Der Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 07.12.2017, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine
öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

TOP THEMA
1 Bauanträge
1.1 BA 48/2017 – Überdachung Tektur; Gegg Markus Bieswang
1.2 BA 60/2017; Errichtung eines Carports, Hartmut Hildebrand Bahnhofstraße 33
2 Beteiligungen – Kapitalzuführung an die Stadtwerke Pappenheim GmbH zur Sicherung der Leistungsfähigkeit
3 Beteiligungen – Jahresabschluss Wassergewinnungs- und Versorgungs- GmbH Pappenheim und Umgebung
4 Städtebauförderung – Beschluss des Jahresprogramms 2018 ff.
5 Stellungnahme; Erhöhung und Erweiterung der Monodeponie für asbesthaltige Abfälle; Franken-Schotter GmbH & Co. KG
6 Städt. Liegenschaften – Generalsanierung des Anwesens Meiergasse 3
7 Freiw. Aufgaben – Verbesserung des Schulkindbetreuungsangebots – Sachstand
8 Vollzug der Straßenausbaubeitragssatzung – Information des Bürgermeisters
9 Antrag auf Aussetzung der Straßenausbaubeitragssatzung von Herrn StR Gronauer
10 Antrag auf Aussetzung des Vollzuges des Straßenausbaubeitragssatzung durch Herrn StR Satzinger
11 Abwasserunterhaltsmaßnahmen: Prioritäten- und Maßnahmenplan
12 Baugebiet Osterdorf „Bügeläcker“ – Genehmigung der Planung des BA II
13 Feuerwehr: Antrag Stadtrat Gallus wegen Ersatzbeschaffungen Atemschutz
14 Straßenbeleuchtung: externe Vergabe Bestandserfassung, LV Erstellung und Ausschreibungsvorbereitung sowie Antragstellung für Fördermittel
15 Europäisches Haus Pappenheim – Konzept und Betrieb des EHP



CSU will die Aussetzung des SABS-Vollzugs unterstützen

Der Vollzug der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) soll nach Anträgen der Bürgerliste (BGL). der Freien Wähler (FW) und der SPD ausgesetzt werden. Man will die 4-Jahres-Frist ausschöpfen, die der Stadt zur Verfügung steht, um die Bescheide für die Straßenausbaubeiträge an die Beitragspflichtigen zu verschicken. Wegen der landesweiten Aktionen gegen die als ungerecht bezeichnete Satzung wird allgemein damit gerechnet, dass noch vor der Landtagswahl 2018 eine Entscheidung fallen wird, ob und wie es mit des SABS weitergeht.

[Die Texte beider Beschlussvorschläge finden Sie hier …]

Die CSU-Fraktion des Pappenheimer Stadtrats hat jetzt in einer Presserklärung bekundet, dass sie die Anträge dem Grunde nach unterstützen will, wenngleich ihr Fraktionsvorsitzender Florian Gallus Bedenken hegt, ob die Beschlussanträge der übrigen Stadtratsfraktionen rechtlich auf einen festen Fundament stehen.

Die Presseerklärung der CSU Stadtratsfraktion Pappenheim ist nachfolgend abgedruckt:

Bieswang, 26.11.17

Presseerklärung der CSU Fraktion im Stadtrat der Stadt Pappenheim
zum Thema SAB.

Seit 2014 ist die Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) in und um Pappenheim herum ein heiß diskutiertes Thema. Damals wie heute vertreten wir die Auffassung, dass die SAB ein „ungerechtes“ Finanzierungsmodell für den Erhalt der öffentlichen Straßen ist, da die Bürger durch die SAB unterschiedlich stark belastet werden. Auch die 2016 vom Landtag beschlossene „Alternative“ der wiederkehrenden Beiträge war für die Kommunen sowie für die Bürger nicht zufriedenstellend.

Man muss hier in erster Linie die Fakten objektiv betrachten. Die Stadt Pappenheim verfügt derzeit über eine (noch) gültige SAB und ist dadurch auch gezwungen diese anzuwenden! Soviel zum Grundsatz und zum momentanen Rechtsstand.

Das Straßenausbaubeitragsrecht steht momentan aufgrund der öffentlichen Diskussionen berechtigt auf dem Prüfstand und es ist zu erwarten, dass sich im Jahre 2018 eine Entscheidung anbahnt. Aus diesem Grund unterstütz die CSU in Pappenheim die Forderungen nach einer Aussetzung des Vollzugs der SAB.

Wir sehen jedoch beide Formulierungen rechtlich bedenklich. Es ist unserer Meinung nach VOR der Beschlussfassung eine schriftliche Stellungnahme und Bestätigung der Rechtsaufsicht notwendig. Es ist vorab über das LRA zu klären, ob wir einen solchen Beschluss fassen können und dürfen !

Beide Beschlussvorschläge suggerieren öffentlich, dass wir momentan davon abweichen wollen geltendes Recht anzuwenden. Man muss hier dem Bürger klaren Wein einschenken. Es ist niemanden damit geholfen in Sachen SAB einen rechtswidrigen Beschluss zu fassen, um diesen dann später klangheimlich wieder zurücknehmen zu müssen.

