Das Abwassersplitting ist derzeit für alle Hausbesitzer in Pappenheim und den Ortsteilen ein wichtiges Thema. In der jüngsten öffentlichen Sitzung des Stadtrates wurde das System und das praktische Vorgehen von Amtsleiter Eberle erklärt. Bürger-Informationsbüro wird im Dezember eingerichtet.

Die neue Abrechnung der Abwassergebühren, die ja bekanntlich für Anschlussteilnehmer im Pappenheimer Gemeindegebiet harmonisiert wurden, bringen schon in allernächster Zukunft Änderungen für alle Haus- und Grundstückseigentümer mit sich.

Gesplittet – was ist das?
Die Erhebung der Abwassergebühren war bisher eine einfache Sache. Denn bei der Berechnung wurde die verbrauchte Trinkwassermenge, die mit der Wasseruhr gemessen wird, zugrundegelegt. Aus rechtlichen Gründen wird nun ein neuer Modus für die Berechnung der Einleitungsgebühren erforderlich.

Gleich bleibt zunächst, dass die nach Wasseruhr verbrauchte Trinkwassermenge auch als Einleitungsmenge zur Berechnung herangezogen wird.

Neu allerdings ist, dass auch die Wassermenge, die über Dach- oder Pflasterflächen in den Kanal fließen, zur Berechnung der Abwassermenge herangezogen werden. Allerdings ist es hier so, dass nur die Flächen in Ansatz kommen, von denen auch tatsächlich Wasser in den Kanal gelangt. Flächen, deren Oberflächenwasser nicht in den Kanal eingeleitet werden, kommen nicht zum Ansatz.

Die Beweispflicht liegt hier beim Grundstückseigentümer, der nachweisen muss, dass das Oberflächenwasser tatsächlich auf dem Grundstück versickert.

Ein spezieller Fall, so erklärte Amtsleiter Eberle, sind die Dachflächen, für die grundsätzlich ein Anschlusszwang an den Kanal besteht. Allerdings sieht er hier die Möglichkeit, dass auf Antrag eine Befreiung von der Anschlusspflicht erteilt werden kann.

Das praktische Vorgehen
In den nächsten Wochen sind im Rathaus abendliche Bürgersprechstunden geplant, bei denen die Bürger die Berechnung der Abwassergebühren mit dem Sachbearbeiter besprechen können. Dabei ist es möglich, die Entwässerung der einzelnen Nebengebäude und versiegelten Flächen zu besprechen.

Grundlage für die Berechnung der Flächen von Dächern und Versiegelungsflächen ist das Luftbild aus dem Bayernatlas, der übrigens jedermann online zur Verfügung steht. So können Sie die relevanten Flächen von Dächern und versiegelten Böden überschlägig selbst vermessen und berechnen.

Im Dezember wird ein Bürger-Informationsbüro eingerichtet, in dem die Anschlussteilnehme die Berechnungsgrundlage für Ihr Grundstück abgleichen können..

Sobald die Termine für die Öffungszeiten der Infoeinrichtung bekannt sind, werden wir wieder berichten.

[Im Bayernatlas finden Sis die Stadt Pappenheim hier … ]

Ein volles Haus hatte Bürgermeister Sinn am vergangen Samstag anlässlich seines 50. Geburtstags. Schier unendlich schien die Reihe der Gratulanten, die dem Pappenheimer Rathauschef ihre Glückwünsche brachten. Der Jubilar konnte sich bei seinem Empfang im Pappenheimer Haus der Bürger über Gratulanten aus der Bevölkerung von Mitarbeitern, Freunden, Verwandten und von politischen Wegbegleitern gleichermaßen freuen.

Die Damen von der Touristinformation waren die ersten, die im Haus der Bürger eintrafen, um Bürgermeister Sinn, der auch 1. Vorsitzender des Touristikvereins ist, zu seinem großen Tag zu beglückwünschen. Gefolgt von einer starken Abordnung der Mitarbeiter des Rathauses, der Städtischen Werke und des Bauhofs. Zur Gratulation waren neben vielen anderen Ehrenbürger Hans Navratil, Altbürgermeister Josef Nachtmann, Oberbürgermeister Jürgen Schröppel, die Vertreter der Banken und vieler Unternehmen gekommen.

Der Pappenheimer Stadtrat, viele Pappenheimer Ortsvereine, Regierungsvizepräsidentin Christa Naaß,, die Bürgermeister der Region und Joachim Federschmidt der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag zogen zu den Klängen der Stadtkapelle Pappenheim zum Haus der Bürger. In diesem stattlichen Gratulationszug, der von Renate Prusakow organisiert worden war, befanden sich auch Delegationen vom Shantychor Cuxhaven und vom Museum Lützen. Eines der originellsten Geschenke dürfte wohl Gunnar Beckman von der Nordseeküste überreicht haben, der dem Jubilar Nordseestrand mit dazugehörigen Accessoires überreichte.

