Die Regierung von Mittelfranken hat Anfang November den Bewilligungsbescheid für die städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen in Pappenheim übermittelt. Damit stehen in einer ersten Rate der Stadt Pappenheim aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm V-Städtebaulicher Denkmalschutz Fördermittel in Höhe von 550.000 Euro zum Abruf bereit.

Am 10. November hat die Stadt Pappenheim den Bewilligungsbescheid für die Baumaßnahmen zur Umgestaltung der Deisingerstraße erhalten. In einer ersten Rate stehen von der Gesamtförderhöhe, die mit knapp 1,5 Millionen Euro in Aussicht gestellt ist, der Stadt derzeit 550.000 Euro als Fördermittel zur Verfügung, die für Baumaßnahmen zur Umgestaltung der Deisingerstraße verausgabt werden können. Die Mittel müssen laut Bescheid bis Ende 2017 in Anspruch genommen werden.

Grundlagen der Bewilligung sind die umfangreichen Planungsunterlagen des Architekturbüros Frosch, die vom Stadtrat in mehreren Einzelbeschlüssen festlegten wurden. Der Gestaltungsplan der Entwurfsplanung ist in der Arkade der Deisingerstraße veröffentlicht.

Der Bescheid geht von förderfähigen Kosten in Höhe von rund 1.86 Millionen Euro aus. Die Staßenausbaubeiträge für die Anlieger werden insgesamt mit 225.000Euro angegeben und der Landkreis beteiligt sich mit knapp 50.000 Euro an der Maßnahme.

Die Planungsarbeiten des Tiefbaubüros VNI aus Pleinfeld, das vom Stadtrat per Beschluss mit der Tiefbauplanung, auch zum Austausch des Kanals und weiterer Versorgungsleitungen beauftragt wurde, können nun auf der Grundlage des Bewilligungsbescheids in Angriff genommen werden. Die Tiefbauplanung wird voraussichtlich in den ersten Monaten des Jahres 2016 dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Sobald diese Tiefbauplanungen durch einen Stadtratsbeschluss legitimiert sind, kann die Vergabe der Bauarbeiten erfolgen. Bisher ist noch nicht bekannt, an welcher Stelle in der Deisingerstraße die Bauarbeiten beginnen werden

Die bekannte Schauspielerin Iris Berben bekam von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und der BayernSPD den Toni-Pfülf-Preis verliehen.

Mit dem Preis würdigt die BayernSPD das Leben und Wirken der Reichstagsabgeordneten Antonie Pfülf (1877 – 1933), die die Gleichstellung der Frau schon damals als Querschnittsaufgabe sah und sich dem nationalsozialistischen Regime widersetzte und letztendlich lieber ihrem Leben ein Ende setzte als unter diesem Regime zu leben.

Die Haundorferin Christa Naaß, Präsidiumsmitglied der BayernSPD, gratulierte der Preisträgerin nach der Verleihung in München am vergangenen Samstag.

Iris Berben bekam den Preis für ihr Engagement gegen Rechtsradikalismus und für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland sowie für ihre herausragende Rolle als Elisabeth Selbert im Film „Sternstunde ihres Lebens“.

Iris Berben, eine der bekanntesten deutschen Schauspielerinnen, war und ist der Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit ein besonderes Anliegen. So erinnerte sie in Lesungen aus dem Buch „Mama, was ist Auschwitz?“ oder bei den von Michael Verhoeven inszenierten Gegenüberstellungen von Teilen aus den Tagebüchern von Anne Frank und Joseph Goebbels auf höchst eindringliche Weise an das grausamste Kapitel der deutschen Geschichte.

Für Iris Berben ist „es eine große Ehre im Zusammenhang mit diesen beiden Frauen, Toni Pfülf und Elisabeth Selbert, genannt zu werden. Diese Frauen machen Mut, Hoffnung und sie geben Beispiele und sind Vorbild. Wir müssen auch heute immer wieder ein klares Bekenntnis zu Menschlichkeit und Solidarität vorleben, so wie es Toni Pfülf getan hat“.

