Der Kunst- und Kulturverein erhält für den Unterhalt des K14 – Haus der Bürger von der Stadt für vorerst weitere zwei Jahre einen Zuschuss von jährlich 8.000 Euro. Der Stadtrat hat den einstimmigen Beschluss gefasst und auch eine weitere Beteiligung an den Unterhaltskosten zugesagt.

Das Anwesen Klosterstraße 14, das die alten Pappenheimer noch als Büchelehaus kennen firmiert seit einigen Jahren schon als K14- Haus der Bürger und ist im Eigentum des Kunst- und Kulturvereins (KuKuV). „Aus den laufenden Einnahmen und den Spenden ist es nicht möglich, den Gebäudeunterhalt in voller Höhe selbst zu bezahlen“, heißt es im Folgeantrag des Kunst- und Kulturvereins an die Stadt Pappenheim.

Seit vielen Jahren schon wird der Verein von der Stadt Pappenheim für den Gebäudeunterhalt des vereinseigenen K 14 mit jährlich 8.000 Euro unterstützt. Davon sind schon die Hälfte für den Betrieb einer Brandschutzmeldeanlage (BMA) auszugeben. Seit 2016 arbeitet der Verein daran von der Verpflichtung für eine so teure Anlage loszukommen.

Aber wie Vereinsvorstand Clemens Frosch dem Stadtrat erläuterte sind die Holztreppe im K 14 und die ineinander gebauten Dächer von K 14 und dem Nachbargebäude Museum an der Stadtmühle die entscheidenden Knackpunkte. Es wird also schwierig werden, die Kosten für eine gesetzlich vorgeschriebene BMA zu verringern, erklärte Vereinsvorsitzender Frosch dem Stadtrat. Trotzdem bleibe es das Ziel die BMA in eine interne Alarmierung umzuwandeln.

Tief in die Entwicklungsgeschichte des Hauses stieg die Kulturreferentin und 3. Bürgermeisterin Christa Seuberth (SPD) in einem emotionalen Redebeitrag ein. Bürgermeister Peter Krauß, Sparkassenchef Michael Brauner und Stadtkämmerer Peter Fischer hätten das Haus von der Vorbesitzerin Sieglinde Büchele erworben. Weil die Stadt das Haus nicht haben wollte habe es den Besitzübergang an den KuKuV gegeben. Gründe dafür waren auch die Gelder aus den verschiedenen Fördertöpfen in Höhe von 90 %, die nur einem Verein, nicht aber der Stadt zur Verfügung standen. Nach der Sanierung der K 14 kann der Verein für die Unterhaltskosten nicht aus Spenden und eigenen Einnahmen decken und bekommt deshalb seit etwa 10 Jahren einen jährlichen Zuschuss von der Stadt. Bisher war diese Zuwendung auf fünf Jahre begrenzt und muss von Verein immer wieder neu beantragt werden. Was im Ratsgremium zuweilen zu kontroversen Diskussionen geführt hat.

„Weil die Stadt das Haus nicht haben wollte hat der Verein das jetzt an der Backe“, machte Christa Seubert ihrem Unmut Luft. Und betonte auch, dass sie es so satthabe, „alle fünf Jahre um die 8.000 Euro zu betteln, damit wir über die Runden kommen.“

„Es ist unbestritten, dass wir uns an den Unterhaltskosten beteiligen“, nahm Walter Otters (FW) Druck aus dem Kessel. Allerdings betonte er auch, dass bezüglich der hohen Kosten für die Brandmeldeanlage eine Lösung gefunden werden müsse. Deshalb plädierte Otters dafür, die städtischen Zuwendungen von jährlich 8.000 Euro zunächst auf zwei Jahre zu befristen. Aber auch danach wird die Unterstützung durch die Stadt weitegehen, versicherte der 2. Bürgermeister.

Dieses Credo kam auch von der SPD-Fraktionsvorsitzenden Anette Pappler.

Beschlossen hat der Stadtrat letztlich, dass die Förderung für den Gebäudeunterhalt des K14 wie bisher für zwei Jahre weitergeht. Bis zum 4. Quartal 2022 sollen der Kunst- und Kulturverein zusammen mit der Stadt „Lösungsvorschläge für die Reduzierung des Gebäudeunterhalts durch den Entfall der Brandmeldeanlage erarbeiten.“

Der Vorstoße der Pappenheimer GRÜNEN beim Umgang mit den kommunalen Forstflächen neuer Wege zu gehen, ist vom Stadtrat kürzlich mit knapper Mehrheit abgelehnt worden. Demnach wären 100 ha zusammenhängender Stadtwald 50 Jahre lang ohne forstwirtschaftliche Pflege- und Nutzungsrechte an die Waldakademie Wohlleben verpachtet worden.

Das Wildnis Projekt
ist eine neue Form des ökologischen Umgangs mit dem Wald. Benötigt werden dazu 100 ha zusammenhängender Wald in dem mindestens 20% alte Laubwälder beinhaltet sein müssen. Ist so eine Fläche gefunden, wird sie an Wohllebens Waldakademie GmbH & Co. KG aus Wershofen im Rheinlandpfälzischen Landkreis Ahrweiler für 50 Jahre verpachtet. Das bedeutet, dass in diesem Waldgebiet 50 Jahre lang keine forstwirtschaftlichen Maßnahmen, wie Schädlingsbekämpfung, Windbruchentfernung, Durchforstung, Neupflanzungen oder Holzeinschlag vorgenommen werden dürfen. Die Philosophie der Wohlleben Akademie ist es, dass in den finanziell lukrativ verpachteten Waldflächen auf jegliche Eingriffe verzichtetet wird. „Davon profitieren Sie als Waldbesitzer und die Natur“, heißt es in einem Infoblatt der Wohlleben Waldakademie. Darüber hinaus wird versprochen, dass der für 50 Jahre im Voraus bezahlte Pachtpreis „deutlich über dem zu erwartenden Holzerlös“ liegt und durch das Wildnis Projekt werde der Wald zudem widerstandsfähiger gegenüber dem Klimawandel.

