Ein Endwidmungsverfahren für die Niederpappenheimer Straße hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 17.09.2015 mit 11:6 Stimmen abgelehnt. Angestrebt war eine Sperrung des ca. 150 m langen öffentlichen Straßenstücks, vom Tanklager Steil bis zum Parkplatz der Firma Faurecia. Dieses Teilstück ist faktisch schon Werksgeländegelände.

Widmung und Entwidmung
Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr dienen, sind durch eine Verfügung der Straßenbaubehörde als solche erfasst. Diesen Vorgang nennt man Widmung. Die Widmung verleiht dem Verkehrsraum einen öffentlichen Charakter, und sichert im Rahmen des Gemeingebrauchs die ständige freie Benutzung z.B. einer Straße. So eine Widmung kann auch wieder zurückgenommen werden, wenn eine Straße jede Verkehrsbedeutung verloren hat. Letzteres wird für ein 150 m langes Teilstück der Pappenheimer Straße im Bereich des Werks II der Firma Faurecia angenommen. Auf Antrag der Firma, die eine Entwidmung dieses Straßenstücks beantragt hatte gab es im Pappenheimer Stadtrat kürzlich Beratungen, ob ein Verfahren zur Entwidmung eingeleitet werden soll.

Die normative Kraft des Faktischen
Wer die Situation im südlichen Teil der Niederpappenheimer Straße kennt, weiß dass man schon Hemmungen bekommen kann, wenn man auf der Niederpappenheimer Straße zwischen den beiden gegenüberliegenden Werkshallen hindurch Richtung Kläranlage, Umspannwerk oder Übermatzhofener Steinbruch will. Noch ist dieser Straßenabschnitt der Niederpappenheimer Straße ein rechtlich öffentlicher Verkehrsraum der von Fußgängern, Radfahrern und Kraftfahrzeugen aller Art ständig benutzt werden darf. Allerdings warten auf diesem Straßenabschnitt Lastzüge auf die Beladung und Stapler fahren über die öffentliche Niederpappenheimer Straße zwischen den Werkshallen. Wer die Sachlage nicht kennt wähnt sich eher auf einem Werksgelände als auf einer dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straße. Um dieser normativen Kraft des Faktischen nun Rechnung zu tragen hatte sich im April 2015 schon der Bauausschuss der Stadt Pappenheim mit der Situation befasst und die Empfehlung abgegeben, für diese Straße ein Entwidmungsverfahren und damit die Sperrung des etwa 150 m langen Straßenstücks einzuleiten. Die Sperrung soll beim Tanklager Steil beginnen und nach dem derzeitigen Firmenparkplatz für Bedienstete enden. Diesen Bereich will die Firma Faurecia vom öffentlichem Verkehrsgrund in ein Werksgelände verändert haben und mit Schranken sperren.

Die Firma bietet allerdings an, für berechtigte Hinterlieger, zur Wald- und Feldbewirtschaftung, oder auch zur Wartung von Käranlage und Umspannwerk Durchfahrtberechtigungen zu vergeben.

Die Stadtverwaltung sieht die Grundstücke, die hinter dem Werksgelände liegen als anderweitig erschlossen an, weshalb für die Hinterlieger kein Anspruch auf die Zufahrt über die Niederpappenheimer Straße bestehe. Eine Erschließung gebe es über den Übermatzhofener Kirchfeldweg, sowie Feld- bzw. Waldweg aus Richtung Zimmern, argumentiert die Verwaltung.

Argumente im Stadtrat
Vehement gegen die Einleitung eines Entwidmungsverfahrens sprach sich 2. Bürgermeister Claus Dietz aus, der ins Feld führte, dass ein Durchgangsverkehr mit Ausnahme des Mitarbeiterverkehrs ohnehin nicht stattfinde. Nach einer Entwidmung bleibe alles so wie vorher, denn die Hinterlieger dürfen auch weiterhin durchfahren, argumentierte Dietz. Es gehe nach seiner Ansicht vorrangig um die Sicherung des Werksgeländes, dies könne aber nicht Aufgabe der Stadt sein. Zudem sei er der Meinung, dass die Grundstücke der Hinterlieger durch die Entwidmung eine Entwertung erleiden was einer Enteignung gleichkomme. Auch das Argument von Amtsleiter Eberle, dass die Verkehrsbedeutung entfallen sei und die Hinterlieger keine Anlieger im rechtlichen Sinn seien, konnte Dietz nicht umstimmen.

Stadtrat Karl Deffner (CSU) hat nach seinem Bekunden persönlich die genannten Erschließungswege von Zimmern her mit einem Schlepper befahren und festgestellt, dass dieser Weg mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen heutiger Dimension nicht befahrbar ist. „Diese Entwidmung können wir nicht machen“, stellte Stadtrat Deffner in seinem Diskussionsbeitrag fest.