Frau Berben spendete ihr Preisgeld an den Verein „München ist bunt“, ein gemeinnütziger Verein, der sich gegen Rassismus und Menschenverachtung sowie für eine demokratische und tolerante Stadtgesellschaft einsetzt.

Titelfoto Christa Naaß

Der Jahresabschluss 2014 für die Stadtwerke Pappenheim GmbH und das Prüfergebnis wurden kürzlich bei einer öffentlichen Stadtratssitzung vorgestellt. Bei einer Bilanzsumme von rund 3,3 Millionen Euro gab es bei der Prüfung durch ein externes Unternehmen keine Beanstandungen.

 Bei der Stadtratssitzung am 12.11.2015 hat Dr. Peter Storg von der gleichnamigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  aus Nürnberg die Eckdaten und die Entwicklung der Stadtwerke Pappenheim GmbH anhand des Jahresabschlusses 2014 dargestellt. Dabei stellte es fest, dass es bei der Prüfung zu keinen Beanstandungen gekommen sei.

Das Jahr 2014 schlossen die Stadtwerke mit einem Jahresfehlbetrag von 97.000 Euro ab. Während die Bereiche Strom/Netz (59.000), Strom/Vertrieb (14.000), Strom/Erzeugung (16.000) und Wasser (1.000) zusammen 90.000 Euro Gewinn erwirtschaften konnten, steht das Pappenheimer Freibad mit einem Minus von 187.000 in den Büchern. Dazu erklärte Dr. Peter Storg dem Stadtrat, dass das Freibad dauerhaft ein defizitärer Bereich bleiben wird, für den es kaum Möglichkeiten einer Verlustminderung gebe.

 Über das Stromnetz haben die Städtischen Werke im Prüfjahr 1547 (Vorjahr 1539) Haushalte mit 33.899 MWh Strom versorgt. Davon wurden 5.157 MWh aus dem eigenen Vertrieb geleistet und 28.742 MWh wurden auf dem Strommarkt eingekauft.

Die Übersicht zur Vermögenslage weist ein Eigenkapital in Höhe von 2,335 Millionen Euro aus und die Investitionen sind mit 169.000 Euro angegeben. Die Bilanzsumme liegt bei 3,36 Millionen Euro (Vorjahr 3.66 Millionen Euro)

 Wie der Wirtschaftsprüfer vor dem Stadtrat erklärte, sieht die Geschäftsführung der Stadtwerke Pappenheim GmbH das Unternehmen für die kommenden Aufgaben gut aufgestellt. Auch die Chancen im Wettbewerb der Stromanbieter zu bestehen werden positiv bewertet..

(MDL Manuel Westphal-CSU) Der Ministerrat hat beschlossen, im Bundesrat eine Entschließung zur Stärkung der Stromerzeugung aus Biomasse im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2016 einzubringen. Hintergrund ist die notwendige Stabilisierung und der weitere Ausbau der Bioenergie als verlässliche und flexible Stromquelle. Mit dem Vorschlag einer Regionalquote für die Ausschreibung erneuerbarer Energien will Bayern zudem eine bessere regionale Steuerung des Zubaus an regenerativen Energien erreichen. Damit sollen in der nächsten EGG-Novelle mehr Möglichkeiten für Bioenergie geschaffen werden.

„Mit dieser Initiative zur kontinuierlichen Förderung der Stromerzeugung aus Biomasse werden auch die zahlreichen Biogasanlagen in unserer Heimatregion unterstützt. Die Bedeutung von regionaler, dezentraler und klimafreundlicher Stromerzeugung wird dadurch klar und deutlich unterstrichen“, so der Stimmkreisabgeordnete Westphal.

Aktuell trägt die Bioenergie bereits 9,3 Prozent zur bayerischen Bruttostromerzeugung bei. Mit den Vergütungssätzen im aktuellen EEG und ohne Einbeziehung in die, in der nächsten EEG-Novelle geplanten Ausschreibungen ist ein weiterer Ausbau der Bioenergie nicht möglich. Vielmehr droht mit Ablauf der 20-jährigen Vergütungsperiode ab 2021 ein sukzessiver Rückbau der Stromerzeugung aus Bioenergie.

