Erste politische SABS-Reaktion in Pappenheim

Die Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) ist in der Region wieder zu großer Aktualität gelangt und  massiv in die Kritik geraten. Wie das Weißenburger Tagblatt berichtet, wollen die Freien Wähler einen Volksentscheid über den Bestand der SABS herbeiführen. Mit einer Entscheidung kann eventuell schon im Jahr 2018 gerechnet werden. Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der BGL in Stadtrat der Stadt Pappenheim greift diese Nachricht auf und hat für die Freien Wähler (FW) und die Bürgerliste (BGL) einen Antrag zur kommende Stadtratssitzung am 07.12.2017 eingebracht.
Ziel des Antrags ist ein Stadtratsbeschluss, wonach die, wie es im Antrag heißt „zeitliche Schiene“ für die Anwendung der SABS ausgenützt werden soll. Das würde bedeuten, dass für die derzeit anstehende Anwendung der SABS in Ochsenhart und in der Pappenheimer Deisingerstraße bis zu einer Entscheidung, längstens aber vier Jahre lang keine Beiträge und auch keine Abschlagszahlungen erhoben werden. Der Antrag von Karl Satzinger ist nachfolgend abgedruckt.

An den
Bürgermeister der
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

zur Stadtratssitzung am 07.12.2017 stelle ich einen Antrag zur Umlage und Durchführung der Straßenausbaubeitragssatzung für die Fraktion der Freien Wähler und Fraktion der Bürgerliste vertreten durch Walter Otters und Karl Satzinger.

Die aktuelle politische Diskussion und Berichterstattung lässt ein Umdenken bzw. eine Veränderung in der Durchführung und Umlegung der SABS erkennen.
Nach Rückfrage beim Landratsamt ob eine Aussetzung der SABS bis zu einer möglichen Entscheidung der Landesregierung möglich sei, wurde mir folgender Weg aufgezeigt:Eine Aussetzung der Vorschrift würde der Stadt nur Nachteile bringen und nicht Rechtens sein.
Auch der Entstehung einer Beitragspflicht können wir nicht entgegenwirken.
Eine Ausschöpfung der zeitlichen Schiene (keine Abrechnungen vor eventueller Gesetzesanpassung) sei aber Rechtskonform.Dadurch schafft sich der Stadtrat die nötige Luft um abzuwarten, was in diesem Thema passiert. Er kann dann die aktuelle Fassung an die zu erwartende Gesetzesänderung anpassen und schafft damit keine weiteren Fakten einer Veränderung eventuell entgegenzuwirken.
Auch sehen die Bürger dass sich die Stadt Pappenheim Gedanken um das Thema macht.Diverse Medien und auch das Landratsamt erwarten bereits 2018 eine Entscheidung in der Sache.

Beschlussvorschläge:
Der Stadtrat der Stadt Pappenheim schöpft den ihr vom Gesetzgeber gegebenen Zeitraum für die Berechnung einer möglichen Umlagehöhe und den Erlass der entsprechenden Bescheide der SABS für Ochsenhart bzw. die Deisinger Straße und auch für evtl. kommende Projekte größtmöglich aus, zumindest so lange, bis eine ausdrückliche Äußerung des Landesgesetzgebers über die weitere Entwicklung im Straßenausbaubeitragsrecht erfolgt ist.

Auch soll auf Vorausleistungen verzichtet werden, um einer Veränderung der SABS nicht entgegenzuwirken und diese nach einer Entscheidung der Landesregierung anzupassen.

oder

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim sieht keinen Handlungsbedarf.

 

Mit freundlichen Grüßen

Karl Satzinger
Fraktionsvorsitzender der BGL

 

 

 

 




Dritter Bildungsbericht für Altmühlfranken veröffentlicht

Pünktlich zur Bildungskonferenz erschien auch der dritte Bildungsbericht der Bildungsregion altmühlfranken. Er widmet sich auf 100 Seiten dem Thema „Bildungsbiographien gestalten – horizontale und vertikale Durchlässigkeit im Bildungssystem“.
(LRA) Zum mittlerweile dritten Mal erscheint das Informations- und Nachschlagewerk „Bildung in Altmühlfranken“ im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen. Der Bildungsbericht, der auch als Datengrundlage für die Weiterentwicklung der regionalen Bildungslandschaft dienen soll, wird alle zwei Jahre neu aufgelegt.

Im Vergleich zum letzten Bildungsbericht haben sich auch dieses Mal einige Änderungen ergeben. So wurde gemeinsam mit dem Bildungsrat im Vorfeld entschieden, ob sich der Bildungsbericht einem bestimmten Schwerpunktthema, verschiedenen Fragestellungen oder einem allgemeinen Gesamtüberblick widmen soll. Einstimmig fiel die Entscheidung auf die Wahl eines Schwerpunktthemas, dass jedoch alle Bereiche des „Lebenslangen Lernens“ beinhaltet: Übergänge im Bildungssystem. Übergänge begleiten uns ein Leben lang, angefangen mit dem Übergang von der Familie in eine Kindertageseinrichtung, über die schulischen Übergänge bis hin zum Übergang ins Berufsleben.

