Während es in Pappenheim Diskussionen darüber gibt, ob der neue Eichwiesensteg barrierefrei geplant werden darf oder nicht, beschäftigt man sich auch im bayerischen Landtag mit dem Thema Barrierefreiheit. Ministerpräsident Horst Seehofer hatte versprochen Bayern bis 2023 barrierefrei zu machen. Ein barrierefreier Eichwiesensteg in Pappenheim könnte ein Schritt in diese Richtung sein.

Aus einer Pressemitteilung der Kreis-SPD:
Im Rahmen ihrer jüngsten Vorstandssitzung in Gunzenhausen befasste sich die Kreis-SPD mit einer aktuellen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zur Situation in Sachen Barrierefreiheit im Freistaat an die bayerische Staatsregierung. Wie SPD-Kreisvorsitzender Harald Dösel berichtete, wüsste diese schlicht zu wenig über die Situation der Barrierefreiheit im Freistaat. Eine große parlamentarische Anfrage der SPD-Landtagsfraktion habe nun aktuell ergeben, dass es weder einen konkreten Zeitplan, noch eine realistische Kostenschätzung dafür gäbe, wie das Versprechen von Ministerpräsident Seehofer, Bayern bis 2023 barrierefrei zu machen, erfüllt werden könnte.

Barrierefreiheit ist nach Ansicht der Kreis-SPD dabei kein Zugeständnis an eine kleine Gruppe von Betroffenen. „Vielmehr haben Menschen mit Behinderung ebenso wie ältere Menschen oder auch Eltern mit Kinderwägen das Recht auf einen barrierefrei zugänglichen öffentlichen Bereich“, stellte die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Anette Pappler fest. Das sei eine Investition in eine gemeinsame Zukunft, die Bayern gut zu Gesichte stünde. „Barrierefreiheit ist für 10 Prozent der Bevölkerung zwingend erforderlich, für über 30 Prozent eine enorme Erleichterung und für 100 Prozent komfortabel“, brachte es die Pappenheimer Sozialdemokratin auf den Punkt.

Der SPD-Kreisverband zeigte sich erfreut darüber, dass die SPD-Landtagsfraktion angekündigt hat, sich jeden einzelnen Bereich – den Zugang zum Gesundheitswesen, das barrierefreie Bauen und Wohnen, die Bereiche Mobilität, Tourismus, Information und Kommunikation, die Barrierefreiheit in Kultur, Bildung und am Arbeitsplatz – vorzunehmen, um konkrete Lösungsansätze zu erarbeiten und parlamentarische Initiativen zu starten. Schließlich gebe es bekanntlich auch im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen an etlichen Stellen übergeordneten Handlungsbedarf, etwa bei den Bahnhöfen und hinsichtlich einer tatsächlich barrierefreien Tourismusregion.

SPD-Kreischef Dösel dazu: „Das ist eine Riesenaufgabe, die jedes einzelne Ressort betrifft. Entsprechend müssen auch die Prioritäten beim Staatshaushalt gesetzt werden: der barrierefreie Ausbau gehört nach ganz oben, wenn man es mit dem Versprechen ernst meint.“

Zur Konkretisierung des Bürgerwillens, der sich aus dem Bürgerentscheid für das Ratsbegehren vom 16. April 2014 ergibt, wurden jetzt im Stadtrat Beschlüsse zu den Baukosten, zur Gestaltung des gesamten Sanierungsgebietes und zur künftigen Informationspolitik gefasst. Damit ist das Verfahren zur Antragstellung für die Fördergelder erneut aufs Gleis gesetzt.

Kostenberechnung vorgestellt
Wegen des neu aufgestellten Ausbaugebietes konnte die Kostenberechnung für den ersten Bauabschnitt nun auf Grundlage der bestehenden, vom SEK-Umsetzungsrat erarbeiteten Planungen vorgestellt werden. Planer Clemens Frosch hatte in Windeseile den Kostenanteil für den neu definierten Bereich, nämlich Deisingerstraße ohne Marktplatz zu berechnen. Diesen erläuterte er bei der jüngsten Stadtratssitzung, wobei er von einem Baupreis-Index im Vergleich zum Vorjahr 2014 von 1,4 Prozent ausgeht.

In seiner Aufstellung, die dem Stadtrat im Detail präsentiert wurden, berechnete Clemens Frosch Baukosten in Höhe von insgesamt 1,52 Millionen Euro, die sich in 1,3 Millionen für die Außenanlagen und rund 200.000 Euro Baunebenkosten aufteilen.

Seine Kostenberechnung konnte sich allerdings nur auf den bisher überplanten Bereich der Deisingerstraße von der Schoßapotheke bis zur Einmündung Bauhofstraße – das bisherige Sanierungsgebiet – beziehen. Die Berechnungen für den hinzugekommenen Ausbaubereich werden erst möglich sein, wenn die Vorentwurfsplanung für den Süd-Teil der Deisingerstraße durchgeführt und vom Stadtrat beschlossen ist. Für diese Planungen erging an das Architekturbüro Frosch der Auftrag per Stadtratsbeschluss, der einstimmig erfolgte. Auch die Kostenberechnung wurde vom Stadtrat zur Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen.

