Städtischer Friedhof soll neugestaltet werden

Mit dem städtischen Friedhof an der Galluskirche hatte sich kürzlich der Pappenheimer Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion zu beschäftigen. In einem sechs-Punkte Antrag hatte die Fraktion einen Stadtratsbeschluss beantragt, mit dem der Bauausschuss beauftragt wird, sich zeitnah mit der grundlegenden Gestaltung und Nutzung des städtischen Friedhofes in Pappenheim und der Renovierung der Galluskirche zu befassen.

Grundlage des Antrags der SPD-Fraktion war eine Friedhofsbegehung am 13. August 2022 zu der auch Mitglieder des Ortsvereins und ausgesuchte Bürgerinnen und Bürger eingeladen waren. Dabei wurden acht Themenbereiche aufgegriffen, wie der Friedhof neu geordnet und gestaltet werden kann und auch der Sanierungsbedarf an der Galluskirche kommt in dem SPD-Papier zur Sprache. Die schmalen Wegstreifen um die Gräber sind dabei genauso ein Thema, wie die Verbesserung der Begehbarkeit der Hauptwege und die Regulierung des Baubestandes im Friedhof.

Nachhaltige Übergangslösung. Die Mülltonnen wurden im Juli 2011 aufgestellt nachdem die hölzernen Abfallbehäterer abgebaut waren.

Angeregt werden eine Verbreiterung der Grababstände und auch die Schaffung neuer Begräbnisstätten für die Urnenbestattung.
Zum Bereich einer besseren optischen Gestaltung gehören Ausbesserungsarbeiten am laufenden Brunnen und eine gefälligere Gestaltung der Grabstätten des Pappenheimer Ehrenbürgers Georg Nestler.
Das Vorgehen bei verkommenen Grabstätten, die Einhausung der Bereiche für die Abfallentsorgung und eine Anpassung der Friedhofsatzung waren auch in dem Antrag enthalten.
Darüber hinaus gibt es Renovierungsbedarf am Dach und am Ölbergrelief an der Ostseite der Galluskirche und auch für die Reinlichkeit in der Kirche selbst besteht Regelungsbedarf.
Zu mehreren dieser Anregung ist die Stadtverwaltung in Person von John Meister bereits tätig geworden und hat dazu Erklärungen und hat konkrete Lösungsvorschläge eingebracht.
Dafür bedankte sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Anette Pappler und freute sich, dass die Eingabe bei der Verwaltung nicht als Kritik, sondern als Anregung zur Verbesserung des Friedhofs aufgenommen wurden. Angesichts der anstehenden Maßnahmen verwies Zweiter Bürgermeister Walter Otters von den Freien Wählern daraus, dass man nicht vergessen dürfe, die Gebühren in der Friedhofssatzung anzupassen.

In seinem einstimmigen Beschluss beauftragte der Stadtrat, den Bauausschuss sich zeitnah mit der grundlegenden Gestaltung und Nutzung des städtischen Friedhofes in Pappenheim zu befassen.




Endlich ein neuer Kinderspielplatz für Zimmern

Im Ortsteil Zimmern wird im südwestlichen Wieseneck hinter der Gaststätte Hollerstein ein Kinderspielplatz gebaut. Das hat der Stadtrat in seiner Sitzung gut eine Woche vor Weihnachten 2022 einstimmig beschlossen und der Dorfgemeinschaft von Zimmern damit sozusagen ein große Weihnachtsfreude gemacht. Der bisherige Spielplatz in der beengten Dorfstraße wird abgebaut und aufgelassen. Der neue Spielplatz soll 2023 entstehen.

Seit acht bis zehn Jahren ist im Pappenheimer Ortsteil Zimmern schon ein neuer Spielplatz im Gespräch. Deshalb freute sich Ortssprecher Matthias Strobl (CSU) auch ganz besonders, dass der Bau eines neuen Kinderspielplatzes für Zimmern jetzt auf der Zielgeraden ist.

Lange hat man nach einem geeigneten Platz gesucht, was aber immer wieder an der Vorgabe gescheitert ist, dass im Überschwemmungsgebiet der Altmühl kein Spielplatz gebaut werden darf.

Nun ist der Bauausschuss im März dieses Jahres zu dem Entschluss gekommen, in der südwestlichen Ecke der Wiese hinter dem Gasthaus Hollerstein einen neuen Spielplatz einzurichten. Dieser soll mit einer Wippe, einer Schaukel, einem Sandkasten mit Rutsche und eventuell mit einer „Zipline“ ausgestattet werden. In der Informations-WhatsApp-Gruppe für Zimmern haben sich – so Strobl- schon über 15 Helfer gemeldet, die beim Bau des Spielplatzes mitwirken wollen. Diese Hilfe können die Baukosten senken und so bat Matthias Strobl bei seinen Ausführungen den Stadtrat darum, bei der Ausstattung des lang ersehnten Spielplatzes nicht auf den letzten Euro zu schauen. Er bedankte sich bei allen Beteiligten, die mitgewirkt haben die Einrichtung endlich aufs Gleis zu setzen. Laut Beschluss wird bei der Neuanlage des Spielplatzes von Gesamtkosten in Höhe von 40.000 Euro ausgegangen.