Im Anschluss daran erarbeiteten die Mitglieder des Bildungsrates sowie einige weitere fachspezifische Gäste in einem Workshop verschiedene Fragestellungen zum Thema Übergänge, die die einzelnen Bereiche des Lebenslangen Lernens betreffen. Diese Fragen wurden dann je nach verfügbarem Datenmaterial mit Zahlen unterfüttert und beantwortet.

Neu hinzu kam auch die Möglichkeit für Grund-, Mittel- und Realschulen sowie Gymnasien besondere Projekte oder Angebote ihrer jeweiligen Schule vorzustellen. So bekommen auch die einzelnen Schulen die Möglichkeit, ihr Angebot landkreisweit zu präsentieren. In den folgenden Auflagen sollen hier weitere Einrichtungen die Chance erhalten, sich vorzustellen.

Beibehalten wurde neben der Seitenzahl auch die Vorstellung verschiedener Projekte und Arbeitsgruppen in der Bildungsregion altmühlfranken.

Gedruckte Exemplare können kostenfrei über die Zukunftsinitiative altmühlfranken bei Frau Greta Weisenseel per E-Mail (greta.weisenseel@altmuehlfranken.de) oder Telefon (09141 902-289) angefordert werden. Des Weiteren steht der Bildungsbericht allen Interessierten auch als PDF-Datei zum Download unter www.altmuehlfranken.de/bildungsberich2017 zur Verfügung.

Titelfoto: Landratsamt




Programm zum Pappenheimer Pelzmärtelmarkt

Am kommenden Freitag, 10.11.201 um 17:00 Uhr wird in Pappenheim der Pelzmärtelmarkt eröffnet. Der dreitägige Markt ist ein bürgerliches Gemeinschaftsprojekt zur Belebung der Pappenheimer Innenstadt, an dem sich die Pappenheimer Geschäftsleute, die Tourist-Information, die Stadt Pappenheim, das Europäische Haus Pappenheim  und  auch Pappenheimer Vereine beteiligen.

Zu den Marktzeiten haben die Geschäfte in der Pappenheimer Altstadt geöffnet.

Die Aktionsgemeinschaft Pelzmärtelmarkt gibt nachfolgend das Programm für den Pelzmärtelmarkt bekannt.

 PROGRAMM  Pappenheimer Pelzmärtelmarkt 2017

Freitag, 10.11.2017, Marktzeiten von 17 – 21 Uhr

Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
17:00 Uhr Eröffnung durch 1. Bgm. Uwe Sinn und Liedern der Grundschule Pappenheim/Solnhofen Marktplatz
17:30 – 18:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen u. Laternen; ab 4 Jahren Europäisches Haus
2. OG
19:00 Uhr Musik mit der Stadtkapelle Pappenheim Marktplatz
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus
– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.
Europäisches Haus
2. OG
20:00 Uhr Feuer-Show mit
Spektaculum Gauklorum
Platz vor Schloß-Apotheke
Samstag, 11.11.2017, Marktzeiten von 16:00 – 21:00 Uhr
Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
15:00 Uhr Musik – KlavierVorspiel der Schüler von Christine Gschwandtner K14 – Haus der Bürger
16:00 Uhr Adi Mulder spielt für Sie auf dem Akkordeon Tourist Information
16:00 – 18:00 Uhr Lesezeichen sticken auf Papier für Kinder und Erwachsene Maritas Art Café
16:30 – 17:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen und Laternen, ab 4 Jahren Europäisches Haus

2. OG

17:00 Uhr Martins-Zug der Kindergärten mit Pferd, danach Anspiel „Martin teilt den Mantel“ Platz vor Schloß-Apotheke
18:00 – 18:30 Uhr Lesung zu den RauhNächten mit Uwe Graf K14 – Haus der Bürger
18:30 Uhr Live-Musik mit dem Piano-Percussion-Duo Alexander Schlegel & Daniel Schächer Deisingerstraße
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus

– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.