Materialkonzept für die gesamte Altstadt
Um dem Bürgerwillen, der im Bürgerentscheid am 16. April durch die deutliche Befürwortung des Ratsbegehrens gerecht zu werden, fasste der Stadtrat einen Beschluss, der die Gestaltung des gesamten Altstadtrings mit Bauhofstraße, Graf-Carl-Straße und die beiden Quergassen festlegte.

Der Beschlusstext lautet:
„Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt, das Materialkonzept des Planungsbereichs Deisingerstraße mit gesägtem Granitpflaster im Gehweg und Parkplatzbereich, sowie Asphalt im Fahrbahnbereich bei niveaugleichen Ausbau und Absetzung mittels 2-Zeiler auch für die noch zu sanierenden Straßenabschnitte Marktplatz, Bauhofstraße und Graf-Carl-Straße. Die Stadtvogtei- sowie die Herrenschmiedgasse werden in ihrer gesamte Breite gepflastert.

Informationsveranstaltungen und Baustellenbegehungen
Für die bisherigen Planungen in allen Bereich der Stadtentwicklung war in Pappenheim der sogenannte Umsetzungsrat installiert. Dieser bestand aus den Stadträten aller Fraktionen, dem Kreisbaumeister, dem Treuhänder der Firma Bayerngrund, Graf von und zu Egloffstein und den Vertretern der Regierung von Mittelfranken. Die Bürgerschaft war durch die Vorsitzenden von drei Arbeitskreisen im Umsetzungsrat vertreten, welche die Handlungsfelder Handel und Gewerbe, Verkehr, sowie Veranstaltungen und Tourismus und Demografie repräsentierten. Um die Bürger, insbesondere die betroffenen Anwohner über die geplanten städtebaulichen Maßnahmen bestmöglich zu informieren, war auch bis zum Jahresende 2014 noch ein sogenannter SEK-Koordinator in Teilzeit angestellt.

Wegen erheblicher Vorwürfe aus der Bürgerschaft gegen die Informationspolitik der Stadt, und der Zusammensetzung des SEK-Umsetzungsrates kamen die Stadträte im Einvernehmen mit der Regierung von Mittelfranken zu dem Entschluss, den SEK-Umsetzungsrat abzuschaffen. Zielführender und auch demokratischer sei es – so die Meinung der Entscheidungsträger – künftig alle relevanten Punkte im Stadtrat zu behandeln. Die in den Städtebauförderungsrichtlinien (StBauFR) festgeschriebene Einbindung der Bürger soll mit Bürgerversammlungen und später dann mit Baustellenbegehungen gewährleistet werden. Die vom Fraktionsvorsitzenden der BGL Alexius Lämmer (BGL) gestellte Frage nach der Beteiligung der Bürgerinitiative Stadtentwicklung (BISP) an den Prozessen der Entscheidungsfindung beantwortete Bürgermeister Sinn mit der Bemerkung, dass es der Wunsch des Stadtrates gewesen sei, den Umsetzungsrat abzuschaffen. Die Bürger könnten künftig bei den Bürgerversammlungen ihre Vorschläge und Anliegen vorbringen.

Weit mehr Diskussionen löste das Ansinnen aus, künftig auch auf einen SEK-Koordinator zu verzichten. Während SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer nicht auf die Informationsaufgaben eines Koordinators verzichten wollte, stellte Geschäftsleiter Eberle fest, dass mit dem SEK-Umsetzungsrat auch die des Koordinators wegfällt.
Die Anwohner der Deisingerstraße sollen möglichst viel Informationen erhalten, wünschte sich 3. Bürgermeister Holger Wenzel (BGL) und auch Stadtrat Günther Rusam (SPD) sprach die Empfehlung für den Erhalt dieser Tätigkeit aus. Einen Sinn in der Tätigkeit eines externen Koordinators sieht FW-Fraktionsführer Walter Otters nur dann, wenn es dafür Fördergelder gibt und wenn der Koordinator bei der Stadt weisungsbefugt angestellt ist. „Man braucht niemanden um nur zu dokumentieren“, stellte Otters klar.

„Ohne Vorbesprechung und Klärung des Zuschnitts kann über diese Aufgabe nicht entschieden werden“ konkretisiert Otters auf unsere Anfrage seine Vorstellungen. Denkbar wären aus Sicht des FW-Fraktionschefs mehrere Varianten, die von dem SEK-Koordinator bisheriger Prägung über einen Projektmanager bis hin zu einen befristeten Stelle eines Stadtbaumeisters, der als „Fachmann für unsere unzähligen Baustellen (Brücke, Schulhaus, Innenstadt, Kläranlagen….)“ – so Otters – tätig werden soll.

Gerade in der Bauphase sei ein geeigneter Koordinator nach Ansicht von Alexius Lämmerer (BGL) nötig, der insbesondere für die Kunden und Geschäftsleute über die Informationen und Wegweisung in der Deisingerstraße übernimmt und auch publiziert. Auch Stadträtin Anette Pappler meinte, dass die Städtebauliche Maßnahme ohne Koordinator zu kurz gegriffen sei. Friedrich Obernöder (CSU) meinte, dass man heute noch nicht über den Verbleib eines Koordinators entscheiden solle. Er denke bei der Besetzung einer derartigen Stelle an einen Bauingenieur, der ein Praktiker ist.

