Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 10. Dezember 2015 tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

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Inhalt

1.        Vollzug der Kommunalgesetzte:
Stadtratsbesetzung – Nachrücken von Frau Brunnenmeier für das verstorbene Stadtratsmitglied Kreißl
a)      Vereidigung von Frau Brunnemeier
b)      Änderung der Geschäftsordnung – Besetzung der Ausschüsse
c)      Änderung der Geschäftsordnung – Besetzung von Referaten
d)      Änderung der Geschäftsordnung – Vorschlag eines Sozialpartners für den Exekutivausschuss der LAG Monheimer Alb
e)      Besetzung der Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Pappenheim-Solnhofen
f)       Änderung der Geschäftsordnung – Änderung der Sitzordnung
2.        Bauanträge:
a) BA-Nr. 41/2015 – Neubau einer Trafostation in Fertigbauweise in Neudorf
b) BA-Nr. 42/2015 – Wohnhausneubau mit Garage in Osterdorf
c) BA-Nr. 43/2015 – Abbruch & Wohnhausneubau in Göhren
3.        Infrastrukturmaßnahmen:
Antrag von Hr. StR Gallus: Entscheidung über künftige Nutzung des ehem. Bieswanger Schulhauses
4.        Straßenunterhalt:
Grundsatzbeschluss Asphaltierung des Parkplatzes vor dem Bieswanger Sportplatz
5.        Ortsrecht:
Beschluss einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.01.16 (BGS-EWS)
6.        Städtebauförderung:
Beschluss des Jahresprogramms 2015 ff

 




Informationen zur Umgestaltung der Stadt

Die anstehende bauliche Umgestaltung der Deisingerstraße in Pappenheim genießt ein hohes Interesse in der Bevölkerung. Diesem Umstand will die Stadt Pappenheim mit der Bereitstellung aktueller und umfassender Informationen Rechnung tragen.
Wenn es neue Sachverhalte zur Umgestaltung der Deisingerstraße gibt, werden die Informationen in der Arkade am Anwesen Stadtvogteigasse 1und auf der städtischen Internetseite der Stadt Pappenheim angeboten. Informieren können sich interessierte Bürger auch beim PAPPENHEIMER SKRIBENT und in der Tagespresse. Auf der Facebookseite „Stadtentwicklung Pappenheim“ finden Sie eine Chronologie der Ereignisse um die städtebauliche Sanierung Pappenheims, die im Januar 2015 beginnt.

Darüber hinaus werden von der Stadtverwaltung auch spezielle Anfragen soweit möglich beantwortet. So hat die Verwaltung jetzt mit einem Schreiben an die Mitglieder des Sprecherrates der Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) auf eine öffentliche Anfrage der BISP geantwortet.bisp

[Die Anfrage der BISP finden Sie hier ….]

 

Nachfolgend ist das Antwortschreiben der Stadt Pappenheim abgedruckt.

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Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 12. November 2015 tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

TOP Thema
1) Bauanträge:
a) BA 25/2015 – BImSchG-Verfahren: Umbau & Sanierung Gerste-   Malz-Aufbereitung mit Aufstockung, Pappenheim
b) BA 36/2015 – Errichtung eines Kälberstalles und eines Getreidesilos, Göhren
2) Infrastrukturmaßnahmen:
Errichtung einer neuen Erschließungsstraße (sog. Spange) für das Industriegebiet Schachenschlag:
Antrag von Herrn StR Gallus vom 07.10.15 auf Festlegung eines Kaufpreismodels
3) Jahresabschluss der Stadtwerke Pappenheim GmbH zum 31.12.2014
4) Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden der Wassergewinnungs- & -versorgungs GmbH Pappenheim und Umgebung
5) Bürgerversammlungen 2015: Behandlung der Anträge/ Kritiken



Neue Spielkombination in der Stadtparkstraße

Der Stadtrat hat in seiner Oktobersitzung einstimmig beschlossen, für den Spielplatz an der Stadtparkstraße eine oder mehrere Spielkombinationen anzuschaffen.

Die große Spielkombination auf dem Spielplatz an der Stadtparkstraße musste jetzt gesperrt werden, weil sie nicht mehr den Sicherheitsstandards entspricht. Deshalb soll der Spielturm abgebaut und durch neue Spieleinheiten ersetzt werden.

