Modl GmbH auf Talentsuche für das Ausbildungsjahr 2017

Auch dieses Jahr präsentierte sich das Hause Modl wieder als attraktiver und leistungsstarker Arbeitgeber für Auszubildende. Den perfekten Rahmen hierfür bot wie auch in den letzten Jahren die Berufsausbildungsmesse (BAM) in Gunzenhausen. Vertreten wurde das mittelständische Familienunternehmen von Hr. Luff (Ausbilder Elektro) und Hr. Bittel (Fertigungsleitung) sowie Fr. Eichiner (kfm. Auszubildende) und Hr. Jarling (Auszubildender Lager & Logistik). Letztere schilderten den zahlreichen Besuchern anschaulich und detailliert den Ausbildungsverlauf und das tägliche Arbeiten im Hause Modl, welches zum einen aus fachspezifischen Aufgaben sowie interdisziplinären, eigenverantwortlichen Projektarbeiten besteht. Großgeschrieben im Hause Modl wird Eigenverantwortung und Kreativität – der Erfolg gibt diesem Konzept Recht – Modl ist für die hohe Qualität seiner Ausbildung die vielen Staatspreisträger/innen aus den eigenen Reihen bayernweit bekannt.

Foto: Modl GmbH – Das Messeteam in den Vorbereitungen




Stadtrat tagt öffentlich um 18:00 Uhr

Am Donnerstag, 15.12.2016, um 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt:

TOP Thema
1 Bauanträge
1.1 BA 40/2016 – Errichtung Zweifamilienhaus mit Garage, Göhren
2 Baumaßnahme Sanierung der SW Insel
Vorstellung und Beschluss des Beleuchtungskonzepts
3 Baumaßnahme Stadtwerkeinsel
Antrag von Hr. StR Otters auf Information über die Kosten und die Dauer einer Vermessung mittels Uferlinienfestsetzungsverfahrens der Altmühl im Bereich der SW Insel
4 Standesamtswesen:
Ernennung eines Standesamtsleiters/in sowie dessen Stellvertreters/in
5 Bauleitplanung
Erlass einer Einbeziehungssatzung in Bieswang für den Bereich neben dem Friedhof
6 Vergaben:
Auftragserteilung zur Planung der LPs 4+5 für den Umbau des Bieswanger Schulhauses
7 Abwasseranlage Ochsenhart
Errichtung Pumpwerk – Festlegung Ausbauvariante
8 Feuerwehrwesen:
Entscheidung über Anschaffung eines dritten Handsprechfunkgerätes für die TSA-Wehren



Adventszauber in Pappenheim

In der Tourist Information und der Städtischen Bücherei  wird es am Samstag,10.12.2016 von 16:00 bis 21:00 Uhr einen vorweihnachtlichen Adventszauber geben. Alle sind zu diesem einzigen vorweihnachtlichen kleinen aber feinen Markttreiben recht herzlich eingeladen.

Es wird eine kleine Auswahl kunsthandwerklicher und kulinarischer Angebote geben. Es wird viele Angebote geben für jene, welche schöne Geschenke suchen, um sich oder anderen eine Freude zu bereiten. Alle sind eingeladen, in gemütlicher Atmosphäre Punsch und Glühwein genießen und sich auf Weihnachten einzustimmen.




Viel Zeit für die Insel

Die Umgestaltung der Pappenheimer Stadtwerkeinsel war einen Monat vor Heiligabend erneut auf der Tageordnung der Pappenheimer Stadtratssitzung. Nach der Vorstellung des Landschaftspflegerischen Begleitplans wurde von Stadtrat Otters bemängelt, dass die beschlossenen Baumaßnahmen die im Juli beginnen sollten, noch gar nicht genehmigt sind. Unmut gab es bei der Sitzung auch wegen der Darstellung der Folgekosten an die Baufirma, für den Fall der Auftragsrücknahme.