Der Antrag
Im November hatte die Fraktion der GRÜNEN den Antrag gestellt, von der Stadtverwaltung feststellen zu lassen, ob für das Wildnis Projekt der Wohlleben Waldakademie, im Pappenheimer Stadtwald geeignete Flächen vorhanden sind. Gleichzeitig sollte sich dem Antrag zufolge, die Stadtverwaltung ein Pachtangebot der Akademie einholen.

Man könne durch dieses Projekt auf einem Teil der kommunalen Waldfläche einen Beitrag für Prozessschutz Raum geben. Das sei ein Beitrag zum Klimaschutz, zur Biodiversität und zum Boden- und Wasserschutz in Pappenheim, wird im Antrag der GRÜNEN ausgeführt.

Alles nicht so einfach
Das ist aber alles nicht so einfach, wie sich in der öffentlichen Sitzung zu diesem Thema gezeigt hat. Die gesamte 1.000 ha große Waldfläche des Stadtwaldes wird nämlich mit einem Forstwirtschaftsplan nach dem Bayerischen Waldgesetz bewirtschaftet und staatlich gefördert. Eine Bindung an das Projekt besteht noch bis 2027.

Außerdem muss die gesamte Waldfläche wegen einer PEFC Zertifizierung („Programme for the Endorsement of Forest Certification Schemes“, zu Deutsch: „Programm für die Anerkennung von Waldzertifizierungssystemen“), in den nächsten 25 Jahren nachhaltig bewirtschaftet werden. Und da ist noch die Sache mit dem Datenschutz. Denn vor der Verpachtung wären Daten aus dem Revierbuch der Stadt und aus dem Forstwirtschaftsplan an die Waldakademie Wohlleben herauszugeben, was die Zustimmung des Stadtrates erforderlich macht.

Für und Wider
Bei den Wortmeldungen bezeichnete Astrid Weddige von den GRÜNEN, die auch das  Forstresort betreut, das Wildnis Projekt als Chance für die Stadt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzenden Anette Pappler geht die von den GRÜNEN beantragte Angebotseinholung für das Projekt zum jetzigen Zeitpunkt zu weit. Weil sie sich dem Projekt aber nicht ganz verschließen will, schlug sie vor, zunächst festzustellen ob entsprechende Flächen vorhanden sind. „Dann sehen wir uns das nochmal an und entscheiden“, schlug sie als Kompromiss vor.

Eine Fläche von 100 ha würde sich anbieten, nach Kooperationspartnern für so ein Projekt zu suchen, meinte 2. Bürgermeister Walter Otters (FW). Aber zunächst müsse man prüfen, „ob die Flächen da sind“. Das sei aber nicht Aufgabe der Verwaltung, weil die ohnehin schon am Limit arbeite. Vielmehr solle Stadträtin und Forstreferentin Astrid Weddige zusammen mit der Forstverwaltung diese Aufgabe übernehmen.

Die Bedeutung des Waldes auch für das Prädikat Luftkurort unterstrich Stadträtin und 3. Bürgermeisterin Christa Seubert (SPD). „Ich glaube, dass uns die Katalogisierung eines geeigneten Waldgebietes nicht wehtut“, meinte sie.

Starker Gegenwind kam aus den Reihen der CSU und der Bürgerliste.

Allen voran bekannte Bürgermeister Gallus, dass er dem Wildnis Projekt gegenüber „skeptisch eingestellt“ sei. Der Pappenheimer Körperschaftswald werde vom Forst sachgerecht und vorbildlich bewirtschaftet und er sei mit der Forstdienststelle immer in engem Kontakt. Auch ihm stelle sich zuerst die Frage: „Haben wir überhaupt100 ha die geeignet sind?“ Auf jeden Fall will Gallus erst dann ein Angebot einholen, wenn die „Hektarfrage“ geklärt ist.

Stadtrat Roland Kiermeyer (BGL) sieht es sehr kritisch, wenn 100 ha Wald aus der Nutzung herausgenommen werden. Man denke nur an die Hackschnitzelheizungen im Gemeindebereich und an die Selbstwerber.

Friedrich Obernöder (CSU) meinte, dass das Projekt mit den Hackschnitzelheizungen in Bieswang und Osterdorf nicht zusammenpasse und forderte wie vorher schon Walter Otters, dass die Verwaltung mit dem Projekt nicht belastet werden darf.

Magenbeschwerden bereitet Stadtrat Erich Neulinger (CSU) das Projekt nach eigenem Bekunden. Er erkenne, dass hier nach dem St. Florians-Prinzip vorgegangen werde. Nach seiner Berechnung gehen in der Verpachtungszeit von 50 Jahren Holzmengen in der Größenordnung von 800 Lkw verloren. Im Übrigen sei, so Erich Neulinger – „der positive Klimaeffekt eines Laubwaldes nicht so groß“.

