Die Frage ob und wie das Europäische Haus Pappenheim (EHP)weitergeführt wird, wurde in der jüngsten Sitzung des Pappenheimer Stadtrates vertagt. Im Vorlauf des Sachvortrags ereiferten sich die Fraktionsführer Walter Otters (FW) über die Formulierung der Sitzungseinladung und Alexius Lämmerer (BGL) über das Erscheinen eines Zeitungsberichtes über das EHP.

Natürlich hat es auch in der jüngsten Stadtratssitzung wieder richtig Zoff gegeben. Während die Neuordnung des Ochsenharter Klärsystems, die Heizungsanlage im Osterdorfer Dorfgemeinschaftshaus, die Informationen zur Stromnetzübernahme u.a. reibungslos abgewickelt werden konnten, flogen in Sachen des Pappenheimer Europäischen Hauses so richtig die Fetzen.

Begonnen hat es damit, dass Stadtrat und FW-Fraktionsvorsitzender Walter Otters die Formulierung „Entscheidung über die Fortführung oder Beendigung des Projektes“ überhaupt nicht gefallen hat. „Hier schürt man durch eine Formulierung Stimmung, die wir so nicht brauchen können“, bemängelte Otters und beteuerte: „Es war zu keinem Zeitpunkt die Rede davon, das EHP zuzumachen.“ Auch Bürgermeister Sinn erkannte schließlich, dass die Formulierung unglücklich sei. Und dass die Formulierung „Wie geht es weiter mit dem EHP“ besser gewesen wäre.

Scharfe Angriffe musste sich EHP-Leiter Dr. Joachim Grzega aus Richtung des BGL-Fraktionsführers Alexius Lämmerer anhören. Dieser nämlich ereiferte sich in hohem Maße über einen Artikel des Weißenburger Tagblatts über das EHP und das Wirken des EHP-Leiters, der am gleichen Tag erschienen war. „Das hat mich umgehauen“, donnerte Lämmerer in Richtung des EHP-Leiters. „So, wie der Presseartikel abgefasst ist, ist das eine Selbstbeweihräucherung wie ich es noch nie erlebt habe“, fuhr Lämmerer fort. Das war dann Markus Steiner, dem in der Sitzung anwesenden Verfasser des Artikels doch zu viel. „Den Artikel habe ich geschrieben, nicht der Herr Gzega“, mischte er sich in die Ausführungen Lämmerers ein und erlaubte sich auch an die Existenz von Demokratie und Pressefreiheit zu erinnern..
„Man muss die Sache darstellen dürfen“, meinte SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer, der diese Kritik an dem Presseartikel nicht nachvollziehen konnte.

Nach diesem Auftakt zu einem Thema, zu dem wohl die Mehrzahl der rund 50 Zuhörer sachliche Erörterungen erwartet hatten, kam dann der sichtlich angeschlagene EHP-Leiter doch noch dazu seine Ausführungen zu machen.

Die Marke EHP
Professor Dr. Joachim Grzega ist seit zweieihalb Jahren Leiter des EHP, einer Einrichtung zur Erwachsenenbildung. Diese die Pflichtaufgabe von Gemeinden und für Dr. Grzega ist – wie er beteuert – der bisherige Aufbau des EHP ein wichtiges Stück Lebenswerk geworden. Von vornherein sei mit einem besonderen Profil, das auf den Säulen Politik, Kultur und Sprachen steht, die Marke EHP geschaffen worden. Das habe dazu geführt, dass die Einrichtung in kurzer Zeit schon beachtlichen Zuspruch erhalten habe, was sich in rund 1.500 Kurs- und Veranstaltungsteilnehmern ausdrückt welche das EHP seit Dezember 2012 zu verzeichnen hat. Diese kommen aus ganz Bayern, anderen Bundesländern und auch aus dem Ausland. Dabei gibt es nach Grzegas Worten viele Wiederholungsbesucher, was – so Grzega – einen hohen Zufriedenheitsgrad ausdrücke. „Wir haben nicht alles Mögliche gemacht, sondern uns auf möglichst wenige, aber einzigartige Veranstaltungsinhalte konzentriert“, führte Gzega aus.
Man behandle im EHP die Inhalte echt europäisch, und vermittle wissenschaftliche Beobachtungen einfach, lehrreich und unterhaltsam. „Wir haben europaweit einzigartige effiziente Konzepte für den Sprachanfangsunterricht“, stellt Grzega fest. Es sei von einem hervorragenden Wert, dass die Angebote des EHP in überregionalen Medien wie in der Süddeutschen Zeitung, dem Bayerischen Rundfunk und dem rbb in großen Beiträgen veröffentlicht wurden.

Mit Stolz weist Grzega darauf hin, dass beim Aufbau und Betrieb des EHP mit unter 80.000 Euro nur etwa ein Drittel der veranschlagten Kosten notwendig waren als ursprünglich veranschlagt. Dies liege hauptsächlich daran, dass viele Mitarbeiter ehrenamtliche Arbeit leisten und hochkarätige Dozenten auf einen Teil Ihrer Gage verzichtet haben.