„Aufgrund derzeit fehlender Perspektiven für die Bioenergie werden bei den Erzeugungsanlagen notwendige Erhaltungs- und Ersatzinvestitionen teilweise schon nicht mehr vorgenommen, weil sie sich aufgrund der begrenzten Vergütungslaufzeit und er ungewissen weiteren Zukunft nicht mehr rentieren. Damit könnte auch die Situation eintreten, dass Anlagen sogar schon vor Ablauf der 20-jährigen Vergütungsperiode ihren Betrieb einstellen. Dieser Entwicklung muss durch ein für Bioenergie geeignetes Marktmodell entgegengewirkt werden, das sowohl für den Anlagenbestand als auch für Neuanlagen gilt. Durch Ausschreibungen soll die Bioenergie wettbewerblich gestaltet, erhalten und behutsam weiterentwickelt werden. Eine zeitnahe Perspektive für die Anlagenbetreiber ist dabei dringend notwendig“, so Manuel Westphal.

Bayern will die Bundesregierung zudem auffordern, eine regionale Quote bei der Ausschreibung erneuerbarer Energien vorzusehen, um auch zukünftig einen auf Deutschland besser verteilten Zubau von Erneuerbare-Energie-Anlagen zu gewährleisten.

„Mit einer regionalen Quote für den Ausbau der erneuerbaren Energien wird eine dezentrale Energieversorgung ermöglicht, denn durch mehr räumliche Nähe von Verbrauch und Erzeugung steigen Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Akzeptanz in der Bevölkerung“, so der Abgeordnete weiter.

( Helga Schmitt-Bussinger-SPD) Der Freistaat Bayern ist reich an Kunst- und Geschichtsdenkmälern. Diese Denkmäler gilt es zu pflegen, zu sanieren und zu erhalten, da sie einen wichtigen Beitrag zu unserer Kultur leisten. Die dafür vorgesehenen Mittel wurden nun auf Druck der SPD um 1,8 Millionen Euro auf 11,7 Millionen Euro erhöht.

„Das ist ein sehr guter Beschluss“, freut sich Helga Schmitt-Bussinger, „denn Denkmalschutz ist nicht nur wichtig für unsere Kultur, sondern ist darüber hinaus ein wirkungsvolles Förderprogramm für das heimische Handwerk, sichert Arbeits- und Ausbildungsplätze und trägt zur Wertschöpfung in vielen Regionen bei.“ All diese Bereiche profitieren nun dank der SPD von einer besseren Ausstattung des Denkmalschutzes. „Letztlich müssen wir aber dahin zurück, wo wir 1990 schon einmal waren“, warnt Schmitt-Bussinger davor, sich auf diesem Erfolg auszuru-hen. Im Jahr 1990 lag der bayerische Etat für den Denkmalschutz noch bei über 25 Millionen Euro.

Diese staatlichen Zuschüsse sind besonders wichtig für kleinere Denkmäler wie Bauern- und Bürgerhäuser, da sich diese oftmals in Privat- oder Gemeindebesitz befinden. Gerade hier entscheiden staatliche Zuschüsse im Zweifels-fall darüber, ob Denkmäler saniert oder überhaupt erhalten werden können. „Daher werden wir auch in Zukunft für die Aufstockung der Mittel zum Denkmalschutz kämpfen“, kündigt Schmitt-Bussinger an.

Die Grundstückspreise, die zum Erwerb der Acker und Wiesenflächen für den Bau der Bieswanger Spange gezahlt werden stehen fest. In einem Grundsatzbeschluss hat der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschlossen unabhängig von Bodenqualität und Nutzung 5 Euro pro Quadratmeter zu zahlen.

Wie mehrfach berichtet, hat der Stadtrat am 17. September einen Grundsatzbeschluss über die Planungen für die Bieswanger Spange gefasst. Diese soll zur Entlastung des innerörtlichen Verkehrs in Bieswang beitragen und den direkten Zugang zum Industriegebiet von der Staatsstraße 2387 (Ortsdurchfahrt) her ermöglichen.

