Der CSU Ortsverband Pappenheim hat die rechtzeitige Aufstellung seiner Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 als oberste Zielsetzung für die Zukunft genannt. Gewählt wurden die Delegierten für die Europawahl 2019. Erwin Knoll löst als neuer Schriftführer Monika Baier ab. Marcus Wurm und Friedrich Obernöder erheben schwere Angriffe gegen Bürgermeister Uwe Sinn.

Marcus Wurm begrüßte in diesem Jahr die Mitglieder der CSU Ortsgruppe Pappenheim zur Jahreshauptversammlung im Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf. Dabei hatte er sehr zu bedauern, dass mit dem Landtagsabgeordneten Manuel Westphal, dem CSU Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus und Stadtrat Herbert Halbmeyer gleich drei Speerspitzen der Partei wegen Krankheit ihre Teilnahme abgesagt hatten.

In seinem Arbeitsbericht konnte der Vorsitzende Marcus Wurm von derzeit 44 Mitgliedern im Ortsverband berichten, wobei im letzten Jahr ein Neumitglied den Weg zum CSU Ortsverband gefunden habe.

Bei den erfreulichen Komponenten seines Berichts konnte der Vorsitzende über Artur Auernhammer sprechen, der als CSU Wahlkreiskandidat mit 44  Prozent weit über dem Landesdurchschnitt als Abgeordneter der regionalen CSU in den Bundestag eingezogen ist.

Auch die Wiederwahl von Landrat Gerhard Wägemann sei ein Erfolg der CSU, über den man sich auf der Kreisebene der Partei freuen könne.

Das Vertrauen ist weg
Ganz anders sehe es – so Marcus Wurm – in der Pappenheimer Kommunalpolitik aus. Höchsten Respekt zollte er den Stadträten Karl Deffner, Florian Gallus, Herbert Halbmeyer und  Friedrich Obernöder, die im Stadtrat „einen sehr guten Job“ machen würden. Und dies unter schwierigen Arbeitsbedingungen, wie der Verbandsvorsitzende hervorhob. Das bekanntermaßen verfahrene und auf Konfrontation ausgerichtete Arbeitsklima im Pappenheimer Stadtrat personifizierte Marcus Wurm mit den Namen Uwe Sinn. Dem Bürgermeister sei es in den zehn Jahren seiner Amtszeit nicht gelungen aus dem Stadtrat eine Gemeinschaft zu formen, die auch bei unterschiedlicher Beurteilung der Sachverhalte einen Konsens zum Wohle der Stadt sucht. Stattdessen komme es ständig zu öffentlichen Vorverurteilungen des sogenannten „Elferrats“ (Stadtratsverband aus CSU, BGL und FW), der in der Öffentlichkeit und auch in den Medien zu Unrecht an den Pranger gestellt werde.
Unter diesen Umständen sei es außerordentlich schwer neue Bewerber für ein Stadtratsmandat zu finden. In mehreren Gesprächen hätten potenzielle Kandidaten zwar grundsätzlich Interesse an der Stadtratsarbeit gezeigt, seien jedoch nicht bereit, in dem derzeit herrschenden Klima als ehrenamtliche Stadträte tätig zu werden.
Dieses bestätigte auch Friedrich Obernöder, der seinen Rückzug aus der Politik ankündigte und auch schon mit einem möglichen Nachfolger Gespräche führe. Dieser sei jedoch unter den herrschenden Bedingungen nur schwer für eine Stadtratskandidatur zu gewinnen.

Deshalb gelte jetzt als oberste Zielsetzung des CSU-Ortsverbands Pappenheim, der Öffentlichkeit rechtzeitig einen erfolgversprechenden CSU-Bürgermeisterkandidaten und eine starke Kandidatenliste für den Stadtrat zu präsentieren. Trotz aller Widrigkeiten seien positive Gespräche am Laufen, versicherte Marcus Wurm.

