Karl Satzinger Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste im Stadtrat der Stadt Pappenheim hat uns erneut einen Leserbrief zukommen lassen. Dieser befasst sich mit unserem Artikel „Vom Aufblähen der Sachverhalte“ vom 07.04.2017

Hinweis:
Leserbriefe geben immer die Meinung des Verfassers wieder. Sie sind nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten.

Das im Pappenheimer Stadtrat praktizierte Aufblähen der Sachverhalte wird auch an den Protokollbüchern des Stadtrates deutlich. Protokollbuch 2004 (links) hat 160 Seiten, Protokollbuch 2016 (rechts) hat 1060 Seiten.
Zum Leserbrief von Karl Satzinger zu unserem Artikel „Stadtratssitzung wegen Ladungsmangels abgesagt“, haben Bürgermeister Uwe Sinn und der Geschäftsleiter Stefan Eberle Stellung genommen. Dabei räumen Sie den Ladungsmangel ein, beklagen aber, dass der Verwaltung und dem Bürgermeister stets manipulatives Gedankengut bei ihrem Handeln unterstellt wird. Zudem führen ständige Interventionen zur Überlastung und Verunsicherung der Mitarbeiter in der Verwaltung. Anschaulich zeige sich die aufgeblähte Arbeitsbelastung in den Protokollbüchern der Stadtratssitzungen.

 Nach dem Buchstaben des Gesetzes hat der Stadtrat der wegen einer verspäteten Einladung zur Stadtratssitzung am 06.April 2016 selbige  platzen ließ Recht. Aber in der Stadtverwaltung hält man das für eine Spitzfindigkeit. Zumal der gleiche Stadtrat für den gleichen Termin einer Zusammenkunft des Stadtrates zu Haushaltsberatungen trotz noch kürzerer Ladungsfrist und umfangreichen Sachverhalts zugestimmt hätte.

Was war geschehen?
„Alle haben die Ladung bekommen“ stellt Bürgermeister Sinn fest. Acht Ratsmitglieder werden mit dem Ratsinformationssystem  via EDV zur Sitzung eingeladen. Sechs Stadträte und Ortssprecher bekommen ihre Einladung durch den Amtsboten der jeweiligen Ortsteile zugestellt. Ein Stadtrat bekommt die Ladung in sein Fach bei den Städtischen Werken. Ein Stadtrat aus Pappenheim bekommt die Ladung üblicherweise von der Amtsbotin zugestellt, die jedoch im Urlaub ist. Die neue Mitarbeiterin in der Poststelle des Rathauses hat nun diese Einladung am Donnerstag, 30. März vormittags in Pappenheim zur Post gegeben. Im Vertrauen darauf, dass die Einladung spätestens am Samstag zugestellt wird. Das war aber offenbar nicht der Fall, denn die Einladung war am Montag immer noch nicht zugestellt.

Nachdem die vorgeschriebene Ladungsfrist verstrichen war, rief der Stadtrat am Montag beim Geschäftsleiter an und teilt mit, dass er wegen dieses Ladungsmangels nicht an der Sitzung am Donnerstag teilnehmen könne. Weil der Stadtrat durch das Fernbleiben eines Stadtrates  keine gültigen Beschlüsse fassen kann, musste die Stadtratssitzung trotz dringlicher Themen abgesagt werden.

Da wollte Walter Otters, Fraktionsführer der Freien Wähler, aus der Not eine Tugend machen und hat via E-Mail am Montagabend  vorgeschlagen den ausgefallenen Sitzungstermin für die abschließenden Haushaltsberatungen herzunehmen. Am Dienstagmorgen kommt die Mail des „Nichtgeladenen“ Stadtrats, dass er das für eine gute Idee halte und den Termin bereits reserviert habe. Die Haushaltsberatungen haben nicht stattgefunden, weil zu befürchten war, dass wegen der kurzen Ladungsfrist das gleiche Dilemma wie bei der Stadtratssitzung entstehen könnte.