Letztlich fasste der Stadtrat folgenden Beschluss:
Anstehende Entscheidungen hinsichtlich des SEKs, sowie der Innenstadtsanierung werden künftig direkt im Stadtrat, in der Regel in öffentlicher Sitzung behandelt und beschlossen.
Der SEK Umsetzungsrat ist damit entbehrlich und aufzulösen.Die Bürger werden darüber hinaus im Rahmen von Informationsveranstaltungen und Baustellenbesichtigungen über den Fortgang der Maßnahmen durch die Verwaltung informiert.

Der Eichwiesensteg in der Fischerleite soll abgebrochen und durch einen neuen barrierefreien Steg ersetzt werden. Das hat der Stadtrat jetzt einstimmig beschlossen. Die Planungen stellen 6 Varianten in Stahl, Aluminium und Holz zur Verfügung.
Seit Februar 2015 ist der von Pappenheimern und Gästen unserer Stadt gleichermaßen viel genutzte Eichwiesensteg gesperrt.

[Unseren Artikel vom Februar 2015 finden Sie hier …]

Fest steht, dass der bestehende Steg aus statischen Gründen nicht erhalten werden kann. Deshalb erteilte der Stadtrat dem Pappenheimer Ingenieurbüro Hildebrand den Auftrag, den Abbruch des Steges, sowie den Neubau einer Brücke an gleicher Stelle zu planen. Für den Neubau des Steges stehen 50 % Fördermittel in Aussicht, sofern die baulichen Vorgaben eingehalten und eine Verbesserung der Fußgängerbrücke erreicht wird. Die Vorgaben des Stadtrates waren eine Fußgängerbrücke mit barrierefreiem Übergang zu planen, bei der Alumium, Holz oder Stahl in Betracht kommen.
Bei der öffentlichen Sitzung am 11.06. hatte dieser nun zu entscheiden, ob er einem Abbruch des etwa 100 Jahre alten Eichwiesensteges und dem Neubau eines neuen Steges zustimmen kann. Diese grundsätzliche Zustimmung erteilte der Stadtrat mit jeweils einstimmigem Votum. Bei den Beratungen wurde deutlich, dass die Fundamente des alten Eichwiesensteges auch für die neue Brücke Verwendung finden sollen. Wie eine Nachfrage beim planenden Statikbüro ergab, handelt es sich dabei um den Teil der Fundamente, der etwa 2 m tief im Erdboden versenkt ist.

Die wichtigsten Merkmale des neuen Steges werden zwei Rampen sein, die auf der Südseite (Bahnseite ) eine steile Böschung überwindet und auf der Nordseite (Fischerleiten) mit einer Richtung Westen abgehenden Schräge einen barrierefreien Zugang zum Steg ermöglicht. Man wolle zwar weitgehend dem Wunsch der Bürger nachkommen, betonte FW-Fraktionsführer Walter Otters, aber man wolle keine Umgehung von Pappenheim schaffen. Der barrierefreie Zugang wird nicht behindertengerecht sein, weil eine Rampe von 6 % Steigung nicht erreicht werden kann. Wichtig sei aber der barrierefreie Übergang betonte Stadträtin Anette Pappler (SPD), denn man müsse auch an Personen mit Kinderwagen und Benutzer von Rollatoren denken, die durchaus auch mit steileren Rampen zurechtkommen.

In der öffentlichen Sitzung stellte Bürgermeister Uwe Sinn sechs Varianten für einen möglichen Brückenneubau vor, die das Ingenieurbüro Hildebrand mit einer Kostenaufstellung geplant hatte. Alle Brücken sehen einen barrierefreien Übergang durch Rampen vor und sind mit einer Breite von 1,75 m von Geländer zu Geländer als Fußgängerbrücken konzipiert. Die Spannweite über die Altmühl von Fundament zu Fundament beträgt 28,80 m.

Zwei der Brücken sind mit Fachwerkträgern als Tragwerk geplant, wobei als Material Stahl oder Aluminium infrage kommt.

Zwei Brücken sehen als Tragewerk Stahlträger vor die eine Höhe bis zu 80 cm haben. Eine der beiden Stahlträgerbrücken ist mit einem Pylon geplant der einen Teil der Stützlast der Brücke übernimmt. Des halb ist bei dieser Variante auch ein Stahlträger von 40 cm Höhe ausreichend.

Ähnlich ist es bei den beiden Stegen, bei denen als Tragwerk Holzleimbinder in einer Höhe bis zu 1,30 m vorgesehen sind. Die Holzleimbinder dienen dabei teilweise als Geländer. Auch bei der Holzausführung gibt es eine Planungsvariante mit einem Pylon, bei dem dann die Leimbinder auch nicht ganz so hoch sind..

Auch die voraussichtlichen Kosten für die sechs Varianten des neuen Eichwiesensteges wurden in der öffentlichen Sitzung vorgestellt und sind aus der Tabelle weiter unten ersichtlich.