Aus der aktuellen Stadtratsarbeit berichtete Friedrich Obernöder, der die jüngsten Beschlüsse des Stadtrates beispielsweise zum Solarpark Übermatzhofen und zum Umbau der Deisingerstraße erläuterte. Auch er übte Kritik am Bürgermeister, der nach seiner Einschätzung durch den schlechten Umgang mit dem Ratsgremium das Vertrauen der Stadträte unwiederbringlich verloren habe. Als Beispiel nannte Obernöder den Sachverhalt zum Pfistererbe, der auch in der BR-Fernsehsendung „Quer“, Mitte Dezember 2017 thematisiert wurde. Seit dieser Sendung habe man „in dieser Sache keinen Ton mehr gehört“, so Obernöder. Völlig unangemessen sei es, die Stadträte der Oppositionsfraktionen ständig öffentlich und in den Medien zu kritisieren, denn zu 70 bis 80 Prozent gebe es im Stadtrat einstimmige Beschlüsse, die sich zum Wohle der Stadt auswirken, argumentierte Erich Neulinger, der als Ortssprecher von Geislohe einen Sitz ohne Stimmrecht im Stadtrat hat.

Neuer Schriftführer und Europawahl
Viel entspannter ging es bei der Wahl der Delegierten der CSU Ortsverbandes Pappenheim für die Kreisdelegiertenversammlung anlässlich der Europawahl 2019 zu. Dabei galt es fünf Kandidaten zu wählen, die für den Ortsverband bei  der Kreisdelegiertenversammlung ihre Stimme abgeben.
In geheimer Wahl wurden als Delegierte einstimmig gewählt: Florian Gallus, Erwin Knoll, Heiko Loy, Erich Neulinger und Marcus Wurm.
Nachdem die amtierende Schriftführerin Monika Baier den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen aus Pappenheim wegverlegt hat, ist sie als Schriftführerin des CSU-Ortsverbandes zurückgetreten. Zu ihrem Nachfolger wurde einstimmig Erwin Knoll gewählt.
In der abschließenden Diskussion war die gesplittete Abwassergebühr das beherrschende Thema.

(MdL Westphal) „Fitness, Zusammenhalt und fairer Wettkampf. Was die Sport- und Schützenvereine in unserer Region für Jung und Alt bieten, verdient unsere volle Unterstützung“, erklärt Landtagsabgeordneter Manuel Westphal.

„Ich freue mich daher sehr, dass der Haushaltsausschuss im Bayerischen Landtag heute auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen hat, die Vereinspauschale zu erhöhen.“
Die ursprünglich eingeplanten Mittel der Staatsregierung lagen bei rund 21,3 Millionen Euro. „Auf besondere Initiative meiner Fraktion haben wir diesen Ansatz noch einmal um 800.000 Euro auf deutlich über 22 Millionen Euro erhöht“, so Westphal. „Wir würdigen damit zum einen den großen ehrenamtlichen Einsatz in unseren Sport- und Schützenvereinen und tragen zum anderen den ständig steigenden Kosten und zusätzlichen Ausgaben in diesem Bereich Rechnung. Eine Investition in den Sport ist eine Investition in ein aktiveres Leben der Menschen in Bayern.“
Die Vereinspauschale errechnet sich aus der Gesamtzahl der sogenannten Mitgliedereinheiten eines Sportvereins. Je mehr jüngere Mitglieder ein Verein hat und je mehr Übungsleiterlizenzen umso höher wird diese Zahl angesetzt. „Die Erhöhung der Mittel im Nachtragshaushalt bedeutet, dass wir die Vereinspauschale von 27 auf 28,5 Cent erhöht haben. Je aktiver ein Verein ist, desto mehr profitiert er von der Vereinspauschale“, macht Westphal deutlich. „Damit macht sich die Erhöhung für Sport- und Schützenvereine mit vielen jungen Mitgliedern und Übungsleitern besonders bezahlt.“
Insgesamt werden im Nachtragshaushalt 2018 auf besondere Initiativen der CSU-Landtagsfraktion 75 Millionen Euro zusätzlich investiert. Der Beschluss des Haushaltsausschusses muss vom Plenum noch bestätigt werden.