Unserer Meinung nach wäre es zielführender gewesen sich intern im Kreise des Stadtratsgremiums zusammenzusetzten, um gemeinsam über den weiteren Umgang mit der SAB sowie die rechtlichen Möglichkeiten seitens der Kommune zu beraten, anstatt sich einen öffentlichen Wettstreit über den schnellsten Antrag und die Wählergunst zu liefern.

Aufgrund des „Wettstreits“ dürfte eines in Bezug zur SAB jetzt schon sicher sein: Kein Stadtrat der Stadt Pappenheim möchte die Bürger finanziell belasten, bevor nicht geklärt ist wie es weitergeht. Sollte ein Beschluss rechtlich zulässig und notwendig sein, sehe ich ein (selbstverständlich) einstimmiges Ergebnis zu Gunsten der Bürger, egal von welcher Partei der Antrag schlussendlich kommt.

Florian Gallus
Fraktionsvorsitzender CSU




Auch SPD-Fraktion will SAB-Vollzug aussetzen

Nach dem Bekanntwerden des gemeinsamen Antrages von Bürgerliste (BGL) und Freien Wählern (FW) bezüglich der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS), meldet sich jetzt auch die SPD Fraktion  öffentlich zu Wort. Nach den Ausführungen ihres Vorsitzenden Gerhard Gronauer hat die SPD bereits in der vergangenen Woche, bei der Stadtverwaltung, einen Antrag zur Aussetzung der SABS gestellt. Dieser ist mit dem Eingansstempel des 23.11.2017 versehen. Die SPD-Fraktion legt wert auf die Feststellung, dass dieser Antrag bereits am 18.11.2017 im Rathaus eingegangen ist. Letzteres geht aus einer E-Mail hervor, in deren Anhang sich der Antrag der SPD befindet. Als Posteingang ist Samstag, 18. November 2017, 18:29 Uhr protokolliert.  Aus rechtlichen Gründen wurde dieser Antrag umformuliert und am 24.11. mit einem modifizierten Beschlussvorschlag eingebracht.

Im Pappenheimer Stadtrat scheint sich ein Wettstreit zu entwickeln, welche Fraktion zuerst in Sachen SABS zum Wohle der Bürger tätig wurde. Nachdem Bürgerliste und Freie Wähler gestern, am 25. 11.2017 die Öffentlichkeit über ihren Antrag vom 24. 11. 2017 informiert hatten, teilt die SPD-Fraktion heute, 26.11.2017 mit, dass sie schon vorher einen Antrag eingereicht hatte. Allerdings musste der SPD-Antragstext, der auf „Aussetzung der Satzung „ formuliert war, aus rechtlichen Gründen geändert werden. Nach uns vorliegenden Unterlagen hat Gronauer am Freitag, 24. November 2017, 11:19 Uhr beim Verwaltungsleiter der Stadt Pappenheim mitgeteilt, dass nunmehr die Aussetzung des Satzungsvollzugs und nicht die Aussetzung der gesamten Satzung beantragt wird.

Am Donnerstag, 23. November 2017,  22:14 Uhr hatte der BGL-Fraktionsvorsitzende Karl Satzinger alle Vorsitzenden der Pappenheimer Stadtratsfraktionen angeschrieben und dafür geworben, dass alle vier Stadtratsfraktionen einen gemeinsamen Antrag zur Aussetzung des SABS-Vollzugs vorzulegen. Der Initiative Satzingers haben sich die Freien Wähler angeschlossen. Die SPD hatte bereits ihren eigenen Antrag laufen, der dann aber anderntags abgeändert wurde. Die Haltung der CSU zu diesem Thema ist uns bisher noch nicht bekannt.

Beschlussvorschlag der SPD:

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt, dass die Straßen-ausbaubeitragssatzung vorläufig für die Dauer eines Jahres nicht vollzogen wird. Sollten innerhalb dieses Zeitraums Fälle anstehen, die von der Verjährung betroffen sind, so wird die Verwaltung beauftragt, den Stadtrat möglichst umgehend zu informieren.

 

Beschlussvorschlag der BGL, FW:

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim schöpft den ihr vom Gesetzgeber gegebenen Zeitraum für die Berechnung einer möglichen Umlagehöhe und den Erlass der entsprechenden Bescheide der SABS für Ochsenhart bzw. die Deisinger Straße und auch für evtl. kommende Projekte größtmöglich aus, zumin-dest so lange, bis eine ausdrückliche Äußerung des Landesgesetzgebers über die weitere Entwick-lung im Straßenausbaubeitragsrecht erfolgt ist.

Allen Beteiligten ist aber wichtig, dass durch eine weitere Anwendung der SABS den Bürgerinnen und Bürgern im Pappenheimer Gemeindegebiet keine Nachteile entstehen. Obwohl es zur SABS viele Gerichtsentscheidungen gibt, die eher auf den Verbleib der ungeliebten Satzung hindeuten, soll eine Entscheidung des Gesetzgebers abgewartet werden.




