Der Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 14.06.2018, um 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.
ACHTUNG die Sitzung beginnt in Bieswang, Meiergasse 3 am vormaligen Anwesen Pfister.

1 Städt. Liegenschaften – Generalsanierung des Anwesens Meiergasse 3 – Besichtigung des Anwesens durch den Stadtrat / Treffpunkt in Bieswang, Meiergasse 3
2 Bauanträge
2.1 BA 17/2018 – Tektur Überdachung; Betrieb einer Abbundanlage zur Lärmminderung; Zimmerei Gegg, Bieswang
3 Kindergarten: Vorstellung und Beschluss der Planung und der Kostenberechnung für die Sanierung des Kath. Kindergartens
4 Haushalt 2018 – Beratung und Beschlussfassung
5 Haushalt 2018 Hofana Stiftung – Beratung und Beschlussfassung
6 Jahresrechnung 2017 Stadt Pappenheim
7 Jahresrechnung 2017 Hofana Stiftung
8 Erschließung Baugebiet Bügeläcker Osterdorf BA II – Auftragserweiterung bzgl. Kanalhaltung sowie Änderung der baulichen Ausführung
9 Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung Bebauungsplan; Stadt Treuchtlingen
10 Schulkindbetreuung: Anerkennung eines Bedarfs für eine 2-gruppige Schulkinderbetreuungseinrichtung
11 Vergaben:
11.1 Auftragsvergabe für die Außenverkabelung und Außenbeleuchtung der Baumaßnahme Stadtgestaltung Pappenheim – Deisingerstraße
11.2 Feuerwehrwesen: Vergabe Ersatzbeschaffungen Atemschutz
11.3 Auftragsvergabe für die Bauleistungen zur Errichtung einer Fußgängerrampe am Pappenheimer Bahnhof
12 Beschluss des Stadtrates für Herrn W. Engeler – Einbau eines niveaugleichen Gehwegs – technische Probleme bzgl. der Ausführung des Beschlusses
13 Sanierung Feuerwehrhaus Göhren – Erwerb einer Küchenzeile

 




Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen

Die Stadt Pappenheim bietet erstmals im Rahmen einer „Sommeraktion“ die kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen (Hecken-/Sträucher-/Baumschnitt wie Äste/Zweige/Holz) an. Am Samstag, 16. Juni 2018 werden Anlieferungen in der Zeit von 13 – 15 Uhr in der ehem. Deponie in Neudorf angenommen.

Ganzjährig können holzartige Gartenabfälle zum Wertstoffhof Pappenheim angeliefert werden, allerdings gegen eine Gebühr.




Postbriefkasten ist umgezogen

Der Postbriefkasten ist von der Deisingerstraße vor Poststation  Windisch auf den Marktplatz umgezogen. Er steht jetzt zwischen dem Rathaus und der Sparkasse. Grund für den Umzug ist zum einen die  bessere Erreichbarkeit herzustellen und die Bauarbeiten in der Deisingerstraße nicht zu behindern..

Foto: Stadt Pappenheim




Sondernutzungserlaubnis für die Schloss-Pylonen

Im Streit um die wohl berühmteste Vier-Quadratmeter-Fläche der Nation hat der Stadtrat jetzt einen Beschluss gefasst. Demnach wird dem Eigentümer des magischen Dreiecks auf der Zufahrt zu der Stadtwerkeinsel eine Sondernutzung für die Steinpylonen auf dem städtischen Marktplatz erteilt. Der Beschluss erfolgte in der Erwartung, dass damit die Zustimmung für die Widmung der Vier-Quadratmeter-Fläche erteilt wird. Enteignungsverfahren kommt für die Mehrheitsfraktionen nicht infrage.

Das magische Dreieck
Im Sommer 2016 war es, als die Stadt Pappenheim ein Schreiben der Gräflichen Verwaltung erreichte, in dem zu lesen stand, dass sich auf der Zufahrtsstraße zu den Stadtwerken und der Stadtwerkeinsel eine Fläche befindet, die Eigentum der gräflichen Familie ist. Nach dem 31.07.2018 wolle man das Grundstück einziehen und die Öffentlichkeit von der Benutzung ausschließen. Die Stadt wird in dem Schreiben aufgefordert, den Asphaltbelag zeitgereicht zu entfernen, damit die Fläche nach dem 31.07.2018 eingefriedet werden kann.
Das wäre alles kein Problem, wenn diese Fläche nicht ausgerechnet in Pappenheim wäre, wo eben die Uhren seit dem 8. Mai 2014 anders gehen als auf dem Rest der Welt.