Die CSU-Fraktion in Bayerischen Landtag beschließt die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

(Manuel Westphal) Die CSU-Landtagsfraktion hat sich bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz für die schnellstmögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entschieden und wird dies in enger Abstimmung mit den Kommunen umsetzen.
Ein Gesetzesentwurf der CSU-Landtagsfraktion, der sich in Vorbereitung befindet, soll die Diskussionen um die Straßenausbaubeiträge befrieden. Der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal nimmt am Rande der Klausurtagung zu der Resolution Stellung:

„Mit dem Gesetzesentwurf, der mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Gemeinden abgestimmt werden soll, werden wir einen wichtigen Schritt für einen grundlegenden Systemwechsel bei der Finanzierung des Ausbaus und der Sanierung kommunaler Straßen machen. Damit werden wir zum einen die Straßenausbaubeiträge in Bayern abschaffen, zum anderen eine weitergehende finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Freistaat Bayern beschließen. Details sollen jetzt bei intensiven Gesprächen mit kommunalen Spitzenverbänden und der Staatsregierung erörtert werden.

Ich habe mich bereits früh zu der besonders im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen emotional geführten Diskussion über die Straßenausbaubeiträge geäußert und die Möglichkeit beschrieben, dass Mittel für die Straßen der Gemeinde zukünftig noch stärker im kommunalen Finanzausgleich berücksichtigt werden. Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge muss nun ausgiebig über eine solche Finanzierungsreform gesprochen werden. Klar ist, dass unsere Gemeinden im Gegenzug zukünftig eine weitergehende finanzielle Unterstützung des Freistaats Bayern dafür benötigen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist aus meiner Sicht die Ausgestaltung der gesetzlichen Regelung in Bezug auf laufende Verfahren und Ausbaumaßnahmen. Hierbei müssen sehr viele Details berücksichtigt werden, um verschiedene Interessen auszugleichen und faire Lösungen zu finden.

Wie dieser Systemwechsel gestaltet werden kann, müssen wir nun im Bayerischen Landtag diskutieren. Die CSU-Fraktion hat dazu im Dezember letzten Jahres eine Arbeitsgruppe eingerichtet, der ich ebenfalls angehöre. Wir werden zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden eine für alle Beteiligten gute Lösung finden.

Ich persönlich möchte besonders auch Anregungen der Bürgermeister und Bürger aus meinem Stimmkreis mit in diese Diskussion einbringen. So werden wir uns gemeinsam dafür einsetzen, dass einerseits die Grundstückseigentümer zukünftig durch derartige Beiträge nicht mehr belastet werden, andererseits aber die Gemeinden bei der Finanzierung des Straßenausbaus nicht im Regen stehen gelassen werden. Unsere Gemeinden benötigen hier eine finanzielle Unterstützung durch den Freistaat. Für die Kommunen muss aber auch weiterhin der Erhalt der Straßen im Vordergrund stehen, so dass ein aufwendiger Ausbau erst gar nicht notwendig wird. Erhaltungsmaßnahmen sind oft schnell und kostengünstig zu machen und haben einen immensen Nutzen für die Qualität der Straße.“

(MdL Westphal) Der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal begrüßt, dass mehr Mittel vom Bund für Investitionen in sanierungsbedürftige Schulen in Bayern bereitgestellt werden. Damit können finanzschwache Gemeinden Verbesserungen und Modernisierungen an ihren Schulgebäuden vor allem im digitalen Bereich umsetzen.
In der heutigen Kabinettssitzung hat Innen- und Bauminister Joachim Herrmann erklärt, dass der Bund die Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsfonds auf nunmehr sieben Milliarden Euro erhöht hat. Bayern profitiert davon mit mehr als 293 Millionen Euro zusätzlich für bauliche Maßnahmen an Schulgebäuden.
Dabei sollen vor allem Maßnahmen an allgemein- und berufsbildenden Schulen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden berücksichtigt werden. Förderfähig sind die Sanierung, der Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise auch der Ersatzbau von Schulgebäuden, worunter auch Mensen oder Schulsporthallen fallen. Investitionen zur Gewährleistung digitaler Anforderungen können ebenfalls über die zusätzlichen Mittel gefördert werden.
Der Abgeordnete erklärt: „Das Innenministerium wird dazu nun eine Förderrichtlinie für das „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur“ ausarbeiten. Besonders finanzschwache Kommunen können mit diesen zusätzlichen Mitteln bauliche Verbesserungen an ihren Schulgebäuden ermöglichen. Im Bereich der digitalen Anforderungen kann durch das Programm sicherlich einiges auf den Weg gebracht werden.“
Bereits 2015 profitierte Bayern von dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds, um Investitionen finanzschwacher Kommunen im Bereich der energetischen Sanierung, des Barriereabbaus und der Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen zu fördern. Wie 2015 soll nun auch jetzt die Förderrichtlinie in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Behindertenverbänden erfolgen.

