Die Stadt Pappenheim teilt mit, dass die Kanalbauarbeiten in der Deisingerstraße nach Plan laufen. Der Baustellenbereich ist jetzt an seiner nördlichsten Stelle auf dem Marktplatz angekommen. Dort wird der Hauptkanal der Deisingerstraße wie mehrfach berichtet mit dem Kanal der Klosterstraße verbunden. Der Kanalzweig von der Klosterstraße zur Graf-Carl-Straße soll danach aufgelassen werden. Das führt zu einer Entlastung des Kanals in der Graf-Carl-Straße, deren Oberfläche bei Starkregen immer wieder überflutet war. Bei den Tiefbauarbeiten im Bereich Marktplatz/ Klosterstraße bleibt die Durchfahrt in die Klosterstraße und zur Schloßapotheke erhalten.

Nach dem Anschluss der Hauptkanäle werden vom Marktplatz beginnend die Hausanschlüsse in der gesamten Deisingerstraße verlegt. Während dieser Anschlussarbeiten wird jeweils nur ein kleiner Baustellbereich in der Deisingerstraße eingerichtet. Dadurch können die Geschäfte in der Innenstadt auch mit dem Pkw erreicht werden. Während der Bauphase, die Ende Juni 2017 zum Abschluss kommen soll, bleibt die Ampelregelung in der Graf-Carl-Straße bestehen.

Für Kunden und Gäste unserer Stadt stehen kostenlose Entlastungsparkplätze in unmittelbarer Nähe der Innenstadt bereit. Diese befinden sich im Norden auf der Stadtwerkeinsel und im Süden auf der Pfarrwiese in der Schützenstraße und auf der Lach (Festplatz, TV Turnhalle). Von dort sind alle Geschäfte der Innenstadt in wenigen Minuten zu Fuß zu erreichen. Die Stadt Pappenheim bittet gerade jetzt in der Bauphase, die Einzelhandelsgeschäfte in der Innenstadt zu unterstützen.

Am Donnerstag, 27.04.2017, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:
Nachträglich hinzugefügt wurde Top 9 (Stadtparkbrücke)

Der CSU Ortsverband Pappenheim hat seine Vorstandschaft in der Jahreshauptversammlung mit einstimmigem Votum bestätigt. Im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020 sieht der Ortsverbandsvorsitzende Marcus Wurm die oberste Priorität bei der Gewinnung von Neumitgliedern. CSU Fraktionschef Florian Gallus berichtet von der Arbeit der Stadtratsfraktion, für die keine idealen Bedingungen vorliegen.

Hochkarätige Gäste
Über eine hochkarätige Besetzung konnten sich die Mitglieder des CSU-Ortsverbandes Pappenheim bei ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung freuen. Mit MdB Artur Auernhammer, MdL Manuel Westphal, Landrat Gerhard Wägemann und dem Vorsitzenden der CSU Stadtratsfraktion Florian Gallus  waren alle politischen Ebenen der CSU bei der Versammlung im Gasthaus Rachinger in Bieswang vertreten.

In seinem Jahresbericht blickte der 1. Vorsitzende Marcus Wurm auf ein Jahr zurück, in dem die Ehrungen beim gut besuchten Sommerfest der Partei, die Nominierung des Wahlkreisabgeordneten Artur Auernhammer für die Bundestagswahl am 24. September, sowie die Teilnahme an der Verleihung des Ernst-Lechner-Preises im Mittelpunkt standen. Die Partei zählt aktuell 47 Mitglieder wobei man sich über drei Neumitglieder freuen kann. In seiner Agenda stehe die Neugewinnung von Mitgliedern ganz oben, erklärte Marcus Wurm, denn die nächste Kommunalwahl im  März 2020 sei schneller da als man denkt. Schließlich wolle man mit einer starken Kandidatenliste antreten.

Besondere Anerkennung sprach Wurm den vier Stadträten der CSU-Stadtratsfraktion aus, die im Stadtrat eine hervorragende Arbeit „unter nicht optimalen Bedingungen in Pappenheim“ leisten würden. „Vor dieser Leistung habe ich unglaublich großen Respekt“, betonte Wurm.

