Die Referate innerhalb des Stadtrates sind verteilt. Allerdings hat sich von den vier im Stadtrat vertretenen Fraktionen noch keiner zur Übernahme des Kindergartenreferates bereit erklärt. Alle anderen Bereiche der Stadt werden von je einem Ratsmitglied betreut. Jede Stadtratsfraktion nimmt für sich in Anspruch alles richtig gemacht zu haben und sieht die jeweils anderen in der Pflicht.Es war zumindest eine bisher nicht praktizierte Vorgehensweise, wie zu Beginn der Legislaturperiode am denkwürdigen 8. Mai 2014 die Referate an die Mitglieder des Pappenheimer Ratskollegiums verteilt worden sind. Unter geradezu körperlich spürbaren Spannungen kam es zur Verteilung und Übernahme dieser Referate. Dabei hat der Zusammenschluss von CSU, Freien Wählern und Bürgerliste unter Ausschluss der SPD unter sich vereinbart, wie die einzelnen Referate verteilt werden und dies dann auch mit einer 11 : 6 Stimmenmehrheit per Stadtratsbeschluss besiegelt.

Bei diesem Modus Operandi wurde immer das Wort von Gleichbehandlung und gerechtem Handeln bemüht. „Wir wollen diesmal alles richtig machen“ hat es Walter Otters der Fraktionschef der Freien Wähler auf einen Nenner gebracht. Und Florian Gallus der neue CSU-Fraktionsvorsitzende sah die Gerechtigkeit darin umgesetzt, dass man alle Referate, welche die CSU schon vorher hatte auch wieder bei Ratsmitgliedern der CSU angesiedelt sind. Zwischenzeitlich hat sich die SPD Fraktion mit der Situation weitgehend abgefunden und die ihr von den Mehrheitsparteien überlassenen Referate ihren Fraktionsmitgliedern zugeordnet. Mittlerweile werden sind vom Stadtratskollegium bis auf ein einziges Referat alle Referate besetzt. Und dieses einzige, übrig gebliebene Referat, für das offenbar keiner im Ratsgremium zuständig sein will, ist ausgerechnet das Referat für die vier Kindergärten im Gemeindegebiet Pappenheim.

SPD – Zukunftsträchtige Lösung zu finden
Das Kindergartenreferat hatte bis zum Jahr 2008 Stadtrat Manfred Kreißl (SPD) inne und wurde seit 8. Mai 2008 zusammen mit den Referaten Jugend, Büchereien, Volksfest und Märkte von Stadträtin Anette Pappler (SPD) geführt. „Wenn wir ihre Aufgabengebiete mit anderen Referaten vergleichen, so war bei ihr jeder einzelne Bereich so arbeitsintensiv wie bei Kolleginnen und Kollegen das gesamte Referat“, teilt SPD Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer auf unsere Anfrage mit. Gronauer setzt nach wie vor auf eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit und wünscht sich, dass sich wieder alle Fraktionen an einen Tisch setzen.
„Da wir die Besetzung des Referates Kindergarten für wichtig halten, sind wir nach wie vor zu einem Gespräch bereit, um hier eine zukunftsträchtige Lösung zu finden“, erklärt Gronauer für die SPD Fraktion.

BGL – Schon immer gekümmert
Alexius Lämmerer, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste unterstreicht, dass er sich in seiner 15-jährigen Stadtratszeit schon immer um die Kindergärten gekümmert habe auch ohne dafür eine politische Funktion zu benötigen. Auch in der Zeit als er kein Stadtrat war, sei es ihm eine Selbstverständlichkeit gewesen sein Augenmerk auf die Pappenheimer Kindergärten zu richten. Alexius Lämmerer erinnert auch daran, dass er zusammen mit der damaligen Stadträtin Petra Böhnlein das „Drumherum“ der Innensanierung für den Kindergarten Bieswang organisiert habe. Das Kindergartenreferat sei traditionell ein Referat der SPD-Fraktion gewesen und sollte deshalb auch weiterhin von dieser Fraktion betreut werden.