Der Vollzug der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) soll nach Anträgen der Bürgerliste (BGL). der Freien Wähler (FW) und der SPD ausgesetzt werden. Man will die 4-Jahres-Frist ausschöpfen, die der Stadt zur Verfügung steht, um die Bescheide für die Straßenausbaubeiträge an die Beitragspflichtigen zu verschicken. Wegen der landesweiten Aktionen gegen die als ungerecht bezeichnete Satzung wird allgemein damit gerechnet, dass noch vor der Landtagswahl 2018 eine Entscheidung fallen wird, ob und wie es mit des SABS weitergeht.

[Die Texte beider Beschlussvorschläge finden Sie hier …]

Die CSU-Fraktion des Pappenheimer Stadtrats hat jetzt in einer Presserklärung bekundet, dass sie die Anträge dem Grunde nach unterstützen will, wenngleich ihr Fraktionsvorsitzender Florian Gallus Bedenken hegt, ob die Beschlussanträge der übrigen Stadtratsfraktionen rechtlich auf einen festen Fundament stehen.

Die Presseerklärung der CSU Stadtratsfraktion Pappenheim ist nachfolgend abgedruckt:

(MdL Westphal) Die beiden Abgeordneten Manuel Westphal, MdL und Artur Auernhammer, MdB statteten der Osterdorfer Firma Schwill einen Informationsbesuch ab.

1979 gründete Adolf Schwill die Schwill GmbH Landmaschinen. Was als Ein-Mann-Betrieb mit Schwerpunkt Handel und Reparatur von Bodenbearbeitungs-Geräten begann, sollte sich zu einem 40-Mitarbeiter starken metallbearbeitenden Fertigungsbetrieb entwickeln.

 Der Seniorchef Adolf Schwill sowie sein Sohn und Geschäftsführer Thomas Schwill begrüßten die beiden Abgeordneten sowie den CSU-Ortsvorsitzenden Marcus Wurm in ihrem Unternehmen in dem Pappenheimer Ortsteil. Bis heute ist der Firmengründer Adolf Schwill im Unternehmen aktiv und unterstützt seinen Sohn in der Geschäftsleitung. Nach einigen erfolgreichen Jahren des Wachstums im Bereich des Landmaschinenhandels strukturierten Vater und Sohn das Unternehmen 1990 zur heutigen Schwill GmbH Metall-Technik um und setzten den Schwerpunkt auf die Metallverarbeitung. Viermal wurde das Unternehmen seit Firmengründung um Büroflächen oder Fertigungs- und Lagerungshallen am Standort erweitert.

Die Schwill GmbH hat sich in den Bereichen Metallzerspanung, Blechbearbeitung und Schweißkonstruktion spezialisiert. Mit Hilfe verschiedener Fertigungsverfahren wie CNC-Fräsen und –Drehen, Laserschneiden und Flachschleifen kann das Unternehmen für namhafte Kunden aus dem Maschinen- und Anlagenbau komplette Systemlösungen und Baugruppen bereitstellen. Das Unternehmen beliefert mittlerweile Metallkomponenten für national und international agierende Kunden. Dabei setzen die Schwills auf eine schnelle und hochwertige Fertigung, die sogenannte Just-in-Time-Lieferungen ermöglicht, so dass dem Kunden keine unnötigen Lagerungskosten entstehen.

„Das alles ist natürlich nur möglich mit einem qualifizierten und motivierten Mitarbeiterteam. Wir beschäftigen hier derzeit rund 40 Mitarbeiter. Außerdem bilden wir Konstruktions- und Zerspanungsmechaniker aus“, erläuterte Geschäftsführer Thomas Schwill.