„Für 50 Jahre nehmen wir Holz vom Markt“, stieß Karl Satzinger (BGL) in das gleiche Horn. Ihm gehe der Beschluss zu weit. Man solle zuerst festlegen ob der Stadtrat überhaupt bereit ist sich auf so ein Projekt einzulassen.

„Ich bin richtig sauer“, empörte sich Stadträtin Bettina Balz. Zuerst habe man die ursprüngliche Beschussvorlage abgeändert und in der Sitzung der Fraktionsvorsitzenden alles besprochen. Jetzt kommen Themen in die Debatte, die eine negative Stimmung verbreiten. Sie sei der Meinung, dass der Waldreferentin Astrid Weddige die notwendigen Unterlagen zur Verfügung gestellt werden müssen. Sie forderte dazu auf, die Diskussion zu dem Thema jetzt einzustellen.

Das wollte sich aber Stadtrat Kiermeyer (BGL) nicht gefallen lassen und setzte mit markigen Worten zu einem neuen Wortbeitrag an, der aber durch die „Notbremse“ – einen Antrag zur Geschäftsordnung – von Pia Brunnenmeier (SPD) unterbrochen wurde. Auf Antrag der SPD-Stadträtin wurde mehrheitlich beschlossen ohne weitere Diskussion abzustimmen.

Der Beschluss
Abzustimmen war über die Frage, ob sich die Forstdienststelle Pappenheim zusammen mit der Forstreferentin auf die Suche nach geeigneten Flächen für das Wildnis Projekt machen soll. Außerdem war darüber zu entscheiden, ob „schutzwürdige Unterlagen“ aus dem Revierbuch herausgegeben werden dürfen.

Mit 7  9 fiel die Entscheidung denkbar knapp gegen den Beschussvorschlag aus. Die Ja-Stimmen kamen von der SPD, den Grünen und einer Stimme von den Freien Wählern.

Trotz der Mehrheitsentscheidung gegen das Wildnis Projekt ist die Initiatorin Astrid Weddige froh. Es sei entscheidend, „dass wir in eine Diskussion über Wald eingestiegen sind. Das wird uns die nächsten Jahre beschäftigen. Das Projekt Wohlleben bietet eben eine Chance in das Thema einzusteigen. Es endet nach 50 Jahren und dann kann entschieden werden, wie man weiter vorgeht. Das ist anders als bei der Nationalparkdebatte. Und es wird sehr gut vergütet!“

Der Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 42,82 Millionen Euro. „Der Landkreis wird mit 18.648.816 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 24.169.476 Euro.“  Darüber freuen sich die Landtagsabgeordneten Alfons Brandl (CSU) und Wolfgang Hauber (Freie Wähler). Für Pappenheim gibt es 1,4 Millionen Euro.

Mit den Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Bayern und sollen, die Finanzkraft der Kommunen stärken. Dabei sollen die Unterschiede in der Steuerkraft der einzelnen Kommunen ausgeglichen werden.
Berechnungsgrundlage für die Auszahlung sind die unterschiedlichen Aufgabenlasten der Kommunen.
Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2019

Nachfolgend finden Sie die Tabelle für alle Landkreisgemeinden:

Gemeindeschlüsselzuweisungen 2022
Weißenburg-Gunzenhausen

577 111 Absberg …………………….. 575 688

577 113 Alesheim ……………………. 418 216

577 114 Muhr a.See …………………. 914 000

577 115 Bergen ………………………. 382 828

577 120 Burgsalach …………………. 307 044

577 122 Dittenheim …………………. 372 768

577 125 Ellingen …………………… 1 541 700

577 127 Ettenstatt ……………………. 349 712

577 133 Gnotzheim ………………….. 333 216

577 136 Gunzenhausen …………… 2 299 488

577 138 Haundorf ……………………. 956 268

577 140 Heidenheim ………………… 704 260

577 141 Höttingen …………………… 332 508

577 148 Langenaltheim …………….. 943 428

577 149 Markt Berolzheim ………… 495 728

577 150 Meinheim …………………… 314 804

577 151 Nennslingen ……………….. 563 968

577 158 Pappenheim ……………… 1 409 088

577 159 Pfofeld ………………………. 644 920

577 161 Pleinfeld ………………….. 1 601 708

577 162 Polsingen …………………… 956 512

577 163 Raitenbuch …………………. 384 320

577 168 Solnhofen …………………… 529 208

577 172 Theilenhofen ………………. 407 336

577 173 Treuchtlingen ……………. 4 235 324

577 177 Weißenburg i.Bay. …….. 1 908 716

577 179 Westheim …………………… 286 720

Zusammen 2…………………………. 4 169 476

Für alle, die gerne über den Eichwiesensteg gegangen sind gibt es eine frohe Kunde. Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die Sanierung des seit fast sieben Jahren gesperrten Steges an ein Planungsbüro zu vergeben. Offen ist noch ob der Zugang wieder über Treppen erfolgt soll oder ob man zukünftig mit Rampen auf den beliebten Steg über die Altmühl gelangen soll. Der Steg wird möglicherweis noch im Jahr 2022 wieder begehbar sein.

Der Eichwiesensteg
Um das Jahr 1910 wurde der Steg an den Eichwiesen –der Eichwiesensteg – als Wasserleitungssteg gebaut. Damals stand das Wasserwerk noch in Niederpappenheim und um das Trinkwasser nach Osterdorf und in die Obere Vorstadt (Bgm.-Rukwid-Str.) zu bringen, hat man diesen Steg für die Rohrleitung gebaut. Im Laufe der vergangenen mehr als 100 Jahre hat sich der Steg zu einer außerordentlich beliebten Fußgängerbrücke entwickelt. Auch in das Wanderwegesystem ist dieser Steg eingearbeitet.

