Wie berichtet hatte die SPD Fraktion im Bayerischen Landtag zur Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) die Anhörung einer Expertenkommission beantragt. Diese Expertenanhörung findet am 15. Juli 2015 statt. MdL Harry Scheuenstuhl bietet allen Bürgerinnen und Bürger an, ihre eigenen Fragen und Erfahrungen an ihn mitzuteilen.

Landtagsabgeordneter Harry Scheuenstuhl teilt in einer Presseerklärung mit:
Immer wieder kommt es wegen Straßenausbaubeiträgen in Gemeinden und Städten zu Meinungsverschiedenheiten. Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen kann für eine Gemeinde und Stadt von weitreichender Bedeutung sein, hat die Erhebung nicht nur Einfluss auf die Verwirklichung von Straßenausbauten, sondern auch auf die finanzielle Situation, aber auch auf die Zufriedenheit von Bürgerinnen und Bürgern.
Zuletzt hat der Verzicht der Stadt München auf die Erhebung von Straßenausbau­beiträgen für erhebliche Diskussionen geführt.

Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat daher, insbesondere auch wegen der Tatsache, dass in anderen Bundesländern andere Regelungen bestehen, einen Antrag in den Innenausschuss des Landtages eingebracht, wonach die Staatsregierung eine Expertenanhörung durchführen soll, um den bisherigen Status zu ermitteln und beantworten zu können, ob an der bisherigen Regelung festzuhalten sei, oder Änderungen des Art 5 KAG sinnvoll sind. Diesem Antrag wurde im Innenausschuss dem Grunde nach entsprochen.

Die Expertenanhörung wird am 15.07.2015 stattfinden, zu der bereits einige Experten unter anderem auf Vorschlag der SPD-Fraktion eingeladen wurden.

Der für den Stimmkreis Neustadt/Aisch – Bad Windsheim, Fürth-Land zuständige Landtagsabgeordnete Harry Scheuenstuhl, hat sich deshalb mit einem Schreiben an die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen des Stimmkreisbezirkes sowie seines Betreuungsstimmkreises Ansbach-Nord gewandt. In seinem Schreiben nannte Scheuenstuhl unter anderem die bereits geladenen Experten und gab auch die bisherigen Fragestellungen bekannt.

Zusätzlich bat Scheuenstuhl darum mitzuteilen, ob in den Gemeinden und Städten eine Straßenausbaubeitragssatzung bestehe und ob diese auch angewendet werde und welche Erfahrungen bei deren Anwendung gemacht wurden bzw. werden. Auch wurde von Scheuenstuhl noch darum gebeten, die eigene Meinung der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mitzuteilen und auch eigene Fragen zu stellen.

Wie Scheuenstuhl abschließend mitteilt, stoße die Thematik auf große Resonanz bei den Gemeinden und Städten, da auf sein Anschreiben hin bereits erste Reaktionen hierauf noch am selben Tag erfolgten. Dies zeige einmal mehr, dass die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag kommunalpolitische Themen aufgreife, die für die Gemeinden und Städte von großem Interesse und Brisanz sind. Scheuenstuhl bedanke sich daher bei allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern für deren reges Interesse und deren Mitarbeit.

Scheuenstuhl bittet auf diesem Wege auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sich an ihn zu wenden und eigene Erfahrungen oder auch Fragen mitzuteilen.

Der SPD-Ortsverein Pappenheim hat in einem Informationsblatt, das ab dem heutigen 14.April an alle Haushalte verteilt wird weitere Gründe für das Bürgerbegehren veröffentlicht.

[Das Informationsblatt ist hier abrufbar … ]

Anlässlich ihres sechzigsten Geburtstages im Februar dieses Jahres hatte die Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten Christa Naaß einen Spendenaufruf zugunsten der Landesarbeitsgemeinschaft Bayern Entwicklungshilfe Mali e.V. (LAG Mali) gestartet. Für die dadurch zusammengetragene Spende in Höhe von 3.500 € bedankte sich nun der Vorsitzende Stefan Schuster, MdL persönlich bei der gebürtigen Gunzenhäuserin.

Dies war nicht das erste Engagement von Christa Naaß für die LAG. Seit zehn Jahren ist sie eine ihrer tatkräftigsten UnterstützerInnen und im Vorstand des gemeinnützigen Vereins aktiv.

Die Spende wird in der malischen Region Dioila, etwa 150 Kilometer östlich der Hauptstadt Bamako, ihre Verwendung finden. Dort setzt sich die LAG Mali seit 2005 zusammen mit der malischen Partnerorganisation AMSOPT gegen die Beschneidung von Mädchen ein. Mit Aufklärungskampagnen über die fatalen gesundheitlichen Folgen der „Excision“, der Genitalverstümmelung junger Mädchen und Frauen, wird in 15 Dörfern Überzeugungsarbeit geleistet, damit den Mädchen in Zukunft diese grausame Praxis erspart bleibt.

