Fördermittel werden noch 2015 bereitgestellt

Für die Umgestaltung der Deisingerstraße in Pappenheim will die Regierung von Mittelfranken noch im Jahr 2015 Mittel aus dem „Bund-Länder -Städtebauförderprogramm V – Städtebaulicher Denkmalschutz“ bereitstellen. Die Vorgaben für einen entsprechenden Bewilligungsbescheid wurden jetzt im Rahmen einer Besprechung in der Abteilung für Städtebauförderung bei der Regierung von Mittelfranken abgeklärt.

Von Seiten der Stadt Pappenheim ist nur noch eine leicht lösbare Auflage zu erfüllen, dann kann die erste Rate der Zuwendung für die Umgestaltung der Deisingerstraße in Pappenheim bereitgestellt werden. Bei den Aufgaben handelt es sich um eine Aufstellung, die von der Stadt innerhalb von Wochenfrist übermittelt werden kann. Damit ist schließlich für die Regierung von Mittelfranken der Weg für die Erstellung des Bewilligungsbescheides geebnet.

Das ist das Ergebnis einer Besprechung bei der Regierung von Mittelfranken die am Donnerstag, 15.10.2015 stattgefunden hat. An dieser hatten Bürgermeister Sinn, Geschäftsleiter Eberle und Stadtkämmerer Mindrean teilgenommen. Vonseiten der Regierung konnten Regierungsrat Haller und Baudirektor Pickel die noch anstehenden Fragen mit den Vertretern der Stadt Pappenheim abklären.

Wie Regierungsrat Haller, der als Sachbearbeiter für den Bewilligungsbescheid zuständig ist, bei einer Besprechung bei der Regierung in Ansbach mehrfach unterstrich, gebe es die „Brisanz der Mittelbindung“ für die Pappenheimer Maßnahme.
Die Mittel aus dem Härtefonds in erklecklicher Höhe stehen wie mehrfach berichtet im Bund- Länder-Städtebauförderprogramm V – Städtebaulicher Denkmalschutz für Pappenheim mit einer Förderquote von 80% der zuwendungsfähigen Kosten zunächst einmal nur für das Jahr 2015 bereit. Diese Mittel gelte es noch im Jahr 2015 mit einem Bewilligungsbescheid für Pappenheim zu binden, betont Baudirektor Pickel, stellvertretender Leiter der Abteilung Städtebauförderung. Dabei weist Pickel darauf hin, dass die Aufnahme Pappenheims in den Härtefonds 2016 zwar möglich, aber keineswegs gesichert ist. Ohne die Aufnahme in den Härtefonds würde die Förderquote für die städtebaulichen Maßnahmen in Pappenheim 60% anstatt 80 % betragen. Mit dem Bewilligungsbescheid ist die darin mitgeteilte Fördersumme für entsprechende Baumaßnahmen in der Pappenheimer Innenstadt verfügbar.
Wenn die noch erforderlichen Unterlagen von der Stadt Pappenheim in der vereinbarten Zeit die Regierung von Mittelfranken erreichen, wird voraussichtlich  Anfang November der Bewilligungsbescheid bei der Stadt Pappenheim eingehen.

Mit einem Baubeginn in der Deisingerstraße kann dann im Frühjahr 2016 gerechnet werden.




SPD-Parteibuch für Uwe Sinn

(SPD OV Pappenheim) Pappenheims Erster Bürgermeister Uwe Sinn ist jetzt der der SPD beigetreten. Vor wenigen Tagen überreichte die SPD-Ortsvorsitzende Pia Brunnenmeier das Parteibuch an Uwe Sinn.

Für die SPD-Mitglieder der Altmühlstadt war es ein freudiges Ereignis, dass ihr Bürgermeister der Partei beitrat. Sie werten den Beitritt als Bekenntnis zum Ortsverein Pappenheim, der Uwe Sinn seit Beginn seiner politischen Tätigkeit unterstützt.
Pia Brunnenmeier betonte in einer Stellungnahme, dass sie über diesen Schritt besonders erfreut sei, bringe er doch die enge Verbundenheit zum Ausdruck. Sie betonte, dass sich der Bürgermeister auch in Zukunft auf die Unterstützung der SPD-Mitglieder verlassen könne.
Umgekehrt wertete Uwe Sinn die Anwesenheit vieler Parteimitglieder bei der Übergabe des Parteibuches als deutliches Zeichen der Rückenstärkung. Bei der täglichen kommunalpolitischen Arbeit in Pappenheim spüre er die Solidarität des Ortsvereins und wisse diese zu schätzen.
Deutlich machte er aber auch, dass auf Kommunalebene die Parteizugehörigkeit grundsätzlich bei einer Entscheidungsfindung nicht die entscheidende Rolle spielen dürfe. Entscheidend sei vielmehr, ob ein Vorhaben sinnvoll, machbar und der Stadt dienlich sei.