In den seither vergangenen fast zwei Jahren haben sich zahllose Medienberichte mit dem Fall beschäftigt, in der Touristinformation gibt es Nachfragen, wie man denn zur der berühmten Fläche kommt und keine Stadtführung gibt es, bei der die Gäste nicht zuerst nach diesen zur Berühmtheit gelangten vier Quadratmetern fragen.

Der Lösungsmöglichkeiten gibt es mehrere. Da ist zunächst der Ankauf der Fläche, der ursprünglich vereinbart, dann aber vonseiten des gräflichen Hauses doch abgelehnt wurde. Für ein Enteignungsverfahren fehlt die Zustimmung der Oppositionsmehrheit. Diese Zustimmung wird es auch in dieser Legislaturperiode nicht mehr geben. Das verdeutlichten die Ausführungen von FW-Fraktionsführer Walter Otters bei der Diskussion im Stadtrat. Ich werde einem Enteignungsverfahren nicht zustimmen“ stelle Otters fest und es gibt keine Hinweise darauf, dass andere Mitglieder der Oppositionsmehrheit eine andere Meinung vertreten.

Das Thema nervt den Stadtrat offenbar enorm. „Es muss ein Punkt gesetzt werden. Es muss ein Ende haben“, zeigte sich BGL Fraktionsvorsitzender Karl Satzinger genervt von der deutschlandweiten Berichterstattung über das „magische Dreieck von Pappenheim“.

Für immer und ewig weg?
Im Herbst 2017 gab es  dann ein Gespräch bei dem den Fraktionsvorsitzenden der Lösungsvorschlag der Grafschaft nahegebracht wurde.

Demnach sollen die legendären vier Quadratmeter von der Stadt angekauft werden. Im Gegenzug, erhält der Eigentümer des Neuen Schlosses die Erlaubnis, die mit Ketten verbundenen Steinpylonen zu belassen. Dieses Bestandsrecht sollte dann auch mit einer Grunddienstbarkeit ins Grundbuch festgeschrieben werden. Zu dieser Regelung haben nach Darstellung von  Bürgermeister Uwe Sinn die Fraktionsvorsitzenden von CSU, FW und BGL ihre Zustimmung zumindest in Aussicht gestellt.

Gleiches geht auch aus dem Schreiben von 2. Bürgermeister Claus Dietz hervor, der diesen Vorschlag als Antrag auf die Tagesordnung brachte.

Diesen Lösungsansatz allerdings stehen Bürgermeister Uwe Sinn, die Verwaltung und auch die von der Stadt beauftragte Anwaltskanzlei kritisch gegenüber. Der Bürgermeister verlas in langen Ausführungen mehrere Argumente, die auch aus rechtlichen Gründen gegen die Eintragung einer Grunddienstbarkeit sprechen. Hauptargument war, dass dadurch eine 150 Quadratmeter große Fläche zwischen den Pylonen und dem Neuen Schloss für eine spätere Neugestaltung des Marktplatzes auf ewig verloren wäre. In seinen Ausführungen sprach der Bürgermeister auch von einem groben Verstoß gegen das Haushaltsrecht und dass er sich aus rechtlichen Gründen „von derartigen Deals“ ganz klar distanziere. Enttäuscht sei er, dass die Mehrheit des Stadtrats sich auf solche „Deals“ einlasse, wo sie doch einen Eid auf die Verfassung geschworen hätten, in der auch festgeschrieben sei, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind.

Man gebe das Filetstück der Stadt aus der Hand. Das war der Tenor der SPD-Fraktion. Stadträtin Christa Seuberth forderte die Entscheidung zu vertagen und einen Ortstermin zu vereinbaren. In dieser Sache sei ein unglaublicher Druck gegen den  Stadtrat aufgebaut worden. „Das ist ein Würgegriff in dem wir uns seit Monaten befinden“, argumentierte die SPD-Stadträtin. Sie plädierte dafür, den Bestand der Pylonen in einem widerruflichen Gestattungsvertrag zu regeln.

Er habe dem Verfahren mit der Grunddienstbarkeit nur unter dem Vorbehalt einer rechtlichen Prüfung zugestimmt, schränkte FW-Fraktionsführer Walter Otters seine Zustimmung ein. Deshalb könne er die Vorwürfe des Bürgermeisters so nicht stehen lassen. „Es gehört sich endliche geklärt“, meinte Otters und stellte heraus, dass von beiden Seiten ein Interessenausgleich im Vordergrund stehe. Er könne allerdings nicht gegen den Antrag seines Parteifreundes Dietz stimmen, solange keine alternative Lösungsmöglichkeit für den Verbleib der Pylonen vorliege.

