Antrag auf SEK-Zuwendungen noch 2014 geplant

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Mit seiner einstimmigen Zustimmung zu wesentlichen Komponenten der Vorplanungen für Innenstadtsanierung hat der Stadtrat ein deutliches und positives Zeichen für die Zukunft der Stadt Pappenheim gesetzt. Die Wünsche und Anregungen der Bürgerinitiative Stadtentwicklung (BISP) und des SEK-Umsetzungsrates wurden dabei in Teilen berücksichtigt.

Mit dem Ratsbeschluss [den Beschlusstext finden Sie hier … ] haben wohl nur ganz wenige der rund 50 Zuhörer im Bürgersaal des EHP gerechnet. Zu ungewöhnlicher Zeit, am Dienstagabend nämlich hatte sich der Stadtrat zusammengefunden um darüber zu entscheiden, ob das Städtebauliche Entwicklungskonzept nun in die Tat umgesetzt werden soll oder nicht.

Die entscheidende Frage war, ob der Stadtrat den im SEK-Umsetzungsrat durch Mehrheitsbeschlüsse erarbeiteten Vorschlägen zur Innenstadtsanierung zustimmt. Stadtrat und CSU-Fraktionsvorsitzender Florian Gallus hatte ursprünglich beantragt, das Paket der SEK Umsetzungsrat vorgeschlagenen -Planungsempfehlungen aufzuschnüren und im Stadtrat über alle einzelnen Punkte zu beraten und zu entscheiden. Im öffentlichen Teil der Sitzung des SEK-Umsetzungsrates lenkte Gallus ein und beschränkte die Beratungen auf 10 bis 15 Punkte. Mit seinem 14-Punkte Papier beschäftigten sich die Fraktionen in nichtöffentlicher Sitzung am Tag vor der mit Spannung erwarteten Stadtratssitzung.

Bei dieser Vorbesprechung haben sich die Fraktionen auf wesentliche Punkte der Vorplanungen des Architekturbüros Frosch einigen können. Dazu gehören der ebenengleiche Ausbau der Marktplatzes und der Deisingerstraße, die Gestaltung des Marktplatzes, einschließlich Fahrbahnverlauf und zweier Fußgängerüberwege, die Ausbaubreite der Deisingerstraße. Der einstimmige Beschluss, besiegelt nun, dass die genannten Punkte weitgehend so übernommen werden, wie sie Clemens Frosch in seiner Planung auch vorgesehen hatte.

In anderen Punkten, zu denen der Fahrbahnbelag, die Radwegeplanung und ein Tempolimit in der Deisingerstraße, das Wasserspiel und Podest auf dem Marktplatz und die Verkehrsbeschilderung gehören, besteht weiterer Verhandlungsbedarf. Diese Punkte werden im nichtöffentlichen Bereich beraten und voraussichtlich noch in diesem Jahr in öffentlicher Sitzung beschlossen.

Bei den Ausführungen zu seinen Planung erläuterte Architekt Clemens Frosch dem Stadtrat erneut die Fahrbahnbreite (mit Zweizeilereinfassung 4,30 m), und die Anordnung der 41 Parkplätze in der Deisingerstraße. Wenn sich auch der SEK-Umsetzungsrat mehrheitlich für eine Fahrbahneingrenzung mit Niederbordsteinen ausgesprochen habe, favorisiere er trotzdem einen ebenengleichen Ausbau, sowohl auf dem Marktplatz als auch in der Deisingerstraße.

121129_sek-07-bauAuf dem Marktplatz wird die Fahrbahnbreite 7 m betragen, weil sie für den Begegnungsverkehr vorgesehen ist. Sie wird eine andere Linienführung erhalten und damit von der Altmühlbrücke kommend weiter in den Marktplatz hineinführen.

Änderungsbedarf scheint es auch bei den Planungen des Platzes zwischen dem Jugendzentrum und der vormaligen Bäckerei Held zu geben. Dort sind Stufen zu einem erhöhten Platz vorgesehen.

Stadtrat Friedrich Obernöder fragte diesbezüglich an, ob es denn nicht möglich sei, den Höhenunterschied mit einer Rampe für Rollstuhlfahrer zu planen. Dies sei planerisch problematisch, so führte Frosch aus.

Stadtrat Friedrich Hönig (FW) fragte nach, ob und inwieweit die Vorstellungen der Bürgerinitiative Stadtentwicklung Pappenheim (BISP) in den vorliegenden Beschlüssen berücksichtigt wurden. „Die Punkte wurden mit der Bürgerinitiative zwei Stunden lang besprochen“, erklärte Bürgermeister Sinn auf die Anfrage. Stadtrat Manfred Kreißl (SPD) führte ergänzend aus, dass einige Punkte berücksichtigt wurden und einige nicht genommen wurden, wodurch sich ein Kompromiss ergeben habe.

140000_sek-schlossCSU-Fraktionsvorsitzender Gallus verwies auf das Informationsdefizit der neuen Stadträte und auf sein 14-Punkte Papier, auf dem noch immer Punkte stehen, zu denen es Gesprächsbedarf gebe. Dazu gehöre auch das Thema Radweg in der Deisingerstraße. Gallus regte an die Themen zu bündeln und umfassende Informationen einzuholen. Sitzungen sollten nicht mehr als zwei Stunden dauern.

Walter Otters, Fraktionsvorsitzender der FW verwies darauf, dass man bei den Entscheidungen die Ängste und Sorgen der betroffenen Bürger immer im Hintergrund gesehen habe. Es gebe ja noch Planungspunkte die offen sind. Dabei gelte es Kompromisse zu finden. Denn, so Otters,  „man kann nicht jedem Recht tun“.

Dr. Markus Weiß vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege in München lobte den Ratsbeschluss in Sachen Städtebauliche Entwicklung als den Beginn eines guten Weges, der fortgesetzt werden müsse. Aus seiner Sicht gehe es darum, dass Pappenheim der bauhistorischen Sonderstellung der Stadt gerecht wird. In der Stadt müsse Aufenthaltsqualität entwickelt werden, die es bislang nicht gibt. Als wertvolle Grundlage seien bedeutsame Häuser mit besonderer Bedeutung bereits vorhanden. Es sei wichtig, dass man sich in der Stadt angenehm bewegt, erklärte Dr. Weiß. Das vom Stadtrat auf den Weg gebrachte Konzept sei sehr gut geeignet, dies alles umzusetzen. Für den Fahrbahnbelag der Deisingerstraße empfahl Dr. Weiß einen Pflasterbelag. Man sollte vermeiden, den Verkehr durch eine Asphaltierung der Fahrbahn besonders hervorheben, erläuterte Dr. Weiß dem Pappenheimer Ratsgremium.

Sobald die bestehenden Detailfragen in den Gesprächen zwischen den Fraktionen geklärt sind, kann eine konkrete Planung vorgelegt werden. Erst dann ist es möglich einen Zuschussantrag zu stellen. Auf Grund dieses Antrages wird letztlich die Höhe der Zuschussgelder in Aussicht gestellt. Dieser Verfahrensweg ist auch im neuen Stadtrat schon bekannt. Denn von der Systematik her ist der Weg so wie beim Dorfgemeinschaftshaus in Osterdorf. Nur mit anderen Beteiligten.