Foto: SPD Ortsverein Pappenheim

 




Wochenmarkt mit gelungener Premiere

Eine erfolgreiche Premiere ist der Bürgerinitiative „Aktion Wochenmarkt“ (BIAW) gelungen. 151009_woma-13Schon zur Halbzeit des ersten Pappenheimer Wochenmarktes war die Zufriedenheitsgrenze der Anbieter überschritten. Die Initiative will den Wochenmarkt weiterhin dynamisch um im Zeichen der Gemeinsamkeit gestalten. Positive Ausstrahlung soll in Pappenheim Wirkung erzielen.  Helfer werden dringend gesucht.

Der seit 2001 bestehende monatliche Bauernmarkt wurde jetzt, wie berichtet durch einen Wochenmarkt erweitert, der jeden Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr auf dem Pappenheimer Marktplatz stattfindet. Ins Leben gerufen wurde dieses Projekt von der Bürgerinitiative „Aktion Wochenmarkt“ (BIAW) die von den Mitarbeiterinnen der Tourist Information tatkräftig unterstützt wird.

Startschuss für den neuen Markt in Pappenheim war jetzt am 09.10.2015 um 08:00 Uhr.

151009_woma-06„Da ist ja echt was los“ ruft eine Pappenheimer Radlerin erfreut aus, als sie von der Altmühlbrücke her auf den Marktplatz zufährt. Und so sahen es auch die vielen Marktbesucher, die sich vor dem Pappenheimer Rathaus tummelten. Unter ihnen befanden sich Landratstellvertreter Peter Krauß, Bürgermeister Sinn, Gräfin Ursula zu Pappenheim, 2. Bürgermeister Claus Dietz, 3. Bürgermeister Holger Wenzel, sowie die Stadträte Karl Satzinger und Herbert Halbmeyer. Auch eine Abordnung der Werbegemeinschaft war gekommen und freute sich über das rege Markttreiben.

Bei dem reichhaltigen Angebot, gab es viele, der nicht mit einem vollen Einkaufskorb über den Marktplatz schlenderten. „Meine Zufriedenheitsgrenze ist jetzt schon überschritten“, stellt Rainer Heubeck fest, der mit seinen bekannten Schokospezialitäten mit einem Marktstand vertreten war.

151009_woma-21Die traditionellen Anbieter des bisherigen Bauernmarktes, mit Geflügel, Brot, Käse, Fairtrade-Produkten sowie Honig und Imkerei-Waren zeigten sich ebenfalls sehr zufrieden mit dem Marktverlauf „Es sind mehr Leute da als sonst und das wirkt sich im Verkauf deutlich aus“, stellt Lydia Schmid fest, die seit vielen Jahren Fairtrade-Produkte auf dem Bauernmarkt anbietet.

Ebenso zufrieden zeigten sich die neuen Händler, die Gemüse, Brot, und sonstige Produkte aus der Region im Angebot hatten. Die BIAW selbst betrieb einen Stand mit regionalen Produkten aus dem Programm von „altmühlMARKT“.

151009_woma-10Zu einem angenehmen und positiven Ambiente des ersten Wochenmarktes hatte sich die BIWA allerhand einfallen lassen. Ein Klarinettentrio der Stadtkapelle Pappenheim spielte heitere beschwingte Musik und die Organisatoren boten den Marktgästen Getränke und Häppchen an. Als Überraschung gab es noch den Auftritt der Jagdhornbläser des Niederlandts.

Weitere Stimmen zum Markt
Ein treuer Besucher des bisherigen Bauernmarktes ist Landratstellvertreter Peter Krauß der das reichhaltige Angebot des Marktes und die Aktivitäten der BIAW sehr lobte. Zur Einschätzung der Zukunftschancen des Wochenmarktes meinte Krauß:151009_woma-02 „Ich hoffe, dass die kritischen Pappenheimer die reichhaltigen Angebote annehmen. Entscheidend wird sein, ob die Pappenheimer bereit sind für regionalen Produkte einen etwas höheren Preis zu zahlen.“

„Es ist einfach super“, zeigte sich Bürgermeister Uwe Sinn beeindruckt. „Ich freue mich, dass der Markt so gut angenommen wird. An diesem Bespiel sieht man ganz deutlich, dass etwas erreicht werden kann, wenn man zusammensteht und gemeinsam etwas auf den Weg bringt. Besonders freut mich auch, dass Marktbesucher aus den Ortsteilen und den Nachbargemeinden zum Marktplatz gekommen sind“. Beeindruckt zeigte sich Sinn von der Leistung der Initiatorin Mini Wurm, die bis zum Markttag wirklich großes geleistet habe.

