(MdL Westphal) Die beiden Abgeordneten Manuel Westphal, MdL und Artur Auernhammer, MdB statteten der Osterdorfer Firma Schwill einen Informationsbesuch ab.

1979 gründete Adolf Schwill die Schwill GmbH Landmaschinen. Was als Ein-Mann-Betrieb mit Schwerpunkt Handel und Reparatur von Bodenbearbeitungs-Geräten begann, sollte sich zu einem 40-Mitarbeiter starken metallbearbeitenden Fertigungsbetrieb entwickeln.

 Der Seniorchef Adolf Schwill sowie sein Sohn und Geschäftsführer Thomas Schwill begrüßten die beiden Abgeordneten sowie den CSU-Ortsvorsitzenden Marcus Wurm in ihrem Unternehmen in dem Pappenheimer Ortsteil. Bis heute ist der Firmengründer Adolf Schwill im Unternehmen aktiv und unterstützt seinen Sohn in der Geschäftsleitung. Nach einigen erfolgreichen Jahren des Wachstums im Bereich des Landmaschinenhandels strukturierten Vater und Sohn das Unternehmen 1990 zur heutigen Schwill GmbH Metall-Technik um und setzten den Schwerpunkt auf die Metallverarbeitung. Viermal wurde das Unternehmen seit Firmengründung um Büroflächen oder Fertigungs- und Lagerungshallen am Standort erweitert.

Die Schwill GmbH hat sich in den Bereichen Metallzerspanung, Blechbearbeitung und Schweißkonstruktion spezialisiert. Mit Hilfe verschiedener Fertigungsverfahren wie CNC-Fräsen und –Drehen, Laserschneiden und Flachschleifen kann das Unternehmen für namhafte Kunden aus dem Maschinen- und Anlagenbau komplette Systemlösungen und Baugruppen bereitstellen. Das Unternehmen beliefert mittlerweile Metallkomponenten für national und international agierende Kunden. Dabei setzen die Schwills auf eine schnelle und hochwertige Fertigung, die sogenannte Just-in-Time-Lieferungen ermöglicht, so dass dem Kunden keine unnötigen Lagerungskosten entstehen.

„Das alles ist natürlich nur möglich mit einem qualifizierten und motivierten Mitarbeiterteam. Wir beschäftigen hier derzeit rund 40 Mitarbeiter. Außerdem bilden wir Konstruktions- und Zerspanungsmechaniker aus“, erläuterte Geschäftsführer Thomas Schwill.

Auch die beiden Abgeordneten zeigten sich begeistert über den kompetenten Mitarbeiterstab in Osterdorf sowie die Vielseitigkeit des Familienbetriebes. Auernhammer und Westphal unterstreichen: „Unsere Region ist stark geprägt von Familienbetrieben, wie es auch die Schwill GmbH ist. Das Traditionsbewusstsein und die Nähe zu den Mitarbeitern sorgen für ein motivierendes Arbeitsumfeld. Der unternehmerische Erfolg bestätigt dies nachdrücklich. Außerdem bietet die Schwill GmbH ein hervorragendes Ausbildungsumfeld für die wichtigen Fachkräfte von morgen.“

Foto CSU:
(v.li.): MdB Artur Auernhammer, MdL Manuel Westphal,
Thomas Schwill, Adolf Schwill, Marcus Wurm

Artur Auernhammer, der Bundestagsabgeordnete für unseren Wahlkreis hat am Volksfestmontag Pappenheim besucht. Nach dem Empfang durch die CSU Ortsgruppe Pappenheim standen allgemeine Informationen, aktuelle politische Themen und ein Besuch im K 14 auf dem Programm. Danach zog die Delegation am Volksfestplatz in das Festzelt ein.

Im Rahmen seiner Wahlkampftour besuchte Artur Auernhammer, der CSU Walkreiskandidat auch die Parteifreunde in Pappenheim. Da sein Besuch gerade auf den Volksfestmontag fiel war die Teilnehmerzahl aus der Bürgerschaft recht überschaubar.

Marcus Wurm, der CSU Ortsgruppenvorsitzende stellte bei seiner Begrüßung fest, dass die Stadt Pappenheim, was die Grundversorgung der Einwohnerschaft betrifft, recht gut dasteht. Es gebe Einzelhandel, Handwerker vor Ort und auch die gesundheitliche Versorgung sei durch Ärzte, Zahnärzte und zwei Apotheken gewährleistet. Ziel der CSU Ortsgruppe sei es, diese Grundversorgung zu erhalten und möglichst noch auszubauen.