Weitere Informationen zur LAG Mali e.V. und ihren Projekten unter:
www.lag-malihilfe.de

In einer Informationsschrift stellt die Fraktionsgemeinschaft der CSU, FW und BGL ihren Informationsflyer zum Ratsbegehren vor. Darüber hinaus werden Informationsveranstaltungen in Bieswang, Geislohe und Neudorf angeboten.

Die Termine sind:
Mittwoch, 15.04.2015, 20:00 Uhr Bieswang, Gasthaus Rachinger
Freitag, 17. 04. 2015, 20:30 Uhr Geislohe Hirtenhaus
Donnerstag, 23.04.2015, 20:00 Uhr Neudorf, Gasthaus Felleiter

[Den Informationsflyer zum Ratsbegehren finden Sie hier … ]

Mit einer vierseitigen Ausgabe des Rotstifts informiert der SPD Ortsverein Pappenheim über sein Bürgerbegehren „JA zu Pappenheim“, über das am 26. April 2015 in einem Bürgerentscheid entschieden werden soll. Der Rotstift wird derzeit an alle Haushalte in Pappenheim und den Ortsteilen verteilt.

[Die aktuelle Ausgabe des Rotstifts kann hier gelesen und ausgedruckt werden … ]

Aufgrund des bevorstehenden Bürgerentscheides findet in Zusammenarbeit mit den Freien Wählern und der Bürgerliste Pappenheim ein am Donnerstag, 09.04.15 um 20.00Uhr im Gasthaus Grüner BaumIn “Lotter” ein Informationsabend über das Ratsbegehren “Miteinander für Pappenheim” statt. Die Initiatoren wollen die Bürgerschaft an diesem Abend über das Ratsbegehren informieren und  im Rahmen eines gemütlichen Abends darüber diskutieren.

Der CSU Ortsverband Pappenheim hat einen neuen Parteivorsitzenden. Nachdem Friedrich Obernöder sechs Jahre lang den Parteivorsitz inne hatte gab er bei der Jahreshauptversammlung das Amt an Marcus Wurm ab. In der Versammlung wurden auch die anderen Vorstandsämter teilweise neu besetzt. Ratsbegehren soll den Bürgern in Versammlungen nahegebracht werden. Landtagsabgeordneter Manuel Westphal spricht über die das bayerische Entwicklungsprogramm für Chancengleichheit im ländlichen Raum.

„Es wird uns momentan nichts geschenkt“
Letztmals begrüßte Friedrich Obernöder in diesem Jahr als Vorsitzender dess CSU Ortsverbandes Pappenheim die Parteimitglieder zur Jahreshauptversammlung. Gekommen waren alle Stadträte der CSU Stadtratsfraktion und auch die beiden Ortssprecher Heiko Loy und Erich Neulinger. Besonders begrüßte der Parteichef den Landtagsabgeordneten Manuel Westphal, sowie Kreisrat Mathias Obernöder. Er freute sich über viele junge Parteimitglieder und betonte, dass eine Verjüngung der richtige Weg für den CSU Ortsverband sei. Das zurückliegende Jahr habe man nach einem turbulenten Wahlkampf etwas ruhiger angehen lassen. „Es wird uns momentan nichts geschenkt“, brachte er die politische Situation in Pappenheim auf einen Nenner. Zum Jahresablauf konnte Obernöder berichten, dass Markus Draser als PC-Administrator für den Ortsverband bei einer Schulung für CMS-Programmierung gewesen sei. Seine Aufgabe wird es sein, eine Internetseite des Pappenheimer CSU Ortsverbandes zu administrieren. Berichtet hat Obernöder auch vom 85. Geburtstag des Altbürgermeister Josef Nachtmann und vom CSU Stammtisch. Letzterer konnte als voller Erfolg gewertet werden, weil es viele Besucher gab und auch die Themenauswahl zu fruchtbaren Diskussionen führten. Zum Thema Ehrungen führte Obernöder aus, dass in diesem Jahr hochkarätige Ehrungen anstehen. Gleich vier Parteifreunde könnten für eine 50-jährige Mitgliedschaft geehrt werden. Deshalb sei es der Wunsch der Parteiführung, diese Ehrungen in einem besonderen Rahmen durchzuführen.

