Der Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 14.01.2021, um 19:00 Uhr findet im Großen Saal des Evangelischen Bildungs- und Tagungszentrums in der Stadtparkstraße 14 eine öffentliche Sitzung des Stadtrates  mit folgender Tagesordnung statt.

1 Bauanträge
1.1 BA 03/2021 Neubau eines Heizhauses mit Lagerhalle für ein Nahwärmenetz
1.2 BA 46/2020 – Ausbau Scheune und Aufstockung Garage, Pappenheim, Fl.-Nr. 1012
1.3 BA 02/2021 Erweiterung des Rinderstalls, Fl.-Nr. 594 Gem. Bieswang – Klaus Rachinger
1.4 BA 01/2021 – Erweiterung des Milchviehstalles um zusätzliche Strohliegebuchten, einem Liegestall und Vergrößerung des Melkgebäudes, Göhren 95, Fl.-Nr. 249
2 Seniorenbetreuung
2.1 Seniorenbetreuung Pappenheim – Konzeptvorstellung der Diakonie Weißenburg i.V.m. dem Angebot zur Übernahme der Trägerschaft der Seniorenbetreuung
3 Antrag der Fraktion Bürgerliste Pappenheim zur Teilnahme an der Aktion “Pfand gehört daneben
4 Antrag der SPD-Fraktion auf Bedarfsabfrage und eine damit verbundene Anschaffung von Luftfilter
5 Ortsrecht
5.1 Neuerlass einer Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe
6 Auftragsvergabe für die Erschließungsplanung für das Baugebiet “Gründlein BA II” in Geislohe
7 Städt. Baumaßnahmen
7.1 Vorstellung der Planung, der Kostenberechnung und Finanzierung der Baumaßnahme Neubau “Haus für Kinder
8 Antrag der Stadtwerke Pappenheim GmbH auf Zuschuss für die Studie “Freibadsanierung
9 Allgemeines / Sachstandsmitteilungen



Wertstoffhof ab morgen 9. Januar wieder geöffnet

Der Wertstoffhof Pappenheim ist ab morgen, 09.01.2021 wieder regelmäßig geöffnet.  „Wertstoffhöfe sind wichtiger Bestandteil der Entsorgungsinfrastruktur und ihre Benutzung gehört zu den notwendigen Verrichtungen des täglichen Lebens“. Zu dieser Einsicht ist das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz gelangt und hat beschossen die Wertstoffhöfe offen zu halten.

Der Wertstoffhof in Pappenheim ist daher ab 09. Januar 2021 wieder geöffnet. Eine Anlieferung ist zu den gewohnten Zeiten (Samstag von 9.00 bis 11.00 Uhr und Mittwoch von 13.00 bis 15.00 Uhr) möglich. Die bisher geltenden Hygienemaßnahmen sind unbedingt einzuhalten. Insbesondere ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowie die Einhaltung der Abstandsgebote zwingend erforderlich.




Eingeschränkte Besuchszeiten bei der Stadtverwaltung Pappenheim

Aufgrund der aktuellen Situation wird das Rathaus der Stadt Pappenheim ab Mittwoch, den 16.12.2020 bis zunächst 10.01.2021 für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen, um die Besucherzahlen auf das absolut notwendige Minimum zu reduzieren.
Die Stadtverwaltung ist jedoch weiterhin für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Es wird gebeten,  zunächst telefonisch oder per E-Mail mit der Verwaltung abzuklären, ob ihr Anliegen eine unaufschiebbare persönliche Kontaktaufnahme erfordert. Sollte es sich um eine unaufschiebbare Angelegenheit handeln, erfolgt eine Terminabsprache. Bei der Vorsprache im Rathaus bitte klingeln.

Der Wertstoffhof ist vom 16.12.2020 bis zunächst 10.01.2021 geschlossen. Eine Anlieferung ist in diesem Zeitraum nicht möglich.