Erste politische SABS-Reaktion in Pappenheim

Die Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) ist in der Region wieder zu großer Aktualität gelangt und  massiv in die Kritik geraten. Wie das Weißenburger Tagblatt berichtet, wollen die Freien Wähler einen Volksentscheid über den Bestand der SABS herbeiführen. Mit einer Entscheidung kann eventuell schon im Jahr 2018 gerechnet werden. Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der BGL in Stadtrat der Stadt Pappenheim greift diese Nachricht auf und hat für die Freien Wähler (FW) und die Bürgerliste (BGL) einen Antrag zur kommende Stadtratssitzung am 07.12.2017 eingebracht.
Ziel des Antrags ist ein Stadtratsbeschluss, wonach die, wie es im Antrag heißt „zeitliche Schiene“ für die Anwendung der SABS ausgenützt werden soll. Das würde bedeuten, dass für die derzeit anstehende Anwendung der SABS in Ochsenhart und in der Pappenheimer Deisingerstraße bis zu einer Entscheidung, längstens aber vier Jahre lang keine Beiträge und auch keine Abschlagszahlungen erhoben werden. Der Antrag von Karl Satzinger ist nachfolgend abgedruckt.

An den
Bürgermeister der
Stadt Pappenheim Uwe Sinn                                        Göhren den 24.11.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

zur Stadtratssitzung am 07.12.2017 stelle ich einen Antrag zur Umlage und Durchführung der Straßenausbaubeitragssatzung für die Fraktion der Freien Wähler und Fraktion der Bürgerliste vertreten durch Walter Otters und Karl Satzinger.

Die aktuelle politische Diskussion und Berichterstattung lässt ein Umdenken bzw. eine Veränderung in der Durchführung und Umlegung der SABS erkennen.
Nach Rückfrage beim Landratsamt ob eine Aussetzung der SABS bis zu einer möglichen Entscheidung der Landesregierung möglich sei, wurde mir folgender Weg aufgezeigt:Eine Aussetzung der Vorschrift würde der Stadt nur Nachteile bringen und nicht Rechtens sein.
Auch der Entstehung einer Beitragspflicht können wir nicht entgegenwirken.
Eine Ausschöpfung der zeitlichen Schiene (keine Abrechnungen vor eventueller Gesetzesanpassung) sei aber Rechtskonform.Dadurch schafft sich der Stadtrat die nötige Luft um abzuwarten, was in diesem Thema passiert. Er kann dann die aktuelle Fassung an die zu erwartende Gesetzesänderung anpassen und schafft damit keine weiteren Fakten einer Veränderung eventuell entgegenzuwirken.
Auch sehen die Bürger dass sich die Stadt Pappenheim Gedanken um das Thema macht.Diverse Medien und auch das Landratsamt erwarten bereits 2018 eine Entscheidung in der Sache.

Beschlussvorschläge:
Der Stadtrat der Stadt Pappenheim schöpft den ihr vom Gesetzgeber gegebenen Zeitraum für die Berechnung einer möglichen Umlagehöhe und den Erlass der entsprechenden Bescheide der SABS für Ochsenhart bzw. die Deisinger Straße und auch für evtl. kommende Projekte größtmöglich aus, zumindest so lange, bis eine ausdrückliche Äußerung des Landesgesetzgebers über die weitere Entwicklung im Straßenausbaubeitragsrecht erfolgt ist.

Auch soll auf Vorausleistungen verzichtet werden, um einer Veränderung der SABS nicht entgegenzuwirken und diese nach einer Entscheidung der Landesregierung anzupassen.

oder

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim sieht keinen Handlungsbedarf.

 

Mit freundlichen Grüßen

Karl Satzinger
Fraktionsvorsitzender der BGL

 

 

 

 




Dritter Bildungsbericht für Altmühlfranken veröffentlicht

Pünktlich zur Bildungskonferenz erschien auch der dritte Bildungsbericht der Bildungsregion altmühlfranken. Er widmet sich auf 100 Seiten dem Thema „Bildungsbiographien gestalten – horizontale und vertikale Durchlässigkeit im Bildungssystem“.
(LRA) Zum mittlerweile dritten Mal erscheint das Informations- und Nachschlagewerk „Bildung in Altmühlfranken“ im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen. Der Bildungsbericht, der auch als Datengrundlage für die Weiterentwicklung der regionalen Bildungslandschaft dienen soll, wird alle zwei Jahre neu aufgelegt.

