Völlig aus der Luft gegriffen

Die SPD-Stadtratsfraktion Pappenheim hat uns eine Presserklärung zum Artikel  „CSU rüstet sich für 2020“ vom 15. März 2019 zukommen lassen. Darin wird auf die dargestellten Inhalte bei der Jahreshauptversammlung der CSU Ortsgruppe Pappenheim Stellung genommen. Die Erklärung ist nachfolgend wiedergegeben.

SPD-Fraktion widerspricht den Darstellungen der CSU

(Gron) Nach Meinung der Pappenheimer SPD-Stadtratsfraktion wurden mehrere Sachverhalte der Kommunalpolitik bei der jüngst stattgefundenen CSU-Versammlung falsch dargestellt, um erneut Bürgermeister Uwe Sinn zu attackieren.

Zunächst hält es die SPD nicht für angebracht, bereits jetzt in den Wahlkampfmodus für die erst in einem Jahr stattfindenden Kommunalwahlen zu gehen. In Pappenheim gibt es zu viele Aufgaben, die noch vor Ende der Amtsperiode dringend zu erledigen sind. Die Bürger erwarten deshalb, dass man zusammenarbeitet und nicht jede Gelegenheit ergreift, um den Bürgermeister anzugreifen und seinen Ruf zu schädigen.

Für die SPD ist es ohnehin so, dass die Bürgerinnen und Bürger das Gezerre leid sind. „Es ist wieder einmal eine Attacke, die dem Ansehen der Stadt im Allgemeinen schadet“, so schreibt die Fraktion in ihrer Pressemitteilung.

Aus den Kritikpunkten der CSU sind aus Sicht der SPD viele Punkte unverständlich und nicht nachvollziehbar. Insbesondere die Kritik des Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus sei völlig aus der Luft gegriffen. Gallus beklagte in der Parteiversammlung die mangelnde Informationspolitik des Bürgermeisters vor allem über den Sachstand zur Kanalsanierung in Bieswang und zum Umbau des Schulhauses in ein Seniorenheim. Diese Kritik kann die SPD nicht nachvollziehen. „Wenn jemand wie Florian Gallus seit mehr als einem Jahr an keiner einzigen Stadtratssitzung oder Besprechung des Gremiums teilgenommen hat, so sind Informationsdefizite ganz normal. Eigentlich hätte ihn der Bürgermeister längst anmahnen müssen, an den Sitzungen des Stadtrates anwesend zu sein und sich wenigstens teilweise aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen“, heißt es in der Mitteilung.

Im Übrigen sind die Stadträte fortlaufend über die Entwicklungen in Bezug auf den Hauptkanal und den Umbau des Schulhauses in Bieswang informiert worden. In den vielen Sitzungen, in denen Gallus fehlte, wurden immer wieder neue Weichen gestellt und Entscheidungen getroffen. Es hätte ein Blick in die Protokolle, die Sitzungsvorlagen oder in die Mails der Verwaltung genügt, um die Defizite des CSU-Fraktionsvorsitzenden zu schließen. Es könne nicht Aufgabe des Bürgermeisters sein, die durch die lange Abwesenheit entstandenen Informationslücken von Gallus zu schließen.

Wenn dann noch von ihm die gute Zusammenarbeit mit den Freien Wählern und der Bürgerliste gelobt wird, so ist man verwundert darüber, wie diese denn aussah, wenn Gallus sich kein einziges Mal einbrachte. Die SPD verweist darauf, dass zu Beginn der Legislaturperiode der Bürgermeister regelmäßig zu Fraktionsbesprechungen eingeladen hatte. Allerdings erschien kein einziger Vorsitzender der anderen drei Fraktionen. Keiner hatte sich für sein Fehlen entschuldigt. Dann muss man sich schon fragen, wer seit Jahren die Zusammenarbeit verweigert.

Auch die Darstellungen von Friedrich Obernöder entsprechen über weite Teile nicht der Realität. So hat der Bürgermeister bereits in der Stadtratssitzung klargestellt, dass die Behauptungen unrichtig seien, er habe  Anfragen von Vereinen für die Nutzung des EHP verweigert. Obwohl Obernöder wisse, dass diese Darstellung unrichtig ist, stellte er diese Version den CSU-Mitgliedern dar.

Insgesamt bleibt festzustellen, dass unwahre oder halbwahre Behauptungen durch ständiges Wiederholen nicht wahr werden. Die SPD-Fraktion betont noch einmal, dass sie unbedingt sachorientiert arbeiten und deshalb Auseinandersetzungen vermeiden möchte, die dem Ansehen der Stadt nur schaden. Allerdings könne sie  nicht immer Unkorrektes und falsch Interpretiertes im Raum stehen lassen.

Hinweis:
Diese Presserklärung gibt die Meinung des Verfassers wieder. Sie ist nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten.