Stadträtin Anette Pappler (SPD) erinnerte an das Arbeitsergebnis des Bauausschusses vom April dieses Jahres, in dem empfohlen wird den Antrag der Firma Faurecia auf Entwidmung dieses Straßenstücks zu unterstützen. Sie fragte in die Reihen der Oppositionsparteien, was denn heute anders sei als damals.

Schon bei den Beratungen des Bauausschusses im April 2015 war davon die Rede, vor der Einleitung des Verfahrens zur Entwidmung die Anlieger und Hinterlieger einzubinden, konterte Stadtrat Obernöder (CSU). Das sei offenbar noch nicht geschehen. Im Übrigen sei die Firma am Zug, den Verkehr der Mitarbeiterfahrzeuge zu unterbinden. Man beantrage am Lachgartenweg 200 Parkplätze aber die Mitarbeiter fahren zum Parken noch immer über die Niederpappenheimer Straße.

Stadtrat Manfred Kreisel (SPD) hingegen betonte, dass sich seit der Empfehlung des Bauausschusses an den Fakten nichts Neues ergeben habe.

Stadtrat Karl Satzinger (BGL) hatte erwartet, dass die Angelegenheit nach Einholung der Stellungnahmen der Anlieger und Hinterlieger erneut im Bauausschuss beraten wird.
Eine kurze Unterbrechung der Beratungen gab es dann, als Bürgermeister Sinn ein Schreiben der Gräflichen Verwaltung, datiert vom 15.09. verlas, das am Sitzungstag bei der Stadtverwaltung eingegangen war. Das von neun Unterschriften gezeichnete Schreiben macht deutlich, dass sich die Unterzeichner gegen eine Entwidmung der Niederpappenheimer Straße aussprechen.

Beim weiteren Austausch der Argumente führte Stadtrat Herbert Halbmeyer ins Feld, das nach Umsetzung der geplanten Werksumgehung für Werk II, die Hinterlieger gegen die Fahrtrichtung des Werksverkehrs zu ihren Grundstücken fahren müssten „Das kann nicht funktionieren“ meinte Halbmeyer. Er sei der Meinung, dass das Hauptproblem die Fahrzeuge der Mitarbeiter seien.

Die Umgehungsstraße für das Werk II brachte auch Alexius Lämmerer, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste, zur Sprache. Für ihn sei wichtig, was mit der Umgehungsstraße gemacht wird. „Wer trägt die Kosten? Das muss geklärt sein, bevor wir einer Entwidmung zustimmen.“

In dieser Phase der doch recht lebhaften Stadtratsdiskussion kam der sichtlich positiv gestimmte Projektleiter der Firma Faurecia, Frank Hendrich in den Sitzungssaal. Er erklärte dem Ratsgremium, dass öffentlicher Verkehr auf einem Werksgelände nichts zu suchen habe. Seine Aspekte waren der Wunsch nach Werksicherheit und letztlich auch die Sicherheit der Kinder, die ganz in der Nähe in der Flüchtlingsunterkunft wohnen.

Die Entscheidung
Bei der Abstimmung über die Frage, ob ein Entwidmungsverfahren für die Niederpappenheimer Straße eingeleitet werden soll, stimmten Bürgermeister Sinn und die SPD-Fraktion (5 Stimmen) dafür, Die Fraktionen von CSU, FW und BGL stimmten geschlossen dagegen.

Mit einem Besucherrekord hat das Pappenheimer Freibad am vergangenen Samstag, 12.09.2015 seine Pforten geschlossen. Bürgermeister Sinn und Werkleiter Steffen Petrenz bedankten sich im Rahmen einer kleinen Saisonabschlussfeier bei den treuen Badegästen. Trotz eines Rekordbesuches ist die Badesaison Unfallfrei und ohne technische Störungen verlaufen. Mit dem Einholen der Fahnen von Wasserwacht und Stadt Pappenheim wurde die Freibadsaison beendet.

Über einen Rekordbesuch von 34.200 Besuchern kann man sich im Pappenheimer Freibad freuen. Dieses Ergebnis wurde in den vergangenen 10 Jahren nur im Jahre 2009 um 1.000 Badegäste übertroffen, weil damals viele Badegäste aus Eichstätt wegen des dortigen Freibadumbaus in das Pappenheimer Freibad kamen. Während der Badesaison war das Freibad an 114 Tagen von Gästen besucht und nur an 5 Tagen war das Bad geschlossen. Besonders erfreulich sei, so verkündete Bürgermeister Uwe Sinn bei seiner Ansprache, dass es trotz der großen Besucherzahl keine Personen zu Schaden gekommen sind. Auch technische Störungen habe es während der Freibadsaison nicht gegeben. Für den Bürgermeister war es ein trauriger Anlass, das Freibad bei herrlichem Sommerwetter zu schließen. Er dankte den beiden Bademeistern Christopher van der Gang und Wolfgang Reich, sowie den Frauen und Männern der Wasserwacht für ihr Engagement um die Attraktivität und die Sicherheit im Freibad. Auch beim Bäderverein bedankte sich Sinn, der die Stadt Pappenheim beim Betrieb des Freibades auch finanziell unterstützt.

