Musikschule öffnet die Pforten

einen Tag der offenen Tür gibt es bei  Musikschule Annika Eggert in Pappenheim,  Bahnhofstraße 45 gibt es am 2. Adventssonntag, 10.12.2017 von 15:00-18:00 Uhr. In weihnachtlichem Flair werden die Musikschülerinnen und Schüler ihre Instrumente vorstellen. Bei Glühwein, Kinderpunsch und Lebkuchen können sich die Besucher über das Programm der Musikschule in der Pappenheimer Bahnhofstraße informieren.

Im Rahmen des musikalischen Programms werden Blockflöte, Querflöte, Gitarre, Klavier, Keyboard erklingen. Auch Gesangsbeiträge wird es geben.

Musikalisches  Programm

15:00 Uhr Blockflöte und Gitarre
15:30 Uhr Gitarre
16:00 Uhr Klavier
16:30 Keyboard und Gesang
17:00 Querflöte und Klavier

 




Verbesserung der Schulinfrastruktur

(MdL Westphal) Der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal begrüßt, dass mehr Mittel vom Bund für Investitionen in sanierungsbedürftige Schulen in Bayern bereitgestellt werden. Damit können finanzschwache Gemeinden Verbesserungen und Modernisierungen an ihren Schulgebäuden vor allem im digitalen Bereich umsetzen.
In der heutigen Kabinettssitzung hat Innen- und Bauminister Joachim Herrmann erklärt, dass der Bund die Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsfonds auf nunmehr sieben Milliarden Euro erhöht hat. Bayern profitiert davon mit mehr als 293 Millionen Euro zusätzlich für bauliche Maßnahmen an Schulgebäuden.
Dabei sollen vor allem Maßnahmen an allgemein- und berufsbildenden Schulen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbänden berücksichtigt werden. Förderfähig sind die Sanierung, der Umbau, die Erweiterung und ausnahmsweise auch der Ersatzbau von Schulgebäuden, worunter auch Mensen oder Schulsporthallen fallen. Investitionen zur Gewährleistung digitaler Anforderungen können ebenfalls über die zusätzlichen Mittel gefördert werden.
Der Abgeordnete erklärt: „Das Innenministerium wird dazu nun eine Förderrichtlinie für das „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur“ ausarbeiten. Besonders finanzschwache Kommunen können mit diesen zusätzlichen Mitteln bauliche Verbesserungen an ihren Schulgebäuden ermöglichen. Im Bereich der digitalen Anforderungen kann durch das Programm sicherlich einiges auf den Weg gebracht werden.“
Bereits 2015 profitierte Bayern von dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds, um Investitionen finanzschwacher Kommunen im Bereich der energetischen Sanierung, des Barriereabbaus und der Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen zu fördern. Wie 2015 soll nun auch jetzt die Förderrichtlinie in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Behindertenverbänden erfolgen.




Gemeinsam fahren – Kosten sparen

Die Mitfahrzentrale (MiFaZ) im Landkreis Weißenburg Gunzenhausen  hat ein neunes Kommunikationssystem. Unter dem Motto „Gemeinsam fahren, Kosten sparen“ bietet der Landkreis ein kostenloses Such- und Anbiete für kostenlos Mitfahrgelegenheiten an.

(LRA) Steigende Benzinpreise, ein oft überschaubares Nahverkehrsangebot in ländlichen Räumen, CO2-Ausstoß – da lohnt es sich, über Fahrgemeinschaften nachzudenken. Unter dem Motto „Gemeinsam fahren, Kosten sparen“ können unter http://www.wug.mifaz.de/ Landkreisbürger kostenlos Mitfahrgelegenheiten suchen und anbieten. Möglich ist das für einzelne oder regelmäßige Fahrten innerhalb des Landkreises oder in den Raum Nürnberg. Aber auch bayern- oder bundesweite Fahrten können über die MiFaZ online vereinbart werden.

