Die Stadt Pappenheim bietet eine vormals öffentliche Viehwaage zum Verkauf an.

Zu einer Informationsveranstaltung, am Dienstag, 02. Dezember um 19:00 Uhr lädt die Stadt Pappenheim alle Bürgerinnen und Bürger aus Pappenheim und den Ortsteilen in das evangelische Bildungs- und Tagungszentrum (EBZ) ein. Dort findet die Veranstaltung im Helbich-Saal statt.

Bei diesem Infoabend wird die Neuberechnung der Abwassergebühr nach Schmutz- und Niederschlagwasser in allen Details erklärt.

Es gibt Erläuterungen zum Verfahren der Flächenermittlung, Antragsmöglichkeiten und praktische Berechnungsbeispiele.

[Bisher bekannte Grundsätze der gesplitteten Abwassergebühr
lesen Sie in unserem Artikel hier …]

Am Mittwoch, 03. Dezember um 17:00 Uhr findet im Bürgersaal der Stadt Pappenheim (vormals Haus des Gastes) eine öffentliche Sitzung des SEK-Umsetzungsrates statt bei der neben Informationen zur Innenstadtsanierung auch Anfragen und Aussprache auf der Tagesordnung stehen.

Am Donnerstag, 13.November 2014, tritt der Stadtrat um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Sitzungssaal im Rathaus. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt

Die Themen der öffentlichen Stadtratssitzung
vom Donnerstag, 13. November 19:00 Uhr
Sitzungssaal Rathaus

Am Dienstag, 21.10. wird wohl eine richtungsweisende öffentliche Sitzung des Pappenheimer Stadtrates stattfinden. Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr und hat nur einen Tagesordnungspunkt. Sitzungsort ist wiederum der Bürgersaal im EHP.

Am Donnerstag, 16. Oktober.2014,tritt der Stadtrat um 18:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Sitzungsort ist der Bürgersaal – Stadtvogteigasse 1 / 3. Etage Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt

Die Themen der öffentlichen Stadtratssitzung
vom Donnerstag, 16. Oktober 18:00 Uhr
Bürgersaal – Stadtvogteigasse 1 / 3. Etage

1. Bauanträge

2. Feuerwehrwesen –  Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes –
Grundsatzentscheidung

3. EHP – Jahresbericht

4. Sportwesen – Sportförderung für 2014 und folgende Jahre

5. Dorferneuerung Osterdorf
a. Zustimmung zur Einleitungsvereinbarung
b. Beschluss des Überlassungsvertrages zwischen der Stadt Pappenheim und
dem Verein „Die Osterdorfer e.V.“

6. Abwasserrecht:
Bevorratungsbeschluss zur öffentlichen Entwässerungseinrichtung – Änderung
der Abwassergebühren im Zusammenhang mit der Einführung der gesplitteten.
Abwassergebühr.

7. Gebäudeunterhalt:
a. Erneuerung des Holzzaunes um den Katholischen Kindergarten –
Grundsatzentscheidung
b. Außenputzsanierung und Dacheindeckung am Neudorfer FW Nebengebäude –
Grundsatzentscheidung

8. EDV – Verbesserung der EDV-Anlagen der Stadt Pappenheim –
Grundsatzentscheidung

9. Anträge:
a. FW-Fraktion auf Feststellung der Nutzungsmöglichkeiten der Galluskirche
b. Bgm Sinn/ Unterstützerkreis Asyl auf Kostenübernahme der Stadt für
Sprachkurse für Asylbewerber

10. Breitbandausbau – Vorstellung der Planung der Firma IK-T Regensburg

Am Dienstag, 30. September 2014 tritt der Stadtrat um 14:00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist nachfolgend abgedruckt.

Die Themen der öffentlichen Stadtratssitzung
vom Dienstag, 30. September 14:00 Uhr
Rathaus Sitzungssaal

1. Bebauungsplan der Innenstadtentwicklung „Deisingerstraße 15“ – Änderung der Planung
   a) Billigungsbeschluss
   b) Auslegungsbeschluss

In einem Schreiben an alle betroffenen Anwohner hat die Stadt Pappenheim die Straßensperrungen für den Marktsonntag am 21.September bekanntgegeben.

