Schlüsselzuweisungen sinken für Pappenheim und steigen für den Landkreis

Der Freistaat Bayern wird den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen im Jahr 2024 mit insgesamt 48,53 Millionen Euro unterstützen. Diese erfreuliche Mitteilung wurde vom Stimmkreisabgeordneten im Bayerischen Landtag, Helmut Schnotz, bekanntgegeben. Der Landkreis selbst erhält davon 21,63 Millionen Euro, während die Gemeinden im Landkreis mit 26,9 Millionen Euro unterstützt werden. Während sich die meisten Städte und Gemeinden über eine Erhöhung der Schlüsselzuweisung freuen können, bekommt Pappenheim weniger als im Vorjahr.

Bei den Schlüsselzuweisungen, die als wichtige Einnahmequelle für viele Kommunen dienen, kommt es somit zu einer Steigerung um fast 5,2 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Diese erhöhten Zuweisungen betreffen aber nicht die Stadt Pappenheim, die fast 18.000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen erhält als noch 2023. Die Nachbargemeinde Solnhofen erhält im Vergleich zum Vorjahr rund 91.000 Euro weniger.

Um den steigenden Kosten und den Herausforderungen der aktuellen Zeit gerecht zu werden, werden die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2024 bei den meisten Gemeinden weiter erhöht.

Für das Jahr 2024 stehen landesweit 4,44 Milliarden Euro für die Schlüsselzuweisungen zur Verfügung, was einer Erhöhung von 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Diese Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,38 Milliarden im kommunalen Finanzausgleich.

Schlüsselzuweisungen für die Gemeinden
im südlichen Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen:

Langenaltheim:
2024: 1.169.264 Euro
2023: 1.082.928 Euro
Differenz: 86.336 Euro

Pappenheim:
2024: 1.445.636 Euro
2023: 1.463.348 Euro
Differenz: -17.712 Euro

Solnhofen:
2024: 526.124 Euro
2023: 617.200 Euro
Differenz: -91.076 Euro

Treuchtlingen:
2024: 4.591.576 Euro
2023: 4.443.060 Euro
Differenz: 148.516 Euro

Summe der Städte und Gemeinden:
2024: 26.902.304 Euro

2023: 23.943.772 Euro
Differenz: 2.958.532 Euro

Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen:
2024: 21.632.376 Euro

2023: 19.409.688 Euro
Differenz: 2.222.688 Euro




Der Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 18.01.2024, um 19:00 Uhr findet im Bürgersaal des Haus des Gastes eine öffentliche Sitzung des Stadtrates Pappenheim mit folgender Tagesordnung statt.

1 Bauanträge

1.1 BA 23/2023 – Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle, Fl.-Nr. 249, Gemarkung Göhren, Göhren 95

1.2 BA 02/2024 – Tektur zu 46/2022: Umbau und energetische Sanierung einer Wohnanlage,
Beckstraße 26, Pappenheim

2 Abwasserbeseitigung: Nachrüstung Pumpwerke Neudorf und Geislohe mit jeweils einer Zusatz-/Entlastungspumpe

3 Abwasserbeseitigung: Anschluss Geislohe/Neudorf/Göhren nach Pappenheim, Zustimmung des Stadtrates zu den Mehrkosten BA I, Abwasserdruckleitungsverlegung

4 Campingplatz Pappenheim – Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Sanitärgebäudes

5 Umbau ehemaliges Schulhaus Bieswang: Nachträglicher Beschluss für Mehrausgaben im Bereich Fassade- und Malerarbeiten

6 Bekanntgaben




Erfolgreiches Schafkopfturnier des SPD Ortsvereins Pappenheim

Bereits zum 24. Mal lud der SPD-Ortsverein Pappenheim am 06.01.2024 zu seinem traditionellen Schafkopfturnier in das Gasthaus „Grüner Baum“ in Pappenheim ein.
Nach der Begrüßung durch die Ortsvorsitzende Pia Brunnenmeier übernahm der Organisator Andreas Widmann in bewährter Manier das weitere Geschehen. Er freute sich über 56 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem weiten Umkreis und wünschte allen ein gutes neues Jahr und viel Erfolg beim Spiel.

Nach zweimal 40 Spielen konnte Claus Hörauf aus Weißenburg den ersten Platz mit 150 Punkten und 8 gespielten Soli belegen. Sein Preis war ein Gutschein für Edeka Pfaller.
Auf Platz zwei folgte mit 119 Punkten Gerhard Nitzl aus Treuchtlingen.
Den dritten Platz belegte mit 111 Punkten Karl-Heinz Reuter aus Auernheim.
Die zahlreichen Preise überreichten Pia Brunnenmeier die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins und Organisator Andreas Widmann.