Im Vergleich zum letzten Bildungsbericht haben sich auch dieses Mal einige Änderungen ergeben. So wurde gemeinsam mit dem Bildungsrat im Vorfeld entschieden, ob sich der Bildungsbericht einem bestimmten Schwerpunktthema, verschiedenen Fragestellungen oder einem allgemeinen Gesamtüberblick widmen soll. Einstimmig fiel die Entscheidung auf die Wahl eines Schwerpunktthemas, dass jedoch alle Bereiche des „Lebenslangen Lernens“ beinhaltet: Übergänge im Bildungssystem. Übergänge begleiten uns ein Leben lang, angefangen mit dem Übergang von der Familie in eine Kindertageseinrichtung, über die schulischen Übergänge bis hin zum Übergang ins Berufsleben.

Im Anschluss daran erarbeiteten die Mitglieder des Bildungsrates sowie einige weitere fachspezifische Gäste in einem Workshop verschiedene Fragestellungen zum Thema Übergänge, die die einzelnen Bereiche des Lebenslangen Lernens betreffen. Diese Fragen wurden dann je nach verfügbarem Datenmaterial mit Zahlen unterfüttert und beantwortet.

Neu hinzu kam auch die Möglichkeit für Grund-, Mittel- und Realschulen sowie Gymnasien besondere Projekte oder Angebote ihrer jeweiligen Schule vorzustellen. So bekommen auch die einzelnen Schulen die Möglichkeit, ihr Angebot landkreisweit zu präsentieren. In den folgenden Auflagen sollen hier weitere Einrichtungen die Chance erhalten, sich vorzustellen.

Beibehalten wurde neben der Seitenzahl auch die Vorstellung verschiedener Projekte und Arbeitsgruppen in der Bildungsregion altmühlfranken.

Gedruckte Exemplare können kostenfrei über die Zukunftsinitiative altmühlfranken bei Frau Greta Weisenseel per E-Mail (greta.weisenseel@altmuehlfranken.de) oder Telefon (09141 902-289) angefordert werden. Des Weiteren steht der Bildungsbericht allen Interessierten auch als PDF-Datei zum Download unter www.altmuehlfranken.de/bildungsberich2017 zur Verfügung.

Titelfoto: Landratsamt




Programm zum Pappenheimer Pelzmärtelmarkt

Am kommenden Freitag, 10.11.201 um 17:00 Uhr wird in Pappenheim der Pelzmärtelmarkt eröffnet. Der dreitägige Markt ist ein bürgerliches Gemeinschaftsprojekt zur Belebung der Pappenheimer Innenstadt, an dem sich die Pappenheimer Geschäftsleute, die Tourist-Information, die Stadt Pappenheim, das Europäische Haus Pappenheim  und  auch Pappenheimer Vereine beteiligen.

Zu den Marktzeiten haben die Geschäfte in der Pappenheimer Altstadt geöffnet.

Die Aktionsgemeinschaft Pelzmärtelmarkt gibt nachfolgend das Programm für den Pelzmärtelmarkt bekannt.

 PROGRAMM  Pappenheimer Pelzmärtelmarkt 2017

Freitag, 10.11.2017, Marktzeiten von 17 – 21 Uhr

Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
17:00 Uhr Eröffnung durch 1. Bgm. Uwe Sinn und Liedern der Grundschule Pappenheim/Solnhofen Marktplatz
17:30 – 18:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen u. Laternen; ab 4 Jahren Europäisches Haus
2. OG
19:00 Uhr Musik mit der Stadtkapelle Pappenheim Marktplatz
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus
– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.
Europäisches Haus
2. OG
20:00 Uhr Feuer-Show mit
Spektaculum Gauklorum
Platz vor Schloß-Apotheke
Samstag, 11.11.2017, Marktzeiten von 16:00 – 21:00 Uhr
Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
15:00 Uhr Musik – KlavierVorspiel der Schüler von Christine Gschwandtner K14 – Haus der Bürger
16:00 Uhr Adi Mulder spielt für Sie auf dem Akkordeon Tourist Information
16:00 – 18:00 Uhr Lesezeichen sticken auf Papier für Kinder und Erwachsene Maritas Art Café
16:30 – 17:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen und Laternen, ab 4 Jahren Europäisches Haus

2. OG

17:00 Uhr Martins-Zug der Kindergärten mit Pferd, danach Anspiel „Martin teilt den Mantel“ Platz vor Schloß-Apotheke
18:00 – 18:30 Uhr Lesung zu den RauhNächten mit Uwe Graf K14 – Haus der Bürger
18:30 Uhr Live-Musik mit dem Piano-Percussion-Duo Alexander Schlegel & Daniel Schächer Deisingerstraße
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus

– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.

Europäisches Haus

2. OG

Sonntag.12.2017, (Marktzeiten von 14:00– 19:00 Uhr)
Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
ab 14:00 Uhr Fotoshooting unter dem Motto “Skihütte” mit dem Fotoladen Weißenburg Päckert’s Landhausmoden
14:00 Uhr Vorführung “Klöppeln”mit Kathrin Mlinzk K14 – Haus der Bürger
15:00 Uhr Die Band SERENIDAD aus Osterdorf musiziert und lädt auch zum gemeinsamen Singen ein Tourist Information
15:00 – 18:00 Uhr Sticken auf Filz für Kinder und Erwachsene Maritas Art Café
16:00 – 16:30 Uhr Lesung zu den RauhNächten mit Uwe Graf K14 – Haus der Bürger
16:30 – 17:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen und Laternen, ab 4 Jahren Europäisches Haus

2. OG

17:30 Uhr Der Pelzmärtel kommt und verteilt Geschenke Marktplatz
18:00 Musik mit der Stadtkapelle Pappenheim Marktplatz
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus

– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.

