Auch EBZ in Pappenheim kann profitieren

Auf Initiative des Stimmkreisabgeordneten Manuel Westphal haben die beiden Regierungsfraktionen einen Änderungsantrag für den Doppelhaushalt 2019/20 eingebracht, der eine Unterstützung für Bildungseinrichtungen im ländlichen Raum vorsieht. Davon kann bei einer Beschlussfassung auch das Evangelische Bildungszentrum in Pappenheim und am Hesselberg profitieren, freute sich der Stimmkreisabgeordnete Manuel Westphal.

Die Bildungszentren wie in Pappenheim oder am Hesselberg setzen sich für die Entwicklung und Stärkung des ländlichen Raums durch Bildungsangebote ein. Dabei stärken sie die Persönlichkeitsentwicklung der Teilnehmer und fördern das Gemeinwohl.

„Die Bildungszentren sind teilweise sehr in die Jahre gekommen und viele bereiten derzeit umfangreiche Sanierungen vor. Um den Einrichtungen hier unter die Arme zu greifen, habe ich mich gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Ausschusses Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Martin Schöffel für die Aufnahme zusätzlicher Mittel für Baumaßnahmen an Bildungseinrichtungen eingesetzt. Durch unsere Initiative werden nun Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2019/20 beantragt, die 2019 für alle Bildungszentren in ganz Bayern zur Verfügung stehen. Also werden auch die Einrichtungen in unserer Region profitieren“, erklärte Westphal

Vorbehaltlich der Haushaltsverhandlungen im Bayerischen Landtag stehen die Mittel nach der Verabschiedung des Doppelhaushaltes im Landtag Mitte Mai zur Verfügung




Objektiv nachprüfbar

Der CSU Fraktionsvorsitzende Florian Gallus hat uns einen Leserbrief zukommen lassen, in dem er auf die Presseerklärung der SPD-Fraktion „Völlig aus der Luft gegriffen“ Stellung nimmt. Thematisiert werden dabei die Inhalte unseres Artikel „CSU rüstet sich für 2020“ vom 15. März 2019.

 

„Sachverhalte sind objektiv nachprüfbar“

Das die kontroverse Diskussion von Sachverhalten von kommunalen Mandatsträgern über Leserbriefe erfolgt, liegt uns eigentlich fern, jedoch kann die Stellungnahme der SPD unsererseits leider nicht unkommentiert bleiben.

Wieder einmal erbringt die SPD-Fraktion den Beweis, dass jede Kritik zu einem, in unseren Augen, falschen Vorgehen des Rathauschefs als „Attacke“ und „Angriff“ gegen ihren Bürgermeister gewertet wird. Zugleich wird dadurch jedes Mal ein bemerkenswerter „Wagenburgreflex“ ausgelöst, indem sich Herr Gronauer filmreif vor seinen Bürgermeister wirft, anstatt sich intern mit der Kritik zu beschäftigen und gegebenenfalls Lehren daraus zu ziehen.

Als Stadträte haben wir die Pflicht auf, Missstände hinzuweisen. Der Versuch, jeder Kritik der Stadträte und der Bürgerschaft vorzubeugen, indem man jeden, der auf einen Missstand hinweist, versucht öffentlich mundtot zu machen, funktioniert schon lange nicht mehr.

Einer Vorbesprechung der Stadtratssitzung durch die Fraktionsvorsitzenden standen wir immer offen gegenüber, jedoch wurde von uns schriftlich darum gebeten, vorab die zu besprechenden Punkte zu benennen und die dazugehörigen Unterlagen zu erhalten. Dies blieb jedoch stets aus. Der dazugehörige Schriftverkehr aus 2014 liegt vor und kann eingesehen werden.

Alle unsere Stadträte, die nicht an Sitzungen teilnehmen konnten, haben sich immer rechtzeitig und unter Angaben von Gründen formgerecht entschuldigt. Auch wenn es jemandem nicht immer möglich war anwesend zu sein, so stand die CSU Fraktion immer im Kontakt und jedes Mitglied war über die Beschlüsse und den Sachstand (sofern dieser den Stadträten auch bekannt war) jederzeit informiert.

Dass ein Stadtrat sein Recht auf Information und Beantwortung von Emails verliert, wenn er nicht regelmäßig an Sitzungen teilnehmen kann, ist neu.

Wie lässt sich sonst erklären, dass eine von mir als Fraktionsvorsitzendem gestellte Anfrage am 29.01.19 von der Verwaltung schriftlich dahingehend beantwortet wurde, dass nach Weisung des Bürgermeisters keine Informationen herausgegeben werden dürfen und der Bürgermeister wünscht, man solle sich mit etwaigen Fragen direkt an ihn wenden?

Diesem Wunsch des Bürgermeisters kam man von Seiten der CSU Fraktion auch mit einer Email vom 29.01.19, nach. Eine Antwort des Bürgermeisters steht leider bis heute aus. Der dazugehörige Schriftverkehr liegt auch hier vor und kann eingesehen werden.

Dass es Anfragen zur EHP Nutzung gab, stimmt ebenfalls sehr wohl. Nachführend möchten wir zwei Beispiele anführen!

Einer Anfrage von einem Verein, der im EHP drei Veranstaltungen abhalten wollte, wurde aus dem Rathaus im Jahre 2018 eine Absage erteilt.

Des Weiteren lag eine Anfrage des Landkreises über die Abhaltung von Sprachkursen in den Räumlichkeiten des EHP vor. Auch hier wurde aus dem Rathaus eine Absage erteilt. Anzumerken ist noch, dass der Stadtrat weder über das Vorliegen dieser Anfragen noch über die Absagen informiert wurde. Dem Stadtrat wurde somit die Möglichkeit entzogen, gemeinsam über eine mögliche Verwirklichung zu diskutieren.

Auch hier liegt der entsprechende Schriftverkehr vor und kann eingesehen werden.

Die in der CSU-Jahreshauptversammlung dargestellten Sachverhalte sind somit alle objektiv nachprüfbar.

Herr Gronauer wäre gut beraten gewesen, vor der Verfassung einer Gegendarstellung mit seinem Bürgermeister zu sprechen. Das „Kommuniktionsproblem“ scheint es also nicht nur außerhalb der SPD-Fraktion zu geben.