Seit dem Februar 2015 ist der Eichwiesensteg wegen Baufälligkeit gesperrt. Lange Zeit wegen der normativen Kraft des Faktischen kein Problem. Denn wenn man etwas gelenkig war, konnte man die immer wieder verschärften Absperrung leicht übersteigen oder unterkriechen. Aber im Sommer 2020 war dann Schluss mit der „illegalen“ Altmühlüberquerung, weil die Holztritte der beiden Zugangstreppen entfernt wurden.

Teppen oder Rampen?
Nach der Sperrung hat der Eichwiesensteg in den Jahren 2015 und 2016 den Bauausschuss und den Stadtrat in mehreren Sitzungen beschäftigt. Strittig war dabei immer, ob der Steg in der ursprünglichen Form mit Treppenaufgängen oder als Hängebrücke barrierefrei gebaut werden soll. Damals ergab sich die Situation, dass eine Sanierung des bestehenden Steges genauso teurer gekommen wäre wie ein barrierefreier Altmühlübergang, weil für diesen hohe Zuwendungen in Aussicht standen.

Mit 13 gegen 3 Stimmen wurde letztlich am 17. März 2016 von Stadtrat beschlossen, die Planung der sogenannten Variante 4, einer barrierefreien Hängebrücke mit einer Breit von 2 bis 3 Metern in Angriff zu nehmen.

Seitdem war es still geworden um den Eichwiesensteg. Er kam zwar in den Bürgerversammlungen immer wieder zur Sprache, aber außer dem Entfernen der Holzstufen zum Steg waren öffentlich keine Aktivitäten erkennbar.

Bei der Stadtverwaltung allerding war man indes aktiv um den Beschluss vom März 2016 umzusetzen. Das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren und die fehlende Zustimmung des Grundstückseigentümers waren wichtige Bearbeitungspunkte, die geklärt werden konnten.

Allerdings brach dann nicht der Steg zusammen, sondern die Förderung für den Steg weg. Fördervoraussetzung war nämlich, dass die neue Brücke von der Fischerleite kommend am anderen Altmühlufer (Bahnseite) an ein passendes Wegenetz angebunden wird.

Das ist aktuell nicht der Fall. Denn der Schotterweg auf der Bahnseite des Steges führt geradewegs zu einem Kurvenbereich der stark befahrenen Staatsstraße. Eine charmante alternative wäre die Nutzung des Bahngeländers unter der Straßenbrücke hindurch zum Bahnhof und von dort auf den Altmühltal Radweg. Dies scheitert aber einerseits an den technischen Gegebenheiten der Örtlichkeit und dem Eigentümer Bahn. Denn wie Bürgermeister Gallus betonte seinen Verhandlungen mit der Bahn „nicht so einfach“. Außerdem will man, wie 2. Bürgermeister Walter Otters betonte „keine Radumfahrung für Pappenheim“. „Die Bürger wollen diese Brücke“, deshalb trete er für die Sanierung des bestehenden Steges ein. Allerdings will Otter nur von der Bahnseite her eine Rampe als Zugang zum Steg und auf der Eichwiesenseite soll der Treppenzugang wie bisher bleiben.

Sanierung vor Ort
Zur Sanierung wird die Eisenkonstruktion des 6 Tonne schweren Steges von den Fundamenten auf die Eichwiese gehoben, dort eingehaust, sandgestrahlt und erforderlichenfalls ausgebessert.

Die maroden Betonfundamente werden abgebrochen und neu aufgebaut. Danach wird der Steg wieder auf die Fundamente gesetzt. So erklärte es Bürgermeister Florian Gallus bei der Sitzung dem Stadtrat. Ungeklärt blieb dabei, ob der Zugang nach der Sanierung über Rampen oder Treppen erfolgen wird, denn die technischen Möglichkeiten und die Kosten müssen noch ausgelotet werden.

„Diese Lösung entspricht nicht meinen Vorstellungen“, meinte Anette Pappler (SPD). Denn sie habe bestimmte Ansprüche an den öffentlichen Verkehrsraum, wobei sie auf die von der SPD schon immer geforderte Barrierefreiheit hinwies. Aber sie machte auch deutlich, dass sie sich der jetzt vorgeschlagenen pragmatischen Lösung nicht verschließen will.

Beschlossen wurde letztlich, die Sanierung des bestehenden Eichwiesensteges und die Verwaltung wurde ermächtigt mit einem Planungsbüro über alle erforderlichen Leistungsphasen einen Ingenieurvertrag abzuschließen. „Die Sanierung soll wieder mit Treppen oder mit 2 Rampen erfolgen“, lässt der Beschluss alle Wege offen. Für das Vorhaben sind im Haushalt des kommenden Jahres 200.000 Euro einzustellen und die Sanierungsmaßnahmen sind umgehend auszuschreiben heißt es in dem Beschluss. Über die Vergabe wird der Stadtrat erneut einen Beschluss fassen.