„Pappenheim hat eine gute Entwicklung“ bestätigte  Artur Auernhammer. Er sei gerne nach Pappenheim gekommen. Allerdings sei es sein Wunsch und sein Ziel das Gemeinsame herauszustellen und nicht über das „trennende Thema“  zu sprechen. „Zu dem anderen Thema sage ich – zumindest öffentlich – gar nichts“, meinte Auernhammer.

Das übernahm dann Erwin Knoll, der davon berichtete, dass er bei seinen Stadtführungen  immer zuerst nach der 4 Quadratmeterfläche gefragt werde, die sich auf einer öffentlichen Fahrbahn  befindet und in etwa einem Jahr eingezäunt werden soll.

Knoll erzählte auch, dass Pappenheim schon mehr als 100 Jahre Luftkurort sei und dass die Trinkwasserqualität in Pappenheim vergleichbar sei mit der Qualität des Mineralwasseranbieters Frankenbrunnen. Auch über das Neue Schloss und die Wohn- und Familienverhältnisse der Eigentümer konnte der Stadtführer allerhand aufschlussreiche Erkenntnisse  aus der älteren und neueren Geschichte vermitteln.
Sehr gelobt hat Knoll das Europäische Haus in dem sich auch die Tourist-Information befindet. Erfreulich sei, dass das Europäische Haus am 29. Juni wieder eine Eröffnung erfährt und von Maria Bartholomäus mit neuen Ideen zumindest vorübergehend wieder aufs Gleis gesetzt wird. Die Tourist-Information sei am Marktplatz am richtigen Ort und leiste hervorragende Arbeit für den Tourismus in der gesamten Region. Ein Gradmesser für die Leistungen der drei dort beschäftigen Damen sei, das die Tourist-Information Pappenheim in der vergangen Woche erneut ausgezeichnet worden ist. „Die Tourist-Information läuft super“, stellte Knoll fest.

Die aktuellen kommunalpoltischen Themen erörterte Florian Gallus, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion. Über das Bund-Länderprogramm und die Städtebauförderung  fließen derzeit 600.000 Euro für die Umgestaltung der Deisingerstraße nach Pappenheim, wusste Gallus zu berichten. Derzeit sei man dabei die Hausanschlüsse für Kanal und Trinkwasser zu installieren. Für die Festlegung der späteren Oberflächengestaltung müsse man sich – so Gallus – im Stadtrat nochmal zusammensetzen. Eine Abstimmung brauche es mit den Gewerbetreibenden insbesondere dann, wenn der südliche Teil der Deisingerstraße neu gestaltet wird.  Denn, „solange in dem Bereich zwischen Schindler und Katholischer Kirche gebaut wird, ist die Ortsdurchfahrt in Pappenheim voll gesperrt“, stellte Gallus fest.

Auch  über den Breitbandausbau wollte Artur Auernhammer informiert werden. „Man braucht heute Glasfaser – Kupferleitungen sind Geschichte“, sagte Auernhammer. Auch hier konnte Gallus berichten, dass man in Pappenheim und den Ortsteilen gut aufgestellt sei. Erst vor Kurzem habe man im Stadtrat beschlossen, im Rahmen der Umgestaltung der Gehwege Leerrohre für Glasfaser zu  verlegen.

„Es geht voran, in Pappenheim, aber es könnte schneller gehen“, erklärte Gallus dem Bundestagsabgeordneten. Er trage die Sorge in sich, dass Pappenheim von den Nachbargemeinden überholt und abgehängt wird. Nach seinem Geschmack gebe es zu wenig Bewegung bei den Infrastrukturmaßnahmen. Als Beispiel nannte Gallus unter anderem die Industriespange und die Ausweisung neuer Industrieflächen  in Bieswang. Hier müsse die Kommune in Vorleistung  gehen und Gewerbeflächen bereithalten. Es gehe heute nicht mehr, dass man  erst tätig wird, wenn Anfragen vom Gewerbe auf dem Tisch liegen.

