Am Donnerstag, 22.01.2015 tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Rathaussaal. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt
Die Themen der öfffentlichen Sitzung
Seit dem Jahresbeginn 2015 dürfen Autowaschanlagen die im Gemeindegebiet der Stadt Pappenheim liegen, nach einer neuen Ortssatzungsatzung auch an Sonn und Feiertagen betrieben werden. An den durch das Feiertagsgesetz geschützten Sonn und Feiertagen dürfen von 12:00 bis 20:00 Uhr Autos gewaschen werden. Schon am nächsten Sonntag, so teilt Christof Steil von der einzigen Autowaschanlage auf Pappenheimer Gemeindegebiet mit, wird die Waschanlage an seiner Tankstelle am Lachgartenweg geöffnet sein.
Er hatte die erweiterten Öffnungszeiten beantragt, weil seine Kunden dies immer wieder gefordert haben und in den umliegenden Städten der Betrieb von Autowaschanlagen auch an Sonn- und Feiertagen gestattet ist, teilte Christof Steil mit.
Die am 19. Dezember erlassene Verordnung basiert auf einem Stadtratsbeschluss der am 18.September 2014 erlassen wurde.
Die Stadt Pappenheim teilt mit:
„Der Wertstoffhof Pappenheim ist am Mittwoch, 17. Dezember 2014, wegen einer betrieblichen Veranstaltung geschlossen.“
Am Donnerstag, 18. Dezember 2014, tritt der Stadtrat um 18:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der historische Sitzungssaal im Rathaus. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.
Bei der gut besuchten Informationsveranstaltung zur getrennten Abwassergebühr wurde deutlich, dass diese Art der Abwasserberechnung nicht unbedingt der Wille des Stadtrates oder der Verwaltung im Pappenheimer Rathaus ist. „Wir sind alle nicht wahnsinnig überzeugt von der Sache“, hieß es bei der Frage nach dem Verwaltungsaufwand und den Kosten für die neue Art der Abwasserberechnung, die alle Haus- und Grundstückseigentümer ab dem 1. Januar 2015 im Gemeindegebiet Pappenheim treffen wird.
Wie berichtet, soll zu diesem Zeitpunkt die Abwassergebühr in zwei Bereiche getrennt werden. Erster Teil der Berechnungsgrundlage ist die Schmutzwassergebühr, die wie bisher auch nach dem verbrauchten Frischwasser anfällt, das von der Wasseruhr gemessen wird. Eine zweite Komponente wird ab dem neuen Jahr das Oberflächenwasser (Regenwasser) sein, das von den Grundstücken in die öffentliche Kanalisation fließt. Dabei geht es um Dachflächen und versiegelte Flächen wie Terrassen, gepflasterte Garagenzufahrten und befestigte Wege.
Die Einführung der Niederschlagswassergebühr so machte Bürgermeister Uwe Sinn gleich zu Beginn der Infoveranstaltung deutlich, führe im Grunde nicht in jedem Fall zu höheren Abwassergebühren und schon gar nicht zu Mehreinnahmen für die Stadt. Vielmehr werden die bestehenden Gebühren in zwei Bereiche aufgeteilt. Dies machte auch Diana Dräger, die Sachbearbeiterin des Gredinger Kommunalberatungsbüros deutlich, die mit anschaulichen Beispielen erklärte, weshalb die geteilte Abwassergebühr gerechter ist, als die Abrechnung nach verbrauchtem Trinkwasser. Mit mehreren Beispielen ging sie auch auf die Grundlagen und die Berechnung der neuen Niederschlagswassergebühr ein.
[Umfassende Informationen finden Sie auf der
Informationsseite der Stadt Pappenheim hier …]
Berechnungsgrundlagen
Berechnungsgrundlagen der neuen Niederschlagswassergebühr sind die Grundstücksgröße, der Versiegelungszuschlag und die bebaute Fläche. Letzte wird von der Stadt aus der Digitalen Flurkarte ermittelt. Als Versiegelungszuschlag wird ein pauschaler und aus konkreten Auswertungen hochgerechneter Pauschalwert hinzugerechnet, der beispielsweise für ein Grundstück mit Wohnbebauung 18% der Grundstücksfläche beträgt. Dieses pauschalisierte Verfahren ist durch Gerichtsentscheidungen anerkannt.
Aus diesen Komponenten errechnet sich der Grundstücksabflussbeiwert, der mit der Grundstücksfläche multipliziert wird. Das Ergebnis ist die gebührenpflichtige Fläche, aus der sich letztlich die Niederschlagswassergebühr errechnet.
Es ist kein Abwasserbescheid
Es ist kein Abwasserbescheid, der Ihnen in den nächsten Tagen von der Stadt Pappenheim zugeht. Es handelt sich vielmehr um eine Berechnung der Stadtverwaltung nach den dort bekannten Verhältnissen auf ihrem Grundstück. Allerdings ist es wichtig, die Werte auf dieser Mitteilung genauer zu betrachten. Insbesondere dann, wenn Sie zusätzliche Flächen haben, die sie in die öffentliche Kanalisation einleiten oder wenn Flächen in Anrechnung gekommen sind, das das Oberflächenwasser auf dem eigenen Grundstück versickert.