Es gäbe vieles zu optimieren
Seinem Bericht aus der Stadtratsfraktion gestaltete der Fraktionsvorsitzende Florian Gallus als Streifzug durch die aktuellen Themen und Projekte der Stadtpolitik. In seinem rund einstündigen Vortrag nutzte Gallus mehrfach die Gelegenheit Defizite und Unzulänglichkeiten in der Informationspolitik des Bürgermeisters und bei der Bearbeitung und Darstellung bestimmter Sachverhalte anzuprangern. Unzulänglichkeiten dieser Art gebe es beim  Thema Straßensanierung genauso, wie bei der Bereitstellung von Gewerbe und Wohnbauflächen. So stellte Gallus beispielsweise heraus, dass man nicht warten dürfte, bis Interessenten vor der Tür stehen. Vielmehr müsse man Gewerbe- und Wohnbauflächen bereithalten und bewerben. In diesem Zusammenhang gab Gallus bekannt, dass  das Baugebiet auf der Stöß (wir haben mehrfach berichtet)  wegen „exorbitanter Preisvorstellungen des Grundstückseigentümers“ von der Stadt nicht angekauft werden kann.

Zum Thema der Straßenspange vom Bieswanger Industriegebiet zur Staatsstraße führte Gallus aus, dass dieser Straßenabschnitt nicht als Umgehungsstraße sondern als dringend notwendige Anbindung des Industriegebietes zu sehen sei. Dies insbesondere im Hinblick auf eine Erweiterung der Bieswanger Gewerbeflächen. In dem Umbau des Bieswanger Schulhauses zu einer ambulanten Wohngemeinschaft sieht der Fraktionschef eine Bereicherung bei der Seniorenbetreuung für Pappenheim insgesamt. Man habe mit der Einrichtung der Diakonie die Chance in Pappenheim vielseitig aufgestellt zu sein. Deshalb verstehe er nicht, dass zu dem Bieswanger Seniorenprojekt so viele Gerüchte und Halbwahrheiten unterwegs seien.

Zur Steuerung der Stadtfinanzen und der Finanzierung verschiedener Maßnahmen brauche man dringend einen Finanzplan für den momentan ein guter Weg beschritten sei. Allerdings werde es nach Einschätzung von Gallus noch bis  Ende Mai dauern bis für die Stadt ein Haushaltsplan vorgestellt werden kann.

Viel Lob fand Gallus für das Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf und für die Fraktionsübergreifende, sachliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Fraktionen der Bürgerliste und der Freien Wähler.

Marcus Wurm lobte die Ausführungen von Florian Gallus. Sie würden zeigen, dass der Fraktionsvorsitzende als Ehrenamtlicher Stadtrat ein enormes Engagement an den Tag lege und in sich zu den Themen der Stadtpolitik immer auf dem Laufenden halte. Das habe Anerkennung und Respekt verdient.

Die Vorstandschaft im Amt bestätigt.
Nach Ablauf der 3-jährigen Wahlperiode sehen die Statuten eine Neuwahl der Vorstandschaft im CSU-Ortsverband vor. In geheimer Wa

hl wurde Marcus Wurm erneut zum 1. Vorsitzenden und Florian Gallus, Erwin Knoll und Herbert Halbmeyer zu seinen Stellvertretern gewählt. Auch die Ämter des Schatzmeisters und der Schriftführerin blieben bei Dieter Knoll und Monika Baier in bewährten Händen.
Klaus Peter und Günther Kleber bekamen das Amt der Kassenprüfer übertragen.
Gewählt wurden auch die sieben Beisitzer.
Erich Neulinger, Karl Deffner, Heiko Loy, Friedrich Obernöder, Dominik Bernstein, Florian Schütz und Horst Pfeifer.
Als Vertreter des CSU-Ortsverbandes Pappenheim bei der Kreisdelegiertenversammlung am 18. Mai 2017 wurden Marcus Wurm, Erwin Knoll, Reich Neulinger, Monika Baier und Heiko Loy nominiert.

Abstecher in die Bundes- und der Landkreispolitik
Von aufgeregten Zeiten in Pappenheim  und in der ganzen Welt sprach der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer. Dabei ging er auf nicht auf die Situation in Pappenheim, sondern in Ankara Washington und Berlin ein und lobte die souveräne Haltung und Vorgehensweise  der Kanzlerin. Artur Auernhammer kandidiert bei der Bundestagswahl am 24. 09.2017 als Direktkandidat der CSU für den Wahlkreis Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen.

Landrat Gerhard Wägemann, der sich am Tag der Bundestagswahl (24. September 2017) in einem außerordentlichen Wahlgang zur Wiederwahl stellt, konnte der Versammlung von einer sehr guten Bilanz seiner Amtszeit berichten. Der Landkreis sei finanziell beweglicher geworden, denn der Schuldenstand des Landkreises sei von 25 Millionen Euro im Jahre 2002 auf 6,5 Millionen Euro im Jahre 2016 gesunken. In seinem kurzen Abriss hob Wägemann die Funktion des Landkreises als Gesundheits- und Bildungsregion hervor.

