Die Stadtkapelle Pappenheim mit ihrer Kapellmeisterin Ina Stengl an der Spitze wird am Faschingswochenende von Samstag bis zum Rosenmontag in mehreren Stadtteilen von Köln Karnevalsumzüge musikalisch begleiten. Am Sonntag war die letzte Probe vor den vier Auftritten bei den legendären Karnevalsumzügen in Köln. Mit einem stattlichen Musikzug aus 38 jungen engagierten Musikerinnen und Musikern begleitet die Stadtkapelle Pappenheim in diesem Jahr zum 12. Mal die Karnevalsumzüge in Köln. Seit 2003 fährt das Ensemble mit nur einer Unterbrechsung regelmäßig über die Grenzen Bayerns hinaus um in die Karnevalshochburg ihr musikalisch aufzutrumpfen.

Damit auch alles klappt wird seit Langem für die Kölner Karnevalsmusik geübt. Es hört sich gut an, was die Stadtkapelle Pappenheim für Köln so alles einstudiert hat. Zum Repertoire gehören bekannte Karnevalsstücke wie der Narhalla-Marsch, Mer losse d´r Dom in Kölle und Viva Colonia genauso wie „Echte Fründe“ von den Höhnern, der Treue Hussar, die Hände zum Himmel und viele andere Stimmungslieder.

Sicherlich werden die Kölner Jecken so wie schon in den letzten Jahren von den Auftritten der Stadtkapelle begeistert sein.

In diesem Jahr dürfen wir die Stadtkapelle nach zu ihren außerbayrischen Auftritten begleiten und werden wenn möglich aus Köln direkt berichten.

Bleiben Sie also neugierig.

(SFB-Redaktion) Johann Bayer feierte In diesen Tagen in Bieswang mit vielen Bekannten, Verwandten und Freunden seinen 70. Geburtstag. Der Jubilar prägt seit fast genau 50 Jahren maßgeblich das Vereinsleben der Bieswanger Sportfreunde, anfangs als Beisitzer, später als 1. Vorsitzender (1977 bis 2004) sowie aktuell als 2. Vorsitzender (seit 2004).

In dieser Zeit leitete er viele Großprojekte (u. a. zwei Sportplatzneubauten, die große Sportheimerweiterung sowie viele kleinere Bau- und Infrastrukturmaßnahmen) und durfte die großen sportlichen Erfolge der verschiedenen Mannschaften hautnah miterleben.

Johann Bayer ist weit über die Landkreisgrenzen hinaus bekannt. Er engagiert sich neben dem Vereinsleben bei den SF Bieswang auch als Pfarrgemeinderat und Walhlausschussvorsitzender im Bistum Eichstätt, als jahrzehntelanger Blutspender, als Mitglied der Schiedsrichtergruppe Jura Süd (er besuchte in den letzten 20 Jahren alle Monatssitzungen !) sowie als aktiver Schiedsrichter (bisher 820 Spiele). Aktuell trainiert er zudem die U7 der Sportfreunde Bieswang.

Seine positive Lebenseinstellung, Fleiß, Bescheidenheit und ein unerschütterlicher freundlicher Gesichtsausdruck zeichnen ihn über all die Jahrzehnte als einen sehr beliebten Freund und Zeitgenossen aus. Aber auch seiner Frau Heidi und den drei Kindern gebührt Dank und Anerkennung, hielten sie ihm doch immer den Rücken frei.

Der Verein und die Geladenen bedankten sich bei der Geburtstagsfeier jeweils mit Zuschüssen zur geplanten London-Reise und den besten Wünschen für die Zukunft. Sicherlich werden beim Jubilar auch künftig sein Sportverein und seine Aktivitäten im Vordergrund stehen, zumal er als aktiver Rentner fit bleiben will.