Eine launige Laudatio auf den Jubilar hielt Landratstellvertreter Peter Krauß, der davon zu berichten wusste, dass er in seinem Keller eine Flasche Wein aus dem Geburtsjahrgang des Jubilars gefunden habe. Diese sei schon angestaubt und das Etikett sei verkratzt, was man vom Jubilar bei weitem nicht sagen könne. Dieses sprühe vor Tatendrang und Schaffenskraft, sei gesund und munter und stehe damit mitten im Leben. Zwei Korken in der Flasche deutete Krauß als eine doppelte Absicherung des Winzers. Eine solche doppelte Absicherung wünsche Krauß auch dem Jubilar in Form einer Stadtverwaltung und einem Stadtrat, der sich noch mehr hinter ihn stelle und ihm dadurch die notwendige Sicherheit geben sollte. In Anspielung auf den Namen des Rebensaftes (Nussdorfer Weißwein) stellte der Laudator fest, dass er es noch sehr gut wisse, dass es im Amt des Bürgermeisters viele Nüsse zu knacken gebe. „Und wie wir alle wissen, hast Du schon viele geknackt, wenn die Schalen auch manches Mal sehr hart waren“, war in der Laudatio zu hören. Man wisse nicht ob der Wein nach 50 Jahren noch genießbar sei. Und so empfahl Krauß seinem Amtsnachfolger, diese Flasche Wein noch ungeöffnet 10 bis 15 Jahre aufzuheben und dann den Korken und die Bürgermeisterbilanz zu ziehen.

Zum Schluss wünschte Krauß, dass der Wein dann noch schmeckt und die Pappenheimer rückblickend über ihren Bürgermeister sagen: „Er ist gereift, er war ein guter, eifriger, sehr tüchtiger Bürgermeister, er hat Pappenheim weiter nach vorn gebracht.“.

Philipp Schneider hat uns einen Leserbrief zukommen lassen in dem er zu unserem Artikel vom 21.10.2014 „SEK-Umsetzung auf den Weg gebracht“ Stellung nimmt. Dieser wir nachfolgende ungekürzt vröffentlicht.

Wurde in Pappenheim das Demokratieprinzip massiv verletzt?

zum Bericht „SEK-Umsetzung auf den Weg gebracht“,
Pappenheimer Skribent v. 21. Oktober 2014

In der öffentlichen Sitzung vom 21.10. hat der Stadtrat einstimmig für die Planung des SEK-Umsetzungsrates gestimmt.
Ein großer Teil der ca. 50 Zuhörer war sehr erstaunt über diesen Konsens. Herr Stephan vom Weißenburger Tagblatt (23.10.2014) hat dies in seiner Kolumne sehr treffend beschrieben.

Folgende Frage stellt sich mir: Was hat den Stadtrat so überzeugt, das Konzept das er schon einige Monate kennt, plötzlich durchzuwinken? Diese weitreichende Entscheidung für Pappenheim wurde innerhalb kürzester Zeit einstimmig beschlossen. Über die Öffnungszeit der Galluskirche dagegen wurde in zwei Sitzungen anhaltend und hitzig diskutiert. Bei dem SEK-Projekt handelt es sich um Kosten i. H. v. ca. vier bis fünf Millionen Euro (Schätzung mit Kanalsanierung). Die Kosten sind lt. Architekturbüro Frosch für den Straßenoberbau mit ca. drei Millionen Euro veranschlagt. Für die Kanalsanierung gibt es bisher keine konkreten Kosten. H. Schwarz von Bayerngrund hat auch bis dato keine Zahlen genannt, in welcher Höhe Zuschüsse für den Straßenausbau zu erwarten sind.

Das Europäische Haus, das vor längerer Zeit eingeweiht wurde, ist bis heute z. B. im Haushalt der Stadt noch nicht abgerechnet worden. Welche Kosten kommen dafür noch auf Pappenheim zu?

Ich habe große Achtung vor Herrn Hönig, der als Einziger die Frage gestellt hat, ob die Anregungen der Bürgerinitiative sowie Vorschläge einiger Bürger in das Konzept mit eingeflossen seien. Die Antwort des Bürgermeisters war „NEIN!“. Die Bürgerinitiative hätte in einem Gespräch mit ihm der aktuellen Planung zugestimmt. Das ist eine Falschaussage! Es hat nur ein Gespräch mit H. Sinn, H. Schwarz und H. Selzer stattgefunden, und zwar am 17.09.2014. Das Protokoll dieser Sitzung ging per E-Mail an den Bürgermeister und an alle Stadträte. Eine Stellungnahme hierzu wird die BISP nächste Woche veröffentlichen.

Die BISP hatte am 1. Oktober zu einem Informationsabend eingeladen.

Es ist weder der Bürgermeister noch ein Stadtrat der SPD dieser Einladung gefolgt. Stadträte der anderen Fraktionen haben die Gelegenheit wahrgenommen, sich über die Vorschläge der BISP zu informieren und diese auch zu diskutieren.

Herr Bürgermeister Sinn hat zu Beginn der Sitzung die Beschlussfähigkeit des Stadtrates nicht festgestellt. Der Stadtrat Lämmerer war nicht anwesend, aber entschuldigt. Ist damit Einstimmigkeit gegeben?

Die Hauptfrage für mich ist: Was passierte mit den Stadträten in der Besprechung am Montagabend? Diese Besprechung war nicht öffentlich, obwohl solche Beratungen auch unter das Öffentlichkeitsgebot fallen – hergeleitet aus dem „Demokratieprinzip“, wonach Sitzungen des Gemeinderates grundsätzlich öffentlich stattzufinden haben (lt. GO Art. 52). Am Montagmittag waren die Aussagen einiger Stadträte nämlich noch ganz anders. Wurden sie unter Druck gesetzt? Oder haben Sie inkorrekte Informationen erhalten?