Der Stadtrat tagt im EBZ

Am Donnerstag, 17.12.2020, um 19:00 Uhr findet die Sitzung des Stadtrates im Großen Saal des Evang. Bildungs- und Tagungszentrums in der Stadtparkstraße statt, nicht wie ursprünglich angegeben im Bürgersaal im des Haus des Gastes

Hygienevorschriften: Aufgrund des einzuhaltenden Mindestabstands können maximal 14 Besucher an der Sitzung teilnehmen. Für Besucher gilt die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (während der gesamten Sitzung). Alle Besucher müssen sich in die ausgelegte Besuchsliste eintragen, um evtl. Infektionsketten nachvollziehen zu können.

Tagesordnung

1 Bauanträge      

1.1 BA 30/2020 Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Anwesen Neudorf 125      

1.2 BA 41/2020 Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses in Zimmern      

2 Dorferneuerung Bieswang      

2.1 DE Bieswang – Ausbau Hauptstraße – Abschluss einer Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Bieswang 2      

2.2 Kanalsanierung Hauptstraße Bieswang: Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt hinsichtlich Kostenbeteiligung an der Straßenentwässerung      

3 Beschluss der Planung, der Kostenberechnung und Finanzierung der Baumaßnahme Neubau Haus der Kinder      

4 Ortsrecht:      

4.1 Neuerlass der Verordnung der Stadt Pappenheim über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter      

5 Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.03.2021      

6 Beteiligungen – Kapitalzuführung an die Stadtwerke Pappenheim GmbH zur Sicherung der Leistungsfähigkeit      

7 Städtebauförderung – Beschluss des Jahresprogramms 2021 und der Fortschreibungsjahre 2022 bis 2024      

8 Vergaben:      

8.1 Bauvorhaben Umbau ehem. Schulhaus Bieswang zur Senioren WG mit Tagesbetreuung – Vergabe der Malerarbeiten      

8.2 Bauvorhaben Umbau ehem. Schulhaus Bieswang zur Senioren WG mit Tagesbetreuung – Vergabe der Arbeiten zur Herstellung des Wärmeputzes      

8.3 Abwasserableitung Geislohe/Neudorf/Göhren nach Pappenheim: Vergabe der Maschinen- und Elektrotechnik nach erfolgter Ausschreibung      

8.4 Kläranlage Pappenheim: Sanierung Regenüberlaufbecken (RÜB) – Vergabe des Auftrags nach erfolgter Ausschreibung      

8.5 Straßenunterhalt: Setzung eines Teilstücks der Ortsstraße Am Hals: Beauftragung Ing.-Büro      

9 Allgemeines / Sachstandsmitteilungen   

Hygienevorschriften: Aufgrund des einzuhaltenden Mindestabstands können maximal 14 Besucher an der Sitzung teilnehmen. Für Besucher gilt die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen (während der gesamten Sitzung). Alle Besucher müssen sich in die ausgelegte Besuchsliste eintragen, um evtl. Infektionsketten nachvollziehen zu können.

 




Stadtbücherei stellt auf Lieferservice um

Die Vertiefenen Schutzmaßnahmen in der Coronapandemie treffen auch die Pappenheimer Stadtbücherei die dazu folgendes mitteilt:

„Die Stadtbücherei Pappenheim muss aufgrund der vom Bayerischen Kabinett aktuell beschlossenen vertiefenden Maßnahmen ab 01.Dezember 2020 erneut schließen.

Deshalb bieten wir wieder unseren bewährten Lieferservice an:

Sie teilen uns ihre Bücherwünsche mit und wir liefern Ihnen frei Haus nach vorheriger Absprache.

Voraussetzung ist, dass Sie bereits registrierter Leser sind.

Wenn alles gut läuft, sind wir am Montag, den 21. Dezember noch einmal für Sie da, bevor wir dann bis 06. Januar 2021 in die Weihnachtsferien gehen.“

Bücherbestellungen sind möglich unter Ruf Nr. 09143 – 606-60




Drei Stellenausschreibungen der Stadt Pappenheim

Die Stadt Pappenheim, Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen, ca. 4.000 Einwohner, sucht

  • zum 01.01.2021 eine/n Mitarbeiter/in für das Einwohnermeldeamt (möglichst Verwaltungsfachangestellte/r (VFA-K oder AL I/ BL I)) befristet in Teilzeit mit der Möglichkeit auf unbefristetes Arbeitsverhältnis
  • zum 01.01.2021 eine Reinigungskraft in Teilzeit für den städt. Kindergarten in Bieswang
  • zum 01.09.2021 eine/n Auszubildende/n als Verwaltungsfachangestellte/r