Auch die beiden Abgeordneten zeigten sich begeistert über den kompetenten Mitarbeiterstab in Osterdorf sowie die Vielseitigkeit des Familienbetriebes. Auernhammer und Westphal unterstreichen: „Unsere Region ist stark geprägt von Familienbetrieben, wie es auch die Schwill GmbH ist. Das Traditionsbewusstsein und die Nähe zu den Mitarbeitern sorgen für ein motivierendes Arbeitsumfeld. Der unternehmerische Erfolg bestätigt dies nachdrücklich. Außerdem bietet die Schwill GmbH ein hervorragendes Ausbildungsumfeld für die wichtigen Fachkräfte von morgen.“

Foto CSU:
(v.li.): MdB Artur Auernhammer, MdL Manuel Westphal,
Thomas Schwill, Adolf Schwill, Marcus Wurm

Artur Auernhammer, der Bundestagsabgeordnete für unseren Wahlkreis hat am Volksfestmontag Pappenheim besucht. Nach dem Empfang durch die CSU Ortsgruppe Pappenheim standen allgemeine Informationen, aktuelle politische Themen und ein Besuch im K 14 auf dem Programm. Danach zog die Delegation am Volksfestplatz in das Festzelt ein.

Im Rahmen seiner Wahlkampftour besuchte Artur Auernhammer, der CSU Walkreiskandidat auch die Parteifreunde in Pappenheim. Da sein Besuch gerade auf den Volksfestmontag fiel war die Teilnehmerzahl aus der Bürgerschaft recht überschaubar.

Marcus Wurm, der CSU Ortsgruppenvorsitzende stellte bei seiner Begrüßung fest, dass die Stadt Pappenheim, was die Grundversorgung der Einwohnerschaft betrifft, recht gut dasteht. Es gebe Einzelhandel, Handwerker vor Ort und auch die gesundheitliche Versorgung sei durch Ärzte, Zahnärzte und zwei Apotheken gewährleistet. Ziel der CSU Ortsgruppe sei es, diese Grundversorgung zu erhalten und möglichst noch auszubauen.

„Pappenheim hat eine gute Entwicklung“ bestätigte  Artur Auernhammer. Er sei gerne nach Pappenheim gekommen. Allerdings sei es sein Wunsch und sein Ziel das Gemeinsame herauszustellen und nicht über das „trennende Thema“  zu sprechen. „Zu dem anderen Thema sage ich – zumindest öffentlich – gar nichts“, meinte Auernhammer.

Das übernahm dann Erwin Knoll, der davon berichtete, dass er bei seinen Stadtführungen  immer zuerst nach der 4 Quadratmeterfläche gefragt werde, die sich auf einer öffentlichen Fahrbahn  befindet und in etwa einem Jahr eingezäunt werden soll.

Knoll erzählte auch, dass Pappenheim schon mehr als 100 Jahre Luftkurort sei und dass die Trinkwasserqualität in Pappenheim vergleichbar sei mit der Qualität des Mineralwasseranbieters Frankenbrunnen. Auch über das Neue Schloss und die Wohn- und Familienverhältnisse der Eigentümer konnte der Stadtführer allerhand aufschlussreiche Erkenntnisse  aus der älteren und neueren Geschichte vermitteln.
Sehr gelobt hat Knoll das Europäische Haus in dem sich auch die Tourist-Information befindet. Erfreulich sei, dass das Europäische Haus am 29. Juni wieder eine Eröffnung erfährt und von Maria Bartholomäus mit neuen Ideen zumindest vorübergehend wieder aufs Gleis gesetzt wird. Die Tourist-Information sei am Marktplatz am richtigen Ort und leiste hervorragende Arbeit für den Tourismus in der gesamten Region. Ein Gradmesser für die Leistungen der drei dort beschäftigen Damen sei, das die Tourist-Information Pappenheim in der vergangen Woche erneut ausgezeichnet worden ist. „Die Tourist-Information läuft super“, stellte Knoll fest.

Die aktuellen kommunalpoltischen Themen erörterte Florian Gallus, Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion. Über das Bund-Länderprogramm und die Städtebauförderung  fließen derzeit 600.000 Euro für die Umgestaltung der Deisingerstraße nach Pappenheim, wusste Gallus zu berichten. Derzeit sei man dabei die Hausanschlüsse für Kanal und Trinkwasser zu installieren. Für die Festlegung der späteren Oberflächengestaltung müsse man sich – so Gallus – im Stadtrat nochmal zusammensetzen. Eine Abstimmung brauche es mit den Gewerbetreibenden insbesondere dann, wenn der südliche Teil der Deisingerstraße neu gestaltet wird.  Denn, „solange in dem Bereich zwischen Schindler und Katholischer Kirche gebaut wird, ist die Ortsdurchfahrt in Pappenheim voll gesperrt“, stellte Gallus fest.