In der Europäischen Metropolregion Nürnberg bieten 26 Städte und Landkreise ihren Bürgern dieses kostenlose System an. Die Startseite der MiFaZ der EMN ist unter http://www.metropolregion-nuernberg.mifaz.de/ zu finden. Selbstverständlich kann die MiFaZ auch über das Handy unter mobile.mifaz.de genutzt werden.

Wie die Online-Mitfahrzentrale MiFaZ mitgeteilt hat, kommt ab sofort ein neues Kommunikationssystem mit optimierten Suchfunktionen zum Einsatz. Bei der Entwicklung dieser Neuerungen hat man sich stark an den Kundenwüschen orientiert. So können nun die Nutzer direkt miteinander in Kontakt treten und die gesamte Konversation direkt über das Portal abwickeln.

Eine weitere wichtige Neuerung ist die Korridorsuche. Dabei handelt es sich um ein MiFaZ-eigene Suchfunktion, die beim Abgleich der Such- und Eintragsdaten nicht nur die exakte Strecke, sondern darüber hinaus auch einen Korridor entlang der Route, sowie Teilstrecken berücksichtigt. Die Anzahl der Treffer wird dadurch deutlich erhöht.

Die dritte große Neuerung bezieht sich auf die Sortierung der Suchergebnisse. Die Kriterien für die Reihenfolge wurden neu definiert. Unter anderem werden Einträge mit Beschreibungen und solche von Nutzern mit Bildern bevorzugt. Nach wie vor stehen aber die Passgenauigkeit von Strecke und Zeitangeben an erster Stelle. Auch von dieser Neuerung profitieren die Nutzer bereits.

Ansprechpartner beim Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen, Herr Handl, Tel. 09141/902-111.




Im Spiegel der Europäischen Geschichte

Das Europäische Haus Pappenheim (EHP) widmet sich am Freitag, den 8.12., um 19:00 Uhr, den Spuren, welche die europäische Geschichte in Pappenheim hinterlassen hat.

Welche historischen Großereignisse haben Pappenheim ganz konkret betroffen?
Warum hat es Menschen aus unterschiedlichen Ländern Europas in die kleine Stadt an der Altmühl verschlagen und wie haben sie diese verändert?

An konkreten Beispielen lässt Hans Navratil , Ehrenbürger und Archivar der Stadt Pappenheim das Schicksal von Exulanten, Juden, und napoleonischen Offizieren lebendig werden und erzählt, wie  Europa und die große Welt Einzug hielt in Pappenheim.

Titelbild: Bayerische Staatsbibliothek/Bildarchiv und Christa Link




Nach Drogenkonsum mit Pkw unterwegs

Am Montag, 27.11.2017, gegen 21.00 Uhr, wurde in der Bürgermeister-Oppel-Straße ein 19-jähriger Pkw-Fahrer kontrolliert, bei dem drogentypische Auffälligkeiten festgestellt wurden. Nachdem der junge Mann bei der Kontrolle einräumte Cannabis konsumiert zu haben, wurde im Krankenhaus Treuchtlingen eine Blutentnahme durchgeführt. Die Weiterfahrt wurde unterbunden und der Pkw verkehrssicher abgestellt. Dem jungen Mann droht ein Bußgeld und ein Fahrverbot.




Straßenlampe beschädigt

Am Sonntag, 26.11.2017, gegen 10.15 Uhr, verursachte ein 61-jähriger Pkw-Fahrer in der Pappenheimer Schützenstraße einen Verkehrsunfall mit ca. 2.500 EURO Sachschaden, verletzt wurde niemand. Der Mann touchierte beim Wenden mit seinem Fahrzeug eine Straßenlaterne, die dabei beschädigt wurde.