Florian Gallus
Fraktionsvorsitzender der CSU
im Stadtrat der Stadt  Pappenheim

Hinweis:
Leserbriefe geben immer die Meinung des Verfassers wieder. Sie sind nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten.

 




Völlig aus der Luft gegriffen

Die SPD-Stadtratsfraktion Pappenheim hat uns eine Presserklärung zum Artikel  „CSU rüstet sich für 2020“ vom 15. März 2019 zukommen lassen. Darin wird auf die dargestellten Inhalte bei der Jahreshauptversammlung der CSU Ortsgruppe Pappenheim Stellung genommen. Die Erklärung ist nachfolgend wiedergegeben.

SPD-Fraktion widerspricht den Darstellungen der CSU

(Gron) Nach Meinung der Pappenheimer SPD-Stadtratsfraktion wurden mehrere Sachverhalte der Kommunalpolitik bei der jüngst stattgefundenen CSU-Versammlung falsch dargestellt, um erneut Bürgermeister Uwe Sinn zu attackieren.

Zunächst hält es die SPD nicht für angebracht, bereits jetzt in den Wahlkampfmodus für die erst in einem Jahr stattfindenden Kommunalwahlen zu gehen. In Pappenheim gibt es zu viele Aufgaben, die noch vor Ende der Amtsperiode dringend zu erledigen sind. Die Bürger erwarten deshalb, dass man zusammenarbeitet und nicht jede Gelegenheit ergreift, um den Bürgermeister anzugreifen und seinen Ruf zu schädigen.

Für die SPD ist es ohnehin so, dass die Bürgerinnen und Bürger das Gezerre leid sind. „Es ist wieder einmal eine Attacke, die dem Ansehen der Stadt im Allgemeinen schadet“, so schreibt die Fraktion in ihrer Pressemitteilung.

Aus den Kritikpunkten der CSU sind aus Sicht der SPD viele Punkte unverständlich und nicht nachvollziehbar. Insbesondere die Kritik des Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus sei völlig aus der Luft gegriffen. Gallus beklagte in der Parteiversammlung die mangelnde Informationspolitik des Bürgermeisters vor allem über den Sachstand zur Kanalsanierung in Bieswang und zum Umbau des Schulhauses in ein Seniorenheim. Diese Kritik kann die SPD nicht nachvollziehen. „Wenn jemand wie Florian Gallus seit mehr als einem Jahr an keiner einzigen Stadtratssitzung oder Besprechung des Gremiums teilgenommen hat, so sind Informationsdefizite ganz normal. Eigentlich hätte ihn der Bürgermeister längst anmahnen müssen, an den Sitzungen des Stadtrates anwesend zu sein und sich wenigstens teilweise aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen“, heißt es in der Mitteilung.

Im Übrigen sind die Stadträte fortlaufend über die Entwicklungen in Bezug auf den Hauptkanal und den Umbau des Schulhauses in Bieswang informiert worden. In den vielen Sitzungen, in denen Gallus fehlte, wurden immer wieder neue Weichen gestellt und Entscheidungen getroffen. Es hätte ein Blick in die Protokolle, die Sitzungsvorlagen oder in die Mails der Verwaltung genügt, um die Defizite des CSU-Fraktionsvorsitzenden zu schließen. Es könne nicht Aufgabe des Bürgermeisters sein, die durch die lange Abwesenheit entstandenen Informationslücken von Gallus zu schließen.

Wenn dann noch von ihm die gute Zusammenarbeit mit den Freien Wählern und der Bürgerliste gelobt wird, so ist man verwundert darüber, wie diese denn aussah, wenn Gallus sich kein einziges Mal einbrachte. Die SPD verweist darauf, dass zu Beginn der Legislaturperiode der Bürgermeister regelmäßig zu Fraktionsbesprechungen eingeladen hatte. Allerdings erschien kein einziger Vorsitzender der anderen drei Fraktionen. Keiner hatte sich für sein Fehlen entschuldigt. Dann muss man sich schon fragen, wer seit Jahren die Zusammenarbeit verweigert.

Auch die Darstellungen von Friedrich Obernöder entsprechen über weite Teile nicht der Realität. So hat der Bürgermeister bereits in der Stadtratssitzung klargestellt, dass die Behauptungen unrichtig seien, er habe  Anfragen von Vereinen für die Nutzung des EHP verweigert. Obwohl Obernöder wisse, dass diese Darstellung unrichtig ist, stellte er diese Version den CSU-Mitgliedern dar.

Insgesamt bleibt festzustellen, dass unwahre oder halbwahre Behauptungen durch ständiges Wiederholen nicht wahr werden. Die SPD-Fraktion betont noch einmal, dass sie unbedingt sachorientiert arbeiten und deshalb Auseinandersetzungen vermeiden möchte, die dem Ansehen der Stadt nur schaden. Allerdings könne sie  nicht immer Unkorrektes und falsch Interpretiertes im Raum stehen lassen.

Hinweis:
Diese Presserklärung gibt die Meinung des Verfassers wieder. Sie ist nicht eine Stellungnahme des Pappenheimer Skribenten.




CSU rüstet sich für 2020

Marcus Wurm wird als 1. Vorsitzender auch weiterhin die CSU Ortsgruppe Pappenheim führen. Die gesamte Vorstandschaft blieb bei den Neuwahlen im Amt. Auch Florian Gallus Fraktionsvorsitzender der CSU Stadtratsfraktion kann sich nach seinem Studium jetzt wieder verstärkt in die Kommunalpolitik einbringen. Damit sieht sich die CSU Ortsgruppe Pappenheim gerüstet um bei der Kommunalwahl am 15.03.2020 einen politischen Umschwung in Pappenheim herbeizuführen. Friedrich Obernöder berichtete von der Arbeit im Stadtrat und übte dabei Kritik am 1.Bürgermeister. Auch Fraktionsvorsitzender Florian Gallus übt harsche Kritik.