Stadrat Manfred Kreißl schlug bei den Planungen für die neue Spieleinrichtung vor, das Element Wasser mit zu berücksichtigen. Dafür könnten sich die Kinder in höchstem Maße begeistern. Er sehe zwar auch, dass sich die Begeisterung der Eltern in Grenzen hält, aber Kinder lieben es eben im Matsch zu waten.

„Das können wir ins Auge fassen“ meinte 2. Bürgermeister Claus Dietz zu Kreißls Ausführungen, der als Referent für Grünanlagen Spielplätze und Tourismus zuständig ist. Vordergründig sei aber – so Dietz – das Sicherheitsproblem an der maroden Spieleinheit zu beseitigen.

Der einstimmige Ratsbeschluss lässt offen, ob eine große Spielkombination oder mehrere kleine Spieleinheiten angeschafft werden. Das Element Wasser soll aber laut Beschluss bei der Neuanlage von Spielelementen berücksichtigt werden. Noch im Jahr 2015 sind für die Anschaffung 20.000 Euro vorgesehen. Die Montage der Spieleinheit(en) ist für das Frühjahr 2016 geplant.




Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 15. Oktober 2015 tritt der Stadtrat um 18:00 Uhr im Bürgersaal im Haus des Gastes zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

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Inhalt

01 Bauanträge:
BA 30/2015 – Neubau Bioputenstall, Nutzungsänderung Maschinenhalle, Gem. Osterdorf – geänderter Antrag
02 Breitbandausbau:
Ergebnis Auswahlverfahren – Information
03 Erschließungs-/ Straßenausbaumaßnahme:
Ausbau der GV-Straße „Am Solnhofer Weg“: Beschlussfassung der geänderten Planung

04

Städt. Kindergarten Bieswang:
Hygieneproblematik im Außenbereich des Kindergartens auf Grund von herrenlosen/ angefütterten Katzen – geplante Vorgehensweise von Bürgermeister Sinn

05

Wegeunterhalt:
Ausschüttung eines Zuschusses an die Jagdgenossenschaften
06 Rechtsangelegenheiten:
c) Freiwillige Übernahme des Turmuhrenunterhalts für die Protestantische Kirchenstiftung Bieswang
d) Abschluss eines Pflege- + Unterhaltsvertrages mit den Bay. Staatsforsten für die Errichtung eines privat initiierten Denkmals
07 Spielplatz Stadtparkstraße:
Grundsatzbeschluss für die Ersatzbeschaffung eines Großspielgerätes
08 Schulhaus Bieswang – Künftige Nutzung:
Vorstellung der Nutzungskonzepte von den möglichen Trägern
d) BRK-Kreisverband Südfranken, Körperschaft des öffentlichen Rechtse) Diakonie Pappenheim-Weißenburg, Zentrale Diakoniestation in den Dekanaten Pappenheim und Weißenburg gemeinnützige GmbHf) Lebenshilfe für geistig Behinderte Kreisvereinigung Weißenburg e.V.



Termine zum Grenzumgang 2015

Die Grenzumgänge in Stadt und Land stehen auch in diesem Herbst wieder an. Nachfolgend gibt die Stadt Pappenheim die Termine in Pappenheim und den Ortsteilen bekannt.

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Stadt Pappenheim sucht Mitarbeiter

Die Stadt Pappenheim hat vier Stellen ausgeschrieben. Gesucht werden eine Fachkraft für Abwassertechnik, eine (n) Mitarbeiter(in) für den städtischen Bauhof, eine Reinigungskraft für das Pappenheimer Schulhaus und zum 1. September 2016 eine/n Auszubildende/n für die Verwaltung.
Die Ausschreibung ist nachfolgend abgebildet.

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Kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen

Die Stadt Pappenheim bietet im Rahmen einer Herbstaktion die kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen (Hecken-/Sträucher-/Baumschnitt wie Äste/Zweige/Holz) an.
Am Samstag, 14. November 2015, werden Anlieferungen in der Zeit von 13 – 15 Uhr an folgenden Stellen angenommen:

  • Ehemalige Deponien in Neudorf und Osterdorf, und am Kirchweihplatz Rachinger Bieswang.
  • Weiterer Annahmetag ( nur für Bolzplatz Übermatzhofen) ist
    der 07.11.2015 13:00 bis 15:00 Uhr:
  • Weitere Annahmetage (allerdings nur für die ehem. Deponie Neudorf) sind:
    10.10., 17.10., 14.11. und 28.11 (13 – 15 Uhr, ohne Gebühr).