Mit dem Schreiben der Stadt Pappenheim erhalten Sie auch eine Broschüre mit wichtigen Informationen und Berechnungsbeispielen.
[Umfassende Informationen finden Sie auf der
Informationsseite der Stadt Pappenheim hier …]
Informationsbüro
Für Nachfragen und Anträge auf Herauf- oder Herabsetzung der Niederschlagswassergebühr wird im Bürgersaal, 3. Etage im vormaligen Haus des Gastes vom 8. bis zum 19. Dezember ein Informationsbüro eingerichtet.
Die Verwaltung bittet nach Möglichkeit um telefonische Voranmeldung.
[Umfassende Informationen finden Sie auf der
Informationsseite der Stadt Pappenheim hier …]
Die Stadt Pappenheim bietet eine vormals öffentliche Viehwaage zum Verkauf an.
Zu einer Informationsveranstaltung, am Dienstag, 02. Dezember um 19:00 Uhr lädt die Stadt Pappenheim alle Bürgerinnen und Bürger aus Pappenheim und den Ortsteilen in das evangelische Bildungs- und Tagungszentrum (EBZ) ein. Dort findet die Veranstaltung im Helbich-Saal statt.
Bei diesem Infoabend wird die Neuberechnung der Abwassergebühr nach Schmutz- und Niederschlagwasser in allen Details erklärt.
Es gibt Erläuterungen zum Verfahren der Flächenermittlung, Antragsmöglichkeiten und praktische Berechnungsbeispiele.
[Bisher bekannte Grundsätze der gesplitteten Abwassergebühr
lesen Sie in unserem Artikel hier …]
Am Mittwoch, 03. Dezember um 17:00 Uhr findet im Bürgersaal der Stadt Pappenheim (vormals Haus des Gastes) eine öffentliche Sitzung des SEK-Umsetzungsrates statt bei der neben Informationen zur Innenstadtsanierung auch Anfragen und Aussprache auf der Tagesordnung stehen.
| Zur öffentlichen Sitzung des SEK-Umsetzung-Rates lädt die Stadt Pappenheim alle Bürgerinnen und Bürger ein, am Mittwoch, 03.12.2014 um 17:00 Uhr Bürger-Saal der Stadt Pappenheim, Stadtvogteigasse 1, (Dachgeschoß, Aufzug vorhanden)
Tagesordnung: 1. Informationen zum SEK-Stand / zur Innenstadt-Sanierung :: 2. Anfragen und Aussprache |
Am Donnerstag, 13.November 2014, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal im Rathaus. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt
Die Themen der öffentlichen Stadtratssitzung
vom Donnerstag, 13. November 19:00 Uhr
Sitzungssaal Rathaus
Am Dienstag, 21.10. wird wohl eine richtungsweisende öffentliche Sitzung des Pappenheimer Stadtrates stattfinden. Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr und hat nur einen Tagesordnungspunkt. Sitzungsort ist wiederum der Bürgersaal im EHP.
Am Donnerstag, 16. Oktober.2014,tritt der Stadtrat um 18:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Bürgersaal – Stadtvogteigasse 1 / 3. Etage Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt
Die Themen der öffentlichen Stadtratssitzung
vom Donnerstag, 16. Oktober 18:00 Uhr
Bürgersaal – Stadtvogteigasse 1 / 3. Etage
1. Bauanträge
2. Feuerwehrwesen – Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes –
Grundsatzentscheidung
3. EHP – Jahresbericht
4. Sportwesen – Sportförderung für 2014 und folgende Jahre
5. Dorferneuerung Osterdorf
a. Zustimmung zur Einleitungsvereinbarung
b. Beschluss des Überlassungsvertrages zwischen der Stadt Pappenheim und
dem Verein „Die Osterdorfer e.V.“
6. Abwasserrecht:
Bevorratungsbeschluss zur öffentlichen Entwässerungseinrichtung – Änderung
der Abwassergebühren im Zusammenhang mit der Einführung der gesplitteten.
Abwassergebühr.
7. Gebäudeunterhalt:
a. Erneuerung des Holzzaunes um den Katholischen Kindergarten –
Grundsatzentscheidung
b. Außenputzsanierung und Dacheindeckung am Neudorfer FW Nebengebäude –
Grundsatzentscheidung
8. EDV – Verbesserung der EDV-Anlagen der Stadt Pappenheim –
Grundsatzentscheidung
9. Anträge:
a. FW-Fraktion auf Feststellung der Nutzungsmöglichkeiten der Galluskirche
b. Bgm Sinn/ Unterstützerkreis Asyl auf Kostenübernahme der Stadt für
Sprachkurse für Asylbewerber
10. Breitbandausbau – Vorstellung der Planung der Firma IK-T Regensburg
Am Dienstag, 30. September 2014 tritt der Stadtrat um 14:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.
Die Themen der öffentlichen Stadtratssitzung
vom Dienstag, 30. September 14:00 Uhr
Rathaus Sitzungssaal