Erstaunlich war auch, wie nach der Sitzung erst bekannt wurde, dass nur eine Stunde Sitzungszeit angesetzt war. Ca. 45 Minuten lang hat Herr Frosch über seine Vorstellungen über den Ausbau des Marktplatzes und der Deisingerstraße referiert. Meines Erachtens war das ein guter Vortrag und sehr aufschlussreich.

Ein wichtiger Punkt, den ich persönlich nicht ganz verstehe, ist, dass man am Ende der Deisingerstraße Ecke Bauhofstraße einen Rastplatz für Radfahrer plant. Damit werden die Radfahrer direkt eingeladen, die Einbahnstraße in falscher Richtung zu befahren.

Die noch offenen Punkte (Fahrbahnbelag Deisingerstraße, Wasserspiel Marktplatz, Podest vor dem Hirschen) gehören in eine öffentliche Sitzung. Die Bürger haben das Recht darauf.

Belege hierfür:

Aus der Bayerischen Gemeindeordnung:

Art. 52

Öffentlichkeit

(1) Zeitpunkt und Ort der Sitzungen des Gemeinderats sind unter Angabe der Tagesordnung, spätestens am dritten Tag vor der Sitzung, ortsüblich bekanntzumachen. Ausnahmen bedürfen der Genehmigung des Gemeinderats.

(2) Die Sitzungen sind öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigte Ansprüche einzelner entgegenstehen. Über den Ausschluss der Öffentlichkeit wird in nichtöffentlicher Sitzung beraten und entschieden.

(3) Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind.

(4) Die Sitzungen haben in einem der Allgemeinheit zugänglichen Raum stattzufinden.

Quelle: http://www.gesetze-bayern.de/jportal/portal/page/bsbayprod.psml?showdoccase=1&doc.id=jlr-GemOBY1998pArt52

Aus: „Information und Geheimhaltung. Anspruch von Ratsmitgliedern und Öffentlichkeit gegenüber Bürgermeister und Verwaltung“

von Dr. Josef Ziegler, Würzburg (Vorstand der Bayerischen Verwaltungsschule, München):

„ … Öffentliche Sitzungen

Bezogen auf die Entscheidungsprozesse in den Vertretungsorganen ist immer wieder in Erinnerung zu rufen, dass diese – hergeleitet aus dem Demokratieprinzip – grundsätzlich öffentlich stattzufinden haben (Art. 52 GO). Nach wie vor besteht eine vielfach zu beobachtende Neigung, allein mit dem Hinweis auf eine ungestörte Beratung oder aus Scheu vor einer kritischen Öffentlichkeit hinter verschlossene Türen zu beraten und zu entscheiden. …

Die Bestimmungen zur Öffentlichkeit gelten in gleicher Weise auch für beschließende Ausschüsse (Art. 55 Abs. 2 GO). Für vorberatende Ausschüsse lässt das Gesetz offen, ob sie unter den gleichen Voraussetzungen öffentlich oder generell nichtöffentlich tagen.

Für die Nichtöffentlichkeit auch in Angelegenheiten, die einer öffentlichen Behandlung zugänglich wären, wird oft angeführt, dass ohne Publikum die Beratung erleichtert wird und unbefangener möglich ist. Dagegen ließe sich anführen, dass ein Ratsmitglied schon die Statur haben sollte, seine Meinung auch vor der Öffentlichkeit zu vertreten.

Problematisch und nicht mehr mit dem Sinn des Gesetzes vereinbar wird es auf jeden Fall dann, wenn in der öffentlichen Sitzung weitgehend auf die nichtöffentliche Beratung Bezug genommen wird, ohne dass diese nochmals öffentlich reflektiert wird. Damit ist die Entscheidungsfindung für die Öffentlichkeit nicht mehr nachvollziehbar. Wohl auch aus diesen Erwägungen heraus enthält das Geschäftsordnungsmuster des Bayer. Gemeindetags nicht mehr den früheren Vorschlag, dass vorberatende Ausschüsse generell nichtöffentlich tagen. In der Praxis ist das wohl noch vielfach der Fall. Man sollte das schon einmal überdenken. …“

Quelle: http://www.presserecht.de/index.php?option=com_content&task=view&id=49&Itemid=33

Aus „Öffentlichkeit/Nichtöffentlichkeit von Stadtratssitzungen“, Gewerbeverein Netzschkau und Umgebung e.V.

„… Nicht nur Beschlüsse, auch Beratungen

Öffentlichkeit heißt dabei auch, dass nicht nur die Abstimmungen öffentlich stattfinden, sondern vor allem die Beratungen und Diskussionen im Stadtrat zuvor. Als Stadtrat sollte man  den Mut aufbringen, seine Meinung öffentlich zu vertreten.

Die Praxis, regelmäßig wichtige Dinge in nichtöffentlicher Sitzung zu diskutieren um dann im öffentlichen Teil lediglich die Hände zu heben oder auch nicht, ist eindeutig nicht zulässig. …“

Quelle http://www.gewerbeverein-netzschkau.de/index.php?option=com_content&view=article&id=31:oeffentlichkeit&catid=15&Itemid=39

Philipp Schneider,
Pappenheim

Hinweis: Leserbriefe stellen die Meinung des Verfassers dar und sind nicht eine Stellungnahme des PAPPENHEIMER SKRIBENT.