Bei der Jahreshauptversammlung der CSU Ortsgruppe Pappenheim begrüßte Marcus Wurm unter den Mitgliedern besonders die politischen Mandatsträger Karl Deffner, Florian Gallus, Herbert Halbmeyer und Friedrich Obernöder. Unter erschwerten Bedingungen – wie Wurm betonte – setzen sie sich  als Stadträte zum Wohle Pappenheims ein, wofür ihnen die höchste Anerkennung gebühre. Sein herzlicher Gruß galt auch dem Landtagsabgeordneten Manuel Westphal.

Die 42 Mitglieder der CSU Ortsgruppe Pappenheim schwor der Vorsitzende auf das kommende gemeinsame Ziel ein, das mit der Kommunalwahl 2020 definiert wurde. Alle Mitglieder rief Marcus Wurm auf, Kandidaten für die Stadtratsliste zu gewinnen. Es seien bereits erfolgreiche Gespräche geführt worden, wobei für die Kandidatenliste der CSU die Prämisse Qualität vor Quantität gelte. Man sei auf Unterstützung aus der Bevölkerung angewiesen wenn man das große Ziel, nämlich den politischen Umschwung in Pappenheim, erreichen will. „Es tut weh, wie über Pappenheim gesprochen wird“, stellte der Vorsitzende fest. Er machte aber auch deutlich, dass es sehr viele Kritiker, viele Laberer und nur ganz wenige Macher gibt. Und genau diese Macher gelte es zu finden und für die Kommunalpolitischen Ziele der CSU zu begeistern. Man wolle zeitig in den Wahlkampf starten, so jedenfalls ist die Absicht bei der CSU Ortsgruppe Pappenheim. Bei einer Klausurtagung in Beilngries habe der Vorsitzende wertvolle Hinweise zu Wahlkampfstrategien gewinnen können, die im kommenden Wahlkampf auch mit professioneller Hilfe umgesetzt werden sollen.

Bericht von der Stadtratsarbeit der CSU
Friedrich Obernöder sprach diesmal in Vertretung für den Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus über die Arbeit im Pappenheimer Stadtrat.

Er thematisierte die großen laufenden Maßnahmen wie die Umgestaltung der Deisingerstraße, die Kanalsanierung in Bieswang und  Grundstücksprobleme bei der Kanalführung von Göhren nach Pappenheim. Obernöder erwähnte auch den Bau des Kinderhorts neben dem Pappenheimer Schulhaus. Gegen letzteren habe er im Stadtrat seine Zustimmung verweigert, weil er nicht einsehen kann, dass Schulkinder bei der Nachmittagsbetreuung nicht die gleichen Räume wie am Vormittag nutzen können.

Zum EHP-Konzept führte er aus, dass der Stadtrat einstimmig ein Minimalkonzept beschlossen habe, dass der Bürgermeister unterlaufen habe. Es gebe Anfragen von Vereinen für europaorientierte Nutzungen, die vom Bürgermeister abgewiesen wurden. Bei einer Anfrage so zitierte Obernöder wörtlich, habe es geheißen, „Der Stadtrat hat das EHP kaputt gemacht“.

In Sachen Spange Industriegebiet Bieswang bemängelte Obernöder, dass ein von Florian Gallus eingebrachter Vorschlag zwar einstimmig beschlossen, aber nicht umgesetzt wurde. Erst als die SPD Fraktion den gleichen Antrag später nochmal stellte, sei Bewegung in die Sache gekommen. Auch zur Marktplatzumgestaltung wusste Obernöder kritisches auszuführen. So habe man dem Stadtrat die bereits abgelehnten Pläne wieder „unterjubeln“ wollten“, berichtete der CSU-Stadtrat. Die sichtzung sei dann aber schnell zu Ende gewesen, fügte er hinzu..

Florian Gallus wieder zurück
Dem aufmerksamen Besucher der Stadtratssitzungen ist aufgefallen, dass der CSU Fraktionsvorsitzende Florian Gallus in den letzten beiden Jahren meist nicht an den Stadtratssitzungen teilnahm.

Er  hatte nämlich in den letzten beiden Jahren ein Studium an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Sulzbach zum Diplom Verwaltungswirt Fachrichtung Rechtswissenschaften und Management absolviert und am 19.02.2019 erfolgreich abgeschlossen. Nach diesem Studium rangiert Florian Gallus als Polizeibeamter jetzt beruflich auf der 3. Qualifizierungsebene in einer Höheren Laufbahngruppe. Nach Abschluss des Studiums kann sich der Fraktionsvorsitzende ab sofort wieder verstärkt in die Kommunalpolitik einbringen.

Letzteres unterstrich er bei der CSU-Versammlung indem er wieder einmal eine Attacke gegen den 1. Bürgermeister ritt. Einmal mehr beklagte Gallus Unzulänglichkeiten bei der Informationspolitik des Bürgermeisters. Das beginne mit dem Inhalt der Sitzungsvorlagen, die in vielen Fällen unzureichend seien und immer wieder zu Missmut und Unstimmigkeiten im Stadtrat führen. Ein Beispiel aus jüngerer Zeit setzt Gallus ganz besonders zu. Eine Anfrage in welcher der Fraktionsvorsitzende den Sachstand in  Sachen Kanalsanierung Bieswang, ambulantes Wohnen / Umbau Schulhaus Bieswang und über die Rechtsunsicherheit bei den Feuerwehren wegen des Maibaumaufstellens erfahren wollte, durfte von den Sachbearbeitern der Stadt Pappenheim nicht beantwortet werden, weil der Bürgermeister angeordnet hatte, dass die Sachbearbeiter nichts rausgeben sollen und dass sich Gallus mit seiner Anfrage direkt an ihn zu abgeschickt und bisher noch keine Antwort erhalten. Ein gute Miteinander sehe anders aus, meinte Gallus. .

Über eine gute Zusammenarbeit freut sich der CSU Fraktionschef aber mit der Bürgerliste und den Freien Wählern. Dabei nannte er besonders das Ratsbegehren aus dem Jahre 2015 als einen von mehreren Erfolgen dieser Gemeinsamkeit.

Vorstandschaft komplett bestätigt
Bei den turnusmäßigen geheimen Vorstandswahlen wurden Vorstandschaft, Beisitzer und die Delegierten für die Kreisdelegiertenversammlung allesamt einstimmig in ihren Ämtern bestätigt.

