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Klausurtagung vor der konstituierenden Sitzung des Stadtrates

Vor der konstituierenden Sitzung des neuen Pappenheimer Stadtrates wird es eine eintägige Klausurtagung geben. Den entsprechenden Antrag von Walter Otters, dem Fraktionsführer der Freien Wähler, hat der Stadtrat in der letzten Sitzung vor der Wahl einstimmig beschlossen.
Allerdings hat es, bevor es zum Beschluss kommen konnte wieder einmal Unstimmigkeiten gegeben, weil der Antrag von Walter Otters zunächst nicht auf der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung erschienen war, was dann aber zwei Tage vor der Sitzung nachgeholt wurde.
Schon nach der Wahl im Jahre 2014 Jahren hatte Otters im Vorfeld der konstituierenden Sitzung eine fraktionsübergreifende Klausurtagung angeregt. „Leider ist diese zum damaligen Zeitpunkt von mehreren Fraktionen strikt abgelehnt worden“, schreibt der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler in seinem Antrag. Die Stadtratsarbeit in der vergangenen Legislaturperiode habe aber gezeigt, dass „Aussprachen und gemeinsame Zielfindungen“ für die Stadtratsarbeit hilfreich gewesen wären.
Nun hat Otters seinen Vorschlag für gemeinsame Beratungen dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Darin beantrage er vor der konstituierenden Sitzung eine Klausurtagung abzuhalten bei der nicht die Probleme der Vergangenheit, sondern in die Aufgaben der Zukunft besprochen werden sollen.
Als Themenschwerpunkte will Otters u.a. eine Sachstandsermittlung, Findung und Formulierung gemeinsamer Ziele, Festlegung der Referate und deren Besetzung, sowie die Bestimmung der Bürgermeisterstellvertreter.
Die Ergebnisse sollen dann in der konstituierenden Sitzung als Empfehlung vorgebracht und nicht so geräuschvoll wie am 08.05.2014 beschlossen werden.
Teilnehmer der Klausurtagung sollen der Bürgermeister und alle bisherigen und neu gewählten Ratsmitglieder und auch die Abteilungsleiter der Stadtverwaltung sein.
Der auch für den Bereich Organisation detailliert ausgeführte Antrag wurde vom damasl noch amtierenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Gronauer und auch von Günther Rusam (SPD) befürwortet. „Wir müssen wieder dort hinkommen, wo wir vor 2014 schon waren“, wünschte sich Günther Rusam bezüglich der Zusammenarbeit im Stadtrat.

Die Durchführung einer Klausurtagung wurde dem Antrag entsprechend vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Als Klausurtermine schlägt Otters Samstag den 18.April oder Samstag, den 9. Mai vor. Allerdings ist in Zeiten der Corona Pandemie klar, dass die Klausurtagung zu den vorgeschlagenen Terminen nicht stattfinden kann. Auch die Durchführung einer konstituierenden Stadtratssitzung steht nach dem der zeitigen Kenntnisstand noch in den Sternen.