Sitzungsvorlagen
Nach der Gemeindeordnung bezieht sich die fristgerechte und damit ordnungsgemäße Einladung zu einer Stadtratssitzung nur auf die Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte, wie Geschäftsleiter Eberle zu berichten weiß. In der Geschäftsordnung, die auch Abläufe im Geschäftsgang des Stadtrates regelt ist zwar von den Sitzungsvorlagen die Rede und von 12 Vorlagen wurden auch 10 Vorlagen zugestellt. In manchen Fällen ist die Sitzungsvorlage aus mehreren Gründen nicht mit der Einladung lieferbar, stellt Amtsleiter Eberle fest. Das liegt zum einen manchmal an noch ausstehenden Antworten anderer Behörden aber auch an der Überlastung der Mitarbeiter in der Verwaltung. Aktuell bestehe das Referat 1, das zentrale Aufgaben der Kommune abzuarbeiten hat, aus zwei Personen, weil alle anderen krank oder im Urlaub sind. Da müssen Prioritäten gesetzt werden.

Manipulatives Verhalten wird unterstellt
Es sei belastend und verunsichere die Mitarbeiter, wenn der Verwaltung mehr oder weniger deutlich immer wieder manipulatives Verhalten vorgeworfen wird. Das macht Eberle an einem Beispiel deutlich. Am 04. April wurde an die Fraktionsvorsitzenden eine Einladung zu einer Besprechung am 26. April um 14:00 Uhr verschickt. Bei Verhinderung könne auch ein Vertreter an der Zusammenkunft teilnehmen. Dabei sollen die Teilnehmer über die Anforderungen und den Sachstand bei der Verbesserung der Datensicherheit im EDV-System der Stadt Pappenheim informiert werden, da deswegen hohe EDV-Kosten auf die Stadt zukommen. Weil die Sitzung um 14.00 Uhr anberaumt war,  wurde das in der wortreichen und wenig sachlich formulierten Absage eines Fraktionsvorsitzenden – in Kopie an den Landrat – als „unsäglicher Zustand“ bezeichnet.

Solch ein Verhalten halte den Dienstbetrieb auf und auch die Rechtsaufsicht beim Landratsamt wurde schon unnötig beschäftigt. So auch in einem Fall bei dem Beschwerde geführt worden war, dass vonseiten der Stadtverwaltung Informationspflichten verletzt worden seien. „ …. dass die Rechtsaufsichtbehörde nach eingehender Prüfung Ihres Vorbringens keinen Anlass sieht in der o.g. Angelegenheit rechtsaufsichtlich tätig zu werden. …..“, ist der Tenor eines 4-seitigen Schreibens des Landratsamtes.

Die Spannungen zwischen den Mehrheitsfraktionen auf der einen und der Verwaltung auf der anderen Seite bleiben dauern also an. Eine angestrebte Mediation scheiterte bisher an der Unwilligkeit  zweier politischer Führer im Stadtrat.

Der Unterstützerkreis Asyl Pappenheim-Solnhofen sucht dringend ehrenamtliche Mitarbeiter.
(WS) Damit aus Fremden Freunde werden, müssen viele alltägliche Herausforderungen gemeistert werden. Vor gut zwei Jahren fanden sich zahlreiche Freiwillige in unserem Unterstützerkreis Asyl in Pappenheim im K14 – Bürgerhaus zusammen, die sich für die Asylsuchenden helfend einsetzen wollten. Und es wurde geholfen. Viele positive persönliche Erfahrungen konnten bisher beiderseits gemacht werden, und zahlreiche bereichernde Begegnungen fanden statt.

Der Unterstützerkreis sucht nun weitere engagierte Pappenheimer und Solnhofener, die diesen Menschen helfen, sich in unserer Lebenswelt und Kultur zurechtzufinden.

Jeder und jede kann sich mit seinen und ihren Fähigkeiten einbringen. So zum Beispiel

• beim Deutschlehren (in der Kleingruppe, im Einzelunterricht, bei der Prüfungsvorbereitung, bei der Alphabetisierung)
• bei der Hausaufgabenbetreuung für die Schulkinder
• bei der Kleinkinderbetreuung
• bei der örtlichen Orientierung (z.B. Einkaufen, Stadtführung, …)
• bei Ämtergängen (z.B. Landratsamt, Sozialamt, Jobcenter) und Arztbesuchen
• mit der Übernahme von Fahrdiensten
• beim Verstehen und Schreiben von Briefen
• bei der Freizeitgestaltung (z.B. Ausflüge, Sport und Spiel, Kulturelles, …)
• und mehr

Ansprechpartner sind
für Solnhofen: Gemeinde Solnhofen, Ute Grimm, 09145-832020, (u.grimm@solnhofen.de)
für Pappenheim: Ellen Goeggler, Pappenheim     0160-91546802             (ellen.gloeggler@diakonie-wug.de)

Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse.