Wie könnte es weitergehen?
Hierbei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass sich die Stadt Pappenheim beim Bau des EHP verpflichtet hat die Räume 12 Jahre als innovative Europa-Bildungsstätte für Politik, Kulturen und Sprachen zu nutzen und die Aufbau-Arbeit mit einer langfristigen Ausrichtung zu versehen. Bisher wurden 50 % der Personalkosten aus Fördermitteln geleistet, die aber im Oktober 2015 wegfallen. Danach sind die Personalkosten bei denen man momentan von jährlich rund 70.000 Euro spricht von der Stadt Pappenheim alleine zu tragen

Grzega schlug bei seinen Ausführungen gleich mehrere mögliche Varianten einer Weiterführung in veränderter Form vor. Als wenig Vorteil beschrieb und begründete der EHP-Leite die Form eines Vereins und die einer gemeinnützigen GmbH.

Viel eher könne er sich das EHP als Regiebetrieb der Stadt Pappenheim, regionale Arbeitsgemeinschaft oder Zweckverband vorstellen, wobei Grzega davon ausgeht, dass sich das EHP nach sieben Jahren selbst tragen könnte.

„Das hört sich positiv an“ stellte Fraktionsvorsitzender Otters fest, der auch gleich fragte, inwieweit sich Grzega auf die Übernahme eines wirtschaftlichen Risikos einlassen würde. Dieser stellte aber gleich fest, dass er dazu nicht bereit ist. (Ich werde kein Gesellschafter werden). Daraufhin machte Otters deutlich, dass er das EHP nicht ständig in der städtischen Verantwortung haben möchte.
„Wir jammern immer, dass wir eine sterbende Stadt sind“, führte Stadtrat Kreisl aus. „Deshalb müssen wir auch einen Beitrag für unsere kulturelle Bereicherung leisten“. Ebenso argumentierte Stadträtin Christa Seuberth, die darauf verwies , dass das EHP Leute von außen nach Pappenheim bringe. „wir können stolz darauf sein, dass wir das EHP und Dr. Grzega haben“, so Christa Seuberth..

Nach weiteren Beratungen in den Fraktionen wird es wohl den nächsten Akt in Sachen EHP voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Stadtrates gegeben.

Wie fast immer, hat es auch am Unsinnigen Donnerstag Ärger im Pappenheimer Stadtrat gegeben. Bürgermeister Sinn wollte die vorgesehene Generalbevollmächtigung für das Einzelprojekt Dorferneuerung Osterdorf auf alle Stadtprojekte erweitert haben. Nach einem Austausch von Argumenten bei dem zusätzliche Einschränkungen im Raum standen, nahm Stadtrat Walter Otters seinen Antrag verärgert zurück.

Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Walter Otters, der auch die Dorferneuerung Ochsenhart und den Bau des Dorfgemeinschaftshause koordiniert, hatte den Antrag eingebracht, Bürgermeister Uwe Sinn für die Bauphase des Dorfgemeinschaftshauses in Osterdorf Für die Auftragsvergabe eine Generalvollmacht zu erteilen. Nach einer erfolgten Ausschreibung hätte der Bürgermeister also die Gewerke eigenverantwortlich vergeben können. Diese Generalbevollmächtigung sei ganz bewusst projektbezogen und nicht als eine Erweiterung des Aufgabenspektrums im Sinne der Geschäftsordnung zu sehen, erklärte FW-Fraktionsvorsitzende Walter Otters. In der Geschäftsordnung für den Stadtrat nämlich ist die Höhe der Ausgaben, über die der Bürgermeister in eigener Zuständigkeit, also ohne Stadtratsbeschluss verfügen darf mit 5.000 Euro angegeben.

Im Falle des Osterdorfer Schulhausumbaus war vorgesehen, die Kompetenzen für anfallende Vergaben finanziell wesentlich besser auszustatten. Das sei auch beim Bau des Europäischen Hauses und anderen großen Projekten so gehandhabt worden, betonte Otters. Durch die Generalbevollmächtigung des Bürgermeisters wäre aus Otters Sicht ein zügigerer Ablauf der Baumaßnahmen durch einen zeitnahen Vergabeablauf zu erwarten, weil man nicht erst die nächste Ratssitzung abwarten müsse.

„Das hat für mich einen Geschmack“, erklärte Bürgermeister Sinn dem Stadtrat. „Das Vertrauen ist nur für ein Projekt da.“ Sinn hätte sich vorstellen können, dass die Generalbevollmächtigungen auch für alle zukünftigen Pappenheimer Projekte per Ratsbeschluss ausgedehnt wird.

Ortssprecher Heiko Loy erklärte, dass er sich eine objektbezogene Vollmacht bis zu einer Höhe von 10.000 Euro vorstellen könne. „Ich finde es vermessen, dass der Bürgermeister Alles oder Nichts will“ empörte sich Walter Otters. Dem allen fügte Stadtrat Alexius Lämmerer, Fraktionsführer der Bürgerliste noch hinzu, dass ihm nach einer Auftragsvergabe durch den Bürgermeister die Information des Stadtrats zu wenig sei. „Ich will das geändert haben. Der Stadtrat soll darüber nochmal abstimmen“, verlangte Lämmerer.
Dem Ansinnen Lämmerers konnte der Bürgermeister allerdings überhaupt nichts Gutes abgewinnen und fragte, was denn sei wenn der Stadtrat seiner Vergabe nachträglich nicht zustimme.
In dieser festgefahrenen Situation nahm Stadtrat Otters seinen Antrag höchst verärgert zurück.