Auch  über den Breitbandausbau wollte Artur Auernhammer informiert werden. „Man braucht heute Glasfaser – Kupferleitungen sind Geschichte“, sagte Auernhammer. Auch hier konnte Gallus berichten, dass man in Pappenheim und den Ortsteilen gut aufgestellt sei. Erst vor Kurzem habe man im Stadtrat beschlossen, im Rahmen der Umgestaltung der Gehwege Leerrohre für Glasfaser zu  verlegen.

„Es geht voran, in Pappenheim, aber es könnte schneller gehen“, erklärte Gallus dem Bundestagsabgeordneten. Er trage die Sorge in sich, dass Pappenheim von den Nachbargemeinden überholt und abgehängt wird. Nach seinem Geschmack gebe es zu wenig Bewegung bei den Infrastrukturmaßnahmen. Als Beispiel nannte Gallus unter anderem die Industriespange und die Ausweisung neuer Industrieflächen  in Bieswang. Hier müsse die Kommune in Vorleistung  gehen und Gewerbeflächen bereithalten. Es gehe heute nicht mehr, dass man  erst tätig wird, wenn Anfragen vom Gewerbe auf dem Tisch liegen.

Nach einem Besuch im K14 hielt die CSU-Ortsgruppe Pappenheim dann Einzug im Festzelt auf dem Pappenheimer Volksfest.  Ziemlich genau in der Zeltmitte kam es dann zu einer schönen Szene als sich Artur Auernhammer und Anette Pappler die stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Weißenburg-Gunzenhausen mit einer Umarmung herzlich begrüßten.

Am CSU-Tisch im Festzelt kam es dann bei der einen oder anderen Maß noch zu einer angeregten  Unterhaltung.

Im Vorfeld der Bundestagswahl am 24. 09.2017 wird Artur Auernhammer, der CSU Direktkandidat unseres Wahlkreises am Volksfestmontag Pappenheim besuchen. Bei einem Stadtrundgang wird er für die Fragen der Bürger zu allen politischen Themen zur Verfügung stehen. Nach einem Besuch im sogenannten K 14 des Kunst- und Kulturvereins will Auernhammer dann mit der Delegation das Pappenheimer Volksfest besuchen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind von der CSU Ortsgruppe Pappenheim herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Der von der CSU Ortsgruppe Pappenheim organisierte Stadtrundgang mit MdB Artur Auernhammer beginnt am Montag 24. Juni 2017 um 18:00 Uhr auf dem Marktplatz. Stadtführer Erwin Knoll aus Geislohe wird die Gruppe durch die Pappenheimer Altstadt führen. Die Baustelle in der Deisingerstraße soll unter der Leitung des CSU-Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus besichtigt werden.
Anschließend wird der Bundestagsabgeordnete das K 14 besuchen, wobei Erläuterungen von Vorstandsmitglied Michael Weiß vorgesehen sind.

Danach geht es gegen 19:30 Uhr zum Pappenheimer Volksfest

Wie der CSU-Ortsgruppenvorsitzende Marcus Wurm betont, sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen und willkommen. „Natürlich können  auch Themen der Bundespolitik angesprochen werden. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer steht während der gesamten Zeit für Fragen oder Diskussionen zur Verfügung“.

(MdL Westphal) Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat ein Antragspaket zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum vorgestellt. „Zusammen mit vielen anderen Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung möchten wir dafür sorgen, dass die gesundheitliche Versorgung auch bei uns im ländlichen Raum langfristig gewährleistet ist“, verdeutlicht der Stimmkreisabgeordnete für Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen Manuel Westphal.

 Engpässe in der medizinischen Versorgung – vor allem im ländlichen Raum – sind unbedingt zu beseitigen. Vor allem Hausärzte sind sehr gefragt und müssen wohnortnah erreichbar sein. Dies kann nur durch ein vielfältiges Maßnahmenpaket erreicht werden. So muss zum einen dafür gesorgt werden, dass es genügend Absolventen der Allgemeinmedizin gibt und zum anderen muss ein Anreiz für die Niederlassung im ländlichen Raum geschaffen werden. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat dazu ein Antragspaket formuliert, das die verschiedenen Facetten beinhaltet und so einen umfassenden Ansatz darstellt, um die medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum zu gewährleisten.