Die Stadt Pappenheim hat unter der Bezeichnung „Der kleine Stadtführer“ einen Stadtführer in Heftform neu aufgelegt. Dieser kann für eine Schutzgebühr von drei Euro in der Pappenheimer Tourist Information und „an weiteren ausgewählten, nicht näher bezeichneten Verkaufsstellen in und um Pappenheim erworben werden“. Zur Herausgabe des neuen Stadtführers hat die Stadt Pappenheim folgende bekannt gegeben:

„Klein, praktisch, gut: Seit Anfang Oktober liegt er vor, der Kleine Stadtführer Pappenheim. 60 Seiten schmal ist er, sodass er gewiss in jede Hosentasche passt. Besucher, Touristen und Einheimische können sich nun auch wieder „offline“ und vor Ort die Stadt erlesen. Einen gedruckten Stadtführer Pappenheims, wie er vor etlichen Jahrzehnten das letzte Mal aufgelegt wurde und mit dem sich Pappenheims Historie erschließen soll war das erklärte Ziel des Unternehmens, das von der Stadt initiiert und mit Mitteln des Regionalbudgets des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten finanziert wurde.

Dankenswerter Weise stellte Hans Navratil, unser stadtbekannter Archivar, sein Wissen und seine Anregungen in mehreren Interviews zur Verfügung. Daraus und aus bereits publizierten Quellen hat der Autor Jörg Dauscher die Texte erstellt. Beide betonen die Vorläufigkeit der Publikation: Diese soll eine allzu lange schon bestehende Lücke schließen, solange, bis ein umfassenderer Führer oder ein Stadtporträt erscheint. 

Grafisch in Szene gesetzt wurde der Kleine Stadtführer Pappenheim von Anna Strobl von Ideenreich Grafik-Design aus Zimmern, die Koordination übernahm Bettina Balz.

Ein Pappenheimer Gemeinschaftsprojekt also, das ab sofort für eine kleine Schutzgebühr bei der Stadt, der Tourist-Info und an weiteren ausgewählten Verkaufsstellen in und um Pappenheim erhältlich ist.“

Am Donnerstag, 09.12.2021, um 19:00 Uhr findet im Großen Saal des Evangelischen Bildungs- und Tagungszentrums (EBZ) in der Stadtparkstraße eine öffentliche 12. Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

ACHTUNG !Hinweis zu den Corona Regeln
Es gilt die 2G Regelung. Der Zugang ist nur geimpften oder genesenen Personen erlaubt.
Bitte bringen Sie den entsprechenden Nachweis mit. Außerdem gilt eine FFP2-Maskenpflicht.

1 Bauanträge

2  Grundschule Pappenheim

2.1  Dezentrale Belüftung Grundschule Pappenheim – Beauftragung der Planungsleistungen

2.2  Dezentrale Belüftung Grundschule Pappenheim – Vorstellung Entwurfsplanung mit
Kostenschätzung

3 Eichwiesensteg – Sachstand und weiteres Vorgehen

4 Städtebauförderung – Beschluss über die Jahresmeldung 2022 ff.

5 Antrag „Bündnis 90/ Die Grünen“ auf Prüfung zur Vorbereitung eines „Waldprojekts“

6 Kulturwesen: Verlängerung der Vereinbarung mit dem Kunst- und Kulturverein Pappenheim e.V. für die Betreuung des städtischen Museums

7 Antrag des „Kunst- und Kulturvereins Pappenheim e.V.“ auf Förderung für die Jahre 2021-2025

8 Behandlung der Ergebnisse der Bürgerversammlungen 2021

9 Digitalisierung der Bauleitpläne – Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt „Digitale Planung Bayern – X Planung“

10 Bekanntgaben

Am Donnerstag, 18.11.2021, um 19:00 Uhr findet im Großen Saal des Evangelischen Bildungs- und Tagungszentrums (EBZ) in der Stadtparkstraße eine öffentliche  Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

1  Bauanträge      

2  Antrag der SPD Frakrion auf Änderung der Bestattungssatzung der Stadt Pappenheim      

3  Antrag von Bgm Gallus auf Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen der Stadt Pappenheim      

4  Grundsatzbeschluss zum Bau von Buswartehäuschen an den Haltestellen Bieswang, „Schulstraße/Rosengasse“, „Stöß/WUG 11“ sowie „Dechantshof/WUG 11“      

5  Änderung der Richtlinien für das Fassaden- und Freiflächengestaltungs-programm für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet der Stadt Pappenheim      

6  Finanzwirtschaft:      

6.1 Information über die Aufnahme eines Kassenkredits zum Ausgleich von Zahlungsspitzen      

6.2 Aufnahme eines Darlehens für die Stadt Pappenheim      

7 Bekanntgaben   

Die Vollsperrung Gemeindeverbindungsstraße Pappenheim-Übermatzhofen teilt die Stadt Pappenheim mit.
Grund für die Sperrung sind Felssicherungsmaßnahmen wegen Steinschlagsgefahr. Die Zufahrt zum Mühlberg bleibt  frei.

Die Stadt Pappenheim teilt mit, dass die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Pappenheim und  Übermatzhofen im Zeitraum vom 16.11.2021 bis voraussichtlich 26.11.2021 voll gesperrt wird. In einem Teilabschnitt der Haarnadelkurve wird die Stadt Pappenheim als Straßenbaulastträger Felsabtragungen vornehmen und auf einer Länge von ca. 50 Metern Betonschutzwand Fertigteilelemente aufstellen lassen. Die Zufahrt von Pappenheim kommend zum Wohngebiet „Am Mühlberg“ ist jederzeit gewährleistet. Die überörtliche Umleitung während der Vollsperrung erfolgt von Pappenheim über Langenaltheim nach Übermatzhofen bzw. in umgekehrter Richtung. Die Stadt Pappenheim bittet Verständnis für die Verkehrseinschränkungen.