Die Fraktionsvorsitzenden Walter Otters von den Freien Wählern und Karl Satzinger begrüßten den Bau des neuen Kinderspielplatzes und unterstrichen die Bedeutung einer solchen Einrichtung für die Dorfgemeinschaft.

Der bisherige Spielplatz am Rande der engen Dorfstraße Richtung Altmühl wird aufgelöst und Ortssprecher Strobl schwebt vor, dort Parkplätze einzurichten, damit die Diskussion über die prekäre Parksituation in dieser engen Straße vielleicht ein Ende findet.




Ein Test-Jahr für die kommunale Verkehrsüberwachung

Der Stadtrat hat in seiner Dezembersitzung gegen die Stimmen der Bürgerliste beschlossen, die kommunale Verkehrsüberwachung im Gemeindebereich mit einer einjährigen Testphase einzuführen. Das Ergebnis dieser Testphase soll dann vom Stadtrat neu bewertet werden. Danach fällt die Entscheidung, ob die kommunale Verkehrsüberwachung fortgesetzt wird.

Die teilweise chaotischen Parkverhältnisse in der Pappenheimer Innenstadt wurden bei der diesjährigen Bürgerversammlung in Pappenheim von den Bürgern massiv beklagt und auch in der Klausurtagung des Pappenheimer Stadtrates im November 2022 war das regellose Parkverhalten einiger Verkehrsteilnehmer in der Diskussion.

Bereits Anfang November hatte die NWS Sicherheitsservice GmbH, eine Tochterfirma der Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft zu einer Info Veranstaltung nach Solnhofen geladen. Initiator war die Stadt Treuchtlingen, die von dieser Firma schon einige Jahre die Parkordnung und die Einhaltung der Geschwindigkeit überwachen lässt.

Auch in Pappenheim hat es im Jahre 2006 kurzzeitig eine Überwachung des ruhenden und des fließenden Verkehrs gegeben, was aber damals nach staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die Verkehrsüberwacher wieder aufgehört hat.

Nun will Pappenheim einen neuen Vorstoß wagen, um die Parkmoral und die Einhaltung der Geschwindigkeit in der Stadt und im Pappenheimer Land zu verbessern.

„Es gibt Beschwerden, wir müssen schauen, ob wir für mehr Sicherheit sorgen können“, meinte Bürgermeister Florian Gallus (CSU).
Auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Anette Pappler begrüßte die Verkehrsüberwachung sehr, denn insbesondere das Parken sei in Pappenheim ein Problem. „Da müssen wir eben Nachhelfen, dass sich die Verkehrsteilnehmer so verhalten wie wir das wollen“, erklärte sie dem Stadtrat.

„Wir sind nicht allein“, meinte Stadtrat Friedrich Hönig von den Freien Wählern. Es sei wichtig, dass Pappenheim mit der Überwachungsaktionen in einem Verbund mit den Nachbargemeinden agiert. Ob diesem Verbund auch Solnhofen angehören wird, war bei der Sitzung in Pappenheim noch nicht bekannt.

„Die Parküberwachung ist in Ordnung“, meinte Karl Satzinger der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste, aber Geschwindigkeitskontrollen halte er nicht für angemessen, weil der Bürger derzeit genug Schwierigkeiten und Probleme habe. „Da kommen wir jetzt auch noch“, meinte Satzinger. Dem entgegnete Stadträtin Pappler, dass die Probleme des Bürgers bei Null seien, wenn er sich an die Verkehrsregeln hält. „Dann zahlen wir nämlich drauf; soweit wollen wir den Bürger bringen.“

Bei der Abstimmung stimmten die beiden Fraktionsmitglieder der Bürgerliste gegen die probeweise Einführung der kommunalen Verkehrsüberwachung.

Diese könnte im Mai oder Juni 2023 zum Einsatz kommen meinte Bürgermeister Gallus, denn neben den Vertragsmodalitäten müssen vor Beginn der „Knöllchenaktionen“ im gesamten Innenstadtbereich an der rechtssicheren Markierung der erlaubten Parkflächen gearbeitet werden.




Haus für Kinder – Vergaben für die Endphase

Das Haus für Kinder in der Stadtparkstraße neben dem Grundschulhaus ist im Rohbau fertiggestellt und am 14. Oktober 2022 hat man dort das Richtfest gefeiert. Im Herbst 2023 soll das Gebäude von den Kindern bezogen werden.
Dann gibt es dort eine Kindertagesstätte mit Kinderkrippe und auch der Kinderhort soll von der Containeranlage neben dem Grundschulhaus in das vom BRK Südfranken geführte, neue Gebäude einziehen.

Bevor es soweit ist, gibt es für die Stadt Pappenheim noch allerhand Entscheidungen zu treffen. So zum Beispiel hatte das Gremium des Stadtrats in der letzten Zeit mehrfach über die Vergaben der einzelnen Gewerke abzustimmen. Dabei stand man immer wieder vor dem Problem der allgemein wirkenden Preisexplosion und musste feststellen, dass die Vergabesummen sehr deutlich überschritten wurden. Es gab auch Gewerke, für die von keiner der zehn angefragten Firmen ein Angebot einging. So war es bei dem Gewerk „Holzfassade“, die dann im August neu ausgeschrieben werden musste. Nach dieser Ausschreibung gingen zwei Angebote ein wobei der Stadtrat der Vergabe für das günstigste Angebot zustimmte, das mit 245.479 Euro rund 50 % über der Angebotssumme lag.

