Ab Freitag wieder freie Fahrt

Die Pappenheimer Innenstadt wird ab Freitag 15. Dezember 2017 bis voraussichtlich Ende Januar 2018 frei befahrbar sein. Die Deisingerstraße wird wieder für den Verkehr geöffnet. Soweit es die Wetterbedingungen zulassen, soll Anfang des Jahres mit dem Kanalbau in der Bauhofstraße begonnen werden.

Zwölf Uhr mittags – am Freitag, 15. 12.2017 wird es soweit sein. Die Fahrzeuge können in der Pappenheimer Innenstadt wie früher im Einbahnverkehr durch die Graf-Carl-Straße und die Deisingerstraße fahren. Allerdings wird die freie Fahrt in Pappenheim nicht von langer Dauer sein. Denn Anfang des nächsten Jahres ist die Fortsetzung der Kanalarbeiten in der Bauhofstraße geplant. Vorgesehen ist der Baubeginn in der vorletzten Januarwoche wobei natürlich die Witterung für Zeitverschiebungen sorgen kann.
Erneuert wird der Hauptkanal in der Bauhofstraße vom Kontrollschacht des neuen Strangs bis zu dem Kontrollschacht, der sich auf dem Gelände des gräflichen Bauhofs befindet.

Die Stadt Pappenheim hat dazu folgende Mitteilung erlassen:

Deisingerstraße wird für den Verkehr wieder geöffnet

Die Bauarbeiten in der Deisingerstraße Pappenheim (Sanierung Hauptkanal, Wasserleitung und Hausanschlüsse) werden im Laufe der Woche nach gut einjähriger Bauzeit abgeschlossen sein. Rückblickend bleibt festzustellen, dass es keine einfache Baustelle war. Die beauftragte Firma Dauberschmidt musste im teils komplexen Untergrund mit vielen Zeit raubenden Gegebenheiten klarkommen. Zudem war der Einsatz von Maschinen nicht ständig möglich, was zur Folge hatte, dass viele Arbeiten per Hand erledigt werden mussten. Auch die vorgeschriebenen archäologischen Begleitmaßnahmen kosteten Zeit.
Somit ist die Innenstadt Pappenheim ab Freitag, 15.12.2017, gegen Mittag, wieder wie gewohnt im Einbahnverkehr befahrbar.
Noch ein kurzer Blick in die Zukunft: je nach Witterung sollen im neuen Jahr, voraussichtlich Ende Januar, die noch erforderlichen Sanierungsarbeiten am Kanal in der Bauhofstraße durchgeführt werden. Die entsprechende Verkehrsregelung in dieser Zeit wird rechtzeitig vor Baubeginn bekanntgegeben.
Die Stadt Pappenheim dankt allen für das entgegengebrachte Verständnis und bittet darum, die ortsansässigen Geschäfte aktiv zu unterstützen. Mit dieser Sanierungsmaßnahme haben wir schon einen wesentlichen Teil der unumgänglichen Bauarbeiten im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes hinter uns gelassen. Wir können positiv in die Zukunft blicken und werden auch die anstehenden Sanierungsarbeiten hinter uns bringen und am Ende eine wunderschöne Altstadt in Pappenheim haben.

Uwe Sinn
1. Bürgermeister




Die Pappenheimer SABS-Resolution

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim unterstützt in seiner Gesamtheit eine von Bürgermeister Uwe Sinn verfasste Resolution an den Bayerischen Landtag zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS oder STRABS). Darüber hinaus hat Sinn angekündigt, dass er die Bürgerinitiative „Rote Karte für STRABS“ unterstützen wird. Die Anträge der Bürgerliste und der SPD auf Aussetzung der SABS kamen bei der Sitzung wegen rechtlicher Unzulässigkeit nur am Rande zur Sprache.

Jeder wollte der Erste sein, beim Wirken gegen die Straßenausbaubeitragssatzung (SABS). So haben die Fraktionen der Bürgerliste und der SPD über ihre Fraktionsvorsitzenden Anträge eingereicht, wonach der Stadtrat beschließen sollte, dass die SABS in Pappenheim vor einer Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung in Pappenheim nicht vollzogen wird.

Das ist rechtlich nicht zulässig, weil der Stadtrat der Verwaltung nicht per Beschluss verbieten kann eine rechtskräftige Satzung zu vollziehen, schreibt Amtsleiter Eberle in seinen Ausführungen.  Bei der Anwendung der ungeliebten Satzung handle es sich um  Angelegenheiten der laufenden Verwaltung für dessen Vollzug ausschließlich der Erste Bürgermeister zuständig ist.

Das mag der Grund dafür gewesen sein, dass bei der jüngsten öffentlichen Sitzung des Stadtrates die beiden Anträge vom Bürgermeister nur in ihrer Existenz und Zielrichtung kurz erörtert wurden.

Erstaunen machte sich breit, als Bürgermeister Sinn bekanntgab, dass er sich an die Verfahrensweise der Nachbargemeinde Solnhofen anlehnt und eine gemeinsame Resolution des Pappenheimer Stadtrates an die bayerische Staatsregierung verfasst habe. Der Bürgermeister eröffnete dem Ratskollegium auch, dass er die Bürgerinitiative „Rote Karte für STRABS“ unterstützen will. Der verlesenen Resolution schlossen sich alle Stadträte an und die Fraktionsvorsitzenden bekundeten ihre Zustimmung in der Sache.

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Florian Gallus nutzte die Gelegenheit, einmal mehr auf den maroden Zustand des Pappenheimer Straßennetzes hinzuweisen. Man habe mehr als  30 Straßen mit der Kategorie 2 für die es gelte, sie nicht in die beitragspflichtige Kategorie 3 abgleiten zu lassen. Das beschlossene Budget für die Straßensanierungen in Höhe von jährlich 70.000 Euro sei – so Gallus – viel zu wenig. Gallus würde nach seinen Ausführungen eine Summe bis zu 200.000 Euro für richtig halten.