FW – Nichtbesetzung des Referats problematisch
Für problematisch hält Walter Otters, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler die Nichtbesetzung des Referats “Kindergärten“ und hätte sich die Fortführung des Referats durch Anette Pappler gewünscht. Otters verweist auf offen gebliebenen Probleme im Kindergartenwesen, wie z.B. der Streit um den Defizitausgleich, weshalb das Referat nicht auf andere oder gar neue Ratsmitglieder übertragen werden solle, die dann unvorbereitet auf diese Problematiken treffen.

CSU – Entzieht sich unserer Kenntnis
„Das Referat Kindergarten wurde die letzten 6 Jahre von Stadträtin Pappler übernommen. Warum dieses jetzt nicht mehr übernommen wurde, entzieht sich unserer Kenntnis“, wird von CSU-Fraktionschef Florian Gallus ausgeführt.
Zudem verweist Gallus auf die Tatsache, dass die Ortssprecher Erich Neulinger (Geislohe) und Heiko Loy (Neudorf) noch vakante Referate (Stadtkapelle, Denkmäler, Büchereien und Märkte) übernommen haben. „Somit wären alle Referate, welche die CSU Fraktion auch schon in den vergangen sechs Jahren hatte, wieder bei der CSU“, argumentiert Florian Gallus.

Während sich Landtagsabgeordneter Manuel Westphal über die Bereitstellung hoher Fördermittel aus dem-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ freut, steht man in Pappenheim kraftvoll und mehrheitsgesichert auf der SEK-Bremse. Derweil stellt der Freistaat für die Stadt Pappenheim mit 350.000 Euro die höchste Fördersumme aller Teilnehmergemeinden im Bereich Südwestmittelfranken in Aussicht.

Aus dem Bayerischen Landtag teilt der CSU-Stimmkreisabgeordnete Manuel Westphal mit, dass die Stadt Pappenheim mit 350.00 Euro aus dem Förderprogramm städtebaulicher Denkmalschutz gefördert werden soll. Westphal sieht in der Fördermaßnahme neben einer Steigerung der Lebensqualität für alle Bürgerinnen und Bürger den Erhalt historisch sehr wertvoller Besonderheiten für nachfolgende Generationen.

Wie schon gestern berichtet, investiert das Bundesland Bayern in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ zur Sicherung, Modernisierung und Erhaltung historischer Stadt- und Ortskerne mehr als 24,7 Millionen Euro. Zusammen mit den Investitionen der Kommunen ergibt sich ein Gesamtinvestitionsvolumen von 40,6 Millionen Euro. Dazu erklärt Abgeordneter Westphal:

„Durch das Programm fließen insgesamt 3,4 Millionen Euro nach Mittelfranken. Zusammen mit den 2,1 Millionen Euro kommunalen Eigenmitteln investieren die mittelfränkischen Programmkommunen insgesamt 5,5 Millionen Euro. In diesem Jahr liegt der Förderschwerpunkt auf der Revitalisierung alter Bausubstanz durch Sanierung und Umnutzung sowie der barrierefreien Umgestaltung des öffentlichen Raums.“

In Stimmkreis von Manuel Westphal dem Bereich Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen werden Dinkelsbühl mit 150.000 Euro, Ellingen mit 120.000 Euro, Pappenheim mit 350.000 Euro und Wolframs-Eschenbach mit 210.000 Euro gefördert.

Dies ist eine erfreuliche Nachricht für unsere Region, um die Städte und Gemeinden an die Erfordernisse des demografischen Wandels unter Berücksichtigung und Wahrung des historischen Baubestandes anpassen zu können. So wird nicht nur die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger erhöht, sondern auch unsere regionalen und insbesondere historisch sehr wertvollen Besonderheiten bleiben dadurch auch für nachfolgende Generationen erhalten.