Europäisches Haus

2. OG

weitere Aktionen im bzw. durch das Europäischen Haus:

  • Ausstellung „Land ist Leben“ mit interaktiven Elementen zum Nachdenken und Ausprobieren.
  • Ab Einbruch der Dunkelheit: Sankt Martin – Erzählen im Fenster zum Marktplatz hin
  • Stockbrot am Feuer, Armbänder bedrucken, Kleines AktionsSpiel ab 8 Personen

weitere Aktionen im K14 – Haus der Bürger:

  • Ungarischer Baumkuchen der Fam. Merschbecker auf der Remise
  • Kunsthandwerk mit Schmuck und schönen Dingen – Ulrike Liebner
  • Tee und Gewürze aus Sri Lanka
  • Eine-Welt-Artikel
  • „WärmeStube“-Teestube: Warme Getränke und mehr

Die Pappenheimer Geschäfte haben geöffnet und heißen Sie herzlich willkommen!

 




Leistungsstarke Photovoltaikanlagen bei Übermatzhofen geplant

Südlich von  Übermatzhofen sollen nach den Planungen eines örtlichen Antragstellers auf zwei Flächen mit insgesamt 19 ha, Photovoltaikanlagen mit einer Spitzenleistung von 10 Megawatt (MWp) entstehen. Vor einem Genehmigungsverfahren muss allerdings der Flächennutzungsplan geändert werden.

Es sind drei Flurstücke mit einer Gesamtfläche von rund 19 ha, auf denen Freiflächen-Photovoltaikanlagen errichtet werden sollen. Zwei dieser drei Flurstücke werden zu einer Betriebsfläche zusammengefasst, die dann rund 7,6 ha hat. Dabei handelt es sich um die beiden Flurstücke, die westlich an das Fußballfeld des SV Übermatzhofen grenzen.  Eine weitere Betriebsfläche mit 11,37 ha grenzt westlich an die Zufahrtsstraße zum Sportgelände des SV Übermatzhofen.

Auf diesen beiden Flächen, die ca. 200 m voneinander entfernt sind, sollen die Solarelemente auf Erdspießen montiert werden. Der Vorteil dieser Bauweise ist es, dass man ohne Betonfundamente auskommt. Die Leistung der Anlagen auf den beiden Betriebsflächen ist mit 10 MWp (10.000 Kilowatt bei Spitzenleistung) angegeben.

Der Antrag kam Mitte Oktober als Bauvoranfrage zur Stadt Pappenheim und stand jetzt auf der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung. Die Freiflächen mit den Solarplatten werden mit einem Metallzaun gesichert, der begrünt werden soll.

Im Vorfeld der Stadtratssitzung hatte die Verwaltung bereits  festgestellt, dass die Flächen im Außenbereich liegen und als Landwirtschaftliche Flächen, speziell für Aussiedler vorgesehen sind. Da es eine Privilegierung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen nicht mehr gibt, konnte der Stadtrat das gemeindliche Einvernehmen für den beabsichtigten Anlagenbau nicht in Aussicht stellen.

Voraussetzung für eine Genehmigung ist, dass die Stadt den Flächennutzungsplan für die künftigen Photovoltaik-Flächen ändert. Diese Änderung ist mit der Bauvoranfrage des Antragstellers bereits beantragt worden. Es ist davon auszugehen, dass die Freiflächen im Außenbereich im Zuge der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes umgewidmet werden. Damit wäre dann der Weg frei für das gemeindliche Einvernehmen durch die Stadt Pappenheim und die Genehmigung durch die zuständigen Behörden.

 




Der Pappenheimer Stadtrat tagt

Am Donnerstag, 26.10.2017, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine
öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

TOP

Thema

1 Bauanträge
1.1 BA 48/2017 – Überdachung Tektur; Gegg Markus Bieswang
1.2 BA 57/2017 – Erricthung einer festen Freiflächen-Photovoltaikanlage Übermatzhofen; Georg Leiritz Übermatzhofen
2 Stadtsanierung – Grundsatzentscheidung über die Ausweitung des Sanierungsgebietes
3 Kommunalrecht – Bürgerversammlungen 2017 – Behandlung der Empfehlungen
4 Antrag des Ehepaars Engeler auf Beseitigung von 2 öffentlichen Parkplätzen
5 Stellungnahme; Erhöhung und Erweiterung der Monodeponie für asbesthaltige Abfälle; Franken-Schotter GmbH & Co. KG