Mit gutem Beispiel
Gegenstand der anschließenden Wortmeldungen und Diskussionen waren auch die Spannungen und ihre Ursachen im Pappenheimer Stadtrat. Man werde sich dadurch nicht beirren lassen meinte Marcus Wurm und schloss die Versammlung mit dem Versprechen, dass die CSU mit guten Beispiel vorangehen werde.

Die Pappenheimer Geschäfte sind auch in der Zeit der Innenstadtsperrung größtenteils mit dem Pkw erreichbar. Nachfolgend finden Sie stets den aktuellen Plan mit der Lage der Baustelle. Derzeit kann vom Süden her (aus Richtung Fa. Schindler) bis zum Citykaufhaus an der Herrenschmidgasse befahren werden. Hier finden Sie auch eine Übersicht der Ausweichparkplätze Stadwerkeinse, Pfarrwiese und Lach/Volksfestplatz. 2551

Parken und einkaufen in der Pappenheimer Altstadt

Am Sonntag, den 23. April 2017 trifft sich der Ortsverbund der Partei DIE LINKE um 16.30 Uhr im Marita’s Art Café “Kunst und Kaffee”, Klosterstraße 4, 91788 Pappenheim. Der Ortsverbund umfasst die Gemeinden Treuchtlingen, Langenaltheim, Pappenheim und Solnhofen. Die Bevölkerung aus diesen Gemeinden ist herzlichst zur Tagung eingeladen.

Die Stadtparkbrücke in Pappenheim ist ab Dienstag18.04.2017, voraussichtlich für mehrere Wochen wegen Sanierungsarbeiten gesperrt.

Damit sind in Pappenheim derzeit zwei von sieben Brücken, die von der Stadt zu unterhalten sind gesperrt. Auswirkungen hat die Sperrung insbesondere auf den Wald-Erlebnispark im Oberen Stadtpark. Besucher des Klettergartens können diesen nur noch  über die Stadtparkstraße anfahren wo sie im Bereich des EBZ parken können.

Das im Pappenheimer Stadtrat praktizierte Aufblähen der Sachverhalte wird auch an den Protokollbüchern des Stadtrates deutlich. Protokollbuch 2004 (links) hat 160 Seiten, Protokollbuch 2016 (rechts) hat 1060 Seiten.
Zum Leserbrief von Karl Satzinger zu unserem Artikel „Stadtratssitzung wegen Ladungsmangels abgesagt“, haben Bürgermeister Uwe Sinn und der Geschäftsleiter Stefan Eberle Stellung genommen. Dabei räumen Sie den Ladungsmangel ein, beklagen aber, dass der Verwaltung und dem Bürgermeister stets manipulatives Gedankengut bei ihrem Handeln unterstellt wird. Zudem führen ständige Interventionen zur Überlastung und Verunsicherung der Mitarbeiter in der Verwaltung. Anschaulich zeige sich die aufgeblähte Arbeitsbelastung in den Protokollbüchern der Stadtratssitzungen.

 Nach dem Buchstaben des Gesetzes hat der Stadtrat der wegen einer verspäteten Einladung zur Stadtratssitzung am 06.April 2016 selbige  platzen ließ Recht. Aber in der Stadtverwaltung hält man das für eine Spitzfindigkeit. Zumal der gleiche Stadtrat für den gleichen Termin einer Zusammenkunft des Stadtrates zu Haushaltsberatungen trotz noch kürzerer Ladungsfrist und umfangreichen Sachverhalts zugestimmt hätte.

Was war geschehen?
„Alle haben die Ladung bekommen“ stellt Bürgermeister Sinn fest. Acht Ratsmitglieder werden mit dem Ratsinformationssystem  via EDV zur Sitzung eingeladen. Sechs Stadträte und Ortssprecher bekommen ihre Einladung durch den Amtsboten der jeweiligen Ortsteile zugestellt. Ein Stadtrat bekommt die Ladung in sein Fach bei den Städtischen Werken. Ein Stadtrat aus Pappenheim bekommt die Ladung üblicherweise von der Amtsbotin zugestellt, die jedoch im Urlaub ist. Die neue Mitarbeiterin in der Poststelle des Rathauses hat nun diese Einladung am Donnerstag, 30. März vormittags in Pappenheim zur Post gegeben. Im Vertrauen darauf, dass die Einladung spätestens am Samstag zugestellt wird. Das war aber offenbar nicht der Fall, denn die Einladung war am Montag immer noch nicht zugestellt.