151009_woma-07Mini Wurm, die Initiatorin der BIAW, will sich selbst aber nicht im Mittelpunkt sehen. „Ohne die vielen Helfer im Hintergrund wäre das alles nicht möglich gewesen“, gibt Mini Wurm das Lob an ihre Mitstreiter weiter, die im Vorfeld mit organisiert haben und jetzt am Verkaufsstand „altmühlMarkt“-Produkte verkaufen und den Marktgästen Getränke und Häppchen anbieten.

Das Zukunftskonzept des Wochenmarktes sieht vor, diesen mit immer wieder neuen Aktionen und Angeboten dynamisch zu gestalten. So soll der Markt beispielsweise als Ort der Begegnung auch den Vereinen eine Plattform für Ihre Darstellung bieten.151009_woma-17

Für die Zukunft des Marktes wünscht sich Mini Wurm eine positive Strahlkraft des Marktes und sagt zum Schluss des ersten Wochenmarktes:
„Ich hoffe, dass der Markt durch seine positive Ausstrahlung dazu beiträgt, dass kritische Strukturen in Pappenheim aufgebrochen werden und dass man zu einem Miteinander findet.“

 

Dringend gesucht werden weitere Helferinnen und Helfer, die bereit sind sich in die BIAW einzubringen.  Information und Anmeldung ist in der Touristinformation persönlich oder unter Tel. 09143/606-66 möglich.

 




Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 15. Oktober 2015 tritt der Stadtrat um 18:00 Uhr im Bürgersaal im Haus des Gastes zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

TOP

Inhalt

01 Bauanträge:
BA 30/2015 – Neubau Bioputenstall, Nutzungsänderung Maschinenhalle, Gem. Osterdorf – geänderter Antrag
02 Breitbandausbau:
Ergebnis Auswahlverfahren – Information
03 Erschließungs-/ Straßenausbaumaßnahme:
Ausbau der GV-Straße „Am Solnhofer Weg“: Beschlussfassung der geänderten Planung

04

Städt. Kindergarten Bieswang:
Hygieneproblematik im Außenbereich des Kindergartens auf Grund von herrenlosen/ angefütterten Katzen – geplante Vorgehensweise von Bürgermeister Sinn

05

Wegeunterhalt:
Ausschüttung eines Zuschusses an die Jagdgenossenschaften
06 Rechtsangelegenheiten:
c) Freiwillige Übernahme des Turmuhrenunterhalts für die Protestantische Kirchenstiftung Bieswang
d) Abschluss eines Pflege- + Unterhaltsvertrages mit den Bay. Staatsforsten für die Errichtung eines privat initiierten Denkmals
07 Spielplatz Stadtparkstraße:
Grundsatzbeschluss für die Ersatzbeschaffung eines Großspielgerätes
08 Schulhaus Bieswang – Künftige Nutzung:
Vorstellung der Nutzungskonzepte von den möglichen Trägern
d) BRK-Kreisverband Südfranken, Körperschaft des öffentlichen Rechtse) Diakonie Pappenheim-Weißenburg, Zentrale Diakoniestation in den Dekanaten Pappenheim und Weißenburg gemeinnützige GmbHf) Lebenshilfe für geistig Behinderte Kreisvereinigung Weißenburg e.V.



Baugebiet „Am Schlägle“ wird erschlossen

Nachdem der Stadtrat im November 2013 die Erschließung des neuen Geisloher Baugebietes mit 6:7 Stimmen abgelehnt hatte, wurde jetzt ein einstimmiger Beschluss zugunsten des zweiten Geisloher Baugebietes gefasst.

Bereits am 7. November 2013 war die Erschließung des Baugebietes auf dem Gelände der ehemaligen Schreinerei Rabus auf der Tagesordnung.

[Unseren Artikel finden Sie hier …]

151007_am-schlaegle-1„Am Schlägle“ ist dieses neue Baugebiet benannt und sieht drei Bauplätze vor. Das relativ kleine Baugebiet ist jedoch erweiterbar, denn nördlich des neuen Baugebietes gibt es städtische Flächen, auf denen weitere 12 Bauplätze entstehen könnten. Bevor es aber soweit ist, müsste der Flächennutzungsplan geändert und ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

Die Baugrundstücke werden mit einer Stichstraße und einer Wendeplatte erschlossen. Am Standort der ehemaligen Betriebsgebäude ist eine großzügige Grünfläche geplant. Mit der Erschließung und Bebauung der 5.000 m² großen Fläche an der Stelle des vormaligen „Rabusgeländes“ soll die durch den Abbruch entstandene Baulücke geschlossen werden. Dies war Voraussetzung für eine Bezuschussung der Abbruchkosten durch das Amt für ländliche Entwicklung (ALE). Inzwischen sind zwei der drei Bauplätze verkauft. Die Anzahl der verkauften Bauplätze hatte im November 2013 zu den Gegenstimmen von CSU und Freien Wählern geführt. Denn damals war noch keiner der Bauplätze verkauft, es gab lediglich einen Kaufinteressenten. Wurde bei den Erschließungskosten im November 2013 von rund 90.000 Euro gesprochen, so sind es nun 105.000 Euro, die für die Erschließung des neuen Baugebietes einschließlich der Kanalkosten aufgewendet werden müssen. Dabei fallen auf die Straßenbauarbeiten etwa 65.000 Euro und ca. 40.000 Euro für die Kanalverlegung an.