Bürgerversammlungen – Termine 2019

In Pappenheim und in den Ortsteilen stehen auch im Frühjahr 2019 wieder Bürgerversammlungen an. Diese finden in der Zeit vom 01.04.. bis 18.04.2018 statt. Alle Versammlungen beginnen um 20:00 Uhr

Gemäß Art. 18 der Gemeindeordnung können grundsätzlich nur Gemeindebürger das Wort erhalten. Ausnahmen kann die Versammlung beschließen.

Zum Punkt “Anträge und Anregungen” können bis 1 Woche vor der Bürgerversammlung bei der Stadtverwaltung Pappenheim schriftlich Anträge und Anregungen eingereicht werden, die dann in der Versammlung behandelt werden.

Nachstehend die Termine der Bürgerversammlungen 2019  (alle 20.00 Uhr)

Datum Ortsteil/Stadt Versammlungsort
Montag        01.04.19 Bieswang Gasthaus Casino
Dienstag      02.04.19 Pappenheim Bürgersaal, Haus des Gastes
Montag        08.04.19 Neudorf Gasthaus Wild
Dienstag      09.04.19 Osterdorf Gemeindehaus
Montag        15.04.19 Übermatzhofen Sportheim
Dienstag      16.04.19 Geislohe Hirtenhaus
Mittwoch      17.04.19 Zimmern Gasthaus Hollerstein
Donnerstag  18.04.19 Göhren Ehemaliges Schulhaus



CSU rüstet sich für 2020

Marcus Wurm wird als 1. Vorsitzender auch weiterhin die CSU Ortsgruppe Pappenheim führen. Die gesamte Vorstandschaft blieb bei den Neuwahlen im Amt. Auch Florian Gallus Fraktionsvorsitzender der CSU Stadtratsfraktion kann sich nach seinem Studium jetzt wieder verstärkt in die Kommunalpolitik einbringen. Damit sieht sich die CSU Ortsgruppe Pappenheim gerüstet um bei der Kommunalwahl am 15.03.2020 einen politischen Umschwung in Pappenheim herbeizuführen. Friedrich Obernöder berichtete von der Arbeit im Stadtrat und übte dabei Kritik am 1.Bürgermeister. Auch Fraktionsvorsitzender Florian Gallus übt harsche Kritik.

Bei der Jahreshauptversammlung der CSU Ortsgruppe Pappenheim begrüßte Marcus Wurm unter den Mitgliedern besonders die politischen Mandatsträger Karl Deffner, Florian Gallus, Herbert Halbmeyer und Friedrich Obernöder. Unter erschwerten Bedingungen – wie Wurm betonte – setzen sie sich  als Stadträte zum Wohle Pappenheims ein, wofür ihnen die höchste Anerkennung gebühre. Sein herzlicher Gruß galt auch dem Landtagsabgeordneten Manuel Westphal.

Die 42 Mitglieder der CSU Ortsgruppe Pappenheim schwor der Vorsitzende auf das kommende gemeinsame Ziel ein, das mit der Kommunalwahl 2020 definiert wurde. Alle Mitglieder rief Marcus Wurm auf, Kandidaten für die Stadtratsliste zu gewinnen. Es seien bereits erfolgreiche Gespräche geführt worden, wobei für die Kandidatenliste der CSU die Prämisse Qualität vor Quantität gelte. Man sei auf Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen wenn man das große Ziel, nämlich den politischen Umschwung in Pappenheim, erreichen will. „Es tut weh, wie über Pappenheim gesprochen wird“, stellte der Vorsitzende fest. Er machte aber auch deutlich, dass es sehr viele Kritiker, viele Laberer und nur ganz wenige Macher gibt. Und genau diese Macher gelte es zu finden und für die Kommunalpolitischen Ziele der CSU zu begeistern. Man wolle zeitig in den Wahlkampf starten, so jedenfalls ist die Absicht bei der CSU Ortsgruppe Pappenheim. Bei einer Klausurtagung in Beilngries habe der Vorsitzende wertvolle Hinweise zu Wahlkampfstrategien gewinnen können, die im kommenden Wahlkampf auch mit professioneller Hilfe umgesetzt werden sollen.

Bericht von der Stadtratsarbeit der CSU
Friedrich Obernöder sprach diesmal in Vertretung für den Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus über die Arbeit im Pappenheimer Stadtrat.

Er thematisierte die großen laufenden Maßnahmen wie die Umgestaltung der Deisingerstraße, die Kanalsanierung in Bieswang und  Grundstücksprobleme bei der Kanalführung von Göhren nach Pappenheim. Obernöder erwähnte auch den Bau des Kinderhorts neben dem Pappenheimer Schulhaus. Gegen letzteren habe er im Stadtrat seine Zustimmung verweigert, weil er nicht einsehen kann, dass Schulkinder bei der Nachmittagsbetreuung nicht die gleichen Räume wie am Vormittag nutzen können.

