Die Bürgerliste Pappenheim hat in einer öffentlichen Nominierungsversammlung am 15.01.2020 im Gasthaus zum Grünen Baum in Pappenheim einen sechsten Listenbewerber für die Kommunalwahl 2020 aufgestellt. Bereits Anfang Januar hatte die Bürgerliste ihre Stadtratskandidaten und ihr Wahlprogramm vorgestellt. Aus formalen Gründen und weil Martin Pokorny als Kandidat nachnominiert wurde, gab es jetzt kürzlich die öffentliche  Nominierungsversammlung.

Seit Ihrer Gründung anlässlich der Kommunalwahl 2014 stellt die Bürgerliste Pappenheim drei Stadträte, darunter mit Holger Wenzel – der nicht mehr zur Wahl antritt –  den 3. Bürgermeister. „Auch in der kommenden Legislaturperiode wollen wir Pappenheim und seine Ortsteile voranbringen“ heißt es in der Presseerklärung der Bürgerliste.

Nach ihrer Darstellung wurden in den vergangenen sechs Jahren wichtige Themen von der der Gruppierung aufgegriffen, sowie Ratskollegen und Bürgervorhaben unterstützt. Konkret führt die Bürgerliste dazu folgende Beispiele an:

• Bauplätze und Gewerbeflächen in Kernstadt und Ortsteilen
• Anfragen aus der Bürgerschaft (z.B. Spielplatz Stöß, Feuerwehrhaus Göhren u.v.m.)
• Kein Verkauf des Bieswanger Schulhauses, stattdessen Seniorenbetreuung
• Zeitgemäße Internetgeschwindigkeit sowohl für Pappenheim als auch alle Ortsteile
• Neubau eines Kinderhortes mit integrierter Schulkindbetreuung
• Zusammenführung der Abwässer aus Geislohe, Neudorf und Göhren
• Antragstellung zum Pelzmärtelmarkt. Nach Genehmigung durch den Stadtrat federführendes Mitwirken bei Planung und Durchführung des Marktes

Als zentrale Punkte für die kommende Legislaturperiode hat sich die Bürgerliste folgende Themen auf ihre Fahne geschrieben:

• Pappenheim muss wieder positiv nach außen hin dargestellt werden
• Es muss wieder EINEN Stadtrat geben, der zusammensteht, nicht zwei Lager
• Die Innenstadtsanierung muss zum Wohle von Geschäftsleuten und Bürgern zügig abgeschlossen werden
• Straßen abseits der Innenstadt und auf den Ortsteilen dürfen dabei nicht vergessen werden
• Keine „Schaufensteranträge“ sondern zügige Umsetzung gefasster Beschlüsse

Die Bürgerliste geht ohne eigenen Bürgermeisterkandidaten in die kommende Wahl, unterstützt aber den CSU-Kandidaten Florian Gallus, wie die Freien Wähler auch, die  den Wechsel im Amt des 1. Bürgermeisters will. „Der kommende Bürgermeister muss  mit einer transparenten Politik den gesamten Stadtrat hinter sich vereinen, das sehen wir als oberstes Ziel der kommenden Legislaturperiode“,  schreibt die Bürgerliste in ihrer Presserklärung.

Die Stadträte / innen der Bürgerliste werden zukünftig 15 Minuten vor jeder Stadtratssitzung im Foyer vor dem Sitzungssaal präsent sein und ein offenes Ohr für Probleme und Anregungen aus der Bürgerschaft haben. Natürlich kann jeder Stadtrat / in und Kandidat / in auch außerhalb des Rathauses um Rat und Unterstützung gefragt werden.

Sie  unterstützen, wie auch die Grünen, vollumfänglich den Vorschlag der Freien Wähler, dass sich der kommende Stadtrat zu Beginn der nächsten Legislaturperiode bei einer Klausur die Ziele der Stadt festlegen soll.

Die Bürgersliste steht ihrer Erklärung zufolge für eine sinnvolle Besetzung der Sachreferate im Stadtrat ein, wobei auch die fachliche Kompetenz der Stadträtinnen und Stadträte bei der Vergabe eine Rolle spielen soll. Und selbstverständlich steht auch die Bürgerliste zu dem getroffenen „Gentleman Agreement“ bezüglich der Fairness während des Wahlkampfes.