In der Sitzung des Stadtrates schlug Stadtrat Friedrich Hönig (FW) vor, neben der Wendeplatte im Bereich der geräumigen Grünfläche noch einige Parkplätze zu schaffen. Dieser Vorschlag wurde jedoch nicht weiter verfolgt.

Letztlich kam es zu einem einstimmigen Beschluss, das Baugebiet „Am Schlägle“ in Geislohe zu erschließen. Da die Bauwerber in diesem Jahr nicht mehr beginnen wollen – so Geschäftsleiter Eberle – sei es sinnvoll mit den Erschließungsarbeiten erst im Jahr 2016 zu beginnen.

In Geislohe gibt es derzeit in einem weiteren Baugebiet „Gründlein“ reichlich Bauland. Der Bebauungsplan aus dem Jahre 2000 sieht die Bauabschnitte 1-3 vor. Erschlossen ist im Gründlein bisher der Bauabschnitt 1, wobei es hier noch aktuell 2-3 unbebaute Bauplätze gibt. Ob die Bauabschnitte 2 und 3 mit insgesamt ca. 30 Bauplätzen je erschlossen werden ist ungewiss.




Termine zum Grenzumgang 2015

Die Grenzumgänge in Stadt und Land stehen auch in diesem Herbst wieder an. Nachfolgend gibt die Stadt Pappenheim die Termine in Pappenheim und den Ortsteilen bekannt.

151004_grenzumgang-2015




Stadt Pappenheim sucht Mitarbeiter

Die Stadt Pappenheim hat vier Stellen ausgeschrieben. Gesucht werden eine Fachkraft für Abwassertechnik, eine (n) Mitarbeiter(in) für den städtischen Bauhof, eine Reinigungskraft für das Pappenheimer Schulhaus und zum 1. September 2016 eine/n Auszubildende/n für die Verwaltung.
Die Ausschreibung ist nachfolgend abgebildet.

151004_ausschreibung-stadt




Drei Sozialträger haben Interesse

Für das Schulhaus in Bieswang haben vier von neun angeschriebenen Träger Interesse zum Betrieb einer sozialen Einrichtung gezeigt. Das Ansinnen des Landkreises zur Unterbringung von unbegleiteten jugendlichen Flüchtlingen vom Stadtrat bereits vor Ablauf der Bewerbungsfrist am 30. 07.2015 abgelehnt.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung am 17. September 2015 hat Bürgermeister Uwe Sinn zum aktuellen Stand in Sachen Schulhaus Bieswang Stellung bezogen. In seiner Schilderung stellte er einen chronologischen Abriss der bisherigen Ereignisse dar.
Nachdem es für das Bieswanger Schulhaus, das derzeit ungenutzt ist, eine Kaufanfrage gegeben hatte, stand der Verkauf des Gebäudes auf der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung am 11. Juni 2015 [Wir haben berichtet – unseren Artikel finden Sie hier…]. Bei dieser Sitzung wurde man sich im Stadtrat einig, dass versucht werden soll, in dem Schulhaus eine Sozialeinrichtung unterzubringen und die Verwaltung wurde mit der Recherche nach geeigneten Sozialträgern für das Bieswanger Schulhaus beauftragt.

Knapp zwei Wochen später wurden 9 Sozialeinrichtungen angeschrieben, wovon sich vier am Bieswanger Schulhaus interessiert zeigten. Darunter war auch ein Angebot des Landkreises Weißenburg-Gunzenhausen, der das Gebäude als Unterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge anmieten wollte. Dieses Ansinnen wurde vom Stadtrat jedoch in einer Sitzung am 30. Juli abgelehnt.

Die Meldefrist lief bis Ende August und von den Vertretern der verbleibenden drei Interessenten wurde das Schulhaus auch besichtigt. Eine der Sozialeinrichtungen will ein Ferienhaus für Menschen mit Behinderung und deren Familien einrichten und die beiden anderen Träger möchten sich im Bereich der Seniorenbetreuung engagieren.
In einem Schreiben des Bürgermeisters, das im September an die interessierten Sozialträger ging, wurden diese gebeten ihre konkreten Vorstellungen zu formulieren und gegebenenfalls in der Stadtratssitzung am 15. Oktober 2015 dem Ratsgremium vorzustellen.

Dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus wäre es allerdings lieber gewesen, wenn in der Stadtratssitzung am 17. September schon ein Grundsatzbeschluss zugunsten einer Einrichtung für Seniorenbetreuung gefasst worden wäre. Das jedenfalls hatte er in einem vom 31.08.2015 datierten Schreiben beantragt. Dieser Wunsch des Oppositionsführers scheint nachvollziehbar. Zum einen ist eine solche Einrichtung schon seit dem Erbe von Marie Pfister im Jahre 2008 im Gespräch und zum anderen könnte für die Finanzierung der zweckgebundene Nachlass von Marie Pfister in Höhe von rund 600.000 Euro Barvermögen für eine Senioreneinrichtung verwendet werden.

Bürgermeister Sinn allerdings will, – wie er bei seinem Vortrag deutlich machte – dass alle sozialen Träger die Interesse am Bieswanger Grundschulhaus haben, gleich behandelt werden sollten. Im Rahmen der Gleichbehandlung sollten alle Gelegenheit bekommen ihr Konzept vorzustellen. Erst dann solle eine unvoreingenommene und sachorientierte Beratung und Entscheidung im Stadtrat erfolgen.




Kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen

Die Stadt Pappenheim bietet im Rahmen einer Herbstaktion die kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen (Hecken-/Sträucher-/Baumschnitt wie Äste/Zweige/Holz) an.
Am Samstag, 14. November 2015, werden Anlieferungen in der Zeit von 13 – 15 Uhr an folgenden Stellen angenommen:

  • Ehemalige Deponien in Neudorf und Osterdorf, und am Kirchweihplatz Rachinger Bieswang.
  • Weiterer Annahmetag ( nur für Bolzplatz Übermatzhofen) ist
    der 07.11.2015 13:00 bis 15:00 Uhr:
  • Weitere Annahmetage (allerdings nur für die ehem. Deponie Neudorf) sind:
    10.10., 17.10., 14.11. und 28.11 (13 – 15 Uhr, ohne Gebühr).

Gegen eine Gebühr werden holzartige Gartenabfälle ganzjährig im Wertstoffhof Pappenheim angenommen.

Am Samstag 03.10.2015 sind wegen des Feiertages der Wertstoffhof Pappenheim und die Deponie in Neudorf geschlossen.




Neue Bauplätze auf der Stöß

In dem Bereich des Baugebietes Stöß II sollen im Jahr 2016 neue Bauplätze erschlossen werden. Der einstimmige Beschluss geht auf einen Antrag von Stadtrat Satzinger (BGL) zurück. Der genaue Ort des neuen Erschließungsgebietes hängt vom Verkaufswillen der Eigentümer ab.

150928_stoess-2-02 In Pappenheim gibt es nach Lage der Dinge keine Bauplätze mehr. In dem Baugebiet Stöß II sind zwar noch zwei Bauplätze verfügbar, die aber aus verschiedenen Gründen als unverkäuflich gelten. Auf einem der Bauplätze der für ein Reihenhaus vorgesehen ist, hat man zwischenzeitlich ein provisorisches Fußballfeld eingerichtet, das zu einem dauerhaften Spielplatz umfunktioniert werden könnte. Derzeit ist es tatsächlich so, wie Stadtrat Satzinger in seinen Anträgen schreibt, dass man derzeit Bauwerbern in der Kernstadt Pappenheim derzeit keinen Bauplatz anbieten kann.

Deshalb beantragte Satzinger den Ankauf einer 5.300 m² großen Fläche (in dem Bild blau), auf der dann bis zu sieben Bauplätze erschlossen werden könnten. „Die Bauplätze könnten wegen geringer Erschließungskosten der Renner werden“, meinte Satzinger in seinem Antrag. Die sieht auch die Verwaltung so, die bestätigt, dass die Erschließung deshalb sehr günstig wäre, weil lediglich ein Straßenstück von ca. 70 m Länge gebaut werden müsste. Der Verlauf dieser Straße ist jetzt schon durch einen „Trampelpfad erkennbar. Diese neue Straße brächte auch eine deutliche Verkehrsentlastung für das Baugebiet Stöß II, das derzeit aus Sicht der Verwaltung verkehrstechnisch völlig unzureichend erschlossen ist. Allerdings ist der Kanal in der Göhrener Straße an der Belastungsgrenze und müsste bei der Erschließung neuer Bauflächen im Querschnitt erweitert werden.

150928_stoess-2-01Die Diskussion im Stadtrat
zeigte eine fraktionsübergreifende Einigkeit für den Antrag Satzingers, der in der Sitzung erklärte, dass man für Bauwerber erschlossene Bauplätze parat haben müsse. Der Grundstückeigentümer des geplanten Erschließungsgebietes hatte bis zur Sitzung auf eine Verkaufsanfrage der Verwaltung noch nicht geantwortet. Deshalb war Satzinger auch wichtig dass der „Plan B“ in den Ratsbeschluss einfließt. Dieser „Plan B“ soll dann greifen, wenn die Stadt die Flächen an der vorgesehenen Stelle nicht erwerben kann. In diesem Falle soll das Baugebiet an der Göhrener Straße erworben und zumindest teilweise erschlossen werden, das in seiner Gesamtheit mehr als 20 Bauplätze für Einfamilienhäuser und drei Bauplätze für Reihenhäuser vorsieht.