Zum EHP-Konzept führte er aus, dass der Stadtrat einstimmig ein Minimalkonzept beschlossen habe, dass der Bürgermeister unterlaufen habe. Es gebe Anfragen von Vereinen für europaorientierte Nutzungen, die vom Bürgermeister abgewiesen wurden. Bei einer Anfrage so zitierte Obernöder wörtlich, habe es geheißen, „Der Stadtrat hat das EHP kaputt gemacht“.

In Sachen Spange Industriegebiet Bieswang bemängelte Obernöder, dass ein von Florian Gallus eingebrachter Vorschlag zwar einstimmig beschlossen, aber nicht umgesetzt wurde. Erst als die SPD Fraktion den gleichen Antrag später nochmal stellte, sei Bewegung in die Sache gekommen. Auch zur Marktplatzumgestaltung wusste Obernöder kritisches auszuführen. So habe man dem Stadtrat die bereits abgelehnten Pläne wieder „unterjubeln“ wollten“, berichtete der CSU-Stadtrat. Die sichtzung sei dann aber schnell zu Ende gewesen, fügte er hinzu..

Florian Gallus wieder zurück
Dem aufmerksamen Besucher der Stadtratssitzungen ist aufgefallen, dass der CSU Fraktionsvorsitzende Florian Gallus in den letzten beiden Jahren meist nicht an den Stadtratssitzungen teilnahm.

Er  hatte nämlich in den letzten beiden Jahren ein Studium an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Sulzbach zum Diplom Verwaltungswirt Fachrichtung Rechtswissenschaften und Management absolviert und am 19.02.2019 erfolgreich abgeschlossen. Nach diesem Studium rangiert Florian Gallus als Polizeibeamter jetzt beruflich auf der 3. Qualifizierungsebene in einer Höheren Laufbahngruppe. Nach Abschluss des Studiums kann sich der Fraktionsvorsitzende ab sofort wieder verstärkt in die Kommunalpolitik einbringen.

Letzteres unterstrich er bei der CSU-Versammlung indem er wieder einmal eine Attacke gegen den 1. Bürgermeister ritt. Einmal mehr beklagte Gallus Unzulänglichkeiten bei der Informationspolitik des Bürgermeisters. Das beginne mit dem Inhalt der Sitzungsvorlagen, die in vielen Fällen unzureichend seien und immer wieder zu Missmut und Unstimmigkeiten im Stadtrat führen. Ein Beispiel aus jüngerer Zeit setzt Gallus ganz besonders zu. Eine Anfrage in welcher der Fraktionsvorsitzende den Sachstand in  Sachen Kanalsanierung Bieswang, ambulantes Wohnen / Umbau Schulhaus Bieswang und über die Rechtsunsicherheit bei den Feuerwehren wegen des Maibaumaufstellens erfahren wollte, durfte von den Sachbearbeitern der Stadt Pappenheim nicht beantwortet werden, weil der Bürgermeister angeordnet hatte, dass die Sachbearbeiter nichts rausgeben sollen und dass sich Gallus mit seiner Anfrage direkt an ihn zu abgeschickt und bisher noch keine Antwort erhalten. Ein gute Miteinander sehe anders aus, meinte Gallus. .

Über eine gute Zusammenarbeit freut sich der CSU Fraktionschef aber mit der Bürgerliste und den Freien Wählern. Dabei nannte er besonders das Ratsbegehren aus dem Jahre 2015 als einen von mehreren Erfolgen dieser Gemeinsamkeit.

Vorstandschaft komplett bestätigt
Bei den turnusmäßigen geheimen Vorstandswahlen wurden Vorstandschaft, Beisitzer und die Delegierten für die Kreisdelegiertenversammlung allesamt einstimmig in ihren Ämtern bestätigt.

Der 1. Ortsvorsitzende war und bleibt Marcus Wurm, dem die weiteren Vorstände Florian Gallus, Herbert Halbmeyer und Erwin Knoll zur Seite stehen.
Schatzmeister bleibt Dieter Knoll und dessen Kasse von den Kassenprüfern Klaus Peter und Günther Kleber geprüft wird. Als Schriftführer ist Erwin Knoll im Amt bestätigt.

Beisitzer bei der CSU Ortsgruppe Pappenheim sind Florian Schütz, Dominik Bernstein, Rainer Dengler, Erich Neulinger, Karl Deffner, Heiko Loy und Friedrich Obernöder.