Nach einem Besuch im K14 hielt die CSU-Ortsgruppe Pappenheim dann Einzug im Festzelt auf dem Pappenheimer Volksfest.  Ziemlich genau in der Zeltmitte kam es dann zu einer schönen Szene als sich Artur Auernhammer und Anette Pappler die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Weißenburg-Gunzenhausen mit einer Umarmung herzlich begrüßten.

Am CSU-Tisch im Festzelt kam es dann bei der einen oder anderen Maß noch zu einer angeregten  Unterhaltung.

Im Vorfeld der Bundestagswahl am 24. 09.2017 wird Artur Auernhammer, der CSU Direktkandidat unseres Wahlkreises am Volksfestmontag Pappenheim besuchen. Bei einem Stadtrundgang wird er für die Fragen der Bürger zu allen politischen Themen zur Verfügung stehen. Nach einem Besuch im sogenannten K 14 des Kunst- und Kulturvereins will Auernhammer dann mit der Delegation das Pappenheimer Volksfest besuchen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind von der CSU Ortsgruppe Pappenheim herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Der von der CSU Ortsgruppe Pappenheim organisierte Stadtrundgang mit MdB Artur Auernhammer beginnt am Montag 24. Juni 2017 um 18:00 Uhr auf dem Marktplatz. Stadtführer Erwin Knoll aus Geislohe wird die Gruppe durch die Pappenheimer Altstadt führen. Die Baustelle in der Deisingerstraße soll unter der Leitung des CSU-Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus besichtigt werden.
Anschließend wird der Bundestagsabgeordnete das K 14 besuchen, wobei Erläuterungen von Vorstandsmitglied Michael Weiß vorgesehen sind.

Danach geht es gegen 19:30 Uhr zum Pappenheimer Volksfest

Wie der CSU-Ortsgruppenvorsitzende Marcus Wurm betont, sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen und willkommen. „Natürlich können  auch Themen der Bundespolitik angesprochen werden. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer steht während der gesamten Zeit für Fragen oder Diskussionen zur Verfügung“.

(MdL Westphal) Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat ein Antragspaket zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum vorgestellt. „Zusammen mit vielen anderen Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung möchten wir dafür sorgen, dass die gesundheitliche Versorgung auch bei uns im ländlichen Raum langfristig gewährleistet ist“, verdeutlicht der Stimmkreisabgeordnete für Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen Manuel Westphal.

 Engpässe in der medizinischen Versorgung – vor allem im ländlichen Raum – sind unbedingt zu beseitigen. Vor allem Hausärzte sind sehr gefragt und müssen wohnortnah erreichbar sein. Dies kann nur durch ein vielfältiges Maßnahmenpaket erreicht werden. So muss zum einen dafür gesorgt werden, dass es genügend Absolventen der Allgemeinmedizin gibt und zum anderen muss ein Anreiz für die Niederlassung im ländlichen Raum geschaffen werden. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat dazu ein Antragspaket formuliert, das die verschiedenen Facetten beinhaltet und so einen umfassenden Ansatz darstellt, um die medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum zu gewährleisten.

 So fordert die CSU-Fraktion eine bundesweite Erhöhung der Medizinstudienplätze und eine verstärkte Berücksichtigung der Allgemeinmedizin während des Studiums. Außerdem soll es Fachärzten der Inneren Medizin erleichtert werden, in eine hausärztliche Tätigkeit einzusteigen.

 Westphal erläutert: „Um den ländlichen Raum als Praxisstandort attraktiver zu machen, müssen die bestehenden Förderprogramme für Medizinstudenten, die sich nach dem Studium als Landarzt niederlassen wollen, ausgeweitet und eine Landarztquote eingeführt werden. Diese gilt dann für Bewerber, die sich verpflichten, nach Abschluss des Studiums im ländlichen Raum zu praktizieren und soll maximal fünf Prozent betragen.“

 „Auch die Kommunen möchten wir bei ihrer Aufgabe, die wohnortnahe medizinische Versorgung zu sichern, stärker unterstützen“, so Westphal weiter. „Hier beinhaltet unser Antragspaket den Abbau von Hindernissen, die einer aktiven Beteiligung der Kommune beim Erhalt oder der Verbesserung der medizinischen Versorgung entgegenstehen könnten.“

 Auch die Bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Das bayerische Gesundheitsministerium hat hierfür bereits 2012 ein Förderprogramm aufgestellt, mit dem es bisher bayernweit 276 Hausärzte bei ihrer Niederlassung im ländlichen Raum unterstützt hat. Außerdem profitieren aktuell 117 Medizinstudenten von einem Stipendium, die sich bereit erklärt haben, nach dem Studium im ländlichen Raum zu praktizieren. Auch innovative Versorgungskonzepte, die helfen den Strukturwandel im Gesundheitssystem zu bewältigen, werden vom Freistaat gefördert.