Europäisches Haus

2. OG

Sonntag.12.2017, (Marktzeiten von 14:00– 19:00 Uhr)
Uhrzeit: Aktion: Örtlichkeit:
ab 14:00 Uhr Fotoshooting unter dem Motto “Skihütte” mit dem Fotoladen Weißenburg Päckert’s Landhausmoden
14:00 Uhr Vorführung “Klöppeln”mit Kathrin Mlinzk K14 – Haus der Bürger
15:00 Uhr Die Band SERENIDAD aus Osterdorf musiziert und lädt auch zum gemeinsamen Singen ein Tourist Information
15:00 – 18:00 Uhr Sticken auf Filz für Kinder und Erwachsene Maritas Art Café
16:00 – 16:30 Uhr Lesung zu den RauhNächten mit Uwe Graf K14 – Haus der Bürger
16:30 – 17:15 Uhr KinderKino „Komm, teil mit mir“ – 4 Kurzfilme mit Drachen, Mäusen und Laternen, ab 4 Jahren Europäisches Haus

2. OG

17:30 Uhr Der Pelzmärtel kommt und verteilt Geschenke Marktplatz
18:00 Musik mit der Stadtkapelle Pappenheim Marktplatz
19:00 Uhr -Kurzpräsentation der Arbeit im Europäischen Haus

– Soldat, Asket, Menschenfreund – Martin von Tours. Ein Dokumentarfilm über St. Martin, Dauer 44 Min.

Europäisches Haus

2. OG

weitere Aktionen im bzw. durch das Europäischen Haus:

  • Ausstellung „Land ist Leben“ mit interaktiven Elementen zum Nachdenken und Ausprobieren.
  • Ab Einbruch der Dunkelheit: Sankt Martin – Erzählen im Fenster zum Marktplatz hin
  • Stockbrot am Feuer, Armbänder bedrucken, Kleines AktionsSpiel ab 8 Personen

weitere Aktionen im K14 – Haus der Bürger:

  • Ungarischer Baumkuchen der Fam. Merschbecker auf der Remise
  • Kunsthandwerk mit Schmuck und schönen Dingen – Ulrike Liebner
  • Tee und Gewürze aus Sri Lanka
  • Eine-Welt-Artikel
  • „WärmeStube“-Teestube: Warme Getränke und mehr

Die Pappenheimer Geschäfte haben geöffnet und heißen Sie herzlich willkommen!

 




Leistungsstarke Photovoltaikanlagen bei Übermatzhofen geplant

Südlich von  Übermatzhofen sollen nach den Planungen eines örtlichen Antragstellers auf zwei Flächen mit insgesamt 19 ha, Photovoltaikanlagen mit einer Spitzenleistung von 10 Megawatt (MWp) entstehen. Vor einem Genehmigungsverfahren muss allerdings der Flächennutzungsplan geändert werden.

Es sind drei Flurstücke mit einer Gesamtfläche von rund 19 ha, auf denen Freiflächen-Photovoltaikanlagen errichtet werden sollen. Zwei dieser drei Flurstücke werden zu einer Betriebsfläche zusammengefasst, die dann rund 7,6 ha hat. Dabei handelt es sich um die beiden Flurstücke, die westlich an das Fußballfeld des SV Übermatzhofen grenzen.  Eine weitere Betriebsfläche mit 11,37 ha grenzt westlich an die Zufahrtsstraße zum Sportgelände des SV Übermatzhofen.

Auf diesen beiden Flächen, die ca. 200 m voneinander entfernt sind, sollen die Solarelemente auf Erdspießen montiert werden. Der Vorteil dieser Bauweise ist es, dass man ohne Betonfundamente auskommt. Die Leistung der Anlagen auf den beiden Betriebsflächen ist mit 10 MWp (10.000 Kilowatt bei Spitzenleistung) angegeben.

Der Antrag kam Mitte Oktober als Bauvoranfrage zur Stadt Pappenheim und stand jetzt auf der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung. Die Freiflächen mit den Solarplatten werden mit einem Metallzaun gesichert, der begrünt werden soll.

Im Vorfeld der Stadtratssitzung hatte die Verwaltung bereits  festgestellt, dass die Flächen im Außenbereich liegen und als Landwirtschaftliche Flächen, speziell für Aussiedler vorgesehen sind. Da es eine Privilegierung für Freiflächen-Photovoltaikanlagen nicht mehr gibt, konnte der Stadtrat das gemeindliche Einvernehmen für den beabsichtigten Anlagenbau nicht in Aussicht stellen.

Voraussetzung für eine Genehmigung ist, dass die Stadt den Flächennutzungsplan für die künftigen Photovoltaik-Flächen ändert. Diese Änderung ist mit der Bauvoranfrage des Antragstellers bereits beantragt worden. Es ist davon auszugehen, dass die Freiflächen im Außenbereich im Zuge der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes umgewidmet werden. Damit wäre dann der Weg frei für das gemeindliche Einvernehmen durch die Stadt Pappenheim und die Genehmigung durch die zuständigen Behörden.