In einer Kampfabstimmung mit 10:5 Stimmen hat der Pappenheimer Stadtrat jetzt der Sanierung eines 300 m langen Straßenstücks zugestimmt, dass vom östlichen Ortsende von Ochsenhart zu einer Feldwegkreuzung führt.

Im Rahmen der Dorferneuerungsmaßnahmen Ochsenhart soll als eine von mehreren Maßnahmen die Ortsdurchfahrt saniert werden. Vor Jahresfrist am 03.März 2014 hatte der örtliche Stadtrat Werner Hüttinger bei der Stadt Pappenheim den Antrag auf Verlängerung der Ortsdurchfahrt in Richtung Osten gestellt. Schon vorher hatte Stadtrat Hüttinger vom Amt für ländliche Entwicklung die schriftliche Nachricht erhalten, dass das genannte Straßenstück nicht im Rahmen der Dorferneuerung bezuschusst werden kann, weil es im Außenbereich liegt.

Da es aber der Wunsch und Wille von Werner Hüttinger und auch der Ochsenharter Bevölkerung ist, dass die Ortsdurchfahrt im Außenbereich um 300 m verlängert wird, suchte man nach Möglichkeiten dieses umzusetzen. Dabei wurde auch in Erwägung gezogen die Straße in das Förderprogramm „Kernwegenetz“ des Bayerischen Bauernverbandes aufzunehmen. Dadurch wäre eine Förderung bis zu 75 % Prozent möglich gewesen und das Straßenstück wurde auch in das Kernwegekonzept aufgenommen. Allerdings hätte wohl der Ausbau aus mehreren fördertechnischen Gründen nicht zeitgleich mit der Sanierung der Ortsstraße in Ochsenhart stattfinden können. Die Sanierung in einem Zug mit der Ortsdurchfahrt wurde aber vom Antragsteller ausdrücklich gefordert.

Dieser an sich pragmatische Sachverhalt führte im Stadtrat zu einer ausführlichen Debatte zwischen dem Mehrheits- und Minderheitsblock.

Bürgermeister Uwe Sinn wollte die Sanierung des außerörtlichen Weges nicht recht einsehen. „Die Straße mündet in einem Feldweg“ stellte Sinn fest. Stadtrat Werner Hüttinger (FW) argumentierte, dass diese Straße seit 1960 eine Gemeindeverbindungsstraße nach Schönfeld sei. Unterstützt wurde er von seinem Parteifreund Friedrich Hönig, der feststellte, dass das fragliche Straßenstück auch als Zufahrt zur Staatsstraße Richtung Schönau verwendet würde. Der Ausbau solle zusammen mit der Dorferneuerung eine Maßnahme werden, weil das für die Stadt als Kostenträger des Teilstücks auch kostengünstiger wäre.

Auf das gleiche Argument setzte auch CSU-Fraktionschef Florian Gallus. Auch er hält es für richtig, dass der Ausbau der Ortsdurchfahrt nicht am Ortsschild abrupt aufhört. Allerdings schien er auch gegenüber der Anregung von Stadtrat Günther Rusam(SPD) zeitweise aufgeschlossen zu sein. Dieser hatte vorgeschlagen, dass der Bauausschuss sich vor einer Entscheidung die Straße vor Ort anschaut und dann eine Empfehlung an den Stadtrat gibt. Gleiches hatten auch SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer und Stadträtin Anette Pappler (SPD)vorgeschlagen, die auch ihre Zustimmung signalisiert hatten, wenn der Bauausschuss zu einem entsprechenden Ergebnis kommt. „Solche Projekte sind immer zuerst durch den Bauausschuss gegangen“ wurde argumentiert.

Da aber die Zeit drängt und der Antrag Hüttingers schon ein Jahr im Rathaus liegt, traute dieser offenbar dem SPD-Angebot nicht so recht und beantragte letztlich eine Ratsabstimmung über seinen Antrag. Dies wiederum brachte Stadtrat Rusam (SPD) in Rage, der der Gegenseite vorwarf, Kompromisse einfach nicht zu wollen. „Da brauchen wir doch gar nicht abstimmen; 11:5 geht das aus, das weiß doch jeder“, wetterte Günther Rusam. Und so ähnlich war es dann auch. Allerdings fehlte die Stimmen von den entschuldigten Stadträten Friedrich Obernöder (CSU) auf der einen und Manfred Kreißl (SPD) auf der anderen Seite, sodass letztlich mit 10:5 Stimmen für den Ausbau des Straßenstücks gestimmt wurde. Die Kosten wurden auf 25.000 bis 30.000 Euro beziffert

Sehr erbost zeigte sich Stadtrat Alexius Lämmerer über die Abstimmungsprognose Rusams: „Das ist albern, vorher zu sagen wie die Abstimmung ausgeht“ schimpfte Lämmerer in Richtung SPD..

Die Weiberfaschingsfrauen um Marianne Pappler haben zu ihrem Jubiläumsauftritt im Pappenheimer Rathaussaal einen tollen Cabaret-Auftritt hingelegt. Marianne Pappler hat dem Stadtrat zum letzten Mal mit deutlichen Worten die Leviten gelesen.