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 21.10.2021 die Aufstellung von Betonschutzwänden einstimmig beschlossen. Die Gefahr von Felsabstürzen geht in diesem Kurvenbereich nämlich in erster Linie vom städtischen Grund aus. Die Verwaltung ist hatte nach Rücksprache mit dem Bauhof dem Stadtrat vorgeschlagen, die Sicherung durch das Aufstellen von Betonschutzwand Fertigteilelementen umzusetzen.

Die Anwesen im Ausbaubereich der Graf-Carl-Straße werden vor dem Sanierungsbeginn von einem Sachverständigen begutachtet. Der Sachverständige zeigt ein Auftragsschreiben der Stadt Pappenheim vor. Dazu teilt die Stadt Pappenheim mit:

Der Ausbau der Gehwege in der Graf-Carl-Str. wird voraussichtlich im März 2022 durch die Firma Thannhauser beginnen.
Vor Beginn der Arbeiten, wird ein Sachverständiger die Anwesen im Ausbaubereich zur Beweissicherung begutachten, um den aktuellen baulichen Zustand festzustellen und zu dokumentieren.
Dieses Verfahren dient dazu ggf. aufgrund der Baumaßnahme entstehende Schäden an Gebäuden belegen zu können.
Dazu wird es notwendig sein, die Gebäude von außen zu begutachten, aber auch die Räume im Inneren des Hauses zu besichtigen.
Der beauftragte Sachverständige, Herr Hans Kögler, wird sich durch ein entsprechendes Auftragsschreiben und seinen Personalausweis bei Ihnen ausweisen können.
Die Stadt Pappenheim bittet dem Sachverständigen freien Zugang zu Ihrem Grundstück und den zu begutachtenden Gebäuden zu verschaffen.
Sollte Sie Herr Kögler nicht persönlich antreffen, wird er Sie erneut aufsuchen oder sich schriftlich zur Terminvereinbarung mit Ihnen in Verbindung setzen.
Bitte informieren Sie auch Mieter und übrige Bewohner Ihres Anwesens über den Besuch des Sachverständigen.

Die Stadtfinanzen und die wichtigsten Investitionen der Stadt Pappenheim hat Bürgermeister Gallus kürzliche bei der Bürgerversammlung in der Turnhalle des EBZ vorgestellt.

Als Ergebnis der Jahresrechnung 2020 hatte die Stadt Pappenheim ein Haushaltsvolumen von fast 12 Millionen Euro, wovon 8,95 Millionen Euro dem Verwaltungshaushalt und 2,98 Millionen dem Vermögenshaushalt zugeordnet sind. Die außerordentliche Hohe Zuführung von 1,24 Millionen Euro vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt, so erklärte Gallus sei nicht jedes Jahr möglich. Sie Zuführung konnte nur erreicht werden, weil verschiedene anstehende Maßnahmen ins Folgejahr geschoben wurden.
Corona bedingt war eine vorausschauende Finanzplanung für die Stadtkämmerei sehr schwierig. „Wir mussten auf Sicht fahren“, erklärte Bürgermeister Gallus. Unklar war vor allem, wie hoch die Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen sein werden und ob die Stadt die Ausfälle und in welcher Höhe erstattet bekommt. Glücklicherweise waren die großen Betriebe in Pappenheim nicht so stark von den Folgen der Pandemie betroffen wie der Einzelhandel. Das hatte zur Folge, dass die Gewerbesteuereinnahmen nicht in dem befürchteten Maße eingebrochen sind. Nach einer Steuerkompensation durch den Freistaat und den Bund konnte Pappenheim Gewerbesteuereinnahmen von rund einer Million Euro verbuchen, der Anteil am Einkommensteueraufkommen lag bei 1,9 Million Euro und die Schlüsselzuweisungen brachten 1,7 Millionen Euro in die Stadtkasse. Auf der Ausgabenseite stehen die Personalkosten mit fast 2 Millionen Euro die Kreisumlage mit 1,8 und die Verwaltungs- und Betriebsausgaben von 2,2 Millionen.
Die wichtigsten Einnahmen im Vermögenshaushalt sind die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt von 1.24 Millionen, die Entnahme aus den allgemeinen Rücklagen von 760.186 Euro und die Zuwendungen von 685.418 Euro. Dem standen im Jahr 2020 Baukosten von 2,56 Millionen und Kosten für Anschaffungen (70.430 Euro) und die Tilgung von Krediten (150.827 Euro) gegenüber.
Die Schulden der Stadt Pappenheim lagen 2020 bei einem Rekordhoch von rund 2,5 Millionen Euro, wobei dieser Summe ein Vermögen von 4,5 Millionen gegenübersteht. Der Hauptanteil an diesen städtischen Schulden fällt mit 2,12 Millionen auf den Bereich der Abwasserbeseitigung (siehe hierzu folgt gesonderten Bericht)

Aktuelle und künftige Investitionen
Wie mehrfach berichtet sind für den Umbau des Schulhauses in Bieswang zur Seniorenwohngemeinschaft insgesamt 1,8 Millionen bei einer Förderung von 80 % veranschlagt. Die Stadtkämmerei hat für diese Maßnahme im Jahr 2021 einen Betrag von 1.2 Millionen und für das Jahr 2022 einen solchen von 600.000 Euro vorgesehen.