 




Der Pappenheimer Stadtrat tagt

Am Donnerstag, 26.10.2017, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine
öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

TOP

Thema

1 Bauanträge
1.1 BA 48/2017 – Überdachung Tektur; Gegg Markus Bieswang
1.2 BA 57/2017 – Erricthung einer festen Freiflächen-Photovoltaikanlage Übermatzhofen; Georg Leiritz Übermatzhofen
2 Stadtsanierung – Grundsatzentscheidung über die Ausweitung des Sanierungsgebietes
3 Kommunalrecht – Bürgerversammlungen 2017 – Behandlung der Empfehlungen
4 Antrag des Ehepaars Engeler auf Beseitigung von 2 öffentlichen Parkplätzen
5 Stellungnahme; Erhöhung und Erweiterung der Monodeponie für asbesthaltige Abfälle; Franken-Schotter GmbH & Co. KG

6

Erlass einer Informationssicherheitsleitlinie und Bestellung eines Informationssicherheitsbeauftragten



Schweres Geschütz im Rathaussaal

Zu einem Eklat kam es unmittelbar nach dem Ende der öffentlichen Stadtratssitzung a, 05.10.2017 im altehrwürdigen Sitzungssaal des Pappenheimer Rathauses. 2. Bürgermeister Claus Dietz (FW) bezichtigte 1. Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) der Lüge und der Stänkereien in der Streitsache mit dem Gräflichen Haus. Vor Wut schäumend forderte Dietz Bürgermeister Sinn zum Rücktritt auf. Zu einem weiteren lautstarken Meinungsaustausch muss es zu Beginn der nichtöffentlichen Stadtratssitzung gekommen sein. Soweit wir in Erfahrung bringen konnten wurde deshalb die nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Pappenheim abgebrochen.

Wenn die Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils einer Sitzung des Pappenheimer Ratsgremiums abgearbeitet sind, fragt der Vorsitzende, bevor er die Nichtöffentlichkeit herstellt, ob es noch Anmerkungen für die Öffentlichkeit gebe. Oftmals laden bei dieser Gelegenheit die Stadträte zur Kirchweih ein oder machen auf bestimmte Veranstaltungen aufmerksam. Manchmal hat es auch bei dieser Gelegenheit schon Schelte für die Berichterstattung der Presse gegeben.

Szenen wie sie sich am Donnerstag, den  05.10.2017 im Rathaussaal abgespielt haben, werden wohl die meisten noch anwesenden Zuhörer noch nicht miterlebt haben.

Es war zu erahnen was kommt, als Claus Dietz sichtlich erregt mit seinem Vortrag begann. Es ging nämlich um zahlreiche Veröffentlichungen in verschiedenen Medien, die erneut von den Vorgängen um die wohl berühmtesten vier Quadratmeter der Nation in der Pappenheimer Klosterstraße berichteten. Nachdem es in letzter Zeit den Anschein hatte, dass die Angelegenheit durch einen Ankauf des magischen Dreiecks gütlich geregelt werden kann, wurde die Stadt Pappenheim mit der Nachricht überrascht, dass sich der Eigentümer dieses Grundstücks nun innerhalb der gräflichen Familie geändert hat.

Im Artikel des Weißenburger Tagblatts von Sitzungstag wird Bürgermeister Sinn mit den Worten zitiert: „Wir hatten schon einen Notartermin, dann mussten wir feststellen, dass das Grundstück gar nicht mehr ihr gehört“. Und dieser Satz erzürnte seinen Stellvertreter, der nichts von einem Notartermin weiß, in hohem Maße. „Bitteschön, wann wäre dieser Notartermin und in welchem Notariat wäre der gewesen. Da möchte ich jetzt von Ihnen eine Antwort hören“, forderte Dietz von Sinn mit großer Heftigkeit. Er finde es vonseiten des 1. Bürgermeisters unerhört, mit diesen Lügen ständig gegen das gräfliche Haus zu stänkern und Öl ins Feuer zu gießen. „Die ganze Welt muss diese Unwahrheiten lesen“, donnerte Dietz. „Jetzt war 2 Monate Ruhe, weil wir Ihnen mehr oder weniger einen Maulkorb verpasst haben und jetzt geht es wieder los“ setzte er seine Vorwürfe gegen Bürgermeister Sinn fort und forderte letztlich den  Bürgermeister mit den Worten:„ …. Am besten sie nehmen ihren  Hut und gehen“, zum Rücktritt auf.

Bürgermeister Sinn selbst mahnte eine gemäßigte Ausdrucksweise an und verwahrte sich gegen den Maulkorbvorwurf, wurde dann aber wieder von den Vorwürfen des 2. Bürgermeisters unterbrochen. Geschäftsleiter Eberle stellte zwar fest, dass ein Notartermin zumindest angefragt worden sei, aber einen vereinbarten Termin nannte auch er nicht.