Nachdem die vorgeschriebene Ladungsfrist verstrichen war, rief der Stadtrat am Montag beim Geschäftsleiter an und teilt mit, dass er wegen dieses Ladungsmangels nicht an der Sitzung am Donnerstag teilnehmen könne. Weil der Stadtrat durch das Fernbleiben eines Stadtrates  keine gültigen Beschlüsse fassen kann, musste die Stadtratssitzung trotz dringlicher Themen abgesagt werden.

Da wollte Walter Otters, Fraktionsführer der Freien Wähler, aus der Not eine Tugend machen und hat via E-Mail am Montagabend  vorgeschlagen den ausgefallenen Sitzungstermin für die abschließenden Haushaltsberatungen herzunehmen. Am Dienstagmorgen kommt die Mail des „Nichtgeladenen“ Stadtrats, dass er das für eine gute Idee halte und den Termin bereits reserviert habe. Die Haushaltsberatungen haben nicht stattgefunden, weil zu befürchten war, dass wegen der kurzen Ladungsfrist das gleiche Dilemma wie bei der Stadtratssitzung entstehen könnte.

Sitzungsvorlagen
Nach der Gemeindeordnung bezieht sich die fristgerechte und damit ordnungsgemäße Einladung zu einer Stadtratssitzung nur auf die Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte, wie Geschäftsleiter Eberle zu berichten weiß. In der Geschäftsordnung, die auch Abläufe im Geschäftsgang des Stadtrates regelt ist zwar von den Sitzungsvorlagen die Rede und von 12 Vorlagen wurden auch 10 Vorlagen zugestellt. In manchen Fällen ist die Sitzungsvorlage aus mehreren Gründen nicht mit der Einladung lieferbar, stellt Amtsleiter Eberle fest. Das liegt zum einen manchmal an noch ausstehenden Antworten anderer Behörden aber auch an der Überlastung der Mitarbeiter in der Verwaltung. Aktuell bestehe das Referat 1, das zentrale Aufgaben der Kommune abzuarbeiten hat, aus zwei Personen, weil alle anderen krank oder im Urlaub sind. Da müssen Prioritäten gesetzt werden.

Manipulatives Verhalten wird unterstellt
Es sei belastend und verunsichere die Mitarbeiter, wenn der Verwaltung mehr oder weniger deutlich immer wieder manipulatives Verhalten vorgeworfen wird. Das macht Eberle an einem Beispiel deutlich. Am 04. April wurde an die Fraktionsvorsitzenden eine Einladung zu einer Besprechung am 26. April um 14:00 Uhr verschickt. Bei Verhinderung könne auch ein Vertreter an der Zusammenkunft teilnehmen. Dabei sollen die Teilnehmer über die Anforderungen und den Sachstand bei der Verbesserung der Datensicherheit im EDV-System der Stadt Pappenheim informiert werden, da deswegen hohe EDV-Kosten auf die Stadt zukommen. Weil die Sitzung um 14.00 Uhr anberaumt war,  wurde das in der wortreichen und wenig sachlich formulierten Absage eines Fraktionsvorsitzenden – in Kopie an den Landrat – als „unsäglicher Zustand“ bezeichnet.

Solch ein Verhalten halte den Dienstbetrieb auf und auch die Rechtsaufsicht beim Landratsamt wurde schon unnötig beschäftigt. So auch in einem Fall bei dem Beschwerde geführt worden war, dass vonseiten der Stadtverwaltung Informationspflichten verletzt worden seien. „ …. dass die Rechtsaufsichtbehörde nach eingehender Prüfung Ihres Vorbringens keinen Anlass sieht in der o.g. Angelegenheit rechtsaufsichtlich tätig zu werden. …..“, ist der Tenor eines 4-seitigen Schreibens des Landratsamtes.

Die Spannungen zwischen den Mehrheitsfraktionen auf der einen und der Verwaltung auf der anderen Seite bleiben dauern also an. Eine angestrebte Mediation scheiterte bisher an der Unwilligkeit  zweier politischer Führer im Stadtrat.