Da packte Bürgermeister Sinn die Gelegenheit beim Schopfe und stellte die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her. Nach 25 Minuten war es geschafft, die rund 50 Zuhörer durften wieder in den Bürgersaal um den neuen Lösungsansatz zu vernehmen.

Dieser wurde in  einem einstimmigen Beschluss festgeschrieben und sieht vor, dass für die Pylonen nachträglich eine Sondernutzungserlaubnis nach dem Bayerischen Straße und Wegegesetz erteilt wird. Aufgrund der stets widerruflichen Erlaubnis dürfen die Pylonen vor Ort belassen werden. Für die Rücknahme dieser Erlaubnis ist ein neuerlicher Stadtratsbeschluss erforderlich.

1.650 weitere „magische“ Quadratmeter
Die Entscheidung über den Fortbestand der Steinpylonen dürfte auch mit einem Tagesordnungspunkt im Zusammenhang stehen, der auf Antrag von Stadtrat Obernöder (CSU) und mit den Stimmen der Oppositionsmehrheit, von der Tagesordnung genommen wurde.
Bei diesem Tagesordnungspunkt wäre zur Sprache gekommen, dass es neben den bisher bekannten vier Quadratmetern noch weitere acht Flächen in Pappenheim gibt, bei denen ebenfalls die Zustimmungen der Eigentümer zur Widmung fehlt. Möglicherweise wäre das Fass zu groß gewesen was man hier aufgemacht hätte, denn die neu bekannt gewordenen „magischen Flächen“ haben eine Größe von insgesamt rund 1.650 Quadratmetern. Auch bei diesen Flächen muss es darum gehen, einen allgemeinverträglichen Wert- und Interessenausgleich zu schaffen.




Wertstoffhof bleibt am Samstag geschlossen

Der Wertstoffhof Pappenheim bleibt am Karsamstag, 31. März 2018, geschlossen.




Stadt kauft Liegenschaften für Wohnbebauung

Die Stadt Pappenheim hat mit Notarvertrag vom 16.03.18 die Anwesen der Gaststätte zum Goldenen Löwen und das danebenliegende  landwirtschaftliche Anwesen (vormals Lichtenwalder) erworben. Zusammen mit den Flächen, die hinter der nördlichen Friedhofsmauer liegen, ergibt sich dadurch eine Fläche, für die der Stadtrat jetzt einstimmig einen Flächennutzungsplan für die Wohnbebauung und als Mischfläche beschlossen hat.

Seit Monaten kreist in Pappenheim die Nachricht, dass das vormalige landwirtschaftliche Anwesen Lichtenwalder und die derzeitige Pizzeria zum Goldenen Löwen verkauft worden ist. Es gab die verschiedensten Gerüchte über eine beabsichtigte Nutzung und auch darüber, dass die Stadt ihr Vorkaufsrecht „versemmelt“ habe.

Nun wurde es in der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 22.03.2018 bekanntgegeben, dass die beiden Anwesen im Zuge der Ausübung des Vorkaufsrechts von der Stadt erworben wurden.

Während der überwiegende Teil der neuen städtischen Fläche im Flächennutzungsplan bereits als „gemischte Baufläche“ dargestellt ist, gibt es ein Areal für mögliches Bauland von 2.500 m², das sich hinter der nördlichen Friedhofsmauer befindet. Dieses ist bisher als Grünland deklariert. Nun soll diese Fläche in einem Flächennutzungsplan als Mischgebiet deklariert werden.
Außerdem will man auch die bereits bebaute Außenbereichsfläche am Weinberghang in einen Flächennutzungsplan als Wohngebiet aufnehmen.

Der Stadtrat hat letztlich einstimmig beschlossen für die beiden Bereiche den Flächennutzungsplan zu ändern. Damit sollen die planungsrechtlichen Grundlagen für den Erlass eines Bebauungsplanes geschaffen werden. Letzterer ist Voraussetzung für die tatsächliche Bebauung der Fläche.

Angesicht des akuten Baulandmangels in der Kernstadt ist diese Entscheidung richtungsweisend für die Schaffung von Wohnraum in Pappenheim.




Bürgerversammlungen 2018

In Pappenheim und in den Ortsteilen stehen im Frühjahr 2018 wieder Bürgerversammlungen an. Diese finden in der Zeit vom 09.04.. bis 25.04.2018 statt.