Volle Stimmenzahl für alle Kandidaten
Die Neuwahlen hatten einen recht harmonischen und gut vorbereiteten Verlauf. Alle Kandidaten wurden in ihre Ämter mit der vollen Stimmenzahl gewählt. So war es zunächst mit dem 1. Vorsitzenden der CSU Ortsgruppe. Es war der Wunsch des bisherigen Ortsgruppenchefs Friedrich Obernöder, den Parteivorsitz in jüngere Hände zu legen und so schlug er Marcus Wurm als seinen Nachfolger vor. Dieser wurde in geheimer Wahl auch einstimmig gewählt und ergriff nach der Gratulationskur auch gleich das Wort um sich zunächst bei der Versammlung für das Vertrauen zu bedanken. Besonders aber dankte er seinem Amtsvorgänger, den er als kommunalen Spitzenpolitiker mit 25-jähriger Stadtratserfahrung lobte. Davon war Obernöder 12 Jahre lang 2. Bürgermeisters der Stadt Pappenheim und sechs Jahre lang Kreisrat. Bei seiner Laudation zitierte Marcus Wurm einige Aussagen von politischen Wegbegleitern Obernöders. Diese bescheinigten ihm immer „die richtige Nase“ zu haben und bei der Verfolgung ehrenwerter Ziele stets aufrichtig gewesen zu sein. Bei alledem könne man heftig mit ihm diskutieren und dabei trotzdem Kompromisse ausarbeiten.
Obernöder sei ein angenehmer Gesellschafter und niemals nachtragend. Friedrich Obernöder –so wünschte es sich Marcus Wurm – möge noch lange als Stadtrat und darüber hinaus als Freund und Berater im CSU Ortsverband tätig bleiben.
Sichtlich bewegt dankte auch Friedrich Obernöder für die lobenden Worte seines Amtsnachfolgers und stellte fest, dass es in den letzten Jahren keine schöne Zeit im Stadtrat gewesen sei.
Als Stellvertreter des CSU Ortsgruppenvorsitzenden wurden Florian Gallus, Erwin Knoll und Herbert Halbmeyer gewählt.
Dieter Knoll und Monika Baier wurden als Schatzmeister bzw. Schriftführerin in ihrem Amt bestätigt. Als Delegierte für die Kreisvertreterversammlung wurden Marcus Wurm, Florian Gallus, Erwin Knoll, Mathias Obernöder und Monika Baier gewählt.

Manuel Westphal stellte dann in einem sehr ausführlichen Bildvortrag die Bestrebungen der bayerischen Staatsregierung dar, gleiche Lebensverhältnisse in ganz Bayern zu schaffen, wobei die Herausforderungen für den ländlichen Raum besonders beleuchtet wurden. Eingehend erläuterte Westphal die Heimatstrategie mit den Komponenten Behördenverlagerung, Kommunaler Finanzausgleich, Raum mit besonderem Handlungsbedarf, Landesentwicklungsprogramm und Breitbandausbau. Danach gab es eine angeregte Diskussion über die teilweise Divergenz zwischen politischen Aussagen und den tatsächlichen Verhältnissen, insbesondere im Bereich der Fachkräfte im mittelständischen Gewerbe.

Inzwischen war die Zeit so weit fortgeschritten, dass der Vorsitzende der CSU Stadtratsfraktion Florian Gallus seinen Bericht über die Stadtratsarbeit auf einen späteren Termin verschoben werden musste. Dies soll bei CSU Stammtischen nachgeholt werden. Der Stammtisch im Februar dieses Jahres habe eine hervorragende Resonanz gehabt, betonte Florian Gallus. Dadurch sei die öffentliche Diskussion sehr belebt worden.

Bei weiteren CSU-Stammtischen will die Partei in nächster Zeit die Bürger auch über das Ratsbegehren zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept aufklären. Es gebe großen Informationsbedarf. Aufklärungsveranstaltungen zum SEK sollen in Bieswang und in der Kernstadt angeboten werden.

„Wir sind nicht die Blockierer im Stadtrat“, betonte Markus Wurm, der neue CSU Parteichef. „Wir können unsere Meinung und unser Vorgehen argumentativ belegen“.

Zum Ratsbegehen gibt es auch schon einen Sticker, den sich als erkennbares Bekenntnis zum Ratsbegehren im Pappenheim schon einige Pappenheimer ans Revers geheftet haben.

Der Bürgerentscheid über das Bürgerbegehren „JA zu Pappenheim“ und das Ratsbegehren „Miteinander für Pappenheim“ wird am Sonntag den 26. April 2015 stattfinden. Hier finden sie eine Gegenüberstellung der beiden Begehren und die Formulierung der Stichfrage.