Vom Stadtrat wurde jetzt einstimmig beschlossen, dass für die Feuerwehren des Gemeindebereichs Pappenheim ein Feuerwehrbedarfsplan in Auftrag gegeben wird. Auflösungen von Ortsteilfeuerwehren werden vorerst nicht in Erwägung gezogen auch wenn das im Bedarfsplan vorgeschlagen werden sollte.

Bei den Pappenheimer Feuerwehren ist ein Investitionsstau seit langem erkannt. Fahrzeug und Geräte sind in die Jahre gekommen und müssen neu beschafft werden. Bereits im Februar gab es deshalb ein Gespräch mit einigen Feuerwehrkommandanten, in dem Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehren in Pappenheim, Neudorf, Übermatzhofen und Göhren als erforderlich angesehen wurden. Während für die Pappenheimer Stützpunktfeuerwehr die Ersatzbeschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs ansteht, sollen die Tragkraftspritzenanhänger der Feuerwehren in Göhren, Neudorf und Übermatzhofen durch Tragkraftspritzenfahrzeuge ersetzt werden.

Bei den Überlegungen über die Ausstattung und den Zeitpunkt der Anschaffungen wurde die Idee geboren, einen Feuerwehrbedarfsplan in Zusammenarbeit mit den Feuerwehren zu erstellen oder von einer Fachfirma erstellen zu lassen.

In der öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 16. Oktober wurde das Erfordernis eines solchen Bedarfsplanes nicht in Frage gestellt. Diskutiert wurde lediglich darüber, ob so ein Plan in Zusammenarbeit mit den örtlichen Kommandanten, oder von einer externen Fachfirma erstellt werden soll. Infrage kommen zwei Anbieter, die für die Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans zwischen 15.000 und 20.000 Euro berechnen. „Das ist ein halbes Feuerwehrauto“ sagte Bürgermeister Uwe Sinn bei den Beratungen und zeigte sich wenig begeistert von dem Gedanken, für das Gutachten so viel Geld zu investieren. Aus seiner Sicht spricht auch die Tatsache, dass der Bedarfsplan erst Ende 2015 oder noch später vorliegen könnte und damit die Anschaffung von Feuerwehreinrichtungen verzögert werden. „Ich meine halt wir sollten den Bedarfsplan mit den eigenen Leuten machen“, schlug der Bürgermeister vor.

Amtsleiter Stefan Eberle führte aus, dass die Erfahrungen bei anderen Kommunen gezeigt hätten, dass der Feuerwehrbedarfsplan die Hauptfeuerwehr stärkt und die kleineren Wehren eher schwächt und im Extremfall sogar ihre Auflösung empfiehlt.

„Inwieweit ist die Stadt daran gebunden?“ stellte Feuerwehrreferent und CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Gallus die Frage, die er auch gleich selbst beantwortete. Das aktuelle Bespiel in Eichstätt zeige deutlich, dass der Bedarfsplan nur eine Empfehlung an die Kommune ist. In Eichstätt nämlich habe die Stadt nicht alle Empfehlungen des Feuerwehrbedarfsplanes angenommen und umgesetzt. In seinem Vortrag machte Gallus deutlich, dass er sehr wohl den Kostenfaktor sehe und auch eine mögliche Verzögerung in der Anschaffung. Aber Gallus stellte dem Stadtrat ein deutliches Übergewicht der positiven Punkte für einen professionellen Bedarfsplan vor. Man habe durch eine neutral, fachmännische Beratung die Gewissheit, dass Fahrzeuge und Gerätschaften nicht „blind“ gekauft werden und auch die rechtliche Absicherung hinsichtlich der kommunalen Pflichtaufgabe „Brandschutz“ sei mit einem professionelle Bedarfsplan besser gewährleistet. Diese Pflichtaufgabe der Kommune wird, so Gallus, von hoch motivierten ehrenamtlichen Kräften umgesetzt, die es verdient haben, für ihre Tätigkeit eine fachliche und unabhängige Bewertung ihres Ausrüstungsbedarfs zu bekommen. Die Gefahr der Auflösung von Ortsteilfeuerwehren sieht Gallus derzeit nicht, weil dies gesetzlich gar nicht möglich sei, solange sie ihrer Aufgabenerfüllung nachkommen. „Die Ortsfeuerwehren sind grundsätzlich zu erhalten“, führte Gallus aus.

„Im Vorfeld muss klar sein, dass bestehenden Ortsteilfeuerwehren erhalten bleiben“, stellte auch Stadtrat und FW-Fraktionsvorsitzender Walter Otters fest. Für die Freien Wähler trat auch er für die Erstellung eines Bedarfsplanes durch eine externe Fachfirma ein.

Stadtrat Karl Satzinger (BGL) unterstrich den Wert einer unabhängige Bewertung der Feuerwehren von außen.