Die Voraussetzung für einen Bürgerentscheid über die Gestaltung des Marktplatzes und der Deisingerstraße liegen jetzt vor. Mehr als 500 Unterschriften haben die die Genossinnen und Genossen des Pappenheimer SPD-Ortsvereins im Rahmen ihres Bürgerbegehrens gesammelt. Damit ist die geforderte Anzahl von rund 320 Unterschriften für ein erfolgreiches Bürgerbegehren mehr als erfüllt. Wie berichtet wurde das Bürgerbegehren vom SPD Ortsverein mit dem Ziel auf den Weg gebracht, die Bürger (alle Wahlberechtigten) über die Vorplanungen zum Ausbau des Marktplatzes und der Deisingerstaße entscheiden zu lassen. (Entscheidungstext im nebenstehenden Kasten).

Bürgerentscheid

Mit den vorliegenden Unterschriften könnten die Initiatoren das Bürgerbegehren nun bei der Stadtverwaltung einreichen. Danach hätte der Stadtrat innerhalb eines Monats zu beschließen, ob die Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Begehrens erfüllt sind und das Bürgerbegehren nach der Gemeindeordnung zulässig ist. Nach einer positiven Ratsentscheidung ist der Bürgerentscheid innerhalb von drei Monaten durchzuführen.

Die Mehrheitsentscheidung der Bürger hätte die gleiche Wirkung wie ein Beschluss des Stadtrates und kann innerhalb eines Jahres nur mit einem neuen Bürgerentscheid rückgängig gemacht oder verändert werden.

Allerdings sieht die Gemeindeordnung auch die Möglichkeit vor, dass der Bürgerentscheid entfallen kann. Diese Möglichkeit ist dann vorgesehen, „wenn der Stadtrat die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren verlangten Maßnahmen beschließt“, heißt es hierzu in der Gemeindeordnung.

Durch die Bürgerschaft beauftragt
„Wir sehen uns durch die Bürgerinnen und Bürger beauftragt, eine rasche und abschließende Entscheidung dazu herbeizuführen“ schreibt Gerhard Gronauer, SPD Fraktionsvorsitzender im Pappenheimer Stadtrat. Allerdings soll nicht unversucht bleiben, die Entscheidung über den Ausbau der beiden Pappenheimer Innenstadtbereiche doch noch im Ratsgremium herbeizuführen. Dazu sind am Montag, 09.02. die Fraktionsvorsitzenden zu einem Gespräch ins Rathaus eingeladen. Dabei soll ausgelotet werden, wo die Positionen der Bürgerliste, der CSU und der Freien Wähler liegen. Insbesondere Stadtrat Otters, Fraktionsführer der Freien Wähler hatte beklagt, dass die SPD ein Bürgerbegehren auf den Weg brachte, ohne mit den anderen Fraktionen den Konsens zu suchen. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hingegen setzen eine zielführende Diskussionsbereitschaft der Elfer-Stadtratsopposition als eine unabdingbare Voraussetzung um Verhandlungen über die drei noch offenen Punkte zu führen. „Eine klare Position ist uns nicht bekannt“ schreibt SPD Fraktionschef Gronauer.

„Der Wille der Bürgerinnen und Bürger muss gewahrt bleiben“. Das sei die oberste Prämisse der Initiatoren des Bürgerbegehrens. Sollten die Verhandlungen mit Bürgerliste, der CSU und den Freien Wählern scheitern, dann will der SPD Ortsverein das Bürgerbegehren einreichen und eine Entscheidung bis Ende April herbeiführen. Dann müssten sich für eine rechtsgültige Entscheidung mindestens 20 Prozent der Pappenheimer Wahlberechtigten (ca. 640) zur Wahlurne begeben und sich am Bürgerentscheid beteiligen. Für eine Ja- oder Nein-Entscheidung, wäre dann eine einfache Stimmenmehrheit ausreichend. Bei Stimmengleichheit wäre der Bürgerentscheid mit Nein entschieden.