Der 1. Ortsvorsitzende war und bleibt Marcus Wurm, dem die weiteren Vorstände Florian Gallus, Herbert Halbmeyer und Erwin Knoll zur Seite stehen.
Schatzmeister bleibt Dieter Knoll und dessen Kasse von den Kassenprüfern Klaus Peter und Günther Kleber geprüft wird. Als Schriftführer ist Erwin Knoll im Amt bestätigt.

Beisitzer bei der CSU Ortsgruppe Pappenheim sind Florian Schütz, Dominik Bernstein, Rainer Dengler, Erich Neulinger, Karl Deffner, Heiko Loy und Friedrich Obernöder.

Auch Manuel Westphal kam bei der Versammlung zu Wort und gab einen kurzen Abriss über die Arbeit in Landtag. Er berichtete von den Haushaltsberatungen, den Ausgleichsmitteln für den Wegfall der Straßenausbaubeitragssatzung und über den Länderfinanzausgleich. Er konnte von der weitgehenden Beitragsfreiheit von den Kindergartenkosten berichten und auch der Bienenpakt war Thema bei den Ausführungen Westphals. Auch über die Arbeit mit dem Koalitionspartner, die Freien Wähler konnte Westphal interessantes berichten und er meinte zum Schluss „Die CSU-Fraktion muss achtsam sein.“




Artenvielfalt erhalten – aber gemeinsam!

Ab Donnerstag 31.Januar bis 13. Februar gibt es die Möglichkeit in den zuständigen Rathäusern für das Volksbegehren Artenvielfalt Unterschrift zu leisten. Dafür wird es auch im Pappenheimer Rathaus Sonderöffnungszeiten geben. Der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal erläutert, weshalb er dem Volksbegehren aus verschiedenen Gründen kritisch gegenüber seht.

 (MdB M.Westphal) Verschiedene Organisationen haben das Volksbegehren zur Artenvielfalt eingebracht, das in Kürze starten wird. Grundsätzlich begrüßt der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal Initiativen, um die Artenvielfalt zu erhalten. Schließlich hat Westphal im vergangenen Jahr selbst einen Bienenpakt für den Landkreis ins Leben gerufen, der ebendies zum Ziel hat. Allerdings steht Westphal dem Volksbegehren aus verschiedenen Gründen kritisch gegenüber.

 „Basisdemokratische Initiativen sind eine gute und wichtige Sache! Mich freut es sehr, dass sich so viele Menschen für den Artenschutz engagieren wollen! Um die Artenvielfalt zu erhalten, ist ein Umdenken notwendig. Doch hängt das Fortbestehen unserer reichhaltigen Kulturlandschaft von vielen verschiedenen Faktoren ab, weshalb ein ganzheitlicher Ansatz notwendig wäre. Die Frage sollte sein, was kann jeder Einzelne von uns für den Erhalt der Artenvielfalt beitragen.

Das Volksbegehren ‚Rettet die Bienen! Für die gesamte Artenvielfalt in Bayern‘ greift meiner Meinung nach zu kurz und wird vor allem enorme Einschränkungen für unsere Landwirtschaft zur Folge haben. Die Diffamierung der Landwirte, die teilweise durch das Volksbegehren betrieben wird, kann ich so keinesfalls hinnehmen: Bestes Beispiel dafür ist das Video, das sich derzeit über die sozialen Medien stark verbreitet: Man sieht Insekten auf einer Wiese herumfliegen, bis ein Landwirt mit einer komisch anmutenden Maschine kommt und die Wiese mäht, woraufhin die Insekten verschwinden. Eine solche ‚Werbung‘ für ein Volksbegehren finde ich geschmacklos und gegenüber der für den Umweltschutz so wichtigen Landwirtschaft keinesfalls tragbar!

Das Volksbegehren setzt nicht auf gemeinsame freiwillige Lösungen, sondern auf Verbote und Regelungen, die einen enormen Eingriff in das Eigentumsrecht der Landwirte bedeuten. Der Ökolandbau entwickelt sich in Bayern sehr gut. Nun müsste die Nachfrage nach regionalen Bioprodukten nachziehen, denn Molkereien führen bei Biomilch bereits lange Wartelisten. Besonders fatal schätze ich in diesem Zusammenhang eine gesetzlich festgeschriebene Ausdehnung des Öko-Landbaus auf zwanzig bis dreißig Prozent ein. Bereits jetzt gibt es knapp über 10.000 Öko-Betriebe in Bayern.

Übersehen wird in der aktuellen Diskussion völlig, was wir heute schon durch die Initiativen der Landwirtschaft geschaffen haben: Fast vierzig Prozent der landwirtschaftlichen Fläche Bayerns werden nach Richtlinien des Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) bzw. des Vertragsnaturschutzprogramms (VNP) bewirtschaftet. In Altmühlfranken sind es etwa 3.100 Hektar Weide, die extensiv genutzt werden. Gerade kleinere Betriebe hätten enorme Schwierigkeiten, die neuen gesetzlich vorgeschriebenen Bewirtschaftungsmethoden einzuhalten.

Im Koalitionsvertrag ist geregelt, VNP und KULAP weiter auszuweiten und zu flexibilisieren. Damit werden die Programme für die Landwirte noch attraktiver und es wird ein großer Beitrag geleistet, unsere einzigartige Kulturlandschaft zu erhalten und zu schützen.

Auch neben rein landwirtschaftlichen Maßnahmen haben wir in den vergangenen Jahren schon viel für den Erhalt der Artenvielfalt getan. Wichtig ist allerdings ein ganzheitlicher Ansatz – jeder muss mitgenommen werden vom Landwirt, über die Kommunen und Privatpersonen bis hin zu Unternehmen! Dieser Ansatz findet sich wieder im ‚Blühpakt Bayern‘, der im vergangenen Jahr gestartet wurde. Bevölkerung, Landwirtschaft, Naturexperten, Wirtschaft und öffentliche Stellen sind dabei gefordert, beispielsweise Nahrungsquellen für Bienen und Insekten auf öffentlichen Flächen zu schaffen, aber auch durch den Wettbewerb ‚Blühender Betrieb‘ Gewerbeflächen zum Blühen zu bringen. Außerdem gibt es in Bayern deutschlandweit die erste Wildlebensraumberatung und wir beteiligen uns am Aktionsprogramm Insektenschutz des Bundes, worüber ab 2020 100 Millionen Euro für den Insektenschutz bereitstehen. Die Naturparke und Landschaftspflegeverbände werden mit den Maßnahmen des Koalitionsvertrages gestärkt. Der BBV hat durch die Aktion ‚Bayern blüht auf‘ viele Blühflächen in Bayern gefördert. Auch in Altmühlfranken gibt es schon rund 218 Hektar Blühflächen.