„Wir geben 20.000 Euro aus für ein Gutachten an das wir uns dann nicht halten müssen“, stellte Stadträtin Christa Seuberth fest und stellen die Frage „Wollen oder sollen wir uns daran halten?“

SPD Fraktionschef Gerhard Gronauer stellte heraus, dass es um eine Analyse des Ist- und des Sollzustandes für die Feuerwehren gehen und dass es auch nach seiner Auffassung keine Diskussion über den Bestand der Ortsfeuerwehren geben dürfe. Gerne hätte er zu diesem Thema noch die Meinung des Kreisbrandrates und des Kreisbrandinspektors eingeholt. Wichtig sei ihm auch dass der Feuerwehrbedarfsplan nicht von einer Firma erstellt wird, die dann von den Fahrzeug- und Geräteanschaffungen profitiert.

In öffentlicher Sitzung erfolgte schließlich der einstimmige Grundsatzbeschluss, dass ein Feuerwehrbedarfsplan erstellt werden soll, wobei die Frage nach der internen oder externen Art offen blieb. Diese Frage wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit im nichtöffentlichen Teil der Sitzung weiter beraten. Nach unseren Informationen wurde vom Stadtrat beschlossen einen Feuerwehrbedarfsplan von einer Fachfirma erstellen zu lassen.

Gegen vier Männer, die in einem Treuchtlinger Verbrauchermarkt Waren von erheblichem Wert bei einem bandenmäßigen Vorgehen gestohlen hatten, wurde Haftantrag gestellt.

Am Mittwoch, 15.10.2014, gegen 15.45 Uhr, beobachtete eine Angestellte eines Verbrauchermarktes in Treuchtlingen vier Männer, die sich im Geschäft auffällig verhielten und offenbar gegenseitig immer wieder abschirmten, um Waren in ihre Taschen zu stecken. Im Kassenbereich konnte die Zeugin beobachten wie zwei der Männer Zigaretten in ihre Rucksäcke steckten. Bei der Ansprache beim Verlassen des Geschäftes rannte einer der Täter sofort davon, die drei anderen blieben stehen. Bei der Durchsuchung der drei Beschuldigten, im Alter von 25 bis 33 Jahren, wurden verschiedene Zigaretten und Kosmetikartikel aufgefunden.

Eine sofort eingeleitete Tatortbereichsfahndung nach dem vierten Verdächtigen mit mehreren Streifenbesatzungen verlief zunächst erfolglos, lediglich einige Packungen Zigaretten, die der Beschuldigte auf seiner Flucht weggeworfen hatte, konnten sichergestellt werden. Bei den weiteren Ermittlungen am Tatort konnte am Parkplatz des Einkaufsmarktes ein Pkw aufgefunden werden, der den Tätern zugeordnet werden konnte. Bei der Durchsuchung des Fahrzeuges wurde Diebesgut im Wert eines vierstelligen Betrages aufgefunden.   Die drei Beschuldigten wurden festgenommen und zur Dienststelle gebracht, ebenso wurde das Diebesgut und der Pkw sichergestellt.

Wie die weiteren Ermittlungen ergaben, handelt es sich bei den Beschuldigten um georgische Staatsangehörige aus Nordrhein-Westfalen, die sich zu Besuch in Bayern aufhielten. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Ansbach wurde gegen die Täter Haftantrag gestellt. Sie werden im Laufe des Donnerstags dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Gegen 19.00 Uhr konnte eine Streife auch den vierten Täter, der zunächst geflüchtet war, im Stadtgebiet Treuchtlingen festnehmen. Dieser wird ebenfalls dem Ermittlungsrichter vorgeführt.

Offensichtlich hatten sich die vier bereits vor der Entdeckung in dem Verbrauchermarkt aufgehalten, verschiedene kosmetische Erzeugnisse entwendet und in ihrem Pkw deponiert. Ob die vier für weitere Straftaten in Frage kommen, werden die weiteren Ermittlungen ergeben.

Haftbefehle erlassen (Nachtrag vom 16.10.2014)

Die vier Beschuldigten wurden am 16.10.2014 im Laufe des Nachmittags dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Ansbach vorgeführt. Gegen drei, 25, 26 und 33 Jahre alte Verdächtige wurden Haftbefehle wegen Bandendiebstahles erlassen. Die drei wurden in verschiedene Justizvollzugsanstalten eingeliefert. Dem vierten Beschuldigten konnte eine Täterschaft am gemeinsam begangenen Diebstahl nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden, weshalb der 26-jährige wieder entlassen wurde. Das Diebesgut wird nach spurentechnischer Behandlung wieder an den geschädigten Verbrauchermarkt zurückgegeben

Zu einer technischen Hilfeleistung wurden die Feuerwehren aus Pappenheim, Bieswang und Zimmern am Mittwoch, 15.10.2014 gerufen. Im Wolfstal war ein LKW-Anhänger in Schieflage geraten.
Ein spektakuläres Bild bot sich den Einsatzkräften der Feuerwehr als sie am späten Nachmittag des 15.10 zu ihrer Einsatzstelle im Wolfstal kamen. Ein Lastzug war auf der Strecke von Bieswang in Richtung Zimmern unterwegs nach Pappenheim um dort Fahrzeugteile zu laden. In einer scharfen Rechtskurve kam dem Lastzug ein Pkw entgegen, der vorschriftsmäßig auf der rechten Fahrbahnseite fuhr. Angesichts dieses Pkw erschrak der Lastzugfahrer und bremste sein Fahrzeug so stark ab, dass der Anhänger auf die linke Seite kippte und umzufallen drohte. Glücklicherweise kam kein weiteres Fahrzeug entgegen und auch der Fahrer des Lastzuges kam mit dem Schrecken davon.

