Am Donnerstag, 12.01.2017, um 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

Die Bauhofstraße in Pappenheim  wird schon ab Montag, den 09.01.17  komplett gesperrt. Der Durchgangsverkehr wird in diesem Zeitraum über die Deisingerstraße mittels Ampelregelung geleitet. Anlieger der Graf-Carl-Straße können diese in der Zeit der Sperrung der Bauhofstraße vom Markplatz her in beiden Fahrtrichtungen befahren.

Die Sperrung dauert voraussichtlich bis einschließlich Donnerstag, 12.01.17.

Ursprünglich war die Sperrung ab Dienstag geplant. Da jedoch bereits am Montag die sogenannten „Kopflöcher“ für den Rückbau des Strom- Und Wasseranschlusses  gegraben werden ist die Sperrung schon ab Montag erforderlich.

Wegen des Abbruchs der Schinnererhäuser hat die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises eine Verkehrsrechtliche Anordnung erlassen. Demnach darf die Bauhofstraße von der Einmündung Deisingerstraße bis zum Ende der Engstelle beim Anwesen Durner voll gesperrt werden. Während der Zeit der Sperrung wird es in der Deisingerstraße einen Zweirichtungsverkehr geben. Die Graf-Carl-Straße kann als Sackgasse in beider Richtungen befahren werden. Die Einbahnregelung in der Stadtvogteigasse bleibt bestehen. Zu beachten ist, dass dann in der Deisingerstraße zur Sicherung des Begegnungsverkehrs überall ein absolutes Haltverbot gelten wird. Parkmöglichkeiten gibt es in der Graf-Carl-Straße, auf der Lach und auf der Stadtwerkeinsel. An der Engstelle von der Einmündung Stadtvogteigasse bis Marktplatz wird es eine Ampelregelung geben.

Die Sperrung der Bauhofstraße wird am Montag, 09.Januar beginnen undvoraussichtlich bis zum Donnerstagabend 12.01.2017 andauern. Sollten sich die Abbrucharbeiten verzögern, wird die Sperrung auch noch am Freitag 13.01.2017 bestehen.

(S. Schuster) SPD-Abgeordneter Sefan Schuster fordert härtere Strafen für Angriffe auf Feuerwehrleute. Der ehemalige Berufsfeuerwehrmann ist schockiert über Vorfall an Silvester in Augsburg

Nach Angriffen in der Silvesternacht auf Feuerwehrleute in Augsburg macht sich der SPD-Abgeordnete Stefan Schuster für härtere Strafen stark. Ein Feuerwehrmann war im Einsatz mit Raketen beschossen und am Auge verletzt worden. Als Rettungskräfte ihm helfen wollten, wurden auch sie mit Raketen und Böllern attackiert. „Die Feuerwehrleute wollen helfen und werden dafür angegriffen. Das geht gar nicht!“

Schuster, der selbst früher Berufsfeuerwehrmann war, weiß wie schwer es die Beamten und Ehrenamtlichen haben: „2015 sind insgesamt 2.325 Helfer und Polizisten in Bayern durch Angriffe zu Schaden gekommen, wie das Innenministerium auf meine Anfrage  mitgeteilt hat. In den Vorjahren waren es fast 200 weniger. Für 2016 liegen noch keine verlässlichen Daten vor, ein weiterer Anstieg ist aber nicht auszuschließen.“

An Silvester besuchte Schuster die Feuerwache in der Nürnberger Innenstadt, um sich bei den Beamten für ihren Einsatz zu bedanken. „Die Feuerwehrleute haben mir im Gespräch genau das erzählt, was ich befürchtet habe. Sie sehen sich immer häufiger Angriffen ausgesetzt und müssen sich vermehrt mit Behinderungen im Einsatz und Respektlosigkeiten auseinandersetzen.“