Nach dem spürbaren Ärger in den letzten beiden Tagesordnungspunkten der öffentlichen Stadtratssitzung (Berichte folgen) war eigentlich nicht zu erwarten, dass es durch den Einzug Weiberfaschingsfrauen doch noch zu einer lustig ausgelassenen Stimmung im Rathaussaal kommen wird. Aber den Revuegirls um Marianne Pappler ist es ansatzlos gelungen, die Stimmung im Rat zum Positiven zu drehen. Einmarschiert sind sie mit ihrem Musikanten Jörg Felsner und dem bekannten Hit aus dem Musical Cabaret, das auf die 5. Jahreszeit im Pappenheimer Stadtrat getextet war.

„Zunächst ein Prost im hohen Haus
Ich heb das Glas und trink es aus
Ein Jubiläum zu feiern, darum sind wir hier
40 Jahre Weiberfasching präsentieren wir.“

Zunächst wurden die Neustadträte und Ortssprecher einzeln mit Reimen begrüßt und es wurde ihnen eine Narrenkappe verpasst.

Und dann nahm Marianne Pappler in Reimen die Stadtpolitik aufs Korn, wobei sie mehrmals empfindliche Stellen traf, die dem einen oder anderen Stadtrat das Lachen sichtlich schwerfallen lies.

Zur konstituierenden Sitzung vom 8. Mai 2014 trug sie vor:

Bei der Referatsverteilung, da hat es mächtig gerauscht
und der aufmerksame Wähler hat nur so gelauscht!
Da habt Ihr gestritten und gegenseitig gemeckert
und euch wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert!
Ihr wolltet keine Einigkeit erzielen bis zum Schluss
Und so kam es, wie es kommen muss
Da habt ihr gleich mal ein Exempel statuiert
mit Kampfabstimmungen die Referate durchmanövriert.

Nur für das Kindergartenreferat
war keiner von euch parat
Obwohl doch einige von euch Räten
durch den Elternbeirat hier Erfahrung hätten
Und die Frau Pappler? Ist doch von Beruf Pädagogin,
nicht mal sie zog es zu den Kleinen hin. ……

Weitere Themen waren die Städtebauliche Entwicklung, die Asylbewerberunterkunft, das Thema Galluskirche und das offenbar gestörte Miteinander im Stadtratsgremium. Eine Zusammenstellung der Reime finden Sie am Ende dieses Beitrags.

Nachdem die kritischen Worte hinuntergespült und weggeschunkelt worden waren, kam es zu der Prüfung für die Stadträte, die paarweise nachtanzen mussten, was ihnen die Revuegirls auf dem Tisch vortanzten. Bei einer weiteren Aufgabe hatten sich die Ratsmitglieder gegenseitig zu schminken, wobei demjenigen, der Lippenstift und Lidschatten einzusetzen hatte, die Augen verbunden waren. Bei der letzten Aufgabe war Teamgeist gefragt, denn in zwei Gruppen mussten die Stadträte aufschreiben, welche Kostüme die Weiberfaschingsfrauen in den vergangenen 40 Jahren getragen hatten. Astronauten, Sträflinge, Krankenschwestern, Teufel und Eulenspiegel sind nur einige wenige Kostüme, die dabei aufzuschreiben waren. Nachdem die Stadträte mit den Revuegirls eine flotte Sohle aufs Parkett gelegt hatten, kam dann doch noch ein Wermutstropfen ins Programm. Nachdem Marianne Pappler der Allererste Pappenheimer Weiberfaschingsorden verliehen worden war, verkündete sie, dass dies die letzte Weiberfaschingssitzung sei, die unter ihrer Federführung stattfindet. Doch etwas bewegt, bedankt sie sich bei allen, die sie bei ihren langjährigen Aktionen unterstützt und begleitet haben. Allerdings konnte sie auch verkünden, dass es zwei Frauen gibt, die ihre Nachfolge antreten werden. Zusammen mit dem Stadtrat zogen die Revuegirls vom Rathaussaal direkt zum Goldenen Löwen, wo die Stadträte die eine oder andere Pizza und reichlich Sekt zu spendieren hatten.

Der Weiberfasching im Pappenheimer Rathaus blickt in diesem Jahr auf eine 40-jährige Tradition zurück. In diesem Jahr werden die Weiberfaschingsfrauen um Marianne Pappler am Unsinnigen Donnerstag, den 12.02.15 um 19:00 Uhr zum 40sten Mal das Rathaus stürmen und für den Rest des Abends das Regiment im Sitzungssaal übernehmen.

Am Unsinnigen Donnerstag des Jahres 1975 stürmten erstmals eine Gruppe maskierter Frauen während einer laufenden Sitzung in den Pappenheimer Rathaussaal. Damals waren die Stadträtinnen und Stadträte völlig unvorbereitet und hatten damals alle Hände voll zu tun ihre Sitzungsunterlagen in Sicherheit zu bringen. Aus den anfänglich teilweise recht rustikalen Auftritten der sogenannten „Närrischen Weiber von Pappenheim“ ist im Laufe der Jahre ein relativ geordneter Ablauf mit einem richten Programm geworden. Der Rathauschef wird von seinem Bürgermeisterstuhl vertrieben, der für die Büttenrede gebracht wird. Danach gibt es ein buntes Programm, mit viel Musik, Gesang und Aufgabenstellungen für die Ratsmitglieder.