Durch die Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr Weißenburg wurde der Anhänger mit einer Seilwinde wieder aufgerichtet. An diesem war nur der Unterfahrschutz und die Plane leicht beschädigt. Der Schaden an dem Fahrzeug wurde auf rund 3000 Euro geschätzt. Nach der Aufnahme des Unfalls durch Beamte der Polizeiinspektion Treuchtlingen konnte der Lastzug seine Fahrt nach Pappenheim fortsetzen.

Der Einsatz der Feuerwehren aus Bieswang, Pappenheim, Weißenburg und Zimmern wurde von Kreisbrandinspektor Norbert Becker geleitet. Das Wolfstal war zwischen Bieswang und Zimmern für etwa eine Stunde gesperrt.

Die Termine für die Grenzumgänge in Pappenheim und den Ortsteilen sind jetzt bekannt. Die Stadt gibt nachfolgende Termine und weiter Einzelheiten bekannt.

Kennen Sie den, die oder das Stickenbüttel? Nein? Dann haben Sie jetzt eine prima Gelegenheit, STICKENBÜTTEL kennen zu lernen. Denn dank Günni hat STICKENBÜTTEL eine eigene Internetseite, die neben Sachinformationen, einen Kriminalroman als Fortsetzungsgeschichte und ganz reizende Kolumnen mit entbehrlichen Gedanken zu bieten hat.
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Denn immer wieder gib es hier bei uns auch …..
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(MdB Josef Göppel) In Mittelfranken entsteht eine Energiegenossenschaft, die regional erzeugten Ökostrom über die Stadtwerke direkt zu den Endkunden bringt. Damit entfällt der Umweg über die Leipziger Strombörse.
Örtlich erzeugter Strom versorgt dann die nächstgelegenen Betriebe und Haushalte über das vorhandene Netz. Die Gründungsversammlung der Genossenschaft „Regionalstrom Franken eG“ findet am Freitag, 10. Oktober 2014 ab 19:00 Uhr im Landgasthof Bergwirt in Herrieden/Schernberg statt.
In Mittelfranken wird seit längerem an der Umsetzung der Idee gearbeitet, das Stromangebot zahlreicher Kleinerzeuger zu bündeln und gemeinsam bedarfsgerecht über die Stadtwerke direkt an Endkunden zu liefern. Ein Initiatorenkreis aus Bürgermeistern, Landwirten, Unternehmern und Bankfachleuten unter der Leitung des Bundestagsabgeordneten Josef Göppel aus Herrieden (64) legt nun zusammen mit der N-ergie Nürnberg und dem Verbund der mittelfränkischen Stadtwerke ein tragfähiges Geschäftsmodell dazu vor. Satzungsziel der neuen Genossenschaft ist der Aufbau einer regionalen Energiewirtschaft in solidarischer Gemeinschaft zwischen Erzeugern und Verbrauchern sowie zwischen ländlichen und städtischen Räumen in Franken.
Für den Initiator Josef Göppel ist besonders wichtig: „Die gebündelte Einspeisung sichert den Kleinerzeugern auch nach der 20jährigen EEG-Frist einen verlässlichen Absatzmarkt. Für die Kunden bringt der regionale Energiepool vor der eigenen Haustür Versorgungssicherheit und langfristige Ersparnisse bei den Netzkosten.“ Göppel betont, dass mit diesem Modell die Energiewende in den Händen der Bürger bleibe und nicht an Großkonzerne mit anonymen Aktieneignern zurückfalle. Die regionale Versorgung über Stadtwerke sei auch deshalb so wichtig, weil diese ihre Kunden dazu motivieren könnten, den Verbrauch teilweise am Angebot auszurichten. Zusätzliche Kraft-Wärme-Kopplung, dezentrale Speicher und Einspar-contracting seien Teil der regionalen Wertschöpfungstrategie. Eine solche Stromwirtschaft werde für die Kunden transparent und nachvollziehbar, der Strom bekomme ein Gesicht.
Mit dem Geschäftsbetrieb der Regionalstrom Franken eG würde erstmals die Grundidee landwirtschaftlicher Vermarktungsgenossenschaften auf den Energiebereich übertragen. Es gilt das bewährte Genossenschaftsprinzip, wonach jedes Mitglied eine Stimme hat. Mit einer Einlage von 100 Euro erwerben Kleinerzeuger das Recht, ihre Strommenge in der Gemeinschaft zu verkaufen. Das Modell „Strom aus der Region – für die Region“ will einen dauerhaften regionalen Wirtschaftskreislauf in Gang setzen und zu einer neuen Stadt-Land-Partnerschaft führen. Es entsteht ein regionales Kombikraftwerk, das nur in geringem Maße auf Ausgleichsenergie aus anderen Quellen angewiesen ist.

Der Nürnberger Umweltreferent Dr. Peter Pluschke hatte es jüngst auf den Punkt gebracht: „Ihr Angebot und unsere Erwartungen treffen sich.“ Nach der städtischen Energiestrategie 2050 erwarte man einen bis zu 50 % aufwachsenden Anteil des Nürnberger Stroms aus dem Umland. Der Großstadtverbrauch liege bei rund 4500 Gigawattstunden pro Jahr. Die 27000 Ökostromanlagen in Westmittelfranken produzierten 2013 rund 1600 Gigawattstunden.