Wir bieten:
ein vielseitiges, verantwortungsvolles und interessantes Aufgabengebiet mit guten Aufstiegsmöglichkeiten

  • flexible Arbeitszeiten im Rahmen unserer Gleitzeitregelungen
  • die im öffentlichen Dienst üblichen Sozialleistungen
  • ein motiviertes Team mit gutem Betriebsklima

Die Beschäftigungsverhältnisse richten sich nach den Bestimmungen des öffentlichen Dienstes. Die Vergütung/ Besoldung erfolgt nach den tarifrechtlichen Regelungen (TVöD) entsprechend der Qualifikation und der bisherigen Tätigkeit. Das Ausbildungsverhältnis richtet sich nach den tarifrechtlichen Regelungen des TVAöD.

Bei Interesse senden Sie bitte Ihre aussagekräftige, schriftliche Bewerbung unter Beifügung der üblichen Unterlagen bis 11.12.2020 an die

Stadt Pappenheim, Personalamt, Marktplatz 1, 91788 Pappenheim




Handlungsbedarf Am Hals

In Pappenheim zeichnet sich für die Straße „Am Hals“ eine größere Baumaßnahme mit einer Vollsperrung ab. Durch eine Ausspülung im Untergrund ist der Hang im westlichen Bereich der Straße deutlich erkennbar ins Rutschen gekommen, sodass es für die Stadt als Straßenbaulastträger Handlungsbedarf gibt.

„Was ist zu tun?“ fragte Bürgermeister Florian Gallus beim Außentermin der Bauausschusssitzung am 5. November 2020, als man sich die Bescherung vor Ort ansah. Deutlich zeigen Risse und Fahrbahnsetzungen, dass der hangseitige Fahrbahnrand talabwärts in Bewegung ist. Deshalb hat die Stadt Pappenheim im Rahmen ihrer Verkehrssicherungspflicht mit Leitborden die Schadensstelle abgesichert.

Bei der Untersuchung durch ein Ingenieurbüro hat sich herausgestellt, dass einerseits durch eine schadhafte Ableitung des Oberflächenwassers und eine „Hangrutschung“ der Fahrbahnrand in Bewegung geraten ist. „Es gibt also Handlungsbedarf“, meinte der Bürgermeister.

Die Straßenreparatur wird nicht ohne eine Vollsperrung der Anliegerstraße möglich sein, denn an allen Schadstellen muss der Straßenuntergrund neu hergestellt werden und im oberen Bereich, muss auch noch der Hang mit einer Stützmauer abgesichert werden. Schon wegen der Notwendigkeit der Vollsperrung steht fest, dass die Maßnahme erst begonnen werden kann, wenn die Baumaßnahmen in der Bauhofstraße und der Graf-Carl-Straße abgeschlossen sind und die Pappenheimer Innenstadt wieder frei befahrbar ist. Denn derzeit bewegt sich wegen der Sperrung der Bauhofstraße täglich eine beachtlicher Verkehrsstrom von der der Bahnhofstraße über den Hals in Richtung Marktplatz.

Zunächst soll ein Ingenieurbüro mit der Aufnahme der aktuellen Situation beauftragt werden. Dabei will die Stadt Pappenheim auch untersucht haben, inwieweit aus Abgrabungen des Unterliegers eine Mitverantwortlichkeit für die Straßensetzung abgeleitet werden kann. Für die Sanierung sollen von dem beauftragten Ingenieurbüro die Variante einer Teilsanierung und die eines Vollausbaus erarbeitet werden.

Betroffen ist das Teilstück von der Staatsstraße bis zur Einmündung des Schneckleinsbergs. Bei den Planungen soll der N-ERGIE als Gasversorger Gelegenheit geboten werden Am Hals die von den Anwohnern lange gewünschte Gasversorgung umzusetzen.