Unter dem folgenden aufgeregten Durcheinander begleitet von erfolglosen Beschwichtigungsversuchen, bei denen, begleitet von den Wutausbrüchen von Claus Dietz,  mehrfach das Datum 14. September und der Begriff Notartermin fiel, war es letztlich Gerhard Gronauer (SPD), der sich Gehör verschaffen konnte. Er erklärte dem interessierten Publikum, dass man in der Sitzung am 27. Juli 2017 festgelegt habe, erneut über das weitere Vorgehen in Sachen dieser besagten vier Quadratmeter im Straßenraum zu beraten, wenn bis zum 14.09.2017 ein Notartermin nicht zustande gekommen ist. So liegt die Vermutung nahe, dass es für die Verkaufsverhandlungen wohl eine Notarfrist gegeben hat. Dass ein Notartermin ehrer nicht vereinbart war, ist  jedem plausibel, der schon mit Notarterminen in Verkaufssachen zu tun hatte.

Nachdem die Zuhörer den Sitzungssaal verlassen hatten, war der nichtöffentliche Teil der Sitzung nicht mehr von langer Dauer. Durch das Treppenhaus hallten erneut laute und aufgeregte Stimmen aus dem Sitzungsaal. Das mag der Grund dafür gewesen sein, weshalb in die nichtöffentliche Sitzung nur von kurzer Dauer war. Bürgermeister Sinn hat nach unseren Informationen die Sitzung kurz nach dem Eintritt in die Tagesordnung ohne weitere Erklärungen abgebrochen. Zu Handgreiflichkeiten soll es nach unseren Informationen im Sitzungssaal nicht gekommen sein.

 




Bebauungsplan für den “Stadteingang Nord”

Für den Bereich der Bürgermeister-Rukwid-Straße westlich der Friedhofsmauer wurde jetzt auf einer Gesamtfläche von rund 4.800 m² ein Bebauungsplan aufgestellt. Damit soll gewährleistet werden, dass der  „Stadteingang Nord“ mit öffentlicher Bebauung städtebaulich ansprechend gestaltet werden kann. Der Aufstellungsbeschluss wurde bei einer Gegenstimme vom Stadtrat gefasst.

Von städtebaulichen Missständen ist die Rede, wenn es um die Beurteilung der Stadteinfahrt aus Richtung Göhren oder Osterdorf geht. Ursache sind drei Gebäude, die von ihrem äußeren her nicht recht zur Baukultur der Pappenheimer Innenstadt passen. Nun signalisieren zwei der drei Hausbesitzer in diesem Bereich Verkaufsbereitschaft, was die Stadtverantwortlichen die Ohren spitzen lässt. Damit das städtebauliche Gestaltungsheft nicht aus der Hand gegeben wird, will man in Form eines Bebauungsplan-Aufstellungsbeschlusses handeln. Damit sollen die Voraussetzungen für das gemeindliche Vorkaufsrecht gesichert oder zumindest verbessert. Einbezogen sind in den Bebauungsplan sind insgesamt 10 Flurstücke die zusammen eine Fläche von rund 4.800 Quadratmetern ergeben.

Da im Raum seht, dass die Grundstückskäufe durch die Stadt für eine Bebauung zur öffentlichen Nutzung  erworben werde soll äußerte der BGL-Fraktionsvorsitzende Karl Satzinger  Bedenken, ob denn für den Ankauf genügend Geld da sei.

Wie Geschäftsleiter Eberle daraufhin versicherte, kostet die Aufstellung eines Bebauungsplanes zunächst einmal gar nichts. Der Beschluss verbessere aber, wie bereits erwähnt die Position der Stadt bei der Wahrnehmung ihres Vorkaufsrechts. Anette Pappler und Christa Seuberth von der SPD hielten den Aufstellungsbeschluss für dringend notwendig und auch der Ankauf von Flächen durch die Stadt sei notwendig weil man durch die Flächen von Großbesitzungen ohnehin in den Gestaltungsmöglichkeiten eingeschränkt sei.
Bei einer Gegenstimme hat der Stadtrat der Aufstellung des Bebauungsplanes zugestimmt.

 




Festlegungen zur SEK-Vorentwurfsplanung sind beschlossen

Im zweiten Anlauf hat der Stadtrat der Stadt Pappenheim die Änderungen der Vorentwurfsplanung für die Umgestaltung der Pappenheimer Deisingerstraße beschlossen. Dabei stellte sich heraus, dass die Gestaltungen, Anpassungen und Fundamentierungen der privaten Haustreppen, für die Hauseigentümer mit zusätzlichen finanziellen Eigenleistungen verbunden sind. Zwischen Schloßapotheke- Touristinfo bis zur Engstelle Arkade-Held wird auf Antrag von 2. Bürgermeister Claus Dietz der Gehweg aus Sicherheitsgründen nun doch mit einemHochbord von der Fahrbahn abgehoben. Die Platzgestaltung zwischen Juz und vormaliger Bäckerei Held ist noch nicht abschließend geklärt. Nachfolgend die wichtigsten beschlossenen Festlegungen zur Vorentwurfsplanung:

Baubeginn und Abbruch Lämmermannhaus
Die Ausschreibung für den Abbruch des Lämmermannhauses soll nach Erhalt der Abbruchgenehmigung unverzüglich erfolgen.
Die Baumaßnahmen für den Umbau der Deisingerstraße sollen im März 2018 beginnen. Nachdem die einzelnen Festlegungen jetzt von Stadtrat beschlossen wurden, kann im jetzt im Herbst/Winter 2017 die Ausschreibung erfolgen.