Bewährt hat sich auch in der Saison 2015 das Serviceteam im Freibadkiosk, das von Pächter Seyho Soysüren alias Chico geführt wird. „So einen guten Kioskbetreiber hatten wir noch nie im Freibad“, lobte Sinn das Chico-Team. Bei der Gelegenheit wurde auch bekannt, dass Chico auch nach der Saison noch im Freibad bleiben und dort einen Pizza-Lieferservice betreiben will.

Mit der traditionellen Zeremonie, dem Einholen der beiden Fahnen von Wasserwacht und Stadt Pappenheim wurde die Freibadsaison 2015 für beendet erklärt. Bei herrlichem Sommerwetter gönnten sich viele Stammgäste des Pappenheimer Freibades noch einen vergnüglichen und unterhaltsamen Nachmittag und einige Schwimmerinnen und Schwimmer nutzten das Schwimmbecken auch nach dem offiziellen Saisonende noch um im kühlen Nass ihre Bahnen zu ziehen.

Die Stadt Pappenheim hat im Juni 2015 bei der Regierung von Mittelfranken den Zuwendungsantrag für Zuschüsse im Zusammenhang mit der städtebaulichen Entwicklung gestellt. Rechtliche Grundlage des Antrages sind mehrere Stadtratsbeschlüsse vom 11. Juni 2015. Der Baubeginn darf jetzt für 2016 erwartet werden.

Von 24. Juli 2015 datiert ist der „Antrag auf Gewährung einer Zuwendung“ den die Stadt Pappenheim an die zuständige Stelle bei der Regierung von Mittelfranken übersandt hat. Dort werden die mitgeschickten Unterlagen, wie Pläne, Kostenschätzung und die Angaben zu den finanziellen Verhältnissen der Stadt derzeit geprüft.

Da entscheidende Komponenten der Entwurfsplanung schon im Vorfeld mit den zuständigen Entscheidungsträgern bei der Regierung besprochen wurden ist davon auszugehen, dass die vorgelegte Entwurfsplanung auch genehmigt, und der Stadt Pappenheim ein Zuwendungsbescheid zugeht.

Nach Eingang des Zuwendungsbescheides ist der genehmigte Entwurfsplan ist. Grundlage für die Tiefbauplanung.
Sind die Tiefbauplanungen abgeschlossen, soll der fertige Gesamtplan zum Ausbau der Deisingerstraße und Stadtvogtei- und Herrenschmiedgasse dem Stadtrat und der Bevölkerung vorgestellt werden. Dann wird es darauf ankommen, ob die vorgelegte Gesamtplanung die mehrheitliche Zustimmung des Stadtrates findet. Wenn der Stadtrat einen zustimmenden Beschluss fasst, kann der nächste Schritt die Ausschreibung der ersten Baumaßnahmen sein. Die ersten Bamaßnahmen könnten dann im Jahre 2016 mit der Sanierung der Pappenheimer Innenstadt beginnen.

Diese Informationen, die Stadtratsbeschlüsse und einen Abdruck des Zuwendungsantrages finden Sie auch in der Arkade des EHP in der Deisingerstraße Ecke Stadtvogteigasse.

An der Baustelle für den Erweiterungsbau des Hotels „Zur Sonne“ in der Pappenheimer Innenstadt beginnen nach dem Abbruch der Hübnerhäuser und Sicherungsarbeiten an der Felswand jetzt die eigentlichen Bauarbeiten. Nach den Abbrucharbeiten und den Hangsicherungsarbeiten im oberen Bereich wurde in der vergangenen Woche von dem Bauunternehmen FHG Bau der Bauschutt aus dem Baubereich entfernt. Letzterer hatte als Arbeitsplattform für Sicherung der Standfestigkeit des über der Baustelle liegenden Anwesens und für die Hangsicherungsarbeiten im oberen Bereich gedient.

Von dem Geisloher Bauunternehmen FHG-Bau, das den Auftrag für die Hochbau erhalten hat wird jetzt, nach der Beseitigung des Bauschutts und dem Säubern der Felswand an der Erweiterung der bestehenden Terrasse weitergearbeitet. Inzwischen setzt die Firma Königl, eine Würzburger Spezialfirma für Felssicherung, ihre Arbeiten fort, die voraussichtlich noch 3 bis 4 Wochen in Anspruch nehmen werden.

Die eigentlichen Bauarbeiten, – so erklärt Sabrina Dorner die Projektleiterin des Pappenheimer Architekturbüros Frosch – werden nach dem Ausheben des Fundamentes und dem Aufbau der Baustelleneinrichtung mit Umbaumaßnahmen in der bestehenden Garage und der Stützmauer an der Terrasse beginnen.