 So fordert die CSU-Fraktion eine bundesweite Erhöhung der Medizinstudienplätze und eine verstärkte Berücksichtigung der Allgemeinmedizin während des Studiums. Außerdem soll es Fachärzten der Inneren Medizin erleichtert werden, in eine hausärztliche Tätigkeit einzusteigen.

 Westphal erläutert: „Um den ländlichen Raum als Praxisstandort attraktiver zu machen, müssen die bestehenden Förderprogramme für Medizinstudenten, die sich nach dem Studium als Landarzt niederlassen wollen, ausgeweitet und eine Landarztquote eingeführt werden. Diese gilt dann für Bewerber, die sich verpflichten, nach Abschluss des Studiums im ländlichen Raum zu praktizieren und soll maximal fünf Prozent betragen.“

 „Auch die Kommunen möchten wir bei ihrer Aufgabe, die wohnortnahe medizinische Versorgung zu sichern, stärker unterstützen“, so Westphal weiter. „Hier beinhaltet unser Antragspaket den Abbau von Hindernissen, die einer aktiven Beteiligung der Kommune beim Erhalt oder der Verbesserung der medizinischen Versorgung entgegenstehen könnten.“

 Auch die Bayerische Staatsregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Das bayerische Gesundheitsministerium hat hierfür bereits 2012 ein Förderprogramm aufgestellt, mit dem es bisher bayernweit 276 Hausärzte bei ihrer Niederlassung im ländlichen Raum unterstützt hat. Außerdem profitieren aktuell 117 Medizinstudenten von einem Stipendium, die sich bereit erklärt haben, nach dem Studium im ländlichen Raum zu praktizieren. Auch innovative Versorgungskonzepte, die helfen den Strukturwandel im Gesundheitssystem zu bewältigen, werden vom Freistaat gefördert.

 Eine wichtige Maßnahme sind auch die sogenannten „akademischen Lehrpraxen“. Medizinstudenten können hier ihr praktisches Jahr vor Ort in einer Hausarztpraxis absolvieren. So wird bereits während dem Studium die Aufmerksamkeit auf eine hausärztliche Tätigkeit gelegt. Ein ambulanter Abschnitt soll künftig im praktischen Jahr für alle Medizinstudenten vorgeschrieben werden. Das sieht der auf Bundesebene kürzlich beschlossene Masterplan Medizinstudium 2020 vor.

 „Gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung bemühen wir uns, auch in Zukunft die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherzustellen. Eine wohnortnahe Versorgung – vor allem mit Hausärzten – ist ein wichtiger Standortfaktor nicht nur für ältere Menschen. Jeder von uns wünscht sich einen Hausarzt vor Ort. Mit den genannten Maßnahmen und vielen weiteren Schritten möchten wir eine wohnortnahe medizinische Versorgung im ländlichen Raum für ganz Bayern erreichen“, erklärt der Landtagsabgeordnete.

(CSU) „In unserer Region können dieses Jahr zwei historische Stadt- und Ortskerne mit rund 630.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm

‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ unterstützt werden“, haben der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal und der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekanntgegeben.

Zusammen mit eigenen Mitteln investieren die Kommunen damit in die Zukunft ihrer Ortskerne. Im Einzelnen werden Maßnahmen in Pappenheim mit 600.000 Euro und in Ellingen mit 30.000 Euro gefördert. Förderschwerpunkt im Programmjahr 2017 ist es, den öffentlichen Raum barrierefrei umzubauen. Auch sollen erhaltenswerte Gebäude saniert und umgenutzt werden.

Die Abgeordneten betonen, dass der öffentliche Raum an die Erfordernisse des demografischen Wandels angepasst und dabei der historische Baubestand gewahrt werden muss: „Das ist eine besondere Herausforderung, die in den nächsten Jahren für die Städtebauförderung ein wesentlicher Schwerpunkt sein wird.“

„Die Dichte herausragender Ensembles ist in unserer Region enorm hoch, die gewachsenen Zentren sind baukulturelle Kostbarkeiten, die sich über Jahrhunderte entwickelt haben. Diese städtebaulichen Qualitäten sollen im Rahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes gesichert und behutsam an aktuelle Lebensformen angepasst werden“, so die Abgeordneten Westphal und Auernhammer.