SPD Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer befürwortete den Antrag Satzingers in allen Punkten. Die städtische Regelung, dass vor einer Erschließung die Hälfte der Bauplätze verkauft sein müssten könne man hier außer Acht lassen. „Die jungen Leute wollen heutzutage schnell bauen, sie warten nicht, bis die Bauplätze erschlossen werden“, stellte Gronauer fest. Deshalb müsse man Baugrundstücke vorhalten.

Der entsprechende Beschluss zur Erschließung von Baugrundstücken wurde vom Stadtrat einstimmig gefasst.

150928_stoess-2-04




Entwidmung der Niederpappenheimer Straße abgelehnt

Ein Endwidmungsverfahren für die Niederpappenheimer Straße hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 17.09.2015 mit 11:6 Stimmen abgelehnt. Angestrebt war eine Sperrung des ca. 150 m langen öffentlichen Straßenstücks, vom Tanklager Steil bis zum Parkplatz der Firma Faurecia. Dieses Teilstück ist faktisch schon Werksgeländegelände.

Widmung und Entwidmung
fauracia_laxStraßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr dienen, sind durch eine Verfügung der Straßenbaubehörde als solche erfasst. Diesen Vorgang nennt man Widmung. Die Widmung verleiht dem Verkehrsraum einen öffentlichen Charakter, und sichert im Rahmen des Gemeingebrauchs die ständige freie Benutzung z.B. einer Straße. So eine Widmung kann auch wieder zurückgenommen werden, wenn eine Straße jede Verkehrsbedeutung verloren hat. Letzteres wird für ein 150 m langes Teilstück der Pappenheimer Straße im Bereich des Werks II der Firma Faurecia angenommen. Auf Antrag der Firma, die eine Entwidmung dieses Straßenstücks beantragt hatte gab es im Pappenheimer Stadtrat kürzlich Beratungen, ob ein Verfahren zur Entwidmung eingeleitet werden soll.

Die normative Kraft des Faktischen
Wer die Situation im südlichen Teil der Niederpappenheimer Straße kennt, weiß dass man schon Hemmungen bekommen kann, wenn man auf der Niederpappenheimer Straße zwischen den beiden gegenüberliegenden Werkshallen hindurch Richtung Kläranlage, Umspannwerk oder Übermatzhofener Steinbruch will.faurecia-entwidmung Noch ist dieser Straßenabschnitt der Niederpappenheimer Straße ein rechtlich öffentlicher Verkehrsraum der von Fußgängern, Radfahrern und Kraftfahrzeugen aller Art ständig benutzt werden darf. Allerdings warten auf diesem Straßenabschnitt Lastzüge auf die Beladung und Stapler fahren über die öffentliche Niederpappenheimer Straße zwischen den Werkshallen. Wer die Sachlage nicht kennt wähnt sich eher auf einem Werksgelände als auf einer dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straße. Um dieser normativen Kraft des Faktischen nun Rechnung zu tragen hatte sich im April 2015 schon der Bauausschuss der Stadt Pappenheim mit der Situation befasst und die Empfehlung abgegeben, für diese Straße ein Entwidmungsverfahren und damit die Sperrung des etwa 150 m langen Straßenstücks einzuleiten. Die Sperrung soll beim Tanklager Steil beginnen und nach dem derzeitigen Firmenparkplatz für Bedienstete enden. Diesen Bereich will die Firma Faurecia vom öffentlichem Verkehrsgrund in ein Werksgelände verändert haben und mit Schranken sperren.

Die Firma bietet allerdings an, für berechtigte Hinterlieger, zur Wald- und Feldbewirtschaftung, oder auch zur Wartung von Käranlage und Umspannwerk Durchfahrtberechtigungen zu vergeben.

Die Stadtverwaltung sieht die Grundstücke, die hinter dem Werksgelände liegen als anderweitig erschlossen an, weshalb für die Hinterlieger kein Anspruch auf die Zufahrt über die Niederpappenheimer Straße bestehe. Eine Erschließung gebe es über den Übermatzhofener Kirchfeldweg, sowie Feld- bzw. Waldweg aus Richtung Zimmern, argumentiert die Verwaltung.