Die Trinkwasser-Notversorgung für Niederpappenheim bleibt vorerst bestehen. Neue Wasserleitung ist angedacht. Entscheidung muss erst noch fallen. Bürgermeister und Bauhofreferent Karl Satzinger informieren sich vor Ort.An der Stelle des Wasserrohrbruchs im Lachgartenweg sind die Arbeiten wieder aufgenommen worden. Derzeit steht die Verfüllung der 7 m tiefen Aufgrabung kurz vor dem Abschluss. Die in der vergangenen Nacht verlegte Notleitung bleibt bestehen. Damit kann aber nur eine Notversorgung in Niederpappenheim aufrecht erhalten werden. Für die Vollversorgung mit Trinkwasser insbesondere zu Betriebszeiten der großen Unternehmen wie Faurecia, Modl, Leiritz und Vedder ist es notwendig eine neue Hauptwasserleitung zu verlegen, erfahren wir vor Ort.

Regelmäßig erkundigt sich Stadtrat Karl Satzinger als Bauhofreferent über den aktuellen Stand der Arbeiten und auch Erster Bürgermeister Uwe Sinn kam am Morgen zur Baustelle um sich einen Bild vom Ausmaß der Schadensstelle zu machen.

Am Abend des 13. 8. wird die Aufgrabung wieder verfüllt sein. „Wir können die Leitung nicht in 7 m Tiefe lassen“ erfahren wir an der Aufgrabungsstelle. Geplant ist nun die Verlegung der Wasserleitung etwa im Grünstreifen, auf dem auch die Rolandseiche steht. Die neue Wasserleitung soll dann dem Gelände angepasst werden und nicht mehr so tief in den Boden eingegraben sein.

Aus dem Bund-Länder-Programm ‘Städtebaulicher Denkmalschutz’ profitieren in Mittelfranken 19 historische Stadt- und Ortskerne. Das teilt der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer auf seiner facebookseite mit. Für die Stadt Pappenheim sind Zuschußgeldern in Höhe von 350.000 Euro bereit gestellt“In Mittelfranken können wir heuer 19 historische Stadt- und Ortskerne mit rund 3,4 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm ‘Städtebaulicher Denkmalschutz’ unterstützen”, gab Innen-und Bauminister Joachim Herrmann bekannt. Zusammen mit den 2,1 Millionen Euro kommunalen Eigenmitteln investieren die mittelfränkischen Programmkommunen insgesamt 5,5 Millionen Euro

MdB Artur Auernhammer zusammen mit Friedrich Obernöder, dem Vorsitzenden des CSU-Ortsverbandes Pappenheim

„Ich freue mich sehr, dass viele Gemeinden bzw. Städte aus dem Landkreis Ansbach und dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen dabei sind“ teilt MdB Artur Auernhammer auf seiner facebookseite mit. Dabei handelt es sich um die Städte.

Dinkelsbühl, Altstadt 150.000 Euro
Ellingen, Altstadt 120.000 Euro
Feuchtwangen, Altstadt 120.000 Euro
Heilsbronn, Altstadt 150.000 Euro
Leutershausen, Altstadt 120.000 Euro
Pappenheim, Altstadt 350.000 Euro
Wolframs-Eschenbach, Altstadt 210.000 Euro

Ob diese Fördergelder zur Auszahlung kommen wird eine spannende Geschichte. Denn die jüngsten Szenarien auf der kommunalpolitischen Bühne in Pappenheim lassen doch Zweifel aufkommen ob man dieser Gelder zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt will.

Nach einem mehr als 24-stündigen Einsatz der Mitarbeiter von Bauhof und städtischen Werken hat Niederpappenheim wieder Trinkwasser aus der Leitung. Weitere undichte Stelle ist noch nicht gefunden. Es wurde eine Umleitung zur Notversorgung gelegt.