Die Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) hat in einer gut besuchten Veranstaltung dem Informationsbedürfnis einer breiten Bürgerschaft Rechnung getragen. Als Hauptgrund  für den Informationsabend wurde ein Schreiben der Stadt Pappenheim genannt, das die meisten Empfänger überfordert hatte. Gastredner Prof. Dr.-Ing. F. Wolfgang Günthert konnte Wasser und Abwasser, im öffentlichen und privaten Bereich sowie die dazugehörigen Rechtsbestimmungen  mit seinem schnörkellosen und detaillierten Vortrag gut 80 Zuhörern deutlich machen. Philipp Schneider empfahl Bürgermeister und Stadtrat eine Rolli-Tour durch den Bahnweg.

Informationsfluss bemängelt
„Was besseres kann es in einer Kommune nicht geben“, freute sich Walter Engeler im evangelischen Gemeindehaus. Dort konnte er zur Infoveranstaltung der BISP neben Bürgermeister Sinn und neun von sechzehn Stadträten auch Bürgerinnen und Bürger aus fast allen Pappenheimer Ortsteilen begrüßen.

Gerade in der Zeit seit der Bauphase seien die Bürger in der Deisingerstraße auf laufende Informationen angewiesen, stellte Engeler fest. Und der Informationsfluss – so meinte er – sei nicht gegeben. Als Beispiel nannte er ein Schreiben der Stadt Pappenheim an alle Haushalte im Bereich der Altstadt. Aus dem Schreiben geht hervor, dass die Anschlusssituation für die individuelle Entwässerungssituation mit den Grundstückseigentümern besprochen wird. In den Schreiben wird aber auch ausgeführt, dass die Arbeiten zur Anpassung der privaten Entwässerungsanlage, wie z.B. die Errichtung eines Revisionsschachtes vom Grundstückseigentümer selbst in Auftrag zu geben und die Kosten hierfür zu übernehmen sind. Jedem Hauseigentümer stehe die Vergabe für die Errichtung und den Anschluss der privaten Entwässerungsanlage frei. Angefügt ist dem Schreiben ein Formular für eine Auftragserteilung an die Firma Dauberschmidt und eine fünfseitige Regelpreisliste der Firma. Die Firma Dauberschmidt hat seit Oktober 2016 den Hauptkanal verlegt und die Hausanschlüsse für den Kanal vorbereitet. „Mit diesem Schreiben bin ich überfordert“ erklärte Walter Engeler. Und deshalb hätten Dieter Felsner, Philipp Schneider und er als Vorstandschaft der BISP mit  Dr.-Ing. F. Wolfgang Günthert einen anerkannten Experten in Sachen Abwasserpraxis und Abwasserrecht nach Pappenheim geholt. Zum genannten Schreiben meinte der Experte „Das ist sehr detailliert, aber für Sie undurchschaubar.“

Das wertvollste Gut einer Gemeinde
Sein Fachgebiet Abwasser sei „ein Thema, was normalerweise keinen interessiert“, begann Dr. Günther seinen gut strukturierten, kurzweiligen und interessanten Vortrag, der von der Sache her keine Fragen offen ließ. Über spezielle Gegebenheiten privater Entwässerungsanlagen allerdings konnte auch er keine Informationen geben. „Das müssen Sie mit der Stadt besprechen“, musste der Gastreferent immer wieder antworten. Allerdings hat er die Unterschiede von privaten und öffentlichen  Entwässerungskomponenten, sowie deren Erstellung und Finanzierung sehr anschaulich erklärt.
„Die Kanalisation ist das wertvollste Gut einer Gemeinde!“ Diese These begründete Dr. Günthert sehr ausführlich mit der Hygiene und den schützenswerten Wasservorräten über und unter der Erde.
Den wichtigen Komponenten eines Kanalbaus erläuterte Dr. Günthert in sechs Schritten, von der Bestandsaufnahme bis zur Bauausführung so wie es in den letzten Jahren in mehreren öffentlichen Stadtratssitzungen und Versammlungen der betroffenen Bürgern orts- und praxisnah erläutert wurde. Eine neue Komponente war allerdings die Einschätzung des Oberflächenwassers. „Pappenheim ist eine wassersensible Stadt“ ist das Fazit Dr. Güntherts. Der Kanal könne bei Extrembelastungen durch Oberflächen- und Grundwasser nicht alles aufnehmen, „da bräuchte man U-Bahn-Schächte“, stellte Dr. Günthert fest. Deshalb müsse es bei der Oberflächenplanung eine Analyse der Fließwege des überschüssigen Oberflächenwassers geben.