Wasseruhr selbst ablesen

Der Zweckverband zur Wasserversorgung der Gruppe links der Altmühl teilt den Wasserabnehmern mit, dass in diesem Jahr die Verbraucher ihre Zählerstände des Wasserverbrauchs selbst abzulesen haben.
Ein Schreiben hierzu geht den Verbrauchern in den nächsten Tagen zu. Die Verbraucher werden gebeten, den Zählerstand bis 15.12.2017 per Brief, Fax oder E-Mail zu übermitteln.

Zum Verbandsgebiet gehören die Dörfer Pappenheims links der Altmühl –
Bieswang, Geislohe, Göhren, Neudorf, Ochsenhart, Osterdorf und Zimmern, ebenso wie Dietfurt von der Stadt Treuchtlingen.
Von der Stadt Weißenburg sind die Dörfer Haardt, Heuberg und Rothenstein betroffen und
von der Gemeinde Solnhofen Hochholz und Eßlingen.




CSU will die Aussetzung des SABS-Vollzugs unterstützen

Der Vollzug der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) soll nach Anträgen der Bürgerliste (BGL). der Freien Wähler (FW) und der SPD ausgesetzt werden. Man will die 4-Jahres-Frist ausschöpfen, die der Stadt zur Verfügung steht, um die Bescheide für die Straßenausbaubeiträge an die Beitragspflichtigen zu verschicken. Wegen der landesweiten Aktionen gegen die als ungerecht bezeichnete Satzung wird allgemein damit gerechnet, dass noch vor der Landtagswahl 2018 eine Entscheidung fallen wird, ob und wie es mit des SABS weitergeht.

[Die Texte beider Beschlussvorschläge finden Sie hier …]

Die CSU-Fraktion des Pappenheimer Stadtrats hat jetzt in einer Presserklärung bekundet, dass sie die Anträge dem Grunde nach unterstützen will, wenngleich ihr Fraktionsvorsitzender Florian Gallus Bedenken hegt, ob die Beschlussanträge der übrigen Stadtratsfraktionen rechtlich auf einen festen Fundament stehen.

Die Presseerklärung der CSU Stadtratsfraktion Pappenheim ist nachfolgend abgedruckt:

Bieswang, 26.11.17

Presseerklärung der CSU Fraktion im Stadtrat der Stadt Pappenheim
zum Thema SAB.

Seit 2014 ist die Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) in und um Pappenheim herum ein heiß diskutiertes Thema. Damals wie heute vertreten wir die Auffassung, dass die SAB ein „ungerechtes“ Finanzierungsmodell für den Erhalt der öffentlichen Straßen ist, da die Bürger durch die SAB unterschiedlich stark belastet werden. Auch die 2016 vom Landtag beschlossene „Alternative“ der wiederkehrenden Beiträge war für die Kommunen sowie für die Bürger nicht zufriedenstellend.

Man muss hier in erster Linie die Fakten objektiv betrachten. Die Stadt Pappenheim verfügt derzeit über eine (noch) gültige SAB und ist dadurch auch gezwungen diese anzuwenden! Soviel zum Grundsatz und zum momentanen Rechtsstand.

Das Straßenausbaubeitragsrecht steht momentan aufgrund der öffentlichen Diskussionen berechtigt auf dem Prüfstand und es ist zu erwarten, dass sich im Jahre 2018 eine Entscheidung anbahnt. Aus diesem Grund unterstütz die CSU in Pappenheim die Forderungen nach einer Aussetzung des Vollzugs der SAB.

Wir sehen jedoch beide Formulierungen rechtlich bedenklich. Es ist unserer Meinung nach VOR der Beschlussfassung eine schriftliche Stellungnahme und Bestätigung der Rechtsaufsicht notwendig. Es ist vorab über das LRA zu klären, ob wir einen solchen Beschluss fassen können und dürfen !

Beide Beschlussvorschläge suggerieren öffentlich, dass wir momentan davon abweichen wollen geltendes Recht anzuwenden. Man muss hier dem Bürger klaren Wein einschenken. Es ist niemanden damit geholfen in Sachen SAB einen rechtswidrigen Beschluss zu fassen, um diesen dann später klangheimlich wieder zurücknehmen zu müssen.