6

Erlass einer Informationssicherheitsleitlinie und Bestellung eines Informationssicherheitsbeauftragten



Schweres Geschütz im Rathaussaal

Zu einem Eklat kam es unmittelbar nach dem Ende der öffentlichen Stadtratssitzung a, 05.10.2017 im altehrwürdigen Sitzungssaal des Pappenheimer Rathauses. 2. Bürgermeister Claus Dietz (FW) bezichtigte 1. Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) der Lüge und der Stänkereien in der Streitsache mit dem Gräflichen Haus. Vor Wut schäumend forderte Dietz Bürgermeister Sinn zum Rücktritt auf. Zu einem weiteren lautstarken Meinungsaustausch muss es zu Beginn der nichtöffentlichen Stadtratssitzung gekommen sein. Soweit wir in Erfahrung bringen konnten wurde deshalb die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Pappenheim abgebrochen.

Wenn die Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils einer Sitzung des Pappenheimer Ratsgremiums abgearbeitet sind, fragt der Vorsitzende, bevor er die Nichtöffentlichkeit herstellt, ob es noch Anmerkungen für die Öffentlichkeit gebe. Oftmals laden bei dieser Gelegenheit die Stadträte zur Kirchweih ein oder machen auf bestimmte Veranstaltungen aufmerksam. Manchmal hat es auch bei dieser Gelegenheit schon Schelte für die Berichterstattung der Presse gegeben.

Szenen wie sie sich am Donnerstag, den  05.10.2017 im Rathaussaal abgespielt haben, werden wohl die meisten noch anwesenden Zuhörer noch nicht miterlebt haben.

Es war zu erahnen was kommt, als Claus Dietz sichtlich erregt mit seinem Vortrag begann. Es ging nämlich um zahlreiche Veröffentlichungen in verschiedenen Medien, die erneut von den Vorgängen um die wohl berühmtesten vier Quadratmeter der Nation in der Pappenheimer Klosterstraße berichteten. Nachdem es in letzter Zeit den Anschein hatte, dass die Angelegenheit durch einen Ankauf des magischen Dreiecks gütlich geregelt werden kann, wurde die Stadt Pappenheim mit der Nachricht überrascht, dass sich der Eigentümer dieses Grundstücks nun innerhalb der gräflichen Familie geändert hat.

Im Artikel des Weißenburger Tagblatts von Sitzungstag wird Bürgermeister Sinn mit den Worten zitiert: „Wir hatten schon einen Notartermin, dann mussten wir feststellen, dass das Grundstück gar nicht mehr ihr gehört“. Und dieser Satz erzürnte seinen Stellvertreter, der nichts von einem Notartermin weiß, in hohem Maße. „Bitteschön, wann wäre dieser Notartermin und in welchem Notariat wäre der gewesen. Da möchte ich jetzt von Ihnen eine Antwort hören“, forderte Dietz von Sinn mit großer Heftigkeit. Er finde es vonseiten des 1. Bürgermeisters unerhört, mit diesen Lügen ständig gegen das gräfliche Haus zu stänkern und Öl ins Feuer zu gießen. „Die ganze Welt muss diese Unwahrheiten lesen“, donnerte Dietz. „Jetzt war 2 Monate Ruhe, weil wir Ihnen mehr oder weniger einen Maulkorb verpasst haben und jetzt geht es wieder los“ setzte er seine Vorwürfe gegen Bürgermeister Sinn fort und forderte letztlich den  Bürgermeister mit den Worten:„ …. Am besten sie nehmen ihren  Hut und gehen“, zum Rücktritt auf.

Bürgermeister Sinn selbst mahnte eine gemäßigte Ausdrucksweise an und verwahrte sich gegen den Maulkorbvorwurf, wurde dann aber wieder von den Vorwürfen des 2. Bürgermeisters unterbrochen. Geschäftsleiter Eberle stellte zwar fest, dass ein Notartermin zumindest angefragt worden sei, aber einen vereinbarten Termin nannte auch er nicht.

Unter dem folgenden aufgeregten Durcheinander begleitet von erfolglosen Beschwichtigungsversuchen, bei denen, begleitet von den Wutausbrüchen von Claus Dietz,  mehrfach das Datum 14. September und der Begriff Notartermin fiel, war es letztlich Gerhard Gronauer (SPD), der sich Gehör verschaffen konnte. Er erklärte dem interessierten Publikum, dass man in der Sitzung am 27. Juli 2017 festgelegt habe, erneut über das weitere Vorgehen in Sachen dieser besagten vier Quadratmeter im Straßenraum zu beraten, wenn bis zum 14.09.2017 ein Notartermin nicht zustande gekommen ist. So liegt die Vermutung nahe, dass es für die Verkaufsverhandlungen wohl eine Notarfrist gegeben hat. Dass ein Notartermin ehrer nicht vereinbart war, ist  jedem plausibel, der schon mit Notarterminen in Verkaufssachen zu tun hatte.