Aus den Reihen der Zuhörer wurde mehrfach Argwohn gegenüber der Stadt Pappenheim und dem Tiebauplaner laut. So wurde nachgefragt welch

e Möglichkeiten die Bürger hätten, die einzelnen Planungsschritte von unabhängigen Instanzen überprüfen zu lassen. Zudem wollte man wissen, wo man bei der Behandlung des Problems Überschusswasser stehe. Eine explizite Überprüfung habe es – so  Dr. Günthert – nur in ganz wenigen Fällen gegeben. Zuständig sei hierfür als Fachbehörde das Wasserwirtschaftsamt, das die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes und des Bayerischen Wassergesetzes überwacht. In diesen Gesetzen sei allerdings bezüglich eines Überflutungsschutzes durch Überschusswasser nichts vorgesehen. Allerdings hätten die Bürger ein Recht auf Informationen.
„Es muss ein Miteinander bei den Informationen zwischen Bürgern und Kommune geben“, stellte Dr. Günthert fest. Man müsse eben einfach kommunizieren um eine Erklärung für die vielen Fragen zu bekommen, die sich bei einem Kanalbau auftun.

SAB soll bleiben wie sie ist
Nach einer Diskussionspause stellte Philipp Schneider seine neuesten Erkenntnisse in Sachen Straßenausbaubeitragssatzung SAB vor. Nachdem er zu dieser Thematik zwei Seminare besucht hatte konnte er den Zuhörern vermitteln, dass gegen die SAB nichts zu machen ist. Die Kommunen werden zur Umsetzung der SAB gesetzlich verpflichtet. Neuerdings gebe es mit den sogenannten „Wiederkehrenden Beiträgen“ eine neue Abrechnungsart, die nicht nur die Straßenanlieger sondern die Grundstückseigentümer eines festgelegten Ortsbereiches als Beitragszahler festlegt. Schneider zeigte aber viele Gründe auf, die dafür sprechen, dass in Pappenheim die SAB so bleiben sollte wie sie ist.

Eichwiesensteg
Bezüglich der geplanten und vom Stadtrat beschlossenen Erneuerung des Eichwiesensteges stellte Schneider nochmals die bereits vor Jahresfrist von 2. Bürgermeister Claus Dietz angeregte Variante eines Eisensteges vor, der von einem qualifizierten heimischen Handwerksbetrieb für ca. 100.000 Euro hergestellt werden könnte. Man könne dabei die Treppen etwas weniger steil gestalten und mit Schienen versehen, damit auch Fahrräder und Kinderwagen und Rollstühle darüber geschoben werden können.

Rolli-Tour durch den Bahnweg
Beklagt wurde von Schneider in seinem Vortag auch die schlechte Gehwegsituation im Bahnweg. Man habe den Radweg zwar asphaltiert, für den Gehweg jedoch nichts getan. Bei diesem gebe es bei Regen Pfützenbildung und die grobe Oberfläche erschwere ein Vorankommen mit Rolatoren sowie Einkaufs- und Kofferrollis. Es gehe ihm nicht darum den Bahnweg zu asphaltieren. Eine wassergebundene Feinschicht sei völlig ausreichend. Dem Bürgermeister und dem Stadtrat empfahl Schneider zur Erheiterung der Zuhörer eine Rollitour von der Stadt zum Bahnhof durch den Bahnweg.

Zum Abschluss und zur Entspannung aller Zuhörer präsentierte Philipp Schneider noch Bilder von den Häusern der Deisingerstraße aus dem Jahre 1938 des damaligen Kreisbaumeisters Heck.

Der Landrat für den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen wird am Sonntag,
den 24.09.2017, gewählt. Alle wahlberechtigten Landkreisbürgerinnen und –
bürger sind dazu aufgerufen von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und in
den Wahllokalen ihre Stimme abzugeben.
Das Bayerische Innenministerium hat den vom Landratsamt Weißenburg-
Gunzenhausen beantragten Wahltermin am 24.09.2017 genehmigt. „Ich freue
mich, dass unser Wunsch nach einer Zusammenlegung der Bundestags- und
Landratswahl umgesetzt wurde und auf diese Weise die Durchführung von zwei
getrennten Wahlen innerhalb eines kurzen Zeitraums vermieden werden
kann.“, so Landrat Gerhard Wägemann. Durch die Zusammenlegung werden
Kosten eingespart und sowohl die Wählerinnen und Wähler als auch die ehrenamtlichen
Wahlhelferinnen und –helfer entlastet. Darüber hinaus erhofft sich
die Landkreisverwaltung eine höhere Wahlbeteiligung, als bei einer reinen
Landratswahl.
Die letzte Landratswahl im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen fand im November
2011 statt. Landrat Gerhard Wägemann wurde für sechs Jahre gewählt,
seine Amtszeit endet daher am 22.11.2017.