Unserer Meinung nach wäre es zielführender gewesen sich intern im Kreise des Stadtratsgremiums zusammenzusetzten, um gemeinsam über den weiteren Umgang mit der SAB sowie die rechtlichen Möglichkeiten seitens der Kommune zu beraten, anstatt sich einen öffentlichen Wettstreit über den schnellsten Antrag und die Wählergunst zu liefern.

Aufgrund des „Wettstreits“ dürfte eines in Bezug zur SAB jetzt schon sicher sein: Kein Stadtrat der Stadt Pappenheim möchte die Bürger finanziell belasten, bevor nicht geklärt ist wie es weitergeht. Sollte ein Beschluss rechtlich zulässig und notwendig sein, sehe ich ein (selbstverständlich) einstimmiges Ergebnis zu Gunsten der Bürger, egal von welcher Partei der Antrag schlussendlich kommt.

Florian Gallus
Fraktionsvorsitzender CSU




Unfallflüchtiger konnte ermittelt werden

Ein Strafverfahren wegen unerlaubten Entfernens von der Unfallstelle hat sich am Sonntag, 26.11.2017, gegen 12.00 Uhr, ein 21-jähriger Pkw-Fahrer eingehandelt.
Der Mann befuhr mit seinem Pkw die Staatsstraße 2230 von Treuchtlingen in Richtung Pappenheim. In einer Rechtskurve kam der junge Mann nach rechts von der Fahrbahn ab, beschädigte zwei Leitpfosten und schleuderte auf die linke Seite gegen die dortige Steinmauer. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf ca. 2000 EURO. Ohne sich um den Schaden zu kümmern, entfernte sich der Mann von der Unfallstelle. Die stark verschmutzte Fahrbahn musste mit einer Kehrmaschine gereinigt werden. Aufgrund von Zeugenaussagen konnte der Unfallflüchtige ermittelt werden.




Auch SPD-Fraktion will SAB-Vollzug aussetzen

Nach dem Bekanntwerden des gemeinsamen Antrages von Bürgerliste (BGL) und Freien Wählern (FW) bezüglich der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS), meldet sich jetzt auch die SPD Fraktion  öffentlich zu Wort. Nach den Ausführungen ihres Vorsitzenden Gerhard Gronauer hat die SPD bereits in der vergangenen Woche, bei der Stadtverwaltung, einen Antrag zur Aussetzung der SABS gestellt. Dieser ist mit dem Eingansstempel des 23.11.2017 versehen. Die SPD-Fraktion legt wert auf die Feststellung, dass dieser Antrag bereits am 18.11.2017 im Rathaus eingegangen ist. Letzteres geht aus einer E-Mail hervor, in deren Anhang sich der Antrag der SPD befindet. Als Posteingang ist Samstag, 18. November 2017, 18:29 Uhr protokolliert.  Aus rechtlichen Gründen wurde dieser Antrag umformuliert und am 24.11. mit einem modifizierten Beschlussvorschlag eingebracht.

Im Pappenheimer Stadtrat scheint sich ein Wettstreit zu entwickeln, welche Fraktion zuerst in Sachen SABS zum Wohle der Bürger tätig wurde. Nachdem Bürgerliste und Freie Wähler gestern, am 25. 11.2017 die Öffentlichkeit über ihren Antrag vom 24. 11. 2017 informiert hatten, teilt die SPD-Fraktion heute, 26.11.2017 mit, dass sie schon vorher einen Antrag eingereicht hatte. Allerdings musste der SPD-Antragstext, der auf „Aussetzung der Satzung „ formuliert war, aus rechtlichen Gründen geändert werden. Nach uns vorliegenden Unterlagen hat Gronauer am Freitag, 24. November 2017, 11:19 Uhr beim Verwaltungsleiter der Stadt Pappenheim mitgeteilt, dass nunmehr die Aussetzung des Satzungsvollzugs und nicht die Aussetzung der gesamten Satzung beantragt wird.