Argumente im Stadtrat
Vehement gegen die Einleitung eines Entwidmungsverfahrens sprach sich 2. Bürgermeister Claus Dietz aus, der ins Feld führte, dass ein Durchgangsverkehr mit Ausnahme des Mitarbeiterverkehrs ohnehin nicht stattfinde. Nach einer Entwidmung bleibe alles so wie vorher, denn die Hinterlieger dürfen auch weiterhin durchfahren, argumentierte Dietz.faurecia-parkplatz Es gehe nach seiner Ansicht vorrangig um die Sicherung des Werksgeländes, dies könne aber nicht Aufgabe der Stadt sein. Zudem sei er der Meinung, dass die Grundstücke der Hinterlieger durch die Entwidmung eine Entwertung erleiden was einer Enteignung gleichkomme. Auch das Argument von Amtsleiter Eberle, dass die Verkehrsbedeutung entfallen sei und die Hinterlieger keine Anlieger im rechtlichen Sinn seien, konnte Dietz nicht umstimmen.

Stadtrat Karl Deffner (CSU) hat nach seinem Bekunden persönlich die genannten Erschließungswege von Zimmern her mit einem Schlepper befahren und festgestellt, dass dieser Weg mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen heutiger Dimension nicht befahrbar ist. „Diese Entwidmung können wir nicht machen“, stellte Stadtrat Deffner in seinem Diskussionsbeitrag fest.

Stadträtin Anette Pappler (SPD) erinnerte an das Arbeitsergebnis des Bauausschusses vom April dieses Jahres, in dem empfohlen wird den Antrag der Firma Faurecia auf Entwidmung dieses Straßenstücks zu unterstützen. Sie fragte in die Reihen der Oppositionsparteien, was denn heute anders sei als damals.

Schon bei den Beratungen des Bauausschusses im April 2015 war davon die Rede, vor der Einleitung des Verfahrens zur Entwidmung die Anlieger und Hinterlieger einzubinden, konterte Stadtrat Obernöder (CSU). faurecia-lachgartenwDas sei offenbar noch nicht geschehen. Im Übrigen sei die Firma am Zug, den Verkehr der Mitarbeiterfahrzeuge zu unterbinden. Man beantrage am Lachgartenweg 200 Parkplätze aber die Mitarbeiter fahren zum Parken noch immer über die Niederpappenheimer Straße.

Stadtrat Manfred Kreisel (SPD) hingegen betonte, dass sich seit der Empfehlung des Bauausschusses an den Fakten nichts Neues ergeben habe.

Stadtrat Karl Satzinger (BGL) hatte erwartet, dass die Angelegenheit nach Einholung der Stellungnahmen der Anlieger und Hinterlieger erneut im Bauausschuss beraten wird.
Eine kurze Unterbrechung der Beratungen gab es dann, als Bürgermeister Sinn ein Schreiben der Gräflichen Verwaltung, datiert vom 15.09. verlas, das am Sitzungstag bei der Stadtverwaltung eingegangen war. Das von neun Unterschriften gezeichnete Schreiben macht deutlich, dass sich die Unterzeichner gegen eine Entwidmung der Niederpappenheimer Straße aussprechen.

Beim weiteren Austausch der Argumente führte Stadtrat Herbert Halbmeyer ins Feld, das nach Umsetzung der geplanten Werksumgehung für Werk II, die Hinterlieger gegen die Fahrtrichtung des Werksverkehrs zu ihren Grundstücken fahren müssten „Das kann nicht funktionieren“ meinte Halbmeyer. Er sei der Meinung, dass das Hauptproblem die Fahrzeuge der Mitarbeiter seien.

Die Umgehungsstraße für das Werk II brachte auch Alexius Lämmerer, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste, zur Sprache. Für ihn sei wichtig, was mit der Umgehungsstraße gemacht wird. „Wer trägt die Kosten? Das muss geklärt sein, bevor wir einer Entwidmung zustimmen.“

In dieser Phase der doch recht lebhaften Stadtratsdiskussion kam der sichtlich positiv gestimmte Projektleiter der Firma Faurecia, Frank Hendrich in den Sitzungssaal. Er erklärte dem Ratsgremium, dass öffentlicher Verkehr auf einem Werksgelände nichts zu suchen habe. Seine Aspekte waren der Wunsch nach Werksicherheit und letztlich auch die Sicherheit der Kinder, die ganz in der Nähe in der Flüchtlingsunterkunft wohnen.

Die Entscheidung
Bei der Abstimmung über die Frage, ob ein Entwidmungsverfahren für die Niederpappenheimer Straße eingeleitet werden soll, stimmten Bürgermeister Sinn und die SPD-Fraktion (5 Stimmen) dafür, Die Fraktionen von CSU, FW und BGL stimmten geschlossen dagegen.




SPD- Bezirkstagsfraktion tagte im EHP

Die SPD Fraktion des mittelfränkischen Bezirkstags hat kürzlich der Stadt Pappenheim einen Besuch abgestattet. Nach einem Besuch der Burganlage wurde die Delegation von Bürgermeister Uwe Sinn im Rathaus empfangen.  Für den Nachmittag tagte die Fraktion im kleinen Saal des EHP. Nach einer Vorstellung des EHP-Konzeptes wurden Wege zur Bestandssicherung und Förderung des Europäischen Hauses Pappenheim (EHP) gesucht.