 Eine wichtige Maßnahme sind auch die sogenannten „akademischen Lehrpraxen“. Medizinstudenten können hier ihr praktisches Jahr vor Ort in einer Hausarztpraxis absolvieren. So wird bereits während dem Studium die Aufmerksamkeit auf eine hausärztliche Tätigkeit gelegt. Ein ambulanter Abschnitt soll künftig im praktischen Jahr für alle Medizinstudenten vorgeschrieben werden. Das sieht der auf Bundesebene kürzlich beschlossene Masterplan Medizinstudium 2020 vor.

 „Gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung bemühen wir uns, auch in Zukunft die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Eine wohnortnahe Versorgung – vor allem mit Hausärzten – ist ein wichtiger Standortfaktor nicht nur für ältere Menschen. Jeder von uns wünscht sich einen Hausarzt vor Ort. Mit den genannten Maßnahmen und vielen weiteren Schritten möchten wir eine wohnortnahe medizinische Versorgung im ländlichen Raum für ganz Bayern erreichen“, erklärt der Landtagsabgeordnete.

(CSU) „In unserer Region können dieses Jahr zwei historische Stadt- und Ortskerne mit rund 630.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm

‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ unterstützt werden“, haben der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal und der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekanntgegeben.

Zusammen mit eigenen Mitteln investieren die Kommunen damit in die Zukunft ihrer Ortskerne. Im Einzelnen werden Maßnahmen in Pappenheim mit 600.000 Euro und in Ellingen mit 30.000 Euro gefördert. Förderschwerpunkt im Programmjahr 2017 ist es, den öffentlichen Raum barrierefrei umzubauen. Auch sollen erhaltenswerte Gebäude saniert und umgenutzt werden.

Die Abgeordneten betonen, dass der öffentliche Raum an die Erfordernisse des demografischen Wandels angepasst und dabei der historische Baubestand gewahrt werden muss: „Das ist eine besondere Herausforderung, die in den nächsten Jahren für die Städtebauförderung ein wesentlicher Schwerpunkt sein wird.“

„Die Dichte herausragender Ensembles ist in unserer Region enorm hoch, die gewachsenen Zentren sind baukulturelle Kostbarkeiten, die sich über Jahrhunderte entwickelt haben. Diese städtebaulichen Qualitäten sollen im Rahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes gesichert und behutsam an aktuelle Lebensformen angepasst werden“, so die Abgeordneten Westphal und Auernhammer.

In Mittelfranken werden insgesamt 19 Ortskerne mit einem Volumen von 3,1 Millionen Euro unterstützt. Bayernweit stehen 2017 rund 18,5 Millionen Euro Fördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm ‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ bereit. Damit sollen denkmalgeschützte Altstadt- und Ortskerne gesichert, saniert und modernisiert werden. Zusammen mit den Investitionen der Kommunen ergibt sich ein Gesamtinvestitionsvolumen von 29,9 Millionen Euro. Von den 88 Programmkommunen liegen 75 im ländlichen Raum, 77 Prozent der Fördermittel fließen in diesen Bereich.

(MdL Westphal) „115 Millionen Euro stehen im Doppelhaushalt 2017/18 für die Förderung der bayerischen Sport- und Schützenvereine zur Verfügung – so viel wie noch nie. Davon profitieren auch die Vereine in unserer Region“, freut sich der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal, der auch Mitglied im Landessportbeirat ist. Eine ebenso gute Nachricht: Die Bewilligungsverfahren werden deutlich vereinfacht.