Am Donnerstag, 23. November 2017,  22:14 Uhr hatte der BGL-Fraktionsvorsitzende Karl Satzinger alle Vorsitzenden der Pappenheimer Stadtratsfraktionen angeschrieben und dafür geworben, dass alle vier Stadtratsfraktionen einen gemeinsamen Antrag zur Aussetzung des SABS-Vollzugs vorzulegen. Der Initiative Satzingers haben sich die Freien Wähler angeschlossen. Die SPD hatte bereits ihren eigenen Antrag laufen, der dann aber anderntags abgeändert wurde. Die Haltung der CSU zu diesem Thema ist uns bisher noch nicht bekannt.

Beschlussvorschlag der SPD:

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt, dass die Straßen-ausbaubeitragssatzung vorläufig für die Dauer eines Jahres nicht vollzogen wird. Sollten innerhalb dieses Zeitraums Fälle anstehen, die von der Verjährung betroffen sind, so wird die Verwaltung beauftragt, den Stadtrat möglichst umgehend zu informieren.

 

Beschlussvorschlag der BGL, FW:

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim schöpft den ihr vom Gesetzgeber gegebenen Zeitraum für die Berechnung einer möglichen Umlagehöhe und den Erlass der entsprechenden Bescheide der SABS für Ochsenhart bzw. die Deisinger Straße und auch für evtl. kommende Projekte größtmöglich aus, zumin-dest so lange, bis eine ausdrückliche Äußerung des Landesgesetzgebers über die weitere Entwick-lung im Straßenausbaubeitragsrecht erfolgt ist.

Allen Beteiligten ist aber wichtig, dass durch eine weitere Anwendung der SABS den Bürgerinnen und Bürgern im Pappenheimer Gemeindegebiet keine Nachteile entstehen. Obwohl es zur SABS viele Gerichtsentscheidungen gibt, die eher auf den Verbleib der ungeliebten Satzung hindeuten, soll eine Entscheidung des Gesetzgebers abgewartet werden.




Pokalverleihung bei der Jura-Höh Osterdorf

Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung des Schützenvereins Jura-Höh Osterdorf 1956 e.V. begrüßte 1. Schützenmeister Knoll, wie gewohnt, etwa ein Viertel der Mitglieder. Besonders begrüßte er Ehrenschützenmeister Martin Oeder und Stadtrat Walter Otters.

(EK) Nach einem kurzen Gedenken  an die verstorbenen Schützenbrüder informierte er die Anwesenden über den Mitgliederstand. 101 Schützen sind bei der Jura-Höh zurzeit organisiert, davon 17 Junioren, Jugendliche und Kinder.
Er selbst oder sein Stellvertreter Thomas Schwill nahm an allen Gauschützenmeisterbesprechungen des Gaues Weißenburg teil.
Sportlich, so Knoll weiter, steht der Verein sehr gut da. Es konnte wieder eine Jugendmannschaft gemeldet werden. Tim Franke, Moritz Hüttinger und Julian Stettinger habe heuer angefangen und nehmen an den Rundenwettkämpfen teil. In der Schützenklasse ist die Jura-Höh jetzt mit 3 Mannschaften vertreten.