1.  Bauanträge
   

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2. Dorferneuerung Bieswang 2 – Dorferneuerung Ochsenhart
   a) Vorstellung Objektplanung + Antrag der Freien Wähler Fraktion
   b) Umlagekriterien für die Abrechnung der Straßenausbaubeitragssatzung
   c) Ausbau des nördlichen Etterweges in Ochsenhart im Rahmen der   Dorferneuerung-Umlage/Finanzierung

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3. Dorferneuerung Osterdorf- Umbau / Anbau Dorfgemeinschaftshaus
   a) Vorstellung Planung & Kosten
   b) Dorferneuerungseinleitungsbeschluß
   c) Zustimmung zum Dorferneuerungsplan

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4. Bauhof Pappenheim; Ersatzbeschaffung für Boki-Mehrzweckfahrzeug
   

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5. Bauleitplanung:
   Bebauungsplan der Innenstadtentwicklung „Deisingerstraße 15“ Änderung der Planung

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6. Landschaftspflegemaßnahmen Herbst/Winter
   

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7. Vollzug des Feiertagsgsetzes Feiertagsgesetzes (FTG):
   Erlass der Verordnung gem. Art. 2 Abs. 3 Nr. 5 FTG – Zulassung des Betriebes von Autowaschanlagen an Sonntagen bei der Firma Steil.
   

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Katrin Bench, die Leiterin der Finanzverwaltung bei der Stadt Pappenheim wird im Oktober 2014 eine neue Arbeitsstelle beim Landratsamt Eichstätt annehmen. Alle Versuche, die Kämmerin in Pappenheim zu halten bleiben erfolglos. Unklar bleibt, inwieweit die aktuellen politischen Verhältnisse in Pappenheim zu der Entscheidung der anerkannten Fachkraft beigetragen haben.

„Ich lege Wert darauf, dass nach meinem Weggang keine politische Schmutzwäsche gewaschen wird“, sagt Katrin Bench. Vorausgegangen war die Frage, ob ihre Entscheidung in Verbindung steht mit den aktuellen politischen Verhältnissen in Pappenheim.
Es waren mehrere Faktoren, die Katrin Bench dazu bewogen haben die Leitung der Finanzverwaltung abzugeben. Einer dieser Faktoren ist die Perspektive einer beruflichen Weiterentwicklung, die sich an ihrer neuen Arbeitsstelle beim Landratsamt in Eichstätt bietet. Dort wird sie ab dem 1. Oktober im Jugendamt in den Bereichen Beistandschaft zuständig sein und auch für die finanzielle Unterstützung von Flüchtlingskindern, die ohne Eltern nach Deutschland gekommen sind.

Die gebürtige Berlinerin habe es schon im Jahre 2008 zu den besseren Berufsaussichten von der Freien Universität in Berlin in den Freistaat „verschlagen“, wo sie zunächst bei der Landeshauptstadt München und später in Ingolstadt für den Bezirk Oberbayern beruflich tätig war.

Seit Februar 2012 leitet Katrin Bench als Nachfolgerin von Günther Roth die Finanzverwaltung der Stadt Pappenheim und wurde, stets aus allen politischen Richtungen für ihre Arbeit sehr gelobt. Bei ihrer Vorstellung des Haushaltsplanes gab es im Stadtratsgremium sogar interfraktionellen Applaus, was bei anderen Sachvorträgen so gut wie nie vorgekommen ist. Nicht nur wegen dieses Zuspruchs hat ihr die Arbeit Freude gemacht. „In der Finanzverwaltung haben wir eine wunderbare Konstellation. Wir waren uns immer einig und haben an einem Strang gezogen“ beteuert Bench. „Das ist das weinende Auge bei der Sache“ fügt sie traurig hinzu. „Und das soll auch so bleiben“, wünscht sich Katrin Bench, die – wer immer Ihre Nachfolge antreten wird – die volle Unterstützung zusagt. Da in der Amtszeit von Katrin Bench neue finanztechnische Projekte in der Kämmerei angelaufen sind, ist es ihr wichtig, dass diese auch zügig weiter verfolgt und umgesetzt werden. Das Aufgabengebiet der Finanzverwaltung umfasst neben der Kämmerei auch die Kasse, das Steuer- und Liegenschaftsamt und die Forstverwaltung.