Tagesordnung bei allen Bürgerversammlungen:
Allgemeinbericht des 1. Bürgermeisters
Anträge, Wünsche und Anregungen

Gemäß Art. 18 der Gemeindeordnung können grundsätzlich nur Gemeindebürger das Wort erhalten. Ausnahmen kann die Versammlung beschließen.
Zum Punkt “Anträge und Anregungen” können bis 1 Woche vor der Bürgerversammlung bei der Stadtverwaltung Pappenheim schriftlich Anträge und Anregungen eingereicht werden, die dann in der Versammlung behandelt werden.

Nachstehend die Termine der Bürgerversammlungen (alle 20.00 Uhr)

Ort Tag Datum Lokalität
Bieswang Montag,      09.04.18 Gasthaus Casino
Geislohe Mittwoch,    18.04.18 Hirtenhaus
Göhren Mittwoch,     25.04.18 Gasthaus Renner Fritz
Neudorf Dienstag,     24.04.18 Gasthaus Wild
Osterdorf Montag,       16.04.18 Gasthaus Hüttinger
Pappenheim Donnerstag, 19.04.18 Haus des Gastes
Übermatzhofen Dienstag,      10.04.18 Sportheim Ü´hofen
Zimmern Mittwoch,      11.04.18 Gasthaus Hollerstein

 




Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen

(StPa) Die Stadt Pappenheim bietet im Rahmen einer „Frühjahrsaktion“ die kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen (Hecken-/Sträucher-/Baumschnitt wie Äste/Zweige/Holz) an. Am Samstag, 24. März 2018 werden Anlieferungen in der Zeit von 13 – 15 Uhr an folgenden Stellen angenommen:

  • Neudorf ehem. Deponie
  • Osterdorf ehem. Deponie
  • Übermatzhofen Bolzplatz
  •  Bieswang Kirchweihplatz Rachinger

Weitere Annahmetage, allerdings nur für die ehem. Deponie Neudorf,  sind:

  • 07.04.2018, (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr)
  • 21.04.2018, (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr)
  • 05.05.2018 , (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr)
  • 16.06.2018, (13:00 – 15:00 Uhr, ohne Gebühr).

Ganzjährig werden holzartige Gartenabfälle im Wertstoffhof Pappenheim angenommen, allerdings gegen eine Gebühr.




Der Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 22.03.2018, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

Top Thema
1 Bauanträge
1.1 BA 09/2018 – isolierte Abweichung, Um- und Erweiterungsbau Wohnhaus und Neubau Carport; Charlotte-Nestler-Str. 18
1.2 BA 10/2018 – Teilumbau und Nutzungsänderung eines Stallgebäudes in Lager-/ Maschinenhalle und Seminarraum mit Nebenräumen; Errichtung einer Photovoltaikanlage, Rosengasse 23, Bieswang; Friedrich Gronauer-Weddige und Astrid Weddige
1.3 BA 11/2018 – Bauvoranfrage Outdoorkindergarten
1.4 BA 12/2018 – Nutzungsänderung der bestehenden Küche zu einer Tagespflegeeinrichtung für Senioren
2 Abwasserbeseitigung: Anschluss der Kläranlagen Geislohe, Göhren und Neudorf an die Kläranlage Pappenheim
3 Innenstadtsanierung: Vorstellung und Genehmigung der Vorentwurfsplanung der Bauhofstraße
4 Bauleitplanung:
4.1 Bauleitplanung: 2. Änderung des Bebauungsplanes „An der Stöß II“ – Aufstellungsbeschluss und Aufhebung des alten Aufstellungsbeschlusses
4.2 Bauleitplanung – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB für einen vorhabensbezogenen Bebauungsplan
4.3 8. Änderung des Flächennutzungsplanes – 1. Antrag von Herrn Herzner auf Ausweisung einer Gewerbefläche in Pappenheim
4.4 8. Änderung des Flächennutzungsplanes: Ausweisung von Wohnbauflächen in Pappenheim
5 Europäisches Haus Pappenheim – Konzept und Betrieb des EHP
6 Antrag des Werbegemeinschaftvereines auf Einschränkung der Parkmöglichkeiten für Anwohner und Ausweisung einer 30 min Kurzparkzone am Marktplatz
7 Gebäudeunterhalt: Entscheidung über den Anschluss des Göhrener Feuerwehrhauses an das örtliche Nahwärmenetz

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 




Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 08.03.2018, um 19:00 Uhr findet im Bürgersaal des Haus des Gastes eine Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