Resolution des Stadtrates der Stadt Pappenheim im Wortlaut:

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beantragt, die Straßenausbau-beitragssatzung abzuschaffen.

Die Straßenausbaubeitragssatzung benachteiligt vor allem Bürgerinnen und Bürger in finanzschwachen Kommunen. Einkommensschwache Bevöl-kerungsgruppen werden hierdurch extrem hoch belastet und sind nicht in der Lage diese Beiträge zu entrichten.

Die Satzung ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu vermitteln. Aus unserer Sicht sind auch gemeindliche Straßen Teil der allgemeinen Infrastruktur und sollten aus allgemeinen Steuermitteln des Freistaates saniert und finanziert werden.
Es würde sich im Fall einer Kann-Regelung zur Abschaffung bzw. Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung gerade für Gemeinden mit angespannter Haushaltssituation das Ermessen hinsichtlich der Frage der Beitragserhebung auf null reduzieren. Damit wird das Ziel der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse nicht unterstützt.

Erwägungen zur Einführung einer Kann-Regelung würden faktisch zu einer weitgehenden Abschaffung der Straßenausbaubeiträge führen, ohne dass eine Gegenfinanzierung vorgesehen ist. Der Straßenausbau benötigt jedoch auch künftig eine sichere Finanzierung.

Die durch die Straßenausbaubeitragssatzung vielfach auftretenden finanziellen Härtefälle, gerade in ländlichen Strukturen und Siedlungsbereichen, können weder durch die bestehende Härtefallregelung noch durch wiederkehrende Beiträge ausgeglichen werden.

Wir sehen den Freistaat Bayern in der Pflicht, wie auch schon in Baden-Württemberg, Hamburg und Berlin üblich, die Finanzierung des Straßenunterhaltes aus Steuermitteln oder Fördergeldern auch auf gemeindliche Straßen auszuweiten.

Wir bitten den bayerischen Landtag, das Thema Straßenausbaubeitragssatzung sowie unsere Resolution auf die Tagesordnung zu setzen und zu behandeln.

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim

 

 




CSU will die Aussetzung des SABS-Vollzugs unterstützen

Der Vollzug der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) soll nach Anträgen der Bürgerliste (BGL). der Freien Wähler (FW) und der SPD ausgesetzt werden. Man will die 4-Jahres-Frist ausschöpfen, die der Stadt zur Verfügung steht, um die Bescheide für die Straßenausbaubeiträge an die Beitragspflichtigen zu verschicken. Wegen der landesweiten Aktionen gegen die als ungerecht bezeichnete Satzung wird allgemein damit gerechnet, dass noch vor der Landtagswahl 2018 eine Entscheidung fallen wird, ob und wie es mit des SABS weitergeht.

[Die Texte beider Beschlussvorschläge finden Sie hier …]

Die CSU-Fraktion des Pappenheimer Stadtrats hat jetzt in einer Presserklärung bekundet, dass sie die Anträge dem Grunde nach unterstützen will, wenngleich ihr Fraktionsvorsitzender Florian Gallus Bedenken hegt, ob die Beschlussanträge der übrigen Stadtratsfraktionen rechtlich auf einen festen Fundament stehen.

Die Presseerklärung der CSU Stadtratsfraktion Pappenheim ist nachfolgend abgedruckt:

Bieswang, 26.11.17

Presseerklärung der CSU Fraktion im Stadtrat der Stadt Pappenheim
zum Thema SAB.

Seit 2014 ist die Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) in und um Pappenheim herum ein heiß diskutiertes Thema. Damals wie heute vertreten wir die Auffassung, dass die SAB ein „ungerechtes“ Finanzierungsmodell für den Erhalt der öffentlichen Straßen ist, da die Bürger durch die SAB unterschiedlich stark belastet werden. Auch die 2016 vom Landtag beschlossene „Alternative“ der wiederkehrenden Beiträge war für die Kommunen sowie für die Bürger nicht zufriedenstellend.

Man muss hier in erster Linie die Fakten objektiv betrachten. Die Stadt Pappenheim verfügt derzeit über eine (noch) gültige SAB und ist dadurch auch gezwungen diese anzuwenden! Soviel zum Grundsatz und zum momentanen Rechtsstand.

Das Straßenausbaubeitragsrecht steht momentan aufgrund der öffentlichen Diskussionen berechtigt auf dem Prüfstand und es ist zu erwarten, dass sich im Jahre 2018 eine Entscheidung anbahnt. Aus diesem Grund unterstütz die CSU in Pappenheim die Forderungen nach einer Aussetzung des Vollzugs der SAB.

Wir sehen jedoch beide Formulierungen rechtlich bedenklich. Es ist unserer Meinung nach VOR der Beschlussfassung eine schriftliche Stellungnahme und Bestätigung der Rechtsaufsicht notwendig. Es ist vorab über das LRA zu klären, ob wir einen solchen Beschluss fassen können und dürfen !

Beide Beschlussvorschläge suggerieren öffentlich, dass wir momentan davon abweichen wollen geltendes Recht anzuwenden. Man muss hier dem Bürger klaren Wein einschenken. Es ist niemanden damit geholfen in Sachen SAB einen rechtswidrigen Beschluss zu fassen, um diesen dann später klangheimlich wieder zurücknehmen zu müssen.

Unserer Meinung nach wäre es zielführender gewesen sich intern im Kreise des Stadtratsgremiums zusammenzusetzten, um gemeinsam über den weiteren Umgang mit der SAB sowie die rechtlichen Möglichkeiten seitens der Kommune zu beraten, anstatt sich einen öffentlichen Wettstreit über den schnellsten Antrag und die Wählergunst zu liefern.

Aufgrund des „Wettstreits“ dürfte eines in Bezug zur SAB jetzt schon sicher sein: Kein Stadtrat der Stadt Pappenheim möchte die Bürger finanziell belasten, bevor nicht geklärt ist wie es weitergeht. Sollte ein Beschluss rechtlich zulässig und notwendig sein, sehe ich ein (selbstverständlich) einstimmiges Ergebnis zu Gunsten der Bürger, egal von welcher Partei der Antrag schlussendlich kommt.