Was sagt die Politik?
Auf unsere Anfrage bestätigt Erster Bürgermeister Uwe Sinn, dass die schriftliche Kündigung von Katrin Bench ihn Mitte der vergangenen Woche erreicht hat. Er spricht von einem schweren Schlag, der die Kommune mit dem Weggang der Kämmerin trifft. Natürlich habe man versucht, die Leiterin der Finanzverwaltung in Pappenheim zu halten, respektiere aber letztlich die Entscheidung.
Eine Anfrage bei den Fraktionen wurde von der Bürgerliste (BGL) und der SPD beantwortet. Der Fraktionsvorsitzende der FW konnte wegen eines derzeitigen Auslandsurlaubs keine Stellungnahme abgeben.
Alexius Lämmerer, Fraktionsvorsitzender der BGL verweist auf die Nichtöffentlichkeit von Personalangelegenheiten. Zudem stehe es einem ehrenamtlichen Stadtrat nicht zu “,diese zu kommentieren.“

Gerhard Gronauer Fraktionsvorsitzender der SPD bedauert die Kündigung und führt aus, dass er in mehreren Gesprächen betont habe, dass ihre Entscheidung „nichts mit der SPD und dem Bürgermeister zu tun hat.“  Derzeit liegt neben der Kündigung von Katrin Bench auch noch die Kündigung einer jungen Verwaltungsangestellten mit ausgezeichneten Prüfungsergebnissen auf dem Tisch des Bürgermeisters. Obwohl belastbare Aussagen nicht zu bekommen sind wird doch der Anschein erweckt, als wenn beide Fälle zumindest teilweise mit Vorgängen innerhalb der Stadtverwaltung im Zusammenhang stehen. Verstärkt wird dieser Anschein durch die Anmerkung in Gronauers Schreiben in dem er feststellt:„Es wird aber notwendig sein, interne Verwaltungsvorgänge bis ins Detail zu untersuchen und unter Umständen Konsequenzen zu ziehen.

Das Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen hat jetzt den Haushalt der StadtPappenheim für das Jahr 2014 genehmigt. Eine entsprechende Nachricht erreichte die Finanzverwaltung der Stadt Pappenheim Ende Juni. Wegen angestiegener Steuereinnahmen von über 11 % und erhöhte Schlüsselzuweisungen konnte ein solider Haushalt mit einem Volumen von 9,1 Millionen Euro vorgelegt werden.Haushalt profitiert von höheren Steuereinnahmen
Die Verabschiedung des Haushalts durch den Stadtrat ist eine Sache, die Genehmigung dieses Haushalts durch die Rechtsaufsicht beim Landratsamt Weißenburg Gunzenhausen die andere. Und diese Genehmigung ist kein „Selbstläufer“. In zurückliegenden Jahren ist es vorgekommen, dass der vorgelegte Haushaltsplan der Stadt Pappenheim zur Nacharbeitung zurückgesandt wurde. Nicht so in diesem Jahr als Stadtkämmerin Katrin Bench ihren zweiten Haushalt für die Stadt Pappenheim zur rechtsaufsichtlichen Prüfung vorgelegt hat.

Am 10. April, knapp einen Monat vor Zusammentritt des neuen Stadtrats hat der Stadtrat den Haushalt 2014 beschlossen. Dieser umfasst ein Gesamtvolumen von 9,1 Millionen, wobei 6,5 Millionen auf den Verwaltungshaushalt und 2,6 Millionen auf den Vermögenshaushalt entfallen.

Die drei größten Einnahmenanteile des Verwaltungshaushalts sind die Einnahmenanteile aus der Einkommen- und Umsatzsteuer mit rund 1,6 Millionen gefolgt von den Gewerbesteuereinnahmen mit 1,15 Millionen Euro und den Schlüsselzuweisungen mit 970.292 Euro. Auch die Grundsteuer bringt rund eine halbe Million Euro und die Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb werden mit knapp 800.000 Euro beziffert. Weitere Zuführungen kommen von Erstattungen, Zuwendungen und die Hundesteuer bringt immerhin 12.000 Euro in den Verwaltungshaushalt ein.

Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts stehen die Personalkosten mit 2.160.800 (34%) Euro, die Kreisumlage mit rund 1.55 Millionen Euro (25%) und die Kosten für Verwaltung und Betrieb an den ersten Stellen. Aus dem Verwaltungshaushalt werden im Jahr 2014 rund 220.000 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt, der damit ein Gesamtvolumen von 2,6 Millionen Euro umfasst.