Auch Manuel Westphal kam bei der Versammlung zu Wort und gab einen kurzen Abriss über die Arbeit in Landtag. Er berichtete von den Haushaltsberatungen, den Ausgleichsmitteln für den Wegfall der Straßenausbaubeitragssatzung und über den Länderfinanzausgleich. Er konnte von der weitgehenden Beitragsfreiheit von den Kindergartenkosten berichten und auch der Bienenpakt war Thema bei den Ausführungen Westphals. Auch über die Arbeit mit dem Koalitionspartner, die Freien Wähler konnte Westphal interessantes berichten und er meinte zum Schluss „Die CSU-Fraktion muss achtsam sein.“




Pappenheimer Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 21.03.2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

TOP Thema
1 Bauanträge
1.1 BA 11/2019 – Errichtung Einfamilienhaus
2 Personal: Verabschiedung von Frau Hedwig Huber, Amtsbotin von Geislohe
3 Haushalt 2019
3.1 Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Pappenheim für das Haushaltsjahr 2019
3.2 Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Hofana-Stiftung für das Haushaltsjahr 2019
4 Antrag von Herrn Albrecht, Geislohe auf Verlegung von privaten Versorgungsleitungen in städt. Verkehrsflächen
5 Antrag der Nahwärme Neudorf GbR auf Anschluss des Kindergartens Neudorf an das Wärmenetz der Nahwärme Neudorf GbR
6 Baurecht: Aufhebung der Aussetzung der Verpflichtung zur Errichtung von Kinderspielplätzen für die Anwesen Am Krummacker 8/10 und 9/11 durch Bedarfsfeststellung durch den Stadtrat
7 Antrag der BGL/ StR Mitglied Satzinger auf Errichtung Spielplatz “An der Stöß/Buchauer Platz”, Pappenheim
8 Bauleitplanung
8.1 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes “Stöß II” durch Frau Eckstein
8.2 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Aufstellung des Bebauungsplanes TR 51 “Wohn- und Geschäftshaus am Kreisel”
9 Vergaben
9.1 Kanalsanierung Hauptstraße Bieswang: Vergabe des Auftrages nach erfolgter Ausschreibung
9.2 Straßenunterhalt GV-Straße Übermatzhofen-Zimmern: Vergabe Auftrag
10 DE Baumaßnahme Bieswang – Umbau des ehem. Schulhauses zu einer Senioren WG – Vorstellung und Genehmigung der Kostenberechnung und der Planung (LP 5)
11 Beauftragung von Gruppen/ Vereinen für das Aufstellen eines Maibaumes

 




Das Stadtarchiv öffnet die Pforten

Wie bereits zur Jahreswende im Stadtanzeiger angekündigt öffnet das Stadtarchiv Pappenheim am Sonntag, 17.03.2019 im Rahmen des Frühlingserwachens seine Pforten. Bei einem Tag der offenen Tür können interessierte Besucher von 14:00 bis 17:00 Uhr das Stadtarchiv Pappenheim im Dachgeschoß des Rathauses besichtigen. Auch eine kleine Ausstellung mit Dokumenten aus der Gründungs- und Anfangszeit der Freiwilligen Feuerwehr ist vorbereitet.

Bei der Gelegenheit stellen Ihnen Hans Navratil, Stephan Reuthner und Peter Prusakow die Arbeit der Pappenheimer Stadtarchivare vor. Das Archivgut der Jahre 1820 bis 1945 umfasst etwa 300 Meter Aktenmaterial und wurde in jahrzehntelanger Arbeit von Hans Navratil im Alleingang systematisch angelegt und in einem  Findbuch mit mehr als 300 Seiten registriert. Für diese Leistung erhielt Hans Navratil im Jahre 2012 die Ehrenbürgerwürde der Stadt Pappenheim verliehen.

Das Archivgut von 1946 bis 1987 in der Abteilung „Neues Archiv“ ist in etwa gleichem Umfang nach dem Einheitsaktenplan für die Bayerischen Gemeinden recherchierbar angelegt.

Auch die Archivbestände der Pappenheimer Ortsteile sind größtenteils im Stadtarchiv verwahrt und registriert.

Den Besuchern bietet sich die Möglichkeit in den Findbüchern für und in der ehemaligen Pappenheimer Zeitung zu blättern, sich das System der Archivablage und -suche erklären zu lassen oder einfach nur einen Blick in die Archivräume der Stadt Pappenheim zu werfen. Natürlich gibt es auch das eine oder andere Ausstellungsstück zu sehen, das an vergangene Tage in Pappenheim erinnert.

Eine kleine Ausstellung mit Dokumenten, und Bildern zum Thema 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Pappenheim wird es im Vorraum der Archivräume geben.

Der Zugang zum Stadtarchiv ist über den Aufzug im Haus des Gastes (Ausstieg 2. Etage) am bequemsten zu erreichen. Aber auch vom Marktplatz her ist der Zugang über das historische Treppenhaus möglich.




Verwendungsnachweis wurde vorgestellt

Bei der jüngsten Sitzung der Pappenheimer Stadtrats am 28.02.2019 wurde, wie mehrfach gefordert der Verwendungsnachweis für den Pelzmärtelmarkt 2018 öffentlich vorgestellt. Der Stundenansatz und die seit Oktober 2018 nicht beantworteten Fragen von BGL-Fraktionschef  Karl Satzinger zur Debatte sorgten für Diskussionen und Ärger.