Florian Gallus
Fraktionsvorsitzender CSU




Erste politische SABS-Reaktion in Pappenheim

Die Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) ist in der Region wieder zu großer Aktualität gelangt und  massiv in die Kritik geraten. Wie das Weißenburger Tagblatt berichtet, wollen die Freien Wähler einen Volksentscheid über den Bestand der SABS herbeiführen. Mit einer Entscheidung kann eventuell schon im Jahr 2018 gerechnet werden. Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der BGL in Stadtrat der Stadt Pappenheim greift diese Nachricht auf und hat für die Freien Wähler (FW) und die Bürgerliste (BGL) einen Antrag zur kommende Stadtratssitzung am 07.12.2017 eingebracht.
Ziel des Antrags ist ein Stadtratsbeschluss, wonach die, wie es im Antrag heißt „zeitliche Schiene“ für die Anwendung der SABS ausgenützt werden soll. Das würde bedeuten, dass für die derzeit anstehende Anwendung der SABS in Ochsenhart und in der Pappenheimer Deisingerstraße bis zu einer Entscheidung, längstens aber vier Jahre lang keine Beiträge und auch keine Abschlagszahlungen erhoben werden. Der Antrag von Karl Satzinger ist nachfolgend abgedruckt.

An den
Bürgermeister der
Stadt Pappenheim Uwe Sinn                                        Göhren den 24.11.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

zur Stadtratssitzung am 07.12.2017 stelle ich einen Antrag zur Umlage und Durchführung der Straßenausbaubeitragssatzung für die Fraktion der Freien Wähler und Fraktion der Bürgerliste vertreten durch Walter Otters und Karl Satzinger.

Die aktuelle politische Diskussion und Berichterstattung lässt ein Umdenken bzw. eine Veränderung in der Durchführung und Umlegung der SABS erkennen.
Nach Rückfrage beim Landratsamt ob eine Aussetzung der SABS bis zu einer möglichen Entscheidung der Landesregierung möglich sei, wurde mir folgender Weg aufgezeigt:Eine Aussetzung der Vorschrift würde der Stadt nur Nachteile bringen und nicht Rechtens sein.
Auch der Entstehung einer Beitragspflicht können wir nicht entgegenwirken.
Eine Ausschöpfung der zeitlichen Schiene (keine Abrechnungen vor eventueller Gesetzesanpassung) sei aber Rechtskonform.Dadurch schafft sich der Stadtrat die nötige Luft um abzuwarten, was in diesem Thema passiert. Er kann dann die aktuelle Fassung an die zu erwartende Gesetzesänderung anpassen und schafft damit keine weiteren Fakten einer Veränderung eventuell entgegenzuwirken.
Auch sehen die Bürger dass sich die Stadt Pappenheim Gedanken um das Thema macht.Diverse Medien und auch das Landratsamt erwarten bereits 2018 eine Entscheidung in der Sache.

Beschlussvorschläge:
Der Stadtrat der Stadt Pappenheim schöpft den ihr vom Gesetzgeber gegebenen Zeitraum für die Berechnung einer möglichen Umlagehöhe und den Erlass der entsprechenden Bescheide der SABS für Ochsenhart bzw. die Deisinger Straße und auch für evtl. kommende Projekte größtmöglich aus, zumindest so lange, bis eine ausdrückliche Äußerung des Landesgesetzgebers über die weitere Entwicklung im Straßenausbaubeitragsrecht erfolgt ist.

Auch soll auf Vorausleistungen verzichtet werden, um einer Veränderung der SABS nicht entgegenzuwirken und diese nach einer Entscheidung der Landesregierung anzupassen.

oder

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim sieht keinen Handlungsbedarf.

 

Mit freundlichen Grüßen

Karl Satzinger
Fraktionsvorsitzender der BGL

 

 

 

 




Programm zum Pappenheimer Pelzmärtelmarkt

Am kommenden Freitag, 10.11.201 um 17:00 Uhr wird in Pappenheim der Pelzmärtelmarkt eröffnet. Der dreitägige Markt ist ein bürgerliches Gemeinschaftsprojekt zur Belebung der Pappenheimer Innenstadt, an dem sich die Pappenheimer Geschäftsleute, die Tourist-Information, die Stadt Pappenheim, das Europäische Haus Pappenheim  und  auch Pappenheimer Vereine beteiligen.

Zu den Marktzeiten haben die Geschäfte in der Pappenheimer Altstadt geöffnet.

Die Aktionsgemeinschaft Pelzmärtelmarkt gibt nachfolgend das Programm für den Pelzmärtelmarkt bekannt.

 PROGRAMM  Pappenheimer Pelzmärtelmarkt 2017

Freitag, 10.11.2017, Marktzeiten von 17 – 21 Uhr

Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
17:00 Uhr Eröffnung durch 1. Bgm. Uwe Sinn und Liedern der Grundschule Pappenheim/Solnhofen Marktplatz
17:30 – 18:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen u. Laternen; ab 4 Jahren Europäisches Haus
2. OG
19:00 Uhr Musik mit der Stadtkapelle Pappenheim Marktplatz
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus
– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.
Europäisches Haus
2. OG
20:00 Uhr Feuer-Show mit
Spektaculum Gauklorum
Platz vor Schloß-Apotheke
Samstag, 11.11.2017, Marktzeiten von 16:00 – 21:00 Uhr
Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
15:00 Uhr Musik – KlavierVorspiel der Schüler von Christine Gschwandtner K14 – Haus der Bürger
16:00 Uhr Adi Mulder spielt für Sie auf dem Akkordeon Tourist Information
16:00 – 18:00 Uhr Lesezeichen sticken auf Papier für Kinder und Erwachsene Maritas Art Café
16:30 – 17:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen und Laternen, ab 4 Jahren Europäisches Haus

2. OG

17:00 Uhr Martins-Zug der Kindergärten mit Pferd, danach Anspiel „Martin teilt den Mantel“ Platz vor Schloß-Apotheke
18:00 – 18:30 Uhr Lesung zu den RauhNächten mit Uwe Graf K14 – Haus der Bürger
18:30 Uhr Live-Musik mit dem Piano-Percussion-Duo Alexander Schlegel & Daniel Schächer Deisingerstraße
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus

– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.