130412_insel-03Mit drei Unterpunkten stand das Projekt Stadtwerkeinsel am 24.11.2016 auf der Tagesordnung im Pappenheimer Stadtrat. Aber einer der Punkte wurde schon vor dem Eintritt in die Tagesordnung  gestrichen. Stadtrat Walter Otters (FW) hatte in der vorangegangenen Sitzung im Zusammenhang mit der Grenzfeststellung beantragt, die Kosten für ein Uferlinienfeststellungsverfahren zu ermitteln und mitzuteilen. In dem Tagesordnungspunkt war jedoch davon die Rede, dass Stadtrat  Otters die Durchführung eines solchen Verfahrens beantragt hätte.

Bei den beiden anderen Inselthemen kam es im Stadtrat erneut zu dem traditionellen verbalen Kampfgetümmel. Zunächst aber konnte Rainer Brahm vom Landschafts-Planungsbüro Ermisch und Partner dem Stadtrat den landschaftspflegerischen Begleitplan vorstellen, den der Stadtrat auch einstimmig annahm. Erst durch die Zustimmung des Stadtrats kann der besagte Plan, der die Neubepflanzung der Stadtwerkeinsel im Randbereich regelt, der unteren Naturschutzbehörde beim Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt werden. Und erst nach der Genehmigung komplettiert der landschaftspflegerische Begleitplan als Bestandteil des Genehmigungsverfahrens die Baugenehmigung für den Inselumbau.

„Wir diskutieren seit drei Sitzungen über eine sperrung-250Sache, die noch gar nicht genehmigt ist. Es war doch niemals relevant, die Maßnahme im Sommer zu bauen“, monierte FW-Fraktionsführer Walter Otters.

„Es geht um die Rodung“ stellte Bürgermeister Uwe Sinn (SPD) fest. Diese sei frühestens im November möglich. Es sei nicht so ohne weiteres nachvollziehbar, dass man einen landschaftspflegerischen Begleitplan braucht wenn man drei Bäume abschneidet und fünf neu pflanzt, war das Argument der Verwaltung. Dazu konnte der Experte Rainer Brahm anmerken, dass man im Bereich von Gewässern mit dem Naturschutz immer etwas sensibler umginge.

Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste (BL) erinnerte daran, dass der Inselumbau schon vor dem Baubeginn in der Deisingerstraße im Juni erfolgen sollte. „Das wäre niemals gegangen“, stellte Satzinger fest.

160229_insel-stadtwerke-07Die nächsten Auseinandersetzungen gab es dann nachdem Bürgermeister Sinn die Kosten vorgetragen hatte, die durch eine Verzögerung des Baubeginns entstehen könnten. Sinn stellte dar, dass  man nun aus verschiedenen Gründen frühestens im Jahr 2020 mit dem Inselumbau beginnen könne. Deshalb müsste der Bauauftrag komplett aufgehoben und neu ausgeschrieben werden. Das könne die Stadt verpflichten der beauftragten Baufirma den entgangenen Gewinn in einem mittleren fünfstelligen Betrag zu erstatten.

„Haben wir konkrete Forderungen von der Firma? Ja oder Nein? Haben Sie einen Anruf von der Firma erhalten, “ forschte  2. Bürgermeister Claus Dietz sehr aufgebracht in Richtung seines Bürgermeisterkollegen und der Verwaltung. Wir sind nicht in einem Verhör; ich lasse mich hier nicht vernehmen“, wehrte sich Amtsleiter Eberle, der schließlich einräumte am Nachmittag einen Anruf von der beauftragten Firma erhalten zu haben. Der Inhalt dieses Telefonat wurde nicht bekannt.

sw-insel-im-winterMan habe in der Sitzungsvorlage lediglich die rechtliche Situation vor Augen führen wollen. Niemand will Druck aufbauen wehrte man sich gegen entsprechende  Vorwürfe des 2. Bürgermeisters.