Variante 1
2 Stahlträger über dem Wasser 80 cm hoch

Variante 2+3
2 Fachwerkträger über dem Wasser; Variante 2 in Stahl, Variante 3 in AluminiumVariante 4
Stützpfeiler wird durch einen Pylon mit 8 m Höhe ersetzt. Zuganker halbieren die Stützweite von 28,80m.
Variante 5
Brücke besteht aus 2 Leimträgern mit 25 cm Stärke und 1,30 m Höhe.
Variante 6
Brücke besteht aus 2 Leimträgern mit 25 cm Stärke und variabler Höhe von 60 cm bis 1,10 cm. Die variable Höhe wird durch den Einbau eines Pylons erreicht, dadurch Verminderung der Stützkraft, wie in Variante 4 beschrieben.
Kostenaufstellung:

Der angedachte Verkauf des Schulhauses in Bieswang ist vom Stadtrat mit einer interfraktionellen Mehrheit zurückgewiesen worden. Vielmehr soll das Gebäude im Rahmen der Dorferneuerung einer Nutzung zugeführt werden. Im Gespräch sind karitative Nutzungsmöglichkeiten, die ausgelotet werden sollen.

Seit der Schließung der Grundschule im Jahre 2012 in Bieswang hat das Gebäude keine Nutzung mehr. Darüber hinaus ist die Heizung sanierungsbedürftig, wofür mit 10.000 Euro gerechnet wird. Deshalb wurde im Stadtrat der Gedanke eingebracht, das dreigeschossige, über 300 Quadratmeter große Gebäude zu verkaufen. Hof und Spielplatz allerdings sollten im Eigentum der Stadt Pappenheim bleiben.
Als Alternative sah man offenbar von vorneherein das Schulhaus als Maßnahme in die derzeit laufende Dorferneuerung Bieswang einzubinden.
So sah das auch Stadtrat Friedrich Hönig, der nach dem Verlesen der Sitzungsvorlage in sichtliche Erzürnung geraten war. „Das Bieswanger Schulhaus ist tabu“ wetterte Hönig gegenüber dem Stadtratsgremium und den gut 50 Zuhörern. Vor Abschluss der Dorferneuerung in Bieswang gehe mit einem Verkauf gar nichts. Man müsse derzeit noch alle Möglichkeiten offen lassen.
Dem pflichtete Stadtrat Karl Satzinger (BGL) bei und wartete mit dem Vorschlag einer sozialen Einrichtung auf. Aus seiner Sicht wäre es möglich, im Bieswanger Schulhaus Einrichtungen wie ein betreutes Wohnen, eine Betreuung Demenzkranker oder Seniorenwohngruppen unterzubringen. Auch der BGL-Fraktionsvorsitzende Alexius Lämmerer meinte, man solle vor einem Verkauf erst die Möglichkeiten einer Nutzungsänderung prüfen, wobei Stadtrat Hönig mehr für eine Dorfwirtschaft oder ein Dorfgemeinschaftshaus nach dem Muster von Osterdorf plädierte.
Stadtrat Obernöder riet ebenfalls von einem Verkauf Abstand zu nehmen und verwies auf das für soziale Wohneinrichtungen zweckgebundene Millionenerbe, das Marie Pfister der Stadt im Jahre 2008 vermacht hat.
Vonseiten der SPD schlugen Christa Seuberth und Günther Rusam vor, dass sich der Bauausschuss mit der Heizungssanierung und mit der Suche nach einem karitativen Träger beschäftigen soll.
So wurde vom Stadtrat einstimmig beschlossen, dass Kontakt mit Sozialträgern wegen einer entsprechenden Nutzung des Bieswanger Schulhauses aufgenommen werden soll.

Die Sanierung der Pappenheimer Innenstadt kann nun mit dem Ausbau der Deisingerstraße begonnen werden. Eine europaweite Ausschreibung ist nicht notwendig. Aus fördertechnischen Gründen wird das Sanierungsgebiet auf die Deisingerstraße reduziert. Als erster Bauabschnitt wurden vom Stadtrat die Planungen zum Ausbau der gesamten Deisingerstaße einstimmig beschlossen. Das Planungs- und Ausbaugebiet wurde damit neu definiert.

Keine europaweite Ausschreibung
Noch in der Sitzung am 07.05. war bei den Beratungen im Stadtrat davon die Rede, dass mit der Erweiterung des Planungsgebietes auf den gesamten Innenstadtring wegen der erhöhten Planungskosten eine europaweite Ausschreibung erforderlich wird. Diese Befürchtung scheint jetzt vom Tisch zu sein, wie nach dem Gespräch der Pappenheimer Kommission (Bürgermeister, Geschäftsleiter und Vertreter aller Fraktionen) in Ansbach zu erfahren war. Bei diesem Gespräch, so wurde zwischenzeitlich bekannt, sei der gesamte Innenstadtring zwar als konzeptioneller Bereich angedacht aber nicht als Planungsgebiet angestrebt worden. Bei dem Bürgerentscheid, der sich für das Ratsbegehren ausgesprochen hat gehe es lediglich um eine schöpferische Grundidee, die nicht dazu führt, dass die bisher von SEK-Umsetzungsrat angeregten und vom Architekturbüro Frosch durchgeführten Planungen erweitert werden müssen. Somit ist die europaweite Ausschreibung vom Tisch. Gleichwohl hat der Stadtrat in seinem Beschluss festgeschrieben, dass nach dem Ausbau der Deisingerstraße alle weiteren Straßenzüge der Innenstadt ausgebaut werden sollen, wobei die Reihenfolge noch nicht festgelegt ist.