Der SPD-Ortsverein bedankt sich bei allen Spielerinnen und Spielern sowie bei der Familie Lotter und dem Team vom „Grünen Baum“.

Titelfoto: SPD Ortsverein Pappenheim




Einladung zum Neujahrsempfang in Pappenheim

Auch in diesem Jahr wird es in Pappenheim wieder einen Neujahrsempfang geben der von den evangelischen und katholischen Kirchengemeinden zusammen mit der Stadt Pappenheim ausgerichtet wird.
Zu diesem Neujahresempfang lädt der Erste Bürgermeister Florian Gallus alle Bürgerinnen und Bürger aus Stadt und Land recht herzlich ein.

Der Neujahrsempfang in Pappenheim beginnt am
am Sonntag, den 14. Januar 2024 um 18:00 Uhr
mit einer Ökumenischen Andacht
in die evangelische Stadtkirche Pappenheim

Anschließend wird der Neujahrsempfang im evangelischen Gemeindehaus Pappenheim fortgesetzt.




Umgestaltung am Außengelände des städtischen Kindergartens in Bieswang

Naturnah und fantasievoll soll das neue Konzept für den Außenanlagen am städtischen Kindergarten in Bieswang gestaltet werden. Der Stadtrat hat in seiner Dezembersitzung die Vergabe der Umbauarbeiten  beschlossen. Die Kosten sollen im Haushalt 2024 eingestellt werden.

Bereits in einer Sitzung am 2. März 2023 hat sich der Bauausschuss intensiv über mit der Neugestaltung der Außenanlagen des städtischen Kindergartens in Bieswang beschäftigt. Als Ergebnis seiner Beratungen empfiehlt der Ausschuss dem Stadtrat der Stadt Pappenheim die Schaffung eines naturnahen Spielbereichs, der die Bedürfnisse der Kinder in den Mittelpunkt stellt. Das Konzept “naturnah” steht für ein selbstbestimmtes und fantasievolles Spiel der Kinder mit viel Freiraum, fernab vorgefertigter Ideen und Regeln der Erwachsenen.

Für die geplante Umgestaltung müssen zuerst die vorhandenen Spielgeräte abgebaut werden, wobei die Rutsche in den neuen Spielbereich integriert werden soll. An der Stelle des Kletterturms soll ein Hügel entstehen, der in den Sandspielbereich übergeht. Die Pflanzbereiche werden mit Kleinsträuchern, Wildstauden und Einsaaten naturnah gestaltet.

An der Westseite des Rutschenhügel Auslaufs, wird von einer Quelle aus ein etwa 10 Meter langer Bachlauf, der in einen sandigen Matschbereich fließen und bietet den Kindern ein besonders spannendes Spielelement.

Das Angebot der beläuft sich auf 59.333 Euro brutto und umfasst alle notwendigen Arbeiten. Einige Vorarbeiten, wie der Abbau von Klettergerüst, Holzhütte und Schaukelgestell, werden jedoch durch den städtischen Bauhof erledigt.

Die Arbeiten sollen im März 2024 beginnen. Im Haushalt 2024 der Stadt Pappenheim ist ein Betrag von 60.000,00 Euro für die Umbauarbeiten am Außengelände des städtischen Kindergartens in Bieswang vorgesehen.

Auch hier weist die Stadtkämmerei wie bei der Außengestaltung am Haus Für Kinder in Pappenheim darauf hin, dass es für den Umbau von Außenanlagen bei Kindergärten keine Förderung gibt, und die Kosten in voller Höhe von der Stadt getragen werden müssen. Es stünde dem städtischen Kindergarten bei Beachtung des Gleichheitsgrundsatzes eine Erneuerung der Außenanlagen zwar zu, aber die Kämmerei mahnte einmal mehr ein sparsames und wirtschaftliche Handeln der der Stadt Pappenheim an.
Es gab auch den deutlichen Hinweis, dass „die Ausgaben in der Finanzplanung in den nächsten Jahren eingeschränkt werden müssen.“

Dieser Passus in der Sitzungsvorlage missfiel zuvörderst Stadtrat Hönig von den Freien Wählern, der monierte, dass durch die Anmerkungen der Kämmerei das Projekt aus seiner Sicht in Gefahr werde. Stadtrat Roland Kiermeyer von der Bürgerliste meinte, dass man den Rotstift nicht bei den Kindern ansetzen dürfe.