Nachdem die Zuhörer den Sitzungssaal verlassen hatten, war der nichtöffentliche Teil der Sitzung nicht mehr von langer Dauer. Durch das Treppenhaus hallten erneut laute und aufgeregte Stimmen aus dem Sitzungsaal. Das mag der Grund dafür gewesen sein, weshalb in die nichtöffentliche Sitzung nur von kurzer Dauer war. Bürgermeister Sinn hat nach unseren Informationen die Sitzung kurz nach dem Eintritt in die Tagesordnung ohne weitere Erklärungen abgebrochen. Zu Handgreiflichkeiten soll es nach unseren Informationen im Sitzungssaal nicht gekommen sein.

 




Bebauungsplan für den „Stadteingang Nord“

Für den Bereich der Bürgermeister-Rukwid-Straße westlich der Friedhofsmauer wurde jetzt auf einer Gesamtfläche von rund 4.800 m² ein Bebauungsplan aufgestellt. Damit soll gewährleistet werden, dass der  „Stadteingang Nord“ mit öffentlicher Bebauung städtebaulich ansprechend gestaltet werden kann. Der Aufstellungsbeschluss wurde bei einer Gegenstimme vom Stadtrat gefasst.

Von städtebaulichen Missständen ist die Rede, wenn es um die Beurteilung der Stadteinfahrt aus Richtung Göhren oder Osterdorf geht. Ursache sind drei Gebäude, die von ihrem äußeren her nicht recht zur Baukultur der Pappenheimer Innenstadt passen. Nun signalisieren zwei der drei Hausbesitzer in diesem Bereich Verkaufsbereitschaft, was die Stadtverantwortlichen die Ohren spitzen lässt. Damit das städtebauliche Gestaltungsheft nicht aus der Hand gegeben wird, will man in Form eines Bebauungsplan-Aufstellungsbeschlusses handeln. Damit sollen die Voraussetzungen für das gemeindliche Vorkaufsrecht gesichert oder zumindest verbessert. Einbezogen sind in den Bebauungsplan sind insgesamt 10 Flurstücke die zusammen eine Fläche von rund 4.800 Quadratmetern ergeben.

Da im Raum seht, dass die Grundstückskäufe durch die Stadt für eine Bebauung zur öffentlichen Nutzung  erworben werde soll äußerte der BGL-Fraktionsvorsitzende Karl Satzinger  Bedenken, ob denn für den Ankauf genügend Geld da sei.

Wie Geschäftsleiter Eberle daraufhin versicherte, kostet die Aufstellung eines Bebauungsplanes zunächst einmal gar nichts. Der Beschluss verbessere aber, wie bereits erwähnt die Position der Stadt bei der Wahrnehmung ihres Vorkaufsrechts. Anette Pappler und Christa Seuberth von der SPD hielten den Aufstellungsbeschluss für dringend notwendig und auch der Ankauf von Flächen durch die Stadt sei notwendig weil man durch die Flächen von Großbesitzungen ohnehin in den Gestaltungsmöglichkeiten eingeschränkt sei.
Bei einer Gegenstimme hat der Stadtrat der Aufstellung des Bebauungsplanes zugestimmt.

 




Festlegungen zur SEK-Vorentwurfsplanung sind beschlossen

Im zweiten Anlauf hat der Stadtrat der Stadt Pappenheim die Änderungen der Vorentwurfsplanung für die Umgestaltung der Pappenheimer Deisingerstraße beschlossen. Dabei stellte sich heraus, dass die Gestaltungen, Anpassungen und Fundamentierungen der privaten Haustreppen, für die Hauseigentümer mit zusätzlichen finanziellen Eigenleistungen verbunden sind. Zwischen Schloßapotheke- Touristinfo bis zur Engstelle Arkade-Held wird auf Antrag von 2. Bürgermeister Claus Dietz der Gehweg aus Sicherheitsgründen nun doch mit einemHochbord von der Fahrbahn abgehoben. Die Platzgestaltung zwischen Juz und vormaliger Bäckerei Held ist noch nicht abschließend geklärt. Nachfolgend die wichtigsten beschlossenen Festlegungen zur Vorentwurfsplanung:

Baubeginn und Abbruch Lämmermannhaus
Die Ausschreibung für den Abbruch des Lämmermannhauses soll nach Erhalt der Abbruchgenehmigung unverzüglich erfolgen.
Die Baumaßnahmen für den Umbau der Deisingerstraße sollen im März 2018 beginnen. Nachdem die einzelnen Festlegungen jetzt von Stadtrat beschlossen wurden, kann im jetzt im Herbst/Winter 2017 die Ausschreibung erfolgen.

Platzgestaltung Ritterstube/ Held/ JUZ
Der Platz soll so wie in der Vorplanung vorgesehen umgebaut werden. Wegen der Treppe zum ehemaligen Bäckereiladen Held soll erreicht werden, dass die private Treppe aufgegeben wird. Sollte das nicht der Fall sein, muss die Treppe umgebaut werden.

