Auch SPD-Fraktion will SAB-Vollzug aussetzen

Nach dem Bekanntwerden des gemeinsamen Antrages von Bürgerliste (BGL) und Freien Wählern (FW) bezüglich der Straßenausbaubeitragssatzung (SABS), meldet sich jetzt auch die SPD Fraktion  öffentlich zu Wort. Nach den Ausführungen ihres Vorsitzenden Gerhard Gronauer hat die SPD bereits in der vergangenen Woche, bei der Stadtverwaltung, einen Antrag zur Aussetzung der SABS gestellt. Dieser ist mit dem Eingansstempel des 23.11.2017 versehen. Die SPD-Fraktion legt wert auf die Feststellung, dass dieser Antrag bereits am 18.11.2017 im Rathaus eingegangen ist. Letzteres geht aus einer E-Mail hervor, in deren Anhang sich der Antrag der SPD befindet. Als Posteingang ist Samstag, 18. November 2017, 18:29 Uhr protokolliert.  Aus rechtlichen Gründen wurde dieser Antrag umformuliert und am 24.11. mit einem modifizierten Beschlussvorschlag eingebracht.

Im Pappenheimer Stadtrat scheint sich ein Wettstreit zu entwickeln, welche Fraktion zuerst in Sachen SABS zum Wohle der Bürger tätig wurde. Nachdem Bürgerliste und Freie Wähler gestern, am 25. 11.2017 die Öffentlichkeit über ihren Antrag vom 24. 11. 2017 informiert hatten, teilt die SPD-Fraktion heute, 26.11.2017 mit, dass sie schon vorher einen Antrag eingereicht hatte. Allerdings musste der SPD-Antragstext, der auf „Aussetzung der Satzung „ formuliert war, aus rechtlichen Gründen geändert werden. Nach uns vorliegenden Unterlagen hat Gronauer am Freitag, 24. November 2017, 11:19 Uhr beim Verwaltungsleiter der Stadt Pappenheim mitgeteilt, dass nunmehr die Aussetzung des Satzungsvollzugs und nicht die Aussetzung der gesamten Satzung beantragt wird.

Am Donnerstag, 23. November 2017,  22:14 Uhr hatte der BGL-Fraktionsvorsitzende Karl Satzinger alle Vorsitzenden der Pappenheimer Stadtratsfraktionen angeschrieben und dafür geworben, dass alle vier Stadtratsfraktionen einen gemeinsamen Antrag zur Aussetzung des SABS-Vollzugs vorzulegen. Der Initiative Satzingers haben sich die Freien Wähler angeschlossen. Die SPD hatte bereits ihren eigenen Antrag laufen, der dann aber anderntags abgeändert wurde. Die Haltung der CSU zu diesem Thema ist uns bisher noch nicht bekannt.

Beschlussvorschlag der SPD:

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim beschließt, dass die Straßen-ausbaubeitragssatzung vorläufig für die Dauer eines Jahres nicht vollzogen wird. Sollten innerhalb dieses Zeitraums Fälle anstehen, die von der Verjährung betroffen sind, so wird die Verwaltung beauftragt, den Stadtrat möglichst umgehend zu informieren.

 

Beschlussvorschlag der BGL, FW:

Der Stadtrat der Stadt Pappenheim schöpft den ihr vom Gesetzgeber gegebenen Zeitraum für die Berechnung einer möglichen Umlagehöhe und den Erlass der entsprechenden Bescheide der SABS für Ochsenhart bzw. die Deisinger Straße und auch für evtl. kommende Projekte größtmöglich aus, zumin-dest so lange, bis eine ausdrückliche Äußerung des Landesgesetzgebers über die weitere Entwick-lung im Straßenausbaubeitragsrecht erfolgt ist.

Allen Beteiligten ist aber wichtig, dass durch eine weitere Anwendung der SABS den Bürgerinnen und Bürgern im Pappenheimer Gemeindegebiet keine Nachteile entstehen. Obwohl es zur SABS viele Gerichtsentscheidungen gibt, die eher auf den Verbleib der ungeliebten Satzung hindeuten, soll eine Entscheidung des Gesetzgebers abgewartet werden.




Pokalverleihung bei der Jura-Höh Osterdorf

Zur diesjährigen Jahreshauptversammlung des Schützenvereins Jura-Höh Osterdorf 1956 e.V. begrüßte 1. Schützenmeister Knoll, wie gewohnt, etwa ein Viertel der Mitglieder. Besonders begrüßte er Ehrenschützenmeister Martin Oeder und Stadtrat Walter Otters.