„Seit heute Früh haben wir wieder Wasser aus der Leitung“, freut ein Bewohner aus Niederpappenheim.
Wie berichtet waren seit vorgestern (11.08.) Abend 22:00 Uhr die Mitarbeiter von Bauhof und städtischen Werken im Einsatz um eine Bruchstelle an der Hauptwasserleitung nach Niederpappenheim zu finden und zu reparieren. Dabei hat sich herausgestellt, dass die lokalisierte Bruchstelle nicht wie vermutet 4,50 m sondern rund 7 m unter der Fahrbahn des Lachgartenweges liegt. Doch damit nicht genug. Nach der Lokalisierung und der Reparatur des Rohrbruches hatte sich herausgestellt, dass die Wasserleitung den Druck nicht hält. Das bedeutet, dass es noch mindestens eine weitere Bruchstelle geben muss. 24 Stunden nach Einsatzbeginn entschloss man sich schließlich am gestrigen Abend eine Notwasserversorgung für Pappenheim in Form einer Umleitung zu erstellen. So wurde gewährleistet, dass der Pappenheimer Bereich mit mehreren Industriebetrieben, Wohnhäusern und der Sammelunterkunft für Asylbewerber wieder mit Trinkwasser versorgt ist.

Über weitere Maßnahmen werden wir Sie schnellstmöglich unterrichten.

Durch einen Wasserrohrbruch in Niederpappenheim wird es am heutigen 12. August kein Wasser in Niederpappenheim geben. Schon gestern 22:00 Uhr arbeiten alle Mitarbeiter des städtischen Bauhofs und der Stadtwerke an der Beseitigung des Schadens. Urlaub einiger Mitarbeiter musste unterbrochen werden.Der Bruch fast 5 m tief liegenden Hauptwasserleitung hat die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs und der Stadtwerke ihrer Nachtruhe beraubt. Seit 22:00 Uhr sind sie fieberhaft damit beschäftigt die ca. 4,50 m tief liegende Hauptwasserleitung zu reparieren. Durch die Reparaturarbeiten wird es in Niederpappenheim den ganzen Tag über kein Trinkwasser aus der Leitung geben. Um 09:00 war die Tiefe der Wasserleitung noch nicht erreicht.

Die Fachleute vor Ort sind aber fieberhaft bemüht, den Schaden so schnell wie möglich zu beheben und hoffen, dass es im Laufe des heutigen Abends in Niederpappenheim wieder Wasser geben wird..

Unter dem Titel „Weißenburg Aktuell“ steht seit dem 20. Juni im Internet mit weissenburg-aktuell.de ein neues Stadtmagazin für Weißenburg zur Verfügung. Weißenburg Aktuell berichtet im Internet regelmäßig über die Region Weißenburg. Die Weißenburger Kommunalpolitik stellt einen Schwerpunkt des neuenOnlinemagazins dar.Themen der aktuellen Ausgabe:

• In der aktuellen Ausgabe berichtet das neue regionale Pressemedium über den Weißenburger Ortsteil Dettenheim. Dort soll für 72.000 Euro ein Dorfplatz gebaut werden, der an der falschen Stelle liegt und nur einmal im Jahr richtig genutzt wird. Das Startprojekt zur Dorferneuerung ist bei genauer Betrachtung „eine ziemliche Geldverschwendung“, konstatiert das Magazin.

•  Weißenburgs Oberbürgermeister hat am 24. Juli zu einem „Runden Tisch“ über die Zukunft des Bergwaldtheaters eingeladen. Weißenburg Aktuell hat dazu einen Teilnehmer des Runden Tisches interviewt: Martin Weichmann, Vorsitzender des Frankenbundes Weißenburg. Weichmann sehe eine „große Gefahr, dass das Bergwaldtheater zu einer xbeliebigen Open-Air-Bühne “verkommt”.“ Deshalb brauche man eine klare Aussage der Verantwortlichen, wohin die Reise gehen soll, so Weichmann.
  Zugleich publiziert das Online-Magazin erstmals im Original das vielbeachteten Positionspapier von Frankenbund Weißenburg und dem Verein „Wir sind Rot-Weiß” zum Ausbau des Bergwaldtheaters. Es kann dort im Original downloaded werden. .