Doch auch wir sehen regional Aufholbedarf, weshalb wir im vergangenen Jahr auf meine Initiative hin zusammen mit Imkern, Landwirten und dem Kreisverband für Gartenbau und Landespflege den Bienenpakt gegründet haben. Auch der Landkreis und die Kommunen sind dabei im Boot. Der Bienenpakt sieht Maßnahmen vor, wie wir die Artenvielfalt gemeinsam schützen und erhalten können. Im Februar wird beispielsweise der Kreisverband für Gartenbau und Landespflege gemeinsam mit dem Imkerverband bei einem seiner Gartenbauseminare über bienenfreundliche Gärten referieren. Denn jeder kann etwas zur Artenvielfalt beitragen! Diese Woche treffe ich mich zudem mit unserer Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, um über weitere Maßnahmen unseres Bienenpakts zur Biodiversität zu sprechen.

Der Landkreis hat neben dem Bienenpakt 2018 noch ein Biodiversitätsprojekt ‚Vielfalt.Erleben.Altmühlfranken – Biodiversität auf öffentlichen Flächen‘ gestartet, das eine modellhafte Umsetzung der Bayerischen Biodiversitätsstrategie auf Landkreis- sowie kommunalen Flächen zum Ziel hat.

Es wird ganz deutlich: Wir sind nicht untätig! Das Volksbegehren sieht zu viele unnötige und auf lange Sicht zweifelhafte Regelungen vor. Freiwilligkeit, Eigenverantwortung und kooperativer Umweltschutz stehen vor staatlicher Regulierung. Bestehende MdL Manuel Westphal Seite 3

Kooperationen zwischen Landwirten und Imkern wie bei uns durch den Bienenpakt dürfen nicht ausgehebelt, sondern müssen unterstützt werden. Ziel soll sein, gemeinsam unsere Schöpfung zu bewahren und zeitgleich die bäuerliche Kultur im Land zu stärken!”




Fördermittel für die Innenentwicklung der Kommunen

Die Innenentwicklung unserer Städte und Gemeinden ist ein zentrales Thema sowohl für die Bevölkerung als auch für Kommunalverantwortliche. Verwaiste Dorfkerne und leer stehende Anwesen sind ein Bild, das kein Bürgermeister gerne in seinem Ort sehen möchte.

(Büro Westphal) Um diesem Trend entgegenzuwirken, unterstützt der Freistaat Bayern seine Kommunen mit verschiedenen Förderprogrammen. Der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal nahm diese Entwicklung auf und hat die Bürgermeister aus dem Landkreis zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Innen statt Außen“ eingeladen.

Im vergangenen Jahr ist Westphal bei vielen Gesprächen mit Bürgermeistern auf das Thema Innenentwicklung angesprochen worden. Auch während des Besuchs von der damals zuständigen Staatsministerin für Wohnen, Bau und Verkehr Ilse Aigner war der sparsame Umgang mit Flächen und die Möglichkeiten der Kommunen dazu beizutragen ein großes Thema. Westphal nahm dies als Anlass eine Veranstaltung zusammen mit der für die Städtebauförderung zuständigen Regierung von Mittelfranken sowie dem Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken, das die Dorferneuerung betreut, zu organisieren.

Während der Informationsveranstaltung am Araunerskeller in Weißenburg erklärte Gerhard Jörg, Behördenleiter des Amtes für Ländliche Entwicklung, dass bereits bisher im Rahmen der Dorferneuerung die Innenentwicklung vorangetrieben werde.
In den 27 Kommunen in Altmühlfranken laufen derzeit 32 Verfahren der Ländlichen Entwicklung. In 26 Verfahren und zwei gemeindlichen Vorhaben ist die Dorferneuerung anhängig. Mit der Dorferneuerung könne man beides bewerkstelligen, erklärte Jörg: Flächen sparen und die Ortskerne weiterentwickeln.

Die neue Förderinitiativen „Innen statt Außen“ und „Flächenentsiegelung“ ergänzen die bestehenden Möglichkeiten noch. Damit möchte man den auch auf den Bevölkerungszuwachs zurückzuführenden steigenden Flächenverbrauch eindämmen und mehr auf Innenentwicklung setzen. Das Ziel sei, den Flächenverbrauch soweit wie möglich zu reduzieren.

„Wir müssen die Möglichkeiten der Innenentwicklung nutzen und auf die veränderten Bedürfnisse in der Bevölkerung reagieren. Junge Paare und Singles benötigen ebenso Wohnraum wie Senioren, die gegebenenfalls auf Unterstützung angewiesen sind. Wir brauchen somit künftig auch kleinere Wohnungen im Ortskern“, machte Jörg deutlich. Dabei sollen die Potenziale, die im Ort liegen, aufgedeckt und genutzt werden. Weg von den „Donuts-Dörfern“ hin zu „Krapfen-Dörfern“, mit dem Besten in der Mitte, sei seine Devise.