Europäisches Haus

2. OG

Sonntag.12.2017, (Marktzeiten von 14:00– 19:00 Uhr)
Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
ab 14:00 Uhr Fotoshooting unter dem Motto “Skihütte” mit dem Fotoladen Weißenburg Päckert’s Landhausmoden
14:00 Uhr Vorführung “Klöppeln”mit Kathrin Mlinzk K14 – Haus der Bürger
15:00 Uhr Die Band SERENIDAD aus Osterdorf musiziert und lädt auch zum gemeinsamen Singen ein Tourist Information
15:00 – 18:00 Uhr Sticken auf Filz für Kinder und Erwachsene Maritas Art Café
16:00 – 16:30 Uhr Lesung zu den RauhNächten mit Uwe Graf K14 – Haus der Bürger
16:30 – 17:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen und Laternen, ab 4 Jahren Europäisches Haus

2. OG

17:30 Uhr Der Pelzmärtel kommt und verteilt Geschenke Marktplatz
18:00 Musik mit der Stadtkapelle Pappenheim Marktplatz
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus

– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.

Europäisches Haus

2. OG

weitere Aktionen im bzw. durch das Europäischen Haus:

  • Ausstellung „Land ist Leben“ mit interaktiven Elementen zum Nachdenken und Ausprobieren.
  • Ab Einbruch der Dunkelheit: Sankt Martin – Erzählen im Fenster zum Marktplatz hin
  • Stockbrot am Feuer, Armbänder bedrucken, Kleines AktionsSpiel ab 8 Personen

weitere Aktionen im K14 – Haus der Bürger:

  • Ungarischer Baumkuchen der Fam. Merschbecker auf der Remise
  • Kunsthandwerk mit Schmuck und schönen Dingen – Ulrike Liebner
  • Tee und Gewürze aus Sri Lanka
  • Eine-Welt-Artikel
  • „WärmeStube“-Teestube: Warme Getränke und mehr

Die Pappenheimer Geschäfte haben geöffnet und heißen Sie herzlich willkommen!

 




Bebauungsplan für den „Stadteingang Nord“

Für den Bereich der Bürgermeister-Rukwid-Straße westlich der Friedhofsmauer wurde jetzt auf einer Gesamtfläche von rund 4.800 m² ein Bebauungsplan aufgestellt. Damit soll gewährleistet werden, dass der  „Stadteingang Nord“ mit öffentlicher Bebauung städtebaulich ansprechend gestaltet werden kann. Der Aufstellungsbeschluss wurde bei einer Gegenstimme vom Stadtrat gefasst.

Von städtebaulichen Missständen ist die Rede, wenn es um die Beurteilung der Stadteinfahrt aus Richtung Göhren oder Osterdorf geht. Ursache sind drei Gebäude, die von ihrem äußeren her nicht recht zur Baukultur der Pappenheimer Innenstadt passen. Nun signalisieren zwei der drei Hausbesitzer in diesem Bereich Verkaufsbereitschaft, was die Stadtverantwortlichen die Ohren spitzen lässt. Damit das städtebauliche Gestaltungsheft nicht aus der Hand gegeben wird, will man in Form eines Bebauungsplan-Aufstellungsbeschlusses handeln. Damit sollen die Voraussetzungen für das gemeindliche Vorkaufsrecht gesichert oder zumindest verbessert. Einbezogen sind in den Bebauungsplan sind insgesamt 10 Flurstücke die zusammen eine Fläche von rund 4.800 Quadratmetern ergeben.

Da im Raum seht, dass die Grundstückskäufe durch die Stadt für eine Bebauung zur öffentlichen Nutzung  erworben werde soll äußerte der BGL-Fraktionsvorsitzende Karl Satzinger  Bedenken, ob denn für den Ankauf genügend Geld da sei.

Wie Geschäftsleiter Eberle daraufhin versicherte, kostet die Aufstellung eines Bebauungsplanes zunächst einmal gar nichts. Der Beschluss verbessere aber, wie bereits erwähnt die Position der Stadt bei der Wahrnehmung ihres Vorkaufsrechts. Anette Pappler und Christa Seuberth von der SPD hielten den Aufstellungsbeschluss für dringend notwendig und auch der Ankauf von Flächen durch die Stadt sei notwendig weil man durch die Flächen von Großbesitzungen ohnehin in den Gestaltungsmöglichkeiten eingeschränkt sei.
Bei einer Gegenstimme hat der Stadtrat der Aufstellung des Bebauungsplanes zugestimmt.

 




Festlegungen zur SEK-Vorentwurfsplanung sind beschlossen

Im zweiten Anlauf hat der Stadtrat der Stadt Pappenheim die Änderungen der Vorentwurfsplanung für die Umgestaltung der Pappenheimer Deisingerstraße beschlossen. Dabei stellte sich heraus, dass die Gestaltungen, Anpassungen und Fundamentierungen der privaten Haustreppen, für die Hauseigentümer mit zusätzlichen finanziellen Eigenleistungen verbunden sind. Zwischen Schloßapotheke- Touristinfo bis zur Engstelle Arkade-Held wird auf Antrag von 2. Bürgermeister Claus Dietz der Gehweg aus Sicherheitsgründen nun doch mit einemHochbord von der Fahrbahn abgehoben. Die Platzgestaltung zwischen Juz und vormaliger Bäckerei Held ist noch nicht abschließend geklärt. Nachfolgend die wichtigsten beschlossenen Festlegungen zur Vorentwurfsplanung:

Baubeginn und Abbruch Lämmermannhaus
Die Ausschreibung für den Abbruch des Lämmermannhauses soll nach Erhalt der Abbruchgenehmigung unverzüglich erfolgen.
Die Baumaßnahmen für den Umbau der Deisingerstraße sollen im März 2018 beginnen. Nachdem die einzelnen Festlegungen jetzt von Stadtrat beschlossen wurden, kann im jetzt im Herbst/Winter 2017 die Ausschreibung erfolgen.