Erneute Stadtratssitzung schon in der nächsten Woche

Weil in der Sitzung des Stadtrates am 12. 11. die Tagungszeit Corona bedingt auf zwei Stunden beschränkt wurde, konnten nicht alle Punkte der Tagesordnung beraten werden. Deshalb gibt es eine Woche später a, 19. 11.2020 um 19:00 Uhr im Bürgersaal – Haus des Gastes schon die nächste Sitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1 Bauanträge 
1.1 BA 38/2020 Antrag auf Vorbescheid der Firma Grillenberger zum Neubau einer Lagerhalle im Außenbereich

1.2 BA 40/2020 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in der Stelzergasse

2 Vergaben:      

2.1 Bauvorhaben Umbau ehem. Schulhaus Bieswang zur Senioren WG mit Tagesbetreuung – Vergabe des Gewerks “Dachdecker-und Spenglerarbeiten”

2.2 Breitbandausbau – Auftragsvergabe für die Firma Schröder, Schwabach – Begleitung Förderprogramm Gigabit

2.3 Erwerb eines Ruthmann Steiger Typ K110

2.4 Neubau Straßenbeleuchtung im Bereich der neuen Eisenbahnunterführung in Niederpappenheim

2.5 Friedhofswesen – Vergabe der Bestattungsdienstleistungen

3 Beteiligungen – Kapitalzuführung an die Stadtwerke Pappenheim GmbH zur Sicherung der Leistungsfähigkeit

4 Städtebauförderung – Bevorratungsbeschluss des Jahresprogramms 2021 ff.

5 Allgemeines / Sachstandsmitteilungen




Kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen

Die Stadt Pappenheim bietet im Rahmen einer „Herbstaktion“ die kostenlose Entsorgung von holzartigen Gartenabfällen (Hecken-/Sträucher-/Baumschnitt wie Äste/Zweige/Holz) an. Bei den Anlieferungen sind die bekannten Hygiene-Regeln (Abstand, Maske) einzuhalten

Am Samstag, 14.11.2020, werden Anlieferungen in der Zeit von 13 – 15 Uhr an folgenden Stellen angenommen:

  • ehem. Deponie in Neudorf und
  • ehem. Deponie Osterdorf,
  • Bolzplatz Übermatzhofen und am
  • Kirchweihplatz Rachinger Bieswang.

Am Samstag 28.11.2020 gibt es von 13:00 bis 15:00 Uhr einen weiteren Annahmetag ohne Gebühr allerdings nur für die

  • ehemalige  Deponie Neudorf.

Ganzjährig werden holzartige Gartenabfälle gegen eine Gebühr im Wertstoffhof Pappenheim

Bei den Anlieferungen sind die bekannten Hygiene-Regeln (Abstand, Maske) einzuhalten.




Begrenzung der Zuschauerzahl für die öffentlichen Stadtratssitzungen

Wegen der aktuell geltenden Abstandsregelung kann die Stadt Pappenheim bis auf Weiteres nur 14 Zuschauern die Möglichkeit bieten, bei den öffentlichen Stadtratssitzungen anwesend zu sein. Aus diesem Grund wird darauf hingewiesen, dass weiteren Besuchern bedauerlicher Weise kein Zutritt zum Sitzungsraum gewährt werden kann.

Bürgermeister Gallus und die Stadtverwaltung hoffen auf des Verständnis der Bürgerinnen und Bürger und werden sehr bemüht sein, die Sitzungsniederschriften baldmöglichst auf der Homepage der Stadt Pappenheim zu veröffentlichen.




Der Stadtrat tagt öffentlich

Am Donnerstag, 12.11.2020, um 19:00 Uhr findet im Bürgersaal des Haus des Gastes eine öffentliche Sitzung  des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt.

1  Schließung des Georg Nestler Heimes – Stellungnahme des Trägers “Rummelsberger Anstalten”

2  Bauanträge

2.1 BA 19/2020 Isolierte Befreiungen beim Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage in Osterdorf

2.2 BA 31/2020 Errichtung eines Carports und eines Nebegebäudes; Bgm.-Rachinger-Str. 12

2.3 BA 32/2020 Tektur zum BA 1993; Aufstockung der Keimkästen im Bestand und Verlängerung der Genehmigung

2.4 BA 34/2020 Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Göhren

3  Bauleitplanung:      

3.1 Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes “Bügeläcker” im OT Osterdorf

3.2 8. Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes – Umstufung von landw. Flächen neben dem Fuchsenweg zu Wohnbauflächen