Unterschwellig werde der Stadtrat aber bezichtigt die Maßnahme verzögert und dadurch Kosten verursacht zu haben, hielt auch CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Gallus der Verwaltung vor.
Und Karl Satzinger meinte, dass das nicht die erste Ausschreibung wäre, die von der Stadt Pappenheim gestoppt worden ist.
Die Maßnahme Stadtwerkeinsel sei noch keinen Tag verzögert worden, stellte Walter Otters (FW) fest. Man solle sich jetzt nicht „rein treiben“ lassen. Zuerst müsse man aber die Grundstücksgrenzen festlegen und das Gutachten zum Landschaftspflegerischen Begleitplan genehmigen lassen.

Otters stellte schließlich fest:„Wir wollen bauen, aber wir haben alle Zeit der Welt, nehmt die Luft raus.“

 

 

 




Runderneuerung für Ochsenhart

Eine neue Ortsdurchfahrt, ein sanierter Stichweg zur südlichen Ortsumfahrung, ein neuer Etterweg im Norden und eine 300 m lange Asphaltierung in Richtung Osten, das sind die wichtigsten Maßnahmen, im Rahmen der Dorferneuerung Bieswang 2 in Ochsenhart. Saniert sind jetzt auch Kanal und Wasserleitung sowie der Breitbandausbau. Baudirektor Stefan Faber vom Amt für ländliche Entwicklung (ALE) zeigt sich als Vorstand der Teilnehmergemeinschaft mit dem Verlauf der Arbeiten hoch zufrieden und blickt nun voller Zuversicht auf die nächsten Dorferneuerungsmaßnahmen in Bieswang.

Nachdem  im November 2011 die Urkunde über die Einleitung der Dorferneuerung Bieswang 2 feierlich überreicht war, hat der Stadtrat im Mai 2013dem Dorferneuerungsplan für Ochsenhart zugestimmt. Die ersten Baumaßnahmen gab es dann vor gut einem Jahr im September 2015. Jetzt freut man sich allenthalben über eine gelungene Dorferneuerungsmaßnahme bei der alle Beteiligten zusammen mehr als 1,5 Millionen Euro in den Pappenheimer Ortsteil investiert haben.

Den größten Maßnahmenanteil hat der Straßen- und Wegebau. Dabei ist das Kernstück  die 500 m lange Ortsdurchfahrt mit einer Breite von 5 Metern. Zu dieser Maßnahme gehört auch der 90 m lange Stichweg, als Verbindung zum bestehenden südlichen Etterweg.

140927_de-ochsenhart-03 Zugunsten einer optimalen Linienführung der Ortsstraße wurde am Ortsbeginn ein leer stehendes Gebäude abgerissen. Im Bereich der monumentalen Bäume, die das Ortsbild Ochsenharts prägen ist die Straße etwas schmäler ausgeführt, um den Bäumen mehr Lebensrum zukommen zu lassen. Für ein gefälliges Ortsbild sorgt ein Band öffentlicher Grünflächen das im gesamten Ortsbereich die Straße säumt.
Für die Straßenbaumaßnahme sind Kosten in Höhe von 590.000 Euro zu erwarten, die zu 75% (442.000 €) vom Amt für ländliche Entwicklung und zu 25% (148.000) von der Stadt Pappenheim getragen werden. An dem140927_de-ochsenhart-04 Kostenanteil der Stadt werden nach dem Vorliegen der genauen Kosten die Anlieger im Rahmen der Straßenbaubeitragssatzung beteiligt.