Auch in der Novembersitzung hatte der Stadtrat über die Vergabe von drei Gewerken zu entscheiden.

Mit einstimmigen Beschlüssen wurden die Estricharbeiten zu einem Preis von 39.253 € brutto vergeben. Für die Trockenbauarbeiten hat der Stadtrat das günstigste Angebot in Höhe von 122.240 € beschlossen und für die Innenputzarbeiten ist werden laut Angebot 65.131 € zu bezahlen sein




Neue Wohnbauflächen für Bieswang und Neudorf

Im Südosten von Neudorf und in Bieswang Am Fuchsenweg zwischen Wasserturm und Rosengasse entstehen neue Wohnbauflächen mit insgesamt ca. 20 Bauplätzen. Im sogenannten „beschleunigten Verfahren“ beschloss der Stadtrat jüngst die Aufstellung des entsprechenden Bebauungsplanes.

Befristet bis zum Jahresende gibt es für Kommunen die Möglichkeit, sozusagen auf direktem Weg ohne die Sprünge über bürokratische Hürden, Bebauungspläne in einem beschleunigten Verfahren aufzustellen. So kann bei diesem Verfahren der Flächennutzungsplan nachträglich angepasst werden. Die Träger öffentlicher Belange brauchen nicht mehr frühzeitig beteiligt werden und die Umweltprüfung sowie der Umweltbericht können entfallen. Mit dieser Vorgehensweise wird die Möglichkeit eröffnet im Außenbereich schneller Wohnbauflächen bereitstellen zu können.

Diese Option nimmt die Stadt Pappenheim jetzt in Anspruch.

Während in Geislohe und Osterdorf in den neuen Baugebieten Gründlein II und Bügeläcker II schon die Bagger zugange sind, hat der Stadtrat kürzlich für die beiden neu zu erschließenden Wohnbaugebiete in Bieswang und Neudorf dem Wohnungsbau einen Schritt nach vorne gebracht.

Das Bieswanger Baugelände mit ca. 10.600 m² ist bereits in 12 Parzellen eingeteilt, während in Neudorf das neue Bauland als Wohnbaufläche mit Verkehrsflächen von ca. 8.000 m² als Gesamtfläche dargestellt ist.

Einstimmig hat der Stadtrat die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans für die Flächen in Bieswang „Am Fuchsenweg“ beschlossen und damit einen Stadtratsbeschluss vom November 2020 ersetzt. Auch für das Wohnbaugebiet „Neudorf II“ wurde der Aufstellungsbeschluss einstimmig gefasst.




Bebauungsplan für den neuen Campingplatz

Der Campingplatz Pappenheim soll, wie mehrfach berichtet nach dem Ablauf des bestehenden Pachtvertrages möglichst im Jahr 2025 mit einem neuen Gesicht und einem neuen Konzept in die Saison starten. In einem weiteren Schritt hat der Stadtrat jetzt einstimmig beschlossen, bei mehreren Planungsbüros anzufragen, ob sie ein Interesse daran haben in Pappenheim den Bebauungsplan für das etwa 3,3 ha große Sondergebiet Campingplatz zu erstellen.

Die Planungen für die Erweiterung des Pappenheimer Campingplatzes geht zügig weiter, das zeigt der jüngste Stadtratsbeschluss. Bei sechs Planungsbüros in Roth, Eichstätt, Ellingen, Herrsching am Ammersee, Ingolstadt und Gunzenhausen wird angefragt, ob sie für die Erweiterung und Modernisierung des Pappenheimer Campingplatzes einen Bebauungsplan erstellen möchten.

Chronologie für den neuen Campingplatz

Oktober 2021 -Die Stadtratsfraktion der Grünen hat für den Pappenheimer Campingplatz die Erstellung eines Anforderungskatalogs ins Rollen gebracht.

August 2022 – Für die Aufwertung des Pappenheimer Campingplatzes hat Sarah Klein als Beauftrage des Arbeitskreises (AK) Campingplatz dem Stadtrat einen möglichen Zeitablauf vorgestellt. Ein Anforderungskatalog soll von einem Arbeitskreis erarbeitet werden. Der Arbeitskreis setzt sich zusammen aus: Bürgermeister Florian Gallus, aus dem Stadtrat Bettina Balz (Grüne), Pia Brunnenmeier (SPD), Karl Satzinger (Bürgerliste), Alexander Knoll (Freie Wähler), Amtsleiter Stefan Eberle und AK-Beauftragte Sarah Klein.

September 2022– Um die planungsrechtlichen Grundlagen für die Modernisierung und Erweiterung des Pappenheimer Campingplatzes zu schaffen hat der Stadtrat einen einstimmigen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan „Sondergebiet Campingplatz“ gefasst.

Oktober 2022 – Stadträtin Bettina Balz berichtet dem Stadtrat über die Tätigkeit des AK-Campingplatz, der mehrere Camping- und Freizeitanlagen zum Zwecke der Ideenfindung besucht hat.