3.3 Aufstellung eines Bebauungsplanes für Wohnbauflächen in Bieswang “Fuchsenweg”

3.4 Aufhebung des Beschlusses vom 16.01.2020 – Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan für ein WA in Bieswang neben dem Fuchsenweg

4  Dorferneuerung Bieswang      

4.1 Dorferneuerung Bieswang – Vorstellung und Genehmigung der Planung sowie der Kostenberechnung

4.2 DE Bieswang – Ausbau Hauptstraße – Abschluss Abrechnungsvereinbarung Staatl. Bauamt

4.3 Neubau der Straßenbeleuchtung im Bereich Hauptstraße Bieswang – Festlegung des künftigen Lampentyps

5  Entscheidung über den Anschluss des Gemeinschaftshauses in Osterdorf an die geplante Nahwärme der Osterdorfer Energiegenossenschaft eG

Entscheidung über den Anschluss des Feuerwehrhaus in Osterdorf an die geplante Nahwärme der Osterdorfer Energiegenossenschaft eG.

7  Entscheidung über Beitritt zur “Osterdorfer Energiegenossenschaft eG

8 Vergaben:      

8.1 Bauvorhaben Umbau ehem. Schulhaus Bieswang zur Senioren WG mit Tagesbetreuung – Vergabe des Gewerks Estricharbeiten

8.2 Bauvorhaben Umbau ehem. Schulhaus Bieswang zur Senioren WG mit Tagesbetreuung – Vergabe des Gewerks “Dachdecker-und Spenglerarbeiten”

8.3 Bauvorhaben Umbau ehem. Schulhaus Bieswang zur Senioren WG mit Tagesbetreuung – Vergabe des Gewerks Akustik- und Ausbauarbeiten

8.4 Abwasserableitung Geislohe/Neudorf/Göhren nach Pappenheim: Anschluss Ableitungskanal an städtische Kanalisation, Auftragsvergabe

8.5 Breitbandausbau – Auftragsvergabe für die Firma Schröder, Schwabach – Begleitung Förderprogramm Gigabit

8.6 Erwerb eines Ruthmann Steiger Typ K110

8.7 Neubau Straßenbeleuchtung im Bereich der neuen Eisenbahnunterführung in Niederpappenheim

9  Beteiligungen – Kapitalzuführung an die Stadtwerke Pappenheim GmbH zur Sicherung der Leistungsfähigkeit

10  Städtebauförderung      

10.1 Städtebauförderung – Bevorratungsbeschluss des Jahresprogramms 2021 ff.

11  Allgemeines / Sachstandsmitteilungen

 




Der Bauausschuss tagt öffentlich

Am Donnerstag, 05.11.2020, um ca. 15:30Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Bauhofausschusses mit folgender Tagesordnung statt.

Die ersten drei Punkte werden nichtöffentlich im Areal des Städtischen Bauhofs beraten.

Der Öffentliche Teilbeginnt etwa15:30 Uhr am Anwesen Bgm.-Rukwid-Str. 6 (Gasthaus Zum Goldenen Löwen) und hat folgende Beratungsthemen:

  1. Bauleitplanung Pappenheim Nord – Festlegung des Umfangs sowie der Art der Nutzung – Besichtigung     15:30 Uhr  
  2. Straßenunterhalt: Setzung eines Teilstücks der Ortsstraße Am Hals – weiteres Vorgehen – Besichtigung     16:00 Uhr  

Die weiteren Beratungen finden im Haus des Gastes statt

  1. Straßenunterhalt: Setzung eines Teilstücks der Ortsstraße Am Hals – weiteres Vorgehen -Beratung     16:30 Uhr  
  2. Bauleitplanung Pappenheim Nord – Festlegung des Umfangs sowie der Art der Nutzung – Beratung     16:30 Uhr  
  3. Bauvorhaben Haus der Kinder: Vorstellung der Planung der Außenanlagen sowie Klärung Abwasseranschluss – Beratung     16:30 Uhr  
  4. BA 32/2020 Tektur zum BA 1993; Aufstockung des Keimhauses bei der Mälzerei Wurm im Bestand und Verlängerung der Genehmigung – Beratung     16:30 Uhr