Platzgestaltung Ritterstube/ Held/ JUZ
Der Platz soll so wie in der Vorplanung vorgesehen umgebaut werden. Wegen der Treppe zum ehemaligen Bäckereiladen Held soll erreicht werden, dass die private Treppe aufgegeben wird. Sollte das nicht der Fall sein, muss die Treppe umgebaut werden.

 

Sanierung der privaten Treppen
Die Sanierung der privaten Treppen können über das Pappenheimer Fassadenprogramm gefördert werden. Wegen der großen Bedeutung für das Ortsbild kann der Fördersatz von 30 % auf 50 % erhöht werden. Das bedeutet, dass die Hauseigentümer die förderfähigen Kosten der Treppensanierung zu 50% gefördert bekommen und die andere Hälfte selbst bezahlen müssen.

Den Hauseigentümern soll von der Stadt schriftlich vorgeschlagen werden die Haustreppen im Zuge der Baumaßnahmen sanieren zu lassen. Mit den Anliegern sollen einzelne Gestattungsvereinbarungen abgeschlossen werden, in denen u.a. auch der künftige Bauunterhalt der Treppenanlagen sowie die Verkehrssicherungspflichten geregelt werden.
Die Leistungen werden über das bauausführende Tiefbaubüro-Büro VNI gesondert ausgeschrieben, die anfallenden Kosten müssen von den Anliegern akzeptiert werden.
Sollte eine schriftliche Vereinbarung mit Anliegern nicht innerhalb eines Monats zu Stande kommen, bleiben die Treppen unverändert. In diesem Fall muss aber auf jeden Fall eine Vereinbarung zum Bauunterhalt und der Verkehrssicherungspflicht abgeschlossen werden.

Parkplätze zwischen Engeler und Gampl
Es werden drei Parkplätze parallel zur Hauswand Gästehaus Engeler belassen. Der Abstand der Parkfläche soll zur Hauswand 1,20 m betragen und mit einer umlaufenden farblichen Pflasterabsetzung markiert werden. Die 3 Parkplätze werden so beschildert, dass nur Anwohner mit gültigen Parkausweisen dort parken dürfen.

Parkplätze Längseinteilung
Die Längsparkplätze werden nur insgesamt markiert, auf die Einteilung in einzelne Parkstände wird verzichtet.

Markierung der Schrägparkflächen

Auch die Schrägparkflächen erhalten keine Einzeleinteilung der Parkstände sondern nur eine umlaufende Markierung. Das Risiko von (bewusstem) Falschparken wird dabei in Kauf genommen. Das ist im Beschluss auch so festgehalten.

Hochbord zwischen Apotheke und Engstelle Held
Mit 7:6 Stimmen wurde im Stadtrat der Antrag des 2. Bürgermeisters Claus Dietz angenommen, der immer wieder moniert hatte, dass aus seiner Sicht eine in der Vorentwurfsplanung eine ausreichende Verkehrssicherheit der Fußgänger im Engstellenbereich nicht gegeben sei. Die ursprünglichen Planungen hatten vom Marktplatz bis zur Katholischen Kirche einen ebenengleichen Ausbau vorgesehen, wobei der gepflasterte Gehwegbereich von der asphaltierten Fahrbahn durch eine Zweizeiler-Rinne getrennt wird. Nun werden 6 cm hohe Bordsteine im Engstellenbereich zwischen Schlossapotheke und vormaliger Bäckerei Held und auch gegenüber zwischen Touristinfo und Arkade eine Sicherheitskomponente für Fußgänger. Ob durch die neue Gestaltung auch der bereits durch Beschluss entfernte Fußgängerüberweg bei der Schloßapotheke wieder angebracht werden kann ist bisher noch nicht entschieden. Es ist aber zu erwarten, dass demnächst ein entsprechender Antrag hierzu eingeht und voraussichtlich die Mehrheit im Stadtrat für den Fußgängerüberweg stimmen wird.




Bauliche Umgestaltung beim Gästehaus Engeler

Im Hofraum des Gästehauses Engeler sind fünf neue Parkplätze geplant. Dafür  soll die Mauer zur Deisingerstraße hin teilweise entfernt werden. Bei der jüngsten Sitzung des Pappenheimer Stadtrates wurde die dadurch entstehende Veränderung der Verkehrssituation unterschiedlich beurteilt.
Beim Gästehaus Engeler sollen neben den im Hofraum des Anwesens bestehenden Stellflächen für Pkws fünf weitere Pkw-Parkplätze geschaffen werden. Dazu ist beabsichtigt, ein Stück der bestehenden Mauer, die das Grundstück zur Deisingerstraße hin einfriedet, zu entfernen. Von der Deisingerstraße her können die Fahrzeuge dann direkt auf die neu angelegten Parkplätze fahren.
CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Gallus begrüßte das Bauvorhaben, weil sich die Straße dadurch optisch verbreitert. Es sei zwar Geschmacksache, ob die Straße mit oder ohne Mauer besser aussieht, aber durch die Maßnahme verbessere sich die Verkehrssicherheit enorm.
Zu letzterem hatte Stefan Eberle, Geschäftsleiter der Stadt Pappenheim eine völlig andere Sicht der Dinge. Die Verkehrssicherheit verschlechtere sich aus seiner Sicht erheblich. Künftig fahren von diesen fünf Parkplätzen die Fahrzeuge rückwärts auf die Kreisstraße ein, stellte er fest. Eine Verbesserung der Verkehrssicherheit sei deshalb aus seiner Sicht nicht erkennbar.
Der Stadtrat jedenfalls fasste den einstimmigen Beschluss dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Über die Genehmigung wird das Kreisbauamt beim Landratsamt Weißenburg entscheiden. Sicherlich wird auch das Landesamt für Denkmalpflege in die Entscheidung eingebunden werden, weil die Mauer Bestandteil des denkmalgeschützten Altstadtensembles Pappenheim ist.