„Förderanträge im Sportstättenbau mit zuwendungsfähigen Ausgaben unter 250.000 Euro unterliegen künftig einem wesentlich einfacheren Bewilligungsverfahren“, erläutert der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal und ergänzt: „Bei Gesamtzuwendungen unter 100.000 Euro werden die Sport- und Schützenvereine beim Sportstättenbau von bisherigen strengen formalen Vorgaben entbunden. Förderfähig sind zukünftig auch Sportstätten, die gemeinsam von mehreren Vereinen genutzt werden. Darüber hinaus werden die Fördersätze für innovative Breiten- und

Leistungssportprojekte der Sportverbände von bisher 50 auf 80 Prozent erhöht.“

Die Neufassung der Sportförderrichtlinien zeigt die hohe Wertschätzung, die der Sport im Freistaat Bayern genießt. „Der Sport wird zielgerichtet und zukunftsorientiert gestärkt“ so Westphal. „Das ist mir als örtlichem Abgeordneten und Mitglied im Landessportbeirat ein großes Anliegen.“

Die Bayerische Staatsregierung hat die Forderung nach der Einführung eines Baukindergeldes beschlossen. Der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal begrüßt dieses Vorhaben, da davon gerade auch Familien im ländlichen Raum profitieren könnten.

Bei dem bayerischen Konzept eines Baukindergeldes soll pro steuerlich berücksichtigungsfähigem Kind, das im Haushalt der Eltern wohnt, in einem 10-jährigen Begünstigungszeitraum jährlich 1.200 Euro als Zulage bezahlt werden, wenn selbstgenutztes Wohneigentum im gesamten Bundesgebiet gebaut oder erworben wird. Das Baukindergeld wird aus dem Einkommensteueraufkommen finanziert wie früher die Eigenheimzulage.

Im Gegensatz zum Vorschlag der Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks vom November des vergangenen Jahres beinhaltet der Vorschlag der Bayerischen Staatsregierung ein deutlich höheres Förderniveau und berücksichtigt mit dem 10-jährigen Förderzeitraum unterschiedliche Lebenspläne.

„Eine Familie mit drei Kindern würde nach dem bayerischen Konzept ein Baukindergeld von bis zu 36.000 Euro erhalten. Beim Vorschlag der Bundesbauministerin gäbe es nur einen Zuschuss von 20.000 Euro“, verdeutlicht der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen Manuel Westphal.

Westphal weiter: „Außerdem würde der Fördervorschlag der Staatsregierung flächendeckend gelten und nicht nur für Ballungsräume. Auch der ländliche Raum würde also nachhaltig von einem derartigen Programm profitieren! Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat schätzt, dass mit Hilfe des Baukindergeldes von 2019 bis 2021 allein in Bayern der Bau beziehungsweise der Erwerb von mehr als 100.000 Wohnungen gefördert werden könnte.“

Einsatzbereitschaft der Feuerwehr und anderer Rettungsdienste werden durch eine Neuordnung der Fahrerlaubnisrechts nicht beeinträchtigen. Das teilt MdL Maunel Westphal (CSU) erfreut mit.

Der Bundesrat hat auf Länderinitiative Bayerns beschlossen, dass kein extra Führerschein für Einsatzfahrzeuge notwendig sein wird. „Die Fahrerlaubnisklasse C1 wird auch weiterhin ausreichen“, bestätigt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Die Fahrerlaubnisverordnung muss durch neue EU-Vorgaben zur Definition bestimmter Fahrerlaubnisklassen angepasst werden. Dabei wird auch eine Neuabgrenzung von Führerscheinklassen vorgenommen. Dank der Initiative Bayerns im Bundesrat genügt auch in Zukunft die Fahrerlaubnisklasse C1 (Klein-LKW), um bestimmte Einsatzfahrzeuge wie der Feuerwehr, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, des Technischen Hilfswerks oder sonstiger Einheiten des Katastrophenschutzes führen zu dürfen. Es ist nicht, wie zunächst geplant, eine Fahrerlaubnis der Klasse D1 (Klein-Bus) notwendig.

„Mit dieser Entscheidung wird ein unnötiger Mehraufwand für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte vermieden. Der Führerschein für Klein-LKW ist in den Reihen der Ehrenamtlichen sehr viel mehr verbreitet als die Fahrerlaubnisklasse D1 für Klein-Busse. Der zusätzliche Erwerb eines Busführerscheins ist damit nicht erforderlich. Damit wird der lebenswichtige Dienst der vielen Ehrenamtlichen auch weiterhin unterstützt“, bekräftigt Westphal.