Hintergrund

Grundlage des Vermarktungsmodells ist die 2012 im EEG eröffnete Möglichkeit des Direktverkaufs von Strom mit einer Marktprämie. Stromgroßhändler nehmen dabei Erzeugungsanlagen direkt unter Vertrag. Die gesetzlich garantierte Marktprämie gleicht den anlagenindividuellen Kostennachteil gegenüber dem durchschnittlichen Börsenstrompreis aus. Der Stromgroßhändler ist so in der Lage, dem Anlagenbetreiber einen auskömmlichen Vergütungssatz zu zahlen und den Strom trotzdem zum marktüblichen Preis zu liefern. Auf diese Weise entsteht ein regionales Kombikraftwerk, das nur in geringem Maße auf Ausgleichsenergie aus anderen Quellen angewiesen ist. Die regionalen Stadt- und Gemeindewerke bieten Endkunden aus den in der Genossenschaft organisierten Anlagen ein spezielles Regionalstromprodukt an – ein Wunsch vieler Verbraucher.

Das EEG 2014 eröffnet die Möglichkeit, erneuerbaren Strom ohne Preisstützung aber auch ohne Belastung mit der EEG-Umlage zu verkaufen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie muss allerdings noch eine Durchführungsverordnung erlassen, damit ein gesetzlicher Herkunftsnachweis als Verkaufsargument verwendet werden kann. Für Josef Göppel ist das der nächste Schritt, um die erneuerbaren Energien in den freien Markt zu entlassen. Entscheidend sei dabei die Beteiligung möglichst aller Bürger. Nur so führe die Energiewende zu Verhaltensänderungen und einem sorgsameren Umgang mit Energie.

(SPD-KV WUG) In Treuchtlingen wurde kürzlich eine Kreis-Juso-Gruppe gegründet. Die Gründungsversammlung wurde von Anette Pappler aus Pappenheim und der Regierung sviezepräsident in Christa Naaß unterstützt.

„Juso-Arbeit im ländlichen Raum ist schwierig. Das wissen wir.“ Peter Reiß, Vorsitzender der Mittelfranken-Jusos, weiß, wovon er redet. Während die politischen Parteien in den Städten von den zuziehenden Studenten und Auszubildenden profitieren, wandern immer mehr junge Menschen aus dem ländlichen Bereich ab. Das macht die Nachwuchsarbeit nicht leichter. Umso erfreuter zeigten sich der SPD-Bezirksvorsitzende Carsten Träger (MdB), die Stellvertretende Bezirkstagspräsidentin Christa Naaß (MdL a.D.), der SPD-Kreisvorsitzende Harald Dösel, seine Stellvertreterin Anette Pappler sowie die Vertreter der Mittelfranken-Jusos Peter Reiß, Benny Kießling und Felix Griener über eine Initiative aus dem Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen.

„Wir haben heute einen Grund zum Feiern! Denn es passiert schließlich nicht jeden Tag, dass eine neue Juso-Gruppe gegründet wird!“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Carsten Träger bei seinem Grußwort zur Gründungsversammlung in Treuchtlingen.
Und Christa Naaß ergänzte: „Treuchtlingen ist in unserer Region schon legendär, was Juso-Gründungen angeht. Denn vor über 20 Jahren haben wir hier zusammen mit dem jetzigen Ortsvereinsvorsitzenden und langjährigen Stadtratsmitglied Stefan Fischer auch eine solche Arbeitsgemeinschaft ins Leben gerufen.“

Jetzt wird sich im Kreis Weißenburg-Gunzenhausen der neu gewählte Vorsitzende Lukas Gerhardt, Pleinfeld, zusammen mit seinen Stellvertretern Eva-Maria Weber aus Gunzenhausen und Sebastian Hartl aus Treuchtlingen um die Anliegen der Jusos kümmern.
Unterstützt werden sie dabei vom SPD-Kreisvorsitzenden Harald Dösel und der Stellvertretenden Kreisvorsitzenden Anette Pappler. „Wir werden gerne Geburtshilfe leisten“, erklärte Anette Pappler. „Aber ich bin sicher, wenn das Ganze erstmal läuft, werden die Jusos ihre Positionen klar und deutlich nach außen vertreten.“ Und Harald Dösel ergänzt: „Juso-Arbeit ist sehr wichtig. Denn auch wir in der SPD brauchen das kritische und fordernde Feuer der Jusos.“
„Als Pleinfelder, der sich auch im Ortsverein engagiert, liegt mir die Barrierefreiheit der Bahnhöfe besonders am Herzen.“, erklärt Lukas Gerhardt. „Aber wir werden darüber hinaus natürlich auch mit anderen Organisationen zusammenarbeiten und uns um Themen wie Inklusion und Umweltschutz kümmern.“