November 2022 – In der jüngsten Sitzung wurde die aktuell geplante Sonderfläche vorgestellt, die zu dem bisherigen Campingplatz noch 5.000 Quadratmeter Fläche dazu erhält und nun bis zum Knick des Radwegs reicht. Neu ist zu den bisherigen Planungen, dass eine zweite Ausfahrt für den Campingplatz über den bisherigen Radweg zur Wehrwiesenstraße und Bürgermeister Rukwid-Straße sowie eine Verlegung des Radweges konkret in Planung sind.

Wegen fehlender Sanitärplätze können auf dem Campingplatz derzeit von 100 Plätzen nur 80 genutzt werden. Jährlich gibt es etwa 20 Dauercamper in Pappenheim und auf der Zeltwiese stehen ca. 25 Plätze zur Verfügung.

Mit der Flächenerweiterung soll es im Endausbau bis zu 130 Plätze geben, für die auch die entsprechenden Anschlüsse bereitgestellt werden sollen.

Die wichtigsten Maßnahmen für die Neuausrichtung der Pappenheimer Freizeiteinrichtung sind wohl das Eingangs- und Sanitärgebäude.

Während die beiden bestehenden Gebäude direkt neben der Altmühl modernisiert werden sollen, ist im westlichen Bereich des Platzes der Neubau eines zweiten Sanitärgebäudes vorgesehen.
Für die Verbesserung der bisher recht beengten Situation bei der Zufahrt und Abfahrt soll die Trasse des bestehenden Radweges am westlichen Ende des Campingplatzes als Abfahrt benutzt werden. Was natürlich eine Verlegung des Radweges zur Folge hat.

Teil des neuen Campingkonzeptes ist auch das Aufstellen von festen Wohneinheiten, wie etwa einer Schäferkarrenanlage die von Stadtrat Karl Satzinger (BGL) im Februar 2021 als Idee vorgestellt wurde. (Wir haben berichtet).
Bei seiner Wortmeldung in der jüngsten Sitzung monierte Stadtrat Satzinger, dass seine „Schäferwagenidee“ nur als beispielhafte Angabe als Klammerzusatz ausgeführt ist. Er fordere, die Aufstellung von Schäferwagen im Beschusstext und in den Texten der künftigen Campingplatz-Planungen „explizit“ zu nennen.

 




Die „Nichtlichtzeit“ wird um eine Stunde verlängert

Die Pappenheimer „Nichtlichtzeit“ wird in der Kernstadt und in den Ortsteilen um eine Stunde verlängert. Ganz abgeschaltet ist und bleibt die Burgbeleuchtung und in Übermatzhofen soll die Straßenbeleuchtung wegen häufiger Brandfälle in der zurückliegenden Zeit durchgehend angeschaltet bleiben.

Die Pappenheimer „Nichtlichtzeit“, das bedeutet die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in der Zeit von 01:00 bis 05:00 Uhr. Das hat der Pappenheimer Stadtrat im Oktober 2003 beschlossen. Damals wie heute ging es darum, Energie und damit Geld zu sparen. In der damaligen Zeit gab es wegen der Leere in der Pappenheimer Stadtkasse eine Liste von mehr als 60 Sparbeschlüssen, zu denen eben auch die Kürzung der nächtlichen Lichtzeit zählte.
Im Mai 2015 hat sich dann der Stadtrat auf Antrag der beiden Stadträte Gerhard Gronauer und Holger Wenzel erneut mit der Pappenheimer Lichtzeit beschäftigt. Beantragt hatten die beiden Stadträte die Pappenheimer Lichtzeit zu verlängern. Grund war damals eine Einbruchserie im Oktober 2014. Aber der Stadtrat hat die Entscheidung vertagt und bis heute ist das Straßenlicht in der Zeit von 01:00 Uhr bis 05:00 Uhr abgeschaltet.
In seiner jüngsten Sitzung hatte der Stadtrat das Thema wieder auf der Tagesordnung. Bei den Berechnungen für die Einsparung legt Werkleiter Steffen Petrenz 50 Cent pro Kilowattstunde zugrunde und kommt dabei für die Kernstadt Pappenheim auf eine jährliche Einsparung in Höhe von 7.500 Euro, wenn die Beleuchtung nachts schon um 24:00 Uhr ausgeschaltet wird. Für die Ortsteile ergibt sich eine Ersparnis von 6.700 Euro und für die abgeschaltete Burgbeleuchtung wird jährlich ein Betrag von 2.150 eingespart.

An bestimmten Punkten, so der 2. Bürgermeister Walter Otters, müsse man aber dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung Rechnung tragen und das Licht die ganze Nacht angeschaltet lassen. Damit ist der Ortsteil Übermatzhofen angesprochen, in dem eine Häufung von ungeklärten Brandfällen für Unsicherheit in der Bevölkerung sorgt. Aus diesem Grund hat der Stadtrat neben der Verlängerung der „Nichtlichtzeit“ um eine Stunde auch beschlossen, dass in Übermatzhofen die Straßenbeleuchtung die ganze Nacht angeschaltet bleibt.