Im kommenden Jahr fließen über 39 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen, darüber freuen sich auch  der CSU Landtagsabgeordneter Manuel Westphal und MdL Stefan Schuster der SPD-Betreuungsabgeordnete für unseren Landkreis. Für Pappenheim steigt die Schlüsselzuweisung im dritten Jahr in Folge.

Mit 16.082.984 Euro bekommt der Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen 10 Prozent mehr und für die Kreisangehörigen Gemeinden werden insgesamt 23.796.528 Euro (18,7 Prozent) höhere Schlüsselzuweisungen vom Freistaat ausbezahlt.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen und sollen, die Finanzkraft der Kommunen stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der einzelnen Kommunen ausgleichen. Der Berechnung für die Auszahlung liegt auch  die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen zugrundet. Mit den Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt.
Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2015. Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Schlüsselzuweisungen im Freistaat um über 4 Prozent. Die kreisfreien Städte erhalten 2017 insgesamt rund 745 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden über 1,4 Milliarden Euro und die Landkreise über 1,2 Milliarden Euro.

„Ich bedauere es, dass das Bundesverfassungsgericht den ausnahmslosen Schutz des Karfreitags in Bayern als stiller

Tag als grundgesetzwidrig angesehen hat. Unter Berücksichtigung des Urteils werden wir aber auch weiterhin dem Schutz der stillen Tage Vorrang einräumen, der Charakter dieser Tage muss auch zukünftig gewahrt bleiben“, so der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Bis auf den Tag der Deutschen Einheit sind alle Feiertage in Deutschland durch den Landesgesetzgeber geregelt worden. Besonderen Schutz genießen dabei die stillen Tage, wie etwa Allerheiligen oder der Karfreitag. An derartigen „stillen Tagen“ sind entsprechend dem bayerischen Feiertagsgesetz öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen untersagt, wenn der ernste Charakter dieser Tage nicht gewahrt bleibt.

In besonderer Weise ist der Karfreitag in Bayern geschützt, da hier darüber hinaus auch Sportveranstaltungen und „in Räumen mit Schankbetrieb musikalische Darbietungen jeder Art“ verboten sind.

Dieses Verbot an Karfreitag sieht dabei bislang keine Ausnahmen vor. An den übrigen stillen Tagen sind dagegen Ausnahmegenehmigungen aus wichtigen Gründen möglich. Genau dieser ausnahmslose Schutz des Karfreitags wurde aber nun seitens des Bundesverfassungsgerichts für nichtig erklärt. Dies hat zur Folge, dass die entsprechende Regelung des bayerischen Feiertagsgesetzes geändert werden muss.

„Aus der Entscheidung ergibt sich aber auch“, so Westphal, „dass der Karfreitag als stiller Tag hohe Bedeutung genießt. Aufgrund dessen gilt auch zukünftig die Maßgabe, den Charakter des Karfreitags und der übrigen stillen Tage beizubehalten und nicht in ihrem Kern anzutasten. Dieser hohe christliche Feiertag hat für uns als Christen besondere Bedeutung, was auch herausgestellt werden muss. Dies ist auch zukünftig möglich und notwendig, da seitens des Bundesverfassungsgerichts lediglich festgestellt worden ist, dass es unverhältnismäßig ist, jede Befreiungsmöglichkeit und Ausnahme von dem Verbot von Tanz und Musikveranstaltungen von vorneherein auszuschließen.“

Westphal weiter: „Eine Gesetzesänderung muss daher umfassend abgewogen werden. Es muss sichergestellt sein, dass Ausnahmefälle auch zukünftig sorgfältig geprüft, einschränkend gehandhabt und nur erteilt werden, wenn alle maßgeblichen Umstände sorgsam in Erwägung gezogen wurden.“

(MdL Manuel Westphal) Das Bayerische Feuerwehrgesetz soll an gesellschaftliche und demografische Rahmenbedingungen angepasst werden. So soll zum Beispiel die Nachwuchsgewinnung durch sogenannte „Kinderfeuerwehren“ ermöglicht und das Höchstalter für den aktiven Feuerwehrdienst auf 65 Jahre heraufgesetzt werden. Den Gesetzesentwurf hat der Ministerrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.