Worum geht es eigentlich genau?
Diskussionsgegenstand in der ganzen Angelegenheit sind Vorplanungen des Pappenheimer Architekturbüros Frosch, die vom SEK-Umsetzungsrat seit Anfang 2011 erarbeitet wurden. Grundlage der Planungsarbeiten waren eine öffentliche Vorstellung von drei Planungsvorschlägen im November 2009 und etwa 100 Planungsvorschläge. Diese waren aus der Bürgerschaft schriftlich eingereicht worden und bestanden auch aus den Ergebnissen von drei Arbeitskreisen, die sich aus der Bürgerschaft und den Geschäftsleuten zusammengesetzt haben. Die jeweiligen Vorsitzenden dieser Arbeitskreise fungierten später auch mit Sitz und Stimme im SEK-Umsetzungsrat als Bürgervertreter.

Der Beauftragung des Architekturbüros Frosch und der Abgrenzung des Sanierungsgebietes für Marktplatz und Deisingerstraße liegen einstimmige Stadtrastbeschlüsse zugrunde. (Wir haben berichtet).

Da in dem SEK-Umsetzungsrat auch Vertreter aller Parteien als Fraktionsmultiplikatoren vertreten waren, ist man im Umsetzungsrat davon ausgegangen, dass das vom SEK Umsetzungsrat erarbeitete Planungspaket dem Stadtrat in seiner Gesamtheit zur Abstimmung vorgelegt werden kann.

Der Wähler hat bei der Kommunalwahl am 16. März 2014 entschieden, dass vier Neustadträte und ein nach Rücktritt wiedergewählter Stadtrat in das Stadtratsgremium einzogen. Da die Neulinge mit den doch recht umfangreichen Umgestaltungsmaßnahmen und deren Zustandekommen zunächst nicht vertraut waren, zeigten sich erst einmal Ressentiments dagegen, dass über das aus vielen Einzelpunkten bestehende Planungspaket a Block abgestimmt werden soll.

Schließlich ist es gelungen, sich auf ganz elementare Planungskomponenten zu einigen und am 21.10.2014 einen einstimmigen Beschluss herbeizuführen. Einerseits sprießte aufgrund dieses Beschlusses die SEK-Hoffnung, andererseits machte sich Skepsis breit, weil in eben diesem Beschluss die Entscheidung zum Fahrbahnbelag der Deisingerstraße, das Wasserspiel auf dem Marktplatz und das Podest bei der Pension Zum Goldenen Hirschen nicht beinhaltet waren.

Und um diese drei Punkte dreht sich nun alles. Der Versuch in der Dezembersitzung des Stadtrates eine Entscheidung zu diesen Punkten herbeizuführen wurde wegen der Aussichtslosigkeit von Kompromissen abgebrochen und vertagt.

Während nun das Bürgerbegehren vorsieht, über diese Punkte die Bürger entscheiden zu lassen, wollen die drei Fraktionen der Elfer-Ratsgemeinschaft eine Entscheidung des Stadtrates darüber herbeiführen.

Während im Stadtrat zumindest Einigkeit über wesentliche Punkte des Ausbaus besteht, stellt die Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) in ihrem jüngsten Positionspapier vom 26.01.2015 das Gesamtkonzept der vorliegenden Planungen infrage. Wesentliche Kritikpunkte und Änderungsvorschläge, beziehen sich unter anderem auf eine Erweiterung des Sanierungsgebietes, eine höhere Kostenbeteiligung des Landkreises beim Ausbau der Deisingerstraße, die Ausbauart der Deisingerstraße und des Marktplatzes, den Kostenfaktor, die Parkplatzsituation und den Zeitdruck bei der Planung. Letzterer scheint für den Sprecherkreis der BISP eine besondere nachvollziehbare Rolle zu spielen. Wie kürzlich berichtet, verdichten sich die Anzeichen dafür, dass die Straßenausbaubeitragssatzung nun auch in Bayern auf den Prüfstand kommt. Da wäre es für die Betroffenen fatal, wenn die Straßenausbaubeitragssatzung abgeschafft würde, wenn die Straßenausbaubeiträge in Pappenheim schon bezahlt sind. Für die Darstellung ihrer Positionen im Zusammenhang mit der Innenstadtsanierung und der Straßenausbaubeitragssatzung will die BISP am 19. Februar zu einer Informationsveranstaltung einladen.

[Unseren Artikel Bewegung bei Straßenausbaubeiträgen finden Sie hier …]