•  In einem weiteren Beitrag gibt das Magazin Tipps, wie Weißenburg auf der deutschlandweit bekannten Plattform „www.abgeordnetenwatch.de“ angemeldet werden kann, damit Weißenburgs Kommunalpolitiker für alle sichtbar online befragt werden können.

Interaktive Karten:

Das neue Stadtmagazin setzt gezielt auf die Möglichkeiten des Internets: Auf Weißenburg Aktuell gibt es “anklickbare” Stadtkarten. „Mit interaktiven Geotools lassen sich komplexe Informationen sehr viel leserfreundlicher visualisieren“, meint der Herausgeber von Weißenburg Aktuell Peter Diesler.

So kann man die verschiedenen Dettenheimer Projekte zur Dorferneuerung wahlweise auf einerSatellitenbild-Ansicht oder einer Straßenkarte recherchieren; genauere Projektinformationenerscheinen, wenn man mit der Maus einen Projektstandort in der Karte anklickt.Gleiches gilt für Verkehrsdelikte und Straftaten in der Region. Das aktuelle Polizeigeschehen wirdauf einer “klickbaren“ Ortskarte eingepflegt. Damit lassen sich in Zukunft nicht nur Unfallschwerpunkte erkennen, sondern auch, in welchen Ecken der Stadt Straftaten begangen werden.

Überparteiliches Pressemedium

Produziert wird das Magazin vom Journalisten Peter Diesler, der wie er auf der Webseite schreibt „seit vielen Jahren interessiert die Weißenburger Kommunalpolitik verfolgt“. Weißenburg Aktuell versteht sich als ein überparteiliches Medium. Die Devise des neuen Stadtmagazins lautet:

„Wirsind überparteilich, scheuen uns aber nicht, in der Sache Partei zu ergreifen.“

Das Internetangebot ist unter der Internetadresse weissenburg-aktuell.de zu finden.

Kontakt:

Peter Diesler

Holzgasse 29, 91781 Weißenburg

Tel. 09141-873949

Mail: redaktion@weissenburg-aktuell.de

Mit einer Niederlage gegen DJK Workerszell starten die Sportfreunde Beiswang in die neue Saison der A-Klass Süd.

SF Bieswang – DJK Workerszell 0:3

Die Bieswanger Sportfreunde hatten sich die Premiere in der A-Klasse sicherlich anders vorgestellt. Die Gäste-Elf aus Oberbayern zeigte von Beginn durch ein klares Spiel und Einsatzbereitschaft, wohin der Weg in dieser Saison gehen könnte.

Bieswang dagegen fand schwer ins Spiel. Bereits nach einer Viertelstunde hieß es 1 : 0 für die Gäste nach einer Ecke, als die SF-Defensive den Ball nicht weg brachte und Tufan Avci aus rd. 12 Metern volley ins lange Eck einschoss. Die Einheimischen taten sich auch weiterhin schwer, hatten keine zündenden Ideen und konnten bis zur Pause auch teils gute Chancen nicht nutzen (Schüsse von Andreas Renner, Stephan Hoyer, Daniel und Karl Hüttinger fanden nicht den Weg ins Tor bzw. wurden vom guten Gäste-Keeper Bastian Biehler zunichte gemacht). Zudem waren die Offensivaktionen der Blau-Weißen nicht zwingend genug und mehr auf Zufall aufgebaut. SF-Schlussmann Olli Ruppert musste u. a. einen gefährlichen Schlenzer entschärfen. Pech hatte die Elf von Alois Wenzl, als ein Body-Check (der nur auf den Mann ausgerichtet war) nicht als Strafstoß geahndet wurde.