Die Sitzung des Pappenheimer Stadtrates am Donnerstag, den 6. April ist wegen eines Formfehlers abgesagt. Die Themen aus der abgesagten Sitzung werden am Donnerstag, den 27.04.17 behandelt.

Weil ein Stadtrat der Bürgerliste nicht fristgerecht zur Sitzung am 6. April 2017 eingeladen wurde, musste die Sitzung abgesagt werden. Aus diesem Grund verschiebt sich die Ratsentscheidung über die Änderungsanträge für den Flächennutzungsplan und auch die Vergabeentscheidung für das Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf. Für dieses sollten die Zimmerei- und Spenglerarbeiten für einen Pavillon im Außenbereich und der Ankauf von Pflaster vom Stadtrat beschlossen werden.

Aus der Geschichte:
Bereits am 18. Juni 2009 hat die nicht fristgerechte Ladung eines Stadtrates zu Verstimmung und einer Amtsniederlegung geführt.

[unseren Artikel hierzu finden Sie hier …]

Damals hatte Harald Marowsky von den Freien Wählern moniert die Einladung zur Stadtratssitzung nicht fristgerecht erhalten zu haben. Allerdings war er damals trotzdem zur Sitzung erschienen, weshalb die Sitzung seinerzeit eigentlich unnötiger Weise abgebrochen wurde.

Diesmal liegt der Fall anders. Weil damit gerechnet werden kann, dass der nicht fristgerecht geladene Stadtrat auch nicht zur Sitzung kommen wird, wurde der Sitzungstermin bereits im Vorfeld abgesagt.

Zur Rechtslage:
Nach Artikel 47 Absatz 2 der Gemeindeordnung ist der Stadtrat nur dann beschlussfähig „wenn sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen sind und die Mehrheit der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist.“

Die ist in der neuesten Pappenheimer Stadtratsstory nicht  der Fall, weil einem Stadtrat die Einladung unseren Informationen zufolge einen Tag zu spät erhalten hat.

Zu den Auswirkungen einer verspäteten Ladung auf die Beschlussfähigkeit des Stadtrates führt der Kommentar zu Artikel 47 der Gemeindeordnung aus: „ … Es tritt jedoch Heilung des Ladungsmangels ein, wenn das nicht ordnungsgemäß geladene Mitglied erscheint und an der Sitzung teilnimmt.“

Am Donnerstag, 06.04.2017, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

Hier finden Sie ständig die aktuellsten Informationen von der Baustelle in der Deisingerstraße. Die Informationen beziehen sich auf den Baufortschritt genauso wie auf eventuelle Baustopps und die aktuelle Zufahrtssituation für Anwohner und  Kunden.

[Den aktuellen Plan  über die Erreichbarkeit
der Geschäfte finden Sie hier …]