Für den Neubau des Hauses für Kinder sind für das kommende Jahr 1,5 Millionen bei einer Gesamtbausumme 2,8 Millionen im städtischen Haushalt eingestellt.

Für den Erwerb von Baugebieten will die Stadt 2022 einen Betrag von 650.000 Euro ausgeben und für die Dorferneuerung Bieswang fallen im kommenden Jahr voraussichtlich 500.000 Euro an.

Die Gestaltung des Lämmermannplatzes, der Herrenschmiedgasse und der Graf-Carl-Straße kosten die Stadt voraussichtlich insgesamt 822.000 Euro. Davon fallen im nächsten Jahr 622.000 Euro an.

Weitere Investitionen stehen mit dem geplanten Breitbandausbau schon vor der Tür. Bereits im Mai dieses Jahres hatte Bürgermeister Gallus dem Stadtrat den aktuellen Stand erörtert und man ist überein gekommen die für Gesamtpappenheim 634 förderfähigen Anschlüsse zeitnah in Angriff zu nehmen. Der Anfang wird in Osterdorf gemacht, wo die Glasfaseranschlüsse mit den Baumaßnahmen für das Nahwärmenetz verlegt werden. Auch bei der Sanierung des Schlossberges sollen Vorbereitungen für einen späteren schnellen Glasfaseranschluss mit getroffen werden .

Titelbild: Architekturbüro Frosch

Von enormen Kosten für die Abwasserbeseitigung hatte Bürgermeister Gallus bei der diesjährigen Bürgerversammlung in Pappenheim zu berichten. Diesen Kosten liegt ein Gesamtkonzept zugrunde, bei dem die Zentralisierung von Kläranlagen und die gesetzlichen Anforderungen umgesetzt werden. Ob die bis 2023 festgeschriebenen Abwassergebühren steigen ist noch nicht bekannt.

Die Zusammenlegung und Umstrukturierung der Abwasserbeseitigung schlagen mit insgesamt 4,64 Millionen im Städtischen Haushalt ein. Allerding kann auch mit einer 70%igen Förderung gerechnet werden. Bereits im Jahre 2020 sind für die Zusammenlegung der Kläranlagen Geislohe, Göhren und Neudorf mit der Kläranlage in Niederpappenheim Kosten in Höhe von 1,5 Millionen angefallen. In diesem Jahr werden es 2,9 Millionen sein und für das kommende Jahr erwartet die Stadt Ausgaben in Höhe von 240.000 Euro.

Und das wird sich möglicherweise in Form von steigenden Abwassergebühren auswirken. Das brachte Bürgermeister Gallus deutlich zum Ausdruck. „In den letzten 30 Jahren ist im Pappenheimer Kanalnetz nichts getan worden“ stellte er bei der Bürgerversammlung in Pappenheim fest.

Neben den Kosten für Verlegearbeiten der Kanalleitungen von Geislohe ,Göhren und Neudorf zur zentralen Kläranlage nach Pappenheim, sind bei der Kläranlage selbst neben zum Teil lange geforderten Arbeits- und Sicherheitstechnischen Anforderungen auch umweltrechtlich erforderliche Baumaßnahmen für eine weitere Betriebsgenehmigung der Kläranlage notwendig gewesen.

So gibt es eine vom Arbeitsschutz geforderte Erweiterung der Betriebsgebäude um zwei Container für einen Sozial- und einen Büroraum, damit eine Trennung von Schmutzbereich und sauberem Arbeitsbereich endlich verwirklicht werden kann.

Durch die zusätzlichen Abwässer aus den Grafendörfern hat das bisherige Regenüberlaufbecken in der Pappenheimer Kläranlage mit 400 Kubikmetern nicht mehr ausgereicht. Wegen der beengten Verhältnisse auf dem Areal der Kläranlage hat man einen von zwei bereits vorhandenen Schlammbehältern zu einem 900 Kubikmeter großen Regenüberlaufbecken umfunktioniert.

Das führt aber wieder zu einer Kostensteigerung. Denn für den Klärschlamm gibt es nun deutlich weniger Lagerraum und der Schlamm muss deshalb mindesten zweimal im Jahr statt bisher einmal zur Entwässerung mit einer mobilen Schlammpresse entwässert werden.
Außerdem waren aus Gründen der Arbeitssicherheit noch Anschaffungen wie die Einzäunung des Belebungsbeckens und die Anbringung von Notausstiegen sowie Geländern und Stegen notwendig.

Weitere Kosten stehen schon bei der Kläranlage in Bieswang vor der Tür. Hier fordert das Wasserwirtschaftsamt den Bau eines Pufferbeckens für das Mischwasser und eine Verrohrung des Überlaufgrabens. Derzeit wird das Mischwasser über eine Rohrleitung durch das Wolfstal in die Altmühl bei Zimmern geleitet.

Dass aktuell für die zentrale Kläranlage in Niederpappenheim wieder eine Genehmigung bis 2035 vorliegt, beruhigt den Bürgermeister einigermaßen, aber für die Zeit danach brauchte es jetzt mittel- und langfriste Planungen, sagte Bürgermeister Gallus.

Pappenheims Bürgermeister Florian Gallus hat bei der ersten Bürgerversammlung seiner Amtszeit in einem zweistündigen Vortrag einen Überblick über das aktuelle Wirken, die Finanzsituation und zukünftige Planungen in der Stadt gegeben.