Nach dem Wechsel geschah lange Zeit nichts Erwähnenswertes. Die Teams neutralisierten sich weitestgehend. Aufregung dann, als der agile und kampfstarke Daniel Eisenschenk ganz alleine vor Olli Ruppert stand, der Bieswanger aber Sieger blieb. Dem Ausbau der Führung in der 71. Minute ging ein wunderbarer Angriff über viele Stationen mit Direktspiel voraus. Allerdings standen die Sportfreunde auch „Spalier“ in dieser Situation und griffen nicht beherzt ein. Andreas Kössler vollstreckte letztlich zum 2 : 0. Das Aufbäumen des Kreisklassenabsteigers fand nicht wirklich statt. So konnte man die DJK auch nicht in Verlegenheit bringen. Im Gegenteil: die Gäste erkämpften sich immer mehr Bälle im Mittelfeld und spielten bei ihren Kontern auf. Ein dieser saß, als Andreas Kössler direkt in den Lauf von Florian Flieger spielte und der das 3 : 0 besorgte.

Am Ende lange Gesichter bei den Bieswangern. Sicherlich war heute ein ganz starker Gegner der Kontrahent, aber man muss zuerst in der A-Klasse ankommen. Und dafür muss man auch etwas tun. Nächsten Sonntag beim SV Marienstein II besteht dazu eine hervorragende Gelegenheit.

SF Bieswang:
Oliver Ruppert, Andreas Renner, Stefan Wiedemann, Philipp Streb, Daniel Hüttinger, Christian Reuter, Nico Käfer, Thomas Schwenk, Stefan Hoyer, Karl Hüttinger, Markus Henle sowie Richard Weddige und Willi Grimm

In Osterdorf wird die Stadt Pappenheim ein Dorfgemeinschaftshaus errichten. Der Stadtrat erteilte zu dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen. Der Dachverein der Osterdorfer Vereine wird mit 100.000 Euro Eigenleistung knapp ein Viertel der Baukosten beisteuern. Stadtrat Otters will keine Zeit verlieren. Hohe Fördermittel stehen im Raum.

Mit einem einstimmigen Votum hat der Stadtrat einem Bauantrag der Stadt Pappenheim zugestimmt. In diesem Bauantrag geht es um die Umgestaltung und Erweiterung des Osterdorfer Schulhauses zu einem Dorfgemeinschaftshaus. Hinter dem Bauvorhaben steht der Osterdorfer Dachverein in dem alle örtlichen Vereine zusammengeschlossen sind.

[Unseren Artikel über den Dachverein finden Sie hier … ]

In dem geplanten Dorfgemeinschaftshaus sollen alle im Dachverein zusammengeschlossenen Vereine nach der Fertigstellung eine Heimat finden. Das trifft insbesondere für den Mehrzweckraum zu, der nach den Ausführungen in der öffentlichen Sitzung des Stadtrates 200 m² groß werden soll.

Abgebrochen werden die beiden Gebäude, die jetzt an das Schulhaus angebaut sind. An ihrer Stelle baut die Stadt Pappenheim um die Nordwest-Ecke des alten Schulhauses zwei Gebäudekomplexe mit rund 17 x 17 m in dem der Mehrzweckraum und das Treppenhaus untergebracht sind. Der Gebäudeteil für die sanitären Anlagen ist mit rund 10 x 7 m geplant.

Walter Otters, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler sprach in seinem Redebeitrag von einem wichtigen Bauantrag der auf den Weg gebracht wurde. Nach der Überprüfung und Diskussion mehrerer Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Machbarkeit habe man nun diesen vorliegenden Plan erstellt. Zur Stärkung der Vereine habe man in Osterdorf einen Dachverein gegründet, der sich – so Stadtrat Otters – an der Gesamtbausumme von rund 410.000 Euro mit 100.000 Euro beteiligen will. Zudem gebe es hohe Fördergelder, die voraussichtlich bei fast 150.00 Euro liegen.

Auch Gerhard Gronauer, Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD begrüßte das Bauvorhaben, bemängelte aber unterschwellig den Modus Operandi, in dem er ausführte, dass man vor einem Bauantrag und Aufstellung der Finanzierung ein schlüssiges Nutzungskonzept hätte vorlegen sollen.

„Die vorgezogene Planung machen wir, damit wir keine Zeit verlieren“, begründete Walter Otters das Vorgehen. Immerhin bringe der Dachverein der Osterdorfer Vereine 100.000 Euro in das Bauvorhaben ein.