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Pappenheimer Stadtrat am 30. Juli 2015 den Haushalt für das Jahr 2015 einstimmig beschossen. Das Haushaltsvolumen und die allgemeinen Rücklagen sind angestiegen, die Schulden und die Personalkosten zeigen rückläufige Werte. Die pro Kopf Verschuldung liegt bei 478 € (Vorjahr 510 €).

Hinweis: Zahlen in Klammern sind Vorjahreszahlen.

Der Haushalt der Stadt Pappenheim für das laufende Jahr wurde jetzt vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Das Gesamtvolumen von 12.395.423 ( Euro ist eine Rekordsumme und setzt sich aus dem Verwaltungshaushalt mit 7.932.080 (6.467-166) und dem Vermögenshaushalt in Höhe von 4.463.343 (2.643.200) zusammen. Während sich im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben für die laufenden Verwaltung der Stadt widerspiegeln, findet sich im Vermögenshaushalt die Darstellung des städtischen Vermögens und der Investitionen. Waren es im Haushalt 2014 noch 218.547 Euro, die vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt überführt wurden so hat sich der der Zuführungsbetrag im Haushalt 2015 mit 733.831 Euro um gut eine halbe Million Euro erhöht.

Verwaltungshaushalt (7.932.080)
Auch im Jahr 2015 ist die Beteiligung an der Einkommen- und Umsatzsteuer mit 1,8 (1,57) Millionen Euro der dickste Brocken auf der Einnahmeseite, gefolgt von den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb mit 1,55 Millionen (793.590) Euro und den angestiegenen Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.176 Millionen (970.292) Euro.

Auf der Ausgabenseite ist beim sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit 1,93 (1,36) Millionen Euro ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen, wogegen die Personalkosten mit 1,90 (2,16) Millionen Euro um 231.248 Euro gesunken sind. Mit 1.56 (1.55) Millionen Euro ist auf der Ausgabenseite die Kreisumlage geringfügig angestiegen.

Die Einnahmen und Ausgaben im Einzelnen können Sie aus dem nachfolgenden Diagramm entnehmen.

Vermögenshaushalt (4.463.343)
Der Vermögenshaushalt weist einen Betrag von 4.463.343 (2.643.200) Euro aus und wurde im Vergleich zum Vorjahr um 1.820.143 Euro aufgestockt. Diese Erhöhung entspricht in etwa der geplanten Kreditaufnahme, die im Haushalt 2015 mit 1,65 Millionen Euro angegeben ist (2014 keine Kreditaufnahme). Diese Kreditaufnahme ist vorgesehen für anstehende und begonnene Baumaßnahmen, wie z.B. den Bau des Dorfgemeinschaftshauses in Osterdorf, Kosten für Breitbandausbau und Straßenbau in den Pappenheimer Ortsteilen, die Dorferneuerung Bieswang Ochsenhart und Baumaßnahmen in der Pappenheimer Kernstadt im Rahmen des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes.

Weitere Zuführungen an den Vermögenshaushalt sind u.a. erwartete Zuwendungen und Zuschüsse für Investitionen, die man mit 1,05 Millionen Euro eingeplant hat. Aus den Rücklagen die zum Jahresbeginn rund 3,77 Millionen Euro betragen haben soll in diesem Jahr ein Betrag von 650.000 (928.124) Euro an den Vermögenshaushalt fließen.

Auf der Ausgabenseite weist der Vermögenshaushalt für Baumaßnahmen einen Betrag von rund 2,68 (1,09)Millionen Euro aus. Die Kapitaleinlage für die Stadtwerke GmbH belastet die Stadtkasse mit 650.000 Euro.

Die geplanten Einnahmen und Ausgaben im Einzelnen können Sie aus dem nachfolgenden Diagramm entnehmen.

Schulden und Rücklagen

Der Schuldenstand der der Stadt Pappenheim betrug zum 01.01.2015 insgesamt rund 1,6 (1,9) Millionen Euro. Davon entfallen 842.065 (1.092.734)Euro auf die rein Städtische Finanzwirtschaft und 756.292 (816.053) Euro auf den Bereich Abwasser.

Die Pro-Kopf Verschuldung ist von 510 Euro zum 31.12.2013 auf 478 Euro zum 31.12.2014 gesunken.

Erneut zeigt zum 01.01.2015 die Kurve der Rücklagen nach oben. Betrugen die Rücklagen zum Jahresbeginn des Vorjahres 2.695.040 Euro so waren sie zum 1.1.2015 um 1.076.685Euro auf 3.771.725 Euro angestiegen.

Bange Minuten hat es bei der Freiwilligen Feuerwehr Pappenheim im Vorfeld der Einsatzfahrt zum Verkehrsunfall im Wolfstal gegeben, weil kein eingewiesener Fahrer für die Einsatzfahrzeuge vorhanden war.