Die Umsetzung der Maßnahme und auch zum Ausbau des Solnhofer Weges scheiterten aber stets an der Weigerungshaltung einiger Grundstücksbesitzer, die Grundstückflächen für den Straßenbau nicht hergeben wollten. Der Grunderwerb fremder Grundstücke ist aber Grundvoraussetzung für den Bau und Ausbau der beiden Straßen. Darüber hinaus haben die Maßnahmen wegen ihres Beitrages zur Verkehrssicherheit und Verkehrsentflechtung für die Dorferneuerung in Bieswang eine nahezu existenzielle Bedeutung. So jedenfalls wurde es bei mehreren Stadtratssitzungen immer wieder betont.

Der Bieswanger Stadtrat und CSU-Fraktionsvorsitzende Florian Gallus hatte beantragt einen Kaufpreis für die benötigten Straßenflächen per Stadtratsbeschluss festzulegen.

Vorgeschlagen hatte Gallus den Kaufpreis an das Entschädigungsverfahren bei der Ortsumgehung Zimmern anzulehnen, das vom Staatlichen Bauamt angewandt wurde. Nach unseren Recherchen wurde den Grundstückseignern für die Umgehung von Zimmern zur Abwendung eines Enteignungsverfahrens ein Quadratmeterpreis von rund 2,70 Euro plus einen Wertminderungsausgleich in uns nicht bekannter Höhe für das Restgrundstück bezahlt.

Wie CSU-Fraktionschef Gallus auch hatte die Verwaltung von Bauoberrat Stefan Faber vom Amt für ländliche Entwicklung in Erfahrung gebracht, dass die Festsetzung der Grundstückspreise ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der geplanten Bauvorhaben sei. Deshalb bestand im Stadtrat auch interfraktionelle Einigkeit darüber, dass so ein Beschluss gefasst werden soll. Allerdings galt es zwischen zwei Varianten zu entscheiden. Während die Verwaltung, angelehnt an den Antrag von Florian Gallus ein differenziertes Preisgefüge für die Grundstückspreise erarbeitet hatte, brachte Stadtrat Friedrich Obernöder (CSU) den Vorschlag für einen pauschalen Kaufpreis pro Quadratmeter vor. Nach Obernöder` s Vorschlag solle nicht wie von der Verwaltung angeregt, nach Acker- und Wiesenflächen, hoher oder niederer Bodengüte unterschieden werden. Obernöder schlug einen Preis von 5,- Euro pro Quadratmeter vor, was eine längere Diskussion nach sich zog.

„Die Differenzierung von Wiesen- und Ackerflächen gefällt mir auch nicht. Es muss transparent sein“, meinte Friedrich Hönig (FW), der dem Grunde nach dem Festpreis zustimmte und für einen eventuellen Flächentausch den Faktor1:1,5 bis 1:2 vorschlug. Auch Walter Otters, Fraktionsführer der Freien Wähler plädierte dafür, das Kaufpreisverfahren so unkompliziert wie möglich zu halten. „Es wird sich herausstellen ob wir mit dem Preis überzeugen“

Alexius Lämmerer, Fraktionschef der Bürgerliste schränkte ein, dass die Verwendung der Flächen maßgelblich sei. Der Festpreis werde nur für die Grundstücksflächen bezahlt, die auch tatsächlich für die Straße benötigt werden. Für die verbleibenden Restflächen können nur die üblichen Preise bezahlt werden.

Man dürfe keine „Lex Pappenheim“ schaffen meiner Anette Pappler (SPD) und wollte erklärt bekommen, weshalb der Einheitspreis einem differenzierten Kaufpreisverfahren vorzuziehen sie.

„Es geht um Gleichbehandlung“ erklärte Geschäftsleiter Eberle dem Stadtrat, wobei er auf das Entschädigungsverfahren für die Zimmerner Umgehung verwies. „Wir sind in Bieswang nicht bei dem Preis von Zimmern“ stelle Eberle fest, ohne einen Preis zu nennen.