Wollen Sie uns unverbindlich kennenlernen oder finanziell unterstützen, dann nehmen Sie doch Kontakt  mit uns auf, oder besuchen unsere HomePage http://www.unterstuetzerkreis-asyl.pappenheim24.de

Die Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) hat in einer gut besuchten Veranstaltung dem Informationsbedürfnis einer breiten Bürgerschaft Rechnung getragen. Als Hauptgrund  für den Informationsabend wurde ein Schreiben der Stadt Pappenheim genannt, das die meisten Empfänger überfordert hatte. Gastredner Prof. Dr.-Ing. F. Wolfgang Günthert konnte Wasser und Abwasser, im öffentlichen und privaten Bereich sowie die dazugehörigen Rechtsbestimmungen  mit seinem schnörkellosen und detaillierten Vortrag gut 80 Zuhörern deutlich machen. Philipp Schneider empfahl Bürgermeister und Stadtrat eine Rolli-Tour durch den Bahnweg.

Informationsfluss bemängelt
„Was besseres kann es in einer Kommune nicht geben“, freute sich Walter Engeler im evangelischen Gemeindehaus. Dort konnte er zur Infoveranstaltung der BISP neben Bürgermeister Sinn und neun von sechzehn Stadträten auch Bürgerinnen und Bürger aus fast allen Pappenheimer Ortsteilen begrüßen.

Gerade in der Zeit seit der Bauphase seien die Bürger in der Deisingerstraße auf laufende Informationen angewiesen, stellte Engeler fest. Und der Informationsfluss – so meinte er – sei nicht gegeben. Als Beispiel nannte er ein Schreiben der Stadt Pappenheim an alle Haushalte im Bereich der Altstadt. Aus dem Schreiben geht hervor, dass die Anschlusssituation für die individuelle Entwässerungssituation mit den Grundstückseigentümern besprochen wird. In den Schreiben wird aber auch ausgeführt, dass die Arbeiten zur Anpassung der privaten Entwässerungsanlage, wie z.B. die Errichtung eines Revisionsschachtes vom Grundstückseigentümer selbst in Auftrag zu geben und die Kosten hierfür zu übernehmen sind. Jedem Hauseigentümer stehe die Vergabe für die Errichtung und den Anschluss der privaten Entwässerungsanlage frei. Angefügt ist dem Schreiben ein Formular für eine Auftragserteilung an die Firma Dauberschmidt und eine fünfseitige Regelpreisliste der Firma. Die Firma Dauberschmidt hat seit Oktober 2016 den Hauptkanal verlegt und die Hausanschlüsse für den Kanal vorbereitet. „Mit diesem Schreiben bin ich überfordert“ erklärte Walter Engeler. Und deshalb hätten Dieter Felsner, Philipp Schneider und er als Vorstandschaft der BISP mit  Dr.-Ing. F. Wolfgang Günthert einen anerkannten Experten in Sachen Abwasserpraxis und Abwasserrecht nach Pappenheim geholt. Zum genannten Schreiben meinte der Experte „Das ist sehr detailliert, aber für Sie undurchschaubar.“

Das wertvollste Gut einer Gemeinde
Sein Fachgebiet Abwasser sei „ein Thema, was normalerweise keinen interessiert“, begann Dr. Günther seinen gut strukturierten, kurzweiligen und interessanten Vortrag, der von der Sache her keine Fragen offen ließ. Über spezielle Gegebenheiten privater Entwässerungsanlagen allerdings konnte auch er keine Informationen geben. „Das müssen Sie mit der Stadt besprechen“, musste der Gastreferent immer wieder antworten. Allerdings hat er die Unterschiede von privaten und öffentlichen  Entwässerungskomponenten, sowie deren Erstellung und Finanzierung sehr anschaulich erklärt.
„Die Kanalisation ist das wertvollste Gut einer Gemeinde!“ Diese These begründete Dr. Günthert sehr ausführlich mit der Hygiene und den schützenswerten Wasservorräten über und unter der Erde.
Den wichtigen Komponenten eines Kanalbaus erläuterte Dr. Günthert in sechs Schritten, von der Bestandsaufnahme bis zur Bauausführung so wie es in den letzten Jahren in mehreren öffentlichen Stadtratssitzungen und Versammlungen der betroffenen Bürgern orts- und praxisnah erläutert wurde. Eine neue Komponente war allerdings die Einschätzung des Oberflächenwassers. „Pappenheim ist eine wassersensible Stadt“ ist das Fazit Dr. Güntherts. Der Kanal könne bei Extrembelastungen durch Oberflächen- und Grundwasser nicht alles aufnehmen, „da bräuchte man U-Bahn-Schächte“, stellte Dr. Günthert fest. Deshalb müsse es bei der Oberflächenplanung eine Analyse der Fließwege des überschüssigen Oberflächenwassers geben.