Die 1. Mannschaft, bestehend aus Lukas Wrede, Thomas Schwill, Melanie Veitengruber und Erwin Knoll, schießt in der A-Klasse. Lukas Wrede ist die große Stütze dieser Mannschaft. Mit sagenhaften 385 Ringen im Durchschnitt führt er das Feld aller Schützen in dieser Klasse an.
Lars und Erich Wrede, Manuela Stolp, Anke Schimmelpfennig und Gerd Obernöder schießen als 2. Mannschaft in der C-Klasse und das neu formierte Mädelsteam Jasmin Huber, Sandra Halbmeyer, Katharina Schwill und Carolina Schleußinger, haben als 3. Mannschaft in der E-Klasse angefangen. Alle sind mit 13 – 15 Lebensjahren noch Jugendliche. Aber da die Jugend im Gau bei den RWKs nur 20 Schüsse absolvieren, entschieden sich die jungen Damen unter Absprach mit ihrer Trainerin Martina Pop, in der Schützenklasse anzutreten, wo 40 Schüsse geschossen werden müssen. Souverän führen sie hier mit 8 : 0 Punkten und einem Mannschaftsringdurchschnitt von 1391,25 Ringen die Tabelle an. Jasmin Huber führt auch hier das Feld in dieser Klasse mit 362,5 Ringen an. Besonders gefreut hat ihn auch die Teilnahme von Jasmin Huber an den Bayerischen Meisterschaften.

Hoch lobte Knoll das Engagement und die Arbeitsbereitschaft der Mitglieder bei den sehr gut besuchten schießsportlichen Veranstaltungen der Jura-Höh.
342 Schützen aus 35 Vereinen kämpften beim 36. Sauschießen 2017 um die Fleisch- und Wurstpreise. Sowohl die Vorrunde als auch der Endkampf um den Raiffeisenpokal fanden an den neuen Schießständen im Osterdorfer Gemeinschaftshaus statt.

Begonnen hatte es aber mit der Einweihungsfeier der neuen elektronischen Schießstände. Dekan Popp weihte die Anlage ein. Bei dem Vergleichsschießen zum dem als Ehrengast Tina Grünwedel gewonnen werden konnte, setzte sich im Stechschuss Lukas Wrede gegen die Vize-Europameisterin  und Bundesligaschützin durch. Die Standeinweihungsscheibe gewann Alfred Weimann.
Auch in 2018 stehen schon die nächsten Großereignisse vor der Tür. Die Gaumeisterschaften im Jugendbereich finden in Osterdorf statt.
Auch das Sauschießen ist bereits terminiert, wie immer, so Knoll, richtet es sich nach den Mond und beginnt am Freitag nach Aschermittwoch. Vom 16.02. – 25.02.2018 lädt der Verein dazu ein. Die Preisverteilung ist für Sonntag, 11.03.2018 geplant.

Als nächstes verlas Schriftführer Lukas Wrede die Protokolle des vergangen Vereinsjahrs und ließ so alles im Geiste noch mal Revue passieren.
Kassiererin Andrea Halbmeyer freute sich über einen enormen Kassenzuwachs berichten zu können. Dank der Spendenbereitschaft vieler Vereinsmitglieder, mehrerer Geldinstitute und der Sportförderung der Stadt Pappenheim ist der Verein jetzt bereits wieder schuldenfrei. Walter Otters bescheinigte der Kassiererin als Rechnungsprüfer eine saubere, ordentliche und einwandfreie Buchführung. Er lobte dabei auch, dass es dem Verein gelungen sei, eine derartige große  Investition zu tätigen und in derart kurzer Zeit wieder schuldenfrei zu sein.
Gemeinsam mit Sportleiter Erich Wrede nahm Knoll dann die Verleihung der Wanderpokale vor. Leider haben nur 18 Schützen am Pokalschießen teilgenommen.

Den Jugend- (193,1 Teiler) und den Damenpokal (142,3) gewann Sandra Halbmeyer. Auch Katharina Schwill, die wegen einer schulischen Veranstaltung an der Versammlung leider nicht teilnehmen konnte, gewann zwei Pokale, den Oeder-Pokal mit einem 92,7 Teiler und den Prottengeierpokal mit einem 83,0 Teiler. Hier lag sie nur 0,6 Teiler, das heißt 6 Tausendstel Millimeter vor Werner Pop. Den Charlypokal, mit einem 141,4 Teiler als Bestschuss, konnte Lukas Wrede in Empfang nehmen.