Auch Annette Willmann-Hohmann von der Regierung von Mittelfranken, bei der die Städtebauförderung angesiedelt ist, bläst ins selbe Horn: „Die wachsende Bevölkerung hat einen steigenden Wohnflächenbedarf zur Folge. Die steigende Flächennutzung in Bayern kann nicht unreflektiert fortschreiten, weshalb der Freistaat die Kommunen fachlich unterstützt und finanzielle Anreize zur Innenentwicklung bietet“, erklärte Willmann-Hohmann und gab dazu zwei Beispiele: die Umnutzung eines alten Sägewerks in Uehlfeld (Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim) sowie einer alten Brauereifläche in Lichtenau (Landkreis Ansbach) zu einem Wohngebiet mit unterschiedlichen Wohnformen.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die zahlreich anwesenden Bürgermeister die Innenentwicklung sehr ernst nehmen und in ihren Kommunen die Möglichkeiten zur finanziellen Unterstützung nutzen wollen. „Mein Eindruck aus zahlreichen Gesprächen hat sich heute noch verfestigt und ich hoffe, dass viele Kommunen in unserer Region die Chance nutzen und ihre Ortskerne mit Hilfe der unterschiedlichen Programme vitalisieren. Bei verschiedenen Besuchen zum Beispiel in Absberg konnte ich mich bereits von erfolgreichen Projekten der Innenentwicklung überzeugen. Die beiden Behörden stehen den Kommunen bei ihren Vorhaben mit Rat und Tat zur Seite“, verdeutlichte Westphal abschließend.

Foto: Büro M. Westphal




Fördermittel gegen Wirtshaussterben

Ab Anfang 2019 startet ein Wirtshausmodernisierungsprogramm der Bayerischen Staatsregierung.

(MW) Von diesem Programm sollen besonders kleine Speise- und Schankwirtschaften profitieren. „Auch für unsere Region ist es wichtig, dass wir unsere Wirtshäuser erhalten, die einen wesentlichen Teil der Lebensqualität darstellen. Die Förderung durch den Freistaat Bayern ist dabei eine große Hilfe“, erläutert der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal.

Seit 2006 haben rund ein Viertel der Gasthäuser in Bayern geschlossen, so dass mittlerweile rund 500 Gemeinden in Bayern kein eigenes Wirtshaus mehr haben. Aufgrund dessen hatte sich die Bayerische Staatsregierung mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Frühjahr auf ein Förderprogramm für Wirtshäuser verständigt. Der Stimmkreisabgeordnete Manuel Westphal weist nun darauf hin, dass ab Anfang 2019 mit einem Programm der Bayerischen Staatsregierung Wirtshäuser, Landgasthöfe und kleine Speise- und Schankwirtschaften gefördert werden. „Damit können wir nachhaltig Lebensqualität und Nahversorgung im ländlichen Raum steigern“, erläutert Westphal.

Der Fördersatz soll je nach Größe des Betriebs zwischen 30-40 Prozent der Investitionskosten liegen, maximal aber 200.000 Euro betragen. Dabei werden zum einen Umbauten, aber auch Erweiterungen ebenso wie Sanierungen und die Kosten von Brandschutzauflagen unterstützt.

Um die Versorgungssituation aber noch weiter zu verbessern, ist in der Staatsregierung auch eine Unterstützung von kleinen Bäckereien und Metzgereien geplant. Derzeit ist hier ein Förderprogramm in Vorbereitung.

„In den vergangenen Jahren haben leider bei uns in der Region immer wieder Gasthäuser schließen müssen. Häufig muss eine Menge Geld in die Modernisierung investiert werden. Die nächste Generation schreckt davor oft zurück und das Gasthaus wird geschlossen. Durch das Förderprogramm kann es gelingen, zum Weitermachen zu motivieren und finanzielle Hilfestellung zu geben. Von einer vielfältigen Struktur bei Wirtshäusern, Bäckereien und Metzgereien profitieren dabei sowohl unsere Bürgerinnen und Bürger, als auch die vielen Gäste, die als Touristen zu uns kommen. Ich hoffe, dass möglichst viele Betriebe diese Chance nutzen und sich für die Zukunft fit machen“, so der Abgeordnete Westphal.




Familienunternehmen in Bieswang besichtigt

Der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal hat die Firma Krause Präzisions-Kokillenguss im Pappenheimer Ortsteil Bieswang besichtigt. Die Geschäftsführer Uli Krause und Britta Strunz stellten dem Abgeordneten ihr Unternehmen bei einem kurzen Rundgang durch das Firmengebäude vor.

(Büro Westphal) Krause Präzisions-Kokillenguss ist ein traditioneller Familienbetrieb, der vor 41 Jahren vom Vater der beiden Geschäftsführer, Horst Krause, sowie dessen Bruder Arthur Krause und einem damaligen Freund gegründet wurde.

2014 hat die zweite Generation die Geschäftsführung übernommen. Britta Strunz und Uli Krause freuten sich, dass der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal zusammen mit dem CSU-Ortsvorsitzenden Marcus Wurm den Betrieb in Bieswang besichtigt hat.

In Bieswang werden unterschiedliche Gussteile in kleinen und mittleren Losgrößen vor allem für die Medizintechnik, aber auch für die Lebensmittelindustrie sowie den Pumpen- und Schiffsbau hergestellt. Unterschiedliche Bauteile wie Schalthebel oder Gehäuse werden im Landkreis gefertigt und anschließend an die Kunden, hauptsächlich im europäischen Raum ausgeliefert. Der Betrieb ist in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter gewachsen. Mittlerweile beschäftigt das Unternehmen rund 90 Mitarbeiter in dem Pappenheimer Ortsteil.

„Unsere Kunden erhalten von uns die komplette Leistung: angefangen bei der Entwicklung des zu fertigenden Teils, über die Konstruktion, den hausinternen Formen- und Werkzeugbau bis hin zur Fertigung und Montage. Alles aus einer Hand! Durch unsere kurzen Wege profitieren unsere Kunden von einer schnellen Bearbeitung und Reaktion auf Kundenfragen“, erklärte Betriebsleiter Jochen Strunz während des Firmenrundgangs. Dem Familienunternehmen ist eine enge Bindung an die Mitarbeiter sehr wichtig. „Nur mit motivierten Mitarbeitern kann das volle Leistungsspektrum abgedeckt und die Qualität der Produkte gewährleistet werden“, erklärte Geschäftsführerin Britta Strunz. „Aus diesem Grund investieren wir auch eifrig in unseren Nachwuchs. Plattformen wie die Berufsausbildungsmesse des Landkreises sind dabei wertvolle Unterstützungsleistungen. Unsere Bemühungen werden aktuell auch mit Erfolg gekrönt, denn wir konnten alle Lehrstellen in diesem Jahr besetzen. Auch die Nachfrage nach Praktikumsstellen ist bei uns sehr groß“, freute sich Britta Strunz.
Das Unternehmen bildet vier verschiedene Berufsrichtungen aus: Gießereimechaniker, Werkzeug-, Industrie- und Zerspanungsmechaniker. Auch Mädchen durchlaufen in Bieswang sehr erfolgreich diese Ausbildungsrichtungen.