Und auch im Untergrund der Ortsdurchfahrt hat sich allerhand getan. So wurde ein neuer Schmutzwasserkanal eingebaut. Der bestehende Kanal bleibt als Ableitung für das Oberflächenwasser erhalten. Mit der Verlegung einer Schmutzwasserleitung zur Kläranlage in Bieswang  sind die Voraussetzungen geschaffen, dass das Schmutzwasser ab Frühjahr 2017 in der  Kläranlage  Bieswang behandelt werden kann. In der Kläranlage Ochsenhart wird dann nur noch das Oberflächenwasser gereinigt.  Die Wasserversorger haben auch die Trinkwasserleitungen soweit erforderlich erneuert und die Telekom hat durch den Anschluss von Speednetrohren den Anschluss an das schnelle Internet geschaffen. „Jedes Haus hat einen Anschluss für das schnelle Internet“, konnte Reinhard Vulpius verkünden. Er hatte mit seinem Pleinfelder Tiefbaubüro VNI die Bauleitung bei den Dorferneuerungsmaßnahmen.

Der nördliche Etterweg ist jetzt in einer Länge von 590 m auf eine Breite von 3,50 m asphaltiert. Sein massiv angelegter Unterbau soll gewährleisten, dass er auch den großen Lasten der modernen landwirtschaftlichen Fahrzeuge standhalten kann. Von den Gesamtkosten in Höhe von 220.000 € übernimmt das ALE 65% (143.000 €) und der Kostenanteil der Stadt 140927_de-ochsenhart-07Pappenheim beträgt 77.000 Euro. Auch hier beteiligen sich die Anlieger im Rahmen einer Kostenvereinbarung an den Baukosten.

Baukosten in Höhe 60.000 € sind von der Stadt Pappenheim für ein rund 300 m langes Teilstück im Osten Ochsenharts zu bezahlen. Diese Straßensanierung konnte nicht als Dorferneuerungsmaßnahme aufgenommen werden, weshalb es auch keine Fördermittel hierfür gibt.

„Es ist alles rund gelaufen freute“ sich Baudirektor Stefan Faber, der den Maßnahmenverlauf bei einem Abschlusstreffen in der Dorfmitte noch einmal revuepassieren ließ. Mitglieder  der Teilnehmergemeinschaft, der örtliche Stadtrat Werner Hüttinger, Bürgermeister Uwe Sinn, Christiana Jakob als zuständige Sachbearbeiterin bei der Stadtverwaltung, sowie Vertreter der Bauleitung und der Baufirma Grillenberger waren zu diesem Treffen gekommen. Sie alle teilten Fabers Meinung, der dann meinte: „So könnte es weitergehen“. Damit sprach Faber natürlich  die Dorferneuerung in Bieswang selbst an, für die derzeit erste Maßnahmen in der Planungsphase sind. Begonnen werden soll im nächsten Jahr mit der Erneuerung der Hauptstraße, die mit einer Erneuerung des 750 m langen sanierungsbedürftigen Kanals beginnen wird. Sicherlich wird es noch Jahre dauern bis man sich auch in Bieswang zur Abschlussbesprechung der Dorferneuerungsmaßnahmen treffen kann, prognostizierte  Stefan Faber.

Für Ochsenhart selbst stehen noch Sanierungsarbeiten am Feuerwehrhaus in der Ortsmitte an. Diese, so sagte Stadtrat Hüttinger, sollen aber weitgehend in Eigenleistung durchgeführt werden.




Nikolausüberraschung an der Baustelle

Mit einer netten Idee hat die Werbegemeinschaft Pappenheim die Mitarbeiter an der Baustelle in der Deisingerstraße überrascht. Die 1. Vorsitzende Karin Windisch und Gerhard Sippekamp haben einen Brotzeitgutschein für die Firma Wörlein übergeben.

Während der Bauzeit will die Werbegemeinschaft Pappenheim künftig  jeden Monat mit einer kleinen Baustellenaktion überraschen. Den Startschuss gab es heute direkt an der Baustelle, als Karin Windisch die Erste Vorsitzende der Werbegemeinschaft den Bauarbeitern an der frostigen Baustelle einen Gutschein für ihre Brotzeit übergab. Bei der Metzgerei Wörlein konnten Michael Lechner, und Thomas Fleischmann, der Baggerfahrer Alex Breiden und Karl-Heinz (Carly) Rothgängel – der Mann vom LKW, sich eine Brotzeit nach Wahl besorgen, die dann von der Werbegemeinschaft bezahlt wurde. Im Januar 2017 soll es wieder eine Baustellenüberraschung – dann für die Kunden – geben.