Aus den Reihen der Zuhörer wurde mehrfach Argwohn gegenüber der Stadt Pappenheim und dem Tiebauplaner laut. So wurde nachgefragt welch

e Möglichkeiten die Bürger hätten, die einzelnen Planungsschritte von unabhängigen Instanzen überprüfen zu lassen. Zudem wollte man wissen, wo man bei der Behandlung des Problems Überschusswasser stehe. Eine explizite Überprüfung habe es – so  Dr. Günthert – nur in ganz wenigen Fällen gegeben. Zuständig sei hierfür als Fachbehörde das Wasserwirtschaftsamt, das die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes und des Bayerischen Wassergesetzes überwacht. In diesen Gesetzen sei allerdings bezüglich eines Überflutungsschutzes durch Überschusswasser nichts vorgesehen. Allerdings hätten die Bürger ein Recht auf Informationen.
„Es muss ein Miteinander bei den Informationen zwischen Bürgern und Kommune geben“, stellte Dr. Günthert fest. Man müsse eben einfach kommunizieren um eine Erklärung für die vielen Fragen zu bekommen, die sich bei einem Kanalbau auftun.

SAB soll bleiben wie sie ist
Nach einer Diskussionspause stellte Philipp Schneider seine neuesten Erkenntnisse in Sachen Straßenausbaubeitragssatzung SAB vor. Nachdem er zu dieser Thematik zwei Seminare besucht hatte konnte er den Zuhörern vermitteln, dass gegen die SAB nichts zu machen ist. Die Kommunen werden zur Umsetzung der SAB gesetzlich verpflichtet. Neuerdings gebe es mit den sogenannten „Wiederkehrenden Beiträgen“ eine neue Abrechnungsart, die nicht nur die Straßenanlieger sondern die Grundstückseigentümer eines festgelegten Ortsbereiches als Beitragszahler festlegt. Schneider zeigte aber viele Gründe auf, die dafür sprechen, dass in Pappenheim die SAB so bleiben sollte wie sie ist.

Eichwiesensteg
Bezüglich der geplanten und vom Stadtrat beschlossenen Erneuerung des Eichwiesensteges stellte Schneider nochmals die bereits vor Jahresfrist von 2. Bürgermeister Claus Dietz angeregte Variante eines Eisensteges vor, der von einem qualifizierten heimischen Handwerksbetrieb für ca. 100.000 Euro hergestellt werden könnte. Man könne dabei die Treppen etwas weniger steil gestalten und mit Schienen versehen, damit auch Fahrräder und Kinderwagen und Rollstühle darüber geschoben werden können.

Rolli-Tour durch den Bahnweg
Beklagt wurde von Schneider in seinem Vortag auch die schlechte Gehwegsituation im Bahnweg. Man habe den Radweg zwar asphaltiert, für den Gehweg jedoch nichts getan. Bei diesem gebe es bei Regen Pfützenbildung und die grobe Oberfläche erschwere ein Vorankommen mit Rolatoren sowie Einkaufs- und Kofferrollis. Es gehe ihm nicht darum den Bahnweg zu asphaltieren. Eine wassergebundene Feinschicht sei völlig ausreichend. Dem Bürgermeister und dem Stadtrat empfahl Schneider zur Erheiterung der Zuhörer eine Rollitour von der Stadt zum Bahnhof durch den Bahnweg.

Zum Abschluss und zur Entspannung aller Zuhörer präsentierte Philipp Schneider noch Bilder von den Häusern der Deisingerstraße aus dem Jahre 1938 des damaligen Kreisbaumeisters Heck.