Bieswang und Zimmern sei nicht vergleichbar, meinte Stadtrat Hönig, der ausführte, dass bei der Umgehung Zimmern nach seiner Meinung ein hohes öffentliches Interesse vorgelegen habe. Bei der Bieswanger Spange hingegen hätten nur wenige – nämlich die Gewerbetreibenden – einen Vorteil. Dem wiedersprach Stadträtin Pappler, die darauf hinwies, dass nicht nur die Betriebe im Industriegebiet, sondern wegen der Verkehrsentlastung auch große Teile des Dorfes von der Spange profitieren würden.

Antragsteller Gallus betonte, dass es ihm um ein transparentes Preisangebot und um die Gleichbehandlung der Bürger gehe. Dabei könne er einem Pauschalpreis genauso zustimmen,wie einem differenzierten Verfahren. Aber es gehe auch darum einen Anreiz zu schaffen, damit die notwendigen Grundstücke auch verkauft werden.

„Man kann es nie auf den Punkt bringen, aber man muss einen Anreiz schaffen“, stellte Friedrich Obernöder fest.

Dieser Auffassung schloss sich auch Stadtrat Karl Deffner an, der zusätzlich ausführte, dass man die Art und Weise der Verhandlungen und das Entschädigungskonzept des Staatlichen Bauamts in Bieswang nicht anwendbar sein kann..

Nachdem Stadtrat Gallus seinen Antrag auf eine differenzierte Kaufpreisermittlung zurückgezogen hatte, konnte der Stadtrat über den Vorschlag `Obernöder`s entscheiden. Einstimmig beschloss der Stadtrat der Stadt Pappenheim , für zum Erwerb der benötigten Straßenflächen an die Grundstücksbesitzer einen Preis vom 5 Euro/m² zu bezahlen.

Unberücksichtigt in diesem Beschluss sind die Restflächen, die bei der Durchschneidung eines Grundstückes bleiben und dann in ihrem Wert gemindert sind. Aber, so stellte Florian Gallus bei der Diskussion fest, man habe bei der Planung versucht, die Ränder der Grundstücke zu nutzen, sodass nur wenige Restflächen entstehen dürften.

Bei Bieswang wurde jetzt zum Gedenken an die Christianisierung unserer Region an der Römerstraße ein Denkmal gesetzt. Nach vierjährigen Bemühungen konnte Heinz Ottinger aus Weißenburg nun seinen Plan in die Tat umsetzen. Die Entscheidung über die Zustimmung fiel am 15. Oktober einstimmig im Pappenheimer Stadtrat.

Sponsoren, Freunde und ehrenamtliche Helfer machen es möglich, dass Heinz Ottinger an der Römerstraße bei Bieswang mit vier Steinblöcken ein Erinnerungsmal an die Christianisierung vor mehr als 1250 Jahren setzen kann. Gleichzeitig ist das Kunstwerk ein weiterer Meilenstein auf dem ökumenischen Pilgerweg von Heidenheim nach Eichstätt, der den Treffpunkt der Missionare Willibald (Eichstätt) Wunibald (Heidenheim) und Sola (Solnhofen) mit drei Natursteinstelen verdeutlichen soll. Über einem vierten Natursteinblock soll sich ein kunstvoll gestaltestes Kreuz erheben. Dieser Treffpunkt der Angelsächsischen Glaubensboten in Bieswang ist in einer kaiserlichen Urkunde aus dem Jahre 889 als „sezzi locum“ dokumentiert.

Vor vier Wochen hatte dieses Denkmal den Pappenheimer Stadtrat in öffentlicher Sitzung beschäftigt. Ursprünglich sollte dieses gut 150 m weiter westlich an der Kreuzung der Römerstraße mit der vorrömischen Erzstraße seinen Platz finden. Dies war aber aus verschiedenen Gründen nicht möglich. Deshalb wurde jetzt ein Standort am Waldrand ausgesucht, der allerdings schon auf oberbayerischem Terrain liegt und für das die Bayerischen Staatsforsten zuständig sind. Deshalb war es erforderlich zwischen der Stadt Pappenheim, dem privaten Initiator und der Bayerischen Staatsforsten verschiedene Regularien vertraglich zu regeln. Darunter fallen beispielsweise wie Verkehrssicherungspflicht, Unterhalt und Pflege, die Regelungen bei Wind- und Schneebruch der angrenzenden Bäume, bis hin zu eventuellem Vandalismus, zu regeln.