Gegen eine Gebühr werden holzartige Gartenabfälle ganzjährig im Wertstoffhof Pappenheim angenommen.

Am Samstag 03.10.2015 sind wegen des Feiertages der Wertstoffhof Pappenheim und die Deponie in Neudorf geschlossen.




Innenstadt wird komplett gesperrt

Die Stadt Pappenheim teilt mit:
„Die Innenstadt von Pappenheim ist am kommenden Sonntag, 20. September 2015, anlässlich des jährlich stattfindenden Michaelimarktes in der Zeit von 8 – 20 Uhr komplett gesperrt. Die Umleitung erfolgt über den Zimmerer Berg und Zimmern bzw. in umgekehrter Richtung. Die Stadt Pappenheim sowie die Werbegemeinschaft Pappenheim bitten alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis.“




Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 17. September 2015 tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses zu einer öffentlichen  Sitzung zusammen.  Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

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Inhalt

01 Bauanträge
a)    BA 29/2015 – Errichtung eines Kälberstalls, Gem. Bieswang
b)   BA 30/2015 – Neubau Bioputenstall, Nutzungsänderung Maschinenhalle, Gem. Osterdorf
02 Infrastrukturmaßnahmen:
Antrag von StR Gallus auf „Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Umgehungsstraße/ Gewerbegebietsanbindung an die ST 2387“ in Bieswang
03 Verkehrsrecht:
Beschluss der Einleitung eines Verfahrens zur Entziehung der Widmung als öffentl. Ortsstraße des südlichen Teils (ca. 150 m) des „Übermatzhofener Weges“
04 Bauangelegenheiten:
a) Antrag von StR Satzinger vom 12.07.15 auf Erwerb von Baulandflächen auf der Stöß II
b) Vorstellung und Beschluss der Erschließungsplanung des Büros VNI für das Baugebiet „Am Schlägle“ in Geislohe
05 Ortsrecht:
a) Erlass einer Satzung zur Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der St. Pappenheim
b) Korrektur des Beschlusses vom 25.03.14 hinsichtlich des Erlasszeitpunktes der Änderungssatzung der BGS-EWS vom 05.05.14
06 Bildungseinrichtung EHP:
Vorstellung und Beschlussfassung des neuen Projekts im Europäischen Haus Pappenheim

 




Golden Gate in Pappenheim gesperrt

Die Stadtparkbrücke in Pappenheim ist am kommenden Montag, 06. Juli 2015, ganztags, wegen dringender Unterhaltsarbeiten komplett gesperrt. Besonders betrifft dies die Besucher des Wald-Klettergartens, die vom Großparkplatz auf der Lach in den Klettergarten wollen. Diesen wird empfohlen an der Stadtparkstraße zu parken.




Öffentliche Sitzung des Stadtrates

Am Donnerstag, 02. Juli 2015, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal des Rathauses oder der Bürgersaal im EHP. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

ÖFFENTLICHER Teil der Sitzung

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Inhalt

01 Bauanträgea)  BA 22/2015 – Ponos Roger, Pappenheim – Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage
02 Finanzangelegenheiten
a) Haushalt Hofana Stiftung

aa) Jahresrechnung 2014
ab) Haushaltssatzung 2015

b)  Haushalt Stadt Pappenheim

ba) Jahresrechnung 2014
bb) Haushaltssatzung 2015

03 Feuerwehrwesen  a) Einrichtung einer Kleiderkammer
b) Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug
c) Anpassung der Dienstunfallversicherung
04 Straßenunterhalt/ Baumaßnahmen a)  Entscheidung über  Sanierung eines Teilstücks der GV-Straße Geislohe-Osterdorf (rd. 400 m)
b)  Entscheidung über die Ausbauart der Bauhofstraße/ -Gehweg(e) im Falle eines Abbruchs der Schinnereranwesen
05 Gemeindeverfassungsrecht:a) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates hinsichtlich der Einführung des Ratsinformationssystems
b) Wiedereinführung und Benennung einer/eines Referentin/-en für das Referat Abwasser
06 Antrag von Ortssprecher  Loy
auf Erschließung weiterer Bauplätze im OT Neudorf