Der Landrat für den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen wird am Sonntag,
den 24.09.2017, gewählt. Alle wahlberechtigten Landkreisbürgerinnen und –
bürger sind dazu aufgerufen von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und in
den Wahllokalen ihre Stimme abzugeben.
Das Bayerische Innenministerium hat den vom Landratsamt Weißenburg-
Gunzenhausen beantragten Wahltermin am 24.09.2017 genehmigt. „Ich freue
mich, dass unser Wunsch nach einer Zusammenlegung der Bundestags- und
Landratswahl umgesetzt wurde und auf diese Weise die Durchführung von zwei
getrennten Wahlen innerhalb eines kurzen Zeitraums vermieden werden
kann.“, so Landrat Gerhard Wägemann. Durch die Zusammenlegung werden
Kosten eingespart und sowohl die Wählerinnen und Wähler als auch die ehrenamtlichen
Wahlhelferinnen und –helfer entlastet. Darüber hinaus erhofft sich
die Landkreisverwaltung eine höhere Wahlbeteiligung, als bei einer reinen
Landratswahl.
Die letzte Landratswahl im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen fand im November
2011 statt. Landrat Gerhard Wägemann wurde für sechs Jahre gewählt,
seine Amtszeit endet daher am 22.11.2017.

Der Heimat- und Sachunterrichtsbegleiter der Grundschüler ist getauft. Der Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen hat sich auf die Suche nach einem Namen für das Maskottchen der Grundschüler gemacht, das die dritten und vierten Klassen durch den Unterricht begleiten soll. Über 600 Namensvorschläge wurden eingereicht, 450 davon stammten von den Grundschülern.

Insgesamt 625 Namensvorschläge von A bis Z wurden aus Altmühlfranken eingesandt. Auch über 400 Schülerinnen und Schüler von beinahe allen Grundschulen haben sich fleißig mit ihren Vorschlägen beteiligt. Am Ende oblag es einer kleinen Jury, zusammengesetzt aus Mitarbeitern der Zukunftsinitiative altmühlfranken sowie beteiligten Projektpartnern, unter den Einsendungen den besten Namen zu ermitteln. Nach langer Diskussion fiel die Wahl auf „Fridolin“. Ein Name, der dem kleinen blauen Urzeitvogel gut steht. Eingereicht wurde der Siegervorschlag von Lina Schülein aus der dritten Klasse der Grundschule Muhr am See.

Die Freude bei der 9-Jährigen aus Streudorf war groß, so wird sie doch selbst von Fridolin im nächsten Jahr durch den Heimat- und Sachunterricht begleitet. Doch nicht nur sie selbst konnte sich freuen, denn auch ihre Klassenkameraden hatten allen Grund zum Jubeln: Als Überraschung gab es für Lina und die gesamte Klasse einen Gutschein über einen Besuch im Bürgermeister-Müller-Museum. Die Freude über den Preis war groß, sodass die erste Begeisterung der Schüler direkt in Überlegungen zu Reiseplänen nach Solnhofen mündete. Dort erwartet sie dann auch der urzeitliche „Vorfahre“ von Fridolin, ein Skelett des echten Archaeopteryx.

Foto: Landratsamt
Lina Schülein (Grundschule Muhr am See), Greta Weisenseel (Koordinatorin Bildungsregion altmühlfranken)

Am Mittwoch, 05.04.2017, gegen 02.30 Uhr, befuhr eine 29-jährige Frau aus Pappenheim die Kreisstraße WUG 11 vom Bergnershof in Richtung Pappenheim. Vermutlich aus Unachtsamkeit geriet sie nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen ein Verkehrszeichen, das vollkommen zerstört wurde. Auch der Pkw der Frau wurde erheblich in Mitleidenschaft gezogen, der Sachschaden beläuft sich auf ca. 2000 EURO. Die Unfallverursacherin meldete den Verkehrsunfall erst am Vormittag, gegen 10.00 Uhr, bei der PI Treuchtlingen, weshalb gegen die Pappenheimerin Ermittlungen wegen des Verdachtes des unerlaubten Entfernens von der Unfallstelle eingeleitet wurden.

Um Personen aus einer festsitzenden Aufzugskabine zu befreien wurde die Pappenheimer Feuerwehr, Notarzt und ein Rettungswagen des BRK in die Stadtparkstraße zum EBZ gerufen.