Es ist in jedem Jahr ein streng gehütetes Geheimnis in welchen Kostümen die Stadträte im Rathaussaal überrascht werden. Man darf gespannt sein in welcher Eigenschaft das Regiment der Frauen in diesem Jahr einfallen wird. Die in wochenlanger Fleißarbeit selbstgenähten Kostüme zeichnen sich in jedem Jahr durch viel Phantasie aus und werden alle Jahre von Stadträten und Besuchern gleichermaßen bestaunt und bewundert. Immer passen die Kostüme thematisch auch zu der mitreißenden Rede, in der Marianne Pappler vor dem Ratsgremium das Wort ergreift. Ihr Vortrag beschäftigt sich mit den Geschehnissen im vergangenen Jahr und so manches Mal wird auch der Finger in die Wunde gelegt. Auch Protokollchefin ist Marianne Pappler bei dem rund 90minüteigen bunten Treiben im Rathaussaal, was ihr in den vergangenen Jahren mit ihrer liebenswerten bis resoluten Art und sehr viel Übersicht immer sehr gut gelungen ist.

Auch in diesem Jahr hält die Schar der Weiberfaschingsfrauen wieder viele Überraschungen für das Ratsgremium und den Bürgermeister bereit. Hierauf darf man wie jedes Jahr sehr gespannt sein.

Sehr freuen würden sich die Weiberfaschingsfrauen über eine rege Zuschauerbeteiligung aus der Bevölkerung und auch über den Besuch der ausgeschiedenen Stadträtinnen und Stadträte.

Gegen 21.00 Uhr wird sich die närrische Gesellschaft dann in Richtung Gasthaus „Goldener Löwe“ in Bewegung setzen, um dort noch viele Stunden zu feiern und zu tanzen, „denn immerhin ist Weiberfasching!“ teilen die Weiberfaschingsfrauen mit.

Mit einem einstimmigen Beschluss hat der Stadtrat eine Verwaltungsanweisung verabschiedet, wonach bei einem Wasserrohrbruch unter bestimmten Voraussetzungen die Abwassergebühren zu erlassen sind.

Wer es mit einem Rohrbruch der Wasserleitung zu tun hat, muss sich in den allermeisten Fällen hinterher mit einer Schadensregulierung beschäftigen. Neben den Wasserschäden im Gebäudebereich, muss auch das von der Wasseruhr gemessene Wasser bezahlt werden. Genauso verhält es sich grundsätzlich mit dem Anteil der Abwassergebühren, die nach dem Frischwasserverbrauch bemessen werden. Für solche Härtefälle, die beim Austritt von großen Wassermengen entstehen, wurde nun vom Stadtrat eine Regelung beschlossen, durch welche die Abwassergebühren erlassen werden können.

Für den Erlass der anteiligen Abwassergebühren ist ein schriftlicher Antrag an die Stadtverwaltung erforderlich. Es muss sichergestellt sein, dass das ausgetretene Wasser nicht in die Kanalisation gelangt ist. Hierfür ist die schriftliche Bestätigung eines Installationsbetriebes und die Hinzuziehung des Klärwärters erforderlich. Die Abwassergebühr bemisst sich nach dem Frischwasserverbrauch der letzten 5 Jahre, wobei Veränderungen bei der Personenzahl im Haushalt berücksichtigt und hochgerechnet werden. Zu dem errechneten durchschnittlichen Jahresbetrag wird dann noch ein Aufschlag in Höhe von 10 Prozent hinzugerechnet.

Mehr als 200 ehrenamtliche Helfer die am geplanten Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf Eigenleistung erbringen sollen, wurden jetzt von der Stadt Pappenheim offiziell beauftragt und sind damit bei Schadensfällen über die kommunale Unfallversicherung abgesichert.
Für diese Beauftragung bedurfte es eines Stadtratsbeschlusses, der ohne Wortmeldungen einstimmig gefasst wurde.

Die in einer Aufstellung namentlich benannten Personen werden nach dem Beschluss beauftragt, ehrenamtlich und unentgeltlich an dem Projekt Dorfgemeinschaftshaus Osterdorf mitzuwirken. Wie berichtet hat sich der Dachverein „Die Osterdorfer“ bereit erklärt, sich mit einer hohen Eigenleistung an dem Großprojekt zu beteiligen.

[Unseren Artikel zum Thema finden Sie hier … ]

„Aktuell haben wir alle in den Osterdorer Vereinen gemeldeten Mitglieder in die Helferliste aufgenommen. Dies sind 212 Mitglieder aller Altersgruppen“, teilt Walter Otters, der Vorsitzende des Dachvereins mit. Benannt sind damit auch 50 Personen, die nicht in Osterdorf ihren Wohnsitz haben.

Legt man die mit Hauptwohnsitz gemeldeten Einwohner Osterdorfs zum Jahreswechsel zugrunde, so stellt sich bei 162 in Osterdorf wohnenden Helfern mit gut 65 Prozent eine erstaunlich hohe Quote dar.
Allerdings verpflichtet die Beauftragung per Stadtratsbeschluss niemanden auch tatsächlich bei dem Osterdorfer Großprojekt Hand anzulegen.

Mit dem Beginn des Abbruchs der Gebäude um das Osterdorfer Schulhaus ist in Kürze zu rechnen. „Aktuell läuft die Planung der Abbrucharbeiten und die Einteilung der Arbeitsgruppe“ teilt der Projektkoordinator Walter Otters mit.