Taxifahrt ohne Geld geht nicht

Am Montag, 05.12.2016, gegen 12.00 Uhr, bestellte eine 52 Jahre alte Treuchtlingerin ein Taxi nach Pappenheim, um sich nach Treuchtlingen chauffieren zu lassen. Am Zielort angekommen erklärte die stark alkoholisierte Frau, dass sie kein Geld hätte und zudem die Fahrt auch nicht bezahlen wolle. Der geprellte Taxi-Fahrer fuhr die Dame kurzerhand zur PI Treuchtlingen, wo ihre Personalien festgestellt und ein Strafverfahren wegen Beförderungserschleichung eingeleitet wurden. Vor ihrer Entlassung bei der Polizei erklärte sich die Frau bereit, das Fahrtentgelt dem Taxifahrer zukommen zu lassen.




Topf auf Herdplatte fing Feuer

Am Sonntag, 04.12.2016, gegen 09.20 Uhr, musste die Feuerwehr zu einem Brand in Geislohe ausrücken. Eine Frau hatte einen Topf zum Erhitzen auf den Herd gestellt und dann den Raum verlassen. Das Kochgut erhitzte sich so stark, dass es Feuer fing. Durch den Brand wurde die Kücheneinrichtung erheblich beschädigt, so dass ein Schaden von ca. 10 000 EURO entstand, bei dem Brandereignis wurde niemand verletzt.

Der Brand konnte von der Geisloher Wehr mit Hilfe einse Feuerlöschers rasch gelöscht werden. Eingesetzt waren auch die Feuerehren aus Suffersheim und Pappenheim. Mit schwerem Atemschutz und dem Einsatz der Wärmebildkamera konnten die Aufräumungs- und Nachlöscharbeiten zügig durchgeführt werden. Zum Einsatz kam auch ein Hochdrucklüfter mit dem die Brandstelle schnell rauchfrei gemacht werden konnte.

Besonders beeindruckt zeigten sich die die Einsatzkräfte von der Geisloher Dorfbevölkerung, die ihnen heiße Getränke anbot. Dafür hat sich die Geisloher Wehr auf Ihrer Facebookseite herzliche bedankt.




Projektfonds Pappenheim – eine Gelegenheit für alle

Alle Bürger und Gewerbetreibenden der Stadt Pappenheim können sich sofort aktiv an der Innenstadtentwicklung beteiligen. Dies ist mit einem eigenen Projekt oder auch mit finanzieller Unterstützung möglich. Die Vorreiterrolle hat jetzt die Werbegemeinschaft Pappenheim mit einem Baustellenplakat übernommen.

In der Stadtratssitzung am 24. 11. 2014 wurde der „Projektfonds Pappenheim“ über eine Gesamthöhe von jährlich 10.000 Euro einstimmig beschlossen. Vorgesehen ist, dass die Hälfte dieses Betrages von Gewerbetreibenden oder auch von Privatpersonen in den Fonds eingebracht wird. Die andere Hälfte bestreitet die Stadt Pappenheim mit 2.000 Euro und 3.000 Euro kommen aus staatlichen Fördergeldern der Städtebauförderung. Verwalter werden die Finanzmittel von der Bayerngrund GmbH.

Ziel  des Projektfonds ist es „privates Engagement und private Finanzressourcen zu aktivieren“. Damit soll eine strukturelle Verbesserung des Projektgebietes und das private Engagement gefördert werden.

Als mögliche Maßnahmen stehen nach den Förderrichtlinien Maßnahmen für Begrünung, Mobiliar und Beleuchtung genauso im Raum wie Werbematerial und Informationsveranstaltungen.