Gemeinsam und über Parteigrenzen hinweg will sich die Bürgersliste für ein starkes Pappenheim und seiner Ortsteile einsetzten und führt dazu aus:

• Wir stehen für eine Stadt Pappenheim, die sich als Dienstleister für ALLE versteht!
• Wir stehen für ein Pappenheim, das wieder attraktiver für Bürger und Gewerbe wird!
• Wir stehen für Zukunftsperspektiven für junge Menschen!
• Wir fordern fristgerechte und neutrale Information für die Stadträte!

Die Kandidatenliste der Bürgerliste wurde einstimmig beschlossen. Bemerkenswert ist, dass der auf der Liste nachnominierte Martin Pokorny noch bis vor wenigen Monaten 1. Vorsitzender der Freien Wähler war.

Folgende Listenkandidaten der Bürgerliste stehen am 15. März 2020 zur Wahl:

1. 1. 1. 1. 1. Karl Satzinger Göhren, Selbstständiger KFZ Meister
            2. Carola Lämmerer Pappenheim, Selbstständige Kauffrau
            3. Roland Kiermeyer Bieswang, Berufsfeuerwehrmann
            4. Tanja Dürnberger Pappenheim, Erzieherin
            5. Martin Pokorny Pappenheim, Fachlehrer
            6. Stephan Lauterbach Pappenheim, Erzieher

Foto: Bürgerliste Pappenheim

Die Bürgerliste Pappenheim (BGL) ist seit der Kommunalwahl 2014 erstmals drei Sitzen im Stadtrat vertreten und stellt aktuell mit Holger Wenzel auch den 3. Bürgermeister. Nun bewirbt sich die parteifreie Wählervereinigung mit fünf Listenkandidatinnen und Kandidaten auch für die Kommunalwahl im März 2020 und gibt in einer Pressemitteilung auch ihre Leistungen in den vergangenen sechs Jahren und die kommunalpolitischen Ziele für die kommenden sechs Jahre bekannt.

Auch die Bürgerliste Pappenheim wird bei der kommenden Wahl im März 2020 keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten präsentieren, unterstützt aber, wie auch die Freien Wähler den CSU Bürgermeisterkandidaten Florian Gallus, weil man einen Wechsel im Amt des 1. Bürgermeisters zum obersten Ziel für die kommende Legislaturperiode ausgerufen hat. Denn „der kommende Bürgermeister muss mit einer transparenten Politik den gesamten Stadtrat hinter sich vereinen“, heißt es in der schriftlichen Erklärung.

Auch unterstützt die parteifreie Wählervereinigung den Vorschlag der Freien Wähler eine Klausur vor Beginn der kommenden Legislaturperiode abzuhalten, bei der man zusammen mit der Verwaltung  parteiübergreifend die politischen Ziele für die Stadt  festlegen will. Ebenso soll die Verteilung der Referate bei dieser Klausur an der fachlichen Kompetenz des jeweiligen Ratsmitgliedes ausgerichtet und in großer parteiübergreifender Eintracht beschlossen werden. Denn auch die Bürgerliste will Pappenheim aus den negativen Schlagzeilen raus haben und der Stadtrat dürfe nicht, wie bisher in zwei Lager gespalten sein.

Bürgernah will sich die Bürgerliste geben und allzeit für die Bürger ansprechbar sein. Insbesondere werden künftigen Stadträtinnen und Stadträte der Bürgerliste 15 Minuten vor jeder Stadtratssitzung im Rathausfoyer vor dem Sitzungssaal für Gespräche und Anregungen der Bürgerschaft zur Verfügung stehen.

Wie CSU und Freie Wähler auch, will die Bürgerliste nach ihrer Darstellung über alle Parteigrenzen hinweg mehr Stärke und Attraktivität für Pappenheim und die Ortsteile schaffen. Dabei sollen Dienstleistung, positive Zukunftsperspektiven für Gewerbe und jungen Menschen genauso eine Rolle spielen wie fristgerechte und neutrale Informationen für die Stadträte.

Im Schlachtgetümmel der anstehenden Wahlkampfwochen will sich die Bürgerliste aber selbstverständlich an das getroffene Fairness Abkommen halten.

Mit Stolz präsent die Bürgerliste Pappenheim eine Aufstellung der Aktionen die von ihren Stadträten  in den vergangenen sechs Jahren angestoßen oder mitgetragen wurden. Dazu gehören konkrete Anträge zur Schaffung von Wohnbau- und Gewerbeflächen, die Anregung zu einer sozialen Nutzung des Bieswanger Schulhauses, die Durchsetzung schneller Internetverbindungen in der Stadt und den Dörfern, sowie die Antragstellung und Planungsunterstützung für die Fortführung des Pappenheimer Pelzmärtelmarktes. Eingebracht hat die BGL-Fraktion auch die Bürgeranregung zum Bau eines Spielplatzes auf der Stöß und der Sanierung des Feuerwehrhauses in Göhren. Die Zusammenführung der Ortsteil-Kläranlagen Geislohe, Göhren und Neudorf und den Bau eines Kinderhorts wurden von den Stadträten der  Bürgerliste mitgetragen.