Kinder und Jugendliche sind die Retter der Zukunft. Damit auch in Zukunft für die Sicherheit in Bayern gesorgt ist, ist die Nachwuchsarbeit in den Feuerwehren nicht zu unterschätzen. Durch die Gesetzesnovelle soll die Einrichtung von „Kinderfeuerwehren“ ermöglicht werden, in denen Kinder schon frühzeitig an die Aufgaben der kommunalen Feuerwehren herangeführt werden können.

Gleichzeitig soll das Höchstalter für den aktiven Feuerwehrdienst von 63 auf 65 Jahren heraufgesetzt werden. Die Feuerwehren können so von der langjährigen Erfahrung älterer Mitglieder profitieren.

„Diese Gesetzesnovelle ist im Rahmen des demografischen Wandels sehr wichtig. Gerade die Einrichtung von Kinderfeuerwehren ist eine gute Chance für unsere Feuerwehren, ihre Nachwuchsarbeit auszuweiten“, bekräftigt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Ein weiterer Bestandteil des Gesetzesentwurfs ist die Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit der Feuerwehren. Möglichkeiten zur Kooperation sollen erweitert werden, wodurch Brandschutzmaßnahmen und der technische Hilfsdienst effektiver eingesetzt werden können. Durch den bedarfsorientierten Einsatz von sogenannten Fach-Kreisbrandinspektoren sollen Kreisbrandräte bei ihrer Arbeit entlastet werden.

Der Landtagsabgeordnete erklärt ferner: „Der Gesetzesentwurf sieht darüber hinaus auch neue Möglichkeiten der Inklusion vor: So sollen auch Menschen mit geistiger oder körperlicher Behinderung in die Freiwillige Feuerwehr aufgenommen werden können. Menschen mit körperlicher Behinderung können zum Beispiel als Ausbilder oder psychologische Betreuer fungieren.“

Der Gesetzesentwurf wird nun den Verbänden zugeleitet, damit diese Stellung dazu nehmen können. Anschließend wird er im Bayerischen Landtag beraten.

„Ich begrüße den Gesetzesentwurf des Ministerrats. Durch die Änderungen werden unsere Feuerwehren zukunftssicher gemacht sowie die kommunale Zusammenarbeit erleichtert“, stellt Westphal fest.

Der CSU Ortsverband Pappenheim konnte jetzt bei seinem Sommerfest langjährige Parteimitglieder ehren und auch neue Mitglieder im Ortsverband begrüßen.

„Einen schönen Abend mit guten Gesprächen“, das wünschte Marcus Wurm der Vorsitzende des CSU Ortsverbandes den rund 40 Mitgliedern, die zum Sommerfest in das Schützenhaus am Lachgartenweg gekommen waren. Unter ihnen waren Altbürgermeister Josef Nachtmann und Florian Gallus der Fraktionsvorsitzende in der CSU Stadtratsfraktion, sowie die CSU Stadträte Friedrich Obernöder, Herbert Halbmeyer und Karl Deffner. Besonders freute sich Wurm dass Kreisrat Mathias Obernöder aus Stopfenheim gekommen war und so seine Verbundenheit zum Pappenheimer Ortsverband zeigte.

Überschattet war das das zwanglose Treffen der Pappenheimer Parteimitglieder allerding von dem Unfalltod des 21-jährigen Parteimitglieds Markus Draser, der im Jahr 2014 als Stadtratskandidat auf der CSU-Liste kandidiert hatte.

Diesmal waren es nicht die politischen Aussagen, die im Mittelpunkt der Parteiveranstaltung standen. Vielmehr sollten bei einem entspannten Grillfest die persönlichen Gespräche im Vordergrund stehen. Da passte es gut, dass auch die Ehrungen für eine langjährige Parteizugehörigkeit im Rahmen dieses Festabends stehen.

Mit einer Ehrenurkunde konnte Adolf Schwill für die 35jährige Mitgliedschaft ausgezeichnet werden. Auch Hermann Arauner ist seit 35 Jahren Mitglied im Pappenheimer CSU Ortsverband. Petra Böhnlein, die frühere Stadträtin  ist seit 25 Jahren Mitglied und Willi Geiselmeyer und Friedrich Pfister bekamen eine Urkunde für die 15jährige Mitgliedschaft.

„Wir kommen nur weiter, wenn wir neue Mitglieder bekommen“, stellte Ortsverbandschef Marcus Wurm fest. Und konnte bei dem Grillabend auch mehrere Neumitglieder aus Pappenheim und den Ortsteilen begrüßen.