Die öffentliche Präsentation des Verwendungsnachweises für den Pelzmärtelmarkt  ist in drei Teile gegliedert.  Im Bereich der internen Verrechnung  fallen für 238 geleistete Stunden der Bauhofmitarbeiter 8.406 Euro an und bei der Verwaltung sind für die Organisation 126 Stunden angefallen, die mit 5.341 Euro angerechnet werden.

Von der Stadtkasse bezahlt sind bisher 2.796 Euro. Darunter befinden sich die  Leistungen der Stadtwerke Pappenheim mit 596 €, eine Zahlung an Maria Bartholomäus in Höhe von 762 Euro und der städtische Anteil an den Kosten des Projektfonds.

Bisher unbezahlt ist eine Rechnung der Tourist Information, in der 260 Stunden mit 4.056 Euro der Stadt in Rechnung gestellt werden. Diese Rechnung war nach unseren Informationen Thema in der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 07.02.2019.

Bei der Diskussion zu der Verwendung der Mittel ging es aktuell unter anderem um den hohen Stundenansatz und die damit verbundene Kosten, die zu einer deutlichen Kostensteigerung führten.

BGL-Fraktionschef  Karl Satzinger beklagte sich darüber hinaus, dass er trotz mehrfacher Nachfrage auf seine E-Mail-Anfrage vom 04.10.2018  noch immer keine Antwort erhalten habe.

In seiner Anfrage fordert Satzinger unter Anderem eine Aufklärung darüber, wer die Sitzungsvorlage zum Tagesordnungspunkt  Pelzmärtelmarkt für die Sitzung vom 20.09.2018 verändert habe. Die Sachbearbeiterin hatte nämlich – so Satzinger – darauf hingewiesen, dass sich die Kosten des Pelzmärtelmarktes 2017 auf rund 6.850 Euro belaufen haben und dass für 2018 um 300 Euro niedrigere  Kosten zu erwarten sind, weil sich das EHP nicht am Marktgeschehen beteiligt.

Diese Vorlage ist aber in dieser Form bei den Stadträten nach Aussage Satzingers nicht angekommen.

Stattdessen konnten die Stadträte in einer offenbar veränderten Vorlage lesen, dass für den Markt im Jahr 2017 inklusive Bauhof, Städtische Werke und Touristikbüro – Stunden für 12.000 Euro angefallen seien. Die voraussichtlichen Kosten für den Pelzmärtelmarkt  2018 werden sich auf die Arbeitsstunden des städtischen Bauhofes und der Stadtwerke GmbH mit ca. 6.500,- € zuzüglich der Kosten für Tourist-Information ca. 5.000,– € belaufen. Durch den oben erwähnten Verwendungsnachweis ist jetzt bekannt, dass es eine dritte – von der normativen Kraft des Faktischen bestimmte – Kostenvariante gibt.

Nach wie vor will Stadtrat Karl Satzinger wissen, wie es zu der Veränderung der Sitzungsvorlage für den 20.September 2018 kam. „Wer hat Veränderungen in der Originalvorlage vorgenommen? Es muss doch für einen Stadtrat ersichtlich sein, wer, wann ein Dokument wie verändert“, fragt  Satzinger nach. Ein Stadtrat könne erwarten, dass Zahlen und Vorgänge seitens der Verwaltung sauber vorbereitet werden, die dann als Grundlage für die Entscheidung eines Stadtrats geeignet sind, führt Satzinger weiter aus.




Entsorgung von holzigen Gartenabfällen

(StPa) Die Stadt Pappenheim bietet im Rahmen einer „Frühjahrsaktion“ die kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen (Hecken-/Sträucher-/Baumschnitt wie Äste/Zweige/Holz) an.
Am Samstag, 23. März 2019 werden Anlieferungen in der Zeit von 13 – 15 Uhr an folgenden Stellen angenommen:

  • Neudorf ehem. Deponie
  • Osterdorf ehem. Deponie
  • Übermatzhofen Bolzplatz
  • Bieswang Kirchweihplatz Rachinger

Weitere Annahmetage, allerdings nur für die ehem. Deponie Neudorf, sind:

    • 16.03.2019, (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr)
    • 06.04.2019, (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr)
    • 20.04.2019 , (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr)
    • 04.05.2019, (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr).
    • 15.06.2019, (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr).

Ganzjährig werden holzartige Gartenabfälle im Wertstoffhof Pappenheim angenommen, allerdings gegen eine Gebühr.

 




Bauhof saniert den Inselparkplatz

Am Montag 11. März wird der Stadtische Bauhof den Parkplatz auf der Stadtwerke-Insel sanieren. Auf der Parkfläche werden Schlaglöcher beseitigt, einige Bäume werden gefällt und das Laub soll entfernt werden. Deshalb ist der er Parkplatz  auf der Stadtwerke-Insel am kommenden Montag, 11.03.2019, für einen Tag komplett gesperrt. Das betrifft auch die fünf Parkplätze vor dem Anwesen Stadtmühle 1.