 




Neuer Wohnraum wird geschaffen

Nach jahrelangem Leerstand wird das Mehrfamilienhaus in der Pappenheimer Beckstraße 26 jetzt modernisiert, erweitert und energetisch saniert. Es werden Sozialwohnungen entstehen, die alle barrierefrei erreichbar sind. Der Pappenheimer Stadtrat hat mit dem gemeindlichen Einvernehmen den Weg für die Baugenehmigung durch das Kreisbauamt beim Landratsamt frei gemacht.

Nach den aktuell vorgelegten Planungen der Bittl Immo GmbH & Co. KG aus Eichstätt soll nun doch kein weiteres Vollgeschoß auf das Haus gesetzt werden. Dazu scheint man einen Kompromiss gefunden zu haben, denn im Dachgeschoß wird der Kniestock erhöht und die Dachneigung verflacht, damit unter dem Dach zusätzlicher Wohnraum entstehen kann. Entscheidend ist, dass die Firsthöhe nicht verändert werden muss.

An des südlichen, der straßenabgewandten Seite ist geplant, die Wohnungen mit einem Anbau und einem Balkon zu versehen.

Der Stadtrat hat einstimmig das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Eingeschränkt wurde dieses aber, weil für ein 56 Quadratmeter großes Grundstück an der Beckstraße, Ecke Charlotte-Nestler-Straße in dessen Tiefen sich eine Versorgungsanlage befindet, nicht so ohne weiteres vom Bauherrn genutzt werden darf, wie das in den Planunterlagen vorgesehen ist. Hierfür bedarf es noch vertragliche Regelungen zwischen dem Bauherrn und der Stadt. Wir sollten schauen, dass wir das hinkriegen, meinte Friedrich Obernöder (CSU) bei seiner Wortmeldung.




Verkaufen oder sanieren – das bleibt die Frage

Die angeregte Grundsatzentscheidung des Pappenheimer Stadtrats zum Verkauf eines Wohnhauses mit vier Wohnungen in Bieswang ist von einer breiten Front im Stadtrat nach einer fast einstündigen Diskussion zunächst gestoppt worden. Da eine Sanierung des Wohnhauses als unwirtschaftlich berechnet wird und in der Stadtkasse für derlei finanziellen Aufwand keine Mittel zur Verfügung stehen war dem Stadtrat vorgeschlagen worden, das Gebäude zu verkaufen.

Sanierung ist nicht wirtschaftlich
In Bieswang steht in der Neusiedlerstraße, nordöstlich der neuen Senioren Wohngemeinschaft ein Wohnhaus mit vier Wohnungen auf einer Grundstückfläche von rund 1.280 Quadratmetern, das schon vor der Eingemeindung von der damaligen Gemeinde Bieswang errichtet worden ist.
Derzeit ist nur eine der vier Wohnungen bewohnt, weil die anderen Wohnungen wegen des fehlenden Energieausweises nicht vermietet werden können.

Nach einem Stadtratsbeschluss im Mai 2018 hat die Stadt Pappenheim ein Planungskonzept für dieses Anwesen in Auftrag gegeben, das im Ergebnis eine Kernsanierung und Modernisierung des Mietwohngebäudes vorschlug. Da die damals geschätzten Kosten in Höhe von 1 Million Euro für die Stadt nicht zu stemmen waren, fasste man eine wirtschaftlichere Variante ins Auge um einen Energieausweis für das Gebäude zu bekommen. Hierfür würde eine Dämmung der Dachbodendecke und der Einbau einer Zentralheizung ausreichen, heißt es in den Ausführungen der Verwaltung. Die Zentralheizung ist inzwischen durch die Anschlussmöglichkeit an das Bieswanger Nachwärmenetz gewährleistet.

Der Bauausschuss hat dann im März 2021 der Stadtverwaltung mehrere kleinere Sanierungsmaßnahmen empfohlen, die aber vom Kostenansatz genauso teuer gekommen wären wie eine Vollsanierung. Letztere würde nach den Ausführungen der Stadtkämmerei wohl deutlich über den im Jahre 2018 geschätzten Kosten von 1 Million Euro liegen.

Mit eine Wirtschaftlichkeitsberechnung weist die Kämmerei nach, „dass sich diese Investition für die Stadt Pappenheim nicht lohnen wird.“ Weil die Stadt Pappenheim bei der Sanierung sogar noch zusätzlich Geld aufzubringen habe, ging eine Empfehlung an den Stadtrat einen Verkauf des Anwesens in Erwägung zu ziehen. Nach einem Wertgutachten soll eine öffentliche Bekanntmachung der Verkaufsabsicht und danach eine öffentliche Ausschreibung erfolgen.
„Der Stadtrat der Stadt Pappenheim stimmt damit grundsätzlich einem Verkauf des AnwesensNeusiedlerstr. 12+14 zu,“ ist im Beschlussvorschlag formuliert.