Der SPD-Landtagsabgeordnete unterstützt den im Dezember von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten Gesetzentwurf, um die Strafen für Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte deutlich zu erhöhen: „Ich denke es ist an der Zeit, ein deutliches Signal zu senden, dass wir Gewalt gegen unsere Helfer nicht dulden und die Angreifer hart bestraft werden. Ich finde es bewundernswert, dass die Feuerwehr Augsburg direkt nach dem Vorfall versichert hat, dass sie auch weiterhin allen Mitbürgern helfen und ihr eigenes Leben aufs Spiel setzen werden.“

Foto: Prusakow / Büro Schuster

Der Wertstoffhof Pappenheim ist am Samstag, 31. Dezember 2016  geschlossen. Ab Januar 2017 ist wieder jeden Mittwoch (13 – 15 Uhr) und Samstag (9 – 11 Uhr) geöffnet.

Die Stadt Pappenheim  informiert über die weitere Planung der Verkehrsführung in der Pappenheimer Innenstadt bis Mitte Januar 2017:

 Die Baustelle in der Deisingerstraße macht Winterpause. Die Pappenheimer Altstadt ist deshalb ab sofort wieder in der ursprünglichen Einbahnstraßenregelung uneingeschränkt befahrbar.

Bedingt durch den Abbruch der Gebäude Bauhofstraße 3 und 5 wird der gesamte Verkehr ab dem 09.01.17 für ca. eine Woche dann über die Deisingerstraße geleitet.

Bei passender Witterung werden die Tiefbauarbeiten in der Deisingerstraße ab dem 16.01.17 wieder aufgenommen, sodass der gesamte Verkehr ab diesem Zeitpunkt wieder mittels Ampelregelung bis auf weiteres über die Graf-Carl-Straße läuft.

Die Geschäfte der Deisingerstraße können in der bewährten Form mit kleinen Einschränkungen auch weiterhin angefahren werden.

Einsatzbereitschaft der Feuerwehr und anderer Rettungsdienste werden durch eine Neuordnung der Fahrerlaubnisrechts nicht beeinträchtigen. Das teilt MdL Maunel Westphal (CSU) erfreut mit.

Der Bundesrat hat auf Länderinitiative Bayerns beschlossen, dass kein extra Führerschein für Einsatzfahrzeuge notwendig sein wird. „Die Fahrerlaubnisklasse C1 wird auch weiterhin ausreichen“, bestätigt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Die Fahrerlaubnisverordnung muss durch neue EU-Vorgaben zur Definition bestimmter Fahrerlaubnisklassen angepasst werden. Dabei wird auch eine Neuabgrenzung von Führerscheinklassen vorgenommen. Dank der Initiative Bayerns im Bundesrat genügt auch in Zukunft die Fahrerlaubnisklasse C1 (Klein-LKW), um bestimmte Einsatzfahrzeuge wie der Feuerwehr, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, des Technischen Hilfswerks oder sonstiger Einheiten des Katastrophenschutzes führen zu dürfen. Es ist nicht, wie zunächst geplant, eine Fahrerlaubnis der Klasse D1 (Klein-Bus) notwendig.

„Mit dieser Entscheidung wird ein unnötiger Mehraufwand für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte vermieden. Der Führerschein für Klein-LKW ist in den Reihen der Ehrenamtlichen sehr viel mehr verbreitet als die Fahrerlaubnisklasse D1 für Klein-Busse. Der zusätzliche Erwerb eines Busführerscheins ist damit nicht erforderlich. Damit wird der lebenswichtige Dienst der vielen Ehrenamtlichen auch weiterhin unterstützt“, bekräftigt Westphal.

Wieder einmal hat Pappenheim etwas ganz Besonderes zu bieten. Nicht einen „Tag der offenen Tür“ wird es, wie von der Stadtverwaltung beabsichtigt für die Bürgerinnen und Bürger geben; nein man wartet in der Weihnachtszeit bis eine Woche nach dem Jahreswechsel mit „Tagen der offenen Fenster auf“.