In Mittelfranken werden insgesamt 19 Ortskerne mit einem Volumen von 3,1 Millionen Euro unterstützt. Bayernweit stehen 2017 rund 18,5 Millionen Euro Fördermitteln aus dem Bund-Länder-Programm ‚Städtebaulicher Denkmalschutz‘ bereit. Damit sollen denkmalgeschützte Altstadt- und Ortskerne gesichert, saniert und modernisiert werden. Zusammen mit den Investitionen der Kommunen ergibt sich ein Gesamtinvestitionsvolumen von 29,9 Millionen Euro. Von den 88 Programmkommunen liegen 75 im ländlichen Raum, 77 Prozent der Fördermittel fließen in diesen Bereich.

(MdL Westphal) „115 Millionen Euro stehen im Doppelhaushalt 2017/18 für die Förderung der bayerischen Sport- und Schützenvereine zur Verfügung – so viel wie noch nie. Davon profitieren auch die Vereine in unserer Region“, freut sich der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal, der auch Mitglied im Landessportbeirat ist. Eine ebenso gute Nachricht: Die Bewilligungsverfahren werden deutlich vereinfacht.

„Förderanträge im Sportstättenbau mit zuwendungsfähigen Ausgaben unter 250.000 Euro unterliegen künftig einem wesentlich einfacheren Bewilligungsverfahren“, erläutert der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal und ergänzt: „Bei Gesamtzuwendungen unter 100.000 Euro werden die Sport- und Schützenvereine beim Sportstättenbau von bisherigen strengen formalen Vorgaben entbunden. Förderfähig sind zukünftig auch Sportstätten, die gemeinsam von mehreren Vereinen genutzt werden. Darüber hinaus werden die Fördersätze für innovative Breiten- und

Leistungssportprojekte der Sportverbände von bisher 50 auf 80 Prozent erhöht.“

Die Neufassung der Sportförderrichtlinien zeigt die hohe Wertschätzung, die der Sport im Freistaat Bayern genießt. „Der Sport wird zielgerichtet und zukunftsorientiert gestärkt“ so Westphal. „Das ist mir als örtlichem Abgeordneten und Mitglied im Landessportbeirat ein großes Anliegen.“

Die Bayerische Staatsregierung hat die Forderung nach der Einführung eines Baukindergeldes beschlossen. Der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal begrüßt dieses Vorhaben, da davon gerade auch Familien im ländlichen Raum profitieren könnten.

Bei dem bayerischen Konzept eines Baukindergeldes soll pro steuerlich berücksichtigungsfähigem Kind, das im Haushalt der Eltern wohnt, in einem 10-jährigen Begünstigungszeitraum jährlich 1.200 Euro als Zulage bezahlt werden, wenn selbstgenutztes Wohneigentum im gesamten Bundesgebiet gebaut oder erworben wird. Das Baukindergeld wird aus dem Einkommensteueraufkommen finanziert wie früher die Eigenheimzulage.

Im Gegensatz zum Vorschlag der Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks vom November des vergangenen Jahres beinhaltet der Vorschlag der Bayerischen Staatsregierung ein deutlich höheres Förderniveau und berücksichtigt mit dem 10-jährigen Förderzeitraum unterschiedliche Lebenspläne.

„Eine Familie mit drei Kindern würde nach dem bayerischen Konzept ein Baukindergeld von bis zu 36.000 Euro erhalten. Beim Vorschlag der Bundesbauministerin gäbe es nur einen Zuschuss von 20.000 Euro“, verdeutlicht der Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen Manuel Westphal.

Westphal weiter: „Außerdem würde der Fördervorschlag der Staatsregierung flächendeckend gelten und nicht nur für Ballungsräume. Auch der ländliche Raum würde also nachhaltig von einem derartigen Programm profitieren! Das Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat schätzt, dass mit Hilfe des Baukindergeldes von 2019 bis 2021 allein in Bayern der Bau beziehungsweise der Erwerb von mehr als 100.000 Wohnungen gefördert werden könnte.“