Stadtrat will nicht verkaufen
„Wir möchten das Haus erhalten,“ das war der Tenor bei den Wortmeldungen im Stadtrat. „Die damalige Gemeinde Bieswang hat ihre letzten Groschen zusammengespart um das Gebäude zu erstellen,“ sagte Friedrich Hönig von den Freien Wählern. „Wir werden zehntausende von Euro für den Campingplatz verbrennen,“ stellte Hönig fest und forderte „wir müssen Wohnraum für Bieswang erhalten“. Er schlug vor das „Pfistererbe“ für die Sanierung herzunehmen, denn schließlich sei mit einem Teil dieser Mittel das Lehrerwohnhaus auch zu einem Schmuckstück geworden. Es sei zu früh jetzt schon den Verkauf zu beschließen.

Auch Stadträtin Astrid Weddige von den Grünen und Roland Kiermeyer von der Bürgerliste stemmten sich bei ihren Wortmeldungen gegen einen Verkauf. Man habe Wohnungen die zu einem vernünftigen Preis vermietet werden könnten, meinte Kiermeyer und forderte, nicht nur an das Geld verdienen zu denken. Schließlich habe die Stadt Pappenheim eigene Arbeitskräfte für die eigenen Gebäude.

Stadträtin Christa Seuberth (SPD) forderte mehr Fantasie und positionierte sich ebenfalls klar gegen den Verkauf.  Wie auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Anette Pappler, die mahnte: „wenn es weg ist haben wir keine Steuerungsmöglichkeit mehr“. Im Übrigen vermisse sie die Diskussion über Förderprogramme, die nach ihrer Einschätzung kommen werden, weil der Bedarf an Wohnraum nicht gedeckt werden kann.

Die Lösung, mit einem Investor einen Erbpachtvertrag abzuschließen brachte Stadtrat Simon Schleußinger ins Gespräch.

Man solle das Gebäude „herrichten, damit wir einen Energieausweis bekommen,“ meinte zweiter Bürgermeister Walter Otters von den Freien Wählern. Wichtig sei es ihm ein Wertgutachten für das Gebäude erstellen zu lassen.

Auch Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste wollte den Verkauf noch nicht beschließen. Man habe Zeit auf ein Wertgutachten zu warten.

Teilsanierung wird nicht funktionieren können
Bürgermeister Florian Gallus (CSU) teilte die vorgetragenen Argumente und versicherte: „Wir werden nicht an irgendjemanden verkaufen, wo wir nicht wissen was er damit macht“. Bei einer Sanierung sieht er insbesondere ein Problem mit den Versorgungsleitungen. „Da kommt dann eines zum anderen. Die Investition für uns ist einfach zu hoch,“ erklärte er dem Stadtrat. Deshalb wird auch nach seiner Einschätzung die Teilsanierung nicht funktionieren können. „Wir wollten nicht verkaufen,“ offenbarte Gallus. „Aber eine Teilsanierung mit dem Bauhof – das ist Geld verbrennen,“ erklärte er.
Allerdings schlug der Bürgermeister einen Weg vor, den der Stadtrat letztlich mit allen Fraktionen gehen konnte. Die Passagen des, des Beschlussvorschlags in dem der Verkauf des Hauses grundsätzlich beschossen werden sollte, wurde gestrichen. Einstimmig fasste der Stadtrat letztlich den Beschluss, eine Wertermittlung für Gebäude und Grundstück erstellen zu lassen.
Danach wird der Stadtrat weitere Entscheidungen in dieser Sache treffen zu haben.




Neue Satzung für die Kosten von Feuerwehrleistungen beschlossen

Die Neuauflage der „Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Pappenheim“ ist kürzlich vom Stadtrat beschlossen worden. Da die bisher gültige Satzung aus dem vorigen Jahrhundert (1999) stammt war der Neuerlass des Regelwerks dringend notwendig. Sie Satzung ist bereits seit dem 1. Oktober 2022 in Kraft.

In der Satzung sind Kosten für den Hilfeleistungen der Feuerwehren festgelegt, soweit die Einsätze nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören.

Was die Leistungen der Feuerwehr kosten ist in einer Anlage zur Satzung festgelegt. Nachfolgend ein Auszug aus der Anlage:

  1. Streckenkosten
    Streckenkosten für jeden angefangenen Kilometer

    Wegstrecke für:
Löschgruppenfahrzeug LF 8/6   5,23 €
Löschgruppenfahrzeug LF 8   4,80 €
Löschgruppenfahrzeug HLF 20/16   9,29 €
Gerätewagen GW   3,95 €
Tragkraftspritzenfahrzeug TSF   3,18 €
Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W   4,80 €
Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 10,03 €
Mehrzweckfahrzeug MZF   2,30 €
Tragkraftspritzenanhänger TSA   1,49 €
  1. Ausrückestundenkosten:
    Die Ausrückestundenkosten betragen – berechnet vom Zeitpunkt des Ausrückens aus dem Feuerwehrgerätehaus bis zum Zeitpunkt des Wiedereinrückens – je eine Stunde für Ausrückestundenkosten je angefangene Stunde (fürbis zu 30 min gilt der halbe Satz)
    Verrechnungssatz in €
Löschgruppenfahrzeug LF 8/6   94,49 €
Löschgruppenfahrzeug LF 8   90,72 €
Löschgruppenfahrzeug HLF 20/16 164,40 €
Gerätewagen GW   27,53 €
Tragkraftspritzenfahrzeug TSF   58,94 €
Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W   86,10 €
Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 198,16 €
Mehrzweckfahrzeug MZF   15,05 €
Tragkraftspritzenanhänger TSA     5,83 €
  1. Arbeitsstundenkosten
    Wird ein Gerät eingesetzt, das nicht zur feuerwehrtechnischen Beladung des eingesetztenFahrzeuges gehört (und können demnach dafür keine Ausrückestundenkosten geltend gemachtwerden), werden Arbeitsstundenkosten berechnet. ln die Arbeitsstundenkosten nicht eingerechnetwird der Zeitraum, währenddessen ein Gerät am Einsatzort vorübergehend nicht in Betrieb ist. Fürangefangene Stunden werden bis zu 30 Minuten die halben, im Übrigen die ganzen Stundenkostenerhoben.