Bürgermeister Gallus hingegen sah die Sache entspannter und stellte fest, dass die Kämmerei lediglich eine Bewertung aus fachlicher Sicht abgegeben habe. Zudem – so merkte Gallus an – werde der Kindergarten in Bieswang sehr sparsam geführt.




Keine Vergabe der Außenanlagen am Haus für Kinder in Pappenheim

Auch die zweite Planung für die Gestaltung der Außenanlagen am Haus für Kinder in Pappenheim erfährt eine überraschende Wendung. Aufgrund des aktuellen Ausschreibungsergebnisses hat der Stadtrat beschlossen, die Ausschreibung aufzuheben. Die deutliche Differenz zwischen dem geschätzten Auftragswert in Höhe von 158.709 Euro und den eingegangenen Angeboten in Höhe von 212.207 Euro gab den Ausschlag zu dieser Entscheidung.

Der Planer Clemens Frosch hatte allerdings trotz der hohen Preisdiskrepanz von einer Aufhebung der Vergabe im Vergabevorschlag abgeraten. Als hauptsächlichen Grund führte er den zu erwartenden Zeitverzug für den Nutzungsbeginn des neuen Pappenheimer Hauses für Kinder mit Kita und Kinderhort an.

Dem hielt man vonseiten des städtischen Bauamts entgegen, dass die Arbeiten der Zuwegungen und Unterbauarbeiten, insbesondere die Pflasterarbeiten für Rettungswege, auch durch die Baufirma auf Regie oder mit einem Nachtragsangebot mit der Beteiligung des städtischen Bauhofs ausgeführt werden könnten. Dies könnte zeitnah umgesetzt werden und so die zeitlich geplante Nutzungsaufnahme ermöglichen.

Finanziell stellt die geplante Gestaltung der Außenanlagen eine enorme Herausforderung dar. Denn die Kosten für die Außenanlagen sind nicht förderfähig und müssten demnach von der Stadt Pappenheim in voller Höhe der Vergabesumme von 212.207 Euro eigenfinanziert werden. Dies komme auch wegen der angespannten Haushaltslage nicht infrage, wurde bei der Sitzung des Stadtrates betont. Die Stadtverwaltung strebt nun eine erhebliche Reduzierung dieser Kosten mit alternativen Lösungen an.

Bürgermeister Florian Gallus führte bei der öffentlichen Sitzung aus, dass er die Entscheidung, die Vergabe zurückzunehmen mit dem Träger des Hauses für Kinder, dem BRK Südfranken abgestimmt habe und dass die Entscheidung des Stadtrats keine Auswirkungen für den Start der Nutzung des Hauses habe.

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim hat letztlich einstimmig beschlossen die Ausschreibung für die Außenanlagen am Haus Für Kinder aus den genannten Gründen aufzuheben.

Für den Bau der Zugangswege sollen unverzüglich Angebote eingeholt werden, um so einer Verzögerung der Nutzungsaufnahme entgegenzuwirken. Der städtische Bauhof soll diese Arbeiten nach Möglichkeit unterstützen.
Schon im Januar 2024 soll der Bauausschuss in einer Sondersitzung die dritte Planung der Außenanlagen am Haus Für Kinder auf den Weg bringen.




Stadt Pappenheim nimmt Darlehen über 1,4 Millionen Euro auf

In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat der Stadt Pappenheim einstimmig der Darlehensaufnahme in Höhe von 1,4 Millionen Euro zugestimmt. Die Rechtsaufsicht hatte die entsprechende Haushaltssatzung bereits am 21. Juni 2023 genehmigt. Die Kreditaufnahme wurde wegen der Vielzahl von geplanten Investitionen notwendig, die nicht mehr alleine durch die vorhandenen Rücklagen und die kommunalen Abgaben finanziert werden können.

Die Verwaltung hat verschiedene Darlehensformen kalkuliert und empfahl dem Stadtrat die Aufnahme eines Ratendarlehens über einen Betrag von 1,4 Millionen Euro mit einer Laufzeit von 30 Jahren zu beschließen. Die Zinsbindung ist auf die ersten 10 Jahre festgelegt. Die jährliche Tilgung pro Jahr beträgt 46.667 Euro.