Erhöhte Förderung nur für Deisingerstraße

Derzeit – und das gilt vorerst nur für das Jahr 2015 – ist Pappenheim eine Förderung aus dem Struktur- und Härtefonds in Aussicht gestellt. Dieser begünstigt sehr finanzschwache Gemeinden für besonders bedeutsame städtebauliche Maßnahmen. Die Einstufung in diesen Struktur- und Härtefonds erfolgt jährlich neu, sodass nicht sicher ist, dass für Pappenheim nach den Ereignissen des Jahres 2015 im Jahr 2016 erneut so hohe Geldbeträge bereitgehalten werden.
Die vom SEK-Umsetzungsrat erarbeiteten und vom Architekturbüro Frosch umgesetzten Planungen für den Marktplatz und die Deisingerstraße sind von der obersten Baubehörde beim Bayerischen Staatsministerium des Innern nach Vorschlag der Regierung in der vorliegenden Form für eine Förderquote von 80% akzeptiert. Das bedeutet, aus Sicht der obersten Entscheidungsträger,dass die Bedingung der besonders bedeutsamen städtebaulichen Maßnahmen erfüllt ist.
Schon in der öffentlichen Sitzung des SEK-Umsetzungsrates am 10.09. 2014 hatte Baudirektor Eberhard Pickel vom Städtebaureferat der Regierung angedeutet, dass er eine besonders bedeutsame Maßnahme dann nicht mehr erkennen kann, wenn die Fahrbahn des Marktplatzes asphaltiert wird (Siehe nebenstehender Kasten).
Letzteres wurde jedoch durch Bürgerwille mit mehrheitlicher Zustimmung zum Ratsbegehren gefordert und mit einem Ratsbeschluss am 7. Mai 2015 zusätzlich klargestellt.
Damit stellt sich die Förderbetrachtung neu – so zitierte Bürgermeister Sinn aus dem Gesprächsprotokoll vom 18.5. bei der Regierung von Mittelfranken. Mit der Asphaltierung der Fahrbahn könne „in dieser attraktiven städtebaulichen Situation keine besonderen funktionalen und gestalterischen Verbesserungen erreicht werden“, zitierte Sinn das Protokoll der Besprechung vom 18. Mai. Aus diesem Grund – so die unmissverständliche Aussage der Regierung – kann für den Marktplatz mit Asphaltfahrbahn eine erhöhte Förderung von 80 Prozent ausgeschlossen werden.
Diese Erkenntnis veranlasste Stadtrat Günther Rusam (SPD) zu der Bemerkung, dass es billiger gekommen wäre, wenn man den Marktplatz gepflastert hätte. Darauf begegnet der FW-Fraktionsführer Walter Otters, dass die 80 % Förderung immer Einzelfallentscheidungen seien. Man habe für dieses Jahr die klare Aussage, dass es 80 % Förderung gebe und diese Chance solle zumindest für die Deisingerstraße genutzt werden. Bürgermeister Sinn stellte klar, dass man für die Marktplatzsanierung mit Asphaltfahrbahn voraussichtlich die übliche Förderung in Höhe von 60% erhalten könne, woraufhin SPD-Fraktionschef Gerhard Gronauer anmerkte dass man mit der Asphaltierung rund 300.000 Euro verschenkt habe. Dies wollte 2. Bürgermeister Claus Dietz nicht so stehen lassen und merkte an, dass bei einer Pflasterung der Unterbau teurer gekommen wäre.

Das neue Ausbaugebiet beschlossen
Den erhöhten Fördersatz gibt es nur noch für die Deisingerstraße und dieser ist auch nur noch für dieses Jahr in Aussicht gestellt. Deshalb hat der Stadtrat erneut und einstimmig die von SEK Umsetzungsrat erarbeitete und vom Architekturbüro Frosch erstellte Vorentwurfsplanung beschlossen. Allerdings ist bei diesem Beschluss der Bereich Marktplatz ausgeklammert. Und auch Planungsdetails wie beispielsweise das Podest vor dem JUZ und die Anzahl der Versorgungskästen bleiben im der weiteren Planungsphase noch diskutabel.
Das Planungsgebiet neuer Prägung beginnt an der Schloßapotheke und erstreckt sich nun auf die gesamte Länge der Deisingerstraße. Es endet im Süden am Fußgängerüberweg bei der Katholischen Kirche und erstreckt sich in der Bahnhofstraße bis zum Einfahrtsbeginn des Gasthauses Stern.

Über die Beschlüsse

• zu den Kosten,
• zum Gestaltungskonzept und
• zur Öffentlichkeitsarbeit erfolgt ein gesonderter Artikel.

Am Donnerstag, 11. Juni 2015, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal des Rathauses oder der Bürgersaal im EHP. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

ÖFFENTLICHER TEIL DER SITZUNG

Beachte Änderung bei Top 1c)

Mit einer Anfrage an zur Straßenausbaubeitragssatzung hat sich Stadträtin Anette Pappler (SPD) an das Bayerische Staatsministerium des Innern gewandt. Nachfolgend lesen Sie die Presserklärung zu dieser Anfrage.