Die Mannschaft steht im Feuerwehrhof aber keines der Einsatzfahrzeuge fährt, wie es sonst bei Sirenenalarm der Fall ist, aus der Garage. „Was ist los? “ wird gefragt. „Wir haben niemanden der das Einsatzfahrzeug fahren kann“, ist die Antwort. Die Situation bringt den Kommandanten der Pappenheimer Stützpunktfeuerwehr auf die Palme. Denn seit vielen Jahren und schon bei drei amtierenden Bürgermeistern habe er gebetsmühlenartig gefordert, dass mehr Einsatzfahrer für die Feuerwehrfahrzeuge ausgebildet werden müssen. Derzeit wird zwar ein junger Pappenheimer zum Fahrer des Feuerwehrfahrzeuges ausgebildet, „aber das ist viel zu wenig beklagt Kommandant Otto Schober. Aber er will nicht nachlassen, sein Anliegen immer wieder bei der Stadt Pappenheim vorzubringen.

Letztlich hat Thomas Kraft, der 2. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Geislohe die Situation gerettet, sich hinter das Steuer des Einsatzfahrzeuges gesetzt und die Mannschaft sicher zum Einsatzort gebracht.

Die Parkflächen gegenüber dem Gasthaus „Zum Stern“ stehen ab sofort nicht mehr als öffentliche Parkflächen zur Verfügung. Für das Grundstück das sich im Eigentum der gräflichen Familie befindet bestand bis 1999 ein Pachtvertrag mit der Stadt Pappenheim, der nicht verlängert wurde. Parkflächen werden als Gästeparkplätze für die Pension „Zum Hirschen“ genutzt und sind teilweise an Pappenheimer Geschäftsleute vermietet. Zwei Parkplätze können noch angemietet werden.

Die zahlreiche Anfragen, weshalb auf dem Parkplatzareal hinter der Mauer in der Deisingerstraße gegenüber dem Gasthaus Stern Pfosten aufgestellt werden, können nun beantwortet werden. Das genannte Areal steht als öffentlicher Parkplatz nicht mehr zur Verfügung.

Wie sich im Gespräch mit Désirée von und zu Egloffstein, der Leiterin der gräflichen Verwaltung herausstellte, handelt es sich bei dem bisher öffentlich genutzten Parkplatz um gräflichen Grund. Durch einen Pachtvertrag mit der Stadt Pappenheim war es bisher möglich diese Fläche als Parkplatz ca. 20 Pkw zu nutzen. Im Jahre 1999 – so Désirée von und zu Egloffstein – ist dieser Pachtvertrag ausgelaufen und wurde bisher nicht verlängert.

Die Stellplätze links der Einfahrt sind für Gäste der Pension „Zum Hirschen“ reserviert. Die Parkplätze auf der rechten Seite sind zum Teil schon an Pappenheimer Geschäftsleute verpachtet. Die gräfliche Verwaltung weist darauf hin, dass zwei Parkplätze noch angemietet werden können. Interessenten möchten sich an die gräfliche Verwaltung wenden.

Gräfliche Verwaltung
Marktplatz 5
91788 Pappenheim.
Telefon: +49 (0) 9143 – 83890.
Telefax: +49 (0) 9143 – 6445

Die Vorbereitungen für den Erweiterungsbau des Hotels Sonne schreiten voran. Derzeit sind die Sicherungsarbeiten in vollem Gange.
Wie mehrfach berichtet setzt das Hotel „Sonne“ mit einem Anbau und Modernisierungsmaßnahmen einen deutlichen städtebaulichen Akzent in der Pappenheimer Innenstadt. Auf den Abbruch der bestehenden Gebäude der vormaligen Metzgerei Hübner folgten die Vermessungsarbeiten und die Sondierung der Beschaffenheit des Felshanges.
Derzeit ist die Firma Königl aus Würzburg, die auf Felssicherungen spezialisiert ist, mit der Absicherung der Mauer des über dem Felsenhang gelegenen Anwesens beschäftigt (siehe Foto). Hierzu werden abschnittsweise Fundamente per Handarbeit ausgegraben und mit Beton verfüllt. Rund 25 Tonnen Beton ( circa 15 Kubikmeter) werden für das Stützfundamten verarbeitet.
Im Anschluss daran gilt es die Erdschicht über der Felswand zu sichern, bevor die eigentliche Felssicherung angegangen werden kann.
Dazu werden in einem Rasterabstand von 2,5 m Bohrungen von 28mm bis 32 mm Stärke und 4 – 6 m Länge in das Gestein eingebracht. In diese Bohrungen werden 4 – 6-m lange Stahlanker eingeführt und mit Beton verpresst. An diesen Ankern wird letztlich das Sicherungsgitter befestigt, das herabfallendes Kleingestein auffangen soll.
Die gesamten Sicherungsarbeiten sollen 6 bis 8 Wochen in Anspruch nehmen.