Über vorgeschlagene Projekte und die Mittelvergabe entscheidet eine Lenkungsgruppe die aus Bürgermeister, Stadtkämmerer, und je einem Vertreter von Werbegemeinschaft und Touristikverein zusammengesetzt ist.

Aus Sicht der Stadt Pappenheim wurde mit dem Projektfonds Pappenheim für jeden einzelnen Bürger die Möglichkeit geschaffen zur Steigerung der Attraktivität in Pappenheim beizutragen. In einer Verlautbarung heißt es: „Die Stadt und die Gewerbetreibenden können diese große Aufgabe nicht alleine schultern, daher starten wir diesen Aufruf an alle, die hier leben und sich für den Ort engagieren möchten“.

Als erste Maßnahme dieses neu geschaffenen „Projektfonds Pappenheim“ ist jetzt von der Werbegemeinschaft Pappenheim der SEK-Baustellenzaun vorgestellt worden. „Wir Pappenheimer bauen für Sie – Die Geschäfte bleiben für Sie erreichbar“ heißt es auf dem großformatigen Plakat, das an der Innenstadtbaustelle aufgestellt ist.

„Ich hoffe, dass sich die Pappenheimer finanziell an dem Projektfond beteiligen“, sagt Karin Spanagel, die Vorsitzende der Werbegemeinschaft Pappenheim. Denn die Projektsumme ist von der Einzahlung durch Privat- und Geschäftsleute abhängig. Gelder der Stadt Pappenheim und die Städtebauförderung fließen nämlich nur in gleicher Höhe, in der Privat- und Geschäftsleute in Vorleistung gehen.




Ein ganzes Buch über den Landkreis

(LRA)  Landrat Gerhard Wägemann sowie der Herausgeber und Verleger Dr. Johann Schrenk haben am vergangenen Freitag, den 25.11.2016, das neu erschienene Landkreisbuch mit dem Titel „Altmühlfranken – Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen“ im Foyer des Landratsamtes erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt.

In insgesamt 10 Kapiteln werden zum einen geologische, geschichtliche, religiöse sowie kulturelle Schätze und Reichtümer der Region festgehalten. Zum anderen werden in dem vorliegenden Landkreisbuch die Herausforderungen der Gegenwart und die Zukunftsthemen unseres Landkreises aufgegriffen. Mit den Schwerpunktbereichen Wirtschaftsförderung, Bildung, Demographie, Familie, Natur und Umwelt, Tourismus und Freizeit sowie Soziales und Senioren werden dabei auch interessante Informationen zun den wichtigsten Handlungsfeldern im Bereich der Regionalentwicklung geliefert.

Das 408-seitige Werk beeindruckt nicht nur mit seiner Themenvielfalt, sondern auch mit seinen reichbebilderten Informationen, Kartendarstellungen und Illustrationen. Viele Fotoaufnahmen aus aktueller Zeit rücken hier die Besonderheiten, die Einmaligkeit und Liebenswürdigkeit Altmühlfrankens für den Betrachter ins rechte Licht.

Der Herausgeber und Verleger des Landkreisbuches Dr. Johann Schrenk hat zusammen mit weiteren Autoren und Mitwirkenden ein qualitativ hochwertiges Werk für und über den gesamten Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen geschaffen, wofür sich Landrat Wägemann im Rahmen des Empfangs zur Buchvorstellung ausdrücklich bedankte.

Ergänzend zum Buch hat der Landkreis noch einen aktuellen Informationsflyer mit den wichtigsten Kennzahlen zum Landkreis, den Besonderheiten der Region sowie den Schwerpunktbereichen der Regionalentwicklung herausgegeben, der auch von der Homepage des Landkreises heruntergeladen werden kann.