Dringender Entscheidungsbedarf zum Ausbau der Deisingerstraße

Zur städtebaulichen Umgestaltung der Deisingerstraße, sind seit Anfang August Fragen zu verschiedenen Problemstellungen bekannt. Diese betreffen gestalterische Komponenten, aber auch Themen, die für die Hauseigentümer in der Deisingerstraße zum Teil recht intensive Kostenauswirkungen haben können. Tiefbauplaner Reinhard Vulpius  sieht dringenden Handlungs- und Entscheidungsbedarf.

Beschluss des Stadtrates vom  24.11.2016

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt die Endfassung der Vorentwurfsplanung des AB Frosch zur Sanierung der Deisinger Straße in Pappenheim mit dem Planungsstand vom 18.10.2016 mit der Plannummer E 1.1.1.

Die Verwaltung wird beauftragt, diesen dem Tiefbauingenieurbüro VNI für die Erstellung der weiteren Planungsphasen umgehend zu übermitteln.

In der jüngsten Stadtratssitzung am 14.09.2017 erläuterte Reinhard Vulpius vom Pleinfelder Tiefbaubüro VNI, wie schon in der Bauausschusssitzung am 03.08.2017 die Liste ungeklärter Probleme und Fragen, die sich bei der Bearbeitung der Vorentwurfsplanung ergeben haben. Bei optimistischer Betrachtung kann mit dem Baubeginn im Frühjahr 2018 gerechnet werden.

Baubeginn im Frühjahr 2018
Derzeit sind in der Deisingerstraße deutlich  mehr als  die Hälfte der Hausanschlüsse für Kanal und Wasser verlegt. Wie jetzt prognostiziert wurde, kann es Oktober werden bis die letzten Hausanschlüsse fertig sind. Vor Beginn der Oberflächengestaltung muss das Lämmermannhaus abgebrochen sein, damit keine Baulücke entsteht. Bei den weiteren Planungen für die neue Gestaltung der Deisingerstraße haben sich nun mehrere Fragen ergeben, über die der Stadtrat in einzelnen Beschlüssen zu entscheiden hat.

Lämmermannhaus muss vorher weg
Die Zeichen stehen gut, dass das vormalige Lämmermannhaus in den Wintermonaten abgebrochen werden kann. In seiner Sitzung hat der Pappenheimer Stadtrat das gemeindliche Einvernehmen für den kleineren Ersatzbau im Rückraum des durch den Abbruch entstehenden Platzes erteilt. Die Festsetzungen des Bebauungsplanes sind eingehalten und die Planungen sind bei der Genehmigungsbehörde, dem Landratsamt Weißenburg bekannt. Deshalb ist man bei der Verwaltung zuversichtlich, dass die Baugenehmigung zeitnah erteilt werden kann. Letztere wiederum ist Voraussetzung dafür, dass die Abbruchgenehmigung für das vormalige Lämmermannhaus erteilt werden kann.

Treppen, Eingänge, Mauern und Gewölbe
Eine absehbare bauliche und rechtliche Herausforderung stellt die Höhenangleichung der größtenteils mit Treppen versehenen Hauseingänge dar.  Die Haustreppen befinden sich in unterschiedlichen baulichen  Zustand und darüber hinaus stehen die meisten dieser Treppen auf städtischem Grund. Diese sollten saniert werden,  müssen aber auf jeden Fall vor Beginn der Baumaßnahmen mit einem Fundamt unterbaut werden.
Bisher gibt es keine Vereinbarungen mit den Hauseigentümern und mit dem Landesamt für Denkmalpflege. Eine rechtlich schwierige Situation ergibt sich, weil die Treppen zwar auf städtischem Grund stehen aber zum betreffenden Haus gehören. Da wäre zunächst zu klären, wem gehört was, forderte Florian Gallus (CSU).  Es soll auch abgeklärt werden, inwieweit die betroffenen Hauseigentümer bei der Sanierung ihrer Treppenanlagen finanziell unterstützt werden können. „Hier besteht dringender Handlungs- und Entscheidungsbedarf“ appellierte Vulpius.

Auch im Bereich des geplanten Podests beim Jugendzentrum gibt es ein technisches Problem mit der bestehenden Treppe zum Podest vor dem Gebäude der ehemaligen Bäckerei Held. Wie bisher bekannt, soll die Treppe und das kleine Podest vor dem ehemaligen Bäckerladen in der aktuellen Form beibehalten werden, so dass nach dem derzeitigen Stand der Dinge keine Neugestaltung erfolgen kann.

Parkräume ohne Einzelplatzmarkierung
Auch die Darstellung der Parkflächen auf und neben der umgestalteten Deisingerstraße ist ein Thema bei der Umarbeitung der Vorentwurfsplanung.  So bemängelte Vulpius, dass die drei Parkflächen zwischen dem Gästehaus Engeler und dem vormaligen Bettengeschäft  Gampl auf der Vorentwurfsplanung direkt an der Außenwand des Gästehauses geplant sind. Der momentan bestehende Gehstreifen zwischen Haus und geparkten Pkw würde entfallen. Hier schlug der Tiefbauexperte als Alternative  wieder einen ein Meter breiten Streifen zwischen Hauswand und Parkfläche vor.

Die Parkflächen auf der Deisingerstraße sollen nur als Gesamtflächen markiert werden. Die optische Darstellung der einzelnen Parkstände im Pflaster soll nach dem Vorschlag des Tiefbaubüros entfallen. Insbesondre bei den Schrägparkplätzen würden für den Beschnitt des Granitpflasters höhere Kosten entstehen.