Diese Maßnahme seht aber nicht im Zusammenhang mit der geplanten Umgestaltung des Inselparkplatzes.




Deisingerstraße Nord – für die Durchfahrt gesperrt

Wegen Fortsetzung der SEK-Innenstadtsanierung in der Pappenheimer Altstadt wird es wieder die Vollsperrung eines Teilstücks der Deisingerstraße geben.

Umleitung erfolgt über die Graf-Carl-Straße mittels Ampelregelung. Die Einzelhandelsgeschäfte bleiben trotz dieser Sperrung weiterhin erreichbar.

Die Stadt Pappenheim teilt mit, dass ab Mittwoch, 06. März 2019, der nördliche Teil der Deisingerstraße, also vom Marktplatz bis zur Herrenschmiedgasse für den Fahrzeugverkehr gesperrt wird.

Der Durchgangsverkehr wird mit der bewährten Ampelregelung über die Graf-Carl-Straße umgeleitet.

Von der Graf-Carl-Straße aus kann im Einbahnverkehr über die Herrenschmiedgasse in den  südlichen Teil der Deisingerstraße gefahren werden. In der Graf-Carl-Straße sowie im nicht gesperrten Teil der Deisingerstraße zwischen Atelier Frauensache und Metzgerei Wörlein stehen ausreichend Parkplätze für Kurzzeitparker zur Verfügung. Langzeitparker finden ausreichend kostenlose Parkmöglichkeiten direkt am Rande der Altstadt.

Hintergrund der Sperrung ist die Fertigstellung einiger noch offener Teilflächen, wie dem Platz vor dem JUZ, der Flächen zwischen Gampl und Engeler, sowie die Platzgestaltung vor der Metzgerei Wörlein.




Piraten entern das Pappenheimer Rathaus

Der Pappenheimer Stadtrat wurde am vergangenen Donnerstag von 11 Piraten gefangen genommen. Der Stadtrat hat sich dabei weitgehend wehrlos gezeigt und sich zu Hilfspiraten ausbilden lassen. Es gab eine Schweigeminute für verstorbene vormalige Stadträte. Vom Rathaus zog die Piraten- und Stadtratsmeute zum Goldenen Löwen um dort verborgene Schätze zu heben.

Der Pappenheimer Weiberfasching setzte auch in diesem Jahr seine jahrzehntelange Tradition fort.

Mit ihrem Schlachtgesang „Auf Piraten! Nehmt sie gefangen!“ enterten 11 Piratinnen mit ihrem Schiffsmusikus Jörg Felsner den Sitzungssaal im Rathaus und machten Bürgermeister Sinn zu ihrem Verbündeten. Wortführerin der Piratengruppe war diesmal Britta Schober, die dem Stadtrat erklärte, dass ihr Kapitän mit einem Teil der Mannschaft an Bord geblieben sei, um die erbeuteten Schätze zu bewachen.

Vom Ende der Welt seien sie nach Pappenheim gesegelt. „Denn den Weiberfasching lassen wir uns dann doch nicht entgehen, wollen wir euch doch jedes Jahr ein wenig quälen“, sagte die Oberpiratin.

Durch Flaschenpost habe man auch auf hoher See von Neuigkeiten und Gerüchten aus Pappenheim erfahren.

Fotos: Günther Kleber

So habe man erfahren, dass der Stadtrat die Aufgabe des letzten Jahres, nämlich das Pflanzen von Saatbomben zufriedenstellend erfüllt habe. Aber man habe auch die traurige Nachricht erhalten, dass Pappenheim von zwei ehemaligen Stadträten für immer Abschied nehmen musste. Für sie legten Piratinnen und Stadtrat eine Schweigeminute ein.

Erstmals seit vielen Jahren verzichteten die „närrischen Weiber von Pappenheim“ in diesem Jahr auf die sonst übliche Stadtratsschelte. „Normalerweise wär´ es jetzt Sitte, euch eure Taten des letzten Jahres nochmal unter die Nase zu reiben, aber wir wollen heuer mal so verbleiben und euch lieber nur mit Spielen in den Wahnsinn treiben“, führte Oberpiratin Britta Schober aus.

In ausgelosten Vierergruppen hatten die Stadträtinnen und Stadträte eine ganze Reihe von Aufgaben zu lösen, bevor sie das Prädikat eines Piraten erhielten.

Nach dem Schlusslied das Manuela Urban zu der Melodie „What Shall We Do With the drunken Sailor“ getextet hatte, zogen die die Piratinnen zusammen mit den frisch ausgebildeten „Stadtratspiraten“ in einem fröhlichen Zug zum Goldenen Löwen, wo Einstandspizzas auszugeben waren und so mancher andere Schatz gehoben wurde.