Mit einem 11: 5 Beschluss hat der Stadtrat der Stadt Pappenheim den Eigenbetrieb Abwasser aufgelöst. Die Abwicklung Abwasserangelegenheiten, wird nun wieder von der Stadtverwaltung übernommen. Diese Entscheidung ist eine logische Folge aus dem Beschluss vom 18.12.2014, mit dem die Abrechnung von der Stadtwerke GmbH zurück zur Kämmerei der Stadt übertragen wurde. Die Entscheidung vom Dezember 2013, den Eigenbetrieb zu gründen, sei nach Darstellung von Walter Otters (FW) durch irreführende Beratung zustande gekommen.

In der letzten Sitzung des Jahres 2014 hatte der Stadtrat mit den Stimmen von CSU, Bürgerliste und Freien Wählern beschlossen, die Buchführung des Eigenbetriebs Abwasser von der Stadtwerke GmbH zurück an die Kämmerei zurückzuführen.

[unseren Artikel finden Sie hier … ]

Schon bei der damaligen Debatte zeichnete sich die Auflösung des Eigenbetriebs ab, weil dieser einen kaufmännisch gebuchten Jahresabschluss braucht, der gesondert erstellt werden müsste und demzufolge Kosten verursacht. Den Antrag zur Auflösung des Eigenbetriebs stellte der CSU Fraktionsvorsitzende Florian Gallus Mitte Januar 2015 in dringlicher Form.

„Es ist vernünftig den Eigenbetrieb Abwasser aufzulösen“, führte Gallus zu seinem Antrag vor dem Stadtrat aus. Das schwer wiegende Argument, dass nur bei einem Eigenbetrieb Rücklagen für anstehende Investitionen (Kläranlagen- und Kanalbau) gebildet werden können, habe sich als unrichtig erwiesen. Sehr wohl – so Gallus – können diese Rücklagen auch bei einer kameralen Buchführung in der Kämmerei gebildet werden. Zudem sei von der Rechtsaufsicht die Auskunft erteilt worden, dass ein kommunaler Eigenbetrieb nur zur Erledigung der Aufgabe „Abwasserbeseitigung“ die Ausnahme darstellen würde. Pappenheim sei die einzige Gemeinde im Landkreis die so einen Eigenbetrieb hat. Als Beispiele für die Einsparungen nannte Gallus die Kosten für den Jahresabschluss, die Kosen für die Dienstleistung durch die Stadtwerke und die Kosten für die Sitzungen des Werkausschusses Abwasser.

Mit Walter Otters meldete sich zu dem Thema ein Stadtrat zu Wort, der im Dezember 2013 der Gründung des Eigenbetriebes Abwasser zugestimmt hatte. Allerdings sei diese Zustimmung nur unter der Prämisse erfolgt, dass eine Rücklagenbildung bei einer kameralen Buchführung in der Stadtkämmerei nicht möglich sei. „Wir sind damals falsch beraten worden“, sagte der FW Fraktionsführer.

„Für die Bürger wird es deutlich billiger durch die Abrechnung in der Kämmerei.“ Dies erklärte Stadtrat Friedrich Hönig(FW) dem Ratskollegium und den rund 25 Zuhörern.
„Es ist keine Gegenüberstellung da“, entgegnete Bürgermeister Uwe Sinn, der die Auflösung des Eigenbetriebs als einen Nachteil für Pappenheim bewertet. Man habe in einem Eigenbetrieb das höchste Maß an Transparenz und Finanzsicherheit, weil dieser von externen Fachleuten komplett durchgeprüft werde. „Das ist das höchste was man haben kann“, erklärte Sinn. In einer kameralen Buchführung sei das alles, wenn überhaupt nur schwierig darzustellen, weil in der Kameralistik nur das allgemeine Deckungsprinzip gelte und die Vermögenslage nicht nachvollziehbar sei.

Im Hinblick auf eine Umstellung der Buchungsart bei den bayerischen Gemeindekämmereien seien in absehbarer Zeit wiederum erhöhte Kosten für den Bereich Abwasserabrechnung zu erwarten, argumentierte Sinn. Man spare sich die Kosten für die externe Rechnungsprüfung, weil das alles in der Kämmerei erledigt werde; der Kämmerer werde schließlich dafür bezahlt, konterte Gallus.

Alexius Lämmerer, Fraktionsführer der Bürgerliste schloss sich den Argumenten von Florina Gallus an und wetterte, dass der Beschluss über die Buchführung längst gefasst sei und man einmal gefasste Beschlüsse nicht nochmal diskutieren solle. „Das ist abgehakt“. Im Übrigen, – so Lämmerer – ist es Jahrzehnte lang so gelaufen, dass die Abwasserwirtschaft innerhalb der Verwaltung durchgeführt worden ist. „Das hat hervorragend geklappt“, erinnerte sich Alexius Lämmerer.

Letztlich wurde mit einer Stimmenmehrheit von 11:5 Stimmen eine ganze Reihe von Beschlüssen gefasst, die notwendig waren, um den Eigenbetrieb Abwasser rechtsverbindlich aufzulösen. Bemerkenswert dabei war, dass eine Stimme aus der 11er-Ratsgemeinschaft wegen der entschuldigten Abwesenheit eines BGL-Stadtrates fehlte. Diese wurde jedoch aus den Reihen der SPD ersetzt, sodass bei der Abstimmung wieder die Zahl 11 stehen konnte.