Zweizeilerrinne oder Granitbord ?
Beschlossen ist vom Stadtrat mit der Vorentwurfsplanung, dass der asphaltierte Fahrbahnbereich der Deisingerstraße vom gepflasterten Bereich mit einer sogenannten Zweizeiler-Rinne getrennt wird. Wie schon mehrfach angeklungen, hält das  Tiefbaubüros VNI zur Abtrennung einen Pflasteranschluss mit Granitbord aus mehreren Gründen für die technisch bessere Lösung. Für diese Lösung sprechen nach Ansicht von VNI die geringere Gefahr von Folgeschäden, die durch das Granitbord etwas breitere Fahrbahn und nicht zuletzt die Wasserführung bei Starkregen. Bei einer Zweizeiler-Rinne – so Vulpius -läuft das Wasser auf den Gehweg, weil bei Starkregen das Wasser nicht abgeleitet werden kann. Dieses immer wieder angesprochene Problem des Oberflächenwassers trifft vor allem den südlichen Bereich der Deisingerstraße, wo einige Hauseingänge Ebenengleich mit dem Gehweg sind. Bei der Diskussion im Stadtrat vertrat zweiter Bürgermeister Claus Diez (FW) die Auffassung, man solle dem Rat des Experten folgen, während Florian Gallus (CSU) für die Zweizeiler-Rinne eintrat. Der Granitbord sei nach seinen Informationen in manchen Kommunen wieder ausgebaut worden, weil er sich als Stolperfalle erwiesen habe. Wenn ein Bord, dann einen Hochbord, meinte Gallus. Zum Thema Hochbord gab es erneut einen engagierten Wortbeitrag von  Claus Dietz. Er möchte im Engstellenbereich beim Haus des Gastes – Held aus Gründen der Verkehrssicherheit insbesondere für Fußgänger einen Hochbord eingebaut haben.  Ganz anders sahen dies bei der Diskussion Anette Pappler und Christa Seuberth (SPD), die sich klar für die Zweizeiler-Rinne und einen Ebenengleichen Ausbau auch im Engstellbereich aussprachen.

Weitere Abklärungspunkte betreffen die Fahrbahnbreite und den Kurvenradius bei der Firma Schindler. Bei der Fahrbahnbreite stellt sich die Frage, ob diese so ausgebaut werden soll, so dass nach dem Berechnungsmodus des Lichtraumprofils für Lkws die Möglichkeit besteht, einen Radfahrer zu überholen.

Stadtrat muss entscheiden
Die vorgebrachten Punkte werfen viele Fragen auf, über die in 11 Einzelbeschlüssen entschieden werden muss. Das ist für die Sitzung am 05.10.2017 vorgesehen. Das für die Bauplanungen zuständige Tiefbaubüro VNI jedenfalls muss vor der abschließenden Planung und Ausschreibung wissen, wie der Stadtrat zu den einzelnen Fragen entschieden hat. Klare Vorgaben sind für eine ordentliche  Ausschreibung wichtig.




Durchwachsene Freibadsaison im Jubiläumsjahr

Auf eine durchwachsene Saison konnte bei der Saisonabschlussfeier für das Pappenheimer Freibad zurückgeblickt werden. Stellvertretender Bürgermeister Holger Wenzel und Steffen Petrenz als Leiter der Städtischen Werke dankten bei einer Feierstunde den Unterstützern des Freibades und holten traditionsgemäß die Fahnen der Stadt Pappenheim und der Wasserwacht ein.

„Der Sommer ist vorbei“, stellte Holger Wenzel fest, der als Stellvertreter des 1. Bürgermeisters Uwe Sinn zur abgelaufenen Freibadsaison  ein Resümee zog. Mit der Jubiläumsfeier zum 40-jährigen Freibadjubiläum und dem Outdoorfestival „Heimatrausch“ hat das Pappenheimer Freibad zwei Großveranstaltungen gesehen, die zumindest im Falle des Freibadjubiläums viele Besucher in das Freibad lockte. Nach den Monaten Mai und Juni, die dem Freibad Rekordbesuche bescherten, brachten die Folgemonate eher durchschnittliche Besucherzahlen. Im September gab es sogar nur noch ganze 63 Besucher. Im Vorjahr gab es noch 4. 725 Besucher im September. Allerdings sei festzustellen, betonte Bürgermeistervertreter Holger Wenzel, dass das Pappenheimer Freibad nicht nur von den Pappenheimern, sondern auch regional gut angenommen werde.

Die seit drei Jahren unter der Regie der Wasserwacht von Susanne Lampmann und Anton Schnelzer laufenden Schwimmkurse können mit 42 Teilnehmern als großer Erfolg verbucht werden. Von den neuen Schwimmerinnen und Schwimmern konnten 13 das Seepferdchen bekommen, bei dem man 25 m weit schwimmen und einen Ring aus etwa 1,20 m Wassertiefe holen muss.

Für die Sicherheit und den Betrieb des Freibades sorgten die beiden Schwimmmeister Wolfgang Reich und Thomas Henkel, sowie die Rettungsschwimmerin Sophie Auernhammer. Auch die Wasserwacht beaufsichtigte während der Saison das Freibad. Dies mag dazu beigetragen haben, dass es auch in diesem Jahr keine Unfälle im Pappenheimer Freibad gegeben hat. Der Bäderverein war auch in der vergangen Saison bemüht, Modernisierungen und Neuerungen im Pappenheimer Freibad finanziell zu unterstützen.