(EKG) Unter großer Anteilnahme der Osterdorfer Bevölkerung und vielen Ehrengästen wurde das kürzlich Richtfest des Gemeinschaftshauses Osterdorf gefeiert.
Der Vorsitzende des Dachvereins „Die Osterdorfer“ e.V. Walter Otters begrüßte die zahlreichen Zuschauer und insbesondere Bürgermeister Uwe Sinn, die Stadträte und Angehörige der Verwaltung als Bauherren. Als Ehrengäste begrüßte Otters auch Architekten Karl Herzner, Herrn Faber vom Amt für Ländliche Entwicklung sowie die bisher beteiligten Firmen. Sein besonderer Gruß galt den vielen Helfern und Unterstützern des Projektes.
„Mit Stolz blicken wir auf das bisher geleistete“, so Otters, „seit Start der Arbeiten im Februar wurden mehr als 3.000 Stunden in Eigenleistung erbracht. Alleine im Juli wurden mehr als 600 Stunden von hochmotivierten Helfern samstags und abends, teilweise bis spät nachts geleistet.“
Ein besonderer Dank gilt allen, die diese herausragende Leistung vollbracht haben, aber auch denen die in vielfältiger Weise dieses Projekt materiell oder auch finanziell unterstützt haben.
Im Mittelpunkt der Feierlichkeiten stand natürlich der Richtspruch, der vom Zimmerer Florian Burggraf gehalten wurde. Er war es auch der federführend den kompletten Dachstuhl mit der Unterstützung der Fa. Treiber und den örtlichen Helfern in Eigenleistung errichtet hat. In seinem Richtspruch hob er traditionell die Handwerkskunst hervor und bat um den Schutz Gottes für dieses Haus.
Wie auf dem Dorf bei Richtfesten üblich, wurde anschließend das Lied „Nun danket alle Gott“ gesungen. Mit dem Verteilen von Süßigkeiten und kleinen Küchlein wurde der Festakt beschlossen.
In seinem Grußwort bedankte sich der Bauherr Bürgermeister Uwe Sinn bei allen Helfern und lud diese zu einem Essen in die Osterdorfer Schutzhütte ein. Auch wenn die Osterdorfer Ihr Richtfest gebührend gefeiert haben, war doch am nächsten Tag wieder eine große Anzahl von Helfern auf der Baustelle.

Der Bayerische Städtetag tritt nach wie vor deutlich für Straßenausbaubeiträge ein. Das hat jetzt eine Anhörung im Bayerischen Landtag ergeben. Die Pressemitteilung des Bayerischen Städtetages ist nachfolgend ungekürzt abgedruckt.

„Die Straßenausbaubeiträge bleiben ein unverzichtbares Finanzierungsmittel – das hat die Anhörung am 15. Juli im Bayerischen Landtag gezeigt. Die Straßenausbau-beitragssatzung muss im Kommunalabgabengesetz als ,Soll-Bestimmung‘ aufrecht erhalten bleiben“, sagt der stellvertretende Vorsitzende des Bayerischen Städtetags, Augsburgs Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl: „Die Straßenausbaubeiträge sind für die Erhaltung und Entwicklung eines sicheren und intakten Straßennetzes von herausragender Bedeutung und sind alternativlos. Wir müssen die Verkehrssicherheit der Menschen gewährleisten – Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger brauchen sichere Wege, sie wünschen gute Straßenbeleuchtung für ihr Sicherheitsgefühl.“

Der Straßenunterhalt muss so finanziert werden, dass ein sicherer Verkehrsfluss gewährleistet ist. Ein beträchtlicher Teil des kommunalen Straßennetzes ist älter als dreißig Jahre und die angespannte Haushaltslage in vielen Städten und Gemeinden lassen keine Möglichkeit für eine kommunale Vollfinanzierung über die Steuereinkünfte.

Alternative nachhaltige Finanzierungsformen sind für Kommunen nicht in Sicht. Das Straßenausbaubeitragsrecht zieht bewusst diejenigen heran, die als Anlieger einer Straße einen Vorteil haben; nicht zuletzt die Güte der Verkehrsanschließung bestimmt den Wert des Eigentums und erlaubt dessen wirtschaftliche Nutzung etwa durch Vermietung.

Gribl: „Der Bayerische Städtetag ist für die Beibehaltung der Soll-Bestimmung für Straßenausbaubeiträge im Kommunalabgabengesetz und für einen gleichmäßigen Vollzug.

Die Option wiederkehrender Beitragserhebung ist kritisch zu sehen, so haben sich durchaus administrative Schwierigkeiten in Rheinland-Pfalz gezeigt. Der Städtetag ist offen für Änderungen, die dazu beitragen, die Akzeptanz zu steigern und die Rechtssicherheit zu stärken – es darf aber keinen erhöhten Verwaltungsaufwand geben.“

In seiner Julisitzung hatte der Stadtrat wieder einmal den Ausbau der Bauhofstraße auf dem Programm. Diesmal war zu entscheiden, ob bei einem Ausbau der Engstelle ein beidseitiger Gehweg angelegt werden soll. Nachdem eine Vertagung abgelehnt wurde, fiel die Entscheidung. Anstatt eines Gehweges entlang des Bauhofgebäudes wird, wie ursprünglich vorgesehen ein 50 cm breiter Schutzstreifen angelegt. Dieser Ratsbeschluss ist für die konkreten Planungen des Investors bedeutsam, der an Stelle der Schinnerer Häuser die Ersatzbebauung als Voraussetzung für einen Abbruchgenehmigung gewährleisten will.