Einen Tag der offenen Tür wird es im ehemaligen Schinnererhaus ,wie von der Stadtverwaltung beabsichtigt, für die Bevölkerung nicht mehr geben. Das bestätigt die Stadtverwaltung auf unsere Anfrage. Der Grund hierfür bleibt weitgehend spekulativ, hängt aber sicherlich damit zusammen, dass Einzelstimmen aus der Entscheidungsmehrheit des Stadtrates sich deutlich gegen einen Tag der offenen Tür für die Bürger ausgesprochen hatten.

Nachdem am vergangenen Mittwoch die Fenster in den Obergeschossen der Schinnererhäuser ausgebaut wurden, sollen die Abbrucharbeiten in der zweiten Kalenderwoche des neuen Jahres beginnen. Am Montag, 9. Januar 2017 ist die Einrichtung der Baustelle vorgesehen und ab Dienstag, 10. Januar sollen die Abbrucharbeiten beginnen, die dann am 12.Januar abgeschlossen sind.

Vom 10. bis zum 12. Januar ist eine Vollsperrung der Bauhofstraße von der Einmündung Deisingerstraße bis zum Feuerwehrhaus vorgesehen.

Für die Insel bei den Städtischen Werken hat das Ingenieurbüro Bamberger dem Stadtrat jetzt das Konzept für die Beleuchtung vorgestellt. Dieses wurde bei einer Gegenstimme beschlossen.

Offenbar geht man bei Stadtverwaltung und Stadtrat davon aus, dass die Stadtwerkeinsel doch vielleicht noch in die Tat umgesetzt wird. Wenn das dann soweit ist, ist zu erwarten, dass die Insel Nächtens einer der charmantesten ausgeleuchteten Orte in Pappenheim sein wird.

Denn kein geringerer als Walter Bamberger, Chef des gleichnamigen Ingenieurbüros in Pfünz hat sich der Beleuchtung für die Pappenheimer Probleminsel angenommen.

Das Ingenieurbüro Bamberger ist neben Elektro- und Steuerungstechnik auf Lichtplanung und Lichtmanagement spezialisiert und hat deutschlandweit schon manches ins rechte Licht gesetzt. So ist beispielsweise die Außenbeleuchtung der Frauenkirche in Dresden ein Ergebnis der Lichtplanung und Planung des Lichtmanagementsystems durch das Büro Bamberger. Erst vor wenigen Tagen hat die Firma die Arbeiten für die Beleuchtung des Doms zu Speyer abgeschlossen. Neben den Aufträgen in Städten wie München und Regensburg ist das Büro Bamberger auch in Orten in der Größe Pappenheims tätig und versieht mit Beleuchtungskonzepten so manche Straße, manchen Platz mit lichttechnischen Besonderheiten.

Beispiele hierfür sind die Städte Freystadt und Hemau, die der Bauausschuss bei einer öffentlichen Sitzung im Oktober dieses Jahres besucht hat. Dabei wurde von Walter Bamberger aufgezeigt was lichttechnisch alles machbar und möglich ist.

Was die Pappenheimer Stadtwerkeinsel betrifft. sollen dort neun gut 6 m hohe schmale Leuchten aufgestellt werden. Die Sitzgelegenheiten, die Brücke über den Querschuss und ein Baum sollen nach dem Beleuchtungskonzept Bambergers illuminiert werden. Dies ist mit einem in Silikon eingebettetem Lichtband vorgesehen. Jedenfalls, so stellte Bamberger in seinem Konzept heraus, sei es ihm wichtig, dass auf der Insel ein freundliches und anlockendes Ambiente und keine Hinterhofatmosphäre entsteht. Wenn esfinanziell möglich ist, sollte auch schon die Zugangsbrücke über den Triebwerkskanal beleuchtungstechnisch aufgewertet werden.