Fotos: Günther Kleber




Stadtrat tagt schon um 17:00 Uhr

Am Unsinnigen Donnerstag, 28.02.2019, um 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

1 Bauanträge
1.1 BA 02/2019 – BImSchG-Verfahren – Wesentliche Änderung best. Steinbruch-Erweiterung DK 0 Deponie
2 Antrag von OS Neulinger für einen Maibaumständer in Geislohe
3 Antrag der Werbegemeinschaft auf Beteiligung des EHP-Projektes an der Veranstaltung der Werbegemeinschaft “Start in den Frühling” am 17.03.19
4 Antrag von Hr. Albrecht Geislohe auf Anschluss des städt. Hirtenhauses in Geislohe an sein Nahwärmenetz
5 Antrag von Herrn Albrecht, Geislohe auf Verlegung von privaten Versorgungsleitungen in städt. Verkehrsflächen
6 Straßen- und Wegerecht: Widmung des neuerbauten Fußweges bei der “Bahnrampe Süd” zum beschränkt-öffentlichen Weg
7 Antrag von OS Loy auf Austausch der Sirene in Neudorf – ohne OS Loy wegen pers. Bet. gem. Art. 49 GO
8 Vorstellung und Beschluss der Vorentwurfsplanung sowie der Kostenschätzung für das Bauvorhaben “Neubau eines Kinderhortes mit Kindergarten”
9 Pelzmärtelmarkt 2018: Vorstellung des Verwendungsnachweises

 

 

 




Pelzmärtelmarkt im Gerede

Die Abrechnung des 2. Pappenheimer Pelzmärtelmarkt war bei der jüngsten Sitzung des Pappenheimer Stadtrats die Grundlage für eine heftige Auseinandersetzung. Bei den Erklärungen zur Tagesordnung hatte Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) seinem 2. Bürgermeister Claus Dietz eine ablehnende Haltung gegen den Pelzmärtelmarkt unterstellt. Darüber hinaus habe Dietz nach des 1. Bürgermeisters Darstellung zu Unrecht gefordert, die Abrechnung der Mittel für den Pelzmärtelmarkt im öffentlichen Teil der Sitzung  zu behandeln. Claus Dietz verwahrte sich gegen die Vorwürfe und warf dem Bürgermeister Lüge vor. Alle Fraktionen gaben ein Bekenntnis zum Pelzmärtelmarkt ab, der auch 2019 wieder stattfinden soll.

Wie alles geschah
Der Pappenheimer Pelzmärtelmarkt hat sich schon bei seiner 2. Auflage zu einer Veranstaltung entwickelt, aus der etwas Großes wachsen kann. Allerdings braust seit etwa Mitte Dezember 2018 die Nachricht durch die Stadt, dass bei der Abrechnung Fragen aufgetaucht sind, die sich inzwischen offenbar zu einem Problem entwickelt haben.

In der öffentlichen Sitzung am 20. September 2018 fasste der Stadtrat den Beschluss für eine Neuauflage des Pelzmärtelmarktes. Im Beschlusstext wird dem Markt ein Gesamtbudget von 12.000 Euro zugeschrieben und im  Januar 2019 sollte dem Stadtrat ein Verwendungsnachweis für die Mittel vorgelegt werden.

Deshalb fragte sich auch der interessierte Pappenheimer, weshalb in der Januarsitzung das Thema weder im öffentlichen noch im nichtöffentlichen Teil auf der Tagesordnung, stand.

In der Februar Sitzung war dann die Abrechnung für den Pelzmärtelmarkt offenbar in die Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung eingereiht. So jedenfalls konnte man nach der Ausführung des 1. Bürgermeisters Uwe Sinn gleich zu Sitzungsbeginn vermuten. Unter Top 1 mit dem Titel „Erklärung des Bürgermeisters zur Tagesordnung“ führte  Sinn zunächst aus, dass der Pelzmärtelmarkt sehr wichtig für das Ansehen der Stadt sei und deshalb stehe er wie alle, die am Marktgeschehen beteiligt waren voll hinter dem Markt, der auch in diesem Jahr wieder stattfinden wird. Der Markt spiegle –so Sinn – das Engagement vieler Vereine und ehrenamtlich Beteiligten wieder. Deshalb dulde er es nicht, wenn der Markt von den  Mitgliedern des Stadtrates zerredet und von machen gar hintertrieben würde.

Ist ein Wort erlaubt?

„Wir Pappenheimer Hand in Hand“ und „Komm teil mit mir“ diese beiden Slogans wären doch unbestreitbar hehre Ziele für ein gutes Miteinander in Pappenheimer. Allerdings stehen sie bisher nur als frommer Wunsch auf Plaketten und Flyern in Herzform. Doch wenn diese Worte irgendwann tatsächlich Wirkung entfalten sollen, müsste man vorher Eitelkeit, Egoismus, Rechthaberei, Voreingenommenheit und Schmutzbuckeleien in die Verbannung schicken und bei aller Meinungsverschiedenheit sich einem sachlichen Umgang miteinander widmen. Wie wäre es da mit den Römern als Vorbild zu beginnen? Sie pflegten damals schon in ihrem Rechts- und Gesellschaftssystem den Leitsatz „audiatur et altera pars“ (man höre auch die andere Seite).