Die Sanierung der Bauhofstraße ist zusammen mit dem Marktplatz und der Deisingerstraße in der ersten Dringlichkeitsstufe der Baumaßnahmen. Allerdings müssen vor dem Sanierungsbeginn Voraussetzungen erfüllt sein, die Kreisbaumeister Wolfgang Kissling dem Pappenheimer Stadtrat in öffentlicher Sitzung erklärte. Die Erfüllung dieser Voraussetzungen hängen im Wesentlichen davon ab, ob der private Investor seine Vorstellungen mit denen des Landkreises und der Stadt Pappenheim in Einklang bringen kann. Missverständnisse wegen Tiefbauplanung traten zutage.

Die Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) hatte in einem Schreiben an Bürgermeister Sinn und alle Stadträte gefordert, die Reihenfolge der Maßnahmen beider Pappenheimer Stadtsanierung zu verändern. In dem Schreiben der BISP heißt es: „Die unabwendbare Dringlichkeit von Maßnahmen kann nur Bauhofstraße, evtl. gleichzeitig mit der Deisingerstraße, dann Graf-Carl-Straße und dann erst Marktplatz sein.“

In dem gleichen Schreiben, [unseren Artikel hierzu finden Sie hier … ] das dem Bürgermeister und dem Ratskollegium aber am 24.11.2014 zugegangen ist knüpft die BISP ihre Zustimmung zum städtebaulichen Entwicklungskonzept mit mehreren Bedingungen. Am gleichen Tag gab es am Abend eine Gesprächsrunde mit Vertretern der BISP und dem Pappenheimer Stadtrat.

Am 27. November 2014 stellte Stadtrat Karl Satzinger für die Bürgerliste (BGL) den Antrag,

• Die Bauhofstraße in die SEK-Planungen mit aufzunehmen
• Diesen Straßenabschnitt in die erste Dringlichkeitsstufe mit aufzunehmen
• Dementsprechend auch die Planungen des Tiefbaus in Auftrag zu geben.

Anders als beim Antrag der BISP war es nach eigenem Bekunden Satzingers nicht seine Absicht die Sanierung der Deisingerstraße und des Marktplatzes zu verzögern oder gar zu kippen. „Durch meinen Antrag soll die Deisingerstraße um Gottes Willen nicht belastet oder gar verhindert werden“, beteuerte Satzinger in öffentlicher Stadtratssitzung. Nach seinem Willen soll die Bauhofstraße als eine eigenständige Maßnahme betrachtet werden. Es sollen die Planungen für den Tiefbau durchgeführt werden, „damit wir soweit sind, wenn es in der Bauhofstraße los geht“.

Scheinbar ist der Ausbau der Bauhofstraße schon im Focus der Planungen, denn der Bauausschuss hatte bereits konkrete Vorstellungen artikuliert, die den Verkauf der Schinnererhäuser an einen Investor vorsehen. Der bestehende Gehweg soll dann verbreitert werden und entlang des denkmalgeschützten vormaligen gräflichen Pferdestalles soll ein Schutzstreifen von 50 cm Breite angelegt werden. Einen Gehweg entlang des Gebäudes hält der Bauausschuss nicht für erforderlich.

Das sieht Kreisbaumeister Wolfgang Kissling anders und schlug dem Stadtratsgremium bei der Überplanung der Engstelle einen beidseitigen Gehweg vor. Der Kreisbaumeister bestätigte, dass die Engstelle in der Bauhofstraße auch für den Landkreis als Straßenbaulastträger ein Ärgernis ist. Die Straßenbaumaßnahme zur Erweiterung wäre eine Kleinigkeit, die der Landkreis im Rahmen des Straßenunterhalts übernehmen würde.

Dies allerdings ist an mehrere Bedingungen geknüpft. Eine Abbruchgenehmigung für die Schinnererhäuser wird es wohl nur geben, wenn bereits Pläne für einen Neubau vorliegen, die den städtebaulichen Ansprüchen genügen. „Die Nachfolgebebauung müsste in trockenen Tüchern sein“, erklärte der Kreisbaumeister. Weitere Voraussetzungen sind die Erneuerung der unterirdischen Versorgungsleitungen, abgeschlossene Grenzanpassungen und eine Grundsatzentscheidung, ob es eine zweiseitige Gehwegführung geben soll. Wenn das alles soweit ist, braucht es nach Kisslings Worten nur ein Signal an den Landkreis. Wenn das Signal über die Erfüllung aller Bedingungen noch bis Februar 2015 kommt, „dann kann es mit der Baumaßnahme im Jahr 2015 noch was werden“, stellte der Kreisbaumeister fest.

„Die Stadt hat es nicht in der Hand“, meinte Jörg Schwarz SEK-Verwaltungstreuhänder der Firma Bayerngrund. Nachdem ein potentieller Investor bereits abgesprungen sei, habe sich jetzt wieder jemand gefunden, der Investor sein könnte.

Für eine Überraschung sorgte Reinhard Vulpius vom gleichnamigen Planungsbüro für Tiefbau aus Pleinfeld, der dem Ratsgremium erklärte, das ihm die Leitungsplanungen für die Bauhofstraße bereits vorliegen. Allerdings sei der tatsächliche Untergrund im geplanten Baubereich unbekannt. Dem widersprach Amtsleiter Eberele. „Wir haben die Aufnahmen des Kanals, sonst haben wir nichts“, tat Eberle dem Stadtrat kund.