Bei der Nominierungsversammlung wurden
folgende Listenkandidaten der Bürgerliste einstimmig gewählt:

1. 1. 1. 1. 1. 1. Satzinger Karl, Göhren, Selbstständiger KFZ Meister
               2. Lämmerer Carola, Pappenheim Selbstständige Kauffrau
               3. Kiermeyer Roland, Bieswang Berufsfeuerwehrmann
               4. Dürnberger Tanja, Pappenheim, Erzieherin
               5. Lauterbach Stephan, Pappenheim, Erzieher

Zu den Vorgängen um das Helferessen im Nachgang zum Pelzmärtelmarkt ergreift Statrat  Karl Satzinger für das Organisationsteam des Pelzmärtelmarktes das Wort. In einer Stellungnahme und einem offenen Brief an Bürgermeister Uwe Sinn stellt er seine Sichtweise der Dinge dar.

(KaSa) Bürgermeister Sinn und die SPD Fraktion begraben in ihren Leserbriefen ein Fairnessabkommen, getroffen als “Gentlemen Agreement”, und das fast einzige noch funktionierende Ereignis mit enormem ehrenamtlichem Engagement in Pappenheim.
 Ohne zu wissen, dass hier öffentliche Leserbriefe geschrieben werden, habe ich heute morgen den Beteiligten und den Fraktionsvorsitzenden im Anhang befindliches Schreiben zukommen lassen. Nun sehe ich mich gezwungen dies nachfolgend auch zu veröffentlichen.

Dass hier Beschäftigte der Stadt Pappenheim in Misskredit gebracht werden ist schlicht beschämend.

 Oder reagiert man auf meinen gestellten Antrag zu einem erneuten Pelzermärtelmarkt für 2020?

Dieser Antrag wurde fristgerecht gestellt und wieder einmal nicht in die Tagesordnung der kommenden Stadtratssitzung übernommen.

Laut Geschäftsordnung hätte dieser aber ohne vorherige Prüfung übernommen werden müssen.

Offener Brief an Bürgermeister Sinn

An den
Bürgermeister  
der Stadt Pappenheim  
Uwe Sinn

Pappenheim , 02.12.2019

Zu Ihrem Brief an Helferinnen und Helfer.

Herr Bürgermeister

In Ihrem Schreiben an die Helferinnen und Helfer des Pelzmärtelmarktes bezichtigen Sie Frau Geiger der Eigenmächtigkeit. Ich weise Sie hiermit darauf hin, dass dies nicht der Wahrheit entspricht und einer Berichtigung bedarf!

Frau Geiger setzte, wie Sie es im gesamten Planungsverlauf getan hat, sauber und unverzüglich das im Organisationsteam besprochene Vorgehen um.

Dieses Vorgehen wurde im Beisein des 2. Bürgermeister  Claus Dietz, der nach meinen Informationen Ihr offizieller Vertreter war (Mail mit Vertretungsbitte vom 19.11.2019  Rathaus  an  Claus Dietz), besprochen und mitgetragen. Frau Geiger hat das Ergebnis dieser Besprechung nur umgesetzt, also bei weitem nicht eigenmächtig. Wenn hier jemand denunziert werden sollte, dann bitte das gesamte Organisationsteam.

Sie führen hier eine Liste von Vereinen ins Feld die es auch verdient haben eine Anerkennung zu bekommen. Ich pflichte Ihnen bei, da alle diese Vereine hervorragende Leistungen erbringen die es zu ehren gilt. Explizit hierfür nennen Sie den Theaterverein, der jüngst in Neudorf ein hervorragendes Bühnenstück aufgeführt hat welches seines gleichen sucht. Nur Ihr Vergleich hinkt ein wenig. Hier haben, in einem vollbesetzten Saal, Vereinsmitglieder ein Theaterstück aufgeführt wo jeder Gast 10€ Eintritt bezahlt hat, das ist auch völlig legitim. Diesem Verein wurde durch Sie eine Spende in Höhe von 1000.-€ überreicht.