Platzgestaltung Ritterstube/ Held/ JUZ
Der Platz soll so wie in der Vorplanung vorgesehen umgebaut werden. Wegen der Treppe zum ehemaligen Bäckereiladen Held soll erreicht werden, dass die private Treppe aufgegeben wird. Sollte das nicht der Fall sein, muss die Treppe umgebaut werden.

 

Sanierung der privaten Treppen
Die Sanierung der privaten Treppen können über das Pappenheimer Fassadenprogramm gefördert werden. Wegen der großen Bedeutung für das Ortsbild kann der Fördersatz von 30 % auf 50 % erhöht werden. Das bedeutet, dass die Hauseigentümer die förderfähigen Kosten der Treppensanierung zu 50% gefördert bekommen und die andere Hälfte selbst bezahlen müssen.

Den Hauseigentümern soll von der Stadt schriftlich vorgeschlagen werden die Haustreppen im Zuge der Baumaßnahmen sanieren zu lassen. Mit den Anliegern sollen einzelne Gestattungsvereinbarungen abgeschlossen werden, in denen u.a. auch der künftige Bauunterhalt der Treppenanlagen sowie die Verkehrssicherungspflichten geregelt werden.
Die Leistungen werden über das bauausführende Tiefbaubüro-Büro VNI gesondert ausgeschrieben, die anfallenden Kosten müssen von den Anliegern akzeptiert werden.
Sollte eine schriftliche Vereinbarung mit Anliegern nicht innerhalb eines Monats zu Stande kommen, bleiben die Treppen unverändert. In diesem Fall muss aber auf jeden Fall eine Vereinbarung zum Bauunterhalt und der Verkehrssicherungspflicht abgeschlossen werden.

Parkplätze zwischen Engeler und Gampl
Es werden drei Parkplätze parallel zur Hauswand Gästehaus Engeler belassen. Der Abstand der Parkfläche soll zur Hauswand 1,20 m betragen und mit einer umlaufenden farblichen Pflasterabsetzung markiert werden. Die 3 Parkplätze werden so beschildert, dass nur Anwohner mit gültigen Parkausweisen dort parken dürfen.

Parkplätze Längseinteilung
Die Längsparkplätze werden nur insgesamt markiert, auf die Einteilung in einzelne Parkstände wird verzichtet.

Markierung der Schrägparkflächen

Auch die Schrägparkflächen erhalten keine Einzeleinteilung der Parkstände sondern nur eine umlaufende Markierung. Das Risiko von (bewusstem) Falschparken wird dabei in Kauf genommen. Das ist im Beschluss auch so festgehalten.

Hochbord zwischen Apotheke und Engstelle Held
Mit 7:6 Stimmen wurde im Stadtrat der Antrag des 2. Bürgermeisters Claus Dietz angenommen, der immer wieder moniert hatte, dass aus seiner Sicht eine in der Vorentwurfsplanung eine ausreichende Verkehrssicherheit der Fußgänger im Engstellenbereich nicht gegeben sei. Die ursprünglichen Planungen hatten vom Marktplatz bis zur Katholischen Kirche einen ebenengleichen Ausbau vorgesehen, wobei der gepflasterte Gehwegbereich von der asphaltierten Fahrbahn durch eine Zweizeiler-Rinne getrennt wird. Nun werden 6 cm hohe Bordsteine im Engstellenbereich zwischen Schlossapotheke und vormaliger Bäckerei Held und auch gegenüber zwischen Touristinfo und Arkade eine Sicherheitskomponente für Fußgänger. Ob durch die neue Gestaltung auch der bereits durch Beschluss entfernte Fußgängerüberweg bei der Schloßapotheke wieder angebracht werden kann ist bisher noch nicht entschieden. Es ist aber zu erwarten, dass demnächst ein entsprechender Antrag hierzu eingeht und voraussichtlich die Mehrheit im Stadtrat für den Fußgängerüberweg stimmen wird.




Grenzumgänge in Stadt und Land 2017

Die Grenzumgänge in Stadt und Land stehen auch in diesem Herbst wieder an. Nachfolgend gibt die Stadt Pappenheim die Termine in Pappenheim und den Ortsteilen bekannt.