Gehwegentscheidung von großer Bedeutung
Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung gibt es neben dem Ausbau der Deisingerstraße und der Neugestaltung des Lämmermannareals nun auch spruchreife Planungen für dem Abbruch der Schinnerer Häuser. Wie mehrfach berichtet war der Ausbau der Bauhofstraße im November 2014 in den Bereich hoher Priorität gerückt worden.

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Schon im April 2014 hatte der Bauausschuss damit begonnen, die Verkehrssituation im Bereich der Engstelle neu zu planen. Dabei kam man überein, dass ein Schutzstreifen auf der Bauhofseite ausreichend ist(siehe Variante 1) und dass nur auf der „Schinnererseite“ ein 1,5 m breiter Gehweg angelegt werden soll. Kreisbaumeister Kissling brachte dann bei seinen Ausführungen vor dem Stadtrat einen beidseitig verlaufenden Gehweg ins Gespräch, was allerhand Auswirkungen nach sich ziehen würde. Diese könnten sogar so weit gehen, dass der Investor von seinem Bauvorhaben Abstand nimmt, weil das ohnehin schon schmale Grundstück auf dem jetzt die Schinnerhäuser stehen dann noch schmaler würde. Denn von dem Baugelände, das der Investor erwerben soll, werden die Flächen für die Fahrbahn- und Gehwegverbreiterung abgezogen. Also stand bei der Sitzung am 2. Juli die Entscheidung an, ob im Bereich der Engstelle in der Bauhofstraße einer oder zwei Gehwege neben der Fahrbahn gebaut werden sollen.

Fachmännischen Rat hatte man sich vor der Sitzung von der Polizei, vom Kreisbaumeister und vom örtlichen Straßenverkehrsreferat eingeholt. Während die Verkehrsexperten der Polizeiinspektion Treuchtlingen und Weißenburg einen einseitig verlaufenden Gehweg für ausreichend erachten, sprechen sich Kreisbaumeister Kissling und auch Werner Rachinger von städtischen Verkehrsreferat für die doppelseitige Gehwegvariante aus.

Nach Kräften gemeinsam unterstützen
Bevor das Ratsgremium in die Beratungen eintrat, verlas Stadtrat Karl Satzinger eine Erklärung, in der er seinem Ärger Luft machte. Satzinger erinnerte an seinen Antrag vom November 2014, die Tiefbaumaßnahmen zu planen, den er damals zurückgezogen habe, weil ihm Fakten aufgetischt worden seien „die nicht der Wahrheit entsprechen“. Angegriffen hat Satzinger bei seinen Ausführungen den SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Gronauer, der in der damaligen Sitzung geäußert hatte, dass die Maßnahmen, die Satzinger hier beantragt, schon beschlossen seien. Später hatte sich dann herausgestellt, dass dies nicht der Fall ist. Gronauer wehrte sich gegen den Vorwurf, die Unwahrheit gesagt zu haben und verwies darauf, dass er sich bei seinen Ausführungen auf die Aussage des Tiefbauers verlassen habe. Dieser hatte behauptet, dass Tiefbauplanungen für die Bauhofstraße bereits vorliegen.

Bereits im Dezember 2014 seien – so Satzinger – Vereinbarungen mit dem Investor getroffen worden, die einen 50 cm breiten Schutzstreifen entlang des Bauhofgebäudes vorsehen. „Diese Planungen sind nun abgeschlossen und unsererseits wird jetzt überleget, einen zweiten Gehweg zu errichten. Soll der Investor jetzt nochmal von vorn anfangen?“ empörte sich Satzinger. Man solle froh sein, dass sich jemand bereit erklärt, bei der Beseitigung eines Städtebaulichen Missstandes mitzuhelfen. Diesen solle man vonseiten des Ratsgremiums „nach Kräften gemeinsam unterstützen“, forderte Satzinger.

Gehweg oder Schutzstreifen?
Geschäftsleiter Eberle gab zu bedenken, dass bei diesem Verfahren die Rangfolge der Zielsetzungen zu beachten sei. In erster Linie habe man an der Engstelle einen städtebaulichen Missstand zu beseitigen. Erste Priorität habe deshalb die Beseitigung eines Verkehrsproblems und an zweiter Stelle stehe die Bebauung durch den Investor.

Für einen zweiten Gehweg an der Südseite (Bauhofseite) sprachen sich die Stadträtinnen Christa Seuberth (SPD) und Anette Pappler aus. Letztere rechnete vor, das dem Investor durch den Gehweg etwa 40 m² verloren gehen, was bei einer Grundstücksgröße von ca. 500 m² vertretbar sei.