    Als Arbeitsstundenkosten werden berechnet für
3.1 TragkraftspritzeTS 8/8 35,40 €
3.2 Hochwasserschutzpumpe Chiemsee 33,50 €
3.3 Mehrwecksauger 19,40 €
3.4 Tauchpumpe 12,20 €
3.5 Stromezeuger 5 kVA 25,60 €
3.6 Rollcontainer Verkehrsabsicherung 10,00 €
  1. Kosten für Einsätze in besonderen Fällen
    Fehlalarmierung durch Brandmeldeanlagen 300,00 €
  2. Personalkosten
    Personalkosten werden nach Ausrückestunden berechnet. Dabei ist der Zeitraum vom Ausrücken aus dem Feuerwehrgerätehaus bis zum Wiedereinrücken anzusetzen. Für angefangene Stunden werden bis zu 30 Minuten die halben, im Übrigen die ganzen Stundenkosten erhoben.

    5.1 Für den Einsatz ehrenamtlicher Feuerwehrdienstleistenderwird folgender Stundensatz berechnet: 28,00 €
    5.2 Sicherheitswachen
    Für die Abstellung zum Sicherheitswachdienst gemäß Ar.t. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG werden erhoben je Stunde Wachdienst für einen ehrenamtlichen Feuerwehrdienstleistenden (siehe § 11 Abs. 5 AVBayFwG) 16,40 €

 

 

 

 

 




Mehr Gerechtigkeit und Übersicht bei der Platzverteilung in den Kitas

Der Stadtrat in Pappenheim hat kürzlich einstimmig die Anschaffung eines EDV-Programms beschlossen, mit dem die Verwaltung und Vergabe der Kindergartenplätze gerechter, übersichtlicher und mit deutlich weniger Aufwand gewährleistet werden kann.

Die Erhebung des Platzbedarfs für die Kitas in Pappenheim und insbesondere die Platzvergabe stellt die Verwaltung der Stadt Pappenheim, die einzelnen Kindergärten und auch die Eltern immer wieder vor Probleme, die auch mit einem enormen Zeitaufwand verbunden sind. Zuletzt zeigte sich diese Problematik bei der Erhebung des Platzbedarfs für das derzeit im Bau befindliche „Haus für Kinder“ an der Stadtparkstraße neben dem Schulhaus.

Da kam das Förderprogramm „digitales Rathaus“ gerade recht, um sich nach einem EDV-Programm umzuschauen, das die Stadtverwaltung, die Kindergärten und deren Träger sowie die Eltern gelichermaßen anwenden können um die aktuelle Vergabesituation in den derzeit fünf Kindergärten auf Knopfdruck abrufen zu können.

Derzeit kämpft man bei der Stadtverwaltung bei der Bedarfsermittlung mit teilweise nicht aktuellen Listen, wodurch kein zuverlässiger Überblick über die Platzsituation möglich ist. Die einzelnen Kitas wiederum stehen vor dem Problem, dass die Wartelisten nicht immer aktuell gehalten werden können und haben so keinen aktuellen Stand über die angemeldeten Familien, die schon versorgt oder noch auf der Suche nach einem Platz sind. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn Familien ihre Kinder bei mehreren Einrichtungen gleichzeitig angemeldet haben.

Für die Eltern bietet das neue Programm einen aktuellen Überblick zum Platzangebot der einzelnen Kitas. Platzanfragen durch die Eltern sind jederzeit möglich, was eine Planungssicherheit für mehrere Monate im Voraus bringt.

Schon vor dem Beschluss des Stadtrates haben sich die Kitas im Pappenheimer Ortsbereich und die Stadtverwaltung Pappenheim auf das Platzvergabe-Programm mit dem Namen „Little Bird“ geeinigt.

Dieses stellte in der Sitzung am 22. September 2022 der Vertriebsleiter Frank Tändler dem Stadtrat in allen Einzelheiten vor. Ganz offenbar hat er bei seiner Präsentation eine erfolgreiche Überzeugungsarbeit geleistet, denn Stadtrat Heiko Loy (CSU) gestand bei seinem Redebeitrag, dass er nach anfänglicher Skepsis nun von dem neuen Programm überzeugt sei.

Die Anschaffung von „Little Bird“ wird bei der Stadtkasse mit 15.220 Euro aufschlagen, wobei staatliche Fördermittel in Höhe von 80 % in Aussicht gestellt sind. Die jährlichen Kosten für die Bereitstellung und Aktualisierung sollen rund 3.000 Euro betragen.