Der SPD Ortsverein Pappenheim teilt mit, dass den Fragetext des Bürgerbegehrens eine Konkretisierung eingearbeitet wurde. Die neue Textversion wurde der Stadtverwaltung bereits zugeleitet. Der Text des Bürgerbegehrens lautet nun:

„Soll das vom Architekten Clemens Frosch dem Stadtrat empfohlene städtebauliche Entwicklungskonzept (präsentiert am 24.07.2014) der Deisingerstraße und des Marktplatzes umgehend umgesetzt und somit in beiden Bereichen Plätze, Gehwege und Fahrbahnen einheitlich in gesägtem ebenengleichen Granit (kein Kopfsteinpflaster!) gestaltet werden?“

Die Pappenheimer Fraktionsgemeinschaft von CSU, FW und BGL hat jetzt eine Neufassung ihres Ratsbegehrens bei der Stadtverwaltung Pappenheim eingereicht. „Bei der ersten Version des Ratsbegehren hat sich leider ein formeller Fehler eingeschlichen“, teilt CSU Fraktionsvorsitzender Florian Gallus mit. Dabei handelte es sich um nicht klar definierte Begriffe und um die Anforderung, dass das Begehren nach den gesetzlichen Vorgaben in einer Fragestellung formuliert sein muss, die mit Ja oder Nein zu beantworten ist. Der neue Text des Ratsbegehrens ist nachfolgend abgedruckt.

Die Pappenheimer Stadtratsfraktionen der CSU, Freie Wähler und der Bürgerliste haben jetzt ein sogenanntes Ratsbegehren eingereicht, über das ein Bürgerentscheid herbeigeführt werden soll. Das Begehren wurde am gestrigen 04.03.2015 bei der Stadtverwaltung Pappenheim eingereicht, das teilt Florian Gallus der Vorsitzende der CSU-Stadratsfraktion mit.

Ja zum Ratsbegehren – Miteinander für Pappenheim – Bezahlbare Stadtentwicklung das sind die Slogans, mit denen die drei Mehrheitsfraktionen des Pappenheimer Stadtrats ein Ratsbegehren zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept (SEK) eingereicht haben.

Rechtlich gestützt ist diese Begehren auf Artikel 18a Absatz 2 der Gemeindeordnung in der es heißt:
“Der Gemeinderat kann beschließen, dass über eine Angelegenheit des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde ein Bürgerentscheid stattfindet.

Das Ratsbegehren, über deren Zulässigkeit der Stadtrat nicht zu beschließen hat, sieht die Planungen des Architekturbüros Frosch als Grundlage für die Innenstadtsanierung, will aber zusammen mit einigen Änderungen den gesamten Stadtkern mit Bauhofstraße und Graf-Carl-Straße in die Planungen einbeziehen. Insbesondere soll die Fahrbahn der Deisingerstraße nicht gepflastert sondern asphaltiert werden.

Den Wortlaut des Ratsbegehrens lesen Sie im nachfolgenden Kasten.

Rauchwarnmelder-Pflicht muss so schnell wie möglich umgesetzt werden fordert SPD-Feuerwehrexperte Stefan Schuster. Die Zahl der Brandopfer ließe sich bei einer flächendeckenden Installation um rund die Hälfte verringern.

400 Menschen kommen im Jahr in Deutschland bei Wohnungsbränden ums Leben. Zum morgigen Tag des Rauchmelders (13.02.2015) macht der ehemalige Berufsfeuerwehrmann und jetzige SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Schuster deshalb darauf aufmerksam, wie wichtig es ist, frühzeitig gewarnt zu werden: “Die meisten Brände werden unbemerkt durch technische Defekte ausgelöst, zum Beispiel einen Kurzschluss. Menschliches Versagen spielt eine untergeordnete Rolle, es kann also jeden treffen!”

Studien zeigen, dass sich durch eine flächendeckende Installation von Rauchwarnmeldern die Zahl der Brandopfer halbieren ließe. “99 % Prozent der Brandtoten sterben an einer Vergiftung durch Rauch und entstehende Gase und nicht direkt in den Flammen. Insofern ist es umso wichtiger, durch einen Rauchwarnmelder frühzeitig gewarnt zu werden”, erklärt Schuster. “70 Prozent der Brände passieren nachts. Bis der Brand bemerkt wird, ist es oftmals schon zu spät. Gerade für den Schutz von Kindern sind die Geräte immens wichtig.”

Die in Bayern ab 2017 geltende Pflicht, Rauchwarnmelder in Wohngebäuden zu installieren, sollte so schnell wie möglich umgesetzt werden, fordert Schuster. „Auch wenn es hier Übergangsfristen gibt, sollten diese nicht ausgenutzt werden. Jeder Wohneigentümer sollte schnell reagieren und ein solches Gerät einbauen. Auch Mieter sollten nicht zögern und ihren Hauseigentümer zu einem raschen Einbau auffordern.“