(EK) Nach einem kurzen Gedenken  an die verstorbenen Schützenbrüder informierte er die Anwesenden über den Mitgliederstand. 101 Schützen sind bei der Jura-Höh zurzeit organisiert, davon 17 Junioren, Jugendliche und Kinder.
Er selbst oder sein Stellvertreter Thomas Schwill nahm an allen Gauschützenmeisterbesprechungen des Gaues Weißenburg teil.
Sportlich, so Knoll weiter, steht der Verein sehr gut da. Es konnte wieder eine Jugendmannschaft gemeldet werden. Tim Franke, Moritz Hüttinger und Julian Stettinger habe heuer angefangen und nehmen an den Rundenwettkämpfen teil. In der Schützenklasse ist die Jura-Höh jetzt mit 3 Mannschaften vertreten.

Die 1. Mannschaft, bestehend aus Lukas Wrede, Thomas Schwill, Melanie Veitengruber und Erwin Knoll, schießt in der A-Klasse. Lukas Wrede ist die große Stütze dieser Mannschaft. Mit sagenhaften 385 Ringen im Durchschnitt führt er das Feld aller Schützen in dieser Klasse an.
Lars und Erich Wrede, Manuela Stolp, Anke Schimmelpfennig und Gerd Obernöder schießen als 2. Mannschaft in der C-Klasse und das neu formierte Mädelsteam Jasmin Huber, Sandra Halbmeyer, Katharina Schwill und Carolina Schleußinger, haben als 3. Mannschaft in der E-Klasse angefangen. Alle sind mit 13 – 15 Lebensjahren noch Jugendliche. Aber da die Jugend im Gau bei den RWKs nur 20 Schüsse absolvieren, entschieden sich die jungen Damen unter Absprach mit ihrer Trainerin Martina Pop, in der Schützenklasse anzutreten, wo 40 Schüsse geschossen werden müssen. Souverän führen sie hier mit 8 : 0 Punkten und einem Mannschaftsringdurchschnitt von 1391,25 Ringen die Tabelle an. Jasmin Huber führt auch hier das Feld in dieser Klasse mit 362,5 Ringen an. Besonders gefreut hat ihn auch die Teilnahme von Jasmin Huber an den Bayerischen Meisterschaften.

Hoch lobte Knoll das Engagement und die Arbeitsbereitschaft der Mitglieder bei den sehr gut besuchten schießsportlichen Veranstaltungen der Jura-Höh.
342 Schützen aus 35 Vereinen kämpften beim 36. Sauschießen 2017 um die Fleisch- und Wurstpreise. Sowohl die Vorrunde als auch der Endkampf um den Raiffeisenpokal fanden an den neuen Schießständen im Osterdorfer Gemeinschaftshaus statt.

Begonnen hatte es aber mit der Einweihungsfeier der neuen elektronischen Schießstände. Dekan Popp weihte die Anlage ein. Bei dem Vergleichsschießen zum dem als Ehrengast Tina Grünwedel gewonnen werden konnte, setzte sich im Stechschuss Lukas Wrede gegen die Vize-Europameisterin  und Bundesligaschützin durch. Die Standeinweihungsscheibe gewann Alfred Weimann.
Auch in 2018 stehen schon die nächsten Großereignisse vor der Tür. Die Gaumeisterschaften im Jugendbereich finden in Osterdorf statt.
Auch das Sauschießen ist bereits terminiert, wie immer, so Knoll, richtet es sich nach den Mond und beginnt am Freitag nach Aschermittwoch. Vom 16.02. – 25.02.2018 lädt der Verein dazu ein. Die Preisverteilung ist für Sonntag, 11.03.2018 geplant.

Als nächstes verlas Schriftführer Lukas Wrede die Protokolle des vergangen Vereinsjahrs und ließ so alles im Geiste noch mal Revue passieren.
Kassiererin Andrea Halbmeyer freute sich über einen enormen Kassenzuwachs berichten zu können. Dank der Spendenbereitschaft vieler Vereinsmitglieder, mehrerer Geldinstitute und der Sportförderung der Stadt Pappenheim ist der Verein jetzt bereits wieder schuldenfrei. Walter Otters bescheinigte der Kassiererin als Rechnungsprüfer eine saubere, ordentliche und einwandfreie Buchführung. Er lobte dabei auch, dass es dem Verein gelungen sei, eine derartige große  Investition zu tätigen und in derart kurzer Zeit wieder schuldenfrei zu sein.
Gemeinsam mit Sportleiter Erich Wrede nahm Knoll dann die Verleihung der Wanderpokale vor. Leider haben nur 18 Schützen am Pokalschießen teilgenommen.

Den Jugend- (193,1 Teiler) und den Damenpokal (142,3) gewann Sandra Halbmeyer. Auch Katharina Schwill, die wegen einer schulischen Veranstaltung an der Versammlung leider nicht teilnehmen konnte, gewann zwei Pokale, den Oeder-Pokal mit einem 92,7 Teiler und den Prottengeierpokal mit einem 83,0 Teiler. Hier lag sie nur 0,6 Teiler, das heißt 6 Tausendstel Millimeter vor Werner Pop. Den Charlypokal, mit einem 141,4 Teiler als Bestschuss, konnte Lukas Wrede in Empfang nehmen.

Foto: Jura-Höh Osterdorf