„Eine tolle Planung. Für einen Parkplatz eine aufwändige Geschichte“, meinte Walter Otters (FW), zuständiger Referent für die Straßenbeleuchtung. Und sein Parteikollege Friedrich Hönig meinte gar, dass das Konzept eher für den Königsplatz als für einen Parkplatz in Pappenheim geeignet sei. Hönig schlug auch vor, dem Beleuchtungskonzept erst zuzustimmen, wenn klar ist wann die Insel umgestaltet wird.   Dem hielt Amtsleiter Eberle entgegen, dass die Gesamtplanung der Insel erst mit der Zustimmung zum Beleuchtungskonzept abgeschlossen sei.
So sahen es auch Walter Otters und Friedrich Obernöder (CSU). Letzterer wies noch darauf hin, dass man bei den Erdarbeiten schon wissen müsse wo man welche Leitungen für die Beleuchtung verlegen muss.
Letztlich hat der Stadtrat dem Beleuchtungskonzept bei einer Gegenstimme zugestimmt. Die Kosten für das vorgestellte Konzept sollen sich auf rund 46.600 Euro belaufen.

Im kommenden Jahr fließen über 39 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen, darüber freuen sich auch  der CSU Landtagsabgeordneter Manuel Westphal und MdL Stefan Schuster der SPD-Betreuungsabgeordnete für unseren Landkreis. Für Pappenheim steigt die Schlüsselzuweisung im dritten Jahr in Folge.

Mit 16.082.984 Euro bekommt der Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen 10 Prozent mehr und für die Kreisangehörigen Gemeinden werden insgesamt 23.796.528 Euro (18,7 Prozent) höhere Schlüsselzuweisungen vom Freistaat ausbezahlt.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen und sollen, die Finanzkraft der Kommunen stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der einzelnen Kommunen ausgleichen. Der Berechnung für die Auszahlung liegt auch  die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen zugrundet. Mit den Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt.
Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2015. Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Schlüsselzuweisungen im Freistaat um über 4 Prozent. Die kreisfreien Städte erhalten 2017 insgesamt rund 745 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden über 1,4 Milliarden Euro und die Landkreise über 1,2 Milliarden Euro.

Der Wertstoffhof Pappenheim ist am Mittwoch, 21. Dezember 2016, wegen einer betrieblichen Veranstaltung geschlossen.

Das Einwohnermeldeamt der Stadt Pappenheim ist am Montag, den 19.12.2016 wegen EDV-Wartungsarbeiten ganztägig geschlossen.
Die Stadt Pappenheim  bittet um Ihr Verständnis.
Ab Dienstag ist das Einwohnermeldeamt  zu den gewohnten Öffnungszeiten wieder für Sie erreichbar.

Die Umgestaltung der Pappenheimer Stadtwerkeinsel war einen Monat vor Heiligabend erneut auf der Tageordnung der Pappenheimer Stadtratssitzung. Nach der Vorstellung des Landschaftspflegerischen Begleitplans wurde von Stadtrat Otters bemängelt, dass die beschlossenen Baumaßnahmen die im Juli beginnen sollten, noch gar nicht genehmigt sind. Unmut gab es bei der Sitzung auch wegen der Darstellung der Folgekosten an die Baufirma, für den Fall der Auftragsrücknahme.

Mit drei Unterpunkten stand das Projekt Stadtwerkeinsel am 24.11.2016 auf der Tagesordnung im Pappenheimer Stadtrat. Aber einer der Punkte wurde schon vor dem Eintritt in die Tagesordnung  gestrichen. Stadtrat Walter Otters (FW) hatte in der vorangegangenen Sitzung im Zusammenhang mit der Grenzfeststellung beantragt, die Kosten für ein Uferlinienfeststellungsverfahren zu ermitteln und mitzuteilen. In dem Tagesordnungspunkt war jedoch davon die Rede, dass Stadtrat  Otters die Durchführung eines solchen Verfahrens beantragt hätte.

