im Bürgersaal im Haus des Gastes zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

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Inhalt
01 Bauanträge:
BA 30/2015 – Neubau Bioputenstall, Nutzungsänderung Maschinenhalle, Gem. Osterdorf – geänderter Antrag
02 Breitbandausbau:
Ergebnis Auswahlverfahren – Information
03 Erschließungs-/ Straßenausbaumaßnahme:
Ausbau der GV-Straße „Am Solnhofer Weg“: Beschlussfassung der geänderten Planung

04

 Städt. Kindergarten Bieswang:
Hygieneproblematik im Außenbereich des Kindergartens auf Grund von herrenlosen/ angefütterten Katzen – geplante Vorgehensweise von Bürgermeister Sinn

05

 Wegeunterhalt:
Ausschüttung eines Zuschusses an die Jagdgenossenschaften
06 Rechtsangelegenheiten:
c) Freiwillige Übernahme des Turmuhrenunterhalts für die Protestantische Kirchenstiftung Bieswangd) Abschluss eines Pflege- + Unterhaltsvertrages mit den Bay. Staatsforsten für die Errichtung eines privat initiierten Denkmals
07 Spielplatz Stadtparkstraße:
Grundsatzbeschluss für die Ersatzbeschaffung eines Großspielgerätes
08 Schulhaus Bieswang – Künftige Nutzung:
Vorstellung der Nutzungskonzepte von den möglichen Trägernd) BRK-Kreisverband Südfranken, Körperschaft des öffentlichen Rechtse) Diakonie Pappenheim-Weißenburg, Zentrale Diakoniestation in den Dekanaten Pappenheim und Weißenburg gemeinnützige GmbHf) Lebenshilfe für geistig Behinderte Kreisvereinigung Weißenburg e.V.


Termine zum Grenzumgang 2015

Die Grenzumgänge in Stadt und Land stehen auch in diesem Herbst wieder an. Nachfolgend gibt die Stadt Pappenheim die Termine in Pappenheim und den Ortsteilen bekannt.

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Stadt Pappenheim sucht Mitarbeiter

Die Stadt Pappenheim hat vier Stellen ausgeschrieben. Gesucht werden eine Fachkraft für Abwassertechnik, eine (n) Mitarbeiter(in) für den städtischen Bauhof, eine Reinigungskraft für das Pappenheimer Schulhaus und zum 1. September 2016 eine/n Auszubildende/n für die Verwaltung.
Die Ausschreibung ist nachfolgend abgebildet.

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Kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen

Die Stadt Pappenheim bietet im Rahmen einer Herbstaktion die kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen (Hecken-/Sträucher-/Baumschnitt wie Äste/Zweige/Holz) an.
Am Samstag, 14. November 2015, werden Anlieferungen in der Zeit von 13 – 15 Uhr an folgenden Stellen angenommen:

  • Ehemalige Deponien in Neudorf und Osterdorf, und am Kirchweihplatz Rachinger Bieswang.
  • Weiterer Annahmetag ( nur für Bolzplatz Übermatzhofen) ist
    der 07.11.2015 13:00 bis 15:00 Uhr:
  • Weitere Annahmetage (allerdings nur für die ehem. Deponie Neudorf) sind:
    10.10., 17.10., 14.11. und 28.11 (13 – 15 Uhr, ohne Gebühr).

Gegen eine Gebühr werden holzartige Gartenabfälle ganzjährig im Wertstoffhof Pappenheim angenommen.

Am Samstag 03.10.2015 sind wegen des Feiertages der Wertstoffhof Pappenheim und die Deponie in Neudorf geschlossen.



Brücke wird doch nicht gesperrt

Wie die Stadt Pappenheim mitteilt, wird die Brücke am Campingplatz am Mittwoch nun doch nicht gesperrt. Die Reparaturarbeiten werden voraussichtlich in das Frühjahr 2016 verlegt.



Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 17. September 2015 tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zu einer öffentlichen  Sitzung zusammen.  Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

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Inhalt
01 Bauanträge
a)    BA 29/2015 – Errichtung eines Kälberstalls, Gem. Bieswang
b)   BA 30/2015 – Neubau Bioputenstall, Nutzungsänderung Maschinenhalle, Gem. Osterdorf
02 Infrastrukturmaßnahmen:
Antrag von StR Gallus auf „Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Umgehungsstraße/ Gewerbegebietsanbindung an die ST 2387“ in Bieswang
03 Verkehrsrecht:
Beschluss der Einleitung eines Verfahrens zur Entziehung der Widmung als öffentl. Ortsstraße des südlichen Teils (ca. 150 m) des „Übermatzhofener Weges“
04 Bauangelegenheiten:
a) Antrag von StR Satzinger vom 12.07.15 auf Erwerb von Baulandflächen auf der Stöß II
b) Vorstellung und Beschluss der Erschließungsplanung des Büros VNI für das Baugebiet „Am Schlägle“ in Geislohe
05 Ortsrecht:
a) Erlass einer Satzung zur Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der St. Pappenheim
b) Korrektur des Beschlusses vom 25.03.14 hinsichtlich des Erlasszeitpunktes der Änderungssatzung der BGS-EWS vom 05.05.14
06 Bildungseinrichtung EHP:
Vorstellung und Beschlussfassung des neuen Projekts im Europäischen Haus Pappenheim

 



Golden Gate in Pappenheim gesperrt

Die Stadtparkbrücke in Pappenheim ist am kommenden Montag, 06. Juli 2015, ganztags, wegen dringender Unterhaltsarbeiten komplett gesperrt. Besonders betrifft dies die Besucher des Wald-Klettergartens, die vom Großparkplatz auf der Lach in den Klettergarten wollen. Diesen wird empfohlen an der Stadtparkstraße zu parken.



Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 02. Juli 2015, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal des Rathauses oder der Bürgersaal im EHP. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

ÖFFENTLICHER Teil der Sitzung

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Inhalt
01 Bauanträgea)  BA 22/2015 – Ponos Roger, Pappenheim – Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage
02 Finanzangelegenheiten
a) Haushalt Hofana Stiftung

aa) Jahresrechnung 2014
ab) Haushaltssatzung 2015

b)  Haushalt Stadt Pappenheim

ba) Jahresrechnung 2014
bb) Haushaltssatzung 2015
03 Feuerwehrwesen  a) Einrichtung einer Kleiderkammer
b) Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug
c) Anpassung der Dienstunfallversicherung
04 Straßenunterhalt/ Baumaßnahmen a)  Entscheidung über  Sanierung eines Teilstücks der GV-Straße Geislohe-Osterdorf (rd. 400 m)
b)  Entscheidung über die Ausbauart der Bauhofstraße/ -Gehweg(e) im Falle eines Abbruchs der Schinnereranwesen
05 Gemeindeverfassungsrecht:a) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates hinsichtlich der Einführung des Ratsinformationssystems
b) Wiedereinführung und Benennung einer/eines Referentin/-en für das Referat Abwasser
06 Antrag von Ortssprecher  Loy
auf Erschließung weiterer Bauplätze im OT Neudorf



Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 11. Juni 2015, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal des Rathauses oder der Bürgersaal im EHP. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

ÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG

Beachte Änderung bei Top 1c)

TOP Inhalt
01 Bauanträge:
a)  BA 15/2015 – Rachinger Andreas, Bieswang – Anbau und Umbau Wohnhaus

b)  BA 16/2015 – Gegg Markus, Bieswang –Errichtung Überdachung

c) neuer Text: Abbruch der Anwesen Deisingerstraße 15 und Herrenschmiedgasse 2 und Errichtung eines neuen Gebäudes an gleicher Stelle

c)  Ursprünglicher Text: BA 17/2015 – Dr. Michael Bücker: Abbruch der Anwesen Deisingerstraße 15 und Herrenschmiedgasse 2 und Errichtung eines neuen Gebäudes an gleicher Stelle
02 Innenstadtsanierung Pappenheim:
a) Anpassung des Planungsgebietes für den ersten Bauabschnitt

b) Beschluss der Vorentwurfsplanung des Bauabschnitts „Deisingerstraße“ durch das AB Frosch

c) Beschluss der Kostenberechnung der Vorentwurfsplanung des Bauabschnitts „Deisingerstraße“ durch das AB Frosch

d) Beschluss des Materialkonzeptes des Sanierungsbereichse) Künftige Form der Öffentlichkeitsarbeit für die Baumaßnahme Innenstadtsanierung
03 Liegenschaften/ Baurecht:
Grundsatzbeschluss über den Verkauf des ehem. Schulhauses in Bieswang
04 Infrastrukturmaßnahme:
a) Grundsatzbeschluss für den Abbruch des Eichwiesenstegs

b) Grundsatzbeschluss für die Neuerrichtung einer Fußgängerbrücke an selber Stelle
05 Bildungseinrichtung:
Fortführung des Projektes Europäisches Haus Pappenheim
06 Standesamtswesen:Übernahme des Standesamtes Langenaltheim und Vertragsabschluss