Bieswanger Spange wieder auf der Agenda

image_pdfimage_print

Der Stadtrat von Pappenheim hat jetzt erneut über die sogenannte Bieswanger Spange zum Industriegebiet beraten. Vor drei Jahren hatte der das Gremium auf Antrag des CSU-Fraktionsvorsitzenden Florian Gallus  die Vergabe von“ Planungsarbeiten zur Errichtung einer Umgehungsstraße von Bieswang“ einstimmig beschlossen. Dieser Beschluss konnte jedoch bisher nicht umgesetzt werden. Jetzt  hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerhard Gronauer für seine Fraktion notarielle Vorverträge mit den Grundstückseignern, die Vergabe von konkreten Planungsarbeiten und die Auslotung von Zuwendungsmöglichkeiten beantragt. Die genaue Straßenführung soll in der nächsten Sitzung beschlossen werden. Allerdings wurden neben den Vorteilen der damaligen Umgehungsstraße, die jetzt als Spange bezeichnet wird, auch Argumente aufgezeigt, die gegen den Bau dieses neuen Straßenstücks sprechen.

Eine lange Geschichte
Eine Verbindung vom Bieswanger Industriegebiet zur Staatsstraße wird im Rahmen der Dorferneuerung Bieswang seit Jahren gefordert. Immer wieder hatten Bieswanger Stadträte in öffentlichen Stadtratssitzungen gefordert, den Bau dieser Spange als unabdingbare Voraussetzung für eine erfolgreiche Dorferneuerung voranzutreiben. Die Maßnahme ist auch im Zusammenhang mit einer landwirtschaftlichen Ortsumfahrung von  Bieswang zu sehen. Vorentwürfe des Pleinfelder Ingenieurbüros VNI für zwei mögliche Straßenführungen liegen seit dem Frühjahr 2014 vor.

Auf Antrag von Stadtrat Gallus beschloss der Stadtrat am 17.09.2015 einstimmig die Vergabe von Planungsarbeiten zur Errichtung einer „Umgehungsstraße“ von Bieswang für die Erstellung einer Vorplanung. Bisher konnte der Beschluss, wie  Amtsleiter Eberle in der Sitzung am 20.09.2018 ausführte, jedoch nicht umgesetzt werden, weil der Grunderwerb für die benötigten Grundstücke bisher nicht gesichert war. Die Möglichkeit, das Schlüsselgrundstück zu erwerben, habe sich erst kürzlich ergeben.

„Nach langen Verhandlungen signalisieren mittlerweile alle infrage kommenden Grundstückseigentümer Bereitschaft, entsprechende Flächen zum Bau einer sog. „Spange“ im südwestlichen Bereich von Bieswang  zu verkaufen“, formuliert SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Gronauer in seinem Antrag. Die Möglichkeit, dass die Stadt jetzt auch das Schlüsselgrundstück des Bauvorhabens erwerben kann ist wohl Grund für diesen neuerlichen Antrag, der wie in wesentlichen Teilen schon im September 2015 als Antrag von CSU Fraktionsvorsitzenden Gallus gestellt worden war.

Der Antrag Gronauers will darüber hinaus, dass die Stadtverwaltung mit den Grundstückseigentümern notarielle Vorverträge über den Erwerb von Flächen zur Errichtung der Spange abschließt.

Alle begrüßen den Antrag – aber …
Die Sprecher aller Fraktionen lobten den Antrag Gronauers als begrüßenswert. Allerdings störte sich CSU-Stadtrat Friedrich Obernöder daran, dass der bereits bestehende Beschluss vom September 2015 im Antrag Gronauers keine Erwähnung findet. So sieht das auch Karl Satzinger, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste, der dafür plädierte, einfach den Beschluss von 2015 umzusetzen. Er war es auch, der den Beschlusstext von damals vorlas, um diesen seinen teilweise recht erstaunten Ratskollegen in Erinnerung zu rufen. „Diesen Beschluss hat man nicht umgesetzt, schade, dass wir nicht weitergemacht haben“, meinte Satzinger. Es brauche bezüglich der Vergabe von Planungsarbeiten keinen neuen Beschluss. Man brauche nur  nach dem bereits bestehenden Beschluss vom September 2015zu verfahren. Dieser Forderung Satzingers schloss sich auch Stadtrat Hönig von den Freien Wählern an.

Gerhard Gronauer sieht als Antragsteller in seinem Antrag eine Ergänzung zum Antrag seines Ratskollegen Gallus, weil mit notariellen Vorverträgen nun Nägel mit Köpfen gemacht werden sollen. Allerdings sei vorher noch der genaue Verlauf der Straßenführung festzulegen.

Dies soll in enger Abstimmung zwischen dem Planungsbüro und dem Stadtrat schon bald erfolgen. Denn in der nächsten Stadtratssitzung im Oktober will der Stadtrat festlegen, welche Variante ausgeführt werden soll. Erst dann sei es möglich mit den betroffenen Grundstückseigentümern konkrete Verkaufsverhandlungen zu führen.

Nach Darstellung der Verwaltung ist und bleibt die Bieswanger Spange eine schwierige Baumaßnahme. Diese Einschätzung hängt, neben mehreren grundsätzlichen Erwägungen vor allem mit den Kosten für diese Erschließungsmaßnahme von rund einer Million Euro zusammen. Diese müssen hoher Wahrscheinlichkeit ohne Fördermittel zunächst aus der Stadtkasse bezahlt werden. Inwieweit der für Erschließungsmaßnahmen übliche Kostenanteil von 90 Prozent auf die Gewerbetreibenden als Nutzer umgelegt werden kann ist noch nicht abschließend geklärt.

Selbst Antragsteller Gerhard Gronauer hat bei den Beratungen im Stadtrat das Finanzierungsproblem angedeutet. Man müsse auch dem Mut haben, zu sagen „dass es nicht geht“, wenn die Maßnahme zu teuer wird und keine Zuwendungen in Aussicht gestellt werden.

Titelbild: Planzeichnung VNI 2014