Wie Bürgermeister Florian Gallus ausführte, wird „Little Bird“ vor dem Programmstart von einer örtlichen Projektgruppe auf die „Pappenheimer Bedürfnisse“ zugeschnitten. Auf Anfrage der SPD-Fraktionsvorsitzenden Anette Pappler erklärte Frank Tändler, dass „Little Bird“ Schnittstellen zu allen anderen Systemen biete, die eventuell derzeit bei den Kitas verwendet werden „Wir schaffen das immer,“ versicherte Tändler.

Titelbild: Little Bird GmbH

 




Stadtrat wünscht sich einen Pelzmärtelmarkt

Stadtrat beschließt Pelzmärtelmarkt

 

Gut sechs Wochen vor dem Martinstag hat der Stadtrat bei einer Gegenstimme den Beschluss gefasst, dass auch im Jahr 2022 ein Pelzmärtelmarkt gewünscht wird. Zur Zeit der Beschlussfassung war allerdings noch unklar, wer den Markt federführend organisieren wird. Denn Karl Satzinger von der Bürgerliste, der als Stadtrat das Referat Märkte und städtische Veranstaltungen bekleidet, hat in einem Schreiben an den Stadtrat mit deutlichen Worten abgewunken. „Aus der Quarantäne in Göhren“ meldete sich Satzinger mit der Stimme seines Fraktionskollegen Roland Kiermeyer zu Wort, der ein Schreiben Satzingers in der öffentlichen Sitzung verlas. Tenor des Schreibens ist der Hinweis auf drei Veranstaltungen die Karl Satzinger zusammen mit seinem „Orgateam“ und Unterstützung der Stadt Pappenheim durchgezogen hat. In einem allumfassenden Dank weist Satzinger auf all jene hin, die sich bereiterklärt haben beim Frühlingserwachen und den beiden „Pappenheimer Feierabenden“ mitzuwirken und dankte für die vielen ehrenamtlich geleistete Stunden.

Von den „Orga-Mitgliedern“ sei ihm nach dem „Pappenheimer Feierabend“ signalisiert worden, dass für sie in diesem Jahr tatsächlich Feierabend mit der Organisation von Veranstaltungen sei. Als Grund für diese Entscheidung sind gesundheitliche, berufliche und persönliche Gründe genannt.

Wer die Situation kennt, weiß, dass bei dieser Entscheidung Frust und Enttäuschung mitgewirkt haben. Denn Satzinger lässt in seinem Scheiben auch wissen: „schade war es mitunter, dass wir es nicht geschafft haben, alle Geschäftsleute in der Innenstadt dazu zu bewegen, ihre Geschäfte bei den Veranstaltungen zu öffnen“. In einem persönlichen Gespräch beklagt Satzinger, dass er und das „Orga-Team“ oftmals Kritik für ihre Leistung bekommen hätten.

Dem Hinweis darauf, dass er als Referent für Märkte gefordert sei, begegnet Satzinger mit dem Argument, dass es auch eine Referentin für Stadtentwicklung und eine weitere Referentin für Stadtmarketing, Tourismus, EHP und Einzelhandel gebe, die er genauso in der Pflicht sieht sich bei der Organisation städtischer Veranstaltungen nicht nur mit Worten einzubringen. „Ich habe immer gerne für Märkte in Pappenheim meine Leistung abgeliefert“, sagt Karl Satzinger. Er habe aber auch immer gesagt, dass er aktiv bleibe solange es ihm Spaß und Freude mache. Letzteres scheint dem Stadtrat aus Göhren nun abhandengekommen zu sein.

Trotzdem steht ein Großteil des Stadtrats der Durchführung eine Pelzmärtelmarktes positiv gegenüber. Man würde die Durchführung eines Pelzmärtelmarktes begrüßen war der Tenor bei der Stadtratssitzung. Aber „wenn es nicht gelingt, gelingt es eben nicht“ zeigte sich der Bürgermeister schicksalsergeben.

Bei der Abstimmung haben dann bis auf eine Stimme alle Ratsmitglieder grundsätzlich für die Durchführung eines Pelzmärtelmarktes 2022 gestimmt. Im Beschluss ist festgeschrieben, dass Veranstalter und alleiniger Kostenträger die Stadt Pappenheim ist. Für die Durchführung des Marktes stehen im städtischen Haushalt 20.000 Euro bereit.

Eine Woche nach dem Beschluss des Stadtrates ist noch niemand gefunden, der sich für die Organisation des Pappenheimer Pelzmärtelmarktes bereitgefunden hätte. All jene, die sich in den vergangenen Jahren als Protagonisten für die Organisation von Märkten in Pappenheim bewährt haben, haben es nach dem derzeitigen Kenntnisstand abgelehnt den Pelzmärtelmarkt in Pappenheim zu organisieren, der im Jahre 2017 so vielversprechend begonnen hatte. Damals hatte sich bereits Anfang des Jahres unter der Federführung der Werbegemeinschaft und der Tourist-Information eine Aktionsgruppe Pelzmärtelmarkt aus 14 teilnehmenden Vereinen und Institutionen gebildet, die mit Unterstützung der Stadt Pappenheim ein erfolgreiches Marktkonzept auf den Weg gebracht haben.