Dass Helfer für den Pelzmärtelmarkt, die seit 7.30 Uhr Buden verladen, teils mit eigenen Fahrzeugen, sich für Uns, die Stadt Pappenheim, einbringen um 9.30 Uhr auf der Ladefläche eines Anhängers mitten in der Stadt kurz innehalten und sich Stärken, ist wohl eine Selbstverständlichkeit. Dies sollte ebenso wie die Übernahme der Kosten des Vespers, in Höhe von 52,50€, nicht kritisiert werden. Anzumerken sei, dass Stadtrat Claus Dietz die Kosten der Getränke aus eigener Tasche übernommen hat.

Was ist also verwerflich an der Arbeit unserer Sachbearbeiterin?

Zur Finanzsituation nur soviel:
Der Stadtrat hat einen Kostenrahmen von 24.000,00€ zur Umsetzung des Pelzmärtelmarktes am 25.07.2019 beschlossen. Der Beschluss wurde mit 13:1 Stimme genehmigt! Sie als Bürgermeister müssen dann entweder in einem Nachtragshaushalt oder wie Sie richtig schreiben zum Beispiel im Haushalt enthaltene Mittel dafür hernehmen. Das heißt Sie sind dafür zuständig, dass der Stadtratsbeschluss umgesetzt wird.

Wie Sie wissen haben wir genügend Mittel frei, die etatisiert sind aber in 2019 nicht oder nur teilweise umgesetzt werden. Freie Finanzmittel sind demnach genügend vorhanden.

Fazit: Der Bürger muss sich deswegen nicht einschränken.

Der Vorwurf, dass hier die Sachbearbeiterin oder gar das Orga-Team kein Auge auf die Finanzen hatte, entbehrt jeglicher Tatsache. Der Markt ist augenscheinlich gewachsen und die Finanzmittel wurden bei weitem nicht ausgeschöpft. Also Geld eingespart!

Dass in diesem Schreiben eine Angestellte der Stadt Pappenheim ein paar Tage nach einem von Ihnen initiiertem Fairnessabkommen öffentlich so angegriffen wird, dafür schäme ich mich als Stadtrat und auch als Arbeitgeber. So etwas macht man nicht.

Daraufhin hat die Bürgerliste, wie Sie sicher wissen, die Getränke des Helferessens getragen und die Freien Wähler und die CSU Fraktionen haben spontan die Kosten des Essens gerne getragen um das Engagement der Helfer zu würdigen. ( Gesamtkosten 270 € )

Ein Betrag der die Stadt Pappenheim sicherlich nicht in den Ruin getrieben hätte.

Ich könnte, wenn das beschlossene Budget überschritten worden wäre, Sie wenigstens ein wenig verstehen aber so???

Mit freundlichen Grüßen

Karl Satzinger
Für das Orga-Team
Pelzmärtelmarkt 2019

Im Vorfeld zur Kommunalwahl 2020 steht auch die Bürgerliste (BGL) zu einem sachlich fairen Wahlkampf. Ihr Vorsitzender Karl Satzinger hat jetzt in einem offenen Brief an Bürgermeister Sinn geantwortet. Dieser hatte in einem Schreiben die Parteien für den 26.11. 2019 zur Erarbeitung eines Fairnessabkommens für die Kommunalwahl eingeladen. Das Antwortschreiben der BGL vom 15.11.2019 ist nachfolgend abgedruckt:

Offener Brief an Bürgermeister Uwe Sinn
bezüglich einer Fairnessvereinbarung
für die kommende Kommunalwahl im Jahr 2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Uwe Sinn,
aus einem persönlichen Anschreiben und der Presse habe ich in meiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste Pappenheim eine Einladung zu einer Besprechung über eine Fairnessvereinbarung für die Kommunalwahl 2020 erhalten.

Seitens der Bürgerliste waren wir etwas verwundert darüber. Wir als Bürgerliste haben auch im Zuge der letzten Kommunalwahl 2014 weder Mitbewerber verunglimpft noch persönlich beleidigt. An diesem Vorgehen wird sich von unserer Seite auch vor der Kommunalwahl 2020 nichts ändern.

Überhaupt nicht nachvollziehen können wir, dass besagte Einladung auch über öffentliche Medien kommuniziert wurde.

Da die Bürgerliste einen sachlichen und fairen Wahlkampf ohnehin als selbstverständlich erachtet werden wir an einem Termin bezüglich einer Fairnessvereinbarung gerne teilnehmen.

Mit freundlichen Grüßen,

Karl Satzinger
Fraktionsvorsitzender
Bürgerliste Pappenheim