Bei den beiden anderen Inselthemen kam es im Stadtrat erneut zu dem traditionellen verbalen Kampfgetümmel. Zunächst aber konnte Rainer Brahm vom Landschafts-Planungsbüro Ermisch und Partner dem Stadtrat den landschaftspflegerischen Begleitplan vorstellen, den der Stadtrat auch einstimmig annahm. Erst durch die Zustimmung des Stadtrats kann der besagte Plan, der die Neubepflanzung der Stadtwerkeinsel im Randbereich regelt, der unteren Naturschutzbehörde beim Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt werden. Und erst nach der Genehmigung komplettiert der landschaftspflegerische Begleitplan als Bestandteil des Genehmigungsverfahrens die Baugenehmigung für den Inselumbau.

„Wir diskutieren seit drei Sitzungen über eine Sache, die noch gar nicht genehmigt ist. Es war doch niemals relevant, die Maßnahme im Sommer zu bauen“, monierte FW-Fraktionsführer Walter Otters.

„Es geht um die Rodung“ stellte Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) fest. Diese sei frühestens im November möglich. Es sei nicht so ohne weiteres nachvollziehbar, dass man einen landschaftspflegerischen Begleitplan braucht wenn man drei Bäume abschneidet und fünf neu pflanzt, war das Argument der Verwaltung. Dazu konnte der Experte Rainer Brahm anmerken, dass man im Bereich von Gewässern mit dem Naturschutz immer etwas sensibler umginge.

Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste (BL) erinnerte daran, dass der Inselumbau schon vor dem Baubeginn in der Deisingerstraße im Juni erfolgen sollte. „Das wäre niemals gegangen“, stellte Satzinger fest.

Die nächsten Auseinandersetzungen gab es dann nachdem Bürgermeister Sinn die Kosten vorgetragen hatte, die durch eine Verzögerung des Baubeginns entstehen könnten. Sinn stellte dar, dass  man nun aus verschiedenen Gründen frühestens im Jahr 2020 mit dem Inselumbau beginnen könne. Deshalb müsste der Bauauftrag komplett aufgehoben und neu ausgeschrieben werden. Das könne die Stadt verpflichten der beauftragten Baufirma den entgangenen Gewinn in einem mittleren fünfstelligen Betrag zu erstatten.

„Haben wir konkrete Forderungen von der Firma? Ja oder Nein? Haben Sie einen Anruf von der Firma erhalten, “ forschte  2. Bürgermeister Claus Dietz sehr aufgebracht in Richtung seines Bürgermeisterkollegen und der Verwaltung. Wir sind nicht in einem Verhör; ich lasse mich hier nicht vernehmen“, wehrte sich Amtsleiter Eberle, der schließlich einräumte am Nachmittag einen Anruf von der beauftragten Firma erhalten zu haben. Der Inhalt dieses Telefonat wurde nicht bekannt.

Man habe in der Sitzungsvorlage lediglich die rechtliche Situation vor Augen führen wollen. Niemand will Druck aufbauen wehrte man sich gegen entsprechende  Vorwürfe des 2. Bürgermeisters.

Unterschwellig werde der Stadtrat aber bezichtigt die Maßnahme verzögert und dadurch Kosten verursacht zu haben, hielt auch CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Gallus der Verwaltung vor.
Und Karl Satzinger meinte, dass das nicht die erste Ausschreibung wäre, die von der Stadt Pappenheim gestoppt worden ist.
Die Maßnahme Stadtwerkeinsel sei noch keinen Tag verzögert worden, stellte Walter Otters (FW) fest. Man solle sich jetzt nicht „rein treiben“ lassen. Zuerst müsse man aber die Grundstücksgrenzen festlegen und das Gutachten zum Landschaftspflegerischen Begleitplan genehmigen lassen.

Otters stellte schließlich fest:„Wir wollen bauen, aber wir haben alle Zeit der Welt, nehmt die Luft raus.“