CSU Fraktionschef Florian Gallus trat für den 50 cm Sicherheitsstreifen ohne Gehweg ein, erkannte aber die Gefahr, dass dieser von Fußgängern als schmaler Gehweg benutzt werden könnte, wodurch Gefahrensituationen vorprogrammiert seien. Deshalb schlug er als „Königsweg“ vor, den Sicherheitsstreifen so zu gestalten, dass der nicht begangen werden kann. Dies wäre mit einem Hochboard und dahinterliegenden Schroffen (z.B. grobe Bruchsteine) möglich.

„Das gesamte Vorhaben im Bereich der Engstelle Bauhofstraße hängt am Investor. Wir können das nur umsetzen, wenn wir einen Investor haben“, erklärte FW Fraktionsführer Walter Otters. Und auch Gerhard Gronauer pflichtete dem bei.

Für die Bürgerliste erklärte Alexius Lämmerer, dass nur die Variante mit dem einseitigen Gehweg infrage komme. Es sei die Aussage des Investors vorhanden, dass das ohnehin schmale Baugrundstück des Schinnereranwesens durch einen zweiten Gehweg noch schmäler und dadurch für ihn noch unattraktiver würde. „Man muss es machen wie es der Investor will“ forderte Lämmerer. „Sonst ist das Projekt gestorben“.

Der Vorschlag, die Entscheidung bis zur nächsten Sitzung des Stadtrates zu vertagen wurde von der Ratsmehrheit mit 7:10 Stimmen abgelehnt.

Mit einer 10:7 Mehrheit wurde letztlich vom Stadtrat folgender „Gehwegbeschluss“ gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt im Falle eines Abbruchs der Schinnerer Anwesen nur auf der Nordseite der Bauhofstraße einen Gehweg mit einer Breite von 1,50 m zu errichten (Gehwegvariante2). Der erforderliche Schutzstreifen wird auf der Südseite mit der vorgeschriebenen Breite von 50 cm umgesetzt.
Die Gestaltung des Schutzstreifens wird in der nächsten Sitzung des Bauausschusses erarbeitet.

Der Kunst- und Kulturverein Pappenheim e. V. hat am vergangenen Freitag, den 03.07.2015, in der Säulenhalle in München die Bayerische Denkmalschutzmedaille durch Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle verliehen bekommen auch Michaela und Reiner Bittner aus Stopfenheim wurden mit der Denkmalschutzmedaille ausgezeichnet.

Landrat Gerhard Wägemann ist besonders stolz auf die beiden Preisträger und würdigte die herausragende Leistung: „Die Auszeichnung mit zwei Projekten von insgesamt 25 in ganz Bayern zeigt, dass der Landkreis nicht nur mit Baudenkmälern reich gesegnet ist, sondern vor allem die Eigentümer vorbildlich mit dem historischen Erbe umgehen und auszeichnungswürdige Leistungen erbringen.“

Dem Kunst- und Kulturverein Pappenheim e. V. ist es mit dem Einsatz aller Mitglieder gelungen, das im 17. Jahrhundert errichtete Büchelehaus als Denkmal mit vielen Zeitschichten, von der Renaissancezeit bis ins 19. Jahrhundert authentisch zu erhalten. Zudem wurden historische Möbel, Kachelöfen, Beschläge von Türen und Fensterläden originalgetreu wiederhergestellt und Dielen, Steinfußböden und Treppenanlagen restauriert. Stellvertretend für den Kunst- und Kulturverein Pappenheim e. V. erhielten die Vereinsvorsitzenden Clemens Frosch und sein Vorgänger Eckhard Loock die Denkmalschutzmedaille.

Michaela und Reiner Bittner erhielten die Auszeichnung für die Instandsetzung des ehemaligen Korbhauses in Graben. Das Austragshäuschen in klassischer Jurabauweise, das mit seiner Schuene einst zu einem Hofkomplex gehörte, wird nun als geschmackvolles Ferienhaus genutzt. Während im Zuge der Dorferneuerung zunächst die Scheune für die Gemeinde instand gesetzt wurde, wäre das

Jurahäuschen fast abgerissen worden.

Insgesamt gingen im Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst weit über 100 Vorschläge für die Denkmalschutzmedaille ein, woraus 25 Projekte ausgewählt und ausgezeichnet wurden. Von insgesamt 71 Landkreisen und 25 kreisfreien Städten in Bayern haben zwei Projekte aus dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen die Denkmalschutzmedaille 2015 erhalten. Dies ist für den Erhalt der Baukultur in altmühlfranken von ganz besonderer Bedeutung, denn gebaute Kultur erhalten und prägen unsere Orte und Landschaften und machen sie damit unverwechselbar.

Foto Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen

(v. l.) Landrat Gerhard Wägemann, Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle, Michaela

und Reiner Bittner, Landtagsabgeordneter Manuel Westphal