Ort Tag Uhrzeit Treffpunkt Tour Gasthaus
(Brotzeit)
Pappenheim 21.10.2017 12:30 Uhr Rathaus/Marktplatz Stadtpark/Holler-stein/Pflanzgarten Grüner Baum

Bieswang/Ochsenhart

11.11.2017 12:30 Uhr

Dorfplatz

Süd-West     Rachinger/
Casino
Geislohe 28.10.2017 12:00 Uhr

Hirtenhaus

Süd Hirtenhaus
Göhren 28.10.2017 12:30 Uhr Gasthaus Renner Ost Gasthaus Renner

Neudorf

21.10.2017 10:30 Uhr

Parkplatz Zeughaus

      Flemmühle/
Suffersheim

Gasth. Schnitzlein

Rothenstein

Osterdorf 04.11.2017 13:00 Uhr Gasthaus Hüttinger
Nr. 47

         Route West

Gasthaus Hüttinger
Nr. 47

Übermatzhofen

04.11.2017 13:00 Uhr Bushaltestelle Ost Gasthaus Schwegler

Zimmern

04.11.2017 12:15 Uhr

Altes Feuerwehrhaus

    Nord-West Gasthaus Hollerstein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 




Senioreneinrichtung für 10,5 Millionen Euro geplant

Die Rummelsberger Diakonie plant in Pappenheim am Standort des Georg Nestler Hauses in der Alexander-Beck-Straße 19, den Neubau eines Seniorenheims für 60 Senioren. Zusätzlich soll eine Tagespflegestation für 20 Personen eingerichtet werden. Zu Umsetzung der Maßnahme sollen 10,5 Millionen Euro investiert werden. Peter Kraus, von der Geschäftsleitung der Rummelsberger Dienste für Menschen im Alter stellte das Vorhaben jüngst dem Pappenheimer Stadtrat vor. Stadt soll im Rahmen der Städtebauförderung und über die Hürden der Denkmalpflege helfen.

Es ist lange bekannt, dass die Senioreneinrichtung des Pappenheimer Georg-Nestler-Hauses sanierungsbedürftig ist. Das Seniorenheim in der Alexander-Beck-Straße mit Platz für 51 Senioren wollen die Rummelsberger Dienste, ihren neuesten Planungen zufolge durch einen Neubau an gleicher Stelle ersetzen, der ein Investitionsvolumen von 10,5 Millionen Euro haben soll. Denn, wie Peter Kraus, von den  Rummelsberger Diensten für Menschen im Alter ausführte, sind die bestehenden Gebäude für einen Umbau nur bedingt geeignet. Will man die gesetzlichen Vorgaben erfüllen, könnten nach einer Sanierung in den Gebäuden anstatt jetzt 51, dann nur noch 34 Senioren untergebracht werden.

Nachdem die Vorgaben und Bedingungen für die Errichtung von Senioreneinrichtungen bekannt sind, haben die Rummelsberger bereits vor einem Bescheid durch die Heimaufsichtsbehörde mit den Planungen für das neue Seniorenheim in Pappenheim begonnen und möchten mit der Maßnahme so bald wie möglich beginnen.

  Das Pappenheimer Georg-Nestler-Haus habe eine rege Nachfrage, betonte Kraus und so habe man sich seitens seiner Einrichtung zur Standorttreue in Pappenheim entschieden.
Die Planungen sehen vor, dass die bestehenden Gebäude auf dem derzeitigen Areal an der alexander-Beck-Straße abgebrochen und neu bebaut werden. In der neuen Einrichtung sollen dann 60 Senioren Platz finden und zusätzlich soll eine Station für Tagespflege 20 Personen aufnehmen.
Wie Kraus betonte, soll das neue Haus ein  modernes Haus mit einer angenehmen Wohnatmosphäre  werden, weshalb die Planungen auch Komponenten vorsehen, die über den gesetzlich geforderten Standard hinaus gehen.

Weißenburger Tagblatt 1967

Die Gebäude der Pappenheimer Senioreneinrichtung und auch das vormalige Krankenhaus stehen nicht unter Denkmalschutz aber diese befinden sich im denkmalpflegerischen Ensembleschutz der Stadt Pappenheim. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge, muss bei einem Abbruch und Neubau zumindest die Front des ehemaligen Krankenhauses in der jetzigen Form erhalten bleiben. „Das ist für uns sehr schwierig“, sagt Kraus. Es werden neue Planungen erforderlich. Allerdings setze man Hoffnung in ein Treffen mit Dr. Markus Weiß vom Landesamt für Denkmalpflege, bei dem die Planungen und die Möglichkeit der Umsetzung erörtert werden sollen.
Im Namen der Rummelsberger Diakonie fragte Kraus den Pappenheimer Stadtrat, inwieweit man Möglichkeiten sehe, das ehrgeizige Projekt der Rummelsberger Diakonie zu unterstützen.

Während Bürgermeister Uwe Sinn meinte, man solle das Projekt so stark wie möglich unterstützen, sprach Stadtrat Friedrich Hönig (FW) vom „Tod für das Schulhaus in Bieswang“, wenn das Projekt in der Pappenheimer Beckstraße unterstützt wird. Wie bekannt, läuft derzeit das Genehmigungsverfahren für den Umbau des Bieswanger Schulhauses zu einer ambulanten Wohngemeinschaft für Senioren.