Ohne dass auf diese Feststellung weiter eingegangen worden wäre, beteuerte Jörg Schwarz, dass die Bauhofstraße allen Baumaßnahmen vorgezogen werde, wenn die Bedingungen des Landratsamtes erfüllt seien.

Aufgrund der neuen Erkenntnisse zog Stadtrat Karl Satzinger (BGL) seinen Antrag zurück und betonte, dass es ihm darum gehe, dass der Investor nicht zugunsten der Deisingerstraße und des Marktplatzes hingehalten werde.

Nach dem aktuellen Stand der Dinge, die sich nach dieser Stadtratssitzung ergeben haben, bereut Stadtrat Satzinger jetzt allerdings seinen Antrag zurückgezogen zu haben. Denn als er als Mitglied des Bauausschusses die Planungen für den Untergrund in der Bauhofstraße einsehen wollte, gab es solche nicht. Vielmehr erhielt er die Antwort, dass die Aussage über vorhandene Pläne revidiert werden müsse. Es gebe lediglich Lagepläne, die den Bestand und die Beschädigungen des Kanals aufzeigen. Diese Pläne sind das Ergebnis der Kanalbefahrung, wie Amtsleiter Eberle in der öffentlichen Sitzung angemerkt hatte. Weitere Pläne, die Grundlage einer Baumaßnahme sein könnten, gibt es derzeit noch nicht.

Die Auskunft, dass Planungen für den Tiefbau in der Bauhofstraße nun doch nicht vorliegen, hat Stadtrat Karl Satzinger (BGL) zum Anlass genommen seinen Antrag neu zu stellen. In seinem Antrag weißt Stadtrat Satzinger darauf hin, dass die Aussage des SPD Fraktionsvorsitzenden Gerhard Gronauer „in keinster Weise der Wirklichkeit entspreche“ In der Stadtratssitzung hatte Stadtrat Gronauer bei seiner Wortmeldung ausgeführt: ,,dann beschließen wir eben das, was wir schon einmal beschlossen haben noch einmal“. Stadtrat Satzinger erklärte uns gegenüber, dass diese Aussage Gronauers der Grund für die Rücknahme seines Antrages gewesen sei.

Von Gerhard Gronauer, Fraktionsvorsitzender der SPD hat uns Leserbrief erreicht, der sich mit der derzeitigen politischen Situation in Pappenheim beschäftigt und nachfolgend veröffentlicht wird.

Wir weisen darauf hin, dass alle Leserbriefe die Meinung und Sichtweise des Verfassers darstellen.
Leserbriefe sind nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten.

Die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 18.12.2014 ist Thema eines Leserbriefes von Philipp Schneider. Dieser wird nachfolgend ungekürzt abgedruckt:

Wir weisen darauf hin, dass alle Leserbriefe die Meinung und Sichtweise des Verfassers darstellen.
Leserbriefe sind nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten.

In diesen Zeiten ist es wohltuend auch einmal etwas durchwegs positives aus der Pappenheimer Stadtratssitzung berichten zu können. Stadtrat Günther Rusam, der auch der technische Geschäftsführer der Pappenheimer Wassergewinnungs- und -versorgungs GmbH ist, konnte optimale Bedingungen für die Wasserkunden aufzeigen.

Die Wassergewinnungs- und -versorgungs GmbH Pappenheim und Umgebung besteht aus den drei Gesellschaftern Wasserzweckverband links und Wasserzweckverband rechts der Altmühl und der Stadt Pappenheim. Die GmbH versorgt rund 10.000 Menschen in der Region mit Trinkwasser Wasser aus zwei Brunnen beim Pappenheimer Wasserwerk und dem Brunnen in Esslingen.

Im Vergleich zum Jahr 2012 hat die Pappenheimer „Wasser -GmbH“ im Jahr 2013 rund 60.100 Kubikmeter mehr Wasser an die Kunden abgegeben. Hierzu wurden aus den beiden Brunnen am Pappenheimer Wasserwerk 498.848 Kubikmeter und aus dem Esslinger Brunnen 129844 Kubikmeter Trinkwasser gefördert. Zur Verteilung des Trinkwassers unterhalten die Wasserversorger in Pappenheim vier Hochbehälter (Weinberg, Stöß, Zimmerner Berg und Mühlberg). Die Wassergruppe links der Altmühl unterhält in Bieswang, Rothenstein und Osterdorf Wassertürme und einen Hochbehälter bei Dietfurt. Die Gruppe rechts der Altmühl hat Hochbehälter in Solnhofen und Langenaltheim.

Für den Fall technischer Störungen ist auch eine Notversorgung mit Trinkwasser sichergestellt. In Pappenheim ist die Notversorgung durch eine Ringleitung sichergestellt und die Wasserzweckverbände haben einen Anschluss an den Brunnen in Esslingen bzw. an die Wasserversorgung der Stadt Monheim.

Bei regelmäßigen Untersuchungen durch das Wasserwirtschaftsamt wird die Trinkwasserqualität ständig kontrolliert und kann einen außerordentlich hohen Qualitätsstandart ausweisen. Und nach wie vor kann das Pappenheimer Trinkwasser so genossen werden wie es gefördert wird. Es bedarf also keine Aufbereitung durch Chlor oder ähnliche Zusatzstoffe.

[Die aktuellen Werte des Pappenheimer Trinkwassers finden Sie hier … ]