„Das Unternehmen entwickelt sich sehr gut und mit den passenden Mitarbeitern können wir weiter expandieren. Aktuell beginnen unsere Planungen für einen Gebäudeanbau sowohl für die Verwaltung als auch für die Produktion“, erklärte Geschäftsführer Uli Krause.
„Dieser klassische Familienbetrieb mit einer langen Tradition hat sich in den vergangenen Jahren stark weiterentwickelt und modernisiert. Die Rahmenbedingungen, die für eine solche Entwicklung erforderlich sind, scheinen in unserem Landkreis für das Unternehmen gegeben zu sein. Ich hoffe, dass wir gerade solche mittelständischen Betriebe durch die Unterstützung des Freistaats in Zukunft in ihrer Entwicklung noch weiter fördern können“, stellte Westphal am Ende des Besuchs fest.

Titelbild: Jochen Strunz (li.) erklärt dem Landtagsabgeordneten Manuel Westphal (Mitte) und dem CSU-Ortsvorsitzenden Marcus Wurm die Fertigungsschritte. Natürlich haben sich auch die beiden Geschäftsführer Britta Strunz (li.) und Uli Krause (2. v. r.) dem Rundgang angeschlossen. (Foto: Büro Westphal)




Keine Strafverschärfung für das Abbrennen von Pyrotechnik

Wolfgang Hauber, der  innenpolitischer Sprecher in der Landtagsfraktion der Freien Wähler, hat Zweifel ob die geplante Strafverschärfung für das Abbrennen von Pyrotechnik der richtige Weg ist.

Auf der Innenministerkonferenz wurde diskutiert, ob das Abbrennen von Pyrotechnik in Stadien und bei Demonstrationen zur Straftat aufgewertet werden soll, anstatt diese Handlungen wie bisher als Ordnungswidrigkeit zu ahnden.

„Ich halte diesen Schritt für unangemessen“, so der Abgeordnete aus Weißenburg.  „Unzweifelhaft geht von Pyrotechnik, gerade wenn sie innerhalb einer Mengenmenge gezündet wird, eine nicht unerhebliche Gefahr aus.

Dieses Verhalten, wenn es nicht zu Verletzungen von Personen kommt, kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Die Verfolgungsbehörden haben die Möglichkeit, die Geldbußen dementsprechend hoch anzusetzen.
Kommt eine Person zu Schaden, dann liegt ohnehin der Straftatbestand eines Körperverletzungsdeliktes, von der fahrlässigen bis zur gefährlichen Körperverletzung, vor.

Ein reines Ordnungsunrecht mit Geld- oder Freiheitsstrafe zu ahnden scheint nach Haubers Meinung in diesem Fall überzogen.“

Überlegen könnte man – so Hauber – ob bei wiederholten Verstößen (Beharrlichkeit) der Tatbestand zur Straftat angehoben werden soll. „Damit könnte ich leben“, meint Hauber

Kritik an den Überlegungen zur Strafverschärfung kommt nicht nur von den Fangruppen, -vertretern und -organisationen sondern auch aus Polizeikreisen, die sich im Konflikt mit dem Legalitätsprinzip sehen. Die Polizei muss bei Straftaten grundsätzlich tätig werden. Bei Ordnungswidrigkeiten hat sie nach dem Opportunitätsprinzip eine Wahlmöglichkeit zum Einschreiten. Diese Wahlmöglichkeit möchte Wolfgang Hauber allen polizeilichen Einsatzleitern erhalten.“

Mit Hans Martin Grötsch, dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der  FREIEN WÄHLER, der zugleich im Fanbeirat des 1.FC Nürnberg vertreten ist, hat Hauber diese Thematik sehr lange und ausführlich besprochen. Beide sind sich darin einig, dass hier ein Dialog seitens der Politik mit den Vereinen, Sicherheitsbehörden und Fanvertretern geführt werden muss. „Dieser Dialog ist mir sehr wichtig und ich werde mich mit allen Beteiligten gerne an einen Tisch setzen um zielführend eine Lösung zu erarbeiten, “ verspricht Hauber.




Kindergartenbetrag um 100 Euro ermäßigt

Wolfgang Hauber, MdL aus Weißenburg freut sich über die
rasche Umsetzung einer zentralen Forderung der FREIEN WÄHLER im
Koalitionsvertrag – Kostenfreie Kita.

Für die Eltern von Kindergartenkindern ermäßigt sich
ab 01. April 2019 der Beitrag um 100 Euro pro Monat. Dies gilt vom ersten
Kindergartenjahr bis zur Einschulung, also auch für Kinder, welche
zurückgestellt werden und damit ein 4. Kindergartenjahr in Anspruch nehmen
müssen. „Diese Problemstellung wurde vom Leiter der Lebenshilfe Altmühlfranken
an mich herangetragen und ich bin sehr froh, dass diese Thematik nun auch
geklärt werden konnte“, so Hauber.

Rund 375.000 Kinder in Bayern profitieren von der
staatlichen Leistung.

Bis zur Auszahlung müssen noch folgende Voraussetzungen
erfüllt sein:

  • Bereitstellung
    der erforderlichen Haushaltsmittel. Für einen Beginn des Beitragszuschusses mit
    Wirkung ab dem 1. April 2019 ist es erforderlich, dass der Doppelhaushalt
    2019/2020 rechtzeitig verabschiedet wird.
  • Schaffung der
    gesetzlichen Grundlagen. Es ist geplant, die erforderlichen Gesetzesänderungen
    an das Haushaltsgesetz anzuhängen.
  • Technische
    Umsetzung im Abrechnungssystem KiBiG.web.

Stichtagsprinzip

  • Der
    Beitragszuschuss wird mit einer Stichtagsregelung an das Kindergartenjahr
    gekoppelt.
  • Er gilt ab dem 1.
    September des Jahres, in dem das Kind drei Jahre alt wird, und wird bis zur
    Einschulung gezahlt.