Der Umbau des Bieswanger Schulhauses sei beschlossene Sache versuchte Bürgermeister Sinn die Bedenken Hönigs zu zerstreuen. Der aber führte weiter aus, dass ein privater Bauträger nicht erwarten könne, dass er so unterstützt werde wie die Baumaßnahme in Bieswang wo die Stadt Pappenheim als Bauherr auftritt.

Ein gutes Miteinander zum Wohle der Menschen; Markus Ungar Hermann von der Diakonie Weißenburg (links) Peter Kraus von der Geschäftsleitung der Rummelsberger Dienste für Menschen im Alter (rechts)

Für die Rummelsberger versicherte Peter Kraus, dass die Einrichtungen der Diakonie in Bieswang und die der Rummensberger in Pappenheim nicht in Konkurrenz zueinander zu sehen sind. Beide Einrichtungen können sehr gut nebeneinander stehen, weil sie völlig unterschiedliche Lebenssituationen der Menschen berücksichtigen. Dies bestätigte vor dem Stadtrat auch Markus Ungar Hermann von der Diakonie Weißenburg, der Seite an Seite mit Peter Kraus das Gute Miteinander beider Sozialträger unterstrich.

Wie bekannt, tritt die Diakonie als Betreiber der ambulanten Wohngemeinschaft nach dem Umbau des Bieswanger Schulhauses auf. Auch Ungar Hermann bestätigte für die Diakonie, dass in Pappenheim und Bieswang völlig unterschiedliche Bedarfe der Senioren abgedeckt werden.

Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste begrüßte das Vorhaben eines Seniorenheim-Neubaus in Pappenheim „Pappenheim sei genauso wichtig, wie ein anderer Standort“ meinte er. Es solle beides realisiert werden.

Eine Unterstützung des Pappenheimer Projektes, bei dem die Stadt Pappenheim Eigentümer des Gebäudes ist, wäre über das Förderprogramm der Städtebauförderung denkbar. In diesem Fall würde der Freistaat Bayern 60 % und die Stadt Pappenheim 40 % der Fördersumme übernehmen.




Stadt Pappenheim bezahlt Begleitperson

Aktiven Feuerwehrleuten, die eine 40-jährige aktive Dienstzeit hinter sich haben, erhalten neben einer Urkunde des Innenministers auch einen vom Freistaat Bayern finanzierten Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim in Bayrisch Gmain. Da der Jubilar natürliche eine Begleitperson –sehr oft die Ehefrau –  in diese wunderbar gelegene Einrichtung mitnimmt, stellt sich die Frage, ob auch für diese Begleitperson der Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim finanziert werden kann. Der bayerische Gemeindetag und auch der Landkreis empfehlen den Gemeinden, die Kosten für die Begleitperson zu übernehmen, zumal sich die Kosten für den 7-tägigen Aufenthalt mit Vollpension in einem überschaubaren finanziellen Rahmen bewegen.

Nachforschungen in den Gemeinden der Region haben ergeben, dass mit Ausnahme von Langenaltheim und Mörnsheim alle Gemeinden die Kostenübernahme für die Begleitperson bereits beschlossen haben.  Während in Langenaltheim, soweit bekannt, noch keine Entscheidung getroffen wurde, hat man die Finanzierung der Begleitperson in Mörnsheim aus Gründen der Gleichbehandlung der Vereine abgelehnt.

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim hat die Kostenübernahme für eine Begleitperson einstimmig beschlossen. Wirksam wird diese Kostenübernahme rückwirkend zum 01. Januar 2017. Besonders freuen kann man sich über diese Regelung bei der Jubelwehr Geislohe, die ihm Rahmen ihres 120-jährigen Gründungsfestes im Juli 2017 fünf Kammeraden für eine 40-jährige aktive Dienstzeit geehrt hat.




Kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen

(StaPa)Die Stadt Pappenheim bietet im Rahmen einer „Herbstaktion“ die kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen (Hecken-/Sträucher-/Baumschnitt wie Äste/Zweige/Holz) an.
Am Samstag, 11.11.2017, werden Anlieferungen in der Zeit von 13:00 – 15:00 Uhr an folgenden Stellen angenommen: ehem. Deponien in Neudorf und Osterdorf, Bolzplatz Übermatzhofen und am Kirchweihplatz Rachinger Bieswang.

Weitere Annahmetage (allerdings nur für die ehem. Deponie Neudorf, jeweils 13 – 15 Uhr, ohne Gebühr) sind:
Samstag, 07.10.2017,
Samstag, 21.10.2017,
Samstag, 11.11.2017 und
Samstag, 25.11.2017.

Ganzjährig werden holzartige Gartenabfälle im Wertstoffhof Pappenheim angenommen, allerdings gegen eine Gebühr.