 

Sanierung der privaten Treppen
Die Sanierung der privaten Treppen können über das Pappenheimer Fassadenprogramm gefördert werden. Wegen der großen Bedeutung für das Ortsbild kann der Fördersatz von 30 % auf 50 % erhöht werden. Das bedeutet, dass die Hauseigentümer die förderfähigen Kosten der Treppensanierung zu 50% gefördert bekommen und die andere Hälfte selbst bezahlen müssen.

Den Hauseigentümern soll von der Stadt schriftlich vorgeschlagen werden die Haustreppen im Zuge der Baumaßnahmen sanieren zu lassen. Mit den Anliegern sollen einzelne Gestattungsvereinbarungen abgeschlossen werden, in denen u.a. auch der künftige Bauunterhalt der Treppenanlagen sowie die Verkehrssicherungspflichten geregelt werden.
Die Leistungen werden über das bauausführende Tiefbaubüro-Büro VNI gesondert ausgeschrieben, die anfallenden Kosten müssen von den Anliegern akzeptiert werden.
Sollte eine schriftliche Vereinbarung mit Anliegern nicht innerhalb eines Monats zu Stande kommen, bleiben die Treppen unverändert. In diesem Fall muss aber auf jeden Fall eine Vereinbarung zum Bauunterhalt und der Verkehrssicherungspflicht abgeschlossen werden.

Parkplätze zwischen Engeler und Gampl
Es werden drei Parkplätze parallel zur Hauswand Gästehaus Engeler belassen. Der Abstand der Parkfläche soll zur Hauswand 1,20 m betragen und mit einer umlaufenden farblichen Pflasterabsetzung markiert werden. Die 3 Parkplätze werden so beschildert, dass nur Anwohner mit gültigen Parkausweisen dort parken dürfen.

Parkplätze Längseinteilung
Die Längsparkplätze werden nur insgesamt markiert, auf die Einteilung in einzelne Parkstände wird verzichtet.

Markierung der Schrägparkflächen

Auch die Schrägparkflächen erhalten keine Einzeleinteilung der Parkstände sondern nur eine umlaufende Markierung. Das Risiko von (bewusstem) Falschparken wird dabei in Kauf genommen. Das ist im Beschluss auch so festgehalten.

Hochbord zwischen Apotheke und Engstelle Held
Mit 7:6 Stimmen wurde im Stadtrat der Antrag des 2. Bürgermeisters Claus Dietz angenommen, der immer wieder moniert hatte, dass aus seiner Sicht eine in der Vorentwurfsplanung eine ausreichende Verkehrssicherheit der Fußgänger im Engstellenbereich nicht gegeben sei. Die ursprünglichen Planungen hatten vom Marktplatz bis zur Katholischen Kirche einen ebenengleichen Ausbau vorgesehen, wobei der gepflasterte Gehwegbereich von der asphaltierten Fahrbahn durch eine Zweizeiler-Rinne getrennt wird. Nun werden 6 cm hohe Bordsteine im Engstellenbereich zwischen Schlossapotheke und vormaliger Bäckerei Held und auch gegenüber zwischen Touristinfo und Arkade eine Sicherheitskomponente für Fußgänger. Ob durch die neue Gestaltung auch der bereits durch Beschluss entfernte Fußgängerüberweg bei der Schloßapotheke wieder angebracht werden kann ist bisher noch nicht entschieden. Es ist aber zu erwarten, dass demnächst ein entsprechender Antrag hierzu eingeht und voraussichtlich die Mehrheit im Stadtrat für den Fußgängerüberweg stimmen wird.




Grenzumgänge in Stadt und Land 2017

Die Grenzumgänge in Stadt und Land stehen auch in diesem Herbst wieder an. Nachfolgend gibt die Stadt Pappenheim die Termine in Pappenheim und den Ortsteilen bekannt.

Ort Tag Uhrzeit Treffpunkt Tour Gasthaus
(Brotzeit)
Pappenheim 21.10.2017 12:30 Uhr Rathaus/Marktplatz Stadtpark/Holler-stein/Pflanzgarten Grüner Baum

Bieswang/Ochsenhart

11.11.2017 12:30 Uhr

Dorfplatz

Süd-West     Rachinger/
Casino
Geislohe 28.10.2017 12:00 Uhr

Hirtenhaus

Süd Hirtenhaus
Göhren 28.10.2017 12:30 Uhr Gasthaus Renner Ost Gasthaus Renner

Neudorf

21.10.2017 10:30 Uhr

Parkplatz Zeughaus

      Flemmühle/
Suffersheim

Gasth. Schnitzlein

Rothenstein

Osterdorf 04.11.2017 13:00 Uhr Gasthaus Hüttinger
Nr. 47

         Route West

Gasthaus Hüttinger
Nr. 47

Übermatzhofen

04.11.2017 13:00 Uhr Bushaltestelle Ost Gasthaus Schwegler

Zimmern

04.11.2017 12:15 Uhr

Altes Feuerwehrhaus

    Nord-West Gasthaus Hollerstein