Um die Abstandsregeln einhalten zu können hatte die Stadt Pappenheim für die Bürgerversammlung die Turnhalle des EBZ angemietet. Für die Bereitstellung und die Vorbereitungen bedankte sich Bürgermeister Florian Gallus beim Einrichtungsleiter Gerhard Schleier und seinen Mitarbeitern ganz herzlich. Allerdings haben sich die fünf Stadtratsmitglieder (1x BGL, 1xFW, 3xSPD) und Bürgermeister Gallus nur acht weiteren Zuhörern gegenübergesehen.

„Bevor wir wieder nach Haus gehen fangen wir halt an“, nahm Bürgermeister Gallus die Situation gelassen und begann seine Ausführungen mit den aktuellen Einwohnerzahlen, die im vergangenen Jahr von 4062 auf 3958 (-104) gesunken sind. Dieser Rückgang trifft insbesondere die Kernstadt die einen Rückgang von 85 Einwohnern zu verzeichnen hat. Einwohnerzuwächse gibt es in Göhren, Osterdorf, Übermatzhofen und Zimmern. Das Gewicht der Einwohnerzahl hat sich in den letzten Jahren weiter in Richtung der Pappenheimer Ortsteile verlagert, sodass derzeit in der Kernstadt mit 1865 Einwohnern noch 47% der Pappenheimer leben.

Um diesen Einwohnerrückgang umzukehren ist Bürgermeister Gallus zusammen mit seinem Stadtrat und der Verwaltung dabei, an den Stellschrauben für die Standortfaktoren zu drehen. Dabei gehören die Kleinkinderbetreuung, eine leistungsfähige Breitbandverbindung bis hin zur Betreuung der Senioren zu den zentralen Punkten stellte Gallus fest.

Im Pappenheimer Gemeindegebiet gibt es derzeit fünf Kindergärten, die zusammen 215 Kinder betreuen. Allen betroffenen Kindern konnte in diesem Jahr ein Kindergartenplatz zur Verfügung gestellt werden. Da der Kinderhort derzeit mit einer Containerlösung betrieben wird, soll der Baubeginn für das „Haus für Kinder“ an der Stadtparkstraße vorangetrieben werden. Aber es hakt am Retentionsraum den die Stadt Pappenheim als Bauherr bereitstellen muss, weil die Einrichtung mit einer geringen Teilfläche im Überschwemmungsgebiet der Altmühl liegt. Man habe eine Baugenehmigung, und auch die Ausschreibungen, aber an einer Lösung für den Hochwasserschutz wird noch gearbeitet, sagte Gallus. Zu den städtischen Leistungen für die Kinder gehöre auch der Bau des Außenspielbereichs für die Kinderkrippe des Katholischen Kindergartens St. Martin und ein geplanter Kinderspielplatz am Buchauer Platz.

Die Grundschule im Schulverband Pappenheim-Solnhofen hat im Pappenheimer Schulhaus fünf Klassen, die auch unter Corona Bedingungen unterrichtet werden mussten. Um jedem Schüler die Teilnahme am Homeschooling zu ermöglichen hat die Stadt IPAD‘S als Leihgeräte angeschafft. Um den Präsenzunterricht sicherzustellen hatte die Stadt im März 2020 den Bürgersaal und den großen Saal des EHP als Klassenzimmer zur Verfügung gestellt. Das war eine gute Nutzung für die Räume „und auch im Rathaus war etwas geboten“, freute sich der Bürgermeister.

Zur Situation der Seniorenbetreuung verwies er auf die baldige Fertigstellung der ambulanten Wohngemeinschaft mit Tagespflege in Bieswang. Die Situation in Pappenheim nach der Schließung des Georg-Nestler-Hauses stagniert derzeit wegen der Verhandlungen über die Auflösung des Erbpachtvertrages der noch bis 2046 zwischen der Stadt Pappenheim und der Rummelberger Diakonie für das Georg-Nestler-Haus abgeschlossen ist. Man sei aber auf einem guten Weg dies Einrichtung wieder für Senioren zu öffnen. Das wird aber eine andere Form der Betreuung werden, stellte Gallus heraus. Denn für ein Seniorenheim in der herkömmlichen Form finde man keinen Träger, weil die Belegungszahl zu gering ist. Die Lösung für die Seniorenbetreuung sieht Pappenheims Bürgermeister in mehreren kleinen Einrichtungen, die zusammen mit den Senioreneinrichtungen in Bieswang und Solnhofen unter der Trägerschaft der Diakonie in einem Gesamtkonzept für die Senioren bereitgestellt werden. „Das Nähere werden wir noch sehen. Es gibt ein Konzept, wir haben einen Träger und es gibt auch Gespräche mit Investoren, aber das dauert einfach“, erklärte Gallus.

Auch der Standortfaktor Breitbandausbau in Pappenheim soll mit dem Einbau von Glasfaserkabel vorangetrieben werden. So will man, wenn bei Baumaßnahmen, wie demnächst bei der Sanierung des Schlossbergs, gegraben wird, Glasfaserkabel gleich mit verlegen.

Mit der Verwaltung und dem Stadtrat sieht sich Bürgermeister Gallus für die kommenden Aufgaben bestens gerüstet. Er bedankte sich für die gute Zusammenarbeit mit Verwaltung und Stadtrat gleichermaßen. „natürlich haben wir manchmal verschiedene Meinungen, natürlich streiten wir auch“, sagte er aber man bleibe immer auf dem Boden der sachlichen Diskussion, immer das Wohl der Stadt Pappenheim im Blick.

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