Top Thema
1  Baunaträge
1.1 BA 08/2018 – Bauvoranfrage; Errichtung eines Bungalows in Geislohe „Gründlein“; Familie Baumgartner aus Lichte  
2 Information des Ersten Bürgermeisters zum Stand aktueller Grundstücksverhandlungen  
3 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion: Verzicht auf Glyphosat  
4 Innenstadtsanierung – Antrag der SPD Stadtratsfraktion auf Pflasterung der Deisingerstraßenfahrbahn  
5 Ortsrecht – Antrag der Werbegemeinschaft Pappenheim auf Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen  
6 Abwasserrecht – Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Ausschreibung der Kanalarbeiten der Bieswanger Hauptstraße  
7 Vergaben  
7.1 Auftragsvergabe für die Abbrucharbeiten für die Anwesen Deisingerstr. 15 und Herrenschmiedgasse 2  
7.2 Auftragsvergabe für die Arbeiten zum Neubau der Deisingerstraße  
7.3 Auftragsvergabe für die Erschließungsarbeiten Baugebiet Bügeläcker BA II  
7.4 Auftragsvergabe für die Erschließungsarbeiten Baugebiet Geislohe – Am Schlägle  
7.5 Auftragsvergabe für die LP 4-9 für die Erstellung der Planung des Objektes Schulstraße 2 Bieswang an das Büro Forster & Müller (HIP)  
8 Beschluss über eine 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Pappenheim  
8.1 Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes durch Energiebauern GmbH zur Errichtung eines Solarparks bei Übermatzhofen  
8.2 Antrag der Firma Gerstner auf Ausweisung von Gewerbe-/ Mischgebietsflächen in Geislohe  
8.3 1. Antrag von Herrn Herzner auf Ausweisung einer Gewerbefläche in Pappenheim  
8.4 2. Antrag von Herrn Heinrich Herzner auf Ausweisung einer Gewerbegebietsfläche in Pappenheim  
8.5 Ausweisung von weiteren Wohnbauflächen im Ortsteil Geislohe  
8.6 Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes durch Frau Müller, Übermatzhofen auf Ausweisung von gewerblichen Flächen im Außenbereich  
8.7 Antrag von Frau Schmidkunz auf Ausweisung einer Fläche in Bieswang als Wohngebiet  
9 Kindergartenwesen: Antrag der Ev. Kita Neudorf auf Kostenübernahme für einen Krippenzaun  



Der Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 08.02.2018, um 17:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

TOP Thema
1 Besetzung des Stadtrates – Nachrücken von Herrn Lauterbach für Herrn Lämmerer
1.1 Vereidigung von Herrn Lauterbach
1.2 Änderung der Geschäftsordnung – Besetzung der Ausschüsse
1.3 Änderung der Geschäftsordnung – Besetzung von Referaten
1.4 Änderung der Geschäftsordnung – Änderung der Sitzordnung
2 Bauanträge
2.1 BA 05/2018 – Errichtung Einfamilienhaus mit Doppelgarage; isolierte Befreiung; Rathsam Uwe und Anja Geislohe, sowie Renger Sandra und Andreas, Roth
2.2 BA 06/2018 – Errichtung einer Getreidelagerhalle und eines Sickersaftbehälters; Wufka GbR, Göhren
3 Straßen- und Wegerecht: Widmung/Umstufung eines Stadtgrundstücks zur Verkehrsfläche in Bieswang
4 Antrag von Herrn Walter Engeler auf verkehrsrechtl. Zustimmung der Stadt zum Überfahren des städt. Gehweges
5 Sanierung der Bauhofstraße – Vergabe der erforderlichen Planungsleistungen



Der Stadtrat tagt öffentlich

Der Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 18.01.2018, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt

TOP

Thema

1 Bauanträge
1.1 BA 62/2017 – Anbau einer Anliegerwohnung; isolierte Befreiung; Schwenk Florian und Christine, Bieswang
1.2 BA 48/2017 – Überdachung Tektur; Gegg Markus Bieswang
2 Stadtratsbesetzung: Amtsniederlegung von Herrn StR Lämmerer
3 Vergaben: Vergabe des Betriebs des Tourismusbüros in Pappenheim
4 Antrag von Herrn Walter Engeler auf verkehrsrechtl. Zustimmung der Stadt zum Überfahren des städt. Gehweges
5 Abwasserunterhaltsmaßnahmen: Prioritäten- und Maßnahmenplan
6 Feuerwehrwesen: Kenntnisnahme des Feuerwehrbedarfsplanes durch den Stadtrat
7 Beteiligungen – Jahresabschluss 2016 Stadtwerke Pappenheim GmbH
8 Rechtsangelegenheit: Abschluss einer Vereinbarung mit dem St. Bauamt Ansbach über Felssicherungsmaßnahmen