Für dieses Darlehen wird die Stadt Pappenheim Zins- und Tilgungszahlungen über die nächsten 30 Jahre aufzubringen haben. Die vom Stadtrat einstimmig beschlossene Darlehensaufnahme erfolgt noch im Jahr 2023, und Bürgermeister Florian Gallus oder einer seiner Vertreter wird ermächtigt, den Darlehensvertrag mit der bestbietenden Bank zu unterzeichnen.




Neue Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen in Pappenheim

Ein frischer Wind soll durch die Geschäftswelt von Pappenheim wehen. Die Stadt Pappenheim soll im Jahr 2024 Träger von drei Veranstaltungen sein. Vorbehaltlich der Haushaltsberatungen plant Bürgermeister Florian Gallus die drei Veranstaltungen. Sie sollen das kulturelle Angebot der Stadt bereichern, erfordern aber auch eine Veränderung in den bisherigen Öffnungszeiten der Ladengeschäfte.

Geplant und organisiert sollen die Events von externen Personen und dem Personal der neuen Abteilung „Tourismus und städtische Veranstaltungen“ bei der Stadt Pappenheim.

Für das kommende Jahr sind in Pappenheim folgende Events vorgesehen:

Frühlingserwachen am Sonntag, 24.03.2024

Kirchweihmarkt am Sonntag, 28.07.2024

Michaelimarkt am Sonntag, 22.09.2024

Die Besonderheit liegt darin, dass Bürgermeister Gallus plant, im Rahmen dieser Veranstaltungen auch die Ladengeschäfte zu öffnen. Dies erfordert jedoch eine Anpassung der bestehenden “Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen”, da die Termine nicht mehr mit den bisher festgelegten Öffnungszeiten übereinstimmen.

In einem Beschluss hat der Stadtrat von Pappenheim einstimmig den Neuerlass der besagten Satzung beschlossen.




Digitalisierung bei der Stadtverwaltung Pappenheim

Die Stadt Pappenheim beabsichtigt einen wichtigen Schritt in die digitale Zukunft. Der Stadtrat hatte schon im Dezember 2022 einstimmig beschlossen, eine umfassende Digitalisierungsstrategie von einer Fachfirma für die Verwaltung entwickeln zu lassen. Nach einem Jahr hat jetzt Günther Kohn von der Firma digitalfabriX, einer Tochtergesellschaft der AKDB (Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern), dem Stadtrat in einem einstündigen Vortag die mögliche Strategie für die Digitalisierung der Stadtverwaltung in Pappenheim vorgestellt.

Digitalisierung ist überwiegend ein Organisationsthema bei dem sich der Mehrwert für die Stadt Pappenheim aus der Optimierung der einzelnen Arbeitsabläufe in der Verwaltung ergibt. Dabei geht es z.B. um digital zur Verfügung gestellte Formulare genauso wie um die digitale Bearbeitung von Bescheiden und Kostenrechnungen, sowie das Arbeitszeitmanagement für die Beschäftigen .

Dabei ist die Stadt Pappenheim jedoch in der schwierigen Lage, dass sie für die Bürger einerseits digitale Angebote bereitstellen muss, andererseits besteht auch die Pflicht auch den analogen Weg über Papierformulare für die Bürger offenzuhalten.

Klar ist, so betonte Günther Kohn, dass für die Umsetzung der digitalen Prozesse personelle und finanzielle Ressourcen benötigt werden. Zum Start empfiehlt Kohn kleine Schritte wie etwa Schulungen der Verantwortlichen für die Umsetzung.

Entscheidende Voraussetzung für das reibungslose Funktionieren der Digitalisierung ist, dass die Mitarbeiter bei den Entscheidungsprozessen und mitgenommen und überzeugt werden.

Mit dem Infovortrag vor dem Stadtrat ist der Auftrag der Firma digitalfabriX abgeschlossen. Der Stadt steht jetzt eine Strategie für ein methodisches Vorgehen bei der Digitalisierung zur Verfügung. In der Zukunft geht es darum methodisch vorzugehen und bei der Stadtverwaltung festzustellen: „Welche Prozesse wollen wir digitalisiert haben“, erklärte Bürgermeister Gallus. Wobei Günther Kohn deutlich darauf hinwies: „Ohne Einsatz von Personal- und Finanzressourcen wird das Ding nicht zum Laufen kommen“.

Schon jetzt bietet die Stadt Pappenheim auf ihrer Internetseite im Formulardienst und insbesondere im Bürger-Service-Portal für die Bürger eine ganze Reihe von digitalen Anwendungsmöglichkeiten.