Glücklicherweise hat sich aber alles viel harmloser herausgestellt als bei der Alarmierung angenommen. Zwei junge Besucherinnen des EBZ hatten den Aufzug benutzt, der dann bei seiner Fahrt zwischen den Stockwerken stecken geblieben ist. Die Betreuerinnen der festsitzenden Mädchen hatten anstatt den Hausmeister zu verständigen, über die Integrierte Leitstelle den Rettungseinsatz ausgelöst. Schon bei der der Anfahrt von Feuerwehr und BRK hatte der Hausmeister die beiden Mädchen aus der Aufzugkabine befreit.

Beeindruckt und dankbar zeigte man sich beim EBZ von der Schnelligkeit mit der alle drei Einsatzfahrzeuge der Pappenheimer Feuerwehr mit ihren Mannschaften vor Ort waren.

In „Maritas Art Cafe“ in Pappenheim, Klosterstraße 4 gibt es im April wieder besondere Angebote. Im Angebot sind „Das besondere Frühstück“ und „Über die Schulter zu schauen“ zu den Themen
Die schnelle Tasche, am 9. April um 10 Uhr
Nadelbinden eine alte Kunst, am 30. April um 10 Uhr
Damit möchte Marita Stiebling  einen Kreis von Künstlern, Handwerkern sowie vor allem auch Hobbykünstler einen Raum schaffen in dem es Spaß macht sich auszutauschen.
Kunst erleben, inspirieren und nachmachen. Beim besonderen Frühstück kommen Kunst- und Gaumengenuss zusammen. Sie kommen zum Frühstücken und treffen Marita Stiebling  oder eine/n eingeladene/n Künstler/in. Dabei können Sie neue Techniken kennenlernen, einem Profi über die Schulter schauen, Fragen stellen, selbst eine kleine Arbeit probieren oder sich inspirieren lassen, was man noch so alles lernen kann…  Der Wunsch von  Marita Stiebling  wäre in ihrem Cafe einen festen Kunstkreis zu etablieren.

Kosten für das Frühstück 8,– Euro

In unserem Cafe befindet sich auch ein Atelier in dem allerhand schöne Sachen entstehen. Martina Stieblings Lieblingsmaterialien sind Wolle, Stoffe und Papier, sie interessiert sich für Malerei, Drucken und Buchbinden.
Upcycling ist ein weiteres neues und interessantes Thema. Zu allen diesen Dingen können Sie Marita Stiebling  und den Raum buchen. Damit Sie diese Arbeiten kennenlernen, gibt es die Möglichkeit die Verkaufsfläche im Café zu besuchen oder am besonderen Frühstück teilzunehmen. Das besondere Frühstück ist ein Zusammenspiel von genussvollem Frühstück und anspruchsvoller Kunst. Hier treffen können Sie unter Anleitung neue Techniken kennenzulernen, Fragen zu stellen, Ideen zu sammeln und eigene Arbeiten zu probieren.

Die Sitzung des Pappenheimer Stadtrates am Donnerstag, den 6. April ist wegen eines Formfehlers abgesagt. Die Themen aus der abgesagten Sitzung werden am Donnerstag, den 27.04.17 behandelt.

Weil ein Stadtrat der Bürgerliste nicht fristgerecht zur Sitzung am 6. April 2017 eingeladen wurde, musste die Sitzung abgesagt werden. Aus diesem Grund verschiebt sich die Ratsentscheidung über die Änderungsanträge für den Flächennutzungsplan und auch die Vergabeentscheidung für das Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf. Für dieses sollten die Zimmerei- und Spenglerarbeiten für einen Pavillon im Außenbereich und der Ankauf von Pflaster vom Stadtrat beschlossen werden.

Aus der Geschichte:
Bereits am 18. Juni 2009 hat die nicht fristgerechte Ladung eines Stadtrates zu Verstimmung und einer Amtsniederlegung geführt.

[unseren Artikel hierzu finden Sie hier …]

Damals hatte Harald Marowsky von den Freien Wählern moniert die Einladung zur Stadtratssitzung nicht fristgerecht erhalten zu haben. Allerdings war er damals trotzdem zur Sitzung erschienen, weshalb die Sitzung seinerzeit eigentlich unnötiger Weise abgebrochen wurde.