Im Vermögenshaushaltwerden 1,2 Millionen Euro an Zuschüssen und Zuwendungen für Investitionen erwartet, wobei auf der Ausgabenseite mit 1,1 Millionen Euro nahezu der gleiche Betrag für Baumaßnahmen eingeplant ist. Davon entfallen mit 580.000 Euro gut die Hälfte auf den städtischen Anteil im Rahmen der Städtebauförderung, wo die Stadt Pappenheim zusammen mit der Regierung von Mittelfranken für bauliche Maßnahmen wie beispielsweise die Sanierung des Neuen Schlosses und des Pfarrstadels finanziell einzutreten hat. Als weitere Baumaßnahmen sind Straßensanierungen (325.000 €), Planungskosten für das Großprojekt Breitbandausbau (20.000 Euro) und die Erschließungskosten für das neue Geisloher Baugebiet (80.000 Euro) eingeplant.

Entwicklung der Rücklagen und Schulden.
Die Schulden der Stadt Pappenheim wiesen zum 01.01.2014 einen Gesamtbetrag von 2,4 Millionen Euro auf. Davon entfallen auf die städtischen Schulden 1,1 Millionen und auf die Stadtwerke 1,3 Millionen Euro. Wie berichtet wurden die Stadtwerke im vergangenen Jahr zu einer GmbH umgewandelt, weshalb die Schulden der Einrichtung künftig im städtischen Haushalt nicht mehr eingerechnet und auch nicht mehr benannt werden. Neue Schulden wurden schon im Haushaltsjahr 2013 nicht mehr aufgenommen und sind auch für 2014 im städtischen Haushalt nicht vorgesehen. Für den Eigenbetrieb Abwasser wurden von der Rechtsaufsicht Kreditaufnahmen in Höhe von 300.000 Euro genehmigt.

Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt derzeit rund 272 Euro, der Schuldendienst wird mit 24,58 Euro ausgewiesen (Berechnung auf Grundlage der städtischen Verschuldung).

Bei einer Rückschau auf den Gesamtschuldenbestand zeigt sich, dass dieser seit dem 01.01. 2008 von 3,24 Millionen Euro auf 2,37 Millionen Euro gesunken ist. (= minus 870.000 Euro).

Die Rücklagen setzen sich aus der Allgemeinen-, den Sonderrücklagen und dem Pfistererbe zusammen. Das Kapital der Hofana Stiftung wird in einem eigenen Haushalt ausgewiesen.

Während die Allgemeine Rücklage bis zu Höhe eines gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtbestandes in Höhe von rund 60.000 Euro frei verfügbar und somit im Haushalt eingeplant werden kann, handelt es sich bei den Sonderrücklagen um Gelder aus Stiftungen und Nachlässen, für die eine zweckgebundene Verwendung festgeschrieben ist.

Zum Jahresbeginn verfügte die Stadt Pappenheim über einen Rücklagenstand von insgesamt 3.606.507 Euro. Der Anteil der allgemeinen Rücklage beträgt 2.622.624 Euro, die Sonderrücklage setzt sich zusammen aus Stiftungen und Vermächtnissen mit einem Kapital von rund 380.808 Euro. Hinzu kommen 603.075 aus dem Erbe von Marie Pfister aus Bieswang. Die Hofana Stiftung verfügt derzeit über ein Kapital in Höhe von 416.406 Euro.

Gerade diese komfortable Rücklagensituation ist es, die es der Kämmerin Katrin Bench ermöglicht hat, einen ausgewogenen Haushalt vorzulegen. Für die Zukunft wird es aber nötig sein die Finanzierung der anstehenden Großprojekte konzeptionell zu erarbeiten, in eine mittel- und langfristige Planung einzuarbeiten, ist man sich in der Finanzverwaltung und auch in den Stadtratsfraktionen einig. Und an zukunftsorientierten Großprojekten mangelt es in Pappenheim nicht. Lang ist die Liste der Projekte, die man für eine erfolgreiche Zukunft der Stadt aufgestellt hat. (siehe nebenstehender Kasten)

Dabei erkennt man schnell, dass dies alles auch finanziert sein will. Und dazu braucht es eine strukturierte Planung.

Zukunftprojekte für Pappenheim

Sanierung Abwasseranlagen

Breitbandausbau

Abbruch städt. Anwesen Bauhofstr.

Erschließung Baugebiet Geislohe

Dorferneuerung Ochsenhart

Umgehungstraße Bieswang

Dorferneuerung Bieswang

Dorferneuerung Osterdorf

Barrierefreier Bahnzugang

Stadtwerke Insel

Sanierung Innenstadt

Aussichtsturm