Peter Prusakow

Die Vorstellung der Abrechnung des Marktes gehöre in die nichtöffentliche Sitzung betonte  der 1. Bürgermeister und nicht, wie von 2. Bürgermeister Dietz (Freie Wähler)  gefordert, in den öffentlichen Sitzungsteil. Es gehe bei der Abrechnung auch um persönlich geleistete Stunden ehrenamtlicher Vereinsmitglieder erklärte Sinn. So etwas dürfe nach den Vorschriften der Gemeindeordnung nicht öffentlich diskutiert werden, erläuterte Sinn. Zu dem gleichen Ergebnis kommt nach Sinns Ausführungen auch das Rechtsgutachten einer der renommierten Anwaltskanzleien, das der Bürgermeister hierzu in Auftrag gegeben hatte.

Vorwurf der Lüge
Mit dem Vorwurf der Lüge antwortete 2. Bürgermeiste Dietz auf die Ausführungen des 1. Bürgermeisters. Er verwahre sich gegen die Behauptung, dass er den Mark schlechtrede. „Das ist eine Unterstellung, ich stelle den Pelzmärtelmarkt nicht infrage“, erklärte Dietz dem Stadtrat. Außerdem habe er nicht gefordert die Abrechnung im öffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Am Tag nach der Sitzung übermittelte Claus Dietz eine schriftliche Presserklärung in der er erneut betonte, dass von seiner Seite der Markt nie schlecht geredet worden sei und dass er auch nicht gefordert habe, die Abrechnung im Stadtrat öffentlich zu besprechen.

Allerdings konnte Gerhard Gronauer, Fraktionsvorsitzender der SPD aus einer E-Mail des Geschäftsleiters Stefan Eberle zitieren, in der er neben anderen Adressaten auch dem 1. Bürgermeister mitteilt, dass der 2. Bürgermeister Claus Dietz die Abrechnung des Marktes in der öffentlichen Stadtratssitzung behandelt haben möchte. Möglicherweise liegt dieser Nachricht ein Missverständnis zugrunde, meinte der Geschäftsleiter.

Öffentliche Abrechnung
Walter Otters Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler erinnerte, dass es einen klaren Beschluss gebe, wonach die Fakten im Januar offenzulegen sind. Er verstehe die Aufregung nicht, denn die Mittel seinen öffentlich beschlossen. „Das hat nichts mit dem Pelzmärtelmarkt zu tun und auch nicht mit den Unstimmigkeiten in der Abrechnung“, meinte Otters.

Sicherlich werde man die Gesamtabrechnung in öffentlicher Sitzung behandeln, meinte SPD Fraktionschef Gronauer, aber „es geht heute um die Abrechnung von ehrwürdigen Leuten“, schränkte er ein.

„Ich verwahre mich gegen die Behauptung, dass wir den Markt abschaffen oder angreifen wollen“, betonte auch Fraktionschef Karl Satzinger von der Bürgerliste und fügte hinzu: „Es geht nicht, dass wir den Markt zerlegen, wo das das Letzte ist, was wir in Pappenheim noch haben“.

Persönlich beteiligt
„Meine einzige Funktion in dieser Angelegenheit ist die Regulierung eines zu klärenden Verwaltungsakts in dem der Erste Bürgermeister persönlich betroffen ist, und somit ich als Stellvertreter tätig werden muss“, teilte 2. Bürgermeister Dietz in seiner Presserklärung mit.
Das lässt vermuten, dass er den Vorsitz bei den Beratungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung übernommen hat. Denn als maßgeblich beteiligter Organisator hat der Touristikverein eine Rechnung für geleistete Stunden vorgelegt, die soweit bekannt bisher von der Stadtkasse noch nicht bezahlt worden ist. Da nun der 1. Bürgermeister auch 1. Vorsitzender des Tourismusvereins Pappenheim ist, gilt er als persönlich beteiligt und musste deshalb nach den Vorschriften der Gemeindeordnung den Vorsitz an den 2. Bürgermeister abgeben und bei den  nichtöffentlichen Beratungen den Sitzungssaal sogar verlassen.

Nach unseren Informationen ging es bei der Abrechnung im Kern um insgesamt  rund 400 geleistete Stunden für die Organisation des Marktes, die einem Marktbetrieb von 15 Stunden gegenübergestellt wurden. Auch verschiedene Formalien sollen Beratungsgegenstand gewesen sein. Über den Ausgang der Beratungen und ob ein Beschluss und  mit welchen Inhalt gefasst worden ist, gibt es bislang nur Gerüchte.