Bei den Jusos engagieren sich junge Menschen zwischen 14 und 35, die für gleiche Bildungsmöglichkeiten, soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit eintreten. Sie treten für einen solidarischen Staat ein, für eine lebenswerte Zukunft für alle und die Schonung der natürlichen Lebensgrundlagen und des Klimas. Zusammen mit befreundeten Jugendorganisationen der Gewerkschaften, sozialen Bewegungen kämpfen sie für ihre Ziele in der jungen Generation. In Jugendbündnissen setzen sie sich beispielsweise für mehr Ausbildungsplätze oder gegen Rechts ein.
„Wir sind sehr froh, dass wir nun auch in Weißenburg-Gunzenhausen aktive Mitstreiter haben“, erklärt Peter Reiß. „Die Jusos sollen die Möglichkeit wahrnehmen, ihre Meinung zu allen ihnen wichtigen politischen wie gesellschaftlichen Themen zu äußern. Wichtig ist es, sich dabei nicht von vermeintlichen Sachzwängen verunsichern zu lassen. Dann nur so können wir dazu beitragen, Visionen einer besseren Zukunft zu entwickeln und die Welt so zu gestalten, dass sie auch in 200 Jahren noch lebenswert ist.“

Am gestrigen Feiertag, gegen 12.20 Uhr, ereignete sich zwischen Langenaltheim und Solnhofen ein Verkehrsunfall mit bei der eine Frau leicht verletzt wurde. Gesucht wird der Fahrer eines grauen Pkw, der kurz vor dem Unfall den Pkw der Frau überholt hatte.
Die junge Frau aus einer südlichen Landkreisgemeinde befuhr mir ihrem Pkw die Staatsstraße 2217 von Langenaltheim in Richtung Solnhofen. In einer langgezogenen Linkskurve, bei den Steinbrüchen, wurde sie von einem silbernen Pkw überholt. Durch diesen Überholvorgang wurde die Frau irritiert und kam nach rechts auf die Bankette. Beim Gegensteuern geriet der Pkw außer Kontrolle und schleuderte ca. 100 Meter weit in das dort neben der Fahrbahn befindliche Maisfeld. Durch den Druck der Maisstangen brach die Frontscheibe, wodurch sich die Frau Schnittwunden am Unterarm zuzog.
Der Schaden am Unfall-Pkw der Frau wurde auf  7.000 Euro geschätzt..
Am Maisfeld entstand ein landwirtschaftlicher Flurschaden von ca. 300 Euro. Der betroffene Landwirt konnte ermittelt und verständigt werden.
Die Polizei Treuchtlingen bittet etwaige Zeugen, insb. den Pkw-Fahrer, der die Frau mit ihrem roten Klein-wagen überholte, sich unter Tel.Nr. 09142/9644-0 zu melden.

Finale der European Enduro Series 2014 in Treuchtlingen – ein spannender Showdown in der Altmühlstadt, bei dem sich über 230 Teilnehmer aus 17 Ländern ein hartes Rennen im Kampf um den Gesamtsieg lieferten. Mit dem Series-Finale am vergangenen Wochenende fand zum ersten Mal ein Stopp der Serie in Deutschland statt.

Grund genug für Carsten Träger, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Sportausschuss des Bundestages, nach Treuchtlingen zu kommen und den Prolog am Samstag vor Ort zu verfolgen.

David Lischka, Vertreter des RC Germania und verantwortlich für die Organisation der Veranstaltung in Treuchtlingen, nutzte die Gelegenheit, um dem Abgeordneten und den regionalen Vertretern der SPD die Pläne der Altmühlfränkischen Enduro-Anhänger zu erläutern.

„Kurze Trails für die Endurosportler gibt es viele.“, erklärte Lischka. „Aber wir sind dabei, zusammen mit der Zukunftsinitiative Altmühlfranken, mit dem Naturschutz und den Grundstückseigentümern ein Trail-Netzwerk als Alternative zum Altmühltal-Panoramaweg zu schaffen. Denn dort sind wir sowieso nicht gerne gesehen.

Damit hätten wir in der Region das erste Trail-Netzwerk überhaupt und einen sehr interessanten Anziehungspunkt für den Endurosport. Schon jetzt merken wir, wie positiv unsere Arbeit hier aufgenommen wird. Sonst wäre man sicher nicht an uns herangetreten, um das Finale einer der wichtigsten Enduroveranstaltungen in Treuchtlingen abzuhalten. Und die Rückmeldungen sowohl zur Organisation als auch zur Streckenführung und den örtlichen Gegebenheiten waren bisher ausschließlich positiv.“

„Aus meinem Wahlkreis in Fürth weiß ich, wie beliebt Enduro-Trails bei eingefleischten Mountainbike-Fans sind. Ich bin also sicher, dass Treuchtlingen sich zu einem Zentrum des Enduro-Sports entwickeln kann, wenn es David Lischka zusammen mit dem RC Germania gelingt, dieses Trail-Netzwerk aufzubauen. Denn dann sind sogar mehrtägige Touren möglich.“, erklärt Carsten Träger.

„Bewegung in und mit der Natur ist sehr angesagt – und wird es voraussichtlich auch bleiben. Ein moderner und aufstrebender Sport wie Enduro oder Mountainbike liegt hier genau im Trend und kann als Besuchermagnet Zeichen für die Entwicklung der Region setzen.Es freut mich, dass die Stadt Treuchtlingen mit Bürgermeister Werner Baum an der Spitze hier aktiv mitwirkt, um solche Initiativen wie die Veranstaltung heute auch zu unterstützen.“

Dass die Stadt Treuchtlingen hier alles richtig gemacht hat konnte man auch an der großen Zahl der begeisterten Zuschauer erkennen, die entlang der Streckenführung und am Zieleinlauf die Teilnehmer anfeuerten.