Steffen Petrenz gab beim Saisonabschluss auch einige Neuerungen im Freibad bekannt. So wurde auf der Internetpräsenz  der Städtischen Werke ein Ampelsystem eingeführt, auf dem sofort zu erkennen ist ob das Freibad aktuell geöffnet oder  geschlossen ist, oder ob die variablen Öffnungszeiten zu beachten sind. Sowohl Holger Wenzel als auch Steffen Petrenz bedankten sich bei allen, die das Freibad am Laufen gehalten haben, dazu gehört natürlich auch Seyho Soysüren alias Chicco mit seinem Team, das für Speis und Trank und an heißen Tagen für ausreichend Eis gesorgt hat. Im Mai 2018 wird das Freibad wieder eröffnet. Dann ist hoffentlich besseres Wetter als beim Saisonabschluss 2017, an dem des regnerisch und kalt war. Letzteres konnten Bürgermeister und Stadtwerkeleiter nicht davon abhalten, zusammen mit der Wasserwacht die Stadtfahne und die Fahne der Wasserwacht in der gewohnten Zeremonie einzuholen.




SEK – Entscheidungen wurden verschoben

Wegen eines Antrags zur Geschäftsordnung durch den CSU Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus hat der Stadtrat die Beschlussfassung zu den Festlegungen im Zusammenhang mit der baulichen Umgestaltung der Pappenheimer Innenstadt um mindestens drei Wochen verschoben. Allerdings konnten die Sachverhalte, wie schon in der Bauausschusssitzung am 03. August 2017 von VNI-Chef Reinhard Vulpius dem Stadtrat vorgetragen werden.

Zur baulichen Umgestaltung der Deisingerstraße hat das Pappenheimer Architektenbüro Frosch eine Vorentwurfsplanung erstellt, die vom Stadtrat mit Beschluss vom 24.11.2016 angenommen wurde. Durch die weiteren Planungsschritte durch das Pleinfelder Tiefbaubüro VNI haben sich nun Fragestellungen ergeben, über die in insgesamt 12 Einzelbeschlüssen vom Stadtrat per Beschluss entschieden  werden muss. Diese Beschlüsse sollten in der öffentlichen Stadtratssitzung am 14.09.2017 gefasst werden. Dabei ging es genau um die Entscheidungen, über  die Reinhard Vulpius, Chef des Tiefbaubüros VNI in einer öffentlichen Bauausschusssitzung am 03. August 2017ausführlich informiert hat.

[Wir haben berichtet –
Unseren Artikel über die offenen Fragen zu Vorentwurfsplanung finden Sie hier …]
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Genau diese am 03.08.2017 im Bauausschuss besprochenen Punkte stehen nun auf einer 12-seitigen Sitzungsvorlage, auf der auch die 12 dazugehörigen Beschlusstexte ausgeführt sind. (Beschluss bezüglich des Pflasters ist bereits erledigt).

Florian Gallus bemängelt die späte Zustellung der Sitzungsvorlagen zum Thema bauliche Umgestaltung der Deisingerstraße.

Er habe die Sitzungsvorlagen für die 12 Beschlüsse zur Änderung der SEK-Vorentwurfsplanung erst am Sitzungstag um 14:00 Uhr übermittelt bekommen, bemängelte CSU Fraktionsvorsitzender Florian Gallus gleich zu Beginn der Stadtratssitzung am 14.09.2017. Kollegen, die nicht über das Ratsinformationssystem verfügen, hätten die Unterlagen gar erst als Tischvorlage unmittelbar vor der Sitzung erhalten. Aus diesem Grund sei – so Gallus – niemand in der Lage, die in 12 Seiten festgehaltenen Sachverhalte aufzuarbeiten und eine gewissenhaft abgewogene Entscheidung zu diesem äußerst wichtigen Thema zu fällen.

Deshalb beantragte der CSU-Fraktionsvorsitzende mit einem Antrag zur Geschäftsordnung zunächst die Vertagung dieses gesamten Tagesordnungspunktes.

Allerdings meinten die FW Fraktionsführer Walter Otters und SPD-Fraktionschef Gerhard Gronauer, -dass der Tagesordnungspunkt sehr wohl behandelt werden könnte.  Die dazugehörigen Beschlüsse könne man ja dann in der Oktobersitzung fassen.

Bürgermeister Uwe Sinn wies darauf hin, dass sich in der Sitzungsvorlage und den Beschlusstexten nichts anderes als die Empfehlungen des Bauausschusses aus der Sitzung vom 03.08. widerspiegle.

Amtsleiter Stefan Eberle merkte an, dass es bei machen Gemeinden im Landkreis gar keine Beschlussvorlagen gebe. „Der Pappenheimer Stadtrat ist landkreisweit bekannt. Und das aus gutem Grund“, hielt Eberle dem CSU Fraktionsvorsitzenden entgegen. In der Bauausschusssitzung zu der Vertreter aller Fraktionen eingeladen waren, habe Reinhard Vulpius über die Festlegungen Punkt für Punkt ausführlich referiert. Es sei ihm deshalb unverständlich, wie man da von fehlenden Informationen sprechen könne. Wegen der Urlaubszeit seien die Vorlagen einfach nicht schneller zu erstellen gewesen.

Aus der Geschäftsordnung die sich der Stadtrat bei seiner konstituierenden Sitzung gegeben hat, gehe die moralische Verpflichtung der Verwaltung hervor, Sitzungsvorlagen zeitgerecht zu erstellen und vorzulegen, wusste Florian Gallus darauf zu erwidern.

Letztlich einigte man sich nach einer 10-minütigen Diskussion darauf, das Thema zu beraten, die dazugehörigen Beschlüsse jedoch in der Oktobersitzung zu fassen.

Über die wichtigsten Festlegungen bezüglich der Vorentwurfsplanung folgt ein gesonderter Artikel.




Zwei neue Tafeln für Ochsenhart

Der städtische Bauhof hat in der Ortsmitte von Ochsenhart  unter der Dorflinde zwei neue Hinweistafeln aufgestellt. Eine der Tafeln zeigt das Wanderwegenetz im Südlichen Landkreis und die zweite Tafel ist für die Bekanntmachungen der Stadt Pappenheim vorgesehen.
Die beiden Hinweistafeln haben die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs selbst gefertigt. Nach der baulichen Umgestaltung in Ochsenhart im Rahmen der Dorferneuerung,  hat auch der Bauhof seinen Beitrag zur Verschönerung des Ortes beigetragen.