Diesmal liegt der Fall anders. Weil damit gerechnet werden kann, dass der nicht fristgerecht geladene Stadtrat auch nicht zur Sitzung kommen wird, wurde der Sitzungstermin bereits im Vorfeld abgesagt.

Zur Rechtslage:
Nach Artikel 47 Absatz 2 der Gemeindeordnung ist der Stadtrat nur dann beschlussfähig „wenn sämtliche Mitglieder ordnungsgemäß geladen sind und die Mehrheit der Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist.“

Die ist in der neuesten Pappenheimer Stadtratsstory nicht  der Fall, weil einem Stadtrat die Einladung unseren Informationen zufolge einen Tag zu spät erhalten hat.

Zu den Auswirkungen einer verspäteten Ladung auf die Beschlussfähigkeit des Stadtrates führt der Kommentar zu Artikel 47 der Gemeindeordnung aus: „ … Es tritt jedoch Heilung des Ladungsmangels ein, wenn das nicht ordnungsgemäß geladene Mitglied erscheint und an der Sitzung teilnimmt.“

Zwei Gruppen der Freiwilligen Feuerwehr Pappenheim haben kürzlich die Leistungsprüfung für technische Hilfeleistung mit Erfolg bestanden. Die Anforderungen für diesen Leistungsnachweis im Umgang mit den technischen Feuerwehreinrichtungen bestehen aus Gerätekunde und einer Einsatzübung.

Die Einsätze zur technischen Hilfeleistung fordert die Feuerwehren der heutigen Zeit deutlich mehr als die Brandeinsätze. Insbesondere die Personenrettung bei den verschiedensten Schadensereignissen erfordern gut ausgebildete Feuerwehrleute. Um für den Einsatzfall gerüstet zu sein, haben am vergangenen Samstag 15 Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner in zwei Prüfungsgruppen die Leistungsprüfung für technische Hilfeleistung erfolgreich absolviert.

Die Prüfungskommission bestand aus Kreisbrandmeister Otto Schober, Hauptlöschmeister Karlheinz Klatt von der Freiwilligen Feuerwehr Göhren und Hauptlöschmeister Uwe Lampmann von der Pappenheimer Wehr.

Jeder Prüfling aus den beiden Gruppen musste bei der Prüfung drei Themenblöcke durchlaufen, wobei aus dem Bereich der Gerätekunde dem Prüfer vorzuweisen war, wo sich welche Geräte am Fahrzeug befinden. Im zweiten Prüfungsbereich, den Truppaufgaben galt es beispielsweise die Trage vom Dach des Feuerwehrfahrzeugs zu holen und für den Transport von Verletzten herzurichten. Zuletzt war innerhalb von vier Minuten von der Gruppe noch eine Einsatzübung durchzuführen, wobei es darum ging, aus einem verunfallten Fahrzeug eine Person mit Rettungsschere und Rettungsspreizer zu bergen. Beim Übungsablauf sehen die Prüfungsbedingungen die Verkehrsabsicherung, die Beleuchtung der Unfallstelle und die Vorbereitung der Personenrettung vor.

Beide Gruppen der Freiwilligen Feuerwehr Pappenheim haben ihre Sache gut gemacht und so konnten die Prüflinge ihre Auszeichnungen für ihre Prüfung in den verschiedenen Leistungsstufen im Empfang nehmen.

Haben die Leistungsprüfung bestanden und sind fit für die technische Hilfeleistung Stufe 6: Fabian Schober, Stufe 5: Michelé Eckerlein, Florian Schütz, Britta Schober, Stufe 4: Max Löffler, Tim Schober, Stufe 3: Sebastian Felsner, Franz-Xaver Klatt, Stufe 2: Vera Tschunko, Constantin Wisniewski Stufe 1: Daniel Enderlein, Moritz Herzner, Alina Hüttinger, Sebastian Hüttinger, Andreas Hager,

Gegen einen 25 Jahre alten Pkw-Fahrer aus Weißenburg wurde ein Bußgeldverfahren wegen Erlöschen der Betriebserlaubnis für seinen Pkw eingeleitet. Der Mann wurde am Sonntag, 02.04.2017, gegen 10.30 Uhr, in Pappenheim kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass der 25-jährige die Auspuffanlage an seinem Pkw verändert hatte, was zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führte. Nachdem an dem Pkw weitere An- und Umbauteile angebracht waren, erging eine Meldung an die Zulassungsstelle.