[Das Bürger-Service-Portal er Stadt Pappenheim finden Sie hier … ]

Titelbild: Auschnitt aus der Internetpräsenz der Stadt Pappenheim

 

 

 




Gebührenerhöhung für Abwasser und Niederschlagswasser in Pappenheim

In Pappenheim stehen Veränderungen in den Gebühren für Abwasser und Niederschlagswasser bevor. Der Stadtrat hat in der jüngsten Sitzung eine neue Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS) für die Entwässerungseinrichtung beschlossen. Die aktualisierte Satzung mit den erhöhten Gebühren tritt am 01.01.2024 in Kraft.

Die letzte Gebührenanpassung erfolgte am 05.12.2019, und die geltenden Schmutz- und Niederschlagswassergebühren waren bis einschließlich 2023 kalkuliert worden. Nach den gesetzlichen Vorgaben ist eine solche Kalkulation maximal für einen Zeitraum von vier Jahren gültig. Deshalb hat die Stadt Pappenheim die Firma Schneider & Zajontz erneut beauftragt, eine neue Kalkulation für den Zeitraum 2024 bis 2027 durchzuführen.

Eine besondere Herausforderung stellen dabei die anhaltend hohen Investitionen im Abwasserbereich dar, weshalb eine Sonderrücklage in Höhe von 451.776 € für die Jahre 2024 bis 2027 gebildet werden soll um so die Ergänzungsbeiträge möglichst zu verhindern.

Die Gebührenanpassung für die Jahre 2024 bis 2027 wurde vom Stadtrat wie folgt beschlossen:

– Schmutzwassergebühr: 4,01 € je m³ (bisher 2,43 €/m³)
– Niederschlagswassergebühr: 0,53 € je m² (bisher 0,19 €/m²)

Der Stadtrat hat beschlossen, dass die neue Satzung zum 01.01.2024 in Kraft tritt, wobei die bisherige BGS/EWS vom 23.12.2019 außer Kraft gesetzt wird. Diese Gebührenerhöhung Beschluss wird dazu beitragen, die notwendigen Mittel für die städtische Infrastruktur sicherzustellen und die Abwasserversorgung langfristig zu gewährleisten.

 




SPD-Dreikönigs-Schafkopf

Der SPD-Ortsverein Pappenheim lädt  am Samstag, 6. Januar 2024 um 14:30 Uhr zu seinem traditionellen Schafkopfturnier ein, das schon seit mehr als 20 Jahren am Dreikönigstag stattfindet. Es wird gebeten die geänderte Startzeit zu beachten.

Das Turnier findet auch in diesem Jahr im Gasthof zum Grünen Baum in der Dr.-Dr.-Bertha-Kipfmüller-Straße 4, in Pappenheim statt.
Dem Turniersieger winkt ein Einkaufsgutschein in Höhe von 150 Euro für den Pappenheimer Verbrauchermarkt EDEKA Pfaller. Außerdem gibt es weiter Fleischpreise.

Die Startgebühr beträgt 10,- Euro.




Der Stadtrat in Pappenheim tagt öffentlich

Am Donnerstag, 14.12.2023, um 19:00 Uhr findet im Bürgersaal des Haus des Gastes eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

1 Bauanträge

2 Digitalisierung – Vorstellung der Ergebnisse der Digitalisierungsstrategie durch die Firma digitalfabriX

3 Bauleitplanung

3.1 Bauleitplanung – Stellungnahme zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schernfeld (Solarpark Schönfeld)

3.2 Bauleitplanung – Stellungnahme zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Schönfeld Nr. 5, Schönfelder Solarpark

4 Ortsrecht

4.1 Änderung der “Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen”

4.2 Ortsrecht: Beschluss einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS) zum 01.01.2024

4.3 Ortsrecht/ Friedhofswesen: Bevorratungsbeschluss für Friedhofsgebührenänderung 2024

5 Vergaben

5.1 Neubau einer Kindertagesstätte am Haus für Kinder: Vergabe der Arbeiten für die Außenanlagen

5.2 Vergabe der Umbauarbeiten am Außengelände des städtischen Kindergartens in Bieswang

5.3 Brandschutz: Austausch von Hydranten in Bieswang, Kirchen- & Stelzergasse durch ZV links der  Altmühl

6 Aufnahme eines Darlehens für die Stadt Pappenheim

7 Bekanntgaben