„Die hier lebenden Menschen können sich mit diesem Buch über ihren Wohnort, aber auch insgesamt über ihre Heimatregion umfassend informieren. Es ist identitätsstiftend und fasst sämtliche Einmaligkeiten und Reichtümer der Region Altmühlfranken zusammen.“, freut sich Landrat Gerhard Wägemann beim Empfang im Foyer des hiesigen Landratsamtes.

Das Landkreisbuch eignet sich besonders als Weihnachts- oder Geburtstagsgeschenk und ist in den örtlichen Buchhandlungen im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen zum Preis von 45,00 Euro erhältlich.

Foto: Landratsamt




Anzeige wegen Hundegebells

Am späten Donnerstagabend, gegen 23:00 Uhr gerieten in Langenaltheim zwei Nachbarn in einen heftigen Streit. Auslöser des Streites war der Hund eines 57-jährigen Langenaltheimers. Dieser bellte offenbar so nachhaltig, dass der 54-jährige Nachbar den Hundehalter zur Rede stellte und nicht nur das, er drohte auch damit, den Hund und den Hundehalter umzubringen, wenn das Gebell nicht aufhört. Der Hundehalter erstattete Anzeige.




MdL Westphal will weiterhin den Schutz der stillen Tage

„Ich bedauere es, dass das Bundesverfassungsgericht den ausnahmslosen Schutz des Karfreitags in Bayern als stiller

Manuel Westphal MdL
Landtagsabgeordneter Manuel Westphal

Tag als grundgesetzwidrig angesehen hat. Unter Berücksichtigung des Urteils werden wir aber auch weiterhin dem Schutz der stillen Tage Vorrang einräumen, der Charakter dieser Tage muss auch zukünftig gewahrt bleiben“, so der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Bis auf den Tag der Deutschen Einheit sind alle Feiertage in Deutschland durch den Landesgesetzgeber geregelt worden. Besonderen Schutz genießen dabei die stillen Tage, wie etwa Allerheiligen oder der Karfreitag. An derartigen „stillen Tagen“ sind entsprechend dem bayerischen Feiertagsgesetz öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen untersagt, wenn der ernste Charakter dieser Tage nicht gewahrt bleibt.

In besonderer Weise ist der Karfreitag in Bayern geschützt, da hier darüber hinaus auch Sportveranstaltungen und „in Räumen mit Schankbetrieb musikalische Darbietungen jeder Art“ verboten sind.

Dieses Verbot an Karfreitag sieht dabei bislang keine Ausnahmen vor. An den übrigen stillen Tagen sind dagegen Ausnahmegenehmigungen aus wichtigen Gründen möglich. Genau dieser ausnahmslose Schutz des Karfreitags wurde aber nun seitens des Bundesverfassungsgerichts für nichtig erklärt. Dies hat zur Folge, dass die entsprechende Regelung des bayerischen Feiertagsgesetzes geändert werden muss.

„Aus der Entscheidung ergibt sich aber auch“, so Westphal, „dass der Karfreitag als stiller Tag hohe Bedeutung genießt. Aufgrund dessen gilt auch zukünftig die Maßgabe, den Charakter des Karfreitags und der übrigen stillen Tage beizubehalten und nicht in ihrem Kern anzutasten. Dieser hohe christliche Feiertag hat für uns als Christen besondere Bedeutung, was auch herausgestellt werden muss. Dies ist auch zukünftig möglich und notwendig, da seitens des Bundesverfassungsgerichts lediglich festgestellt worden ist, dass es unverhältnismäßig ist, jede Befreiungsmöglichkeit und Ausnahme von dem Verbot von Tanz und Musikveranstaltungen von vorneherein auszuschließen.“

Westphal weiter: „Eine Gesetzesänderung muss daher umfassend abgewogen werden. Es muss sichergestellt sein, dass Ausnahmefälle auch zukünftig sorgfältig geprüft, einschränkend gehandhabt und nur erteilt werden, wenn alle maßgeblichen Umstände sorgsam in Erwägung gezogen wurden.“