Die Straßenausbaubeitragssatzung ist vermutlich die Verordnung auf kommunaler Ebene, die bei vielen Bürgerinnen und Bürgern derzeit am unbeliebtesten ist. Doch wie und in welchem Umfang besitzt sie noch Rechtskraft? Und ist für Gemeinden tatsächlich noch verbindlich?

Mit diesen Fragestellungen hat sich die Pappenheimer SPD-Stadträtin Anette Pappler Ende April 2015 in einer schriftlichen Anfrage an das bayerische Innenministerium gewandt. Darin heißt es unter anderem: „Die widersprüchlichen Berichte in der Presse über die Hintergründe und die unterschiedliche Praxis der Straßenausbaubeitragssatzung in den Kommunen sorgen bei der Bevölkerung für Verwirrung und wecken falsche Hoffnungen!“

Zum einen stellte der bayerische Städtetag in seinem Rundschreiben Nr. 016/2015 vom 18.Februar 2015 nach einem Gespräch mit Innenminister Herrmann fest, dass eine Aufhebung des Straßenausbaubeitrags derzeit nicht in Frage komme, gibt Anette Pappler zu bedenken. Außerdem habe der Innenminister festgestellt, dass man beim Kommunalabgabengesetz bereits im Vorjahr an drei Stellschrauben gedreht habe, weshalb man seitens der bayerischen Staatsregierung nicht bereit sei, den Bürgern noch weiter entgegenzukommen.

Fast zeitgleich wurde immer wieder berichtet, dass die Stadt München im Hinblick auf ihre Straßenausbaubeitragssatzung einen Aufhebungsbeschluss gefasst habe. Dass dieser aber aufgrund der Intervention der Rechtsaufsichtsbehörde nicht vollzogen wurde, ist in der Öffentlichkeit kaum bekannt.

Die Anfrage der SPD-Stadträtin an das Innenministerium beinhaltet deswegen und wegen der für die Kommunalpolitik derzeit unklaren Lage die konkrete Frage, ob Kommunen nun ungeachtet ihrer finanziellen Situation eine Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen können oder nicht. Das Innenministerium hat signalisiert, dass Stellungnahmen anderer Behörden eingeholt werden müssten, weshalb sich die Beantwortung der Eingabe verzögern werde.

Der Bayerische Rundfunk hat in seiner Livesendung „Mittags in Franken“ auf dem Pappenheimer Marktplatz eine tolle Geburtstagsfeier für den Altmühltal-Panoramaweg hingelegt. Dabei gab es viele Informationen rund um die Premium-Wanderstecke des Naturparks. Das Publikum kam zu Wort und Klaus Schamberger philosophierte über den G 7-Gipfel in Pappenheim und die sprachliche Herausforderung des Stadtnamens.

Jeder der den Altmühltal Panoramaweg schon bewandert hat weiß, dass dieser 200 km lange Wanderweg durch das Altmühltal ganz besondere Qualitäten aufzuweisen hat. Das betrifft den Zustand der Wege genauso wie die naturnahen, ausgewählten Strecken mit herrlichen Rast- und Aussichtspunkten. Die Erfolgsgeschichte des Panoramaweges, der in 15 Etappen von Gunzenhausen bis nach Kehlheim führt begann nach einer zweijährigen Vorbereitungszeit im Jahre 2005. Wie Heike Baumgärtner, die stellvertretende Geschäftsführerin des Tourismusverbandes Naturpark Altmühltal im Interview mit BR-Moderator Stefan Straßer erklärte, habe man damals im wahrsten Sinne des Wortes neue Wege gehen wollen. Deshalb finden sich auch mehrere Komponenten indem Gesamtkonzept des Panoramaweges ihren Niederschlag. Hierzu gehören die ausgebauten Verkehrsanbindungen des VGN, genauso wie das Naturschutz Großprojekt Altmühlleiten. Ebenso spielt die Hüteschäferei mit dem Altmühltaler Lamm als kulinarisches Markenzeichen der Region eine bedeutende Rolle. Im Interview mit BR-Moderator Stefan Straßer erläuterte Erich Neulinger, der 1. Vorsitzender des Vereins der Hüteschäfer im Naturpark Altmühltal e.V. ist, die ökologische Bedeutung der Hüteschäferin. Mit seiner derzeit 1000-köpfigen Schafherde ist Erich Neulinger ein bedeutender Vermarkter für das Altmühltaler Lamm.

160 Wanderer waren am Morgen in Solnhofen gestartet um bis zum Abend in zwei Etappen bis nach Treuchtlingen zu gelangen. Angesichts der umfangreichen Werbemaßnahmen hätte die Anzahl der Wanderer gut 200 bis 250 höher sein können, zeigen sich die Veranstalter etwas enttäuscht. Was wohl dran liegen mag, dass es am Morgen in Nürnberg stark geregnet hat und so mancher seine Wanderabsichten verworfen oder verschoben hat. Der Stimmung während der Livesendung des Bayerischen Rundfunks vom Pappenheimer Marktplatz tat das aber keinen Abbruch, denn eine so tolle und kostenlose Werbung gibt es nicht alle Tage für den Naturpark Altmühltal.

Die Erfolgsgeschichte des Altmühltal Panoramaweges wird in dem großen Einzugsgebiet deutlich aus dem die Wanderer kommen. Die Fernwanderer sind aus ganz Deutschland und insbesondere Gäste aus der Metropolregion Nürnberg. Aber auch aus den Münchner Raum nimmt die Zahl der Wanderer im Altmühltal in letzter Zeit deutlich zu, freut sich die Heike Baumgärtner.

Zu Wort kamen in der Livesendung des Bayerischen Rundfunks auch die Zuhörer aus dem Publikum. Moderatorin Birgit Roßhirt stellte die Oma aus Treuchtlingen vor, die bei der Wanderung ihren Enkel ganz schön gefordert hatte und auch einige Pappenheimer aus dem Publikum kamen zu Wort. Natürlich konnten auch die Bürgermeister aus Solnhofen, Pappenheim und Treuchtlingen zusammen mit dem Eichstätter Landrat Anton Knapp ihren Beitrag zum Jubelfest des Panoramaweges leisten.

Jeder der die Sendung „Mittags in Franken“ kennt, kennt auch Klaus Schamberger, der sein köstliches „Gschmarri zum Wochenende“ diesmal vom Pappenheimer Marktplatz in das BR –Sendegebiet hinausfränkelte. In einem Feuerwerk von Pointen spannte der sympatische fränkische Plauderer einen Bogen vom Altmühltal Panoramaweg über den G7 Gipfel und den Friedensnobelpreis nach Pappenheim. „Babbenheim“ sei für einen Franken eine sprachliche Herausforderung meinte Schamberger, weil man es gleichmit 3 harten „B“ schreibt.

Für das leibliche Wohl auf dem fast voll besetzten Marktplatz sorgte der Cateringservice der Firma Wörlein mit deftig- fränkischen Speisen und aus der Küche des Gasthofes Sonne gab es Lammstrudel und feine vegetarische Gerichte. Die Versorgung mit Getränken wurde von der Brauerei Hecht aus Zimmern und dem Team des Gasthofes Sonne mit Spalter Bier übernommen.

Und auch der Informationsservice in der Touristinformation hatte mit personeller Vollbesetzung alle Hände voll zu tun. Viele Wanderer und auch Tagesgäste, die zu dem Rundfunkevent auf den Marktplatz gekommen waren informierten sich im Tourismusbüro und auch von der Nordseeküste aus Cuxhaven waren Gäste zu der Rundfunkübertagung nach Pappenheim gekommen. Diese freundschaftlichen Verbindungen haben ihre Wurzeln in dem Besuch des Shantychors Cuxhaven in Pappenheim vor zwei Jahren.

Städtebauliche Maßnahmen in Pappenheim können im Jahr 2015 mit staatlichen Fördermitteln in Höhe von 470.000 Euro bezuschusst werden. Das teilt der CSU-Landtagsabgeordnete Manuel Westphal in einer Presseerklärung mit. Und auch der CSU Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer freut sich auf seiner Facebookseite mit den Pappenheimern über die hohe Fördersumme. Ob diese Fördermittel tatsächlich nach Pappenheim fließen werden, entscheidet die Stadtratsmehrheit voraussichtlich in naher Zukunft.

Die Fördermittel stammen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramms für „Aktive Zentren“ und „Städtebaulichen Denkmalschutz“.
„Die Stadt Pappenheim erhält aus diesem Programm 470.000 Euro. Mit diesen Geldern sollen unter anderem der Marktplatz und die Deisingerstraße neu gestaltet werden“, schreibt Manuel Westphal in seiner Presserklärung.

Die vollständige Presseerklärung des
CSU-Landtagsabgeordneten Manuel Westphal ist nachfolgend abgedruckt:

Der Bau des Dorfgemeinschaftshauses in Osterdorf geht zügig voran. Seit Februar wurden mehr als 1.500 Helferstunden geleistet. Nach dem Abbruch des Nebengebäudes ist nun mit dem Betonieren der Bodenplatte ein weiterer Meilenstein gesetzt. Osterdorfer Kirchweih soll im Rohbau gefeiert werden.

Die Stadt Pappenheimer baut im Rahmen der Dorferneuerung Osterdorf ein Dorfgemeinschaftshaus. Das besondere an diesem Bauwerk ist, dass der Dachverein „Die Osterdorfer e.V.“ mit ehrenamtlichen Leistungen 145.000 Euro der mit rund 410.000 Euro veranschlagten Baukosten abdecken will. Und das sieht bisher ganz gut aus, wie Walter Otters mitteilt. Koordiniert werden die Bauarbeiten von den örtlichen Stadträten Friedrich Obernöder und Walter Otters.

Das ehrgeizige Projekt startete im Februar mit dem Ausräumen und dem fachlichen Ausbau und der Entsorgen aller Einbauten. Mitte März folgte der Abbruch Schulhausanbaus. Entgegen ursprünglicher Planungen wurde bei dem Abbruch auch die Betondecke der bestehenden Unterkellerung entfernt. Durch die Aufmauerung der Kellerwände konnte jetzt die gesamte Geschossfläche barrierefrei angelegt werden. Nach dem Aufmauern der Außenfundamente und dem Verlegen der Kanäle und der Leerrohre für Versorgungsleitungen haben ehrenamtlichen Helfer jetzt die kombinierte Bodenplatte und Kellerdecke betoniert.