In der Sitzung am 15.Oktober 2015 befürwortete Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) das Vorhaben und sprach von etwa 500 Euro jährlicher Kosten für den Unterhalt. Unterstützt wurde er von Stadtrat Friedrich Hönig (FW) der den geplanten Standort als ideal bezeichnete und dafür eintrat, dass man das Vorhaben unterstützen müsse, „wenn sich schon so ein bedeutender Ort bei uns befindet.“

„Welche Kosten können von anderen übernommen werden“, das war die Frage, die von Anette Pappler (SPD) und Walter Otters, Fraktionsführer der Freien Wähler gestellt wurden. Dabei kamen die Kirche und der Landkreis zum Vorschlag, der aber nicht weiter diskutiert wurde.

„Wenn der Vertrag nicht zustande kommt, gibt es kein Denkmal“, setzte Stadtrat Hönig der Diskussion ein Ende. Letztlich wurde Bürgermeister Sinn durch einstimmigen Beschluss ermächtigt die notwendige vertragliche Vereinbarungen mit Staatsforsten und dem Initiator Heinz Ottinger zu regeln.

Jetzt- vier Wochen nach dem Pappenheimer Ratsbeschluss ist Heinz Ottinger glücklich, dass seine vier Jahre andauernden Bemühungen in Form der vier aufgerichteten Natursteinstelen Gestalt angenommen haben. Auch Ehrenbürger und Stadtarchivar Hans Navratil kam zum Sezzi-Denkmal um sich das neue Denkmal an der Römerstraße bei Bieswang anzusehen. Mit Heinz Ottinger konnte er dabei fachkundige Erkenntnisse austauschen die weit in die Vorzeit zurückgehen. „Eine schöne Sache“ freute sich auch Hans Navratil über das Denkamal. Nachdem Anfang der Woche die Plattform betoniert wurde, haben Freunde und freiwillige Helfer des Initiators nun die Stelen in Position gebracht und am Nachmittag mit Beton vergossen.

Ein fraktionsübergreifendes Gedenken gab es vor Beginn der jüngsten Sitzung des Pappenheimer Stadtrates. Im Andenken an Stadtrat Manfred Kreißl, der am 17. Oktober völlig überraschend verstorben ist, hatte das SPD-Fraktionskollegium seinen Platz mit einer Kerze und Blumen geschmückt. Manfred Kreißl war seit dem Jahr 2004 Mitglied des Pappenheimer Stadtrates.

Pia Brunnenmeier, die als Stadträtin in die SPD-Fraktion nachrückt, wird voraussichtlich in der Dezembersitzung 2015 vereidigt.

Die Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) hat sich mit einer Anfrage über den aktuellen Stand der Innenstadtsanierung an die Staträte und Bürgermeister Sinn gewandt.

An den Stadtrat der Stadt Pappenheim Herrn Bgm. Uwe Sinn Maktplatz 1 91788 Pappenheim                                                                                                         Pappenheim, 05.11.2015 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrats, wir, die Sprecher der Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP), werden in den letzten Tagen und Wochen wieder vermehrt von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, die sich nach dem Stand der Stadtentwicklung Pappenheim erkundigen. Wir vermuten, dass dieses Interesse mit dem jüngsten Bericht im Weißenburger Tagblatt zusammenhängt, in dem von den Fördermitteln die Rede war, die noch in diesem Jahr fließen könnten. Nun wollen die Bürgerinnen und Bürger und vor allem auch Gewerbetreibende wissen, wann und wo mit der Stadtentwicklung begonnen wird. Einige beschäftigt auch die Frage, wann und wo mit Einschränkungen und Beeinträchtigungen gerechnet werden muss (z.B. Straßensperren, Behinderungen durch Baufahrzeuge etc.). Wir möchten daran erinnern, dass uns im Frühjahr 2015 zugesagt wurde, dass es künftig regelmäßige Informationen für die Bürgerinnen und Bürger geben würde. Wir halten deshalb eine Informationsveranstaltung noch in diesem Jahr für unerlässlich und dringen darauf, dass diese baldmöglichst anberaumt wird. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Walter Engeler                                                                                 Philipp Schneider Im Auftrag des Sprecherkreises derBISP (s.u.)