Datum	Information
30.03.2017 2596	Kein Durchkommen auf der Westseite Der Gehweg entlang der Kanalbaustelle ist nur auf der Ostseite offen. Der Gehweg kann durch die Arkade bis zum Marktplatz durchgängig benutzt werden. Auf der Westseite der Baustelle, wo der Gehweg für den Zugang zum Schreibwarengeschäft Windisch (Post ), zum JUZ und zur Tafel gebraucht wird, ist bei der vormaligen Bäckerei Held Ende der Durchgangsmöglichkeit.
30.03.2017	Engstelle und Leitungsquerungen verzögern Die Engstelle in der Deisingerstraße und viele Leitungen, die die Kanaltrasse queren verzögern den zügingen Baufortschritt beim Kanalbau. Heute musste für den Ringschluss der Wasserleitung ein Bypass gelegt werden, Am Dienstag, 04. April wird auch noch ein Bypass für die Gasleitung verlegt. Erst dann können die Aufgrabungen für die Leitungsanschlüsse wieder verfüllt und der Kanalbau fortgesetzt werden.
22.03.2017 2111	Vom Marktplatz keine Zufahrt mehr Die Zufahrt zu den Geschäften in der Deisingerstraße ist jetzt vom Marktplatz aus nicht mehr möglich. Der Baustellenbereich beginn bereits am Marktplatz vor der Einmündung Deisingerstraße. Die Stadtvogteigasse kann derzeit nicht für die Durchfahrt genutzt werden. Vom Süden her hingegen ist die Deisingerstraße jetzt im Zweirichtungsverkehr bis zur Versicherungsagentur Wurm befahrbar. Das Schreibwarengeschäft Windisch und das Atelier Pco Bello sind nur zu Fuß erreichbar.
07.03.2017 1604	Bis zur Herrenschmiedgasse asphaltiert Heute ist die privisorische Asphaltdecke bis zur Herrenschmiedgasse fertiggestellt worden. Die Zufahrt zur Stöbergasse ist ab dem 08.03.2017 wieder frei. Morgen, am 08.03.2017 wird der Baustellenkran von der Baustelle Sonne in der Stöbergasse abgefahren.
03.03.2017 1197	Das Ziel ist jetzt in Sichtweite Das Ziel Markplatz Pappenheim vor Augen gehen die Bauarbeiten für Kanal und Wasserleitung in der Deisingerstraße voran und sind derzeit auf Höhe der Firma Sippekamp angelangt. Bei den Arbeiten an der Hauptwasserleitung hat es Verzögerungen wegen eines alten Scheibes gegeben, der nicht mehr dicht wurde. Am Freitag haben die Auffüllarbeiten begonnen, sodass in der nächsten Woche wieder ein Stück Deisingerstraße asphaltiert werden kann.Vordringlich wurde die Kanalanschlussstelle der Stöbergasse wieder befahrbar gemacht, weil in der nächsten Woche für die Baustelle des Hotels Sonne umfangreiche Lieferungen erwartet werden. Auch die Zufahrt zur Herrenschmiedgasse soll in der kommenden Woche (10. KW) wieder befahrbar gemacht werden.
22.02.2017 943	Morgen kein Baustellenbetrieb Am morgigen unsinnigen Donnerstag steht die Baustelle in der Deisingerstraße still. Nicht, wie man vermuten könnte, weil sich die junge dynamische Baustellenbesatzung am Weiberfasching vergnügen will. Nein, sie müssen morgen die Schulbank drücken und an einer betriebsinternen Fortbildung über Maschinentechnik teilnehmen. Am Freitag geht es dann auf der Baustelle fröhlich frisch und munter weiter. Inzwischen hat der Kanalgraben das Anwesen Sippekamp erreicht. Die Wasserleitung soll in der nächsten Woche nachgezogen werden.
14.02.1017 507	Anschluss für die Stöbergasse vorbereitet Am Nachmittag haben die Grabarbeiten in der Deisingerstraße wieder begonnen. Zunächst soll der Kanalstrang von der Stöbergasse an den Hauptstrang der Deisingerstraße angeschossen werden. Da die Grabungen im Einmündungsbereich der Stöbergasse ist die Zufahrt für die Handwerkerfahrzeuge für die Baustelle Hotel Sonne kurzzeitig erschwert. Es wird aber eine behelfsmäßige Zufahrt durch den Baustellenbereich freigehalten.
14.02.1017	Gefräst bis zum Endpunkt Am heutigen Dienstag  wurde der Asphalt über der Kanaltrasse abgefräst und vor Ort verdichtet. Die Strecke verläuft vom vormaligen Lämmermannhaus bis zum Marktplatz wo der Kanal an den von der Klosterstraße kommenden Strang angeschlossen wird. Während der Fräsarbeiten war die Deisingerstraße auf  der „Frässtrecke“ nich befahrbar.
13.02.2017	Verkehrsbehinderungen morgen Vormittag Am morgigen Dienstag, 14.02.2017 wird ab 08:00 Uhr die Asphaltschicht auf der neuen Kanaltrasse vom Lämmermannhaus beginnend bis zum Marktplatz abgefräst. Das Fräsgut wird wie schon im vorherigen Bauabschnitt wieder in dem gefrästen Bereich verdichtet. Während der Fräsarbeiten wird in kurzzeitig ein Befahren der Deisingerstraße vom Marktplatz her nicht möglich sein.
13.02.2017 0	Baustelle ist  wieder eingerichtet Der Ampelverkehr durch die Graf-Carl-Straße und auch der Baustellenbereich für den nächsten Bauabschnitt sind eingerichtet. Der Baustellenbereich beginnt jetzt bei Haus Nr. 7 (I-Punkt) und erstreckt sch bis einschlißlich Haus Nr. 17 (Elektor Arauner ). An beiden Baustellenenden ist ein Wendehammer eingerichtet , der prima funktioniert, wenn keine Fahrzeuge im Haltverbot parken.