Technische Zwänge haben es erforderlich gemacht, den Pappenheimer Skribenten auf eine neue technische Basis zu stellen. Die Plattform, die nun den Skribenten seit Oktober 2005 getragen hat und nahezu 3.000 Artikel enthält wird bis auf Weiteres unter [ www.pappenheim-aktuell.info] erhalten bleiben. Neue Artikel finden Sie ab dem 10.August auf der neuen Seite. Wir bemühen uns die Artikel von 2005 bis Juli 2014 auf die neue Plattform zu übertragen.

Die Bürgerinitiative Stadtentwicklung hat mit einem Schreiben an den Stadtrat der Stadt Pappenheim die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (SAB) gefordert. In dem Antrag werden mehrere Gründe angeführt, die für eine Abschaffung sprechen. Erste Stellungnahmen von Bürgermeister Sinn und den Fraktionsvorsitzenden liegen vor.

„Der Stadtrat beschließt: die Stadt Pappenheim erhebt zukünftig keine Straßenausbaubeiträge von den Anliegern, die Straßenausbaubeitragssatzung wird abgeschafft.“ So beginnt der von fünf Unterschriften gezeichnete Antrag der Bürgerinitiative Stadtentwicklung. In einer ausführlichen Begründung wird dargelegt, dass die SAB Ungerechtigkeiten produziere. Der Antrag  nimmt Bezug auf die Abschaffung der SAB in der Landeshauptstadt und auf die landesweiten  Bestrebungen die ungeliebte Satzung abzuschaffen. „Die Kosten, die durch die Anwendung der SAB verursacht werden stehen in keinem Verhältnis zum Ertrag“ wird als weiteres Argument angeführt. Bei einer Abschaffung der SAB würde das für das gesamte Gemeindegebiet Pappenheim gelten. Aktuell wären davon auch die Dorferneuerungsmaßnahmen in Bieswang und Ochsenhart betroffen.

Inzwischen liegen uns erste Einschätzungen maßgeblicher Personen aus der Stadtpolitik vor.