Am Donnerstag, 12. November 2015 tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

Der Stadtrat hat in seiner Oktobersitzung einstimmig beschlossen, für den Spielplatz an der Stadtparkstraße eine oder mehrere Spielkombinationen anzuschaffen.

Die große Spielkombination auf dem Spielplatz an der Stadtparkstraße musste jetzt gesperrt werden, weil sie nicht mehr den Sicherheitsstandards entspricht. Deshalb soll der Spielturm abgebaut und durch neue Spieleinheiten ersetzt werden.

Stadrat Manfred Kreißl schlug bei den Planungen für die neue Spieleinrichtung vor, das Element Wasser mit zu berücksichtigen. Dafür könnten sich die Kinder in höchstem Maße begeistern. Er sehe zwar auch, dass sich die Begeisterung der Eltern in Grenzen hält, aber Kinder lieben es eben im Matsch zu waten.

„Das können wir ins Auge fassen“ meinte 2. Bürgermeister Claus Dietz zu Kreißls Ausführungen, der als Referent für Grünanlagen Spielplätze und Tourismus zuständig ist. Vordergründig sei aber – so Dietz – das Sicherheitsproblem an der maroden Spieleinheit zu beseitigen.

Der einstimmige Ratsbeschluss lässt offen, ob eine große Spielkombination oder mehrere kleine Spieleinheiten angeschafft werden. Das Element Wasser soll aber laut Beschluss bei der Neuanlage von Spielelementen berücksichtigt werden. Noch im Jahr 2015 sind für die Anschaffung 20.000 Euro vorgesehen. Die Montage der Spieleinheit(en) ist für das Frühjahr 2016 geplant.

Der Solnhofer Weg, die Zufahrtsstraße zum Bieswanger Industriegebiet ist jetzt wieder aus der Schublade geholt, entstaubt und auf die Agenda des Stadtrates gehoben worden. Grund für die Wiederbelebung des Themas war ein Antrag von SPD Fraktionschef Gerhard Gronauer. Allerdings stehen durch die Verlegung der bestehenden Fahrbahntrasse Erschließungsbeiträge im Raum. Das Problem des Grunderwerbs ist nach wie vor der hauptsächliche Hinderungsgrund für den Ausbau.

Die Planungsgeschichte
Seit dem Frühjahr 2007 ist der Ausbau des Solnhofer Weges in Bieswang im Stadtrat ein konkretes Thema und es wurden in diesem Jahr auch Haushaltsmittel für den Ausbau im Städtischen Haushalt eingeplant. Die Ausbauabsichten gehen schon bis in das Jahr 2000 zurück, wurden aber nie konkret angepackt.
Bei der Bürgerversammlung in Bieswang im März 2007 kam der Stein ins Rollen. Als bautechnisch völlig unzureichend und verkehrstechnisch gefährlich wurde damals die ca. 530 m lange und 4,50 m breite Verbindung zwischen dem Dorf und dem Industriegebiet bezeichnet. Rund 270 Firmenmitarbeiter sind in den Betrieben im Bieswanger Industriegebiet beschäftigt. Viele von ihnen würden sich insbesondere zur dunklen Jahreszeit täglich großen Gefahren aussetzen, wenn sie zu Fuß oder mit dem Rad zu ihrer Arbeitsstätte ins Industriegebiet unterwegs sind.

Schon in der Sitzung am 8. November 2007 stellte Reinhard Vulpius vom Pleinfelder Ingenieurbüro VNI den konkreten Plänen für den Ausbau vor.