Das ermöglicht eine klare Abgrenzung zur
Beitragserstattung für die Krippenkinder, die ab 2020 kommen soll. Diese wird
ab Vollendung des ersten Lebensjahres bis zum Übergang in den Beitragszuschuss
gewährt.

Auszahlungsmodalitäten

Für die Auszahlung wird auf das bewährte Verfahren aus
dem letzten Kindergartenjahr zurückgegriffen: 

  • Die Mittel werden
    an die Gemeinden ausgezahlt. Diese reichen die Mittel an nicht-kommunale
    Einrichtungsträger weiter. 
  • Bei den Eltern
    kommt dies über eine verpflichtende Beitragssenkung an. 
  • Beträgt der
    Elternbeitrag weniger als 100 Euro, deckt der überschießende Betrag die Verwaltungskosten
    des Trägers ab. 
  • Die Abwicklung
    erfolgt über das bewährte online-gestützte Abrechnungssystem KiBiG.web, über
    das die Betriebskostenförderung verwaltet wird. 

Die Eltern müssen also keinen Antrag stellen. 

Damit die staatliche Leistung wahrnehmbar wird, werden
die Kita-Träger dazu verpflichtet, die Eltern darauf hinzuweisen, dass sich ihr
Beitrag wegen der staatlichen Leistung um 100 Euro monatlich reduziert.




120.000 Euro für den Denkmalschutz in Pappenheim

„In unserer Region können dieses Jahr zwei historische Stadt- und Ortskerne mit rund 180.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm ‘Städtebaulicher Denkmalschutz’ unterstützt werden“, geben der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal und der Bundestagsabgeordnete Artur Auernhammer bekannt.

(PM-AuWe) Zusammen mit eigenen Mitteln investieren die Kommunen damit in die Zukunft ihrer Ortskerne. Im Einzelnen werden Maßnahmen in Ellingen mit 60.000 Euro und in Pappenheim mit 120.000 Euro gefördert.

Die Abgeordneten betonen, dass es wichtig sei, unsere historischen Ortskerne zu erhalten und an moderne Erfordernisse anzupassen: „Das ist eine besondere Herausforderung, die in den nächsten Jahren für die Städtebauförderung ein wesentlicher Schwerpunkt sein wird.“

„Die Dichte herausragender Ensembles ist in unserer Region enorm hoch, die gewachsenen Zentren sind baukulturelle Kostbarkeiten, die sich über Jahrhunderte entwickelt haben. Diese städtebaulichen Qualitäten sollen im Rahmen des städtebaulichen Denkmalschutzes gesichert und behutsam an aktuelle Lebensformen angepasst werden“, so die Abgeordneten Westphal und Auernhammer.

In Mittelfranken werden insgesamt 18 Ortskerne mit einem Volumen von 2,26 Millionen Euro unterstützt.




Manuel Westphal besucht Wasserzweckverband

Manuel Westphal, Abgeordneter im Bayerischen Landtag hat jetzt den Wasserzweckverband links der Altmühl in Bieswang besucht und auch den dortigen Wasserturm besichtigt.

 (Büro Westphal) Der Vorsitzende des Wasserzweckverbandes links der Altmühl Erwin Knoll hat den Landtagsabgeordneten Manuel Westphal nach Bieswang eingeladen und ihm den Zweckverband vorgestellt. Außerdem besichtigte Westphal bei dieser Gelegenheit den dortigen Wasserturm.

Zusammen mit dem Wasserwart Emil Link stellte Erwin Knoll und der zweite Vorsitzende Friedrich Rachinger dem Abgeordneten den Zweckverband vor. 4680 Einwohner werden im Versorgungsgebiet, das aus Ortsteilen von Pappenheim, Treuchtlingen, Weißenburg, Solnhofen und Schernfeld besteht, mit Wasser aus den Brunnen in Esslingen und Pappenheim versorgt. Dazu besitzt der Zweckverband die Wassertürme in Osterdorf und Bieswang, den Wasserhochbehälter in Dietfurt sowie die Druckerhöhungs- und -minderungsanlage in Haardt.

„Rund 245.651 m³ Wasser fördern wir jährlich. Unser Wasser hat eine sehr gute Qualität und stellt reines Brunnenwasser dar, das nicht mehr aufbereitet werden muss. Die Trinkwasserqualität wird von uns ständig kontrolliert und ist jederzeit gewährleistet“, verdeutlichte Erwin Knoll während des Gesprächs.

Knoll stellt auch einige Projekte vor, die der Zweckverband in den nächsten Jahren angehen wird. So wird das gesamte Leitungsnetz in den nächsten fünfzehn Jahren sukzessive erneuert, eine Fernablesung aller Ortsnetzzähler wird installiert und das gesamte Leitungsnetz wird digitalisiert. Nächstes Jahr ist geplant, den Wasserturm in Osterdorf zu sanieren oder auch neu zu bauen.

Knoll erklärte weiter: „Wir haben uns in diesem Jahr außerdem zu dem Projekt ‚Unser Wasser summt‘ entschlossen und verzichten auf das regelmäßige Mähen der Verbandseinrichtungen, um den Bienen und anderen Insekten genug Nahrungsquellen und Lebensraum zu bieten.“

Abschließend besichtige Westphal den Wasserturm in Bieswang, der bis Ende 2018 ebenfalls saniert wird. Emil Link erklärte, wie das Leitungsnetz und der Wasserturm funktionieren. 330 m³ Fassungsvermögen hat der Wasserturm in Bieswang. Nur einige Straßen weiter ist die Geschäftsstelle des Zweckverbandes untergebracht, die von Enikö Gazso geleitet wird.

„Für uns ist es selbstverständlich, dass das Wasser nur so aus dem Hahn sprudelt, wenn wir ihn aufdrehen, doch welch intensive Arbeit und Überwachung dahinter steckt, konnte ich heute in Bieswang erfahren. Die gute Qualität des Wassers spricht für die hervorragende Arbeit, die hier von den Verantwortlichen gemacht wird“, erklärte Westphal.

Foto:Büro Westphal