Bisher sind mit Ausnahme einiger Baggerstunden und der Anlieferung und Einbringung des Betons bei dem Bauwerk keine weiteren Handwerkerstunden angefallen, teilt Baukoordinator Walter Otters mit. Aber „Ohne unsere Rentnertruppe die unter der Woche auf dem Bau ist, wären wir aufgeschmissen“, weiß Walter Otters. Denn gerade während der Wochentage sind sie es, die die Baustelle fest im Griff haben. Friedrich Obernöder und Walter Otters sind zuversichtlich das die Baumaßnahme, die im Jahre 2017 abgeschlossen sein muss, zeitgerecht beendet werden kann.

Bisher sind 53 Helfer auf der Baustelle aktiv gewesen die zusammen 1.540 ehrenamtliche Stunden geleistet haben. An den Samstagen arbeiten bis zu 20 Helfer an dem Dorfgemeinschaftshaus.
In den nächsten Wochen werden die Außenmauern hochgezogen und bis zur Osterdorfer Kirchweih soll der Rohbau überdacht sein. Das nächste große Ziel ist es die Osterdorfer Kirchweih 2015 im Rohbau zu feiern.

[Weitere Informationen zur Dorferneuerung Osterdorf finden Sie hier … ]

(SPD Kreisverband) Am vergangenen Wochenende fand im Rahmen der Veranstaltung „Linz unter Strom“ ein geglückter Weltrekordversuch der besonderen Art statt, an dem auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Joachim Federschmidt gemeinsam mit seiner Ehefrau Kathrin teilnahm.

„Wir haben den Weltrekord nach Europa geholt“, freuen sich die beiden, als es am Sonntagnachmittag endlich geschafft ist. Unter dem strengen Protokoll, das für die Wertung für das Guinnesbuch der Weltrekorde gilt, haben sie sich mit ihrem und weiteren 206 Elektroautos im Zentrum der österreichischen Stadt Linz auf den Rundkurs begeben und sorgten bei so manchem Passanten und Zuschauer für Verwunderung über die nahezu lautlos fahrenden E-Mobile. Ziel des Weltrekordversuches war es, in Reihe die größte Anzahl von rein elektrisch betriebenen PKW einen vorgegebenen Kurs absolvieren zu lassen.

Als das Wertungsteam exakt 200 Fahrzeuge anerkannte, war klar: der bisherige US-amerikanische Rekord wurde um ca. 40 Fahrzeuge übertroffen.

„Es war großartig, zu erleben, wie unglaublich vielfältig und alltäglich Elektroautos genutzt werden. Im Rahmen dieses Elektroauto-Treffens mit emissionsfrei anreisenden Teilnehmern aus Österreich, Deutschland, Schweiz, Holland, Spanien und Italien konnte man erleben, dass Elektromobilität bereits jetzt ein alltagstaugliches Fortbewegungsmittel ist und uns auf dem Weg in eine saubere und nachhaltige Zukunft unterstützt!“, brachte Dr. Alex Kilbertus, wie die Federschmidts Besitzer eines Renault ZOE und Mitorganisator, es auf den Punkt.

SPD-Kreisvorsitzender Harald Dösel gratulierte Joachim Federschmidt und seiner Frau nach deren Rückkunft aus Linz herzlich zu ihrer erfolgreichen Weltrekordteilnahme.

Bereits im vergangenen Herbst hatten die Federschmidts gemeinsam mit ihrem „Goingelectric-Team ZOE“ die Mannschaftswertung der größten deutschen Elektroauto Rallye „eRuda“ am Ammersee gewonnen. Für sie war es daher selbstverständlich, neben dem Weltrekordversuch, auch die ab Linz startende Schlussetappe der größten Elektro-Rallye Europas, der eTourEurope.eu mitzumachen, die auf einer Gesamtstrecke von 4200 Kilometern neun europäische Hauptstädte verbindet. „Bei solchen Gelegenheiten erkennt man aber auch, wie Deutschland noch bei der Entwicklung von Fahrzeugen und Ladeinfrastruktur im europäischen und internationalen Vergleich hinterherhinkt. Da gibt es auch politisch viel Nachholbedarf“, fasst der Gunzenhäuser Altbürgermeister seine Erfahrungen zusammen.

Wie mehrfach berichtet wird der Bayerische Rundfunk am Freitag, 29. Mai in seiner Livesendung „Mittags in Franken“ vom Pappenheimer Marktplatz berichten. Berichtet wird über den Panoramaweg als „Qualitätsweg Wanderbares Deutschland“ zertifiziert und einer der „Top Trails of Germany“. Für einen reibungslosen Ablauf der Rundfunkübertragung sind Sperrmaßnahmen im Innenstadtverkehr erforderlich.

Eine Vollsperrung wird es für den Marktplatz und einen Teil der Deisingerstraße geben. Freigegeben wird die Stadtvogteigasse, damit die Deisingerstraße ab dem EHP (Rückseite) befahren werden kann.