[Unseren Artikel finden Sie hier …]

Im städtischen Haushalt 2008 der kurz vor Beginn der neuen Legislaturperiode im März verabschiedet wurde, waren 170.000 Euro für den Ausbau des Solnhofer Weges in Bieswang vorgesehen.

Für die Finanzierung wurde ein Zuwendungsantrag für staatliche Mittel gestellt, für den auch schon ein Bewilligungsbescheid im Pappenheimer Rathaus vorlag. Im Jahr 2010 waren die Planungen und die Finanzierung der Maßnahme gesichert und die Vergaben hätten erfolgen können. Die Baukosten lagen damals bei rund 294.000 Euro (Stand Juli 2010). Für die Durchführung des Straßenausbaus war es allerdings notwendig, insgesamt 930 m² Grundflächen von fünf verschiedenen Eigentümern zu erwerben. Dieser Grundstückserwerb ist gescheitert.
Nun wurden neue Planungen fällig, wobei die Trasse weiter östlich geführt werden sollte. Auch der Grunderwerb für diese Variante blieb bisher ohne Erfolg.

Da die „Ost-Trasse“ nicht mehr der bestehenden Straßenführung folgt und neu angelegt werden muss fallen nach dem bisherigen Stand der Dinge für die Anlieger Erschließungskosten an. Eine Abklärung ist bei der Rechtsaufsicht beantragt.

Auf die Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung kam das Projekt Solnhofer Weg, weil es SPD-Fraktionschef Gerhard Gronauer nach eigenem Bekunden gelungen war, den Eigentümer des notwendigen Grundstücks zu einem Verkauf zu bewegen. Deshalb sollte der Stadtrat die Planungen beschließen. Von der Verwaltung sollte ein erneuter Zuwendungsantrag eingereicht werden.

Beratung und Sondierung
Um es vorwegzunehmen, einen Beschluss gab es für den Ausbau des Solnhofer Weges noch nicht. Zu viele unbekannte Komponenten und Unwägbarkeiten haften der möglichen Umsetzung noch an. Eine solche Unwägbarkeit stellen die Erschließungskosten dar, von denen SPD Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer erstmals gehört haben will. „Das ist ein Problem, das geklärt werden muss“, stellte Gronauer fest.
Verwundert zeigte sich Stadtrat Friedrich Hönig, dass der Solnhofer Weg überhaupt auf der Tagesordnung stehe. „Es ist ausgeschlossen, dass das so Realität sein kann. Das ist reine Illusion“, stellte Hönig bei der Sitzung fest. Die Straßenbaumaßnahme müsse unbedingt mit der Dorferneuerung und mit der kürzlich beschlossenen Spange (wir haben berichtet) abgestimmt werden. „Das muss unbedingt im Zusammenhang mit der Spange gebaut werden“, forderte Hönig.

Florian Gallus, Vorsitzender der CSU Fraktion relativierte Hönigs Forderung und fragte nach, ob denn die Spange später an den ausgebauten Solnhofer Weg ohne Probleme angeschlossen werden könne. Darin sehe er kein Problem stellte der Planer Reinhard Vulpius fest. Es gebe nur eine Stelle an der ein Anschluss der Spange an den Solnhofer Weg möglich ist. Das eigentliche Problem – so Vulpius -liege darin, dass die Spange an den derzeitigen Ausbaustand des Solnhofer Weges nicht angeschlossen werden kann.

Die Sanierung der Straße sei massiv eingefordert worden und „die Bieswanger Ratskollegen machen widersprüchliche Angaben“, gab Anette Pappler (SPD) zu bedenken. Sie plädierte dafür, das Thema vor Ort mit den Betroffenen zu diskutieren.

Es gibt also noch allerhand abzuklären, bevor der Ausbau des Bieswanger Zubringers zum Industriegebiet in „Tüte und Papier“ sein wird. Immer wieder wurde bei den Beratungen im Stadtrat deutlich, dass wohl der Erwerb der für den Ausbau notwendigen Flächen das Hauptproblem darstellt.