150916_spd-bezirk
Im Schutz des Pappenheimer Ritters v.l. Dr. Horst Krömker, Elke Zahl, Ronald Reichenberg, Christa Naaß, Amely Weiß, Bgm. Uwe Sinn

Einen Überblick konnten sich die Fraktionsmitglieder mit Christa Naaß der Stellvertreterin des Bezirkstags-präsidenten gleich bei ihren ersten Stunden in Pappenheim verschaffen. Denn ihr erster Besuch galt der Burganlage in Pappenheim, wo sie von Graf von und zu Egloffstein begrüßt wurden. Zurück in den Niederungen der Altstadt wurden die Delegationsteilnehmer über die Geschichte, die Entwicklung und die Zukunftsperspektiven der Stadt Pappenheim informiert. Dabei kamen u.a. die Situation der 1700 Arbeitsplätze in Pappenheim genauso zur Sprache, wie der Abzug der Altmühltalwerkstätten. Die Lage bei der städtebaulichen Entwicklung, die Entwicklung in Sachen EHP, den Tourismus und die aktuellen kommenden Investitionen. Interessierte Zuhörer hatte Bürgermeister Sinn mit

Christa Naaß, Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten, Vorsitzende des Bildungsausschusses, Mitglied im Bezirksausschuss, Wirtschafts- und Umweltausschuss und Jugend-, Sport- und Regionalpartnerschaftsausschuss, Beauftragte für die Regionalpartnerschaft mit Pommern und die triregionale Partnerschaft des Bezirks mit dem Limousin und Pommern.
Amely Weiß, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Behindertenbeauftragte des Bezirks,Mitglied im Sozialausschuss und Bildungausschuss.
Dr. Horst Krömker, Nürnberg, er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Mitglied im Kulturausschuss, Verwaltungsrat der Bezirkskliniken Mittelfranken und Beauftragter für die Psych. Klinik und Tagesklinik Fürth und Tagesklinik Neustadt an der Aisch.
Elke Zahl, Zirndorf, Mitglied im Bildungsausschuss und Wirtschafts- und Umweltausschuss, Beauftragte für das Berufsbildungswerk Nürnberg für Hör-und Sprachgeschädigte.
Ronald Reichenberg, Bad Windsheim, Mitglied im Kulturausschuss, Jugend-,Sport- und Regionalpartnerschaftsausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Beauftragter für die Maschinenbauschule Ansbach.

150916_ehp wie-weiter01Wie kann es weitergehen?
Das war die große Frage des Abends als Professor Dr. Joachim Grzega das vom ihm seit Sommer 2012 geführte Haus vorstellte. Dabei konnte Grzega neben den allseits bekannten Aktivitäten auf eine Vielzahl von EU-Politikerinnen und Politiker, sowie andere EU-Experten hinweisen, die er als Referenten im EHP begrüßen konnte.
Gerade in der aktuellen Flüchtlingssituation sei der von Professor Grzega entwickelte „Sprachnotarzt“ eine gute Medizin. Den Flüchtlingen könne mit diesem inzwischen allseits anerkannten Sprachlehrkonzept, das mit variablen, bildlichen Darstellungen arbeitet, in drei Tagen die wichtigsten Kenntnisse in Wortschaft und Grammatik für ihre Verständigung im Alltag erlernen. Kürzlich hat Professor Grzega in Nürnberg das Sprach-Notarzt-Konzept in Nürnberg freiwilligen Helfern nahegebracht. Wie wollen als Helfer der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen-Agenturen (Lagfa) das Sprachlernsystem weitervermitteln, um möglichst vielen Flüchtlingen beim Erlernen unserer Sprache helfen zu können. Eine Anfrage vom Landkreis liege allerdings noch nicht vor.

150916_ehp wie-weiter„Das EHP ist auf der Höhe der Zeit Aber das mit der Anerkennung dauert einfach“, stellte Christa Naaß fest. Die Sprache sei wesentlicher Bestandteil der Kultur und deshalb auch Sache des Bezirks. Da stellt sich ihr die Frage „Wie kann der Bezirk helfen?“ Dabei kamen verschiedene Denkansätze zur Sprache, von denen einer zu einer Verbindung mit dem Europäischen Schullandheim in Bad Windsheim führte. Ein anderer barg den Vorschlag, den Besuchergruppen des Bezirks aus europäischen Partnerstädten das EHP vorzustellen, um so die ohnehin schon vorhandenen europaweiten Verbindungen noch weiter auszubauen und zu stärken. „Lasst Euch nicht entmutigen“, unterstrich die stellvertretende Bezirkstagspräsidentin ihr Bekenntnis zum EHP.