Foto: Jura-Höh Osterdorf




Erste politische SABS-Reaktion in Pappenheim

Die Straßenausbaubeitragssatzung (SABS) ist in der Region wieder zu großer Aktualität gelangt und  massiv in die Kritik geraten. Wie das Weißenburger Tagblatt berichtet, wollen die Freien Wähler einen Volksentscheid über den Bestand der SABS herbeiführen. Mit einer Entscheidung kann eventuell schon im Jahr 2018 gerechnet werden. Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der BGL in Stadtrat der Stadt Pappenheim greift diese Nachricht auf und hat für die Freien Wähler (FW) und die Bürgerliste (BGL) einen Antrag zur kommende Stadtratssitzung am 07.12.2017 eingebracht.
Ziel des Antrags ist ein Stadtratsbeschluss, wonach die, wie es im Antrag heißt „zeitliche Schiene“ für die Anwendung der SABS ausgenützt werden soll. Das würde bedeuten, dass für die derzeit anstehende Anwendung der SABS in Ochsenhart und in der Pappenheimer Deisingerstraße bis zu einer Entscheidung, längstens aber vier Jahre lang keine Beiträge und auch keine Abschlagszahlungen erhoben werden. Der Antrag von Karl Satzinger ist nachfolgend abgedruckt.

An den
Bürgermeister der
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

zur Stadtratssitzung am 07.12.2017 stelle ich einen Antrag zur Umlage und Durchführung der Straßenausbaubeitragssatzung für die Fraktion der Freien Wähler und Fraktion der Bürgerliste vertreten durch Walter Otters und Karl Satzinger.

Die aktuelle politische Diskussion und Berichterstattung lässt ein Umdenken bzw. eine Veränderung in der Durchführung und Umlegung der SABS erkennen.
Nach Rückfrage beim Landratsamt ob eine Aussetzung der SABS bis zu einer möglichen Entscheidung der Landesregierung möglich sei, wurde mir folgender Weg aufgezeigt:Eine Aussetzung der Vorschrift würde der Stadt nur Nachteile bringen und nicht Rechtens sein.
Auch der Entstehung einer Beitragspflicht können wir nicht entgegenwirken.
Eine Ausschöpfung der zeitlichen Schiene (keine Abrechnungen vor eventueller Gesetzesanpassung) sei aber Rechtskonform.Dadurch schafft sich der Stadtrat die nötige Luft um abzuwarten, was in diesem Thema passiert. Er kann dann die aktuelle Fassung an die zu erwartende Gesetzesänderung anpassen und schafft damit keine weiteren Fakten einer Veränderung eventuell entgegenzuwirken.
Auch sehen die Bürger dass sich die Stadt Pappenheim Gedanken um das Thema macht.Diverse Medien und auch das Landratsamt erwarten bereits 2018 eine Entscheidung in der Sache.

Beschlussvorschläge:
Der Stadtrat der Stadt Pappenheim schöpft den ihr vom Gesetzgeber gegebenen Zeitraum für die Berechnung einer möglichen Umlagehöhe und den Erlass der entsprechenden Bescheide der SABS für Ochsenhart bzw. die Deisinger Straße und auch für evtl. kommende Projekte größtmöglich aus, zumindest so lange, bis eine ausdrückliche Äußerung des Landesgesetzgebers über die weitere Entwicklung im Straßenausbaubeitragsrecht erfolgt ist.

Auch soll auf Vorausleistungen verzichtet werden, um einer Veränderung der SABS nicht entgegenzuwirken und diese nach einer Entscheidung der Landesregierung anzupassen.

oder

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim sieht keinen Handlungsbedarf.

 

Mit freundlichen Grüßen

Karl Satzinger
Fraktionsvorsitzender der BGL