	Erster Bürgermeister Uwe Sinn – finanzielle Folgen und rechtliche Fragen„Ich verstehe die Sorgen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger und auch die im Antrag angeführten Argumente sind nachvollziehbar“, sagt Bürgermeister Sinn auf unsere Anfrage. Allerdings weist der Rathauschef auch darauf hin, dass die Entscheidung über die Abschaffung der SAB weitreichende finanzielle Folgen für die Stadt Pappenheim haben kann. Gerade bei der Umsetzung des SEK, wo Förderungen von 60% im Einzelfall sogar bis 80% in Aussicht stehen, hat die Abschaffung der SAB eine Verminderung der Zuschüsse und damit die Gefährdung der gesamten Innenstadtsanierung zur Folge. Darüber hinaus sieht Sinn bei einer Abschaffung der SAB auch eine rechtliche Konsequenz, die bis zu Haftungsfragen für den Stadtrat führen können.
	SPD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Gronauer – keine positiven Signale “Ich teile die Auffassung der Bürgerinitiative, dass die Straßenausbausatzung ungerecht ist. Im Augenblick ist sie aber in Bayern Gesetz“, teilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerhard Gronauer in seiner ersten Stellungnahme mit. Allerdings müsse nach Meinung Gronauers vor einer Entscheidung noch einmal geklärt werden, ob staatliche Zuschüsse durch eine Abschaffung der SAB gefährdet werden.  „Bisher haben wir aber hierzu leider keine positiven Signale“, stellt Gerhard Gronauer fest.
	CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Gallus – keine schnellen Schüsse aus der Hüfte „Die Straßenausbaubeitragssatzung ist mir ein Dorn im Auge, seitdem ich sie das erste Mal gelesen habe“, äußert sich Gallus zu dem Antrag der Bürgerinitiative und unterstreicht die Argumente des Antrags. Grundsätzlich würde der CSU-Fraktionsvorsitzende dem Antrag zustimmen, sieht aber im Vorfeld Klärungsbedarf. Auch er erkennt die Problematik des Verlustes der Zuschussgelder, stellt aber auch die Frage „… ob wir diese Zuschüsse überhaupt brauchen?“. Als Ausgleich der Kosten könnte sich Gallus eine moderate Anhebung der Grundsteuer B vorstellen. Nach einer Abschaffung der SAB müsste man nach den Ausführungen des CSU Fraktionsvorsitzenden einen Katalog der sanierungsbedürftigen Straßen zusammenstellen, der dann im Einklang mit der Kämmerei nach Priorität abzuarbeiten wäre.
	FW-Fraktionsvorsitzender Walter Otters – zweckgebundene Rücklagen„Grundsätzlich bin ich für die Abschaffung der Beitragssatzung“, antwortet Walter Otters, der den Inhalt des Antrages im Detail noch nicht kennt,  aus dem Urlaub. Allerdings verweist auch er auf die Zuschussproblematik. Für den Fall einer Abschaffung regt er eine langfristige Finanzplanung und zweckgebundene Rücklagen an.
	BGL-Fraktionsvorsitzender Alexius Lämmerer – zu überdenken„Die Straßenausbaubeitragssatzung ist noch nie gerecht gewesen“, stellt Alexius Lämmerer, der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste fest. Als einer, der im Jahr 2004 die SAB als Stadtrat mit beschlossen hat, erinnert er sich daran, dass die Stadt seinerzeit vom Kommunalen Prüfungsverband stringent aufgefordert wurde eine solche Satzung zu erlassen. Im Zusammenhang stand die Thematik damals mit Bedarfszuweisungen an die Stadt. Bei der Entscheidung über den Bestand der SAB sei aber auch die Tatsache zu berücksichtigen, dass – so Lämmerer wörtlich – die Straßen im gesamten Stadtgebiet in einem miserablen Zustand sind. Schon immer sei die SAB in der Diskussion gewesen. Natürlich müsse man die Auswirkungen und eventuelle rechtliche Konsequenzen bei einer Entscheidung berücksichtigen, aber die Abschaffung der SAB sei in jedem Fall zu überdenken. Zum Ausgleich der Kosten kann sich auch Alexius Lämmerer eine Erhöhung der Grundsteuer B vorstellen.

Philipp Schneider hat uns einen Leserbrief zukommen lassen, der sich mit der Konfliktsituation im Pappenheimer Stadtrat beschäftigt. Auf Wunsch des Schreibers wird der Leserbrief ungekürzt hier veröffentlicht.

„Ständige Konflikte“ des SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Gronauer im Pappenheimer Stadtrat

Herr Gronauer sollte endlich zur Kenntnis nehmen, dass die Bürger der Stadt Pappenheim eine andere Mehrheit im Stadtrat gewählt haben und er nicht mehr die Fäden im Hintergrund ziehen kann. Ich habe einige Stadtratssitzungen besucht. Dabei habe ich den Eindruck gewonnen, dass der Fraktionsvorsitzende der CSU Herr Gallus sehr sachlich und präzise argumentiert.

Herr Gronauer versteht es ausgezeichnet, immer wieder den Eindruck zu erwecken, die Opposition sei auf Streit aus. Hat er schon vergessen, wie er in der letzten Legislaturperiode die ehemaligen Stadträte, Herrn Schindler und Herrn Engeler, attackiert hat – teilweise auch unter der sprichwörtlichen Gürtellinie?

Der Artikel „Streit ist gut, Kompromiss besser“ stellt meiner Meinung nach die Situation in Pappenheim gut dar. Allerdings weiß ich nicht, ob Herr Stefan inzwischen weiß, dass Herr Bürgermeister Sinn nach eigenen Angaben nicht in der SPD ist. In diesem Artikel ist der Bürgermeister einmal parteilos, im nächsten Abschnitt gehört er der SPD an.

Philipp Schneider
Pappenheim

Leserbriefe geben immer die Meinung des Verfassers wieder.
Sie sind nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten